Landau. Bei der Verbandsgemeinderatssitzung Landau-Land am 10. März konnten einige wichtige Punkte abgeschlossen werden. Ein Durchbruch wurde zum Beispiel beim Thema “Turnhalle Siebeldingen” erzielt. Die Turnhalle aus dem Jahr 1970/71 in Siebeldingen ist seit dem Jahr 2006 aus bausicherheitstechnischen Gründen geschlossen. Da eine Sanierung zu kostenintensiv wäre, wurde der Anbau an das Dorfgemeinschaftshaus diskutiert. Hier
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SÜW – Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer auf seine Nachfrage aus dem Ministerium des Innern erfahren hat, fördert das Land die Beschaffung zweier Feuerwehrfahrzeuge an der Südlichen Weinstraße aus Mitteln der Feuerschutzsteuer mit insgesamt 123.000 Euro. „Die Anforderungen an unsere Feuerwehren wachsen stetig. Feuerwehren werden mittlerweile zu Einsätzen verschiedenster Art gerufen. Es ist wichtig, dass
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Wörth/Schaidt – Mit „großer Freude und Erleichterung“ hat die SPD Fraktion das nahezu einstimmige Votum des Stadtrats Wörth zur Standortfrage der neuen Kulturhalle begrüßt. „Wir freuen uns sehr, dass nach Jahren der Diskussion endlich die Entscheidung für den neuen Standort gefallen ist“, strahlt Herbert Hauck, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Schaidt. „Wir haben uns sehr
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Rheinzabern – Im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung stand der Haushalt für das Jahr 2015. Caroline Scherer von der Verbandsgemeindeverwaltung stellte das umfangreiche Werk vor, das zuvor in einer Fraktionsführerbesprechung und im Haushaltausschuss vorberaten worden war. Der Haushalt sei geprägt von Umlagen an Landkreis und Verbandsgemeinde, so Ortsbürgermeister Gerhard Beil. Von jedem eingenommen Euro verblieben der
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Hambach. „Kann die Friedensakademie zu einer Bürgerbewegung wie einst das Hambacher Fest von 1832 werden?“ Keine Frage für den weltgeprägten Friedensstifter Prof. Dr. Klaus Töpfer, sondern These und Forderung an die wissenschaftlichen Führungskräfte in seiner Festrede bei der Auftaktveranstaltung der Friedensakademie Rheinland-Pfalz im Hambacher Schloss. „Mit der Friedensakademie Rheinland-Pfalz will die Landesregierung – gemeinsam mit mehr als einem Dutzend
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Germersheim – Mit einer gemeinsamen, parteiübergreifenden Erklärung treten die politischen Vertreter im Landkreis Germersheim gegen die aktuellen Pläne der Deutschen Bahn zur Erhöhung des Güterverkehrs auf den Bahnstrecken in Landkreis Germersheim ein. Der Kreistag hat am Montag, 9. März, diese Erklärung mit sehr großer Mehrheit beschlossen. „Wir nehmen damit parteiübergreifend klar Stellung gegen die geplante
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Südwestpfalz/SÜW. Haben die Kommunen nun ein Anrecht auf Schadensersatz für bereits getätigte Investitionen beim geplanten Bau von Windrädern im Pfälzerwald oder nicht? Dieser Fragen gehen die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz) und Christine Schneider (Südliche Weinstraße) in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung jetzt nach. „Wir wollen von der Landesregierung unter anderem wissen, ob
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Landau. Der OB-Kandidat und Fraktionschef des Landauer Grünen-Stadtrats, Lukas Hartmann, bemängelt das schlechte Abschneiden der Stadt Landau beim ADFC-Fahrradklima-Test 2014. „Als letzte der teilnehmenden rheinland-pfälzischen Städte mit weniger als 50.000 Einwohnern mit Rang 198 von 292 und der Note 3,9 gibt es wenig zu beschönigen. Zwar schränkt auch der ADFC ein, bei Mittelzentren wie Landau
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Landau. Der SPD-Kandidat für die Landauer Oberbürgermeisterwahl, Dr. Maximilian Ingenthron kann auf tatkräftige Unterstützung bauen: Die am 6. März, genau 100 Tage vor der Wahl, gegründete „Wählerinitiative Maximilian Ingenthron“ hat sich zum Ziel gesetzt, Unterstützer aus allen Teilen der Bevölkerung  zu gewinnen. „Für uns ist Maximilian Ingenthron durch seinen langjährigen engagierten Einsatz im Stadtrat und
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Mainz/Landau. Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Landau für die Erweiterung des Park+Ride-Parkplatzes am Hauptbahnhof eine Zuwendung von bis zu 320.450 Euro zugesagt. Seit dem Jahr 2009 wurde der Hauptbahnhof Landau und das Bahnhofsumfeld in mehreren aufeinander folgenden Planungs- und Baustufen umfassend saniert und modernisiert. So wurden – ebenfalls mit Unterstützung des Landes – die
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Pleisweiler-Oberhofen. In der Wahlkreiskonferenz im vollbesetzten Bürgerhaus wurde Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender im  rheinland-pfälzischen Landtag fast einstimmig als Direktkandidat für den Wahlkreis 49 gewählt. Von 92 abgegebenen  Stimmen sprachen sich 89 für Schweitzer aus, es gab zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Kerstin Jordan aus Steinweiler erhielt als B-Kandidatin von 87 abgegebenen Stimmen 78 mal  Ja,  6 
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Landau. Zur ablehnenden Haltung der Landesregierung zu einem Transitverbot auf der B10 nimmt  der Landauer SPD-Fraktionsvorsitzende  Dr. Maximilian Ingenthron Stellung. „Dass die Landesregierung zu dem Ergebnis kommt, ein Transitverbot auf der B 10 wäre rechtlich nicht durchsetzbar, ist ein herber Rückschlag für unsere Bemühungen, den Verkehr auf dieser Strecke mit pragmatischen Mitteln einzudämmen. Ich bedauere
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Landau. „Ja, was denn nun Herr Oberbürgermeister, besteht beim Thema zusätzliche Güterverkehre durch Landau „geringe Wahrscheinlichkeit“ oder müssen wir uns „große Sorgen machen“, so reagierte der Landauer CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Lerch auf zwei Briefe von Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer zu Plänen der Deutschen Bundesbahn, den Güterverkehr durch Landau von 4 auf 46 zu erhöhen. Aus Sorge um
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Landau. Manfred Kassner heißt der Oberbürgermeister-Kandidat der Landauer AfD. Er wurde am 5. März bei einer Versammlung  gewählt, die von Landesvorsitzendem Zimmermann geleitet wurde. Angetreten waren Martin Hess, Anwalt aus Speyer, 40 Jahre alt, der 23jährige Dian Zimmermann aus Landau, von Beruf Erzieher und  Manfred Kassner, 31, ein Ur-Landauer. Nicht zuletzt wohl aus diesem Grund
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Bellheim.  Das Jugendamt hat im Rahmen seiner Planungsverantwortung für die Jugendhilfe für alle Verbandsgemeinden und die Städte Germersheim und Wörth eine umfassende Sozialraumanalyse erstellt. Diese wurde bei der Gemeinderatssitzung am letzten Donnerstag  dem Ortsgemeinderat vorgestellt. Ein Mehrgenerationenhaus könnte dazu beitragen, Menschen mit sozialen Problemen die Möglichkeit zu bieten, sich besser ins Dorfleben integrieren zu können.
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Kreis Germersheim – Die AfD im Kreis Germersheim lehnt die unlängst verabschiedete „Germersheimer Erklärung“ zum Thema Güterverkehr in der Südpfalz ab. Die Kommunalpolitik versuche, sich „gesichtswahrend  aus der Affäre zu ziehen“, heißt es vom Vorstand des Kreisverbands. Nach der erheblichen Beteiligung der Kommunen an der Finanzierung der Strecke in der Vergangenheit habe schon immer die
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Südpfalz/Berlin – „Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet“, so der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler zum aktuellen Beschluss des Bundestags. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am heutigen Freitag
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Minfeld – Ein politisches Urgestein feiert Geburstag. Der Minfelder Clemens Nagel, seines Zeichens ehrenamtlicher Beauftragter für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, ehemaliger Landtagsabgeordneter und langjähriger Ortsbürgermeister von Mindfeld, wird am 6. März 70 Jahre alt. Von 1975 bis 2001 war Clemens Nagel Abgeordneter im Landtag von Rheinland-Pfalz und 20 Jahre lang Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Minfeld in der
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Die pfälzischen JU-Kreisverbänden Bad Dürkheim, Frankenthal, Germersheim, Ludwigshafen, Neustadt, Rhein-Pfalz-Kreis, Speyer und Südliche Weinstraße, dem badischen JU Kreisverband Karlsruhe, sowie der JU Bezirksverband Rheinhessen-Pfalz veröffentlichen eine Erklärung zur möglichen Ausweitung des Güterverkehrs. „Wir stellen fest, dass die Bahnstrecken in der Süd- und Vorderpfalz für die vorgesehenen massiven Steigerungen des Güterverkehrs völlig ungeeignet sind“, heißt es
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Rheinzabern – In seiner Hauptversammlung am 27. Februar hat der Ortsverein Rheinzabern Barbara Schleicher-Rothmund einstimmig als Kandidatin zur Landtagswahl 2016 nominiert. Die amtierende Vizepräsidentin des Landtages Rheinland-Pfalz vertritt seit 2001 den Wahlkreis Germersheim in Mainz. Barbara Schleicher Rothmund habe sich in den Jahren immer wieder erfolgreich für den Landkreis Germersheim eingesetzt, so Bernd Weber, der
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Landau-Wollmesheim. Der CDU-Ortsverband Wollmesheim lädt am 9. März 2015, 19.30 Uhr, alle Bürger zur Veranstaltungsreihe „Politik vor Ort“ in den Sitzungssaal des Ortsvorsteherbüros in der Wollmesheimer Hauptstraße 31 herzlich ein. Zudem wird an diesem Abend die CDU-Stadtratsfraktion, der Kreisverband und Bürgermeister Thomas Hirsch in Wollmesheim zum Gesprächsaustausch anwesend sein. „Auch an diesem Abend können wieder
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Südpfalz – Für den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) setzen Bundesregierung und Koalitionsfraktionen mit dem nationalen Investitionsprogramm ein deutliches Signal zur Unterstützung der Kommunen. „Die unionsgeführte Bundesregierung hat sich diese Woche über die Verteilung der Mittel aus dem Investitionspaket geeinigt. In den kommenden Jahren werden fünf Milliarden Euro zusätzlich für die Kommunen bereitgestellt werden.
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Pleisweiler-Oberhofen. Alexander Schweitzer soll Landtagskandidat im Wahlkreis Südliche Weinstraße – Kandel werden. In seiner letzten Sitzung hat der SPD-Kreisverband SÜW sich einstimmig für Alexander Schweitzer als Kandidaten ausgesprochen. Der 41jährige Bad Bergzaberner wurde bereits von seinem Heimatortsverein Bad Bergzabern  – ebenfalls einstimmig –  vorgeschlagen. Michael Dhonau, SPD-Kreisvorsitzender: „Alexander Schweitzer hat als Abgeordneter, Staatssekretär und Minister
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Gleisweiler – Unbequem war er schon immer, manchmal kompromisslos, ein Querdenker, der kein Blatt vor den Mund nahm – Heinrichjosef Georg „Heiner“ Geißler, Ex-Bundesminister und ehemaliger Generalsekretär der CDU. In dieser Zeit wurde sein Beiname „der schwarze General“ kreiert. (Achtung Aktualisierung: Heiner Geißler starb am 12. September in Gleisweiler im Kreis seiner Familie.) Am 3.
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Landau. Lukas Hartmann, Landauer OB-Kandidat der Grünen und Stadtrats-Fraktionssprecher möchte verstärkt junge Leute in die politische Willensbildung einbinden und denkt dabei an einen  Jugendstadtrat oder ein Gremium, das ähnlich funktioniert. „Demokratie will gelernt sein und einer Generation, der man in weitesten Teilen noch immer das Wahlrecht vorenthält, weil weite Teile der konservativen Parteien glauben, junge
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Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion freut sich über die Entscheidung des Landes bezüglich der Sporthalle West und stellt weiterhin einen Antrag bezüglich der Verkehrssituation einiger Innenstadt-Straßen. Zunächst zur Sporthallensituation: „Mit Zufriedenheit haben wir die Ankündigung vernommen, dass das Land nun am Sportzentrum West einen Bedarf für eine 3-Feld-Halle sieht“ so stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Bals und sein
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SÜW/Kandel/Landau-Land – 100 Prozent der Haushalte in den Verbandsgemeinden Herxheim, Kandel und Landau-Land verfügen über eine Breitbandversorgung von mehr als 2Mbit/s. In der Verbandsgemeinde Annweiler gilt dies für 91 Prozent, in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für 98 Prozent. Diese Zahlen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Infrastrukturministerium erhalten. Alleine in den
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Germersheim – Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Germersheim nominierte in seiner vergangenen Sitzung seine Vorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund als Kandidatin für den Wahlkreis Germersheim zur Landtagswahl 2016. Die 56-jährige Diplom-Übersetzerin für Spanisch und Arabisch ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt in Rheinzabern. Das Votum fiel einstimmig aus. Barbara Schleicher-Rothmund ist seit 2001 Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz.
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Bellheim – Aus Einnahmen der Feuerschutzsteuer fördert das Land Rheinland-Pfalz die Anschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF) für die Freiwillige Feuerwehr Bellheim finanziell mit 73.000 Euro. Das teile das rheinland-pfälzische Innenministerium der Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund auf deren Anfrage mit. Schleicher-Rothmund: „Gut ausgerüstete Wehren sind für den Schutz der Bevölkerung unerlässlich. Modernes Gerät ermöglicht es den
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Rülzheim – Am 26. Februar fand das diesjährige Netzwerktreffen der EnergieAgentur Speyer-Neustadt / Südpfalz im Sitzungssaal des Rathauses Rülzheim statt. Der Vorsitzende der EnergieAgentur, Hans-Joachim Ritter (Rülzheim), kritisierte in seiner Begrüßung die Entscheidung des Umweltministeriums, die Windenergienutzung im Pfälzer Wald auf Eis zu legen. „Ich bedauere ausdrücklich, dass ein und dieselbe Landesregierung mit zwei Stimmen
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