Mainz  – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle im ersten Wahlgang 55 von 101 abgegebenen Stimmen. Das entspricht exakt der Mandate, über die die Ampel-Koalition im Landesparlament verfügt. Für die Wahl zur Ministerpräsidentin waren
[weiterlesen …]

Für die beiden Wahlkreise im Landkreis Germersheim (51 „Germersheim“ und 52 „Wörth“)  sind nun die offiziellen Endergebnisse der Landtagswahl am 14. März festgestellt worden. Offizielles Ergebnis im Wahlkreis 51 – Germersheim Der Wahlausschuss des Landkreises Germersheim für den Wahlkreis 51 „Germersheim“ hat in seiner Sitzung am 18. März 2021 unter dem Vorsitz von Kreiswahlleiter und
[weiterlesen …]

Wörth – „Wir konnten im gesamten Wahlkreis Wörth für die SPD exzellente Ergebnisse einholen und sind mit Abstand stärkste Kraft. Das sind die Früchte unserer gemeinsamen Arbeit im Mainzer Landtag und in der rot-grün-gelben Landesregierung“, freut sich die wiedergewählte SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Ich gratuliere Herrn Brandl zu seinem persönlichen Abschneiden und zum Direktmandat“, richtet
[weiterlesen …]

Annweiler. Die Regierungsampel in Rheinland-Pfalz ist bestätigt worden. Nach der letzten ZDF-Hochrechnung von Sonntagabend (24:00 Uhr) ergibt sich folgendes Bild: SPD 35,7 %, CDU: 27,7 %, Grüne: 9,3 %, FDP: 5,5 %, Freie Wähler (FW): 5,4 %, AfD 8,3 %. Erstmalig im Mainzer Landtag vertreten ist die Partei der Freien Wähler (FW). Die Wahlbeteiligung lag
[weiterlesen …]

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stehen die Wahlergebnisse am 14. März gegen 22.30 Uhr nahezu alle fest. Wie die Rheinlandpfälzer insgesamt und die Pfälzer Landkreise gewählt haben, ist hier zu lesen. In der Südpfalz direkt gewählt wurden:  Wahlkreis Germersheim (51): Markus Kopfreiter (SPD) Landkreis Südliche Weinstraße (49): Alexander Schweitzer (SPD) Wahlkreis Wörth (52): Martin Brandl
[weiterlesen …]

Landau. „Die Lage an der Corona-Front hat sich, gerade in Landau, wieder verschärft. Um hier keine unnötigen Risiken einzugehen sagte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf seinen für Samstag geplanten Info-Besuch in Landau ab“, so der Landtagsabgeordnete Peter Lerch. Und Lerch weiter: „Baldauf hat mir versichert, dass er sich gefreut hätte, zum Wahlkampffinale nach Landau zu kommen. Gerne
[weiterlesen …]

Pfalz. „Hände weg vom Pfälzer Wald“, mit diesen Worten reagiert der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Edenkoben und Vorsitzende des Vereins Südliche Weinstrasse Edenkoben, Olaf Gouasé auf die Ankündigung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, zukünftig doch Windräder im gesamten Pfälzer Wald zulassen zu wollen. Nicht nur das Prädikat „Biosphärenreservat“ stehe auf dem Spiel, auch das Landschaftsbild des Haardtrandes
[weiterlesen …]

Am Freitag, 12. März 2021, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) alle interessierten Bürger ab 19 Uhr zur letzten Runde der viertägigen Online-Gesprächsreihe #FragDieKandidierenden ein. Für das große Finale begrüßt Hitschler an diesem Abend den Landtagsabgeordneten, Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag und Kandidat für den Wahlkreis Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer. Alle Bürger, die
[weiterlesen …]

Pirmasens. Am kommenden Sonntag wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Der Anteil der Briefwähler hat gegenüber dem letzten Urnengang vor fünf Jahren deutlich zugenommen. Vermutlich wegen der Pandemie haben so viele Pirmasenser wie nie zuvor ihre Stimme per Brief abgegeben. Bis heute Nachmittag (11. März, Stand 16 Uhr) haben bereits 9 100 Bürger von
[weiterlesen …]

Mit mehreren Ortsrundgängen macht der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, Markus Kropfreiter, zwischen dem 10. und 13. März 2021 Station in der Verbandsgemeinde Offenbach. Begleitet wird er dabei vom Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). An folgenden Terminen sind Kropfreiter und Hitschler gemeinsam unterwegs : Mittwoch, 10. März 2021, 16:00 Uhr in Essingen Treffpunkt: Luitpoldplatz Mittwoch, 10.
[weiterlesen …]

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Am 7. März 2021 besuchte Daniela Schmitt (FDP), Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz, die Verbandsgemeinde Hauenstein. Bernhard Rödig hatte seine Parteifreundin, den FDP-Kreisvorsitzenden Steven Wink sowie Bürgermeister von Ortsgemeinden und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde im Rahmen einer außerordentlichen internen Sitzung seiner Gemeinderatsfraktion eingeladen, „um die Meinung der
[weiterlesen …]

Der SPD-Landtagskandidat Markus Kropfreiter (Lingenfeld) bietet allen interessierten Bürgern des Wahlkreises 51 die Möglichkeit, bei einer Online-Sprechstunde Fragen zu stellen. Die Veranstaltung findet online am Mittwoch, 10. März 2021, um 18 Uhr statt. Telefonische Fragen:  06344 – 926 19 40 Online Teilnahme über ZOOM/ YouTube Stream: https://markus-kropfreiter.de/event oder Fragen per E-Mail an spd@markus-kropfreiter.de https://www.facebook.com/kropfreiter.markus/

Am Samstag stehen der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz und Spitzenkandidat für die Kandtagswahl, Christian Baldauf, im Gespräch zum Thema „Deutschland in der Pandemie“. Die öffentliche Videokonferenz ist am 6. März 2021 ab 11 Uhr zugänglich. Der Link wird unter baldauf4u.de/digitaltownhall im Web bereitgestellt.

Landau. Der SPD-Landtagskandidat Florian Maier freut sich, dass das Videokonferenzsystem MS-Teams auch im kommenden Schuljahr genutzt werden kann. „Es ist sehr verständlich, dass die Schulgemeinschaften die bereits eingeführten und bewährten Kommunikationssysteme weiter nutzen möchten. Nach den Rückmeldungen aus Landauer Schulen hatte ich mich daher auch dafür eingesetzt, dass – wenn es der Datenschutz erlaubt –
[weiterlesen …]

SÜW – Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer ist am Donnerstag, 4. März, von 11 Uhr bis 17 Uhr in Annweiler, Rinnthal, Birkweiler und Siebeldingen wieder zu Zaungesprächen unterwegs. Die Gespräche finden unter Beachtung der allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln statt. 11:00 bis 13:30 Uhr Annweiler 13:45 bis 15:00 Uhr Rinnthal 15:30 bis
[weiterlesen …]

Haßloch. Am Samstag, 6. März findet ab 9.30 Uhr auf dem Rathausplatz in der Leo-Loeb Straße eine Kundgebung der AfD statt. Neben Michael Frisch, dem AfD-Spitzenkandidaten, werden zwei Landtagsabgeordnete, eine Bundestagsabgeordneter und die Direktkandidaten für den Wahlkreis 43 und 42 sprechen.

Der Landtagskandidat der Alternative für Deutschland, Martin Louis Schmidt, MdL bietet eine telefonische Sprechstunde für Freitag, 5. März 2021 zwischen 19 und 20 Uhr an. Interessenten können das „Blaue Bürgertelefon“ unter der Nummer 0176-83665749 erreichen, um sich über das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) zu informieren oder dort ganz allgemein ihre Fragen und Nöte
[weiterlesen …]

Landau. „Dank großzügiger Spenden wird es möglich in den Landauer Schulen durch den Einbau von Abluftanlage in jedem Schulsaal für mehr Sicherheit vor den Corona Aerosolen zu sorgen“, so Landtagsabgeordneter Peter Lerch in einer aktuellen Mitteilung. Nächste und übernächste Woche wird der Unterricht, auch in den weiterführenden Schulen endlich wieder beginnen. Auch bei Einhaltung der
[weiterlesen …]

Südpfalz. Der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, Tobias Baumgärtner setzt seine „Online-Dorfgespräche“ auch in dieser Woche fort. „Lassen Sie uns über die Themen reden, die Ihnen in Ihrer Heimatgemeinde wichtig sind und die Ihnen am Herzen liegen“, so Baumgärtner. Am Dienstag, 2. März, 18 Uhr, sind die Bürger von Offenbach und Mörlheim zu einem „Dorfgespräch-Online“
[weiterlesen …]

Bündnis 90/Die Grünen Edenkoben und Maikammer laden Bürger der Verbandsgemeinden ein, sich über Die Grünen, grüne Politik, grüne Ziele, zu informieren. Insbesondere vor der Landtagswahl werden gerne Fragen beantwortet. Donnerstags stehen von 17 Uhr bis 18 Uhr unter der Nummer (06323) 70 40 598 Grüne aus Edenkoben und dem Kreis zur Beantwortung der Fragen zur
[weiterlesen …]

Durchsetzungsfähig, eloquenter Redner, eine der größten Stützen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Abgeordneter aus Bad Bergzabern, ist ein Schwergewicht in der Landespolitik. Dass er keiner Diskussion aus dem Weg geht, verbale Schlagabtausche im Landtag geradezu liebt, prädestiniert ihn zum Lenker der größten Fraktion im Parlament. „Ich bin
[weiterlesen …]

Andreas Klamm ist Landtagskandidat für die Partei Die Linke. Er kandidiert für den Wahlkreis 38 (Mutterstadt, Maxdorf, Rheinauen, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip).  Klamm ist einer von insgesamt 20 Landtagskandidaten für die Landesliste der Partei Die Linke für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Am 4. Juli 2020 wählte die Landesvertreterversammlung in Andernach die Kommunalpolitikerin Melanie
[weiterlesen …]

In Steinweiler wurden zwischen dem späten Samstagnachmittag und Sonntagmittag Wahlplakate der Partei Die Linke gestohlen. Die Spur führte zu einem privaten Anwesen. Dort konnte die Polizei die gestohlenen und zerstörten Wahlplakate sicherstellen. Der Kreisverband der Partei erstattete Anzeige wegen Diebstahl und Sachbeschädigung, die Staatsanwaltschaft prüft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Benjamin Engelhardt, Vorsitzender der Linken im
[weiterlesen …]

Pfalz. Die BI Queichtal, der BUND sowie die französische Umweltorganisation Alsace Nature veranstalten eine Digitale Podiumsdiskussion zum Thema durchgängiger Ausbau der B 10 durch den Pfälzerwald. Die Diskussion findet statt am Donnerstag, 25. Februar, von 18.30 bis 20 Uhr. Die Zugangsdaten sind zu finden unter www.bund-rlp.de/b10. Den Fragen der Umweltschützer stellen sich Landtagswahlkandidaten aus den
[weiterlesen …]

„Es kann nicht richtig sein, dass regelmäßig rheinland-pfälzische Betriebe bei den Corona-Regelungen gegenüber denen in benachbarten Bundesländern benachteiligt werden“, so Peter Lerch, CDU-Landtagsabgeordneter aus der Südpfalz. Doch was regt den Abgeordneten so auf? Wie die Meisten begrüßt auch er, dass zum 1. März die Friseurgeschäfte wieder geöffnet werden dürfen. Hierzu bedürfe es jedoch klarer Regelungen,
[weiterlesen …]

Dr. Katrin Rehak-Nitsche (MdL, SPD) lädt alle Bürger zu einem Gespräch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein. Termin ist am 25. Februar 2021, 18 Uhr. Es wird u.a. darum gehen, wie gute Arbeitsplätze erhalten und und geschaffen werdne können, erfolgreiche Unternehmen in der Region anzusiedeln und die gesellschaftliche Transformation zu bewältigen, „ohne jemanden zu verlieren“. Malu
[weiterlesen …]

Edenkoben/Maikammer. Bündnis 90/Die Grünen Edenkoben und Maikammer laden Bürger der Verbandsgemeinden ein, sich über die GRÜNEN, grüne Politik, grüne Ziele, zu informieren. Insbesondere vor der Landtagswahl werden gerne Fragen beantwortet. Donnerstags stehen von 17 Uhr bis 18 Uhr unter der Nummer (06323) 70 40 598 GRÜNE aus Edenkoben und dem Kreis zur Beantwortung der Fragen
[weiterlesen …]

Landau. „Ob bei den Software-Lösungen in unseren Schulen, dem Online-Unterricht in den Fahrschulen oder dem Glasfaserausbau – alles Digitalisierungs-Themen, in welchen das Land Rheinland-Pfalz hinterherhinkt“, so die Erkenntnis des CDU-Landtagsabgeordnete Peter Lerch aus vielen Gesprächen. Ein gutes Beispiel um dies zu belegen sei die in den Schulen eingesetzte Software für den Online-Unterricht, so Lerch. „Viele
[weiterlesen …]

Südpfalz. Tobias Baumgärtner, CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, hat das Leitthema: „Wirtschaft und Tourismus“  in den Mittelpunkt der kommenden Themen-Woche gestellt. So findet am  Montag, 22. Februar, 19 Uhr, eine  Online-Diskussionsrunde mit dem Thema: “ Wirtschaft und Tourismus als Motoren unser Region“, statt. Die Zugangsdaten zu dieser Online-Diskussionsrunde finden die Interessenten auf der Homepage www.tobiasbaumgaertner.de,
[weiterlesen …]

Pirmasens/Südwestpfalz. Zur bevorstehenden Neuwahl des Landtages von Rheinland-Pfalz veranstaltet der Jugendstadtrat Pirmasens am Freitag 26. Februar ab 18 Uhr eine Podiumsdiskussion mit allen acht Direktkandidaten im Wahlkreis 48 („Pirmasens“). Aufgrund der aktuellen Situation wird die Veranstaltung virtuell durchgeführt und zeitgleich auf dem YouTube-Kanal „Pirmasens LIVE“ gestreamt. Die Debatte soll den Fokus auf Inhalte richten, die
[weiterlesen …]