Sonntag, 09. Mai 2021

Rheinland-Pfalz

SPD Rheinland-Pfalz stellt Regierungsteam vor – Alexander Schweitzer wird Superminister

5. Mai 2021 | Von

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Roger Lewentz, Vorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz, haben am Mittwoch das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer (aus Bad Bergzabern) soll in der neuen Ampel-Regierung Minister des neuen (Super)Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation ( Veränderungsprozesse in Staaten und Gesellschaften) und Digitalisierung werden. „Er ist der richtige, um
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Kita-Leiterinnen aus Rheinland-Pfalz appellieren an die Landesregierung

22. April 2021 | Von

Auf Einladung der ver.di haben sich am 21. April 2021 rund 75 Leiterinnen aus ganz Rheinland-Pfalz in einer Online-Tagung zum Kita-Zukunftsgesetz ausgetauscht. Sie hatten recht Unterschiedliches zu berichten. Viele sorgen sich darüber, ob die Versprechungen der politisch Verantwortlichen auch eingehalten werden können und haben am Ende der Tagung den Mainzer Appell gestartet. Dieser richtet sich
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Stellenanzeige: Pflegehilfskräfte – Braun’sche Stiftung Rülzheim sucht Verstärkung

22. April 2021 | Von

Rülzheim – Das Senioren-, Wohn- und Pflegeheim Braun’sche Stiftung in Rülzheim sucht Pflegehilfskräfte (m/w/d) für den Tagdienst in Früh- und Spätschicht oder den Nachtdienst. Die Einrichtung ist unabhängig von großen Unternehmen und bietet faire Bezahlung mit Zusatzkomponenten, eine langfristige, ausgeglichene Schichtplanung und vieles mehr. Zu den Aufgaben als Pflegehilfskraft gehören unter anderem die Durchführung der
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Impf-Registrierung für Prioritätsgruppe 3 ab 23. April

20. April 2021 | Von

Von Freitag an sind Terminregistrierungen für alle Personen der Prioritätsgruppe 3 möglich. Das teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) am Dienstag mit. Die ersten Impfungen würden voraussichtlich ab Ende Mai stattfinden können. Mit der kompletten Öffnung der Prioritätsgruppe III können laut Bundesimpfverordnung dann auch alle Menschen, die in Einrichtungen und Diensten der
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Universität Koblenz verzichtet vorerst auf Eigennamen

15. April 2021 | Von

Koblenz. Die ab 1. Januar 2023 zukünftig eigenständige Universität Koblenz wird vorerst keinen Eigenenamen tragen. Der Senatsausschuss in Koblenz entschied in seiner Sitzung, dass der Name der Universität ab 2023 bis auf Weiteres „Universität Koblenz“ lauten wird. Das oberste Gremium des Koblenzer Universitätsstandorts sprach sich mehrheitlich dafür aus, dass die künftig selbständige Universität vorerst weder
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Terminregistrierung für 60- bis 69-Jährige ab 7. April in Rheinland-Pfalz möglich

6. April 2021 | Von

RLP – Die Impfungen in Rheinland-Pfalz kommen weiter voran. Mit der Änderung der Nutzung von AstraZeneca steht nun eine größere Menge an Impfstoff für Menschen über 60 Jahren zur Verfügung. Ab Mittwoch, 7. April, können sich deshalb die 60- bis 69-Jährigen für eine Corona-Schutzimpfung registrieren – sofern die keine Vorbehalte gegenüber dem Vakzin von AstraZeneca
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Weinbruderschaft goes online: „Riesling ist der König der Weine“

31. März 2021 | Von

Pfalz. Die Weinbruderschaft der Pfalz will auch in Corona-Zeiten Kontakt halten, über den Wein philosophieren und sich austauschen. Zoom-Meeting heißt das Zauberwort. Per Zugangsdaten kann man sich in eine Veranstaltung zuschalten und daran teilnehmen, nur eben virtuell. Mit Bruderschaftsmeister Michael Landgraf hat die Weinbruderschaft die Idealbesetzung für dieses Format gefunden. Landgraf ist bekannt als Schriftsteller,
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Impfstoff-„Stau“: Kommunen fordern schnellere Verimpfung – Rheinland-Pfalz macht es vor

30. März 2021 | Von

Berlin  – Angesichts von Millionen nicht genutzter Corona-Impfdosen fordern die Kommunen einen Strategiewechsel der Länder. Diese würden den Stoff teilweise erst verimpfen, „wenn sowohl die Impfdosen für die erste als auch für die zweite Impfung vorrätig“ seien, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das muss jetzt
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Falschen Gang eingelegt: Auto rollt in den Rhein

26. März 2021 | Von

Mainz. Am 25. März gegen 22 Uhr rollte ein mit drei Personen besetztes Auto im Bereich der NATO Rampe in Mainz-Laubenheim in den Rhein. Der Fahrer hatte sein Fahrzeug vor der Böschung geparkt und beim Wegfahren versehentlich den falschen Gang gewählt. Dabei fuhr er über die Steinschüttung in den Rhein. Die Personen konnten sich selbst
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Riesling von der Mosel – der beste der Welt

26. März 2021 | Von

RLP – Griechischer Wein, so behauptete zumindest Udo Jürgens im Jahr 1974, sei das Blut der Erde. Die Metapher ist zugegebenermaßen zwar schön, aber vermutlich von einer euphorischen Urlaubsstimmung beeinflusst. Griechische Weine haben in den letzten Jahren zwar durchaus einen beachtlichen Qualitätssprung gemacht, jedoch führen sie nach wie vor ein Schattendasein, was deren internationale Bedeutung
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Außengastronomie öffnet in Rheinland-Pfalz – Was Gäste beachten müssen

20. März 2021 | Von

RLP –  Mal wieder gemütlich einen Kaffee trinken gehen oder sich im Restaurant zum Essen verabreden – das soll ab Montag (22. März 2021) in ganz Rheinland-Pfalz wieder möglich sein. Allerdings braucht es dazu einige Vorbereitungen. Die Landesregierung will nur unter bestimmten Bedingungen die Außengastronomie öffnen. Alles muss im Freien stattfinden – aber immerhin. „Wir
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Coronakabinett beschließt Veränderungen ab 22. März: Dreyer: „Wir wollen ein Rheinland-Pfalz-Modell“

19. März 2021 | Von

RLP. Die Neuinfektionen mit Corona steigen seit über einer Woche bundesweit kontinuierlich an. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dazu nach der Sitzung des Ministerrats und dem Impfgipfel der Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin: „Auch wenn die Inzidenz in Rheinland-Pfalz deutlich niedriger ist als im Bundesdurchschnitt, blicken wir zunehmend sorgenvoll auf diese Entwicklung. Deshalb können
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Joachim Streit zum Vorsitzenden der ersten Freien Wähler-Landtagsfraktion gewählt

19. März 2021 | Von

Mainz –  Am Wahlsonntag war der Einzug der Freien Wähler Rheinland-Pfalz in den Landtag in Mainz die Sensation eines spannenden Wahlkrimis. Auf ihrer konstituierenden Sitzung am Freitag hat die sechsköpfige Freien Wähler Landtagsfraktion nun ihren Spitzenkandidaten Joachim Streit einstimmig zum Vorsitzenden der ersten Freien Wähler-Landtagsfraktion gewählt. Ihm zur Seite steht als Parlamentarischer Geschäftsführer zukünftig der
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Rheinland-Pfalz setzt Impfungen mit AstraZeneca unverzüglich fort

19. März 2021 | Von

RLP – Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat am Donnerstag entschieden, dass der Impfstoff AstraZeneca weiterhin als sicher und wirksam einzustufen ist. Auf dieser Grundlage werden die Impfungen mit AstraZeneca in Deutschland wieder aufgenommen. Rheinland-Pfalz will diese Entscheidungen unmittelbar umsetzen die Impfungen mit AstraZeneca wieder starten. Konkret bedeutet das, dass die ausgesetzten Impfungen der Priogruppe 2
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Corona-Kabinett am Freitag: IHKs legen konkreten Plan zur behutsamen Öffnung im Gastgewerbe vor

18. März 2021 | Von

Ludwigshafen – Die vier Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, in ihrer Kabinettssitzung am Freitag die Öffnung von Hotellerie und Gastronomie zu beschließen. Dafür unterbreiten die vier Kammern konkrete Vorschläge, wie das behutsame Öffnen von Gastronomie und Beherbergungsbetriebe aussehen kann. So soll ab dem 22. März die Bewirtung im Außenbereich wieder
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Kein AstraZeneca-Impfstoff bei Multipler Sklerose empfohlen

17. März 2021 | Von

Die Verunsicherung bei chronisch Erkrankten ist in der Corona-Krise groß. Ist eine Impfung  bei speziellen Krankheiten überhaut angezeigt und falls ja, mit welchem Impfstoff? Der Pfalz-Express hat zum Beispiel Multiple Sklerose (MS) ein Anfrage an das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gestellt. Bei  Multipler Sklerose (auch Enzephalitis disseminata) handelt es sich um eine chronisch-entzündliche neurologische Autoimmunkrankheit, die nach
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Breitbandausbau: Glasfaser-Internet für Rheinland-Pfalz?

16. März 2021 | Von

Seit 2008 ist die Breitband-Infrastruktur Thema der Landespolitik. Mit der Einrichtung des Breitbandkompetenzzentrums Rheinland-Pfalz wurde der Ausbau der Breitbandinfrastruktur weiter gestärkt. Langfristiges Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist es, Glasfaser-Verbindungen flächendeckend auszubauen. Die Notwendigkeit einer schnellen Internetverbindung Ob Sie zu Hause Musik oder Videos abspielen, Zeitungen auf Smartphones lesen oder mit Familie und Freunden kommunizieren: Im
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Impfungen mit AstraZeneca werden auch in Rheinland-Pfalz ausgesetzt

15. März 2021 | Von

RLP. Die Bundesregierung setzt die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff AstraZeneca vorsorglich bis auf Weiteres aus. Auch eine aktuelle Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts empfiehlt die vorübergehende Aussetzung der Impfungen mit AstraZeneca. Die Experten des Paul-Ehrlich-Instituts sehen nun eine auffällige Häufung einer speziellen Form von sehr seltenen Thrombosen. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA wird aktuelle Daten untersuchen und entscheiden,
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Dreyer hat in Rheinland-Pfalz viele Machtoptionen

14. März 2021 | Von

Mainz  – Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD und ZDF sogar drei Sitze mehr als bisher. Möglich wäre aber auch, entweder FDP oder Grüne gegen die Freien Wähler auszutauschen, die mit 5,5 Prozent den Sprung in
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Modellprojekt gegen weibliche Genitalbeschneidung startet

11. März 2021 | Von

Zur Bekämpfung der weiblichen Genitalbeschneidung ist in Rheinland-Pfalz das neue Modellprojekt „Genitalbeschneidung von Frauen und Mädchen wirksam entgegentreten: Betroffene unterstützen, Fachkräfte qualifizieren und nachhaltige Vernetzungen schaffen“ gestartet. Es ist am Psychosozialen Zentrum für Trauma und Verfolgung der Caritas Mainz angesiedelt. Für das Modellprojekt hat Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) im aktuellen Landeshaushalt 50.000 Euro zur Verfügung
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Hornbach-Märkte in Rheinland-Pfalz öffnen komplett

6. März 2021 | Von

Bornheim. Von Montag an öffnet Hornbach seine neun Bau- und Gartenmärkte in Rheinland-Pfalz wieder komplett für Privat- und Gewerbekunden. Das gesamte Sortiment steht dann wieder direkt im Markt mit der gewünschten Beratung und den entsprechenden Serviceleistungen zur Verfügung. Im Schnitt sind es pro Markt über 60.000 sofort verfügbare Artikel, rund 140.000 weitere Artikel können bestellt
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Ab 6. März: Terminregistrierung zum Impfen für Vorerkrankte und Kontaktpersonen von Schwangeren und Pflegebedürftigen

5. März 2021 | Von

RLP – Ab 6. März können sich weitere Gruppen aus der Priorisierungsgruppe 2 für eine Schutzimpfung gegen Corona registrieren und für eine Impfung anmelden. Die Online-Terminregistrierung steht ab dem 6. März für Menschen mit schweren Vorerkrankungen und für Kontaktpersonen von Schwangeren und Pflegebedürftigen offen. Das teilte Gesundheits­ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Freitag mit. Es gelten
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Nach Kündigungen bei  Pirmasenser Schuhfabrik Peter Kaiser: Land finanziert „Kümmerer“ für betroffene Beschäftigte

3. März 2021 | Von

Rheinland-Pfalz richtet sich mit einer besonderen Hilfe an die gekündigten Mitarbeiter der Peter Kaiser Schuhfabrik GmbH in Pirmasens. Mit sogenannten „Kümmerern“ finanziert das Land ein spezielles Beratungsangebot, das über das Dienstleistungsangebot der Bundesagentur für Arbeit hinausgeht. Das 1838 gegründete Unternehmen Peter Kaiser Schuhfabrik GmbH ist nach eigenen Angaben die älteste Damenschuhfabrik in Europa. Die bisherigen
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Bündnis „Energiewende für Mensch und Natur“: „Umweltministerium arbeitet gegen EU-Richtlinie“

3. März 2021 | Von

Deutschland wird mit einem Vertragsverletzungsverfahren der EU konfrontiert wegen jahrelanger Versäumnisse bei der Ausweisung und dem Erhalt von Naturschutzgebieten. In Deutschland wurde unter anderem eine „bedeutende Anzahl von Gebieten immer noch nicht als besondere Schutzgebiete ausgewiesen“, teilte die Brüsseler Behörde mit. Konkret geht es um die Umsetzung der Flora-Fauna- Habitat-Richtlinie zur Erhaltung natürlicher Lebensräume und
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Hornbach öffnet Außenbereiche in Rheinland-Pfalz

28. Februar 2021 | Von

Bornheim. Von Montag (1. März) an haben Privatkunden an allen neun Standorten der Hornbach Baumarkt AG im Bundesland Rheinland-Pfalz wieder direkten Zugriff auf Blumen, Pflanzen, Kräuter und Saatgut sowie Erden, Dünger und weiteres Material für die Grundversorgung ihrer Gärten. Artikel aus dem Baumarktsortiment müssen weiterhin online gekauft oder reserviert und im Außenbereich der Baumärkte abgeholt
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Dreyer setzt bei Öffnungen auf Schnelltests

28. Februar 2021 | Von

Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will Gaststätten, Museen und Geschäften im Frühling und Sommer die Öffnung erlauben, wenn sie bei Kunden Schnelltests durchführen. „Mit Schnelltests kann ein privater Veranstalter oder Gastgeber, egal ob er eine Gaststätte, einen Laden oder ein Museum betreibt, sicherstellen, dass von seinen Kunden kaum Ansteckungsgefahr ausgeht, und damit
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Präsidialbereich Rheinpfalz: Kriminalstatistik 2020 – Zahl der Straftaten weiter rückläufig

25. Februar 2021 | Von

Rheinland-Pfalz. Die Zahl der Gesamtstraftaten ist weiter rückläufig: 2020 registrierte das Polizeipräsidium Rheinpfalz in seinem Zuständigkeitsbereich 57.097 Straftaten – 2019 waren dies 58.051. Dies entspricht einem Minus von 954 Taten und dem niedrigsten Stand der letzten 20 Jahre. Aufklärungsquote deutlich gestiegen: Im Jahr 2020 konnten 2% mehr Straftaten aufgeklärt werden. Während 2019 eine Aufklärungsquote von
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Worms: Bundespolizei sucht Steinewerfer – Zeugenaufruf

19. Februar 2021 | Von

Kaiserslautern/Worms. Am 15. Februar 2021 gegen 19 Uhr beschädigten bislang unbekannte Täter auf der Bahnstrecke Mainz-Worms, ca. 500 bis 800 Meter vor dem HBF Worms, auf Höhe der Talstraße, die gerade aus Mainz kommende S6 durch den Wurf eines Gegenstandes (vermutlich ein Stein) in Richtung der Frontscheibe des Zuges. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Ermittlungen der
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Corona-Bekämpfungsverordnung: Justizminister Mertin: „Lockerungen  bei Unterschreiten einer Inzidenz von 50 verfassungsrechtlich zwingend geboten“

16. Februar 2021 | Von

RLP – Nachdem in Rheinland-Pfalz die landesweite Inzidenz der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen, also der Infektionen je 100.000 Einwohner der vergangenen sieben Tage, seit mehreren Tagen in Folge unter dem Wert von 50 liegt, mahnt Justizminister Herbert Mertin (FDP) baldige Rücknahmen der derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes an. „Das Infektionsschutzgesetz des Bundes ist im vergangenen
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Bauern-Sternfahrt nach Alzey, Neustadt und Kaiserslautern: „Mit dem Insektenschutzpaket der Bundesregierung verlieren alle“

10. Februar 2021 | Von

Mainz/Alzey/Neustadt/Kaiserslautern. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. (BWV), Eberhard Hartelt, kritisiert die von der Bundesregierung geplante Umsetzung des Aktionsprogramms Insektenschutz in aller Deutlichkeit. Gleichzeitig betont er, dass der Berufsstand zum Insektenschutz steht und mit großer Bereitschaft bereits zahlreiche Maßnahmen in diesem Bereich umsetzt. Die vorliegenden Entwürfe des Insektenschutzgesetzes und der geänderten Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung
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