Dienstag, 25. Januar 2022

Rheinland-Pfalz

Neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz verhindert 2022 den „Erlebnistag Deutsche Weinstraße“

19. Januar 2022 | Von

Pfalz. Es ist ein Highlight im Veranstaltungskalender der Pfalz und ein überregional bekanntes, touristisches Event – der Erlebnistag Deutsche Weinstraße. Alle beteiligten Organisationen, darunter die Landkreise und Städte entlang der Weinstraße, müssen nun leider davon ausgehen, dass der autofreie Weinstraßentag zwischen Bockenheim und Schweigen-Rechtenbach auch im Jahr 2022 nicht stattfinden wird. Hauptgrund ist das neue
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Biontech macht Rheinland-Pfalz zum Geberland im Finanzausgleich

18. Januar 2022 | Von

Mainz  – Rheinland-Pfalz ist zum Geberland im Finanzausgleich aufgestiegen, nachdem das Bundesland im Jahr 2020 noch 334 Millionen Euro bekommen hatte.  Ende November standen demnach auf dem Geberkonto der Landesregierung 155 Millionen Euro. Die Veränderung von insgesamt etwa 500 Millionen Euro dürfte wie in der Stadt Mainz allein auf den Impfstoffhersteller Biontech zurückzuführen sein, der
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Omikron-Welle: Beratungsstellen unterstützen Familien bei Quarantäne

18. Januar 2022 | Von

Seit zwei Jahren ist die Corona-Pandemie Bestandteil unseres alltäglichen Lebens. Die Menschen sind nicht nur als Mitarbeiter im Gesundheitsbereich, in der Wirtschaft und in den Unternehmen gefordert, sondern ganz besonders auch im privaten Bereich, in ihren Familien. „Die Omikron-Welle zieht mit hohen Infektionszahlen vermehrte Quarantäneanordnungen und Krankschreibungen nach sich. Das kann zu Spannungen, Belastungen und
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Bezirksverband Pfalz unterstützt elf Kulturprojekte: Kunst- und Kulturausschuss bewilligt 40.000 Euro

13. Januar 2022 | Von

Pfalz. Der Ausschuss für Kunst und Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde unter dem Vorsitz von Manfred Geis befasste sich in seiner Online-Sitzung mit Zuschussanträgen und entschied, elf Kulturprojekte mit insgesamt 40.000 Euro zu fördern. So erhält die professionelle freie Initiative „Die Untiere“, ein Kabarett-Theater aus Kaiserslautern, 12.000 Euro für ihr Theaterprojekt „Titania und die Holzwirtschaft
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Wechsel beim IHK-Dienstleistungszentrum in Landau: Marc Watgen ist im Vorruhestand – neuer IHK-Regionalleiter heißt Thorsten Tschirner

10. Januar 2022 | Von

Landau. Im Herbst 2021 hat Marc Watgen als Leiter des IHK-Dienstleistungszentrums Landau seinen Schreibtisch aus gesundheitlichen Gründen geräumt und befindet sich aktuell im Vorruhestand. Sein Nachfolger ist seit dem 1. Januar 2022 Diplom-Kaufmann Thorsten Tschirner (46). Er ist neuer Leiter des IHK-Dienstleistungszentrums Landau, das die gesamte Südpfalz abdeckt. Doch zunächst zu Marc Watgen, der bei
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Schwegenheim: Schwere Zeiten – Zirkusfamilie sucht Platz zum Bleiben

9. Januar 2022 | Von

Schwegenheim – Die Zirkusfamilie Kaiser ist in einer schwierigen Lage. Sie braucht dringend einen Platz, auf dem sie ihr Quartier aufschlagen kann. Schwierige Zeiten haben sie hinter sich und auch vor sich. Das Oberhaupt der Familie, Hadriana Kaiser, ist kurz vor der Corona-Pandemie an Krebs gestorben. Dann kam die Pandemie mit voller Wucht, die Einnahmen
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Tödliche Aujeszkysche Krankheit bei Hund nachgewiesen

7. Januar 2022 | Von

Für Menschen ungefährlich, für Hunde aber immer tödlich: Das Landesuntersuchungsamt (LUA) hat erneut bei einem Hund aus Rheinland-Pfalz die Aujeszkysche Krankheit nachgewiesen. Das Tier der Rasse „Kleiner Münsterländer“ war zuvor bei einer Jagd im Kreis Trier-Saarburg eingesetzt worden und hatte dabei Kontakt zu einem Wildschwein. In den vergangenen Jahren hat das LUA das Virus bei
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Freie Wähler RLP gegen Gendern – Dreyer findet Doppelpunkt „super“

6. Januar 2022 | Von

RLP – Nach der Äußerung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vom 4. Januar 2021 zur Debatte um die geschlechtsneutrale Sprache betonen die Freien Wähler Rheinland-Pfalz erneut, dass sie sich gegen eine solche politisch gelenkte Entwicklung aussprechen. Dreyer hatte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärt: „Ich finde den Doppelpunkt super. Das spricht sich viel besser.“ Es sei
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Was sich im Jahr 2022 für Verbraucher ändert

1. Januar 2022 | Von

Im neuen Jahr ändert sich einiges für Verbraucher. In vielen Punkten profitieren sie von neuen Gesetzen und Regelungen, die am Anfang oder im Lauf des Jahres 2022 in Kraft treten. Für Verträge, die ab dem 1. März 2022 geschlossen werden, gelten kürzere Kündigungsfristen. Zusätzlich können Kunden nach der Mindestvertragslaufzeit innerhalb eines Monats kündigen und sind
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Polizei: Silvesternacht pandemiebedingt ruhiger als gewöhnlich

1. Januar 2022 | Von

Die Silvesternacht verlief nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Polizei auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie insgesamt deutlich ruhiger als gewöhnliche Silvesternächte. Landesweit betrachtet herrschte demnach zum Jahreswechsel „geringes bis mäßiges“ Besucheraufkommen im öffentlichen Raum. Die Feierlichkeiten verliefen insgesamt friedlich und ohne größere Vorkommnisse. Der Schwerpunkt der Polizei lag wie im Vorjahr auf den Kontrollen im Zusammenhang
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Polizeipräsidium Rheinpfalz zur Silvesternacht 2021/2022: Bürger überwiegend vernünftig und umsichtig verhalten

1. Januar 2022 | Von

Präsidialbereich Rheinpfalz. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz zieht nach dem Jahreswechsel eine positive Silvesterbilanz. In der Nacht sei es zu keinen besonderen Vorkommnissen gekommen. Der Großteil der Bevölkerung habe sich an die geltenden Corona-Beschränkungen gehalten. Es seien insgesamt 52 Personen kontrolliert bzw. die Identität festgestellt worden. „Platzverweisungen mussten keine ausgesprochen werden“, so die Polizei. Mit Ausnahme von
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GdP zu Protestveranstaltungen: „Belastungen auf einem hohen Niveau“

28. Dezember 2021 | Von

RLP – Angesichts der Zunahme von „Corona-Protesten“ auch in Rheinland-Pfalz verzeichnet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine deutliche zunehmende Belastung der Einsatzkräfte. Die Polizei müsse an vielen Stellen im Land zur gleichen Zeit präsent sein, so GdP-Landeschefin Sabrina Kunz. Die Ressourcen seien jedoch begrenzt und forderten die Polizei im Land massiv heraus. Gründe seien auch
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Hospitalisierungs-Inzidenz sinkt auf 3,69: In Rheinland-Pfalz unter 3

25. Dezember 2021 | Von

Berlin  – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist weiter gesunken. Das RKI meldete am Samstagmorgen zunächst 3,69 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden 7 Tagen (Freitag ursprünglich: 4,35, Samstag letzter Woche ursprünglich 5,09). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, da manche Einweisungen erst später
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Einheitliche Beschilderung sowie nachhaltige Pflege der Wege: Rund 200.000 Euro für neues Wanderwegekonzept im Pfälzerwald

23. Dezember 2021 | Von

RLP. Der Pfälzerwald ist eines der touristischen Highlights in Rheinland-Pfalz. Um das Wanderwegenetz zu verbessern und für Besucher attraktiver zu gestalten, hat Wirtschafts- und Tourismusministerin Daniela Schmitt dem Bezirksverband Pfalz einen Förderbescheid in Höhe von 203.982 Euro bewilligt. Damit wollen Bezirksverband und der Pfalz Touristik e.V. ein neues und qualitativ verbessertes Wanderwegekonzept für den Pfälzerwald
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Land auf Omikron vorbereiten – GdP Rheinland-Pfalz fordert Politik zu „konsequentem Handeln“ auf 

22. Dezember 2021 | Von

RLP – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die aktuellen Entwicklungen rund um die Virusvariante Omikron mit Sorge. Die GdP-Landesvorsitzende Sabrina Kunz fordert „weitergehende Maßnahmen im öffentlichen Raum, um Kontakte auch wirksam möglichst zu begrenzen. Die aktuellen Versammlungslagen und Zusammenkünfte einer Vielzahl von Menschen gefährden die eingesetzten Kräfte in doppelter Hinsicht. Zum einen seien die
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Rheinland-pfälzische Finanzämter wahren „Weihnachtsfrieden“

17. Dezember 2021 | Von

RLP. Während der Zeit vom 23. Dezember 2021 bis zum 1. Januar 2022 setzen die rheinland-pfälzischen Finanzämter Vollstreckungsmaßnahmen und Betriebsprüfungen aus. Wie bereits in den Jahren zuvor sollen damit belastende Nachrichten für Steuerzahlende im Land während der Weihnachtsfeierlichkeiten vermieden werden. „Seit vielen Jahren ist es Tradition, dass die rheinland-pfälzischen Finanzämter einen ‚Weihnachtsfrieden‘ wahren. Damit sollen
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„Hier stehe ich. Gewissen und Protest – 1521 bis 2021“ nur noch bis Jahresende zu sehen

16. Dezember 2021 | Von

Worms. Letzte Chance: Nur noch bis zum 30. Dezember haben Interessierte Gelegenheit, die Landesausstellung „Hier stehe ich. Gewissen und Protest – 1521 bis 2021“ im Museum der Stadt Worms im Andreasstift zu sehen. Mit dem Ende des Lutherjahres schließt auch die Sonderausstellung ihre Pforten. Aufgrund der Pandemie kamen während der gesamten Ausstellungsdauer nur 14.000 Besucher.
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Wesentlicher Beitrag zur Kommunalentwicklung: SGD Süd-Präsident Hannes Kopf übergibt Landeszuwendung für den Dorfladen in Mörzheim

9. Dezember 2021 | Von

Landau-Mörzheim. Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, hat in Vertretung für Innenminister Roger Lewentz den Zuwendungsbescheid des Landes an den Mörzheimer Dorfladen übergeben. Bei einem Rundgang durch den als gemeinnütziger Verein eingetragenen Dorfladen „Dorftreff Linde e.V.“ wurden die Pläne des Vereins, der den Dorfladen betreibt, erläutert. Präsident Hannes Kopf betont:
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RLP: Menschen mit Booster-Impfung sind von Testpflicht befreit

3. Dezember 2021 | Von

RLP- Ab dem 4. Dezember gilt in Rheinland-Pfalz die 2G-Plus-Regel für Innenräume, in denen dauerhaft keine Maske getragen werden kann, wie zum Beispiel in Restaurants. Aber es gibt eine Ausnahme: Wer schon eine Auffrischungs-Impfung (Booster) erhalten hat, braucht keinen zusätzlichen Test mehr. Das hat der Ministerrat hat in seiner Sonder-Sitzung am Freitag zu  Änderungen für
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Corona-Kontrolltag: Landesweit 6.460 Personen kontrolliert

3. Dezember 2021 | Von

RLP – Beim landesweiten Corona-Kontrolltag, den Innenminister Roger Lewentz (SPD) angeordnet hatte,  haben Polizei und Ordnungsbehörden 1090 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Knapp 6.460 Personen sind am Donnerstag (2. Dezember 2021) kontrolliert worden. Die Polizei registrierte 813 Verstöße gegen die Maskenpflicht und 10 Verstöße gegen den Mindestabstand im öffentlichen Raum. 81 Mal wurde die 3G-Regelung im öffentlichen Personennahverkehr
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RLP: Anmeldeportal für Kinder-Impfungen ab 1. Dezember 2021 geöffnet

1. Dezember 2021 | Von

RLP – Das Portal zur Anmeldung für die Impfung von Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren ist ab dem 1. Dezember 2021 geöffnet. Nun soll zügig mit den Impfungen begonnen werden. „Wir werden mit den Kinderimpfungen auch noch vor Weihnachten beginnen, sobald der Impfstoff zur Verfügung steht“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Corona-Impfstoff
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Neue Corona-Regeln: Das gilt ab 4. Dezember 2021 in Rheinland-Pfalz

30. November 2021 | Von

RLP – Ab Samstag, 4. Dezember 2021, wird in Rheinland-Pfalz die „2G-plus-Regel“ (geimpft oder genesen und zusätzlich getestet) ausgeweitet und gilt dann in Innenbereichen überall da, wo keine Maske getragen werden kann. Dort müssen auch geimpfte Personen einen gültigen negativen Test vorlegen. Das teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit. Betroffen davon
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Elektrische Triebwagen fahren ab Dezember 2025/2026 durch die Süd- und Westpfalz

26. November 2021 | Von

Kaiserslautern/Mainz. Rheinland-Pfalz beschreitet im Bahnverkehr neue Wege. Auf einem Teil der nicht-elektrifizierten Strecken in der Pfalz, die bisher nur von Diesel-Zügen befahren werden konnten, kommen künftig batteriehybride Fahrzeuge zum Einsatz. Das entsprechende Vergabeverfahren wurde nun erfolgreich abgeschlossen. Das europaweite Vergabeverfahren des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd ist deutschlandweit eines der ersten großen Verfahren, mit dem die
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Ab jetzt gilt´s: Neue Corona-Regeln ab 24. November – Land erlässt 28. Corona-Bekämpfungsverordnung

24. November 2021 | Von

RLP – Seit Mittwoch, 24. November 2021, gelten neue, landesweit einheitliche Corona-Regeln. Vor allem für Nicht-Geimpfte sind die Vorgaben strenger. Das bisher geltende Warnstufensystem anhand der drei Leitindikatoren „7-Tage-Inzidenz“, „7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ und „Anteil Intensivbetten“ wird nicht fortgeführt. Stattdessen ist nach der 28. Corona-Bekämpfungsverordnung allein die landesweite „7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ (Zahl der neu aufgenommenen Hospitalisierungsfälle mit COVID-19-Erkrankungen je 100.000
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Freie Wähler RLP für Booster-Zentren – Joachim Streit: Alle Impfzentren wieder öffnen

22. November 2021 | Von

Mainz – Die Fraktion der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag  spricht sich dafür aus, alle Impfzentren wieder zu öffnen.  „Das größte Problem ist, dass die Regierung in die 4. Welle unvorbereitet hineinstolpert“, sagte der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit. Die Impfzentren hätten nicht schließen dürfen, sondern schon nach fünf Monaten mit dem Boostern anfangen müssen. „Es wurde
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Black Friday und Cyber Monday: Verbraucherzentralen mit fiktiver Webseite „Was ist dein Preis?“ zeigen Mechanismen in Online-Shops auf

17. November 2021 | Von

Ende November rufen viele Händler zur großen Rabattschlacht. Anlässlich des „Black Friday“ und „Cyber Monday“ lockt vor allem der Online-Handel mit Preisnachlässen. Doch welche Waren und Dienstleistungen Verbraucher zu welchen Preisen in Online-Shops sehen, kann von vielen Faktoren abhängen. Die Verbraucherzentralen stellen die Angebots- und Preismechanismen im Online-Handel in einem fiktiven Shop unter www.wasistdeinpreis.de erstmals
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Reinhold Hörner als Weinbaupräsident der Pfalz bestätigt: Hauptausschuss des Weinbauverbandes wählt Präsidium

12. November 2021 | Von

Mainz. Der Hauptausschuss des Weinbauverbandes Pfalz im Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e. V. (BWV) hat Reinhold Hörner aus Hochstadt am 12. November 2021 erneut zum Präsidenten des zweitgrößten deutschen Weinanbaugebietes gewählt. Der 62-jährige Hörner, der auch Vizepräsident des BWV ist, steht dem Weinbauverband seit 2017 vor und wurde jetzt für weitere vier Jahre in
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Sozialminister Schweitzer will Wohnungslosenhilfe weiterentwickeln – Housing First neuer Ansatz

10. November 2021 | Von

„Wohnungslosigkeit ist eine der sichtbarsten und extremsten Formen von Armut. Sie ist mit der Menschenwürde unvereinbar und doch ist sie Teil der sozialen Realität in Rheinland-Pfalz“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) aus Bad Bergzabern anlässlich der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags, der sich mit der gesellschaftlichen Herausforderung von Obdachlosigkeit auseinandergesetzt hat. „Wohnungslosen Menschen fehlt oft das
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Flughafen Hahn: Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt führen erneut Durchsuchungen durch

9. November 2021 | Von
Airbus-Cockpit

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat das Ermittlungsverfahren zu den sechs Gesellschaften am Flughafen Frankfurt-Hahn um zwei weitere Beschuldigte erweitert. Die chinesische Betreibergesellschaft des Flughafens hatte im Oktober Insolvenz angemeldet. Der vorläufige Insolvenzverwalter sucht momentan nach einem neuen Investor. Das Verfahren richtet sich nunmehr gegen vier Verantwortliche von sechs am Flughafen Frankfurt-Hahn tätigen Gesellschaften und gegen einen
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Bei Flut zerstörte Bahnstrecke Remagen-Ahrweiler wiedereröffnet

8. November 2021 | Von

Bad Neuenahr-Ahrweiler  – Rund vier Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe sind Teile des Ahrtals wieder an den Bahnverkehr angeschlossen. Der erste Streckenabschnitt der stark zerstörten Ahrtalbahn ist seit Montag wieder in Betrieb. Zwei Mal pro Stunde und Richtung fahren die Züge wieder zwischen Remagen und Ahrweiler. Die Wassermassen hatten die über 110 Jahre alte Ahrtalbahn
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