Samstag, 18. Januar 2020

Allgemein

Weinbautage 2020 in Neustadt: Aktuelle Agrar- und Weinbaupolitik im Fokus des Großen Pfälzer Weinbautages

17. Januar 2020 | Von

Neustadt. Bei der Jahreshauptversammlung des Weinbauverbandes Pfalz im Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V., dem Großen Pfälzer Weinbautag am 14. Januar standen das Agrarpaket der Bundesregierung und die anstehende Reform des Weingesetzes im Mittelpunkt der politischen Diskussion. Auf dem Podium hatten Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, der Präsident des Weinbauverbandes Pfalz, Reinhold Hörner, die Vizepräsidenten Boris Kranz,
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Antrag von B90/Grüne: Ortsgemeinde Hauenstein soll Einwohnerversammlung abhalten

17. Januar 2020 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir als GRÜNE wollen und werden darauf drängen, dass zukünftig im Bereich Transparenz sowie Information und Beteiligung der Einwohnerschaft wieder strikt nach den gesetzlichen Vorgaben gehandelt wird“, kündigt die Fraktion von B90/Grüne im Ortsgemeinderat Hauenstein in ihrer Mitteilung vom 15. Januar 2020 an. Deshalb habe man beantragt, eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Gerade in den
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Schätzung für 2019: Bevölkerungszahl auf 83,2 Millionen gestiegen

17. Januar 2020 | Von

Wiesbaden – Ende 2019 haben in Deutschland nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 83,2 Millionen Menschen gelebt. Die Einwohnerzahl stieg im Vergleich zum Jahresende 2018 um 200.000 Menschen und erreichte damit einen neuen Höchststand, teilte das Bundesamt am Freitag mit. Allerdings wuchs die Bevölkerung deutlich schwächer als in den Jahren 2013 bis 2018.
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Patientenbeauftragte für Wiedervorlage von Widerspruchslösung

17. Januar 2020 | Von

Berlin – Nachdem der Bundestag bei der gesetzlichen Neuregelung der Organspende die sogenannte „Widerspruchslösung“ von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) abgelehnt hat, will die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Schmidtke (CDU), den Vorschlag in der nächsten Wahlperiode erneut auf die Tagesordnung setzen. „Ich respektiere die heutige Entscheidung, bin aber sehr offen dafür, sie in der kommenden Wahlperiode
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Landtagsabgeordnete Schwarz (SPD) und Herber (CDU): Diskussion um Polizei-Personal

16. Januar 2020 | Von

Rheinland-Pfalz. Zwischen den beiden Landtagsabgeordneten Dirk Herber (CDU) und  Wolfgang Schwarz (SPD) gibt es eine öffentliche Diskussion um die rheinland-pfälzische Polizei und deren Personalaufstellung. „Bei meinem Besuch in Ludwigshafen und im Austausch mit den Ermittlern habe ich erfahren, dass die Kriminalpolizei alles andere  als gut aufgestellt ist. Das scheint, auch offenbar für alle Kriminaldirektionen in
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Gewerbesteuern: SPD unterstützt Offensive von Bürgermeister Nitsche

16. Januar 2020 | Von

Wörth – Der Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) fordert wegen entgangener Gewerbesteuereinnahmen aufgrund des Dieselskandals und von Kartellabsprachen eine Entschädigung für die betroffenen Gemeinden. Die SPD Wörth unterstützt diese Forderung. „Wir können uns nicht bieten lassen, dass Kommunen wegen der Strafzahlungen von Unternehmen in Schieflage geraten“, bekräftigt Nitsche die Forderung. Gemeinsam mit Klaus Mohrs
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Kaiserslautern startet ins Neue Jahr: OB Weichel begrüßt Stadtgesellschaft beim Neujahrsempfang

16. Januar 2020 | Von

Kaiserslautern. Er ist der traditionelle Start von Politik und Gesellschaft ins neue Jahr: Der Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters. Hunderte Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen waren am Montagabend wieder in die Kaiserslauterer Fruchthalle gekommen, wo OB Klaus Weichel einen Überblick über die anstehenden großen Themen gab. „Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt entwickeln sich sehr gut!“, begann das
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Neujahrsempfang in Billigheim: Bezahlbares Wohnen im Focus der Gemeinde

16. Januar 2020 | Von

Billigheim. Im mit ca. 400 Gästen gut gefüllten Bürgerhaus begrüßte Ortsbürgermeister Dietmar Pfister mit der Gemeinde verbundene Anwesende und Ehrengäste. Neben dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer waren dies Landrat Dietmar Seefeldt, Verbandsbürgermeister Torsten Blank, sowie dessen Vorgänger Verbandsbürgermeister a.D. Klaus Stalter. Weiter begrüßte Pfister auch Vertreter der VR-Bank Südliche Weinstrasse-Wasgau eG, die
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Neujahrsempfang in Edenkoben: Freundschaft mit den Partnerstädten wird intensiviert

16. Januar 2020 | Von

Edenkoben. Rück- und Ausblick auf das Neue Jahr und Austausch bei den Neujahrsempfängen der Kommunen – so auch in Edenkoben. Bürgermeister Ludwig Lintz begrüßte nach dem traditionellen Defilee die Gäste im Kurpfalzsaal zum Edenkobener Neujahrsempfang. In der Rückschau sprach er den Gebäudebrand im Gerechweg an, der zum Jahresende für große Aufmerksamkeit gesorgt hatte. „Nur Dank
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Ministerin Anne Spiegel überreicht Förderbescheid an die Katholische Familienbildungsstätte: Neues „Haus der Familie“ in Pirmasens

15. Januar 2020 | Von

Pirmasens. In Pirmasens gibt es jetzt ein „Haus der Familie“. Die seit über 40 Jahren bestehende Katholische Familienbildungsstätte Pirmasens wurde als 51. Einrichtung dieser Art in Rheinland-Pfalz anerkannt. Am Montag überreichte die rheinland-pfälzische Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Anne Spiegel, der Katholischen Familienbildungsstätte Pirmasens den Förderbescheid für das Jahr 2020 in Höhe
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Den richtigen Firmennamen finden – darum ist er so wichtig

15. Januar 2020 | Von

Die Digitalisierung hat den Unternehmensgeist vieler Menschen geweckt. In den letzten Jahren ist die Zahl der Unternehmensgründungen allein in Deutschland merkbar angestiegen. Womöglich spielen auch Sie mit dem Gedanken ein Unternehmen zu gründen und mit etwas Digitalem Ihr Geld zu verdienen. Prinzipiell spricht absolut nichts dagegen. Doch ohne eine gründliche Planung, sollten Sie sich nicht
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VG Jockgrim: Kalker und Cicu Vorsitzende von Beirat für Migration und Integration

14. Januar 2020 | Von

VG Jockgrim – Am Montag fand unter dem Vorsitz von Bürgermeister Karl Dieter Wünstel die konstituierende Sitzung des Beirats für Migration und Integration der Verbandsgemeinde Jockgrim (BMI) statt. Reinhard Kalker aus Jockgrim wurde in seinem Amt als Vorsitzender für die fünfjährige Wahlperiode bestätigt. Der pensionierte protstantische Pfarrer war 18 Jahre lang Gemeindepfarrer in Jockgrim und
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St. Nikolaus Bellheim: Krippe noch bis 2. Februar zu sehen

14. Januar 2020 | Von

Bellheim – Noch bis zum Fest „Maria Lichtmess“, am Sonntag, 2. Februar, ist  Krippe in der Pfarrkirche St. Nikolaus zu sehen. Die  sehenswerte Krippe wird nicht nur von staunenden Kindern gerne besucht, auch viele Erwachsene verweilen dort. Seit dem Dreikönigstag ist die  Krippe um die Figuren der hl. drei Könige, nämlich Kaspar, Melchior und Balthasar 
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Rülzheim: FDP-Antrag zum Freizeitzentrum – „Sommer, Sonne, Wirtschaftsförderung“

14. Januar 2020 | Von

Rülzheim hat mit dem Strandbad, der Dampfnudel und dem ehemaligen Moby Dick eine in der Region einmalige Veranstaltungslocation. Richtig genutzt wird sie aber nach Meinung der örtlichen FDP nicht. Trotz erfolgreichem Badebetrieb und gelegentlicher Vermietung der Dampfnudel bleibe das Freizeitzentrum hinter seinen Möglichkeiten zurück, so Sprecher Thorsten Worst. „Schon länger in Rülzheim Ansässige werden sich
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Neujahrsempfang 2020 der Stadt Annweiler: „Gemeinsam mehr Mut wagen“

13. Januar 2020 | Von

Annweiler. Der Hohenstaufensaal war proppevoll. Rund 400 Annweilerer waren der Einladung zum Neujahrsempfang 2020 gefolgt. Der Stadtvorstand – das sind Bürgermeister Benjamin Seyfried (parteilos) und die drei Beigeordneten Dirk Müller-Erdle (FWG), Benjamin Burckschat (CDU) und Peter Grimm (FDP) – setzte in diesem Jahr für den traditionellen Neujahresempfang andere Akzente. Teamgeist und konstruktives Miteinander prägten den
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Landessportlerwahl 2019: Miriam Welte, Niklas Kaul und Bringsken/Bringsken machen das Rennen

13. Januar 2020 | Von

Mainz. Miriam Welte bei den Frauen, Niklas Kaul bei den Männern und die Kunstradfahrerinnen Lena und Lisa Bringsken vom RCV Böhl-Iggelheim bei den Teams heißen die Gewinner der 2019er Landessportlerwahl des Landessportbundes Rheinland-Pfalz (LSB). Die Ehrung fand mit 200 Freunden, Familienangehörigen und Wegbegleitern der Athleten am Sonntagabend im Landesfunkhaus des SWR in Mainz statt. In
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Landesparteitag der FREIEN WÄHLER in Landau: „Wir stellen Weichen für die Landtagswahlen 2021“

13. Januar 2020 | Von

Landau. Unter starker Beteiligung der Mitglieder fand am 11. Januar 2020 der Landesparteitag der FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz in Landau statt. Grund hierfür war neben den vorgesehenen ersten Weichenstellungen für den anstehenden Landtagswahlkampf auch die große Anzahl der hochkarätigen Gäste. Der FREIE WÄHLER Europaabgeordnete Engin Eroglu war trotz eines engen Terminplanes nach Landau gekommen, mit Manfred
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Gesundheitsminister kündigt neues Digitalgesetz an

13. Januar 2020 | Von

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will in den kommenden Wochen ein neues Gesetz zur digitalen Gesundheitsversorgung vorstellen. Das kündigte er gegenüber dem Fachdienst „Tagesspiegel Background Gesundheit & E-Health“ an. Das Gesetz wird festlegen, wie genau die geplante elektronische Patientenakte ausgestaltet werden soll, welche die Gesetzlichen Krankenversicherungen ab 1. Januar 2021 allen Mitgliedern anbieten müssen.
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Klöckner fürchtet Radikalisierung der Agrarproteste

13. Januar 2020 | Von

Berlin – Vor dem Beginn der Grünen Woche in Berlin hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) vor einer Radikalisierung der Proteste zum Thema Landwirtschaft gewarnt. Das gelte sowohl für agrarkritische Nichtregierungsorganisationen als auch manche Bauernproteste, sagte die CDU-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch unter Landwirten gebe es „radikale Aufrufe, vor allem in den digitalen Netzwerken“, so
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Rund 1.200 Clan-Razzien in NRW und Berlin im Jahr 2019

12. Januar 2020 | Von

Berlin  – In Nordrhein-Westfalen und Berlin wurden 2019 zusammen rund 1.200 Polizeieinsätze gegen Clankriminalität durchgeführt. Dabei handelte es sich überwiegend um Razzien sowie Einsätze im Verbund mit anderen Behörden. Allein in NRW fanden vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 mehr als 870 Kontrollaktionen zur Bekämpfung der Clankriminalität statt. Dabei wurden circa 1.900 Objekte
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EU-Kommission will Kohleregionen mit Milliarden unterstützen

12. Januar 2020 | Von

Brüssel- Die EU-Kommission will den Kohleregionen in Deutschland und den anderen EU-Staaten mit einer Milliardenförderung beim Ausstieg aus der Kohlewirtschaft helfen. Der geplante EU-Milliardenfonds für einen „gerechten Übergang“ bei der Energiewende („Just Transition Fund“) wird ausdrücklich für den Bau von Atomkraftwerken gesperrt, auch die Kosten für die Stilllegung von Atomreaktoren dürfen nicht aus diesen Geldern
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Online-Beantragung von Kindergeld und Elterngeld kommt

11. Januar 2020 | Von

Berlin – Der Startschuss für die Online-Beantragung von Kindergeld und Elterngeld steht offenbar kurz bevor. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) kündigte einen entsprechenden Regierungsentwurf an. „Mit dem Gesetz rechne ich in den nächsten Wochen“, sagte Braun dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Kindergeld, Elterngeld und vieles andere können dann unabhängig vom Wohnort online beantragt werden.“ Auch die weitere Digitalisierung
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Bauernpräsident fordert Schutzzaun zwischen Deutschland und Polen

11. Januar 2020 | Von

Berlin – Bauernpräsident Joachim Rukwied fordert die Errichtung eines festen Schutzzaunes entlang der deutsch-polnischen Grenze: „Wir sollten mit deutscher Hilfe einen Zaun auf der polnischen Seite errichten, damit keine infizierten Wildschweine zu uns kommen“, sagte Rukwied den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir haben große Sorge, dass das Virus die Grenze überschreitet.“ Die Seuche „könne morgen da
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Bundespolizei warnt vor falschen Identitäten: Großes Dunkelfeld – Schaden für die Allgemeinheit befürchtet

10. Januar 2020 | Von

Berlin – Die Bundespolizei warnt in einem vertraulichen Bericht vor der massenhaften Nutzung falscher Identitäten. Nach „Spiegel“-Informationen analysierte eine Bund-Länder-Projektgruppe unter Federführung der Bundespolizei, welche Lücken es in der amtlichen Überprüfung von Pässen und Ausweisen gibt. Das Papier offenbart gravierende Mängel in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Die Projektgruppe kommt zu dem Schluss, dass es immer noch
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Union kündigt Widerstand gegen Insektenschutzprogramm an

10. Januar 2020 | Von

Berlin  – Die Union kündigt Widerstand gegen das von der Bundesregierung geplante Insektenschutzprogramm an. „Für unsere Fraktion ist es in der vorliegenden Form nicht akzeptabel“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Gitta Connemann (CDU), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zu dem Programm. Sollte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) das Programm so einbringen wollen, „wird es
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Landauer SPD: „Koalition plant bei Anwohnerparkausweisen die nächste unsoziale Abgabenerhöhung“ – Grüne: „Keine Pauschalkritik, bitte!“

9. Januar 2020 | Von

Landau. Die Anwohnerparkausweise sollen in Landau verteuert werden. Der GRÜNEN Beigeordnete Lukas Hartmann hatte diesen Vorschlag aufgegriffen und eine Preiserhöhung der Anwohnerparkausweise auf bis zu 100 Euro im Jahr ins Spiel gebracht. Dazu hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier folgendes Presse-Statement abgegeben: „Nach der Shuttlesteuer – der massiven Erhöhung der Grundsteuer B zur Finanzierung des fragwürdigen Shuttlebusses
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Wenn einem Star sein Talent zum Verhängnis wird: Der Beo ist das Zootier des Jahres 2020

9. Januar 2020 | Von

Landau. Es ist ihre Stimme, die den Vögeln das normale Leben schwer macht: Weil Beos sogar besser sprechen und imitieren können als so mancher Papagei, sind die Tiere besonders im asiatischen Raum vielgehandelte Objekte. Meist fristen sie ihr Dasein nach dem Wegfangen aus den heimischen Wäldern als Haustiere alleine in kleinen Käfigen. Hinzu kommt, dass
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Kreistag will Schwimmbecken-Zeiten für Schulen prüfen

8. Januar 2020 | Von

Kreis Germersheim – Der Kreistag hat in seiner Dezember-Sitzung beschlossen, alle Möglichkeiten für das Schaffen von Schwimmbecken-Zeiten für Schulen zu prüfen. Wie der CDU-Kreisverband Germersheim mitteilte, unterstütze man die Initiative des Kreistags, den Schülern im Kreis das Schwimmenlernen zu ermöglichen – logisch, denn den entsprechenden Antrag hatte die CDU, zusammen mit den Grünen und der
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US-Airbase im Irak unter Beschuss – Berichte über „Vergeltung“ – Trump: „All is well!“

8. Januar 2020 | Von

Bagdad  – Die Al-Asad-Airbase im Irak ist in der Nacht zu Mittwoch unter Raketenbeschuss gekommen. Laut verschiedener unbestätigter Medienberichte wurden sechs bis neun Raketeneinschläge gezählt. Gleichzeitig war davon die Rede, dass die „Revanche“ durch den Iran begonnen habe. Der Militärflugplatz beherbergt Streitkräfte des Iraks, aber auch der Vereinigten Staaten. Die Al-Asad-Airbase liegt im Westen Iraks
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Linken-Abgeordnete Freihold zu US-Truppen in Rheinland-Pfalz: „Absurde Freundschaftsfeierlichkeiten“

7. Januar 2020 | Von

Pirmasens – Am Dienstag fand im rheinland-pfälzischen Landtag eine Feierstunde „100 Jahre amerikanische Präsenz an Rhein und Mosel“ statt. Anwesend war auch der Kommandeur der US-Armee im Europa-Hauptquartier (Wiesbaden) General Christopher Cavoli. Landtagspräsident Hendrik Hering und Innenminister Roger Lewentz (SPD) dankten den US-Amerikanern für ihren Beitrag zur Demokratiebildung in Deutschland und für 75 Jahre Frieden.
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