Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (15. August 2019) wurden der bisherige Ortsbürgermeister Bernhard Rödig verabschiedet, sein Nachfolger Michael Zimmermann ins Amt eingeführt sowie anschließend der Ortsgemeinderat Hauenstein konstituiert und die Beigeordneten gewählt. Aus Platzgründen hatte die Verwaltung den Saal des Bürgerhauses gewählt, da mit regem Besucherinteresse gerechnet worden war. Tatsächlich waren fast sämtliche vorbereitete circa 80
[weiterlesen …]

A6 bei Wattenheim. Am 24. August gegen 12:15 Uhr meldeten mehrere Verkehrsteilnehmer ein auf der A6 von Wattenheim in Richtung Grünstadt galoppierendes Pferd. Etwa einen Kilometer hinter dem Parkplatz Binsenplatz wurde das Pferd durch eine Streife der Polizeiautobahnstation (PASt) Ruchheim gesichtet. Um eine Gefahr für Verkehrsteilnehmer und das Pferd auszuschließen, erfolgte eine Sperrung der A6
[weiterlesen …]

Maikammer. Am 22. August trat der neue Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Verpflichtung der Ratsmitglieder, die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Maikammer, Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt. „Die Kommunalpolitik ist eine intensive Form der Politik“, sagte Verbandsbürgermeisterin Gabriele Flach zur
[weiterlesen …]

Wörth – Bei ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ hat die SPD Südpfalz am Samstag wieder Menschen und Gruppen auszeichnet, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit einsetzen.  Auf dem dem Karl-Josef Stöffler-Platz in Wörth wurden „Wir sind Kandel“ (WsK), „Kandel gegen Rechts“ (KgR), die „Omas gegen Rechts“, der „Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz“ (ToM,
[weiterlesen …]

Ludwigshafen/Bad Dürkheim. Lange Staus in den Städten auf beiden Seiten des Rheins: Der Donnerstagabend zeigte nach der plötzlichen Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen, wie wichtig die beiden Achsen zwischen Ludwigshafen und Mannheim sind und wie viele Pendler sie täglich passieren. Ist eine von ihnen dicht, kommt der Verkehr quasi zum Erliegen. „Diese Situation zeigt
[weiterlesen …]

Lingenfeld – „Der erste Schritt wurde mit meiner Ernennung getan“, sagte Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter (SPD) nach seiner Vereidigung bei der konstituierenden Sitzung des Gemeindesrats am vergangenen Dienstag. Nach der festen Überzeugung von Kropfreiter könne nur gemeinsam mit dem Gemeinderat, den Ausschüssen, den Vereinen und allen Bürger etwas für Lingenfeld erreicht werden. „Wir machen uns auf
[weiterlesen …]

Neustadt. Das Beratungszentrum Neustadt-Spitalbachstraße der Sparkasse Rhein-Haardt hat ein neues Gesicht erhalten. Die Investition in den Standort war notwendig geworden um die Kunden in zeitgemäßer Weise zu beraten sowie modernste Banktechnik einsetzen zu können. Sparkassendirektor Andreas Ott konnte zu der Eröffnung Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld sowie den Neustadter OB Marc Weigel, die Beigeordnete Waltraud Blarr und
[weiterlesen …]

Landau. Den Ostpark den Bürgern zurückgeben: Das ist oberstes Ziel bei der anstehenden Sanierung und Neugestaltung des Parks rund um den Landauer Schwanenweiher. Nach dem Tag der Städtebauförderung im Mai dieses Jahres, bei dem Bürger vor Ort gefragt waren, ihre Ideen und Wünsche für die künftige Gestaltung einzubringen, fand jetzt auf Initiative des Beteiligungsrats ein
[weiterlesen …]

Kandel – Am Donnerstag traf sich der Stadtrat – nach der konstituierenden Sitzung im Ende Juni zum ersten Mal zu einer regulären Sitzung. Um es vorab zu sagen: Es ist wieder Feuer drin. Die SPD in ihrer ungewohnten Oppositionsrolle zeigte Biss mit ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden Markus Jäger-Hott und attackierte Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU) gleich in
[weiterlesen …]

Westpfalz – In Deutschland sind rund 37.000 Soldaten ausländischer Streitkräfte der NATO, vor allem der USA, stationiert, davon die Hälfte allein in Rheinland-Pfalz. Diesen Streitkräften stellt die Bundesrepublik insgesamt ca. 593 Quadratkilometer Liegenschaften unentgeltlich zur Verfügung. Zudem trägt die Bundesrepublik große Teile der Kosten für Baumaßnahmen und die Stationierung der NATO-Kräfte in Deutschland. Dieser Kostenanteil
[weiterlesen …]

Kaiserslautern. Oberbürgermeister Klaus Weichel hat die neuen vom Stadtrat gewählten Mitglieder des Umlegungsausschusses sowie ihre Stellvertreter verpflichtet. Vorsitzender ist wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode Rouven Reimann, sein Stellvertreter Michael Klein. Die weiteren Mitglieder sind Prof. Norbert Messer, Wolfgang Weigand, Harald Brandstädter und Constanze Fischer, ihre Vertreter (in gleicher Reihenfolge) Wolfgang Schwartz, Martin Schrick, Reiner
[weiterlesen …]

Berlin – Nach der Zulassung weiterer Systeme für Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel-Autos fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) mehr Zugeständnisse der Autobranche – insbesondere des VW-Konzerns. „Volkswagen hat manipuliert und bisher die geschädigten Verbraucher im Regen stehen lassen. VW sollte als eine demütige Geste allen Diesel-Kunden die Nachrüstung zugestehen und komplett fördern“, sagte die Leiterin des Teams
[weiterlesen …]

Südpfalz/Berlin – Die Bundesregierung hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für den Großteil der Bundesbürger auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwochvormittag den entsprechenden Beschluss. Zur Entscheidung der Bundesregierung gegen eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags nimmt der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg Stellung. Insgesamt sei die Entscheidung nicht nur „rechtlich fragwürdig sondern auch ökonomisch unklug“,
[weiterlesen …]

Lingenfeld – Nach der Kommunalwahl 2019 zum Ortsgemeinderat Lingenfeld wollen die Fraktionen der SPD und der FWL im Ortsgemeinderat Lingenfeld gemeinsam mit  Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter (SPD) und den anderen Fraktionen im Ortsgemeinderat Lingenfeld im Interesse der Bürger der Ortsgemeinde zusammenarbeiten. „Konstruktiv, sachorientiert und themenbezogenen“ soll die Zusammenarbeit sein,  um die gemeinsamen Ziele in den nächsten
[weiterlesen …]

Südpfalz – Für die Elektrifizierung von regionalen Bahnstrecken will der Bund eine weitere Möglichkeit zur anteiligen Finanzierung schaffen. Das teilt das Bundesverkehrsministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) in einem Schreiben mit. Für die Südpfälzer Bahn-Elektrifizierung auf der Strecke Neustadt – Landau – Wörth hatte sich der Abgeordnete bei CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach dem
[weiterlesen …]

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Seit Beginn der Diskussionen über die sogenannte Kommunal- und Verwaltungsreform und den Festsetzungen im Grundsätzegesetz der Landesregierung haben wir Grüne im Verbandsgemeinderat nie einen Zweifel daran gelassen, dass für uns der Erhalt der VG Hauenstein die beste aller Lösungen wäre“, macht Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein deutlich. In
[weiterlesen …]

  Rom – Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will von seinem Amt als Regierungschef zurücktreten. Das kündigte er am Dienstagnachmittag in einer mit Spannung erwarteten Ansprache vor dem italienischen Senat an und kam damit dem Vernehmen nach einem Misstrauensantrag der Lega Nord zuvor. „Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet“, sagte
[weiterlesen …]

SÜW. „Der Entwurf zum neuen Kita-Gesetz braucht dringend notwendige Verbesserungen, sonst besteht die große Gefahr, dass die Arbeitsbelastung der Erzieherinnen zunimmt, die Qualität der Kita´s abnimmt und die Kinder die Leidtragenden sein werden. Das neue Kita-Gesetz muss deshalb dringend nachgebessert werden“, so Landtagsabgeordneter Peter Lerch als einhelliges Ergebnis der Beratungen innerhalb der CDU-Landtagsfraktion. Lerch weiß
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Der Kreisverband der Jusos im Landkreis Germersheim hat vergangenen Freitag seinen neuen Vorstand einstimmig gewählt. Die Nachfolge vom bisherigen Vorsitzenden Tobias Pfrengle und seinem Stellvertreter Nils Diesel übernehmen nun zwei Frauen – in einem Tandem. Das neue Sprecherinnenteam bilden Anna Benz und Aicha Akermi. Der Vorstand setzt sich nun aus den beiden
[weiterlesen …]

Ober-Olm. Die CDU Rheinhessen-Pfalz hat bei ihrem Bezirksparteitag am vergangenen Samstag einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Dabei wurde Christian Baldauf (Frankenthal) als Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt, ebenso seine beiden Stellvertreter Dorothea Schäfer (Mainz-Bingen) und Dr. Thomas Gebhart (Germersheim). Neuer Schatzmeister ist Christof Reichert (Südwestpfalz). Er folgt auf Gerd Schreiner, der designierter Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz ist
[weiterlesen …]

Landau. Die SPD-Stadtratsfraktion stellt das Deutsche Tor in den Mittelpunkt eines Antrags für die nächste Stadtratssitzung. Sie findet, dass das „wenig imposant“ wirkende Gebäude eine „prägnantere Wirkung“ bekommen sollte. „Ganz konkret soll der Vorschlag des Landauer Festungsbauvereins geprüft werden, auf der Nordseite des Tores den verfüllten Graben möglichst breit wieder herzustellen, gegebenenfalls die Wiese zum
[weiterlesen …]

Schwegenheim hat jetzt auch ganz offiziell einen neuen Bürgermeister: Am Freitag wurde Bodo Lutzke (FWG) bei der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderats in seinem neuen Amt vereidigt. Holger Hellmann (FWG) wurde mit 19 zu 1 Stimmen zum Ersten Beigeordneten gewählt. Dieselbe Stimmenzahl erreichte auch Christian Schuster (SPD) bei der Wahl zum zweiten Beigeordneten. Gegenkandidaten gab es
[weiterlesen …]

Dr. Thomas Gebhart, südpfälzischer Bundestagsabgeordneter, wurde am Samstag erneut zum stellvertretenden CDU-Bezirksvorsitzenden gewählt. Er erhielt in geheimer Abstimmung 160 von 160 Stimmen und damit das beste Ergebnis. Gebhart: „Ich freue mich über den tollen Vertrauensbeweis und die Arbeit im Bezirksverband in den kommenden beiden Jahren.“ Der CDU Bezirk Rheinhessen-Pfalz ist der größte der drei Bezirke
[weiterlesen …]

Südpfalz – Mit der Unterzeichnung der „Charta Digitale Bildung“ macht sich auch der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg (FDP) für einen umfassenden und zeitgemäßen Bildungsbegriff stark. Mit im Boot sind auch zahlreiche Vertreter aus Parteien, Verbänden, Initiativen, Bildungsinstitutionen und Unternehmen, Die Charta beinhaltet drei Grundsätze und ist Ausdruck des gemeinsamen Verständnisses ihrer Unterzeichner von Bildung in
[weiterlesen …]

  Landau. Der Rat der Stadt Landau hat in seiner konstituierenden Sitzung am 13. August die Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten beschlossen, mit dem Ziel, die Wahl am 24. September durchzuführen. Nach Angaben der Stadt wurde nun der Zeitplan für die Stellenausschreibung nochmals angepasst. Neuer Termin für die Wahl der bzw. des
[weiterlesen …]

Hauenstein (Südwestpfalz) – Am Dienstagabend (13. August) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister
[weiterlesen …]

Rülzheim – Michael Braun (Aktive Bürger) und Fritz Knutas (SPD) sind die neuen Beigeordneten der Ortsgemeinde. Das war das wichtigste Resultat der knapp zweistündigen konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderats. Die Ausschussbesetzung sowie die meisten Paragraphen der Hauptsatzung wurden einstimmig verabschiedet. Bei der Entschädigung der Seniorenbeauftragten gingen die Meinungen auseinander. Die wichtigsten Personalien für die kommenden fünf
[weiterlesen …]

Landau. Die Bürgerinitiative Geothermie Landau – Südpfalz e.V. wies am 15. August auf einen nicht rühmlichen Jahrestag für Landau hin: Das Geothermiekraftwerk Landau habe 2009 das erste, induzierte, durch Aktivitäten des Menschen hervorgerufene Beben, in Deutschland ausgelöst, so der Erste Vorsitzende Werner Müller. Gesteinsbehandlung (Fracking) bereits Anfang 2006 – Schadensmeldungen belegen die Intensität der Erdbeben
[weiterlesen …]

Münchweiler – Digitale Landwirtschaft – ohne innovative Unternehmen, Forschungsinstitute und Versuchsstandorte undenkbar. Rheinland-Pfalz hat sie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) hat die „Lead-Farm“ am Hofgut Neumühle in Münchweiler nahe Kaiserslautern besucht, an dem John Deere Projekte zur digitalen Landwirtschaft erprobt. „Rheinland-Pfalz leistet Pionierarbeit. Unser langjähriges Know-How im Weinbau und der Landwirtschaft gepaart mit innovativen Unternehmen
[weiterlesen …]

Kandel – Auf der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderats sind am Donnerstagabend die Beigeordneten in geheimer Wahl gewählt worden.  Zum Ersten Beigeordneten wurde auf Vorschlag der CDU-Fraktion (Vorsitz Michael Niedermeier) Josef Vollmer mit 31-Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme gewählt. Die SPD-Fraktion (Vorsitz Hellmuth Varnay) schlug die bisherige zweite Beigeordnete Kerstin Jordan vor, die mit 25-Ja-Stimmen ihr Amt
[weiterlesen …]