Sonntag, 24. Februar 2019

Allgemein

SPD-Gemeindeverband Annweiler: Delegiertenkonferenz nominiert Ernst Spieß auf Platz 1 für den Verbandsgemeinderat

23. Februar 2019 | Von

Albersweiler Mit dem Albersweiler Ortsbürgermeister Ernst Spieß auf Platz 1 hat der SPD-Gemeindeverband Annweiler seine Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Annweiler bei seiner Delegiertenkonferenz am Donnerstagabend in Albersweiler nominiert. Ebenfalls bei der Delegiertenkonferenz anwesend war der SPD-Kreisvorsitzende Torben Kornmann. Kornmann dankte dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Josef Rothe für die Organisation und Durchführung der Versammlung. Mit Hinblick
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Dank VR Bank Crowdfunding: Nellohütte Kühlanlage installiert – kalte Getränke garantiert

23. Februar 2019 | Von

SÜW. Nach Abschluss der Crowdfunding-Aktion über die VR Bank Südpfalz konnte in der Winterpause bereits das über die „Schwarmfinanzierung“ eingenommene Geld verwendet und eine Kühlanlage im Gewölbekeller der Nello-Hütte eingebaut werden. Der Probelauf war erfolgreich und hat den Keller schön gekühlt. Die Saison kann beginnen. Erstes Öffnungsdatum im laufenden Jahr ist der Faschingssonntag, 3. März.
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Germersheim: Tore geöffnet – Kommunalpolitiker besichtigen umstrittenes US-Depot

22. Februar 2019 | Von

Germersheim/Army Depot – Landrat, Bürgermeister, Beigeordnete und Vertreter von Polizei und Feuerwehr besuchten am Donnerstag das Germersheim Army Depot, um mehr darüber zu erfahren, was hinter den Toren und Zäunen eines ihrer größten lokalen Arbeitgeber in der Region vor sich geht. Mit mehr als 1.000 zivilen Mitarbeitern dient das Depot als zentraler Vertriebspunkt für mehrere
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Bad Bergzabern / Mainz: Alfred-Grosser-Schüler arbeiten Ausstellung aus – Bergzaberner Republik im Landtag

21. Februar 2019 | Von

Bad Bergzabern / Maniz – Am Donnerstag eröffnete die Ausstellung zur „Bergzaberner Republik“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Das teilte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, mit. Auf Vermittlung des SPD-Politikers wird die Ausstellung, die von Oberstufenschülerinnen und Schülern des Gymnasiums Bad Bergzabern ausgearbeitet worden ist, in den nächsten zwei Wochen im Landtag zu sehen
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Schweitzer: Verbandsgemeinde Annweiler ist Gewinnerin des Landeswettbewerbes „Tourismus mit Profil“

21. Februar 2019 | Von

Annweiler – Die Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels wurde von Tourismusminister Volker Wissing (FDP) als eine von 13 Kommunen als Siegerin des Wettbewerbs „Tourismus mit Profil“ ausgezeichnet. Das teilte der südpfälzische Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer. Der von der Europäischen Union und dem Land finanzierte Wettbewerb wurde erstmals in Rheinland-Pfalz ausgerufen, um touristische Projekte
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Grüne Wollmesheim formieren sich: Tim Forster Ortsvorsteher-Kandidat

21. Februar 2019 | Von

Landau-Wollmesheim. Am 5. Februar stellten Landaus Grüne in Wollmesheim ihre Liste mit 13 Kandidierenden zur Ortsbeiratswahl auf. Außerdem wurde mit Tim Forster ein Kandidat für die Wahl zum Ortsvorsteher aufgestellt. Auf der Ortsbeiratsliste finden sich mit Bruno Sebastian Leiner, Thorsten Schmidt und Wiebke Schmidt, Martin Pfaffmann, Eckhardt Holderrieth und Wolfgang Marzolph sechs Personen, die als
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FWG Jockgrim: Kandidaten für Gemeinderatswahl stehen fest – Helmut Gurlin führt Liste an

21. Februar 2019 | Von

Jockgrim – In ihrer Mitgliederversammlung nominierte die FWG Jockgrim ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Der 1.Beigeordneter Helmut Gurlin führt die Liste an. Die FWG konnte alle 24 Listenplätze belegen und will sich bei der Kommunalwahl mit kompetenten erfahrenen und neuen Kandidaten den Bürgern zur Wahl stellen. Erfreulich sei dabei die starke Frauenquote von über 46
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AfD begrüßt Übermittlung von Intensivtäter-Liste im Kreis Germersheim

21. Februar 2019 | Von

Kreis Germersheim – Die AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim hatte für die Sitzung am 18. Februar beantragt, die „Ungleichbehandlung“ beim Versand einer Liste mit 14 Intensivtätern im Kreis Germersheim zu thematisieren. Landrat Dr. Fritz Brechtel (CDU) hatte die Liste Ende Juli 2018 an das rheinland-pfälzische Integrationsministerium sowie an Land- und Bundestagsabgeordnete der Südpfalz geschickt. Die AfD-Fraktion
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#attraktiveinnenstadt: OB Hirsch trifft sich zum Austausch mit neuem Vorstand der Aktiven Unternehmer Landau (AKU)

21. Februar 2019 | Von

Landau. Sie sind die Stimme des Landauer Einzelhandels: Die Aktiven Unternehmer, kurz AKU. Zuvor schon als Werbekreis Landau tätig und seit 2011 unter neuem Namen organisiert, ist der AKU ein starkes Netzwerk mit über 135 lokalen Unternehmern, das sich für die Einkaufsstadt Landau einsetzt und zahlreiche attraktive Events veranstaltet. Der bei der jüngsten Mitgliederversammlung neu
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Sperrung der L453 – Baldauf: Menschen müssen planen können

20. Februar 2019 | Von

Frankenthal – Bei der Bürgersprechstunde des örtlichen Landtagsabgeordneten und CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf war eines der Hauptanliegen die bevorstehende Sperrung der L453 durch den Landesbetrieb Mobilität. Dazu Baldauf: „Es geht gar nicht, dass hier nur spät und ungenau informiert wird, dass die Maßnahme nicht mit allen Betroffenen abgestimmt wird und die Belastung für Gewerbetreibende und Anwohner
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Durchgangsverkehr wegen Rheinbrücken-Stau – Wörther Stadtrat: Kleiner oder großer Kreisel in Maximiliansau?

20. Februar 2019 | Von

Wörth – Bei der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend gab es ein straffes Tagesordnungsprogramm. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche wurden erstmals acht Ehrenamtskarten des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtlich engagierte Bürger der Stadt Wörth vergeben. In Sachen Haushalt einig Ein großer Tagesordnungspunkt war der Doppelhaushalt 2019/2020, auf den Nitsche kurz einging. Besonders hohe
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SPD-Kreistagsfraktion macht bei Pflegetour Station im „Palatina Altenpflegeheim“ in Westheim

20. Februar 2019 | Von

Westheim – Für die Sozialdemokraten im Kreis Germersheim ist klar: „Eine alternde Gesellschaft braucht eine gute Pflege.“ Daher fand sich die SPD-Kreistagsfraktion im „Palatina Altenpflegeheim“ in Westheim ein, um sich mit Bewohnern, Angestellten und den Inhabern über die aktuelle Pflegesituation auszutauschen. „Nur wenn Politik die Anliegen und Sorgen der Betroffenen kennt, kann entsprechend gehandelt werden“,
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Dokulive-Präsentation am 7. März zur Europawahl 2019: Das Europäische Parlament – Stimme der Bürger!?

20. Februar 2019 | Von

Landau. Die Konrad-Adenauer-Stiftung Mainz lädt ein zur DOKULIVE-Präsentation mit Diplom-Politologe und Vortrags-Profi Ingo Espenschied sowie anschließendem Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Dr. Nobert Herhammer, Vorsitzender der Europa-Union Rheinland-Pfalz. Alle fünf Jahre ruft das Europäische Parlament seine Bürger an die Urnen. Seit Jahrzehnten sinkt die Wahlbeteiligung, das Vertrauen in die europäische Volksvertretung ist gering.
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Gebhart und Brandl fordern von Karlsruher OB erneut Verzicht auf Klage: „Zweite Rheinbrücke darf nicht verzögert werden“

20. Februar 2019 | Von

Kreis Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) bekräftigen ihre Forderung an den Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD), die Klage der Stadt Karlsruhe gegen den Bau der Zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zurückzuziehen. „Ein Verzicht auf die Klage durch die Stadt Karlsruhe würde eine weitere
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Gerda Schäfer ist Bürgermeisterkandidatin der SPD Bad Bergzabern

19. Februar 2019 | Von

Bad Bergzabern – In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit den Wahlen zur Bürgermeisterkandidatin und der Stadtratsliste entfielen auf Gerda Schäfer in geheimer Abstimmung 22 Ja-Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Schäfer ist 59 Jahre alt, beruflich tätig bei der Ökumenischen Sozialstation in der Kurstadt. „Mit diesem starken Ergebnis starte ich mit viel Rückwind in
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Girls‘ Day 2019: SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt Mädchen zum Praxistag nach Mainz ein

19. Februar 2019 | Von

Wörth – Am bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 28. März, hat auch in diesem Jahr wieder ein Mädchen aus dem Kreis Germersheim die Gelegenheit, auf Einladung der SPD-Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche am Mädchen-Praxistag der SPD-Landtagsfraktion in Mainz teilzunehmen und den Beruf der Landespolitikerin kennenzulernen.   „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, das gilt auch für
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Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur: Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund feiert 60. Geburtstag

19. Februar 2019 | Von

Rheinzabern/Mainz – Die Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen, immer ein offenes Ohr für deren Sorgen und Nöte zu haben, ihr Gespür für Menschen und ihr leidenschaftliches Engagement, das sind Eigenschaften, die sie laut Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer auszeichnen. Das Lob gilt der langjährigen Landtagsabgeordneten und amtierenden Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei des Landes
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Landau: Eilantrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Uni-Situation: Wissenschaftsminister Wolf soll berichten

19. Februar 2019 | Von

Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion hat einen Eilantrag gestellt, der in der heutigen Stadtratssitzung beraten werden soll. Es geht darum, dass Wissenschaftsminister Konrad Wolf, oder ein in der Angelegenheit kompetenter Vertreter baldmöglichst, also in der nächsten oder übernächsten Stadtratssitzung über den aktuellen Stand der geplanten Uni-Struktur berichten und für Fragen zur Verfügung stehen solle. Als Begründung hat
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Bundesregierung: Geplantes Gesetz gegen IS-Kämpfer auf Eis gelegt

19. Februar 2019 | Von

Berlin  – Der Kampf der Bundesregierung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät ins Stocken. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), wird ein Gesetzentwurf zur Ausbürgerung von Mitgliedern einer Terrormiliz doch nicht wie geplant in dieser Woche vom Kabinett beschlossen. Hintergrund ist, dass das Justizministerium einen seit November vorliegenden Gesetzentwurf des
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CDU Maximiliansau zu Durchgangsverkehr: „Wertvolle Zeit wurde verschenkt“

18. Februar 2019 | Von

Maximiliansau – Die Stadtverwaltung Wörth stellt in der Ortsbeiratssitzung am Donnerstagabend ihr Konzept zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs morgens in Maximiliansau vor. Es werden drei Varianten präsentiert, die in einer Machbarkeitsstudie der BIT AG vorliegen. Dazu nimmt die CDU Maximiliansau Stellung. Seit Dezember 2015 habe die CDU versucht, mit Vorschlägen eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs in Maximiliansau
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Landauer CDU-Wahlprogramm – Bewährtes erhalten, Neues gestalten

18. Februar 2019 | Von

Landau. Auf der gut besuchten Landauer CDU-Versammlung diskutierten CDU-Mitglieder und Stadtratskandidaten das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl. Unter der Leitung der Parteivorsitzenden Dorothea Müller wurde eine breite Palette von Themen besprochen, diskutiert und einhellig beschlossen. Fraktionsvorsitzender Peter Lerch verwies auf die „hervorragende Position, die  Landau im Ranking der rheinland-pfälzischen Städte in fast allen Vergleichsmaßstäben einnimmt“.
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Ilbesheimer CDU nominiert Manfred Mühlan als Ortsbürgermeisterkandidat

18. Februar 2019 | Von

Ilbesheim. Die Ilbesheimer CDU nominierte Manfred Mühlan als Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters. Der 56-jährige Diplom-Informatiker und Geschäftsführer einer mittelständigen IT-Firma wurde einstimmig gewählt. Manfred Mühlan ist im Orts- und Verbandsgemeinderat tätig und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Landau-Land. Mühlan sagte in seiner Rede: „Wir leben in einem wunderschönen Dorf. Unsere bestehende Infrastruktur mit KITA, Schule,
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FWG Essingen stellt Weichen zur Kommunalwahl

17. Februar 2019 | Von

Essingen. Ortsbürgermeisterin Susanne Volz strebt weitere Amtszeit an. Sie will weiterhin in Verantwortung treten und die Geschicke Essingens leiten. Ihre Kandidatur zur Ortsbürgermeisterin fand das einstimmige Votum der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe. Gleichzeitig schickt die FWG sie als Spitzenkandidatin zur Gemeinderatswahl am 26.5. ins Rennen. Im Falle ihrer Wiederwahl als Ortschefin sei es
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FWG Westheim nominiert Susanne Grabau mit 100 Prozent zur Bürgermeisterkandidatin

17. Februar 2019 | Von

Westheim – Die Freien Wähler haben Susanne Grabau mit 100 Prozent der Stimmen zu Bürgermeisterkandidatin für Westheim gewählt. Auch alle Kandidaten für den Ortsgemeinderat wurden einstimmig gewählt. Michael Braun, zweiter Beigeordneter des Kreises Germersheim, leitete die Versammlung: „Ich bin beeindruckt von der großen Geschlossenheit der FWG Westheim und freue mich, dass mit Susanne Grabau eine Frau
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Neue Gewerbegebiete für Kandel – Gewerbe-Hotspot entlang der A65: Niedermeier sieht CDU-Forderungen umgesetzt

17. Februar 2019 | Von
Michael Niedermeier

Kandel – Im Ausschuss für Bau und Verkehr der Verbandsgemeinde Kandel wurden vom Büro „stadtimpuls“ mögliche Zielflächen für Gewerbegebiete in der VG Kandel aufgezeigt. Dabei sollen diese im Zusammenhang mit dem Programm „Starke Kommunen-Starkes Land“ realisiert werden und interkommunal mit Wörth und Hagenbach entlang der A65 als Gewerbe-Hotspot entwickelt werden. „Neben unserer Forderung im Sommer
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EU-Streit um Korruptionsjägerin aus Rumänien

16. Februar 2019 | Von

Brüssel – Die mögliche Berufung der Korruptionsbekämpferin Laura Kövesi zur Chefin der neu gegründeten Europäischen Staatsanwaltschaft stößt offenbar auf Widerstand im Europaparlament. Während Politiker von CDU und CSU darauf drängen, den Posten mit der rumänischen Juristin zu besetzen, zeigen sich rumänische EU-Abgeordnete und einige europäische Sozialdemokraten deutlich zurückhaltender, schreibt der „Spiegel“. Die Europäische Staatsanwaltschaft soll
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FDP geht in die Offensive: Emil Straßner und André Neumayer führen Annweiler Listen an

16. Februar 2019 | Von

Annweiler.  Auf der Mitgliederversammlung der Annweiler FDP am 14. Februar wurden die Listen für die Wahl zum Annweiler Stadtrat und zur Verbandsgemeinde Annweiler aufgestellt. Sonja Hahn, FDP-Vorsitzende aus Edenkoben, hatte als Versammlungsleiterin einen leichten Job. Die vom FDP-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Reiner Niederberger vorgeschlagenen Kandidaten und Kandidatinnen wurde sämtlich einstimmig auf die jeweiligen Listenplätze gewählt. Für den Annweiler
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Zukünftiger Pirmasenser OB Markus Zwick: „Ich will unsere Stadt blühen und gedeihen sehen“

16. Februar 2019 | Von

Pirmasens. Der Christdemokrat Markus Zwick wird der neue Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens. Ende Oktober 2018 gewann der bisherige Stadtbürgermeister die OB-Wahl gegen seinen Kontrahenten Sebastian Tilly von der SPD mit 51,21 Prozent zu 48,79 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,15 Prozent. Er tritt nun die Nachfolge von Bernhard Matheis an, der wegen gesundheitlichen Gründen nicht
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Christine Schneider erneut in den Bundesfachausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berufen

15. Februar 2019 | Von

SÜW/Berlin. In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen. “Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist
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Rumänien will gegen Abwanderung von Fachkräften vorgehen

15. Februar 2019 | Von

Bukarest – Mit Lohnerhöhungen will Rumänien künftig verhindern, dass immer mehr heimische Fachkräfte im Ausland arbeiten. „Rumänien will jetzt gegen die Abwanderung von Fachkräften etwas tun“, sagte der rumänische Außenminister Teodor-Viorel Melescanu der „Welt“. Etwa fünf bis sieben Millionen Rumänen arbeiteten im Ausland. Es fehlten „zigtausende Ärzte und Pfleger im Gesundheitssystem, es fehlen Bauarbeiter, die
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