Samstag, 28. Januar 2023

Allgemein

NRW-Verfassungsschutz sieht Linksextremismus bei Klimaaktivisten

28. Januar 2023 | Von

Düsseldorf – Der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Jürgen Kayser, sieht in seinem Bundesland Verbindungen zwischen Klimaaktivisten und Linksextremisten. So hätten sich beispielsweise in Lützerath zivildemokratische Klimaaktivisten mit dem schwarzen Block zusammengetan und Polizeiketten angegriffen. „Wir haben in Lützerath gesehen, dass insbesondere bei der Großdemonstration am 14. Januar es Extremisten, insbesondere im schwarzen Block von ungefähr
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Verfassungsschutz fürchtet angesichts Türkei-Wahlen Konflikte

28. Januar 2023 | Von

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor drohenden Konflikten im Kontext der anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ erklärte die Behörde, Wahlen in der Türkei seien „ein emotionalisierendes Ereignis für die Anhänger extremistischer Organisationen mit Türkeibezug“. Dies betreffe „türkische Nationalisten und Rechtsextremisten“ einerseits und demokratische oppositionelle Kräfte
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Lehrerverband spricht vom „größten Lehrkräftemangel“ seit 50 Jahren

27. Januar 2023 | Von

Berlin- Der Deutsche Lehrerverband bezeichnet den aktuellen personellen Schwund im Bildungswesen als den „größten Lehrkräftemangel seit 50 Jahren“ und sieht darin eine große Bedrohung für die Zukunftschancen der Jugend. „Der Lehrkräftemangel ist zu einem großen Teil auch `hausgemacht`, beruht also auf Versäumnissen der Bildungspolitik in den letzten zehn bis 15 Jahren“, sagte DL-Präsident Heinz-Peter Meidinger
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Experte: Deutschland hätte auf russischen Atomangriff „keine Antwort“

27. Januar 2023 | Von

Hamburg  – Atomwaffen-Experte Severin Pleyer von der Bundeswehr-Universität in Hamburg beklagt eine mangelnde Abwehrbereitschaft für den Fall eines russischen Atomangriffs. „Wir haben tatsächlich die Situation, dass Russland sehr viele taktische Atomwaffen hat, auch mit der Iskander-M, und wir haben nichts dergleichen. Wir haben keine Antwort“, sagte der Fachmann für Nuklearstrategie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
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2,3 Millionen Euro: Land fördert Klimaschutzmaßnahmen in VG Hagenbach, Jockgrim, Kandel und Rülzheim und Stadt Wörth

26. Januar 2023 | Von
verschiedene Euroscheine

Südlicher Kreis Germersheim – Die Landesregierung hat ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufgelegt. Auch der südliche Kreis Germersheim profitiert davon, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Kathrin Rehak-Nitsche mitteilte.  Die Mittel werden nach Einwohnerzahl verteilt und so erhalten die Kommunen folgende Mittel: VG Hagenbach           312.442 Euro, VG Jockgrim              503.175 Euro,
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Autobahn GmbH will Klimaaktivisten auf Schadensersatz verklagen

26. Januar 2023 | Von

Berlin- Das Bundesverkehrsministerium hat eine Klage der bundeseigenen Autobahn GmbH gegen Klimaaktivisten angekündigt, die wegen des Autobahnbahnbaus ein Waldstück im Hessischen Fechenheimer Wald besetzt haben. „Ich begrüße die Absicht der Autobahn GmbH, den Rechtsweg gegenüber jenen zu beschreiten, die mit Hausfriedensbruch und weiteren Straftaten gegen die Baumaßnahmen im Fechenheimer Wald aufgefallen sind“, sagte der Parlamentarische
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Bund fördert Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche

26. Januar 2023 | Von

Pirmasens/Berlin. Ein vom Bundesfamilienministerium aufgelegtes „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ will Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen in unserer Gesellschaft fördern und stärken. Kommunen und freie Träger können sich um Fördermittel bewerben, teilt die westpfälzische Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner mit. „Unter der Pandemie haben gerade Kinder und Jugendliche viel gelitten. Umso wichtiger ist es nun, Projekte zu unterstützen,
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Offenbacher Christdemokraten ehren langjährige Mitglieder: Ehrungen für 65, 60, 50 und 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft

25. Januar 2023 | Von

Offenbach. Rolf Gensheimer (Ehrung für 60 Jahre,) Peter Garrecht (für 50 Jahre), Prof. Norbert Harlander (für 50 Jahre), Manfred Seefeldt (für 50 Jahre), Wolfgang Kloos (für 40 Jahre) und Dietmar Seefeldt (für 25 Jahre) wurden Mitte Januar für ihre langjährige Mitgliedschaft in der Christlich Demokratischen Union Deutschland geehrt. Überreicht wurden die Auszeichnungen von der Europaabgeordneten
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Markus Kropfreiter: Petitionsausschuss beschließt neue Online-Petitionsplattform 

25. Januar 2023 | Von

Der Petitionsausschuss des Landtags hat am Dienstag beschlossen, dass das neue gemeinsame Petition-Internetportal von Bund und Ländern den Bürgern auf der Petitionswebseite des Landtags Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt werden soll.  Als Vorsitzender von AK Petitionen der SPD-Landtagsfraktion begrüßt der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter (Lingenfeld) diesen Schritt ausdrücklich, da es „ein wichtiger Schritt zur Förderung der direkten
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Regierung bestätigt Freigabe von Leopard-2-Kampfpanzern

25. Januar 2023 | Von

Berlin – Die Bundesregierung hat die geplante Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine offiziell bestätigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe am Mittwoch im Kabinett angekündigt, dass Deutschland die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken werde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Ziel sei es, rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen. Dazu werde Deutschland
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Geheimdienst: Russland will neuen Kampfpanzer in Ukraine testen

25. Januar 2023 | Von

London – Russland bereitet nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes den Einsatz einer kleinen Anzahl von Kampfpanzern des Typs T-14 Armata in der Ukraine vor. In den vergangenen Monaten hätten die russischen Streitkräfte jedoch gezögert, die bereits erhaltenen T-14 anzunehmen, heißt es im täglichen Lagebericht aus London. Grund dafür sei der allgemein schlechte Zustand der Fahrzeuge
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Kultusministerien rechnen mit 14.000 unbesetzten Lehrerstellen

25. Januar 2023 | Von

Berlin – Die Kultusministerien der Länder melden offiziell 14.341 unbesetzte Lehrerstellen. Das geht aus einer Erhebung des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter allen 16 Bundesländern hervor. Während das Saarland, Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Bayern keinen Mangel melden und Hessen nach eigenen Angaben über ein Überangebot an Lehrern verfügt, fehlten in NRW mehr als 8.000, in Schleswig-Holstein mehr als
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Kryptowährungen diversifizieren: Das beste Portfolio für digitale Währungen aufbauen

25. Januar 2023 | Von

Wenn du planst, in digitale Währungen zu investieren, dann ist dein Hauptziel die Maximierung deiner Gewinne bei gleichzeitiger Minimierung der mit Kryptowährungen verbundenen Risiken. Digitalwährungen sind im Allgemeinen ein sehr volatiler Markt. Dies ist einer der Hauptgründe, warum sich Anleger bestimmte Ziele setzen und eine Vielzahl von Strategien verwenden, um die Volatilität von Kryptowährungen auszunutzen
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Germersheim: FDP-Fraktion will Taubencontainer und Fütterungsverbot

24. Januar 2023 | Von

Germersheim – die FDP-Stadtratsfraktion will  dafür sorgen, dass Stadttauben einer besseren Kontrolle unterliegen. Die Tiere seien Überträger vieler (darunter meldepflichtiger) Krankheiten. Außerdem könnten durch den Kot der Tiere, der einen hohen Anteil Salpetersäure enthält, Fassaden und Dächer schwer beschädigt werden. Dadurch entstünden den Hausbesitzern hohe Reparatur- und Reinigungskosten, so die Vorsitzende des FDP-Stadtverbands, Malgorzata Urbanska.
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Kandel: „Rock trifft Klassik“ mit dem Landespolizeiorchester am 18. + 19. März 2023

24. Januar 2023 | Von

Kandel – Seit mehr als einem halben Jahrhundert ist das Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz sympathischer Werbeträger für die rheinland-pfälzische Polizei und musikalischer Botschafter von Rheinland-Pfalz. Nun kommt das „LPO“ wieder nach Kandel. 2019 hatten die Musiker mit dem Format, zusammen mit regionalen Künstlern aufzutreten, ihren letzten Auftritt in Kandel. Dann war wegen Corona erst einmal Schluss. Umso
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Gründungsversammlung des Grünen Ortsverbands Maikammer – Kirrweiler -St. Martin

24. Januar 2023 | Von

Maikammer/Kirrweiler/St. Martin. Erfolgreich fand gestern die Bündnis 90 / Die Grünen Ortsverbandsgründung Maikammer-Kirrweiler-St. Martin statt. Kurz: Grüne MaiKiMa. Hervorzuheben ist, dass bei den anschließenden Vorstandswahlen aus allen drei Ortsgemeinden Grüne Vertreter in die gleichberechtigte OV Vorstandschaft gewählt wurden. OV Sprecherin : Simone Fischer-Gora, Kirrweiler OV Sprecher: Helmut Grossmann, Maikammer Schatzmeister: Peter Ziegler, St. Martin Beisitzerin:
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Was kommt auf den Tisch? Schulessen in Landau wird für kommendes Schuljahr neu ausgeschrieben

24. Januar 2023 | Von

Landau. Als „anonyme Gäste“ haben Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron und Schulamtsleiter Ralf Müller am Testessen in der Mensa des Landauer Otto-Hahn-Gymnasiums teilgenommen. Auf den Teller kamen Schupfnudeln mit Sauerkraut, Salat und Gemüsesticks und zum Nachtisch eine süße Quarkspeise. Es war nach der Nordringschule die zweite Teilnahme an einer der regelmäßigen Qualitätskontrollen in den von der
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Haßlocher Heimatmuseum knüpft Kontakte in die USA

24. Januar 2023 | Von

Haßloch/Mascoutah. Rund 7.300 Kilometer liegen zwischen Haßloch und Mascoutah in den USA. Dennoch ist die Verbindung enger als man zunächst vermuten mag. Vor rund 170 Jahren war das kleine Städtchen in Illinois ein beliebtes Ziel vieler deutscher Auswanderer. Auch Bürger aus Haßloch hat es damals in die heute rund 8.000 Einwohner zählende Gemeinde und deren
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Umweltschützer verklagen Bundesregierung

24. Januar 2023 | Von

Berlin  – Die Umweltschutzorganisation BUND will vor Gericht erzwingen, dass die Ampelkoalition den Klimaschutz mit Sofortprogrammen verschärft. Laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ wurde Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gegen die Regierung eingereicht. Darin werfen die Umweltschützer mehreren Ministerien Rechtsverstöße vor. Die sogenannten Sofortprogramme stehen im Zentrum des deutschen Klimaschutzgesetzes. Werden in einem Bereich die
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Geheimdienst: Russen entlassen wichtigen General

24. Januar 2023 | Von

London – Russland hat laut Angaben des britischen Militärgeheimdienstes eine wichtige personelle Umbesetzung vorgenommen. Generaloberst Michail Teplinsky sei wahrscheinlich als einer der wichtigsten operativen Befehlshaber in der Ukraine entlassen worden, heißt es im täglichen Lagebericht aus London am Dienstag. Teplinsky sei der Offizier vor Ort, der für den „relativ erfolgreichen Rückzug Russlands aus dem Westen
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Kommunen halten Flüchtlingssituation für kaum noch beherrschbar

24. Januar 2023 | Von

Berlin – Vertreter von Kommunen halten die derzeitige Flüchtlingssituation für kaum noch beherrschbar. „Viele Städte und Gemeinden sind bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Vertriebenen längst an ihrer Leistungsgrenze“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem „Handelsblatt“. Es würden teilweise Hotelzimmer angemietet und Notunterkünfte in Turnhallen, aber auch in freistehenden Gebäuden in
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Keto-Diät: Beliebte Wahl für Menschen, die abnehmen möchten

24. Januar 2023 | Von

Die Keto-Diät hat sich zu einer beliebten Wahl für Menschen entwickelt, die abnehmen möchten, und mit der steigenden Nachfrage nach gesünderen Lebensmitteln wird die Popularität der Diät in den nächsten Jahren voraussichtlich noch weiter zunehmen. Einige der Trends, die wir erwarten, sind die Einbeziehung von mehr pflanzlichen Fetten und Proteinen, Einbindung des Einzelhandels, Ergänzungspräparate wie
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2024 im Blick: Freie Wähler nehmen Kurs auf Kreistagswahl und 30-jähriges Vereinsjubiläum

23. Januar 2023 | Von

Die Freien Wähler (FWG) des Landkreises Germersheim haben bei ihrer Mitgliederversammlung in Rülzheim einstimmig eine neue Vorstandschaft für die nächsten drei Jahre gewählt. Alter und neuer erster Vorsitzender ist Michael Braun (Rülzheim), der dieses Amt seit 2011 wahrnimmt und seit 2014 auch Kreisbeigeordneter mit dem Geschäftsbereich „Umwelt, Landwirtschaft und Tourismus“ ist. Ebenfalls in ihren Ämtern
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Landau: Semesterabschluss-Konzert in der Marienkirche

23. Januar 2023 | Von

Kaiserslautern/Landau. Für Mittwoch, 1. Februar, um 19.30 Uhr, lädt die Universitätsmusik der RPTU in Landau zum Semesterabschluss-Konzert mit Chor und Orchester in die Marienkirche Landau ein. Dabei werden die Ouvertüre zur Oper „Der Schauspieldirektor“ KV 386 und das Konzert für Flöte und Orchester KV 314, das „Requiem“ op. 48 für Chor, Soli und Orgel von
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Verjüngung des Kreisvorstandes der Landauer CDU: Oliver Blanz als neuer Vorsitzender gewählt

23. Januar 2023 | Von

Landau. Am Samstag ( 22. Januar 2023) wählten die Mitglieder der CDU Landau einen neuen Kreisvorstand rund um den neuen Vorsitzenden Oliver Blanz (32). Den Vorstand komplettieren Annette Krohmer (53), Dr. Lukas Stingl (37) und Alexander Kugel (25) als Stellvertreter. Unterstützt werden sie von Yvette Pagel (57) als Kreisschatzmeisterin und Birgit Weiß (52) als Kreisschriftführerin.
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Corona auf Intensivstationen „kein Problem mehr“

23. Januar 2023 | Von

Berlin – Die Kliniken und Intensivstationen verzeichnen mit Blick auf die Atemwegserkrankungswelle seit Januar eine Entspannung auf den Stationen und eine Abnahme der Arbeitsbelastung. „Seit Anfang Januar hat sich die Zahl der auf den Intensivstationen zu behandelnden Covid-19-Patienten von rund 1.500 auf heute unter 800 reduziert – also beinahe halbiert“, sagte der Vizepräsident der Deutschen
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„CDU am Viehstrich“ gegründet – Fusion von vier Ortsverbänden

22. Januar 2023 | Von

Die bisherigen CDU Ortsverbände Schweighofen, Kapsweyer, Steinfeld und Niederotterbach haben sich zum neuen gemeinsamen Ortsverband „CDU am Viehstrich“ zusammen­geschlossen. In der Gründungsversammlung sagte die neu gewählte Vorsitzende Ann-Kathrin Butscher: „Wir haben ein gutes Team und ein zukunftsfähiges Konzept, um in der Einheit die Vielfalt zu erhalten. Kein Ort wird seine Identität verlieren“. Der stellvertretende Vorsitzende
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Birkenhördt: Betrunken gegen Auto und Mauer gekracht

22. Januar 2023 | Von

Birkenhördt – Am frühen Sonntagmorgen gegen 5:30 Uhr hat ein 27 Jahre alter PKW-Fahrer in der Hauptstraße in Birkenhördt für Chaos gesorgt.  Laut Polizei war er erstens betrunken und zweitens zu schnell unterwegs. In einer Linkskurve verlor er auf der schneeglatten Straße die Gewalt über sein Auto und rutschte auf einen ordnungsgemäß geparkten PKW. Dieser
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Helfer afghanischer Ortskräfte erheben heftige Vorwürfe

22. Januar 2023 | Von

Berlin/Kabul – Der Vorsitzende des „Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte“, Marcus Grotian, wirft der früheren Bundesregierung „unterlassene Hilfeleistung“ im Umgang mit ihren Helfern vor. Die deutschen Stellen haben die Lage schon „vor dem Fall von Kabul“ gut einschätzt, sagte Grotian dem „Focus“. „Man hätte eine Menge vorbereiten können, ohne dass der Eindruck entsteht: Alle rennen zur Tür.“
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Dutzende versuchte und vollendete „Ehrenmorde“

22. Januar 2023 | Von

Berlin  – In den vergangenen beiden Jahren wurden in Deutschland mindestens 26 Personen Opfer eines versuchten oder vollendeten sogenannten Ehrenmords. Dies geht aus einer Untersuchung von Terre des Femmes vor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Die Frauenrechtsorganisation wertet darin Presseberichte über laufende Gerichtsverfahren und Urteile zu solchen Verbrechen aus. Von Anfang 2021 bis
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