Montag, 23. November 2020

Allgemein

Eine gute, neue Idee zu Corona-Zeiten kann doch nicht stattfinden: Dinner Zimmer im Parkhotel Landau

23. November 2020 | Von

Landau. Er hatte sich gefreut, seine neue Idee vorstellen zu können. „Seit 6. November ist unser Hotel aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen“, erzählte Hoteldirektor Oliver Hasert im Pressegespräch. Aus Wertschätzung den Mitarbeitern gegenüber, habe man sich deshalb Alternativen überlegt, wie man die Mitarbeiter aus der Kurzarbeit herausholen und zum anderen dokumentieren könne: „Uns gibt es noch!“
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Germersheim: Unfall mit lebensgefährlich verletztem Kraftradfahrer – kein Führerschein, gestohlene Kennzeichen

22. November 2020 | Von

Germersheim – Am Sonntagmorgen wurde ein Rollerfahrer im Baustellenbereich der B9 in Höhe der Ausfahrt Germersheim-Süd lebensgefährlich verletzt. Der 32-Jährige fuhr gegen 3:30 Uhr am Anfang des Baustellenbereichs aus unbekannten Gründen frontal auf eine Warnbake. Er kam auf der linken Fahrspur zum Liegen. Wegen der schweren Verletzungen wurde er in ein umliegendes Krankenhaus gebracht. Das
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Europäer rüsten sich für bemannte Raumfahrt

22. November 2020 | Von

Paris – Europas Weltraumagentur ESA stellt die Weichen für eine bemannte Raumfahrt mit eigenen neuen Raketen. „Ich bin überzeugt, dass Europa eines Tages eine bemannte Transportkapazität haben wird“, sagte Daniel Neuenschwander, ESA-Direktor für Raumfahrzeugträger der „Welt am Sonntag“. Die Entscheidung darüber stehe zwar nicht kurzfristig an, aber die ESA bereite diese Option jetzt vor. Demnächst
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Landauer Stadtrat verabschiedet Solaroffensive, Planungen für Kaufhof-Areal und Erlass städtischer Sondernutzungsgebühren für Gastronomie

21. November 2020 | Von

Landau. Der Rat der Stadt Landau ist zu seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel zusammengekommen. Die Gremiensitzung stand, wie fast das ganze Jahr 2020, im Zeichen der Corona-Pandemie und deren Folgen. Um die Ansteckungsgefahr zu verringern, tritt an die Stelle der Dezember-Sitzung des Stadtrats eine Sitzung des Hauptausschusses (8. Dezember). Die Ratsmitglieder übertrugen zu diesem
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MdL Peter Lerch (CDU): Hilferuf an Ministerpräsidentin Dreyer

21. November 2020 | Von

Landau. Corona hat auch Landau voll gepackt. In der Ratssitzung am 17. November sprach OB Thomas Hirsch über die angespannte wirtschaftliche Situation der Stadt Landau in der Corona-Krise. Im Januar soll der Stadtrat über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 beraten, der aufgrund der aktuellen Lage ein großes Defizit aufweisen wird. Die finanziellen Einbrüche bei
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Zweite Rheinbrücke: Ausgleichsmaßnahmen müssen drei bis fünf Jahre belegt werden

21. November 2020 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach dem Sachstand bei den vorgezogenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum Bau der Zweiten Rheinbrücke in Rheinland-Pfalz erkundigt. Mehrere Maßnahmen zur Altholzsicherung und die Entwicklung von Röhrichtflächen, feuchten Hochstaudenfluren, Nasswiesen, artenreichen Wiesen- und Waldflächen wurden bereits umgesetzt. Weitere Maßnahmen z. B. an
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Virologe Stürmer: Reisen sollten europaweit untersagt werden

21. November 2020 | Von

Frankfurt/Main  – Der Frankfurter Virologe Martin Stürmer kritisiert die nicht einheitlichen Corona-Regeln auf EU-Ebene und fordert ein gemeinsames Vorgehen beim Reisen. „Ich bin der Ansicht, dass in der aktuellen Situation touristische Reisen generell untersagt werden sollten – das sollte man nicht nur deutschlandweit, sondern europaweit so regeln“, sagte Stürmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Gegen Fahrten mit
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Zi-Chef: Sieben-Tage-Inzidenzwert wenig aussagekräftig

21. November 2020 | Von

Berlin- Dominik von Stillfried, Vorstandsvorsitzender des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), hält den im reformierten Infektionsschutzgesetz festgelegten Sieben-Tage-Inzidenzwert von 50 Corona-Infizierten pro 100.000 Einwohner für wenig aussagekräftig. „Er ist nicht nach Alter differenziert; die Inanspruchnahme der Intensivstationen und die Sterblichkeit sind aber stark altersabhängig“, sagte von Stillfried dem „Mannheimer Morgen“. 50 Fälle pro 100.000
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Bundeskriminalamt: 124 Hochrisiko-Islamisten auf freiem Fuß

21. November 2020 | Von

Berlin – In Deutschland befinden sich derzeit 124 Islamisten in Freiheit, von denen laut dem Bundeskriminalamt (BKA) ein „hohes Risiko“ ausgeht. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die „Welt“ berichtet. Grundlage für die Einstufung ist das Instrument „Radar iTE“, das die Behörden in den vergangenen Jahren zur
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Bericht: Länder wollen Lockdown bis 20. Dezember

20. November 2020 | Von

Berlin – Laut eines Berichts planen die Bundesländer, die verschärften Coronamaßnahmen zu verlängern. Der Lockdown soll bis 20. Dezember verlängert werden, berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ unter Berufung auf Länderkreise. Ist das Infektionsgeschehen nach Weihnachten nicht im Griff, sollen zudem nach Willen der SPD-geführten Länder und einiger CDU-Länder die Winterferien bundesweit bis 10. Januar verlängert
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24. November: Martin Brandl lädt ein zum Dubbe-Dialog DIGITAL „Corona“ mit Landrat Brechtel und Internist Christoph Gensch

20. November 2020 | Von

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ am Dienstag, 24. November, um 18.30 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Fragen rund um die Pandemie: „Corona im Landkreis Germersheim – die Situation aus Sicht von Medizin und Verwaltung.“ Ebenfalls dabei: Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Internist Dr. Christoph Gensch, stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und
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AfD wählt Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021: Für den Wahlkreis 211 Südpfalz tritt Bernd Schattner an

20. November 2020 | Von

Südpfalz. Bei einer Aufstellungsversammlung am 6. November 2020 wurde für den Wahlkreis 211 der mittelständische Unternehmer Bernd Schattner mit großer Mehrheit gewählt. Schattner führte in seiner Bewerbungsrede aus: „ Sehr gerne möchte ich mich im Bundestag für die Belange unserer südpfälzischen Heimat stark machen. Schwerpunkte dürften die zu bewältigenden schweren Folgen des Missmanagements der Bundesregierung
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Bornheimer Gemeinderat gegen Michelin-Erweiterung

19. November 2020 | Von

Bornheim. Der Reifenhersteller Michelin darf sein Lager in Landau nicht auf Flächen im benachbarten Bornheim errichten. Das hat der Bornheimer Gemeinderat am Dienstag  (17. November) entschieden. Diese Entscheidung wird von den Grünen aus dem Kreis SÜW und Stadt Landau begrüßt, wie sie in einer Stellungnahme schreiben: “Energiewende, Klimaänderung, kein Thema ist in unserer Zeit bedeutsamer
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Brandl: Sanierung Amtsgericht Germersheim zügig betreiben

19. November 2020 | Von

Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich erneut wegen der dringend notwendigen Sanierung des Amtsgerichts Germersheim mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Der desolate Zustand des Gebäudes insbesondere hinsichtlich Brandschutzes und Barrierefreiheit sei seit Jahren bekannt, so Brandl. Vor fünf Jahren hatte die Landesregierung auf Anfrage mitgeteilt, dass Instandsetzungsmaßnahmen notwendig seien,
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2,7 Millionen Klimaschutz-Finanzspritze in Wörth: Initiative von Hitschler und Rehak-Nitsche

19. November 2020 | Von

Wörth – Für die Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel erhält die Stadt Wörth eine Finanzspritze des Bundes in Höhe von 2.758.500 Euro. Die Mittel stammen aus einem Investitionsprogramm im Energie- und Klimafonds, mit dem der Bund Modellprojekte zur Finanzierung von Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in Landschaftsgärten sowie Park- und Grünanlagen fördert.
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Gloria Kulturpalast muss sich wegen Corona neu erfinden – Umbau geplant

19. November 2020 | Von

Landau. Der Gloria Kulturpalast ist ein Projekt zur Förderung der Kultur in Landau. Obwohl der Kulturpalast kein Verein ist, steht doch die Gemeinnützigkeit im Vordergrund. So fließen die Gewinne zu über 70% in die Unterstützung von Kulturprojekten, von Vereinen, Kulturschaffenden und studentischen Veranstaltungen. Die Coronakrise trifft viele Bereiche und ganz besonders auch Kulturschaffende, wie eben
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Berlins Innensenator verteidigt Polizeieinsatz vor dem Bundestag

19. November 2020 | Von

Berlin – Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat den gestrigen Polizeieinsatz bei den Protesten gegen die Corona-Politik der Bundesregierung verteidigt. Er bedauere den Einsatz, aber er sei notwendig gewesen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Bei aller berechtigten Kritik, bei aller berechtigten Auseinandersetzung die es gibt, müssen wir uns alle an Regeln halten. Und
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Kinder- und Jugendärztepräsident gegen „Ein-Kind-Regel“

19. November 2020 | Von

Köln- Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat die geplante „Ein-Kind-Regel“ zur Corona-Eindämmung kritisiert. „Jede Einschränkung für das Erleben von Freundschaften ist immer belastend, und für Kinder besonders“, sagte BVKJ-Präsident Thomas Fischbach der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Da Kinder bis zehn Jahre das Virus erwiesenermaßen deutlich seltener weitergeben, selbst wenn sie sich anstecken, ist die
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Gebhart: 27.000 Euro vom Bund für „Grüne Hölle“ der Verbandsgemeinde Jockgrim

18. November 2020 | Von

VG Jockgrim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilte am Mittwoch mit, dass das von ihm beim Bund eingebrachte Modellprojekt „Grüne Hölle“ der Verbandsgemeinde Jockgrim mit 27.450 Euro Bundesmitteln gefördert wird. Das Projekt sieht eine Neugestaltung der Freifläche „Grüne Hölle“ nördlich des Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Jockgrim vor. Die 1200 qm große Grünfläche soll
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Thomas Gebhart: Bund fördert Stadtpark Wörth mit 2,7 Millionen Euro

18. November 2020 | Von

Wörth – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilte am Mittwoch mit, dass  das Projekt „Bausteine zur Klimaanpassung“ in Wörth mit 2.758.500 Euro vom Bund gefördert wird. Es ist ein Beschluss der Regierungskoalition im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. „Ich freue mich, dass der Stadtpark (Bürgerpark, Anm.d.Red) in Wörth mit Bundesmitteln neugestaltet werden kann und
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Ortsvorsteher Heilmann kündigt Rückzug an

18. November 2020 | Von

Der langjährige Ortsvorsteher des Ortsbezirks Wörth, Roland Heilmann, hat seinen Rücktritt zum 1. April 2021 angekündigt. „Ich habe das Amt sehr gerne ausgeübt, aber nach 16 Jahren ist für mich jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen. Man sollte immer aufhören, wenn es noch Spaß macht.“ Als Ortsvorsteher sei es ihm immer wichtig gewesen, die Anliegen der
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Kliniken müssen mindestens jede dritte OP absagen

18. November 2020 | Von

Berlin  – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet damit, dass die Regelversorgung in den Kliniken wegen der Coronakrise bis ins nächste Frühjahr massiv eingeschränkt sein wird. Sollte sich die Zahl der Neuinfektionen auf dem jetzigen Niveau stabilisieren, würden die Kliniken bundesweit im Schnitt maximal 70 Prozent der Regelversorgung leisten können. „Mindestens jeder dritte planbare Eingriff wird
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Kinder oder Umwelt – CSU unterstellt ARD „Öko-Wahn“

18. November 2020 | Von

München  – Der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn hat die ARD wegen einer Umfrage in Sozialen Netzwerken scharf angegriffen. Das berichtet die „Bild“. Demnach warf Hahn der ARD „Öko-Wahn in Reinform“ vor, der „mit öffentlich-rechtlicher Grundversorgung nichts zu tun“ habe. Grund war eine von der ARD gestartete Umfrage im Rahmen der Themenwoche, die unter dem Motto
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CDU Jockgrim ehrt Mitglieder für langjährige Treue

18. November 2020 | Von

Jockgrim – Anlass zur großen Freude gaben drei Mitglieder der CDU Jockgrim, die für ihre langjährige Treue geehrt wurden. So wurden Sieglinde Fliehmann und Uwe Fischer für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Ihnen wurden die Jubiläumsurkunde sowie die Ehrennadel in Bronze überreicht. Auf ganze 50 Jahre Mitgliedschaft kann Elfriede Fuhr zurückblicken. Ihr wurde die goldene Ehrennadel
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Neubau KiTa Hauenstein: CDU wollte Verzögerungen vermeiden

17. November 2020 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Die CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat Hauenstein habe sich keineswegs gegen die Aufrüstung der Lüftungsanlage des Kindertagesstätte-Neubaus zu einer einzelraumgesteuerten Technik mit CO²-Regelung ausgesprochen, betont deren Sprecher Daniel Meyerer. Es könne fälschlicherweise der Eindruck entstanden sein, ausschließlich die Ratsfraktionen von B90/Grüne, SPD und Wählergruppe Schöffel hätten sich für die Erweiterung der Lüftungsanlage ausgesprochen. Tatsächlich seien
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Rehak-Nitsche: Zahlen sprechen derzeit gegen generellen Lockdown Light

17. November 2020 | Von
Katrin Rehak-Nitsche

Wörth – Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche hat sich ausführlich zu unterschiedlichen Corona-Themen und -Diskussionen geäußert und auch Kritik an ihrem Landtagskollegen von der CDU, Martin Brandl, artikuliert. Rehak-Nitsches  Statement im Wortlaut: „Die teilweise hochemotional geführten Diskussionen zur Frage des Schulunterrichts unter Pandemie-Bedingungen belegen die Bedeutung von Bildung in unserer Gesellschaft. Das ist zunächst einmal
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Krankschreibung soll dauerhaft per Videosprechstunde möglich sein

17. November 2020 | Von

Berlin – Beschäftigte sollen dauerhaft auch außerhalb von Pandemie-Zeiten die Möglichkeit bekommen, sich in bestimmten Fällen ausschließlich per Videosprechstunde krankschreiben zu lassen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“  berichten. Danach sollen eine erstmalige Krankschreibung und eine Verlängerung auf digitalem Weg auch dann möglich sein,
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Termine Online-Diskussionsrunden zu Themen der Region mit CDU-Landtagskandidat Baumgärtner

17. November 2020 | Von

Südpfalz – Der CDU-Landtagskandidat für den neu gebildeten Wahlkreis 51 (Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld, Offenbach und die Stadt Germersheim), Tobias Baumgärtner, Bellheim, setzt seine bisher mit Erfolg geführten  Online-Diskussionsrunden fort. Dabei bedauert er, dass derzeit, bedingt durch die Corona-Pandemie, kaum persönliche Begegnungen stattfinden könnten. Wichtig sei ihm aber gerade auch  in dieser Zeit, der Kontakt mit den
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Brandl: Landesregierung muss Elternvertretungen ernst nehmen

16. November 2020 | Von

Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl begrüßt die Äußerungen der Schulelternbeiräte zur Corona-Situation in den weiterführenden Schulen. Die Elternbeiräte des Europa-Gymnasiums Wörth und der Integrierten Gesamtschulen Kandel und Rheinzabern hatten einen Offenen Brief an das rheinland-pfälzische Bildungsministerium und an Schulbehörden geschrieben. Die steigenden Infektionszahlen haben auch massive Auswirkungen auf den Unterricht in Rheinland-Pfalz. Brandl wirf der Landesregierung
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FDP gegen Verschärfung der Corona-Regeln

16. November 2020 | Von

Berlin – Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, kritisiert vor den Bund-Länder-Beratungen zur Halbzeit des November-Lockdowns Forderungen nach neuen Corona-Maßnahmen. „Ich halte nicht viel davon, jetzt schon Verschärfungen zu diskutieren. Das macht keinen Sinn. Wenn man sich an Fakten orientiert und auf die Wissenschaft hört, brauchen wir Erkenntnisse über die Wirksamkeit des Lockdowns, bevor wir
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