Dienstag, 25. Januar 2022

Allgemein

Fridays for Future: Nächster Streik am 25. März auch in Landau

25. Januar 2022 | Von

Landau. Am Freitag, 25. März 2022 ist der nächste globale Streiktag von Fridays for Future unter dem Motto #PeopleNotProfit! geplant. Die weltweite Bewegung streikt 2022 bereits im vierten Jahr. Auch in Landau finden bereits seit 2018 Klimaproteste statt. Am 25. März will sich Fridays for Future Landau den Streiks wieder anschließen und ab 12 Uhr
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SPD plant Werbeverbot für Süßes und Fastfood in Kindersendungen

25. Januar 2022 | Von
Fernbedienung für den Fernseher

Berlin – Die SPD plant, Werbung für Süßes oder Fastfood in Kindersendungen zügig zu verbieten. Die Ernährungsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Rita Hagl-Kehl, sagte der „Rheinischen Post“: „Kinder sind verletzliche Verbraucher und brauchen deshalb besonderen Schutz.“ Die SPD setze sich seit Jahren für ein Verbot von an Kinder gerichteter Werbung für ungesunde Lebensmittel wie Limonaden, Knabberzeug und
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Ukrainischer Botschafter wirft Bundesregierung Blockadehaltung vor

25. Januar 2022 | Von
auswärtiges amt Schild

Berlin – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat der Bundesregierung bei der Frage von Waffenlieferungen an sein Land eine „nicht nachvollziehbare Verweigerung Deutschlands“ vorgeworfen. „Die ukrainische Regierung wird nicht aufhören, die Ampelkoalition und die Opposition dazu zu drängen, die bestehende ungerechte und gar nicht nachvollziehbare Verweigerung Deutschlands endlich zu brechen und uns dringend
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Scharfe Kritik an 2G für Minderjährige

25. Januar 2022 | Von

Berlin – Die in mehreren Bundesländern geltende 2G-Regel für Kinder und Jugendliche stößt auf massive Kritik bei mehreren Bundestagsfraktionen, Kinder- und Jugendärzten sowie Verbänden. „Die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen darf nicht vom Impfstatus abhängen. Darum halte ich die Stiko-Empfehlung für richtig“, sagte Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, der „Welt“. Zwar sei der
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Bundeswehr hält Ablösung des Marine-Inspekteurs für angebracht

25. Januar 2022 | Von

Berlin – Der Deutsche Bundeswehrverband hält die Ablösung von Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach nach dessen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt für angebracht. Der Vorsitzende für die Marine im Verband, Fregattenkapitän Marco Thiele, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Vizeadmiral Schönbach hat die Grenzen dessen überschritten, was er als Inspekteur der Marine in Uniform tun darf. Er kann in dieser Funktion
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Städtetag warnt vor Durcheinander bei Pflege-Impfpflicht

24. Januar 2022 | Von

Berlin – Vor dem Corona-Gipfel an diesem Montag hat der Deutsche Städtetag erhebliche Zweifel an der Umsetzung der beschlossenen Impfpflicht für das Personal von Krankenhäusern und Pflegeheimen geäußert. Bund und Länder müssten „umgehend die vielen offenen Fragen für die einrichtungsbezogene Impfpflicht“ klären, sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Ausgestaltung des Gesetzes drohe
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Regionalverband CDA Südpfalz: Pflege braucht Mitbestimmung statt Einmalzahlungen

23. Januar 2022 | Von

Der Arbeitnehmerflügel der CDU, die CDA, kritisiert die geplante Corona-Einmalzahlung der Bundesregierung. Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an einem Konzept, wer im Gesundheitswesen eine Bonuszahlung erhalten soll. Der Regionalverbandsvorsitzende der CDA Südpfalz, Patrick Redlingshöfer, mahnt an: „Statt Corona-Einmalzahlungen braucht es ordentliche Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge. Ob in der Pflege, in den Arztpraxen oder im Dialysezentrum: Harte Arbeit
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VG Rülzheim: CDU wählt Matthias Schardt einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten

22. Januar 2022 | Von

VG Rülzheim  – In einer Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbands Rülzheim wurde Matthias Schardt in geheimer Wahl ohne Gegenstimme und Enthaltung von den 50 anwesenden CDU-Mitgliedern einstimmig zum Kandidaten gewählt. Schardt, der seit 2014 die Verbandsgemeinde Rülzheim als Verbandsbürgermeister führt, will nun mit diesem starken Votum in Rücken erneut antreten. Der CDU-Vorsitzende im Gemeindeverband Martin Brandl ist
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Der FCK gewinnt auch das zweite Drittligaspiel im neuen Jahr zu Hause

22. Januar 2022 | Von

Kaiserslautern. Der 1. FC Kaiserslautern hat auch das zweite Drittligaspiel im neuen Jahr zu Hause gegen FC Viktoria 1889 Berlin mit 2:0 (Halbzeit 1:0) gewonnen. Der FCK ging kurz vor der Pause (42.) durch einen Kopfballtreffer von Julian Niehues nach einer Flanke von Boris Tomiak mit 1:0 in Führung. In der zweiten Halbzeit sorgte Philipp
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Söder will Ausschluss von NATO-Beitritt der Ukraine

22. Januar 2022 | Von

München – Im Konflikt mit Russland um die Ukraine fordert der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Moskaus Vorbehalte gegen die NATO zu berücksichtigen und eine Aufnahme der Ukraine in die Allianz bis auf weiteres auszuschließen. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) riet der CSU-Vorsitzende vor harten Sanktionen im Falle eines russischen Angriffes auf die Ukraine ab
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Lauterbach sieht Deutschland weit entfernt von Lockerungen

22. Januar 2022 | Von

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält deutlich mehr Impfungen bei den über 60-Jährigen für notwendig, um Lockerungen der Corona-Maßnahmen verantworten zu können. „In Ländern wie Italien und England haben weniger als fünf Prozent der über 60-Jährigen gar keinen oder nur unzureichenden Impfschutz“, sagte er der „Rheinischen Post“. Diese Länder führen daher jetzt langsam Maßnahmen
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31. Januar: Soll ich mein Kind impfen? – Informationsabend für Eltern zur Corona-Kinderimpfung der 5- bis 12-Jährigen

21. Januar 2022 | Von

Die Corona-Pandemie verlangt gerade Familien mit Kindern sehr viel ab. Neue Corona-Varianten wie Omikron erhöhen nun das Risiko einer Infektion auch von Kindern und Jugendlichen. Mittlerweile gibt es deshalb Impfangebote für Kinder ab 5 Jahren. Um das Risiko zu minimieren, überlegen viele Eltern derzeit, ob diese Impfung für ihre kleinen Kinder empfehlenswert ist und infrage
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MdL Dirk Herber als Kandidat zum Beisitzer für den CDU-Landesvorstand nominiert

21. Januar 2022 | Von

Neustadt. Dirk Herber, MdL wurde vom Kreisvorstand der CDU Neustadt an der Weinstraße einstimmig als Kandidat zum Beisitzer für den Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz nominiert. Mit seiner Kandidatur möchte Dirk Herber MdL als ehemaliger Polizeibeamter und Innenpolitiker sein Fachwissen in das neu zu wählende Parteigremium einbringen. Dirk Herber MdL: „Ich trete vor allem zur Wahl
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Land fördert Schulsozialarbeit in Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße mit insgesamt 260.100 Euro

21. Januar 2022 | Von

„Die Landesregierung fördert die Schulsozialarbeit in Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße in diesem Jahr mit insgesamt 260.100 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute (21. Januar) bekanntgegeben. Auf die Stadt entfallen davon 91.800 Euro und auf den Kreis 168.300 Euro. Wir freuen uns sehr, denn Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie
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Bahnhofsvorplatz in Neustadt: Detailplanung für Umbau kann beginnen

21. Januar 2022 | Von

Neustadt. In Neustadt an der Weinstraße können die Detailplanungen für den Umbau des Bahnhofsvorplatzes samt Busbahnhof beginnen. Der Stadtrat hat einem Mainzer Landschaftsarchitekturbüro den entsprechenden Auftrag erteilt. Damit geht das städtebauliche Großprojekt einen entscheidenden Schritt voran. Über die vorliegende Entwurfsplanung, die im Anschluss an einen Architektenwettbewerb erstellt wurde, waren sich Verwaltung und Stadtrat bereits einig.
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Neue Fördermietstufen für Rülzheim und Wörth ab 10. Januar 2022

21. Januar 2022 | Von

Rülzheim/Wörth – Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) erhöht das rheinland-pfälzische Finanzministerium die Fördermietstufen für die Verbandsgemeinde Rülzheim und die Stadt Wörth. Die Fördermietstufen richten sich nach den aktuellen Mietpreisentwicklungen und bestimmen, unter welchen Bedingungen sozialer Wohnungsbau gefördert werden kann. Eine höhere Einstufung, wie sie nun vorgenommen wird, erleichtert die Förderung und somit
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Speyer: Explosion auf der Alla Hopp-Anlage

21. Januar 2022 | Von

Speyer. Noch während sich die Einsatzkräfte der Speyerer Feuerwehr gestern Abend (20. Januar) bei einem Kaminbrand in Speyer-Nord befanden, erreichte sie eine weitere Notfallmeldung: Explosion im Bereich der Alla Hopp Anlage. Vor Ort gaben mehrere Zeugen unabhängig von einander an, einen sehr lauten Knall gehört und eine meterhohe Stichflamme gesehen zu haben. Unbekannte hatten auf
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Apotheker für Ende der PCR-Test-Pflicht

20. Januar 2022 | Von

Düsseldorf – Der Apothekerverband Nordrhein fordert ein Ende der PCR-Pflicht. „Wir müssen bei der Teststrategie jetzt andere Wege gehen, um eine Überlastung der Labore zu vermeiden“, sagte Verbandschef Thomas Preis der „Rheinischen Post“. „Man sollte positive Testergebnisse der Bürgertest-Stellen, sofern sie von Apothekern oder Ärzten geleitet werden, auch nutzen, um eine Infektion beim Arbeitgeber anzuzeigen
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Schauspieler Hardy Krüger gestorben

20. Januar 2022 | Von

Los Angeles – Der Schauspieler Hardy Krüger ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 93 Jahren in Kalifornien, berichteten am Donnerstagmorgen mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf seine Agentur. Krüger war einer der erfolgreichsten deutschen Schauspieler der 1950er- und 1960er-Jahre. Er wirkte auch in zahlreichen internationalen Filmproduktionen wie zum Beispiel „Der Flug des
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Bericht: Verteidigungsministerin stoppt Bundeswehr-Reform

20. Januar 2022 | Von

Berlin – Keine zwei Monate nach ihrem Amtsantritt kassiert die neue Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD) die Reformpläne ihrer Vorgängerin bei der Bundeswehr offenbar wieder. Das berichtet das Portal „Business Insider“. Demnach soll Lambrecht am Rande eines Besuchs des Beschaffungsamtes der Bundeswehr in Koblenz am Dienstag intern verkündet haben, dass es keine Strukturreform der Bundeswehr geben
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Drogenbeauftragter schlägt neutrale Zigarettenverpackungen vor

20. Januar 2022 | Von

Berlin – Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) hat die Einführung von neutralen Einheitsverpackungen für Zigaretten ins Gespräch gebracht. Bei Beschränkungen von Werbung und Marketing für Tabakprodukte habe Deutschland gegenüber anderen Staaten noch immer einen erheblichen Nachholbedarf, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir müssen alle Instrumente nutzen und lieber mehr als zu wenig regulieren“, sagte er.
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VG Rülzheim – 26. Januar mit Matthias Schardt: Frag Deinen Bürgermeister – online

19. Januar 2022 | Von

VG Rülzheim – Der CDU Gemeindeverband Rülzheim und sein Bürgermeisterkandidat Matthias Schardt laden zu Infoveranstaltungen mit dem Motto „Frag Deinen Bürgermeister“ ein. Das nächste Treffen, bei dem Interessierte mit dem amtierenden Bürgermeister Schardt über aktuelle Fragen der Kommunalpolitik in der Verbandsgemeinde Rülzheim sprechen können, findet online statt am Mittwoch, 26. Januar. Jede Veranstaltung hat ein
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Neuer Landauer Jugendbeirat nimmt seine Arbeit auf: Kimberly Mae Weinmann und Akisan Sivananthan zu Vorsitzenden gewählt

19. Januar 2022 | Von

Landau. Kimberly Mae Weinmann und Akisan Sivananthan stehen künftig dem Landauer Jugendbeirat vor, unterstützt von ihren Stellvertreterinnen Rosa Deckwerth und Hannah Reis. Die vier wurden jetzt von den Jugendlichen, die dem neuen Gremium angehören, bei der konstituierenden Sitzung im Alten Kaufhaus aus deren Mitte gewählt. Der Jugendbeirat der Stadt Landau setzt sich aus insgesamt 14
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Kassenärzte-Chef will Impfpflicht nicht in Arztpraxen umsetzen

19. Januar 2022 | Von

Berlin – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, will eine mögliche Impfpflicht nicht in den vertragsärztlichen Arztpraxen umsetzen lassen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren. Die Praxen sind kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen, sondern leben vom Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient“, sagte Gassen
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Datenschutz-Aufsichtsbehörde nimmt soziale Netzwerke ins Visier

18. Januar 2022 | Von

Berlin – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Bedenken gegen die Nutzung der sozialen Netzwerke Instagram, Tiktok und Clubhouse in Bundesbehörden geäußert. „In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) führen wir eine technische Prüfung der jeweiligen Apps durch“, sagte Kelber dem „Handelsblatt“. „Es geht dabei um die Software, die auf Geräten der
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Pflegerat rechnet mit Kündigungen bei Impfpflicht in der Pflege

18. Januar 2022 | Von

Berlin – Der Deutsche Pflegerat geht davon aus, dass die Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März zu Kündigungen in der Branche führt. Dies betreffe weniger das Pflegefachpersonal, sondern unterstützende Tätigkeiten wie Betreuungsassistenten, sagte Pflegerats-Präsidentin Christine Volger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Gleiche gelte „für Küchen- oder Reinigungskräfte in den Einrichtungen“. In diesen Berufsgruppen herrsche „eine etwas
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Klitschko setzt große Hoffnungen in Ukraine-Besuch Baerbocks

17. Januar 2022 | Von

Kiew – Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, hat hohe Erwartungen an den Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine. „Die Ukraine setzt große Hoffnungen auf Annalena Baerbock, weil sie mit der Ablehnung von Nord Stream 2 gezeigt hat, dass sie auf der einzig richtigen Seite steht“, sagte er der „Bild“. Es müsse
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VG-Bürgermeisterwahl in Edenkoben: Stichwahl zwischen Frankmann und Salm am 30. Januar

16. Januar 2022 | Von

VG Edenkoben. Das Rennen um die Position des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Edenkoben ist noch nicht entschieden. Heute Abend (16. Januar) gab es noch keine endgültige Entscheidung, vielmehr müssen Eberhard Frankmann, Kandidat der CDU und Daniel Salm, FWG-Kandidat am 30. Januar in die Stichwahl. Vorläufiges Wahlergebnis: Daniel Salm 38,7%, Eberhard Frankmann 28,5%, Roland Pister 22,2%, Thorsten
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Bundeswehr ermittelt gegen Dutzende Impfverweigerer

16. Januar 2022 | Von

Berlin – Nach der Einführung einer Corona-Impfpflicht hat die Bundeswehr bereits Dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf interne Zahlen des Verteidigungsministeriums. Demnach laufen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die eine Impfung trotz der sogenannten Duldungspflicht ablehnten. Die bisher nicht bekannte Zahl der eingeleiteten Verfahren gegen Impfverweigerer
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Impfung mit „Johnson & Johnson“ gilt nicht mehr als „vollständig“

16. Januar 2022 | Von

Langen – Wer bislang nur eine Corona-Impfung mit dem Wirkstoff von „Johnson & Johnson“ bekommen hat, gilt ganz offiziell nicht mehr als „vollständig“ geimpft. Das geht aus einer Veröffentlichung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) hervor. Die Neuerung gilt demnach seit Samstag. Wie bei den Impfstoffen von Biontech, Moderna und Astrazeneca sind auch bei dem Wirkstoff des Herstellers
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