Donnerstag, 03. Dezember 2020

Politik

Bund und Länder verlängern Teil-Lockdown bis 10. Januar

3. Dezember 2020 | Von

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Verlängerung der verschärften Corona-Maßnahmen bis zum 10. Januar geeinigt. „Es bleibt der Zustand wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsreglungen“, sagte Merkel nach der Videokonferenz mit den Regierungschefs der Bundesländer. Man habe nach wie vor das Ziel, eine
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Gerichte kassieren 5.644 ablehnende Asylentscheidungen für Afghanen

3. Dezember 2020 | Von

Nürnberg – Die deutschen Verwaltungsgerichte haben in den ersten neun Monaten des Jahres 5.644 ablehnende Asylentscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für afghanische Flüchtlinge aufgehoben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Afghanische Asylbewerber hatten demnach 9.557
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Lauterbach verlangt Impfung der Deutschen „in Rekordzeit“

3. Dezember 2020 | Von

Berlin – Nach der Zulassung des Biontech-Impfstoffs in Großbritannien fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine beschleunigte Corona-Impfung auch in Deutschland. Die Bevölkerung müsse „in Rekordzeit“ geimpft werden, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn wir genügend Impfstoff bekommen, muss es uns gelingen, innerhalb weniger Monate jeden impfbereiten Deutschen gegen das Coronavirus zu impfen.“ Lauterbach
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Unions-Kommunalpolitiker drängen auf Gastronomie-Öffnung ab Januar

3. Dezember 2020 | Von

Berlin- Nach der Entscheidung von Bund und Ländern, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern, drängen die Unions-Kommunalpolitiker auf eine Öffnungsperspektive für Restaurants und Gaststätten. „Spätestens ab Januar sollte die Gastronomie wieder öffnen dürfen“, sagte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV), Christian Haase (CDU), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es ist sicherer,
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Gebhart vertritt Spahn im Bundeskabinett

2. Dezember 2020 | Von

Berlin. Diesen Mittwoch (2. Dezember) vertritt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Bundeskabinett. Gebhart wird unter anderem einen Bericht zur Impfstoffbeschaffung gegen COVID 19 geben. Der Südpfälzer rechnet damit, dass um den Jahreswechsel herum eine erste Entscheidung über die Zulassung eines Impfstoffes auf europäischer Ebene getroffen werden
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Steinmeier: Viele erleben Corona als Angriff auf Selbstwertgefühl

2. Dezember 2020 | Von

Berlin  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um unbewältigte mentale und seelische Folgen der Corona-Pandemie. Viele Menschen seien „einen bitteren, einsamen Tod gestorben“, sagte Steinmeier der Wochenzeitung „Die Zeit“. Vor lauter medizinischen und hygienischen Fragen, finanziellen und wirtschaftlichen Herausforderungen gebe es in der Pandemie „etwas, das bislang nicht sehr viel besprochen worden ist, das aber
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Streit um Sonderrechte für Geimpfte

2. Dezember 2020 | Von

Berlin – Nach der Anmeldung zweier Corona-Impfstoffe entbrennt ein Streit über die Frage, ob bereits geimpfte Personen einen entsprechenden Impfnachweis erhalten sollen und ob der Staat oder private Unternehmen geimpften oder genesenen Personen Vorrechte bei Corona-Regeln einräumen dürfen. „Sonderrechte oder Ausnahmen für Geimpfte sind in dieser Anfangsphase nicht sinnvoll“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates,
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Städtebund verlangt mehr verkaufsoffene Sonntage

2. Dezember 2020 | Von

Berlin – Angesichts der Umsatzeinbrüche bei vielen Einzelhändlern in der Coronakrise fordert der Städte- und Gemeindebund, mehr verkaufsoffene Sonntage zu gestatten. Die Geschäfte in den Innenstädten gerieten „zunehmend in die Krise und können sich kaum gegen einen Online-Handel behaupten, der sieben Tage die Woche 24 Stunden offen ist“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem „Handelsblatt“. „Da
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Kuban: Jusos sollen Solidarisierung mit Fatah zurücknehmen

30. November 2020 | Von

Berlin  – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die Solidaritätserklärung der Jusos zur palästinensischen Fatah-Bewegung scharf kritisiert. „Die Fatah stellt das Existenzrechts Israels infrage. Sie steht für Nationalismus und hat seit vielen Jahren den Terror unterstützt, auch der RAF“, sagte Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe . „Wer sich mit solchen Organisationen verbrüdert, braucht
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Veranstaltungen: Virologe Kekulé für privates Corona-Meldesystem

30. November 2020 | Von

Berlin – Um einen dritten Lockdown in Deutschland zu vermeiden, schlägt der Virologe Alexander Kekulé ein privates Corona-Meldesystem für Veranstaltungen ab 20 Personen vor. „Alle Veranstalter, auch die privaten, sollten in die Pflicht genommen werden, die Teilnehmer zu registrieren“, sagte Kekulé den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sei ein Teilnehmer positiv, könne der Veranstalter alle anderen warnen.
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Linnemann: Pleitewelle kommt auf jeden Fall

30. November 2020 | Von

Berlin – Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, geht von einer Pleitewelle in Deutschland zu Beginn des neuen Jahres aus. „Die droht nicht nur, die wird kommen“, sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Die Tatsache, dass es in diesem Jahr in Deutschland weniger Pleiten als 2019 ohne Corona gebe,
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Zentralrat der Juden kritisiert Vorfälle auf „Querdenken“-Demos

29. November 2020 | Von

Berlin – Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, hat gefordert, das Zeigen von Judensternen auf sogenannten Querdenker-Demos strafrechtlich zu verfolgen. „Was wir hier erleben, ist nichts anderes wie Volksverhetzung“, sagte Schuster dem ARD-Hauptstadtbüro im „Bericht aus Berlin“. „Wenn man hergeht und einen sogenannten Judenstern sich ans Revers heftet, um damit zu demonstrieren, dann
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CDU-Kandidat Frank Nopper wird Oberbürgermeister von Stuttgart

29. November 2020 | Von

Stuttgart  – Frank Nopper wird nächster Oberbürgermeister von Stuttgart. Der CDU-Kandidat erhielt im zweiten Wahlgang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis 42,3 Prozent der Stimmen. Der Bürgermeister von Tengen, Marian Schreier, der zwar SPD-Mitglied ist, aber von seiner Partei für die Stuttgarter OB-Wahl ursprünglich nicht aufgestellt worden war, kam mit 36,9 Prozent auf den zweiten Platz.
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Kuban als JU-Vorsitzender wiedergewählt

29. November 2020 | Von

Berlin  – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, ist für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Bei einem digitalen Deutschlandtag der CDU/CSU-Jugendorganisation kam er am Sonntag auf 243 von 290 abgegebenen Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 83,8 Prozent. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Im März 2019 war Kuban im Rahmen einer Kampfabstimmung
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Hitzige Debatte über Meuthen-Rede bei AfD-Bundesparteitag – Esken sieht Meuthen als Verlierer

29. November 2020 | Von

Kalkar  – Beim AfD-Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar ist es am Sonntag zu einer hitzigen Debatte über die Parteitagsrede des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen gekommen. Kritiker warfen Meuthen vor, mit seiner Rede bewusst zu spalten und der Partei zu schaden. Ein Redner rief dem Parteichef zu, dass seine „Zeit in der AfD“ vorbei sei. AfD-Vize Stephan Brandner
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„Querdenken“ wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet

29. November 2020 | Von

Berlin – Der Verfassungsschutz wird die „Querdenken“-Bewegung vorerst nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklären. Das ist das Ergebnis einer Besprechung der Amtsleiter des Bundesamtes und der 16 Landesämter in der vergangenen Woche, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eigene Informationen. „Im Moment reicht es noch nicht für eine Einstufung zum Beobachtungsobjekt“, zitiert das RND aus
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Justizministerin Lambrecht: Corona-Hilfen bis Pandemie-Ende rechtlich geboten

29. November 2020 | Von

Berlin  – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält staatliche Entschädigungszahlen für die Wirtschaft bis zum Ende der Corona-Pandemie für rechtlich geboten. „Wir gehen alle davon aus, dass wir möglichst bald einen Impfstoff haben werden. Solange wir allerdings weitere so gravierende Einschränkungen erleben, solange muss es aus meiner Sicht auch Hilfen geben“, sagte Lambrecht der „Welt am
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AfD-Parteitag: Meuthen geht hart mit der Partei ins Gericht

29. November 2020 | Von

Kalkar – Auf dem Parteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar hat AfD-Co-Chef Jörg Meuthen das Erscheinungsbild seiner Partei in einer Rede scharf kritisiert. Die AfD sei an einem Punkt angelangt, „an dem es nicht mehr automatisch immer weiter nach oben geht und sich Wahlerfolg an Wahlerfolg reiht“. Dabei kritisierte er auch die Form der Kritik an den
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Forsa: AfD sinkt auf 7 Prozent – Grüne gewinnen

28. November 2020 | Von

Berlin  – Erstmals seit Wochen gibt es bei fast allen Parteien wieder Bewegung in der von Forsa gemessenen Wählerstimmung. Die Grünen können im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte zulegen und überschreiten wieder die 20-Prozent-Marke, die AfD verliert zwei Prozentpunkte. Union und Linke gewinnen je einen Prozentpunkt, SPD und sonstige kleinere Parteien verlieren je einen Prozentpunkt.
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Gauland will noch einmal für den Bundestag kandidieren

28. November 2020 | Von

Berlin – AfD-Fraktionschef Alexander Gauland (79) will noch einmal für den Bundestag kandidieren. Der Brandenburger Landesverband will bei einem Parteitag im Januar Gauland für den Spitzenplatz der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufstellen, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eigene Informationen. Gauland würde die Nominierung annehmen: „Das kann ich mir vorstellen“, sagte er dem
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CSU-Generalsekretär: Corona-Impfung sollte selbstverständlich sein

28. November 2020 | Von

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat vor der womöglich bald startenden Corona-Impfkampagne an die gesellschaftliche Verantwortung aller appelliert. „Die Impfung ist der einzige Weg, um zur Normalität zurückzukehren. Das Impfen sollte für jeden gefühlt zur patriotischen Selbstverständlichkeit werden, für sich selbst und für andere“, sagte Blume der „Welt“. Der CSU-Politiker warnte zudem davor,
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Bundespolizei: 145.000 Masken-Verstöße in Zügen und Bahnhöfen

27. November 2020 | Von

Potsdam  – In den Zügen und Bahnhöfen wird massenhaft gegen den Corona-Infektionsschutz verstoßen. In nur zwei Monaten – vom 12. September bis zum 15. November – hat die Bundespolizei 145.000 Menschen ermahnt, weil sie den Mund-Nasen-Schutz entweder falsch oder gar nicht getragen haben, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In den meisten Fällen reagierten die Reisenden
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Ab Freitag neue Corona-Regeln bei der Bahn im Fernverkehr

26. November 2020 | Von

Die angekündigten neuen Corona-Regeln bei der Deutschen Bahn gelten bereits ab Freitag. In allen Zügen ist dann in den Großraumwagen nur noch ein Sitzplatz pro Doppelsitz reservierbar, berichtet die „Bild“. Alle anderen Sitzplätze bleiben für eine Reservierung gesperrt. Eine allgemeine Reservierungspflicht gibt es aber weiterhin nicht. Einzelreisenden werden automatisch Fenstersitzplätze zugewiesen. Bei Sitzgruppen mit Tisch
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Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Schließungen – Die neuen Corona-Maßnahmen im Überblick

25. November 2020 | Von

Berlin  – Die am Mittwoch von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen für Dezember bringen strengere Kontaktbeschränkungen. Die bereits für November beschlossenen Regeln werden prinzipiell bis zum 20. Dezember bundesweit verlängert, wie es im 15-seitigen Beschlusspapier heißt. Die auf Grund dieses Beschlusses geschlossenen Betriebe und Einrichtungen bleiben damit zunächst weiterhin geschlossen, Übernachtungsangebote im Inland werden weiter
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Stadt Kalkar droht AfD mit Abbruch des Parteitags

25. November 2020 | Von

Kalkars  – Die Stadt Kalkar in NRW droht der AfD mit einem Abbruch ihres Parteitags, sollte die verordnete Maskenpflicht im großen Stil nicht eingehalten werden. Die Maskenpflicht sei Bestandteil des von der AfD eingereichten Hygienekonzepts, sagte die zuständige Verwaltungsmitarbeiterin am Mittwoch. Dabei müsse aber die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Zunächst werde es in einem solchen Fall
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FDP sieht neue Corona-Maßnahmen als „Verödungsprogramm

25. November 2020 | Von

Berlin  – FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle hat die geplanten Verschärfungen der Corona-Regeln heftig kritisiert und sich gegen Angriffe des bayerischen Ministerpräsidenten Söder auf die FDP gewehrt. Zu Plänen, vor Weihnachten noch weniger Kunden in die Geschäfte zu lassen, sagte Kuhle unmittelbar vor der neuen Runde der Bund-Länder-Gespräche in der RTL-Sendung „Guten Morgen Deutschland“: „Das ist ein
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Tesla hat für Batteriefabrik noch keinen Bauantrag gestellt

25. November 2020 | Von
Ortsschild von Grünheide

Potsdam – Der US-Elektroautobauer Tesla hat für seine geplante Batteriefabrik am Standort Grünheide bei Berlin noch keinen Bauantrag gestellt. „Ein dementsprechender Antrag liegt der Genehmigungsbehörde zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor“, sagte die Sprecherin des brandenburgischen Umweltministeriums, Frauke Zelt, dem „Handelsblatt“. Auch eine abschließende Baugenehmigung für das Autowerk hat das zuständige Landesumweltamt noch nicht erteilt. Tesla
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Spahn rechnet mit ersten Corona-Impfungen noch im Dezember

23. November 2020 | Von

Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass noch in diesem Jahr die ersten Bürger in Impfzentren gegen das Coronavirus immunisiert werden können. „Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen“, sagte
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Spahn hat neues Corona-Konzept für Schulen

22. November 2020 | Von

Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein neues Konzept zur Eindämmung von Corona-Infektionen bei Schülern, um die Schließung ganzer Schulen zu verhindern. Konkret schlägt er vor, dass beim Auftreten eines Infektionsfalls umgehend die betroffene Klasse in die häusliche Isolation geschickt wird. Nach negativen Schnelltests am fünften Tag könnten die Schüler wieder in die Schule
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EU-Beamte pendeln jede Woche nach Brüssel ins Homeoffice

22. November 2020 | Von

Brüssel – Trotz des gegenwärtigen Lockdowns in weiten Teilen Europas fliegen immer noch jede Woche geschätzt Hunderte Mitarbeiter der EU-Institutionen durch Europa, um sich am Dienstort ins Homeoffice zu setzen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. In Brüssel, wo die Mehrheit der EU-Beschäftigten arbeitet, sind Arbeitnehmer verpflichtet, wenn möglich nur im Homeoffice zu arbeiten. Die
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