Samstag, 15. Dezember 2018

Nachrichten

Studie: Frauen sind von Teilzeit begeistert

14. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Die meisten Frauen, die nicht in Vollzeit arbeiten, sind freiwillig in dieser Situation und damit sehr zufrieden. Das ergab eine bislang noch nicht veröffentlichte Umfrage des DELTA-Instituts für Sozial- und Ökologieforschung im Auftrag des Bundesfamilienministeriums, über die der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. 85 Prozent der rund 2.000 befragten teilzeitbeschäftigten Frauen fanden
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CDU-Politiker fordern größere Rolle für Merz

14. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Die CDU kommt auch nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden nicht zur Ruhe. Mehrere Unionspolitiker fordern eine größere Rolle für den unterlegenen früheren Fraktionschef Friedrich Merz, berichtet der „Spiegel“. „Ich wünsche mir, dass Friedrich Merz eine herausragende Position für die CDU übernimmt“, sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß dem Nachrichtenmagazin.
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Kabinett Schröder plant Revival-Treffen

14. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) plant laut eines Berichts zum 20-jährigen Jubiläum der ersten rot-grünen Bundesregierung ein Wiedersehen mit den damaligen Ministern und Staatssekretären. Schröder habe für den 17. Dezember rund 30 ehemalige Weggefährten nach Berlin geladen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eigene Informationen. Unter den Gästen seien der ehemalige
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Digitalpakt: Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an

14. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Im Streit um den Digitalpakt hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen. Das Vorhaben werde nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern im Vermittlungsausschuss weiter beraten, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dem Deutschlandfunk am Freitag. Es liege nicht an den Ländern, dass der Digitalpakt nicht verabschiedet werden könne. Zudem kritisierte Schwesig, dass der Bund das Vorhaben
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EU-Gipfel endet ohne Lösung für May – Merkel pocht auf Regeln

14. Dezember 2018 | Von

Brüssel – Der EU-Gipfel zum Brexit ist am späten Donnerstagabend ohne klare Lösung zu Ende gegangen. Dabei soll es seitens der EU-Vertreter wachsendes Unverständnis über die politische Lage in Großbritannien gegeben haben – und über unklare Vorstellungen der britischen Premierministerin Theresa May. In einer Erklärung beteuerten die 27 bleibenden EU-Länder am späten Abend in Brüssel
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Nürnberg: Drei verletzte Frauen nach Angriff durch Unbekannten

14. Dezember 2018 | Von

Nürnberg  – In Nürnberg ist es am Donnerstagabend im Stadtteil St. Johannis zu drei Angriffen auf Frauen durch einen oder mehrere Unbekannte gekommen. Die Nürnberger Mordkommission hat noch am Abend die Ermittlungen übernommen, teilte die Polizei am Freitag mit. Nach aktuellem Kenntnisstand ereignete sich der erste Vorfall gegen 19:20 Uhr im Kirchenweg. Eine 56-jährige Frau
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„Heißzeit“ ist Wort des Jahres 2018

14. Dezember 2018 | Von
Duden mit dem Wort Sprache

Wiesbaden  – Das Wort des Jahres 2018 ist „Heißzeit“. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag mit. Das Wort „thematisiert damit nicht nur einen extremen Sommer, der gefühlt von April bis November dauerte. Ebenfalls angedeutet werden soll eines der gravierendsten globalen Phänomene des frühen 21. Jahrhunderts, der Klimawandel“, heißt es in der
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Bundestag beschließt Gute-Kita-Gesetz

14. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz ist am Freitag im Bundestag verabschiedet worden. Das Parlament nahm das Gesetz zur Weiterentwicklung der Kita-Betreuung in Deutschland, wie der offizielle Titel lautet, am Freitagmorgen mit den Stimmen der Großen Koalition an. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass der Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro in den qualitativen
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Bundestag beschließt Option für drittes Geschlecht

14. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Der Bundestag hat am Donnerstag beschlossen, eine dritte Geschlechtsoption im Geburtenregister zu ermöglichen. Das Parlament nahm die dafür nötige Änderung des Personenstandsgesetzes am späten Abend mit den Stimmen der Großen Koalition an. Bei der Beurkundung der Geburt eines Neugeborenen soll demnach künftig neben den Angaben „weiblich“ und „männlich“ auch die Bezeichnung „divers“ gewählt
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Straßburg-Attentäter von Polizei erschossen

13. Dezember 2018 | Von

Straßburg – Zwei Tage nach dem Anschlag von Straßburg ist der mutmaßliche Attentäter Cherif Chekatt offenbar getötet worden. Polizeibeamte hätten ihn bei einer Zugriffsmaßnahme in einem Lagerhaus im Straßburger Stadtteil Meinau erschossen, berichtete der Nachrichtensender „Franceinfo“ am Donnerstagabend unter Berufung auf Sicherheitskreise. Laut dem französischen Nachrichtensender BFMTV hatte Chekatt eine Frau angesprochen. Sie habe bemerkt,
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Bundesregierung verspricht 32 Milliarden Euro für bessere Bahn

13. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Die Bundesregierung geht von steigenden Investitionen in den Schienenverkehr aus. Nachdem sie im November den Bundesverkehrswegeplan um rund 30 Ausbauprojekte erweitert hatte, rechnet das zuständige Bundesverkehrsministerium für die Jahre 2019 bis 2030 mit einem „Gesamtbedarf an Bundesmitteln“ von 32 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann auf eine Kleine
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EU verlängert Sanktionen gegen Russland

13. Dezember 2018 | Von

Brüssel  – Die EU verlängert die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Grund sei das Fehlen jeglicher Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine. Die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs sei einstimmig gefallen, so Tusk.
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EZB stellt Anleihenkäufe ein

13. Dezember 2018 | Von

Frankfurt/Main  – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat das Ende der Anleihenkäufe formal beschlossen. Nur noch bis zum Jahresende 2018 wolle die Notenbank zusätzliche Milliarden in Wertpapiere von Staaten und Unternehmen investieren, teilte die EZB am Donnerstag in Frankfurt mit. Bedingt durch die globale Finanzkrise hatten sich die Leitzinsen ihrer effektiven Untergrenze genähert. Aus diesem Grund
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EuGH-Urteil: Rundfunkbeitrag ist rechtens

13. Dezember 2018 | Von
Fernbedienung für den Fernseher

Luxemburg  – Der Rundfunkbeitrag ist laut eines Urteils des Europäische Gerichtshofs (EuGH) rechtens und mit dem EU-Recht vereinbar. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Richter des EuGH in Luxemburg am Donnerstag. Für die öffentlich-rechtlichen Sender ist der Rundfunkbeitrag als Einnahmequelle sehr wichtig. Das Landgericht Tübingen hatte den
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Paragraf 219a: Regierung einigt sich auf Eckpunkte

13. Dezember 2018 | Von
Strafgesetzbuch

Berlin  – Im Streit über das umstrittene Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat die Bundesregierung eine erste Einigung erzielt. Man habe sich auf fünf Eckpunkte verständigt, teilten die zuständigen Minister am Mittwochabend in Berlin mit. Unter anderem wolle man mehr Rechtssicherheit für Ärzte sowie Krankenhäuser schaffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Deshalb werde man rechtlich ausformulieren, dass und wie
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Bericht: Chérif Chekatt erhielt vor Tat Anruf aus Deutschland

13. Dezember 2018 | Von
Französischer Polizist

Straßburg  – Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg, Chérif Chekatt, ist offenbar unmittelbar vor der Tat aus Deutschland angerufen worden. Das berichtete das RBB-Inforadio am Mittwochabend unter Berufung auf Sicherheitskreise. Er ging demnach jedoch nicht ans Telefon. Unklar ist noch, wer ihn angerufen hat und warum. Dieser Frage gehen deutsche Ermittler nun intensiv nach. Der Anruf
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Seehofer: Islamistisch-terroristisches Personenpotenzial steigt

12. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Nach dem mutmaßlich islamistischen Terror-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt im französischen Straßburg hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor einem Anstieg des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials auf weit mehr als 1.200 Personen in Deutschland gewarnt. „Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gehen derzeit von circa 760 Gefährdern und circa 475 sogenannten `relevanten Personen` in Deutschland aus“, sagte
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Theresa May übersteht Misstrauensvotum

12. Dezember 2018 | Von

London  – Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat das gegen sie gerichtete parteiinterne Misstrauensvotum überstanden. Das teilte der Vorsitzende des 1922-Komitees, Graham Brady, am Mittwochabend in London mit. 200 Abgeordnete stimmten demnach für und 117 gegen die Parteichefin. Für eine erfolgreiche Absetzung Mays als Vorsitzende der Konservativen hätten 159 Abgeordnete gegen sie stimmen müssen. Damit kann
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Bram Schot wird neuer Audi-Chef

12. Dezember 2018 | Von

Ingolstadt  – Der bisherige Audi-Vertriebsvorstand Bram Schot wird neuer Vorstandsvorsitzender des Konzerns. Schot übernehme den Posten ab dem 1. Januar 2019, teilte Audi am Mittwoch mit. Zudem soll er sein bisheriges Vorstandsressort Vertrieb und Marketing kommissarisch leiten. Der Manager war seit 1. September 2017 Vorstand für Vertrieb und Marketing bei Audi. Nach der Inhaftierung des
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Straßburg: Staatsanwalt bestätigt terroristischen Hintergrund – Schütze soll „Allahu Akbar“ gerufen haben

12. Dezember 2018 | Von

Straßburg  – Der für Antiterror-Ermittlungen zuständige Staatsanwalt im Landgericht in Straßburg hat bestätigt, dass der Terroranschlag am Dienstagabend in Straßburg einen terroristischen Hintergrund hatte. Aktualisiert/13.12.2018: Lesen Sie dazu: Straßburg-Attentäter von Polizei erschossen Der Tatverdächtige Chérif C. habe mehrfach „Allahu Akbar“ gerufen, was die Vermutung eines terroristischen Hintergrunds erhärte, teilte Staatsanwalt Rémi Heitz am Mittwoch mit. Zudem sei der Verdächtige
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Misstrauensvotum zu Brexit-Deal: Theresa May zeigt sich kämpferisch

12. Dezember 2018 | Von

Die britische Premierministerin Theresa May hat sich kämpferisch gezeigt bezüglich des Misstrauensvotums, das am Mittwochabend erfolgen soll. „Graham Brady hat bestätigt, dass er insgesamt 48 Briefe bekommen hat zur Beantragung eines Misstrauensvotums im Hinblick auf meine Führung der konservativen Partei. Ich werde diese Abstimmung auf jeden Fall mit allen Mitteln bekämpfen“, sagte May am Mittwoch
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Umwelthilfe-Chef Resch klagt über „Hassmails“ von AfD-Sympathisanten – CDU will Prüfung von DUH

12. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Der Bundesgeschäftsführer der vielerorts mit Klagen auf Dieselfahrverbote erfolgreichen Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, sieht sich Anfeindungen von AfD-Sympathisanten ausgesetzt. „Ich habe auch schon Hassmails erhalten“, sagte Resch dem „Handelsblatt“. „Die Absender gehören ganz offensichtlich zum Umfeld der AfD, die Nachrichten sind voller inhaltlicher und grammatikalischer Fehler.“ Die Umwelthilfe hatte zuletzt vor Gerichten
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Schießerei in Straßburgs Innenstadt

11. Dezember 2018 | Von

Straßburg  – In der Straßburger Innenstadt in der Nähe des Weihnachtsmarkts sind am Dienstagabend bei einer Schießerei mindestens zwei Menschen getötet und mehrere verletzt worden. Die Polizei riegelte die Innenstadt und das Europaparlament weiträumig ab. (Lesen Sie dazu aktuell: Straßburg: Staatsanwalt bestätigt terroristischen Hintergrund – Schütze soll „Allahu Akbar“ gerufen haben) Aktualisiert/13.12.2018: Lesen Sie dazu: Straßburg-Attentäter von
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Fall Peggy: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

11. Dezember 2018 | Von
Mann in Handschellen

Bayreuth  – Im Mordfall Peggy ist am Montag ein 41-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der Mann hat demnach keine Angaben gemacht, den Tatvorwurf aber durch seinen Verteidiger bestreiten lassen. Der Beschuldigte befinde sich nun in einer Justizvollzugsanstalt, so die Behörden weiter. Bei dem Festgenommen handelt es sich um
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EuGH-Urteil: EZB-Anleihekaufprogramm ist rechtens

11. Dezember 2018 | Von

Luxemburg  – Die umstrittenen Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) sind laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zulässig. Die EZB verstoße damit nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung und nicht gegen ihr Mandat, urteilte der Europäische Gerichtshof am Dienstag. Für mehr als 2 Billionen Euro hatten die EZB und 18 nationale Notenbanken der Eurozone seit
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Generalbundesanwalt: Mutmaßliche IS-Unterstützerin festgenommen

11. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 4. Dezember 2018 die deutsche Staatsangehörige Songül G. in Hamburg festnehmen lassen. „Die Beschuldigte ist dringend verdächtig, die ausländische terroristische Vereinigung `Islamischer Staat (IS)` in vier Fällen unterstützt zu haben“, teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag mit. In Hamburg sei zudem
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Theresa May fliegt kurzfristig nach Berlin

11. Dezember 2018 | Von

Berlin/London – Die britische Premierministerin Theresa May fliegt kurzfristig nach Berlin. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am späten Montagabend mit. „Auf Wunsch der britischen Seite“ werde die Bundeskanzlerin May am Dienstag um 13 Uhr zum Gespräch empfangen, so Seibert. Die britische Premierministerin hatte am Montag eine Parlamentsabstimmung über den Brexit in London vertagt und Nachverhandlungen
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Apple startet Bezahldienst in Deutschland

11. Dezember 2018 | Von

Berlin – Der US-Konzern Apple plant, mit seinen Bezahldienst Apple Pay an diesem Dienstagmorgen in Deutschland zu starten. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, werden Apple und die teilnehmenden Banken den Dienst gegen 7.30 Uhr freischalten und eine entsprechende Mitteilung verschicken. Zu den Partnern gehören unter anderem die Deutsche Bank, die Comdirect, die Hypo-Vereinsbank und die
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„Gelbwesten-Proteste“: Macron kündigt Zugeständnisse an

11. Dezember 2018 | Von

Paris  – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat im Zuge der „Gelbwesten-Proteste“ Zugeständnisse angekündigt. In einer TV-Ansprache wandte er sich am Montagabend an das französische Volk und versprach unter anderem eine Mindestlohn-Erhöhung. Demnach soll der Mindestlohn ab 2019 um 100 Euro pro Monat angehoben werden. Weiter kündigte er eine Entlastung für Rentner an, die monatlich
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Lindner: Enttäuschte Konservative laufen zur FDP über

10. Dezember 2018 | Von

Berlin  – Nach der Niederlage von Friedrich Merz bei der Wahl der neuen CDU-Spitze wollen nach Angaben von FDP-Chef Christian Lindner prominente Persönlichkeiten aus der CDU zur FDP wechseln. „Es haben sich bereits einige Persönlichkeiten bei uns gemeldet. Viele sind noch auf dem Sprung, wie mir scheint“, sagte Lindner der „Rheinischen Post“. „Eine große Enttäuschung
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