Montag, 24. Januar 2022

Nachrichten

Julian Assange darf wegen Auslieferung vor Obersten Gerichtshof ziehen

24. Januar 2022 | Von
Freiheit für Julian Assange

London – Wikileaks-Gründer Julian Assange darf im Rechtsstreit um seine Auslieferung an die USA den Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs anrufen. Das entschied der High Court am Montag in London. Erst im Dezember hatte dieser ein im Januar ausgesprochenes Auslieferungs-Verbot aufgehoben, nachdem die USA Zusicherungen gemacht hatten, unter anderem betreffend einer angemessenen medizinischen Versorgung. In
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Studie: Viele Freundschaften während Pandemie zerbrochen

24. Januar 2022 | Von

Fast ein Drittel der Menschen in Deutschland hat sich während der Pandemie von Freunden entfernt. Das geht aus einer Erhebung des YouGov-„Cambridge Globalism Projects“ hervor. Demnach antworteten auf die Frage, ob die Erfahrung der Corona-Pandemie etwas daran geändert habe, wie eng die Beziehung zu Freunden ist, 30 Prozent der Befragten, dass diese Beziehung weniger eng
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Ex-Papst Benedikt gesteht falsche Aussage ein – Angeblich “ Versehen bei redaktioneller Bearbeitung“

24. Januar 2022 | Von

Rom/München  – Ex-Papst Benedikt, bürgerlich Joseph Ratzinger, hat eine falsche Aussage im Zusammenhang mit dem Münchner Missbrauchsgutachten eingestanden. Entgegen seiner bisherigen Darstellung habe er doch an einer Ordinariatssitzung am 15. Januar 1980 teilgenommen, heißt es in einer Stellungnahme, über die die „Katholische Nachrichten-Agentur“ (KNA) berichtet. Der Fehler sei „Folge eines Versehens bei der redaktionellen Bearbeitung“
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NATO verlegt Kriegsgerät und Soldaten nach Osteuropa

24. Januar 2022 | Von

Brüssel  – Mehrere NATO-Mitglieder verlegen Schiffe und Flugzeuge nach Osteuropa. Das teilte NATO-Sprecherin Oana Lungescu am Montag mit. Es handele sich um ein „starkes Zeichen der alliierten Solidarität“, sagte Lungescu. Konkret will Dänemark mehrere F-16-Jets nach Litauen verlegen, die Niederlande schicken F-35-Jets nach Bulgarien, Frankreich entsendet Soldaten nach Bulgarien und Spanien eine Fregatte ins Schwarze
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DKG wollte im Herbst tagesaktuelle Covid-Patientenzahlen liefern

24. Januar 2022 | Von

Berlin – Als Reaktion auf die Forderung des Expertenrats nach tagesaktuellen Meldungen von Covid-Patienten auf Normalstationen hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft darauf verwiesen, dass sie bereits im Herbst der Bundesregierung und dem RKI angeboten habe, eben diese Daten zu liefern. „Die Krankenhausgesellschaft hat bereits im November der Bundesregierung in einem schriftlichen Konzept angeboten, die Daten von
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Deutscher Marine-Chef Schönbach nach Eklat um Ukraine-Kommentar gefeuert

23. Januar 2022 | Von

Kay-Achim Schönbach, Chef der deutschen Marine, muss seinen Posten räumen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihn in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Auf Deutsch: er ist gefeuert. Am Samstag waren Videos von ihm im Internet aufgetaucht, auf denen er sich ganz anders über den Russland-Ukraine-Konflikt äußert, als es aktuell Linie der Bundesregierung ist. „Hat Russland wirklich
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Bundesregierung startet neue Impfkampagne

23. Januar 2022 | Von

Berlin – Der Bund unternimmt kommende Woche einen neuen Anlauf, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen. „Wir sind in der Pflicht, die Menschen zu erreichen. Am Dienstag startet eine breite Impfkampagne mit Plakaten, Radio- und TV-Spots, die kreativer ist als die bisherigen“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der „Bild am Sonntag“. Und sie sei
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Friedrich Merz auf digitalem Parteitag zum CDU-Parteichef gewählt

22. Januar 2022 | Von

Berlin – Der überwiegend übers Internet abgehaltene CDU-Parteitag hat Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden gewählt. Er bekam am Samstag laut Wahlkommission 94,6 Prozent der Stimmen. Die Delegierten folgten damit dem Mitgliedervotum, bei dem sich Merz im ersten Wahlgang mit 62,1 Prozent gegen Norbert Röttgen (25,8 Prozent) und Helge Braun (12,1 Prozent) durchgesetzt hatte, und bei dem
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Pandemiemanagement wird neu ausgerichtet

22. Januar 2022 | Von

Berlin – Angesichts der Rekordwerte bei den Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Neuausrichtung des Pandemiemanagements angekündigt. „Wir haben drei Bereiche des Pandemiemanagements, die wir an die Omikron-Welle anpassen müssen“, sagte er der „Rheinischen Post“. Die kürzeren Quarantänezeiten und das einfachere Freitesten seien der eine Bereich, den habe man bereits erledigt. „Bleiben die Kontaktnachverfolgung
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Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf zwölf Euro

21. Januar 2022 | Von

Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro in einem Schritt angekündigt. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet. Es gehe um mehr Leistungsgerechtigkeit und Respekt in der Gesellschaft gegenüber Menschen, die hart arbeiteten
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US- und russischer Außenminister in Genf zusammengetroffen

21. Januar 2022 | Von

Genf  – Die Außenminister der USA und Russlands sind am Freitag in Genf zusammengekommen. Russlands Chefdiplomat Sergei Lawrow trat danach zuerst vor die Kameras und bezeichnete das Treffen als „offen und nützlich“. Gleichzeitig bestritt er, dass Russland die Ukraine bedroht habe. Sein Land hege keine Angriffspläne, das habe er seinem Amtskollegen verdeutlicht. Seit Wochen baut
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Top-Abiturienten interessieren sich nicht für Lehrer-Beruf

21. Januar 2022 | Von

Top-Schüler in Deutschland interessieren sich nicht für den Lehrer-Beruf. Nur elf Prozent der Einser-Abiturienten erwägen eine Pädagogen-Laufbahn, so eine Studie des Stifterverbands mit McKinsey, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Volker Meyer-Guckel, Generalsekretär des Stifterverbands, sieht darin ein großes Problem, denn es brauche „exzellente Lehrkräfte, um den Nachwuchs auf die künftige Arbeits- und Lebenswelt vorzubereiten“. Die
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Parteienrechtler: Ermittlungen gegen Grünen-Vorstand unverständlich

21. Januar 2022 | Von
Robert Habeck und Annalena Baerbock

Berlin – Der Parteienrechtsexperte Martin Morlok sieht trotz Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft wegen Bonuszahlungen gegen den Grünen-Bundesvorstand kein Fehlverhalten. Aufgrund mehrerer Anzeigen von Privatleuten müsse die Staatsanwaltschaft ermitteln, die Vorwürfe seien aber eine „Albernheit“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn sonst von Boni gesprochen wird, dann hängen meist ein paar Nullen mehr dran. Politiker müssen
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Depressionshilfe beklagt Folgen von Corona-Maßnahmen für psychisch Erkrankte

21. Januar 2022 | Von

Die Stiftung Deutsche Depressionshilfe sieht die Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für psychisch Erkrankte als eine stille Katastrophe. Das sagte Ulrich Heberl, Psychiater und Vorsitzender der Stiftung Deutsche Depressionshilfe, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Besonders für Menschen, die unter einer depressiven Erkrankung leiden, hat sich der Krankheitsverlauf durch die Maßnahmen gegen Corona massiv verschlechtert,
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US-Sänger Meat Loaf im Alter von 74 Jahren gestorben

21. Januar 2022 | Von

Austin – Der US-Sänger Meat Loaf ist tot. Er starb bereits am Donnerstag im Alter von 74 Jahren „an der Seite seiner Frau“, wie mehrere US-Medien berichteten. Auch seine Töchter und Freunde hätten „in den letzten 24 Stunden“ Gelegenheit gehabt, Abschied zu nehmen, wie es hieß. Nähere Details wurden nicht bekannt gemacht. Seinen mit Abstand
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Emeritierter Papst Benedikt in Missbrauchsgutachten belastet

20. Januar 2022 | Von

München – Der emeritierte Papst Benedikt XVI. wird in einem neuen Gutachten zu sexuellem Missbrauch im Bereich der Erzdiözese München und Freising belastet. Er habe in vier Fällen nichts gegen Kleriker unternommen, denen Missbrauch vorgeworfen wurde, teilten die Gutachter am Donnerstag mit. Benedikt soll seine Verantwortung demnach in einer Stellungnahme zurückgewiesen haben. Er war von
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„Scheinheilig“: Kritik aus dem EU-Parlament an deutscher Taxonomie-Debatte

20. Januar 2022 | Von

Brüssel  – Der Vorsitzende des Umweltausschusses im Europaparlament, Pascal Canfin, hat die deutsche Debatte über den Taxonomie-Vorschlag der EU-Kommission als „scheinheilig“ kritisiert. „Der Vorschlag ist ein guter Kompromiss zwischen deutschen und französischen Wünschen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Deutschland habe Erdgas und Frankreich die Atomkraft als nachhaltig einstufen wollen. In dem Vorschlag werde außerdem
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Schauspieler Hardy Krüger gestorben

20. Januar 2022 | Von

Los Angeles – Der Schauspieler Hardy Krüger ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 93 Jahren in Kalifornien, berichteten am Donnerstagmorgen mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf seine Agentur. Krüger war einer der erfolgreichsten deutschen Schauspieler der 1950er- und 1960er-Jahre. Er wirkte auch in zahlreichen internationalen Filmproduktionen wie zum Beispiel „Der Flug des
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„Spiegel“: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

19. Januar 2022 | Von

Berlin  – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat laut eines Berichts des „Spiegel“ Ermittlungen gegen alle sechs Mitglieder des Bundesvorstands der Grünen eingeleitet – darunter die Bundesvorsitzende der Partei, Außenministerin Annalena Baerbock, und ihren Co-Vorsitzenden, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Der Vorwurf: Untreue zum Nachteil ihrer eigenen Partei. Hintergrund sind Corona-Sonderzahlungen in Höhe von jeweils 1.500 Euro, die die
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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 2G im Einzelhandel

19. Januar 2022 | Von

München  – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 2G-Regel für Einzelhandelsgeschäfte vorläufig außer Vollzug gesetzt. Damit habe man einem Eilantrag der Inhaberin eines Beleuchtungsgeschäfts in Oberbayern stattgegeben, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Demnach sei eine 2G-Zugangsbeschränkung für Betriebe des Einzelhandels zwar grundsätzlich möglich, die konkrete bayerische Regelung erfülle die Voraussetzungen aber nicht. Insbesondere im Hinblick
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DFB-Pokal: St. Pauli kickt Dortmund sensationell raus

19. Januar 2022 | Von

Hamburg/Bochum- Im Achtelfinale des DFB-Pokals ist dem FC St. Pauli dank eines 2:1-Erfolgs gegen Titelverteidiger Borussia Dortmund eine faustdicke Überraschung gelungen. Neben dem FC Bayern München scheidet mit dem BVB damit ein weiteres Fußball-Schwergewicht aus dem Pokalwettbewerb aus. Der Tabellenführer der 2. Fußball-Bundesliga St. Pauli startete stürmisch in die Partie, von Ehrfurcht vor dem BVB
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Streeck kritisiert verkürzten Genesenenstatus

18. Januar 2022 | Von

Bonn  – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat die vom Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt gegebene Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Corona-Genesenenstatus scharf kritisiert. „Es obliegt natürlich dem Robert-Koch-Institut, festzulegen, wie lange der Genesenenstatus gültig sein soll. Aber wir müssen wirklich aufpassen, dass die Entscheidungen auf fundiertem Wissen basieren und nicht willkürlich getroffen werden“, sagte der Wissenschaftler, der
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Biontech macht Rheinland-Pfalz zum Geberland im Finanzausgleich

18. Januar 2022 | Von

Mainz  – Rheinland-Pfalz ist zum Geberland im Finanzausgleich aufgestiegen, nachdem das Bundesland im Jahr 2020 noch 334 Millionen Euro bekommen hatte.  Ende November standen demnach auf dem Geberkonto der Landesregierung 155 Millionen Euro. Die Veränderung von insgesamt etwa 500 Millionen Euro dürfte wie in der Stadt Mainz allein auf den Impfstoffhersteller Biontech zurückzuführen sein, der
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Baerbock wirbt in Moskau für Deeskalation im Ukraine-Konflikt

18. Januar 2022 | Von

Berlin  – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau für Deeskalation im Ukraine-Konflikt geworben. Man habe die Pflicht, die Bevölkerung vor Krieg und Gewalt zu schützen, sagte sie am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Sie hoffe, dass ihr Besuch der Beginn eines „ehrlichen Austausches“ sei. Mit Blick
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Prominenter Atomkraft-Gegner Jochen Stay ist tot

18. Januar 2022 | Von

Der langjährige Anti-Atom-Aktivist Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt und Vorstandsmitglied der von „.ausgestrahlt“ initiierten Stiftung Atomerbe, ist tot. Stay, geboren 1965 in Mannheim, war in den 1980ern zunächst an gewaltfreien Blockaden des Pershing-Depots in Mutlangen beteiligt. Über die Auseinandersetzung um die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf stieß er Mitte der 1980er-Jahre zur Anti-Atom-Bewegung. Ab Mitte der 1990er-Jahre
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„Völlig falsches Signal“: Österreich weist deutschen Asyl-Vorstoß zurück

18. Januar 2022 | Von

Wien  – Der österreichische Innenminister Gerhard Karner hat sich gegen den jüngsten Asyl-Vorstoß der deutschen Bundesregierung ausgesprochen. Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angestrebte Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten sei ein völlig falsches Signal, sagte er der „Bild“. Das wecke „falsche Erwartungen in den Herkunftsländern, in denen Migranten ihr gesamtes Vermögen der organisierten Schlepperkriminalität in den
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Krankenhäuser beobachten keine Kündigungswelle wegen Impfpflicht

18. Januar 2022 | Von
Impfspritzen werden aufgezogen

Berlin  – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) beobachtet derzeit keine gestiegenen Kündigungszahlen bei medizinischem Personal, nachdem die berufsbezogene Impfpflicht eingeführt wurde. „Aktuell haben uns noch keine Meldungen aus den Krankenhäusern zu möglichen Kündigungen aufgrund der ab 15. März geltenden Impfpflicht erreicht“, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der „Rheinischen Post“. Die Impfquote in den Krankenhäusern sei bundesweit
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Luca-App-Betreiber ändert Geschäftsmodell

18. Januar 2022 | Von

Berlin – Das Unternehmen hinter der Luca-App will die Bekanntheit des Systems nutzen, um weitere Geschäftsmodelle zu entwickeln. Man wolle „zukünftige digitale Tools“ nicht Google oder Facebook überlassen, sagte Nexenio-Chef Patrick Hennig der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Das Unternehmen plant, die App auch nach der Pandemie zu nutzen, um Gastronomen Angebote zur Digitalisierung ihrer Betriebe zu
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Ungeimpften Beschäftigten in Arztpraxen droht Kündigung

17. Januar 2022 | Von

Berlin – Ungeimpften Mitarbeitern in Hausarztpraxen drohen angesichts der Impfpflicht ab Mitte März zunächst Abmahnungen und später gegebenenfalls auch Kündigungen. Das teilte der Deutsche Hausärzteverband dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. Für Beschäftigte in der Gesundheits- und Pflegebranche gilt ab dem 15. März eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wie aus einem Informationspapier des Verbandes an die Arztpraxen hervorgeht, müssen
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Österreichs Regierung legt Gesetzesentwurf für Impfpflicht vor

16. Januar 2022 | Von

Wien  – Die österreichische Regierung hat ihren Gesetzesentwurf für eine Corona-Impfpflicht offiziell vorgestellt. Die Gesetzesgrundlage soll ab Anfang Februar in Kraft treten, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Sonntag. Die Impfpflicht soll demnach für Personen ab 18 Jahren gelten, wobei es unter anderem Ausnahmen für Schwangere geben soll. Kontrolliert werden soll die Impfpflicht ab Mitte
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