Freitag, 18. September 2020

Nachrichten

Ältestenrat verschärft Corona-Regeln im Bundestag

18. September 2020 | Von

Berlin – Im Bundestag herrschen künftig strengere Corona-Regeln. Abgeordnete und Mitarbeiter müssen in Fahrstühlen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, berichtet der „Spiegel“. Das hat der Ältestenrat des Parlaments am Donnerstag beschlossen. Auf sonstigen „Verkehrsflächen“ gilt weiterhin die „dringende Empfehlung“ von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Ein Schreiben an alle Fraktionen soll den Appell erneuern. Ausgenommen sind die Büros. Im
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Kindesmissbrauch: Richterbund für Vorratsdatenspeicherung

18. September 2020 | Von
Justitia-Figur mit Waage

Berlin – Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, um den Kampf gegen Kindesmissbrauch zu stärken, und stellt sich damit hinter einen Vorstoß aus Mecklenburg-Vorpommern, über den an diesem Freitag im Bundesrat abgestimmt wird. „Der Rechtsstaat ist gefordert, Kinder bestmöglich vor Gewalt und Missbrauch zu schützen“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der „Neuen Osnabrücker
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Bundestag beschließt Grundgesetzänderung zur Kommunen-Entlastung

18. September 2020 | Von

Berlin  – Der Bundestag hat am Donnerstag (17. September) eine Grundgesetzänderung zur Entlastung der Kommunen auf den Weg gebracht. 571 Abgeordnete stimmten namentlich mit „Ja“, bei 67 „Nein“-Stimmen und keinen Enthaltungen zur Grundgesetzänderung. Die erste von zwei Änderungen betrifft die geplante Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für
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Umfrage: Deutsche bei Flüchtlingsfrage gespalten

17. September 2020 | Von

Berlin  – Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos sind die Deutschen bei der Frage der Aufnahme der Geflüchteten gespalten. Das geht aus dem aktuellen ZDF-Politbarometer hervor, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. 46 Prozent der Bürger sind demnach dafür, dass Deutschland einen größeren Teil der Flüchtlinge nur dann aufnehmen sollte, wenn
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BKA-Präsident befürchtet Vertrauensverlust in Polizei

17. September 2020 | Von
Schild Bundeskriminalamt an einer Wand

Berlin  – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat angesichts der Aufdeckung eines mutmaßlich rechtsextremistischen Netzwerks in der nordrhein-westfälischen Polizei vor einem Vertrauensverlust in die Polizei insgesamt gewarnt. „Das sind Vorfälle, die das Vertrauen in die Polizei erheblich erschüttern“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Ähnliches gelte für mit „NSU 2.0“ unterschriebene Drohbriefe mit offensichtlich
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Über 10.000 Ermittlungen wegen Betrugs mit Corona-Soforthilfen

17. September 2020 | Von

Berlin  – Bundesweit ermitteln Staatsanwaltschaften in mehr als 10.000 Fällen wegen erschlichener Corona-Soforthilfen und anderer Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Pandemie. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung bei den Justizministerien und Staatsanwaltschaften der 16 Bundesländer hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Der Schaden geht in die zig Millionen. „Die strafrechtliche
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Virologe Streeck dämpft Impfstoff-Hoffnungen

17. September 2020 | Von

Bonn – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat die Hoffnungen auf eine schnelle Verfügbarkeit eines Corona-Impfstoffs gedämpft. Wann ein wirksamer Impfstoff marktreif sei, könne man „nicht vorhersagen“, sagte er dem „Handelsblatt“. Schon die Debatten darum halte er für teils „recht unseriös“, warnte der Fachmann. „Während sich ein Wirkstoff schnell kreieren lässt, können wir nicht vorhersagen,
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RKI erklärt Wien und Budapest zu „Risikogebieten“

17. September 2020 | Von

Berlin/Wien  – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die österreichische Hauptstadt Wien und die ungarische Hauptstadt Budapest jeweils offiziell zu Corona-Risikogebieten erklärt. Am Mittwochabend wurde die Liste entsprechend aktualisiert. Außerdem gelten nun in den Niederlanden nun auch die Provinzen Nordholland (Noord-Holland) und Südholland (Zuid-Holland) als Risikogebiet, in der Schweiz das Kanton Freiburg (Fribourg), in Frankreich die Region
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Mehr Anfragen nach staatlicher Sterbehilfe – Spahn ignoriert nach wie vor richterliches Urteil

16. September 2020 | Von

Berlin  – Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Liberalisierung der Sterbehilfe bemühen sich Patienten verstärkt um eine behördliche Genehmigung für tödlich wirkende Mittel. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage der FDP hervor. Demnach haben sich allein seit dem Karlsruher Urteil Ende Februar mehr als 50 Sterbewillige beim Bundesinstitut für Arzneimittel und
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Flüchtlingslager Moria: Transport von Hilfsgütern in Mainz gestartet

16. September 2020 | Von

Mainz – 125.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken, 12.600 Liter Desinfektionsmittel und Einweg-Handschuhe aus dem Bestand der Landesregierung sind am Mittwochmorgen von Mainz aus nach Lesbos gestartet. Zunächst erfolgt die Lieferung nach Athen auf dem Landweg, von dort aus die Verschiffung auf die griechische Insel. Auf Lesbos werden die Hilfsgüter von einer griechischen Hilfsorganisation entgegengenommen und an die Geflüchteten
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Von der Leyen kündigt schärferes Klimaziel an

16. September 2020 | Von

Brüssel  – EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat in ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union wie erwartet eine deutliche Verschärfung der Klimaziele angekündigt. Sie schlage vor, die EU-Treibhausgasemissionen bis 2030 um „mindestens 55 Prozent“ gegenüber 1990 zu senken, sagte die CDU-Politikerin am Mittwochvormittag in Brüssel. Das bisherige offizielle Reduktionsziel lautet 40 Prozent. Sie
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Stiko rechnet mit mehreren unterschiedlichen Corona-Impfstoffen

16. September 2020 | Von

Berlin  – Die Ständige Impfkommission (Stiko) beim Robert-Koch-Institut rechnet damit, dass es in Deutschland in Zukunft mehrere unterschiedliche Impfstoffe gegen das neue Coronavirus geben wird. „Angesichts der großen Zahl von potentiellen SARS-CoV-2 Impfstoffkandidaten ist es wahrscheinlich, dass am Ende mehrere Impfstoffe in Deutschland zugelassen werden“, sagte die Vize-Vorsitzende der Stiko, Sabine Wicker, den Zeitungen der
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Bundesregierung bessert Corona-Hilfen nach

16. September 2020 | Von

Berlin  – Die Bundesregierung will bei den Coronahilfen nachbessern, die strauchelnde Firmen vor den ökonomischen Folgen der Pandemie schützen sollen. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf einen Bericht des Wirtschaftsministeriums an den Bundestag. Konkret geht es demnach um die bisher nur spärlich fließenden „Überbrückungshilfen“. Unter anderem wird erwogen, die Unterstützung für die Veranstaltungsbranche zu
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Razzien wegen Rechtsextremismus in NRW-Polizei

16. September 2020 | Von

Düsseldorf  – In der nordrhein-westfälischen Polizei werden mehrere Personen verdächtigt, in rechtsextremen Chat-Gruppen aktiv gewesen zu sein. Insgesamt seien 34 Polizeidienststellen und Privatwohnungen in Duisburg, Essen, Moers, Mülheim und Oberhausen durchsucht worden, teilte das NRW-Innenministerium am Mittwoch mit. Die Durchsuchungsbeschlüsse richteten sich gegen Polizisten. Ihnen werde vorgeworfen, rechtsextremistische Propaganda in privaten Chatgruppen versendet und empfangen
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Deutschland nimmt 1.553 Flüchtlinge aus Griechenland auf

15. September 2020 | Von

Berlin  – Deutschland wird 1.553 Geflüchtete von den griechischen Inseln aufnehmen. Darauf hätten sich Union und SPD geeinigt, teilten SPD-Chefin Saskia Esken und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagnachmittag mit. „Deutschland wird in einem weiteren Schritt jetzt mehr als 1.500 Flüchtlinge aufnehmen, zumeist Familien mit Kindern, die bislang in Griechenland sind. Und wir bemühen uns
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Kirchen bereiten sich auf Weihnachtsgottesdienste im Freien vor

15. September 2020 | Von

Berlin  – Hundert Tage vor Weihnachten bereiten sich die Kirchengemeinden in Deutschland auf mögliche Alternativen für die Gottesdienste in Kirchen vor. Neben digitalen Formaten und den Übertragungen im Fernsehen und Radio, wolle man raus ins Freie, sagte der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, der RTL/n-tv-Redaktion. „Wir wollen in die Mitte der Orte:
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Österreichs Finanzminister fordert Ausstieg aus Corona-Hilfen

15. September 2020 | Von

Berlin  – Der österreichische Finanzminister Gernot Blümel hat davor gewarnt, die massive Unterstützung der Wirtschaft über die Coronakrise hinaus aufrecht zu halten, die Hilfen sollten nur so lange wie nötig fortgeführt werden. „Wer glaubt, dass die Krisen-Interventionen der Staaten von Dauer sein sollten, verabschiedet sich von Wohlstand und sozialer Nachhaltigkeit“, sagte Blümel der „Welt“. „Unsere
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Zwei Juwelen-Räuber niedergeschossen – ein Toter

14. September 2020 | Von

Celle  – Im niedersächsischen Celle sind am Montagnachmittag zwei Männer niedergeschossen worden, die offensichtlich selbst bewaffnet ein Juweliergeschäft überfallen worden. Das teilte die Polizei am Abend mit. Einer der Männer wurde tödlich verletzt, der andere nach notärztlicher Versorgung schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Zur Zeit des Überfalls soll sich neben den Tätern nur das Inhaberehepaar im
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Verwaltungsgerichte: Hälfte aller Verfahren mit Asylbezug

14. September 2020 | Von

Berlin  – Auch fünf Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise arbeiten die Verwaltungsgerichte in Deutschland weiterhin am Rande der Belastungsgrenze. „2015 bis 2017 haben wir eine massive Überlastung erlebt. Diese ist einer hohen Dauerbelastung gewichen“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter (BDVR), Robert Seegmüller, der „Welt“. „Die Folgen der Flüchtlingskrise sind an den Verwaltungsgerichten noch
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Generalbundesanwalt ermittelt gegen „Atomwaffendivision“

14. September 2020 | Von

Karlsruhe – Der Generalbundesanwalt hat offenbar mehrere mit der sogenannten „Atomwaffendivision Deutschland“ in Zusammenhang stehende Verfahren an sich gezogen. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Demnach geht die Behörde dem Verdacht nach, dass es sich bei den Neonazis um eine Terrorgruppe handeln könnte, die ihren Worten auch Taten folgen lässt. Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft wollte sich
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NRW-Kommunalwahlen: CDU stärkste Kraft

14. September 2020 | Von

Düsseldorf – Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer Prognose des WDR stärkste Kraft. Demnach kommt die Partei von Ministerpräsident Armin Laschet auf 36 Prozent, 2014 lag sie noch bei 37,5 Prozent. „Dieser Abend gibt zusätzliche Kraft“, sagte Laschet der „Bild“. „Das ist ein großer Erfolg im ganzen Land, in den ländlichen
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Formel 1: Hamilton gewinnt Chaos-GP in Mugello

14. September 2020 | Von

Scarperia e San Piero- Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis der Toskana gewonnen. Bei dem von mehreren Unfällen und zahlreichen Unterbrechungen geprägten Formel-1-Rennen in Mugello wurde sein Teamkollege Valtteri Bottas Zweiter. Bereits in der ersten Runde kam es zu einem Crash, an dem mehrere Autos beteiligt waren – Max Verstappen (Red Bull) und Vorwochen-Sieger
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Yoshihide Suga soll neuer japanischer Premierminister werden

14. September 2020 | Von

Tokio – Der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga soll neuer Premierminister Japans werden. Die Regierungspartei LDP wählte ihn am Montag mit deutlicher Mehrheit zum Nachfolger von Shinzo Abe als Parteivorsitzender. Damit ist der Weg für Suga frei, Abe auch als Regierungschef abzulösen. Der Amtsinhaber hatte Ende August angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen von seinen Ämtern als Premierminister
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Jede dritte Blutvergiftung in Deutschland endet tödlich

13. September 2020 | Von

Berlin  – In Deutschland sterben jährlich rund 95.000 Menschen an einer Sepsis. Bei aktuell knapp über 300.000 Fällen pro Jahr endet damit jede dritte Blutvergiftung tödlich, geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Ohne aktuelle Zahlen zu nennen, räumt die Regierung darin ein, dass die Sterblichkeit bei Sepsis in
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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller will sich aus Bundespolitik zurückziehen

13. September 2020 | Von

Berlin  – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will sich aus der Bundespolitik zurückziehen. Müller werde bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 voraussichtlich auf eine Kandidatur verzichten, schreiben mehrere Medien übereinstimmend. Zur Begründung hieß es, dass der 65-Jährige sich für einen „Generationenwechsel“ ausspreche. Der CSU-Politiker ist seit 2013 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Seit 1994
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Virologe Streeck für Wechsel der Corona-Strategie

13. September 2020 | Von

Bonn – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck plädiert im Umgang mit dem Coronavirus für einen Strategiewechsel. „Wir dürfen uns bei der Bewertung der Situation nicht allein auf die reinen Infektionszahlen beschränken“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Zwar steige die Zahl der positiv getesteten Menschen in Deutschland und Europa signifikant an. „Gleichzeitig sehen wir aber
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Star-Bariton Matthias Goerne sieht Kultur „vor dem Bankrott“

12. September 2020 | Von

Weimar  – Der international bekannte Bariton Matthias Goerne sieht durch die geltenden Corona-Restriktionen die deutsche Kulturlandschaft in ihrer Existenz bedroht. „Die Kultur steht vor dem Bankrott, und gegenwärtig grundlos“, sagte Goerne der „Welt am Sonntag“. Er macht dafür vor allem die übermäßig strengen Auflagen für Konzerte und andere Kulturveranstaltungen verantwortlich. „Wenn die Autoindustrie so behandelt
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Viele Tote bei Minenunglück im Kongo

12. September 2020 | Von

Kinshasa  – Bei einem Minenunglück in der Demokratischen Republik Kongo sind mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich bereits am Freitagnachmittag gegen 15 Uhr bei Kamituga in der Provinz Sud-Kivu. Bei dem Bergwerk handelte es sich offensichtlich um eine Goldmine. Auf Bildern in sozialen Netzwerken waren hunderte aufgebrachte Menschen an der Unglücksstelle
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Trotz internationaler Proteste: Iran exekutiert Ringer Navid Afkari

12. September 2020 | Von

Teheran  – Der Iran hat nach eigenen Angaben den zum Tode verurteilten Ringer Navid Afkari hingerichtet.  Der 27-jährige Afkari hatte sich 2018 an einer Demonstration gegen das schiitisch-konservative Regime beteiligt und soll dabei einen Sicherheitsbeamten getötet haben. Seine Schuld und das Verfahren sind hoch umstritten, die internationale Ringerszene setzte sich für Afkari ein und forderte
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31 Verletzte nach Unfall mit Flixbus in Mecklenburg-Vorpommern

12. September 2020 | Von

Rostock – Bei einem Busunfall auf der A 24 in Mecklenburg-Vorpommern hat es am Samstagmorgen 31 Verletzte gegeben, darunter drei Schwerverletzte. Ein Sprecher der Polizei in Rostock sagte der dts Nachrichtenagentur, bei dem verunglückten Fahrzeug habe es sich um einen Flixbus auf der Fahrt von Prag nach Hamburg gehandelt. Der Unfall ereignete sich demnach am
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