Sonntag, 15. Dezember 2019

Nachrichten

Anästhesisten fürchten Propofol-Notstand

24. November 2019 | Von

Nürnberg  – Der Berufsverband der Anästhesisten (BDA) hat vor einem Notstand in der Narkose-Medikamentation gewarnt. „Die Lage spitzt sich zu“, sagte BDA-Präsident Götz Geldner der „Bild am Sonntag“. „Wenn der Hersteller weiter nicht liefern kann, haben wir ein echtes Problem.“ Das betreffe vor allem kleinere Kliniken und niedergelassene Ärzte, die nur einen kleinen Vorrat anlegen.
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AKK verteidigt „Vertrauensfrage“

23. November 2019 | Von

Leipzig  – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die von ihr gestellte „Vertrauensfrage“ auf dem Parteitag in Leipzig verteidigt. Kramp-Karrenbauer hatte am Freitag am Ende ihrer knapp 90-minütigen Rede gesagt: „Wenn ihr der Meinung seid, dass dieser Weg, den ich gemeinsam mit euch gehen möchte, nicht der Weg ist, den ihr für den richtigen haltet, dann lasst
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Clan-Chef Miri in den Libanon abgeschoben

23. November 2019 | Von

Berlin  – Der libanesische Clan-Chef Ibrahim Miri ist offenbar wieder im Libanon. Laut eines Berichts der „Bild“ wurde er am Samstag per Lear-Jet zum zweiten Mal in diesem Jahr abgeschoben. Das Bremer Verwaltungsgericht hatte zuvor seinen Eilantrag gegen die Maßnahme unwiderruflich abgelehnt. Die Maschine mit Beamten der Bundespolizei an Bord landete gegen 10 Uhr auf
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Silvia Breher mit 82 Prozent der Stimmen zur CDU-Vizechefin gewählt

22. November 2019 | Von

Leipzig  – Silvia Breher aus Niedersachsen ist zur stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählt worden. Sie erhielt am Freitag auf dem CDU-Bundesparteitag in Leipzig 82 Prozent der Stimmen. Die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Cloppenburg-Vechta ist Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Bei dem zweitägigen CDU-Bundesparteitag in Leipzig sollen
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FDP legt Eckpunkte für Sterbehilfe-Gesetz vor

22. November 2019 | Von

Berlin  – Die FDP-Bundestagsfraktion hat Eckpunkte für ein liberales Sterbehilfegesetz vorgelegt. „Zu einem selbstbestimmten Leben eines Menschen gehört auch, die Entscheidung zu treffen, sein Leben zu beenden und hierbei Hilfe in Anspruch zu nehmen“, heißt es in dem Papier, das die Medizinrechtsexpertin Katrin Helling-Plahr verfasst hat. Unter bestimmten Bedingungen sollten Ärzte, aber auch Vereine ohne
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SPD will Gratiskondome für alle

22. November 2019 | Von

Berlin  – Die SPD spricht sich dafür aus, dass Kondome künftig kostenlos sein sollen. In einem Antrag für den Parteitag Anfang Dezember fordert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) einen Gratiszugang zur jeweils gewählten Verhütungsmethode. „Wir wollen eine Debatte darüber anstoßen, dass Verhütung und Schutz vor sexuellen Krankheiten nicht vom Geldbeutel abhängen können“, sagte die ASF-Vorsitzende
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Zahnärzte streiten um AfD-Kollegen Kaden

22. November 2019 | Von

Kiel  – Unter Schleswig-Holsteins Zahnärzten tobt ein Streit über den Umgang mit einem in der AfD aktiven Standesvertreter. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Im August war der Landesvorsitzende des „Freien Verbands Deutscher Zahnärzte“ (FVDZ), Roland Kaden, nach seiner Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD zurückgetreten. Anfang November, auf der Landesversammlung des FVDZ,
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Machtkampf auf CDU-Parteitag vorerst abgesagt

22. November 2019 | Von

Leipzig  – Auf dem CDU-Parteitag gibt es vorerst keinen Putsch gegen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer – zumindest nicht durch Friedrich Merz. „Wenn ihr der Meinung seid, dass dieser Weg, den ich gemeinsam mit euch gehen möchte, nicht der Weg ist, den ihr für den richtigen haltet, dann lasst es uns heute aussprechen und dann lasst es
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CDU-Vizechefin Klöckner gegen Frauenquote für politische Ämter

22. November 2019 | Von

Berlin  – Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat der Forderung der Frauen-Union nach einer Frauenquote bei der Aufstellung von Wahllisten eine Absage erteilt. „Selbst ein Reißverschlusssystem bei der Listenaufstellung garantiert nicht, dass am Ende gleich viele Männer und Frauen in Parlamenten vertreten sind – etwa weil vor allem Männer in den sicheren Wahlkreisen als Direktkandidaten
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Bundeswehr-Flugzeuge verloren über 500 Teile im Flug über Deutschland

22. November 2019 | Von

Berlin  – Flugzeuge der Bundeswehr haben bei Flügen über Deutschland in den vergangenen 20 Jahren mehrere 100 Mal Teile verloren. „Seit dem Jahr 2000 wurden insgesamt 537 Zwischenfälle im Flugbetrieb der Bundeswehr registriert, bei denen es möglicherweise über dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu einem Verlust von Luftfahrzeugteilen gekommen ist“, heißt es in der Antwort
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Israels Premier Netanjahu wegen Verdachts auf Korruption angeklagt

21. November 2019 | Von

Tel Aviv  – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird wegen Verdachts auf Korruption angeklagt. Außerdem werden Netanjahu Bestechlichkeit, Betrug und Untreue vorgeworfen, teilte das israelische Justizministerium am Donnerstag mit. Der Ministerpräsident weist alle Beschuldigungen zurück. Von seinem Amt muss Netanjahu wegen der Anklage nicht zurücktreten. Im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung wird dies erst zwingend notwendig. Netanjahu
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DRK-Umfrage: 40 Prozent der Pflegekräfte vermissen Anerkennung

21. November 2019 | Von

Berlin  – Knapp 40 Prozent aller Pflegekräfte sind der Ansicht, dass ihre Arbeit von der Gesellschaft nicht ausreichend anerkannt wird. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Fast jeder Vierte würde sich demnach nicht noch einmal für den Pflegeberuf entscheiden. Mehr als 26
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Deutschland will Imame ausbilden – Pilotprojekt in Osnabrück

21. November 2019 | Von

Berlin/Osnabrück  – Der deutsche Staat will künftig zusammen mit islamischen Verbänden Imame in Deutschland ausbilden. Nach Informationen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ soll ein bundesweites Pilotprojekt am Donnerstag (21. November) in Osnabrück anlaufen. Zusammen mit der Universität Osnabrück soll ein sogenanntes „Islamkolleg“ gegründet werden. Das Bundesinnenministerium (BMI) erklärte gegenüber der „NOZ“, es stehe in engem Kontakt
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Rund 80.000 Kinder 2018 von Hartz-IV-Sanktionen betroffen

21. November 2019 | Von

Berlin  – Sanktionen auf Hartz-IV-Leistungen haben Ende des vergangenen Jahres noch rund 80.000 Kinder und Jugendliche betroffen. Das geht aus einer Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Demnach lebten im Dezember 2018 insgesamt 79.899 Minderjährige in Haushalten, in denen mindestens ein Erwachsener sanktioniert worden war. 5.261 unter 18-Jährige hätten sogar in Familien
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RTL-Moderator Walter Freiwald ist tot

21. November 2019 | Von

Köln  – Der frühere RTL-Moderator Walter Freiwald ist nach Angaben des Senders tot. Freiwald sei schon am Samstag einem Krebsleiden erlegen, meldete RTL am Mittwochabend auf seiner Internetseite. Erst am 6. November hatte Freiwald seine Erkrankung via Twitter und Facebook öffentlich gemacht und dabei auch seinem früheren Arbeitgeber einen medialen Seitenhieb versetzt. Bevor die „Bild“
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Britisches Königshaus: Prinz Andrew legt öffentliche Ämter nieder

20. November 2019 | Von

London  – Der britische Prinz Andrew legt seine öffentliche Ämter wegen seiner Verwicklung in den Epstein-Skandal vorerst nieder. Seine Verbindungen zu dem verstorbenen US-Investmentbanker und verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hätten zu einer wesentlichen Störung innerhalb der königlichen Familie geführt, teilte Prinz Andrew am Mittwochabend mit. Deshalb habe er die britische Königin Elisabeth II. darum gebeten,
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Impeachment-Ermittlungen: Zeuge bestätigt Vorwürfe gegen Trump

20. November 2019 | Von

Washington  – Der US-Botschafter bei der Europäischen Union, Gordon Sondland, hat bei der öffentlichen Anhörung vor dem US-Kongress im Zuge der Ermittlungen der Demokraten für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) die Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump bestätigt. Ende September war ein Transkript von einem im Juli geführten Telefonat des US-Präsidenten mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
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Angriff auf Fritz von Weizsäcker: Beschuldigter soll in psychiatrische Klinik

20. November 2019 | Von

Berlin  – Nach der Messerattacke auf den Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, Fritz von Weizsäcker, der am Dienstagabend bei einem Vortrag in einer Berliner Privatklinik erstochen worden ist, soll der Beschuldigte in einer psychiatrische Klinik untergebracht werden. Der Beschuldigte sei psychiatrisch untersucht worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Mittwochnachmittag mit. Aufgrund des Ergebnisses
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Nach Wahl in Israel: Gantz mit Regierungsbildung gescheitert

20. November 2019 | Von

Jerusalem  – Der Vorsitzende des Mitte-Bündnisses „Blau-Weiß“, Benny Gantz, ist mit einer Regierungsbildung in Israel gescheitert. Gantz habe Israels Präsidenten Re`uwen Riwlin darüber informiert, dass er keine Regierung bilden könne, teilte „Blau-Weiß“ am Mittwoch mit. Er habe das Mandat zur Regierungsbildung an Riwlin zurückgegeben. Zuvor war bereits Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Ende Oktober mit einer
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Neues Nürnberger Christkind will sich nicht einschüchtern lassen

20. November 2019 | Von

Nürnberg  – Die 17-jährige Gymnasiastin Benigna Munsi, die kürzlich zum diesjährigen Nürnberger Christkind gekürt wurde, geht ihrer neuen Rolle mit Zuversicht entgegen. „Ich denke, ich werde an der Aufgabe wachsen“, sagte sie dem „Zeitmagazin“. Dieser Prozess habe schon begonnen: „Seit den Anfeindungen im Internet nach meiner Wahl gab es ein großes Echo in den Medien
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Dreyer stellt SPD-Konzept für neues Kindergeld vor

20. November 2019 | Von

Berlin  – Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, hat ein Konzept für ein neues Kindergeld vorgestellt, das die Sozialdemokraten auf ihrem Bundesparteitag im Dezember beschließen wollen. „Wir wollen eine existenzsichernde Geldleistung anbieten, die alle bisherigen Familienleistungen zusammenfasst“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie solle „gestaffelt sein nach Einkommenssituation der Eltern“. Je ärmer
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30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention: Kinderhilfswerk sieht bei Kinderrechten erheblichen Nachholbedarf

20. November 2019 | Von

Berlin  – Das Deutsche Kinderhilfswerk sieht 30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention bei den Kinderrechten in Deutschland weiter erheblichen Nachholbedarf. „Nach wie vor werden die Interessen von Kindern im täglichen Leben oft übergangen“, sagte Kinderhilfswerk-Präsident Thomas Krüger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das treffe auch auf Entscheidungen von Behörden und Verwaltungen zu. Krüger beklagte ferner die
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Ex-Dombaumeisterin: Notre-Dame-Wiederaufbau wird „mühsamer Prozess“

20. November 2019 | Von

Paris  – Die Beauftragte der Bundesregierung für die deutsche Hilfe beim Wiederaufbau von Notre-Dame, Barbara Schock-Werner, hat sich für eine möglichst originalgetreue Rekonstruktion des abgebrannten Spitzturms der Pariser Kathedrale ausgesprochen. Dieser sei „ein Traum eines Vierungsturmes“ gewesen, sagte Schock-Werner dem Sender HR-Info. Skeptisch äußerte sich die frühere Kölner Dombaumeisterin gegenüber modernen Entwürfen für den Wiederaufbau
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Woidke als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt

20. November 2019 | Von

Potsdam  – Dietmar Woidke (SPD) ist als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang 47 von 87 abgegebenen Stimmen, 45 waren für die erfolgreiche Wahl nötig. Es gab 37 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Der Landtag besteht insgesamt aus 88 Abgeordneten – SPD, CDU und Grüne haben
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Digitalstaatsministerin Bär zu Huawei-Debatte: „Scheinheilige Diskussion“

20. November 2019 | Von

Berlin – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Debatte um einen möglichen Ausschluss des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes kritisiert. Weltweit hätten viele Unternehmen heute schon Huawei-Komponenten verbaut: „Deshalb finde ich, wir führen hier ein bisschen eine scheinheilige Diskussion“, sagte Bär dem „Handelsblatt“. Entscheidend werde sein, dass man mit Hilfe von IT-Experten sicherstelle,
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Trotz Wohnunsgnot: Weniger Baugenehmigungen für Wohnungen

20. November 2019 | Von

Wiesbaden  – Von Januar bis September 2019 sind in Deutschland 1,9 Prozent weniger Wohnungsbaumaßnahmen genehmigt worden als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Insgesamt wurde in den ersten neun Monaten des Jahres der Bau von 257.900 Wohnungen genehmigt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. In neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden dabei rund 221.800 Wohnungen genehmigt. Dies
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Weizsäcker-Sohn bei Vortrag in Berliner Privatklinik erstochen

20. November 2019 | Von

Berlin  – Der Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, Fritz von Weizsäcker, ist am Dienstagabend bei einem Vortrag in einer Berliner Privatklinik erstochen worden. Es sei zu einem gewalttätigen Übergriff auf den Redner gekommen, teilte die Polizei mit. Weizsäcker, der Chefarzt der Klinik war, erlag trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen seinen Verletzungen. Ein zufällig anwesender
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Malu Dreyer offen für Kandidatur um SPD-Vizeposten – Kühnert ebenfalls

20. November 2019 | Von

Berlin  – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich offen gezeigt für eine erneute Kandidatur als stellvertretende SPD-Vorsitzende. „Ich werde auf jeden Fall meiner Partei weiter dienen“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie ist seit 2017 eine von sechs stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Deren Zahl soll künftig auf drei reduziert werden. Wer was wird, soll nach
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Bundestag will Sicherheitspolitik neu aufstellen

20. November 2019 | Von

Berlin  – Im Bundestag gibt es konkrete Initiativen für einen umfassenden Neuansatz in der strategischen Planung. Bundestagsabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen arbeiteten an einem neuen sicherheitspolitischen Gremium, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf eigene Informationen. Ein „Sachverständigenrat für strategische Vorausschau“ solle zu einer Schnittstelle zwischen Parlament und Experten aus unabhängigen Denkfabriken werden. Diese Parlamentsinitiative soll es
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Bosbach: Auf CDU-Parteitag wird es keine Revolution geben

19. November 2019 | Von

Berlin  – Der langjährige CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist sich sicher, dass es beim CDU-Parteitag Ende der Woche zu keinem Showdown zwischen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihren Kritikern kommt. „Das wird ein an Harmonie nicht zu überbietender Parteitag sein“, sagte Bosbach am Dienstag in der n-tv-Sendung „Klamroths Konter“. Dort werde es „keine Revolution geben, es wird
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