Montag, 20. August 2018

Nachrichten

AfD-Aussteigerin Schreiber: Maaßen drängte Petry zum Höcke-Auschlussverfahren

29. Juli 2018 | Von

Berlin  – Nach Angaben der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber soll Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die damalige AfD-Chefin Frauke Petry zum Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke gedrängt haben. In ihrem Buch „Inside AfD“ schreibt Schreiber: „Frauke Petry forderte im Dezember 2015 Höckes Rücktritt und bereitete ein Parteiausschlussverfahren vor. Sie tat dies auf dringenden Rat des Mannes, der den Auftrag
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Neue Flüchtlingsroute: Einreisen mit Güterzügen über Schweiz

29. Juli 2018 | Von

Berlin- Wegen schärferer Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze nutzen Schleuser und Flüchtlinge verstärkt andere Flüchtlingsrouten. Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ aus dem Innenministerium gibt es eine Verlagerung bei unerlaubten Einreisen nach Deutschland mit Güterzügen. Die Sicherheitsbehörden stellten fest, dass Flüchtlinge statt über die österreichische Grenze nun zunehmend über die schweizerische Grenze nach Deutschland kommen.
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US-Republikaner schreiben Brandbrief an deutsche Botschaft

29. Juli 2018 | Von

Berlin  – Prominente US-Republikaner warnen die Bundesregierung in einem Brief an die deutsche Botschaft davor, die US-Sanktionen gegen Iran „zu umgehen oder zu untergraben“. Das berichtet das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf das Schreiben, das unter anderem von den Senatoren Ted Cruz und Marco Rubio unterzeichnet wurde. Weitere Adressaten des Briefes sind die britische und
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SPD-Experten kritisieren Seehofers Masterplan

28. Juli 2018 | Von

Berlin  – In der SPD gibt es immer noch massive Vorbehalte gegen den Masterplan von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Einzelne der 63 Punkte werden in einer internen Einschätzung als „kritisch“ oder sogar als „nicht verhandelbar“ bezeichnet. Darunter fällt beispielsweise der Vorstoß, Asylbewerber während noch laufender Rechtsmittelverfahren bereits abzuschieben. Diesen Rechtsschutz wollen die parteieigenen Experten nicht
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Entwarnung für Badeseen – Vibrionen austricksen

28. Juli 2018 | Von

Das Baden an ausgewiesenen Badestellen ist in deutschen Gewässern trotz der anhaltend hohen Temperaturen unbedenklich, sagt die Vorsitzende der nationalen Schwimm- und Badebeckenwasserkommission, Christiane Höller. An der Ostsee war am Wochenende ein 70-Jähriger mit chronischen Vorerkrankungen an den Folgen einer Vibrionen-Infektion verstorben. „Vibrionen sind normale Umweltbakterien“, erklärt die Medizinerin in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“.
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Bahn will ICEs schneller fahren lassen

28. Juli 2018 | Von

Berlin  – Die Deutsche Bahn will in den kommenden Monaten die Spitzengeschwindigkeit ihrer neuen ICE der 4. Generation von 250 auf 265 Stundenkilometer anheben. So sollen die Siemens-Züge Verspätungen einholen können. Die verkürzte Fahrzeit könnte auch dazu dienen, auf der Strecke an mehr Bahnhöfen zu halten, heißt es aus Bahnkreisen. Ab sofort sollen für die
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Italien ermittelt gegen deutsche Flüchtlingsretter

28. Juli 2018 | Von

Trapani – Italien verschärft seinen Kampf gegen private Seenotretter. Die Staatsanwaltschaft im sizilianischen Trapani hat Ermittlungen gegen mehr als 20 Helfer wegen des Verdachts der Unterstützung illegaler Migration nach Italien aufgenommen, schreibt der „Spiegel“. Unter den Betroffenen sind die Organisationen „Ärzte ohne Grenzen“ und „Save the Children“. Zehn der Beschuldigten waren Crewmitglieder des Rettungsschiffs „Iuventa“
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Spahn will Kliniken zu mehr Pflegepersonal zwingen

28. Juli 2018 | Von

Berlin  – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Kliniken erstmals konkrete Vorgaben machen, wie viel Pflegepersonal mindestens für die Versorgung der Patienten beschäftigt sein muss. Das geht aus dem überarbeiteten Entwurf für das sogenannte Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hervor, über den die „Berliner Zeitung“ berichtet. Ab 2020 soll für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen der Zahl der Pflegekräfte
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Spiegel-Gründer Augstein finanzierte Dutschke

28. Juli 2018 | Von

Hamburg  – „Spiegel“-Gründer Rudolf Augstein unterstützte den Studentenführer Rudi Dutschke von 1970 bis 1973 finanziell. Das geht aus bislang unbekannten Geheimdienstakten und Unterlagen des Verlags hervor, berichtet der „Spiegel“. Dutschke war im April 1968 von einem Neonazi in West-Berlin durch Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Ende 1969 schrieben drei Freunde Dutschkes an Augstein und baten um eine
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Totale Mondfinsternis und Blutmond: Himmelsspektakel fasziniert

27. Juli 2018 | Von

Viele Menschen haben am Freitagabend die Gelegenheit zu einem Abendspaziergang genutzt.  Zu Fuß oder mit dem Fahrrad jagten sie den Mond, der für eine Stunde und 43 Minuten in den Kernschatten der Erde eintauchte. Es war die längste totale Mondfinsternis des 21. Jahrhunderts. Blutrot war der Mond. Er begann seine Wanderung gegen 20.24 Uhr und verließ
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Tunesien setzt Sami A. auf freien Fuß

27. Juli 2018 | Von

Tunis – Der aus Deutschland abgeschobene mutmaßliche Ex-Bin-Laden-Leibwächter Sami A. kommt in Tunesien auf freien Fuß. Entsprechende Medienberichte machten am Freitagnachmittag die Runde. Die tunesischen Behörden teilten demnach mit, ein Untersuchungsrichter habe die Freilassung angeordnet, da zur Zeit keine Anschuldigungen gegen den Mann erhoben werden könnten. Zweifelhaft ist aber, ob er nach Deutschland ausreisen darf.
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Reporter ohne Grenzen beklagen „Overblocking“ bei Facebook und Google

27. Juli 2018 | Von

Berlin  – Reporter ohne Grenzen (ROG) geht angesichts neu veröffentlichter Zahlen von einem „Overblocking“ legaler Inhalte bei Facebook und Google aus. Offensichtlich habe der Druck durch das Anfang 2018 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dazu geführt, dass die Unternehmen viele Inhalte gelöscht haben, die eigentlich legal sind, so ROG am Freitag. Die Internet-Konzerne wollten damit
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„Ersatzkanzler“ Schäuble gegen „Vorherrschaft der Alten“

27. Juli 2018 | Von

Berlin  – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat nichts dagegen, in der CDU noch immer als Ersatzkanzler genannt zu werden. „Ein Stück weit darf auch die Eitelkeit befriedigt werden, wenn die Feststellungen wirklich ernst gemeint sind. Es freut mich, wenn ich ein hohes Ansehen genieße“, sagte Schäuble dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zugleich ermunterte der 76-Jährige die jüngeren Mitglieder
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Über 600 Migranten überwinden Grenzzaun von spanischer Exklave

26. Juli 2018 | Von

Madrid  – In der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta haben am Donnerstagmorgen mehr als 600 Über 600 Migranten überwinden Grenzzaun von spanischer Exklave den Grenzzaun gestürmt. Es handelt sich nicht nur um einen der größten Anstürme der vergangenen Jahre, sondern auch um einen der gewalttätigsten, wie die „El País“ berichtet. Dabei setzten die Geflüchteten selbst gebaute Flammenwerfer,
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Karlsruhe: Mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen

26. Juli 2018 | Von

Karlsruhe  – Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstagmorgen aufgrund eines Haftbefehls des Bundesgerichtshofs die 31-jährige deutsche Staatsangehörige Sabine Ulrike S. im Großraum Karlsruhe durch die Polizei festnehmen lassen. Die Beschuldigte wird verdächtigt, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“ beteiligt zu haben, teilte der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof mit. Sabine Ulrike S. soll
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BGH: WLAN-Betreiber müssen Zugang bei Rechtsbruch sperren

26. Juli 2018 | Von

Karlsruhe  – Auch die Betreiber von offenen WLANs müssen nach Ansicht des BGH womöglich zukünftig den Zugang zu bestimmten Diensten sperren. Es komme ein Sperranspruch von Inhabern bestimmter Urheberrechte „in Betracht“, so die Karlsruher Richter in einem Urteil am Donnerstag. Im konkreten Fall hat der BGH die Prüfung der Frage, ob der Klägerin gegenüber dem
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USA und EU signalisieren Einigung im Handelsstreit

26. Juli 2018 | Von

Washington  – Die EU und die USA haben im Handelsstreit überraschend weitgehende Einigungen erzielt. US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sagten nach einem Krisentreffen im Weißen Haus, es solle von beiden Seiten vorerst darauf verzichtet werden, neue Zölle einzuführen. Dies gelte, so lange die Verhandlungen liefen. Erste Ergebnisse: „European Union representatives told me that
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Umfrage: Über Flüchtlinge und Asyl zu viel geredet

25. Juli 2018 | Von

Berlin  – Zwei Drittel der Bevölkerung sind der Ansicht, dass in der Politik derzeit zu viel über Flüchtlinge und zu wenig über andere Themen gesprochen wird. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ hervor. Demnach stimmten 28 Prozent der Befragten der Antwortmöglichkeit zu, dass die Politik derzeit „auf jeden Fall“
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Wahltag in Pakistan beginnt mit Terroranschlag: 24 Tote

25. Juli 2018 | Von

Quetta – Die Parlamentswahl in Pakistan hat am Mittwoch mit einem Terroranschlag und mindestens 24 Todesopfern begonnen. In der Millionenstadt Quetta im Westen des Landes explodierte eine Bombe an einem Wahllokal. Unter den Todesopfern soll auch mindestens ein Polizist sein, der für den Schutz des Wahllokals zuständig war. Mindestens 30 Menschen wurden verletzt. Knapp 106
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Bundesverfassungsgericht: Längere Fixierung nur nach Richterspruch

24. Juli 2018 | Von

Karlsruhe  – Das Bundesverfassungsgericht hat die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung eingeschränkt. Die längere Fixierung von Psychiatriepatienten muss künftig von Richtern genehmigt werden. Bei einer nicht nur kurzfristigen Fixierung handele es sich um eine Freiheitsentziehung, für die eine richterliche Entscheidung notwendig sei. Eine richterliche Unterbringungsanordnung sei noch nicht ausreichend, so die Karlsruher Richter
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Erdogan lobt Özil für Austritt aus DFB-Elf

24. Juli 2018 | Von

Ankara  – Der türkische Präsident Erdogan hat nach eigenen Worten mit Mesut Özil telefoniert und ihn für dessen Austritt aus der deutschen Nationalmannschaft gelobt. Erdogan sagte am Dienstag nach einer Fraktionssitzung der AKP in Ankara vor Journalisten, er habe Özil angerufen und stehe hinter dessen Erklärung. Özils Haltung sei „national und heimatverbunden“. Özil hatte am
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Verfassungsschutz verzeichnet mehr Extremisten

24. Juli 2018 | Von

Berlin  – Die Zahl der gewaltorientierten Extremisten in Deutschland ist angestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 hervor, der am Dienstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vorgestellt wurde. Mit 12.700 Rechtsextremisten (2016: 12.100; 2015: 11.800) und 9.000 Linksextremisten (2016: 8.500; 2015: 7.700) zählen die Verfassungsschutzbehörden im
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Über 50 Tote bei Waldbränden in Griechenland

24. Juli 2018 | Von

Athen – Bei Waldbränden in Griechenland sind über 50 Menschen ums Leben gekommen und mehr als hundert weitere verletzt worden. Das teilten die Behörden am Dienstagmorgen mit. Besonders betroffen war die Region östlich von Athen. Nahe des Ortes Rafina wurden mindestens 26 Leichen entdeckt. Auch in dem Küstenort Mati starben viele Menschen in ihren Häusern
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Regierung genehmigte Rüstungsexporte in Höhe von 2,57 Milliarden Euro

23. Juli 2018 | Von

Berlin  – Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2018 Rüstungsexporte im Volumen von 2,57 Milliarden Euro genehmigt. Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Die Waffenausfuhren lagen damit rund eine Milliarde Euro unter dem Vorjahresniveau. 2,14 Milliarden Euro der Ausfuhren entfielen den Angaben zufolge auf „sonstige Rüstungsgüter“ (beispielsweise ballistische
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Hitzewelle rollt auf Deutschland zu

23. Juli 2018 | Von

Offenbach  – Auf Deutschland rollt eine Hitzewelle zu. Der Deutsche Wetterdienst teilte mit, am Dienstag beginne eine Hitzeperiode mit Höchstwerten in ganz Deutschland von über 30 Grad. Am Mittwoch geht es weiter mit viel Hitze und Trockenheit. Nur über dem Bergland sowie im äußersten Osten und Westen besteht eine geringe Gewitterneigung. Auch am Donnerstag wird
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Rücktritt: Özil will nicht mehr für Deutschland spielen

22. Juli 2018 | Von

Frankfurt/Main  – Der bisherige Nationalspieler Mesut Özil hat seinen Rücktritt aus der DFB-Elf erklärt. „The treatment I have received from the DFB and many others make me no longer want to wear the German national team shirt“ (etwa: Wegen der Behandlung, die ich vom DFB und vielen anderen erfahren habe, habe ich nicht mehr länger
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Schweigen gebrochen: Özil verteidigt Erdogan-Foto

22. Juli 2018 | Von
Mesut Özil

Frankfurt/Main – Fußball-Nationalspieler Mesut Özil hat sein umstrittenes Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdogan verteidigt. „My job is a football player and not a politican“, schrieb Özil in einer auf Englisch verfassten Stellungnahme, die er am Sonntag über seine Präsenzen bei Facebook und Twitter verbreitete. „Die letzten paar Wochen haben mir Zeit zum Nachdenken über die
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EU prüft Extra-Abgaben auf Wein, Soja und Parfüm aus den USA

22. Juli 2018 | Von

Brüssel  – Die Europäische Union prüft, dutzende US-Waren mit Strafzöllen zu belegen, sollten die USA wie angedroht tatsächlich Extra-Abgaben auf Autos aus der EU verlangen. Die Liste ist laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ 50 Seiten lang. Darauf stehen unter anderem Soja, Mandeln, Erdnüsse, Wein aus Kalifornien, Parfüm, Holzpellets und Telefone. Insgesamt geht es
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Jeder sechste Schüler möchte Polizist werden

22. Juli 2018 | Von

Berlin  – Die Polizei ist als Arbeitgeber für deutsche Schüler attraktiver denn je. Jeder sechste Acht- bis 13.-Klässler (16,3 Prozent) nennt die Polizei im Jahr 2018 als Wunscharbeitgeber. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage unter 20.000 Schülern im Land. Das Berliner Trendence-Institut führt die Studie seit dem Jahr 2006. Besonders bei den Mädchen kann die
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Emnid: Große Mehrheit für private Seenotretter

22. Juli 2018 | Von

Berlin – Die große Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage von Emnid auf der Seite der privaten Seenotretter. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für „Bild am Sonntag“ finden es 75 Prozent der Deutschen richtig, dass private Hilfsorganisationen Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Nur 21 Prozent sehen das nicht so. 38 Prozent denken, dass die Retter
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