Freitag, 16. November 2018

Nachrichten

Offiziell: Merz kandidiert für CDU-Vorsitz

30. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Der frühere CDU-Politiker Friedrich Merz hat seine Kandidatur für den Parteivorsitz am Dienstag offiziell bestätigt. ließ sich Merz in einer schriftlichen Erklärung wie folgt zitieren: „Ich habe mich nach reiflicher Überlegung und nach zahlreichen Gesprächen entschieden, auf dem Bundesparteitag in Hamburg für den Vorsitz der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zu kandidieren. Wir brauchen
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Niels H. gesteht 100 Patientenmorde

30. Oktober 2018 | Von

Oldenburg – Der verurteilte Patientenmörder Niels H., der wegen 100-fachen Mordes an Patienten vor dem Landgericht Oldenburg erneut angeklagt ist, hat die Taten zum Prozessauftakt gestanden. Eine entsprechende Frage bejahte der heute 41-jährige H. am Dienstag. Der Angeklagte war von 1999 bis Mitte 2005 als Krankenpfleger in Krankenhäusern in Oldenburg und Delmenhorst tätig. Er war
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Nahles: CDU ist Merkel zu großem Dank verpflichtet

29. Oktober 2018 | Von

Berlin  – SPD-Chefin Andrea Nahles hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach deren angekündigtem Rückzug als Parteichefin gelobt. Die CDU sei Merkel zu großem Dank verpflichtet, sagte Nahles am Montagnachmittag in Berlin. „Angela Merkel hat die CDU 18 Jahre lang als Parteivorsitzende angeführt und ihre Partei 18 Jahre lang geprägt.“ Das sei eine „außerordentliche Leistung“. Merkel habe
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Merkel will auch ohne CDU-Vorsitz Kanzlerin bleiben

29. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Angela Merkel will beim CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren, aber dennoch Kanzlerin bleiben. Bundespolitisch könne man nach der Wahl in Hessen und der Landtagswahl in Bayern nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sagte sie am Montagmittag in Berlin. „Auf dem nächsten Bundesparteitag der CDU im Dezember in Hamburg werde ich nicht
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Auch Spahn kandidiert für CDU-Parteivorsitz

29. Oktober 2018 | Von

Berlin –  Nach der Entscheidung von Angela Merkel, im Dezember auf dem CDU-Bundesparteitag nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, will offenbar auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Nachfolge antreten. Das berichtet die „Bild“ am Montagmittag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Zuvor hatten übereinstimmenden Medienberichten zufolge sowohl CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer als auch der
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Kramp-Karrenbauer kandidiert für CDU-Vorsitz

29. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Nach der Entscheidung von Angela Merkel, im Dezember auf dem CDU-Bundesparteitag nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, will CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer offenbar die Nachfolge antreten. Das habe sie am Montag im CDU-Vorstand angekündigt, berichtet unter anderem die „Passauer Neue Presse“ (Dienstagsausgabe). Zuvor hatte Merkel in der CDU-Präsidiumssitzung angekündigt, beim Parteitag im Dezember
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Merkel will nicht mehr für CDU-Vorsitz kandidieren

29. Oktober 2018 | Von

Bundeskanzlerin Angela Merkel will als Konsequenz aus dem Abwärtstrend der CDU  beim Parteitag im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Das kündigte sie offiziell auf einer Pressekonferenz am Montagnachmittag an. Kanzlerin will sie bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 bleiben. Merkel ist seit April 2000 Bundesvorsitzende der CDU. Merz zu Kandidatur für CDU-Vorsitz bereit Der
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Indonesien: Passagierflugzeug mit 188 Menschen an Bord abgestürzt

29. Oktober 2018 | Von

Jakarta  – In Indonesien ist am Montag ein Passagierflugzeug mit 188 Menschen an Bord abgestürzt. Die Maschine sei kurz nach dem Start in der Hauptstadt Jakarta ins Meer gestürzt, teilten die Behörden mit. Der Katastrophenschutz des Landes teilte mit, dass sich 178 erwachsene Passagiere, ein Kind, zwei Babys, zwei Piloten sowie fünf Flugbegleiter bei Lion-Air-Flug
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Hessen-Wahl: Amtliches Endergebnis steht fest

29. Oktober 2018 | Von

Wiesbaden – Gegen 2 Uhr in der Nacht waren die meisten Stimmen zur Landtagswahl in Hessen ausgezählt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die CDU auf 27,0 Prozent, die SPD auf 19,8, die Grünen ebenfalls auf 19,8, die AfD auf 13,1, die FDP auf 7,5 und die Linke auf 6,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,3
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Brüssel kritisiert „Überversorgung“ im deutschen Gesundheitswesen

29. Oktober 2018 | Von
Patient mit Gipsbein im Krankenhausbett liest Zeitung

Brüssel  – Die EU-Kommission hat Deutschland zu mehr Kostendisziplin im Gesundheitswesen aufgefordert. „Deutschland gibt 11,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Gesundheit aus – das ist der Spitzenwert in der EU. Pro Kopf werden jährlich 3.996 Euro für die Gesundheit investiert. Das ist 43 Prozent mehr als im EU-Durchschnitt“, sagte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis der „Welt“. Deutschland
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Lindner: FDP würde Minderheitsregierung „konstruktiv begleiten“

29. Oktober 2018 | Von

Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat Bereitschaft signalisiert, eine von der Union geführte Minderheitsregierung zu unterstützen, sollte die Große Koalition zerbrechen. Falls diesen Fall „werden wir konstruktiv die Regierungsarbeit begleiten und die Handlungsfähigkeit des Landes sicherstellen“, sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Anders als die Grünen haben wir auch der überwiegenden Zahl der Bundeswehrmandate zugestimmt.“
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SPD macht Union für schlechtes Wahlergebnis verantwortlich

29. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Nach der Wahlniederlage der Sozialdemokraten in Hessen werden aus der Bundes-SPD heftige Vorwürfe an die Koalitionspartner CDU und CSU laut. „Die SPD kann das Elend eines politischen Hühnerhaufens an der Spitze der Union nicht mehr länger akzeptieren“, sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion, Johannes Kahrs, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Für
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Nach Hessen-Wahl: Kritik an Merkel innerhalb der CDU wächst

29. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Nach den beträchtlichen Verlusten der CDU bei der Hessen-Wahl melden sich in der Union Kritiker des Kurses von Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel (CDU) zu Wort. „Dieses Ergebnis ist der planlosen Bundespolitik geschuldet. Es ist ein letzter Weckruf aus der bürgerlichen Mitte“, sagte Merkels Gegenkandidat für den Parteivorsitz, Matthias Herdegen, der „Bild“. „Nach
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Bolsonaro gewinnt Präsidentschaftswahl in Brasilien

29. Oktober 2018 | Von

Brasilia – Jair Bolsonaro hat die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Bolsonaro kam nach Auszählung von über 92 Prozent der Stimmen auf 55,6 Prozent, sein Gegenkandidat in der Stichwahl, der von der Arbeiterpartei aufgestellte Fernando Haddad, erreichte demnach 44,4 Prozent. Wegen elektronischer Stimmabgabe ist die Auszählung in Brasilien sehr schnell. 145 Millionen wahlpflichtige Brasilianer waren zur
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Bouffier sieht sich trotz Niederlage als Gewinner

28. Oktober 2018 | Von

Wiesbaden  – Hessens Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Volker Bouffier sieht sich trotz der herben Stimmenverluste als Gewinner. „Heute ist ein Abend zwiespältiger Gefühle. Wir haben schmerzhafte Verluste erlitten, das macht uns demütig“, räumte er aber auch ein. Das Ergebnis zeige jedoch, dass es sich lohne, zu kämpfen. Die CDU in Hessen sei zudem deutlich stärker als
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Hessen-Wahl: CDU und SPD stürzen ab – Nahles: „In der SPD muss sich etwas ändern“ – MdB Brandenburg: „FDP steht bereit“

28. Oktober 2018 | Von

Wiesbaden- Bei der Landtagswahl in Hessen ist die CDU trotz massiver Verluste stärkste Kraft geblieben. Laut Hochrechnung von Infratest/ARD von 18:57 Uhr kommt die CDU bei der Landtagswahl in Hessen auf 28,0 Prozent, die SPD auf 19,8 Prozent, die Grünen auf 19,4 Prozent, die Linke auf 6,5 Prozent, die FDP auf 7,7 Prozent, die AfD
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Mehrere Tote nach Schüssen an Synagoge in Pittsburgh – Steinmeier kondoliert

28. Oktober 2018 | Von

Pittsburgh – Nach dem Attentat auf eine Synagoge in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania mit mehreren Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier US-Präsident Donald Trump kondoliert. Bei dem Attentat am Samstag war ein bewaffneter Mann in die Synagoge eingedrungen und hatte das Feuer eröffnet. Elf Menschen, dauter drei Polizeibeamte, kamen dabei ums Leben, mindestens sechs weitere wurden verletzt.
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Sommerzeit beendet – Uhren auf Normalzeit zurückgestellt

28. Oktober 2018 | Von

Braunschweig – In den EU-Staaten sind in der Nacht zu Sonntag die Uhren wieder auf Normalzeit zurückgestellt worden. In Deutschland wurde aus 3 Uhr MESZ im selben Moment 2 Uhr MEZ. Damit entsteht für viele Menschen der Eindruck, dass es morgens „früher hell“ wird, abends aber auch „früher dunkel“. In den letzten Monaten hatte die
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Verfassungsschutz ermittelt gegen rechtsextreme „Nordic Division“

27. Oktober 2018 | Von

Kiel  – Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Polizei in Schleswig-Holstein haben die rechtsextreme Gruppe „Nordic Division“ ausgehoben. Über den Instantmessenger Telegram sollen ihre acht Mitglieder in Deutschland und der Schweiz Gewaltfantasien gegen Flüchtlinge ausgetauscht haben und mit dem Nationalsozialismus sympathisieren. Zu den Fotos der Bundeskanzler seit 1949 postete einer der Rechtsextremen im Internet: „Fast
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Innenministerium lockert Vorschriften für Abschiebungen

27. Oktober 2018 | Von

Berlin  – Wegen akuten Personalmangels hat das Bundesinnenministerium Vorschriften für die Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern gelockert. Vorerst bis Juni 2019 sollen auch Beamte der Bundespolizei, die keinen Lehrgang als „Personenbegleiter Luft“ absolviert haben, auf bestimmten Charterflügen eingesetzt werden, schreibt der „Spiegel“. Die Bundespolizei findet laut des Berichts immer weniger qualifizierte Beamte, die dazu bereit sind.
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BKA unterstützte slowakische Polizei im Fall Kuciak

27. Oktober 2018 | Von

Berlin/Bratislava  – Bei der Ermittlung der mutmaßlichen Mörder des slowakischen Journalisten Ján Kuciak hat das Bundeskriminalamt frühzeitig mitgewirkt. Bereits im Mai hatte die Behörde ihre Erkenntnisse aus den Panama Papers und anderer Leaks über Offshorefirmen des Oligarchen Marián Kočner an die slowakischen Ermittler weitergeleitet, schreibt der „Spiegel“. Kočner der bereits wegen Betrugsverdachts in Untersuchungshaft sitzt, steht auch
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Berlin: Frau bei Kneipenstreit getötet – Ein Schwerverletzter

27. Oktober 2018 | Von

Berlin  – In Berlin ist in der Nacht zu Samstag eine Frau bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung in einem Lokal ums Leben gekommen, ein Mann wurde schwer verletzt. Wie die Polizei mitteilte, beobachteten Zeugen gegen 3 Uhr in und vor einem Café in der Prinzenstraße im Stadtteil Gesundbrunnen eine Vielzahl von Personen, die in einen Streit
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Habeck greift Merkel für Flüchtlingspolitik an

27. Oktober 2018 | Von

Berlin – Grünen-Parteichef Robert Habeck hat Kanzlerin Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik im Sommer 2015 kritisiert. „Der Punkt ist, dass die Bundesregierung viel zu lange nach dem Prinzip `Kopf in den Sand` agiert hat“, sagte Habeck der Bild-Zeitung. Der Syrienkrieg sei bereits vor 2015 eskaliert und die Lage in den Flüchtlingslagern sei immer dramatischer geworden.
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Berlin: Frau bei Kneipenstreit getötet – Ein Schwerverletzter

27. Oktober 2018 | Von

Berlin  – In Berlin ist in der Nacht zu Samstag eine Frau bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung in einem Lokal ums Leben gekommen, ein Mann wurde schwer verletzt. Wie die Polizei mitteilte, beobachteten Zeugen gegen 3 Uhr in und vor einem Café in der Prinzenstraße im Stadtteil Gesundbrunnen eine Vielzahl von Personen, die in einen Streit
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Higgins gewinnt Präsidentschaftswahl in Irland

27. Oktober 2018 | Von

Dublin  – Michael D. Higgins kann wohl Präsident von Irland bleiben. Bei der Präsidentschaftswahl am Freitag stimmten laut Nachwahlbefragung des irischen Fernsehsenders RTE rund 58 für den 77-jährigen Politiker der Irish Labour Party. Sein stärkster Herausforderer, der Unternehmer und Fernsehmoderator Peter Joseph Casey, kam demnach auf rund 20 Prozent. Higgins ist seit 2011 der 9.
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Pannenreaktor Thiange: Belgische Atomaufsicht hielt Informationen zurück

27. Oktober 2018 | Von
Atommeiler

Lüttich – Auch unter neuer Führung hat die belgische Atomaufsicht (Fanc) offenbar versucht, Informationen über Zwischenfälle im Pannenreaktor Tihange bei Lüttich unter Verschluss zu halten. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf interne Mails und Listen der Behörde. Demnach habe die Fanc mehr als 250 Zwischenfälle in den Pannenreaktoren Tihange und Doel im Zeitraum von
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Jugendamt griff nicht ein: „Einer der schwersten Misshandlungsfälle der vergangenen Jahre“

27. Oktober 2018 | Von

Emsbüren  – Ein Junge im niedersächsischen Emsbüren soll über Jahre von seiner Mutter schwer misshandelt worden sein. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat in dem Fall Anklage erhoben. Demnach musste der Junge sich, wenn er von der Schule nach Hause kam, bis auf die Unterhose ausziehen und in zwei gelbe Müllsäcke kleiden. Zwei Jahre lang soll die
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Paketbomben: Verdächtiger in den USA festgenommen

26. Oktober 2018 | Von

Miami  – Eine Person, die in Verbindung mit den an Kritiker des US-Präsidenten Donald Trump verschickten Paketbomben gebracht wird, ist in Florida festgenommen worden. Das teilten die US-Behörden am Freitag mit. Der 56-jährige Cesar S. sei dem Secret Service bislang nicht aufgefallen, habe aber durchaus ein Vorstrafenregister, hieß es.  Nach ersten Informationen ist S. Mitglied der
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Freiburg: Acht Männer nach Gruppenvergewaltigung in U-Haft

26. Oktober 2018 | Von

Freiburg  – In Freiburg soll es nach einer Technoparty zu einer Gruppenvergewaltigung gekommen sein. Die „Bild“ berichtete am Freitag auf ihrer Internetseite, über ein halbes Dutzend Männer hätten sich an einer 18-Jährigen vergangen. Acht Verdächtige sind bereits in U-Haft, darunter ein Deutscher. Die anderen Verdächtigen sollen aus Syrien stammen, berichtet das Blatt. Demnach ereignete sich
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Verfassungsschutz fehlt Überblick über Akten aus vier Jahrzehnten

26. Oktober 2018 | Von
Schild Bundesamt für Verdassungsschutz

Berlin  – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat keinen genauen Überblick, was in seinen Akten aus den Jahren 1960 bis 2000 steht. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Unterlagen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. In dem speziellen Fall wollte eine Journalistin Akten aus der Zeit von 1975 bis 1983 einsehen. Das BfV lehnte mit der
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