Sonntag, 05. Juli 2020

Politik Rheinland-Pfalz

Joachim Streit zum Spitzenkandidaten gewählt: FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz führen als erste Open-Air-Parteitag durch

1. Juli 2020 | Von

Bitburg. Auf dem bundesweit ersten Open-Air-Parteitag hat die Partei FREIE WÄHLER am Samstag in Bitburg den Landrat des Eifelkreises Joachim Streit einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Dieser führt damit eine erstmalig aufgestellte Landesliste der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz mit insgesamt 61 Kandidaten an. In seiner Antrittsrede macht Streit klar, was er anders
[weiterlesen …]



„Der Familiensommer kann kommen!“ – Sommerschule in der Südpfalz macht Schüler fit für das neue Schuljahr

19. Juni 2020 | Von

Südpfalz. „Familien, Kinder und Jugendliche in der Südpfalz können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben –Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie
[weiterlesen …]



Dekane beschweren sich – Marion Schneid (CDU): Rheinland-pfälzische Hochschulen und Universitäten finanziell besser unterstützen

17. Juni 2020 | Von

RLP. Ein Brandbrief aller Dekane der Universität Koblenz-Landau hat Hochschulminister Wolf erreicht. Von „fehlender finanzieller Unterstützung der Universität durch das Land und ‚irreversible(n) Schäden für die Universitätsstandorte“ ist die Rede. „Nicht das erste Mal, dass Lehrende der Universität Koblenz-Landau ihre Sorgen öffentlich an Minister Wolf herantragen“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU- Landtagsfraktion Marion Schneid:
[weiterlesen …]



Digitale Diskussion mit DPolG Landesvorsitzendem Thomas Meyer und Landtagsabgeordnetem Dirk Herber: Esken und das Landesantidiskriminierungsgesetz in Berlin

14. Juni 2020 | Von

Berlin. Das neue Landesantidiskriminierungsgesetz in Berlin ist hart umstritten. Gemeinsam mit DPolG Landesvorsitzendem Thomas Meyer diskutiert MdL Dirk Herber online mit allen Interessierten. Dirk Herber bezieht klare Stellung, wenn es um seine Kollegen geht, denn seiner Meinung nach „verdient unsere Polizei den Rückhalt der Politik“. Gegenteilig hat sich in den vergangenen Tagen die SPD-Spitze in
[weiterlesen …]



Dirk Herber: „Eskens unangebrachter Generalverdacht gegen die Polizei geht zu weit – was sagt Ministerpräsidentin Dreyer dazu?“

10. Juni 2020 | Von

RLP. Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe spricht die SPD- Bundesvorsitzende, Saskia Esken, von einem latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizei. Sie fordert eine unabhängige Stelle zur Überprüfung entsprechender Beschwerden. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, zeigt sich irritiert und weist zugleich Eskens unangebrachten Generalverdacht entschieden zurück: „Das geht eindeutig zu weit!“ „So darf die
[weiterlesen …]



Land RLP zu Hygieneauflagen für Arbeitnehmer im Einzelhandel und Gastronomie

9. Juni 2020 | Von

RLP. In einem Gespräch zwischen der rheinland-pfälzischen Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und dem Vorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, Dietmar Muscheid, wurden am 8. Juni die Erfahrungen von Arbeitnehmern insbesondere im Einzelhandel und Gastronomie beleuchtet. Auch über das Tragen von Visieren wurde gesprochen. Aus dem Einzelhandel und der Gastronomie sei laut Muscheid zu hören, dass sich
[weiterlesen …]



CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch antwortet auf SPD-Vorwürfe: „Landesregierung ist verantwortlich für kommunale Überschuldung“

8. Juni 2020 | Von

Landau. „Ich bin mir nicht sicher, ob die SPD-Vertreter bei dem Thema „Altschulden“ die Fakten nicht kennen wollen, oder einfach kaltschnäuzig ignorieren“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch auf die jüngste Erklärung der Landauer SPD. „Von den 8 bundesweit am höchsten verschuldeten Städten kommen 5 aus Rheinland-Pfalz. Mit dem Saarland haben die Kommunen in diesem Bundesland die
[weiterlesen …]



MdL Peter Lerch zur Einladungspraxis des Landes: „Wer im Glashaus sitzt…“

30. Mai 2020 | Von

Mainz/Landau. „Dass die Landauer SPD die Einladungspraxis der Abgeordneten durch das Land als beispielhaft darstellt, kann ich nur mit Kopfschütteln quittieren“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch auf die Kritik an der Ladungspraxis der Stadt Landau.  „Keineswegs gehen die Mainzer Ministerien, sowohl bei Einladungen zu Terminen, als auch bei der Vergabe von Informationen korrekt und fair vor“,
[weiterlesen …]



Hausbesuch von ver.di beim Wirtschaftsministerium in Mainz: „Corona ist noch da, die Busfahrer des Landes nicht mehr lange!“

28. Mai 2020 | Von

Mainz. Am Freitag, 29. Mai wird die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zum Hausbesuch beim Wirtschaftsministerium in Mainz erscheinen, um dort Minister Wissing eine Fotocollage der Busfahrer des Landes zu übergeben. Im Zentrum der Collage wollen die Busfahrer ihren Frust und Unmut zum Ausdruck: „Corona ist noch da, aber wir nicht mehr lange“, sagt die Collage aus.
[weiterlesen …]



Zweite Stufe der „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ tritt heute (27. Mai) in Kraft: Hallensport unter Auflagen wieder möglich

27. Mai 2020 | Von

RLP. Die Landesregierung hat die 8. Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, mit der ab heute (27. Mai) weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen im Rahmen des Stufenplans „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ gelten. Unter anderem ist nun wieder Sport im Innenbereich möglich, jedoch unter Beachtung weiterer strenger Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, wie der für geschlossene Räumlichkeiten bestehenden Personenbegrenzung und die Pflicht zur Kontakterfassung. Hierzu
[weiterlesen …]



Rheinland-pfälzisches Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

26. Mai 2020 | Von

RLP. Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen. „Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder
[weiterlesen …]



Dreyer verlangt gemeinsame Corona-Regeln über 5. Juni hinaus

25. Mai 2020 | Von

Mainz  – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bund und Länder zur Beibehaltung gemeinsamer Corona-Regeln aufgerufen. „Wenn die bundesweit getroffene Regelung zu den Kontaktbeschränkungen am 5. Juni ausläuft, sollten möglichst Bund und Länder eine gemeinsame neue Regelung treffen“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Man brauche „für den grundsätzlichen Rahmen gemeinsame Regelungen aller Länder.“
[weiterlesen …]



Öffnung von Freibädern in der nächsten Woche

24. Mai 2020 | Von

RLP. Zur geplanten Öffnung der Freibäder am 27. Mai haben der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dirk Herber und der kommunalpolitische Sprecher Gordon Schnieder eine Erklärung abgegeben. Gordon Schnieder: „Nach der neuen Corona-Verordnung der Landesregierung dürfen ab kommendem Mittwoch die Freibäder in Rheinland-Pfalz wieder ihre Türen öffnen. Aufgrund der fehlenden Vorbereitung der Landesregierung bei der Ausarbeitung
[weiterlesen …]



Land stockt Pflegebonus auf 1.500 Euro auf 

19. Mai 2020 | Von

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat am Dienstag die Aufstockung der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege auf 1.500 Euro beschlossen. Dazu erklärte die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp,als   Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für die unermüdliche und schwere Arbeit der Pflegekräfte werde die Landesregierung den vom Bund beschlossenen Pflegebonus um 500 Euro auf dann
[weiterlesen …]



Ab Montag, 18. Mai: Weitere Lockerungen – Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung tritt in Kraft

17. Mai 2020 | Von

RLP – Am Freitag, 15. Mai 2020, hat das Land Rheinland-Pfalz die Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die die angekündigten Lockerungen in eine Rechtsverordnung umsetzen. Sie ersetzt die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung und gilt ab Montag, 18. Mai 2020. Ab Montag, 18. Mai 2020 dürfen Beherbergungsbetriebe wie beispielsweise Hotels, Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Jugendherbergen wieder Touristen und Privatreisende empfangen. Auch Camping-, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen dürfen
[weiterlesen …]



Nach Bund-Länder-Konferenz: Dreyer verkündet weitere Lockerungen

6. Mai 2020 | Von
Drei Personen gehen eine Treppe hinauf

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Neues zu verkünden. So bleiben zwar die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich weiter bis 5. Juni bestehen, aber nun dürfen sich auch Angehörige zweier Haushalte treffen. Auch in anderen Bereichen soll es Lockerungen geben. „Wir haben viel erreicht“, sagte Dreyer. „Das Infektionsgeschehen in Rheinland-Pfalz
[weiterlesen …]



186 Coronavirus-Todesfälle in Rheinland-Pfalz – Kommentar und kritische Betrachtung von Fallzahlen

6. Mai 2020 | Von

Südwestpfalz/Mainz. „Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 6.175 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 186 Todesfälle und 5.190 genesene Fälle“ , lautet Stand 5. Mai 2020 die Bekanntgabe der Landesregierung. Werner G. Stähle greift im nachfolgenden Kommentar die veröffentlichten Fallzahlen auf und untersucht die verwendeten Begrifflichkeiten. „Glaubt man der Formulierung der Landesregierung (siehe Link), sind in Rheinland-Pfalz 181
[weiterlesen …]



Pfälzische Hüttenkultur auf dem Weg zum Kulturerbe – Schweitzer: Ein Stück Heimat für viele Rheinland-Pfälzer

6. Mai 2020 | Von

RLP- Wie das rheinland-pfälzische Kulturministerium heute mitteilte, ist die Hüttenkultur des Pfälzerwald-Vereins unter den rheinland-pfälzischen Vorschlägen, die im Auswahlverfahren zum Immateriellen Kulturerbe bei der Kulturministerkonferenz eingereicht wurden. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende und pfälzische Abgeordnete Alexander Schweitzer:  „Die pfälzische Hüttenkultur ist ein Alleinstellungsmerkmal von Rheinland-Pfalz. Sie vereint vieles von dem, was Rheinland-Pfalz ausmacht: Ein starkes ehrenamtliches
[weiterlesen …]



Dreyer drängt auf Stufensystem für Gastronomie-Öffnung

5. Mai 2020 | Von

Berlin – Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) drängt auf einen klaren Fahrplan für die Gastronomie im Zusammenhang einer Lockerung der Corona-Beschränkungen. Bund und Länder müssten den Gastronomen „klar sagen, womit sie rechnen können, wenn das Infektionsgeschehen weiterhin niedrig bleibt“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir brauchen ein Stufensystem mit klar nachvollziehbaren Wenn-Dann-Regeln: Wenn
[weiterlesen …]



FDP Kreisverband Germersheim: Digitalisierung als Chance für die Politik vor Ort nutzen

29. April 2020 | Von

Kreis Germersheim/RLP – Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition zusammen mit der CDU-Landtagsfraktion Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Im Wesentlichen sehen die Änderungen vor, dass kommunale Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie auch im Umlaufverfahren gefasst werden
[weiterlesen …]



Dreyer stützt Merkels Kurs bei Corona-Lockerungen

28. April 2020 | Von

Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unterstützt in der Frage weiterer Lockerungen der Kontaktbeschränkungen in der Coronakrise den vorsichtigen Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wir wissen momentan noch überhaupt nicht, wie sich die jüngsten Lockerungsmaßnahmen auf das Infektionsgeschehen auswirken“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Sie wolle zu hohe Erwartungen an weitere Lockerungen
[weiterlesen …]



Rheinland-pfälzischer Landtag tagt auch im April    

22. April 2020 | Von

Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag kommt zu seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 29. April um 14 Uhr mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl im Mainzer Landesmuseum zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird eine Regierungserklärung zur Coronavirus-Situation in Rheinland-Pfalz abgeben. Die rund dreistündige Landtagssitzung wird über die Homepage des Landtags (www.landtag.rlp.de) sowie über den YouTube-Kanal des Landtags
[weiterlesen …]



SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer: „Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz kommt zum richtigen Zeitpunkt – Landesregierung handelt wohl überlegt und tatkräftig“

22. April 2020 | Von

RLP. Zur angekündigten Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Wissenschaftler und Mediziner sind mittlerweile der Auffassung, dass ein einfacher Mund-Nasen-Schutz die weitere Ausbreitung des Corona-Viruses verlangsamen kann. Die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat daher heute beschlossen, dass ab kommenden Montag, 27. April, im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel einfache Masken oder Schutzvorrichtungen
[weiterlesen …]



Wissing: Alle Anträge auf Soforthilfen bearbeitet

21. April 2020 | Von

Laut Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) wurden alle 72.000 bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) eingereichten Anträge auf Soforthilfen bearbeitet (Stand 21. April). Die Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank und des Wirtschaftsministeriums hätten „Großes geleistet“, so Wissing. „Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen.“ In den letzten Wochen hatte es viel Kritik über eine zu
[weiterlesen …]



Dreyer für regionale Corona-Einschränkungen im Fall eines Ausbruchs

21. April 2020 | Von

Mainz  – Nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sollte es in Zukunft möglich sein, regionale Corona-Beschränkungen, etwa auf Landkreisebene, zu erlassen, wenn es dort zu besonders vielen Infektionen kommen sollte. „Wenn man in einer kleinen Stadt oder in einem Landkreis ein ungewöhnliches Ausbruchsgeschehen zu beobachten ist, müssten wir regional über Verschärfungen nachdenken“, sagte
[weiterlesen …]



Abgeordneter Wolfgang Schwarz (SPD): Erste Lockerungen der Corona-Regeln ab Montag

18. April 2020 | Von

Rheinland-Pfalz. „Die Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen“, teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden. „Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch
[weiterlesen …]



Dreyer kündigt Stufenplan zur Wiedereröffnung der Schulen an

15. April 2020 | Von

Mainz- Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat einen Stufenplan zur Wiedereröffnung der Schulen angekündigt. „Wir werden beim Schulstart einen Stufenplan vorsehen, um immer wieder sehen zu können, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt“, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“ vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwochnachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Mit welchen Klassenstufen man beginne, sei
[weiterlesen …]



Dreyer stellt Gespräche über Lockerungen nach Ostern in Aussicht

9. April 2020 | Von
Mann mit Wasserflaschen und Mundschutz

Mainz  – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht sich für Lockerungen der Corona-Beschränkungen aus, sofern die Kontaktsperren auch über Ostern Wirkung zeigen. „Die ersten zarten Erfolgszeichen der strikten Kontaktreduzierung zeigen, dass die Ausbreitung verlangsamt werden konnte. Wenn sich das über Ostern verfestigt, können wir über Lockerungen beraten“, sagte Dreyer dem „Handelsblatt“. Zusammen mit Experten
[weiterlesen …]



Landräte und Oberbürgermeister der Pfalz und Polizeipräsidenten appellieren an die Bevölkerung: „Halten Sie durch und bleiben Sie zuhause!“

9. April 2020 | Von

Pfalz. Nachdem die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie nach derzeitiger Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) messbar sind und greifen, wenden sich die Landräte und Oberbürgermeister der Pfalz und die Präsidenten der Polizeipräsidien Rheinpfalz und Westpfalz an die Bevölkerung. „Das Osterfest 2020 wird anders sein, ohne Gottesdienste, ohne große familiäre Zusammenkünfte, ohne Urlaubsreisen.“ Für eine Diskussion über
[weiterlesen …]



Corona: Anträge für Zuschussprogramm können ab 30. März gestellt werden

29. März 2020 | Von

RLP – Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen haben von Montag (30. März) an die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Sofortprogramm des Bundes zu beantragen. Das Antragsformular kann auf den Internetseiten der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), des Wirtschaftsministeriums sowie den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern heruntergeladen werden. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) mitgeteilt. Antragsberechtigt
[weiterlesen …]



Directory powered by Business Directory Plugin