Recht Artikel können Werbung enthalten
8. November 2024 |
Von Redaktion
Der Urlaubsanspruch stellt einen wesentlichen Pfeiler des modernen Arbeitsrechts dar und spiegelt die Anerkennung der Notwendigkeit von Erholung und Freizeit im Berufsleben wider. Er bezieht sich auf das vom Gesetzgeber garantierte Recht eines Arbeitnehmers, innerhalb eines bestimmten Zeitraums von seiner Arbeit freigestellt zu werden, um sich zu erholen und seine Arbeitskraft zu regenerieren. Diese
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ausbildung & Beruf, Ratgeber, Recht
3. November 2024 |
Von Redaktion
Im digitalen Zeitalter verändert die Technologie nicht nur, wie wir reisen, sondern auch, wie wir unsere Rechte als Passagiere geltend machen. Mit der zunehmenden Komplexität der Flugreisen steigen auch die Herausforderungen für Fluggäste, ihre Rechte zu verstehen und durchzusetzen. Hier spielen Online-Dienstleister eine entscheidende Rolle, indem sie den Prozess vereinfachen und den Zugang zu rechtlichen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Computer & Internet, Dienstleistungen, Ratgeber, Recht
23. Oktober 2024 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken fallen nicht unter die Panoramafreiheit. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Damit die Panoramafreiheit greift, müssen die betroffenen Werke demnach Teil des von der Allgemeinheit wahrnehmbaren Straßen- oder Landschaftsbildes sein. In dem Verfahren ging es um die Klage einer Verwertungsgesellschaft
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Freizeit & Hobby, Nachrichten, Ratgeber, Recht
10. Oktober 2024 |
Von Redaktion
Nach schon bekannten Betrugsversuchen per Telefon, SMS oder E-Mail und gefälschten QR-Codes, die das Ziel haben, Zahlungen auf Konten von Straftätern zu veranlassen, sind nun auf dem Postweg versandte gefälschte Steuerbescheide bekannt geworden, mit denen versucht wird, Geld von möglichen Opfern zu kassieren. In verschiedenen Bundesländern, unter anderem auch in Rheinland-Pfalz, erhielten Bürger vermeintlich Post
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Finanzen, Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Nordbaden, Ratgeber, Recht, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Südwestpfalz und Westpfalz
1. Oktober 2024 |
Von Redaktion
In der Debatte über die Einführung einer neuen Form der Vorratsdatenspeicherung wächst der Druck auf Justizminister Marco Buschmann (FDP). Nach dem Bundesrat sprach sich jetzt der Deutsche Richterbund dafür aus, eine begrenzte, auf maximal vier Wochen befristete Speicherpflicht für Computer-Kennungen einzuführen, um die Bekämpfung von schweren Straftaten zu erleichtern. Der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn,
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik, Ratgeber, Recht
17. September 2024 |
Von Redaktion
Südpfalz – In sozialen Medien sind Hasskommentare, Beleidigungen und sogar Gewaltandrohungen keine Seltenheit – manchmal sogar eher die Regel. Der Weiße Ring, Deutschlands größte Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, ruft daher zum Handeln auf. Zum „Tag der Zivilcourage“ am 19. September 2024 betont die Organisation die Bedeutung von Zivilcourage auch im digitalen Raum. Dieses Engagement knüpft an
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Computer & Internet, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ratgeber, Recht, Sonstiges
4. September 2024 |
Von Redaktion
Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgelegte Neuregelung für Cookie-Banner im Netz beschlossen. Dadurch sollen Cookie-Banner reduziert werden, um so das Nutzererlebnis im Internet zu verbessern. Nutzer sollen in Zukunft nicht immer wieder in die Verwendung von Cookies einwilligen, sondern können ihre Entscheidungen dauerhaft hinterlegen, so das FDP-geführte Ministerium. „Effektiver
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Computer & Internet, Nachrichten, Politik, Ratgeber, Recht
2. September 2024 |
Von Redaktion
RLP – Die Justiz in Rheinland-Pfalz hat einen Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung erreicht. Mit der Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an den Amtsgerichten in Cochem, Mayen und St. Goar ist die eAkte nun flächendeckend bei allen 46 Amtsgerichten und insgesamt 56 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Einsatz. Justizminister Herbert Mertin (FDP) zeigte
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber, Recht, Rheinland-Pfalz
27. August 2024 |
Von Redaktion
Für die Grundsteuer sowie die zugrundeliegende Bewertung sind die Eigentumsverhältnisse am 01.01. des jeweiligen Jahres entscheidend. Die Änderung der Eigentumsverhältnisse an einem Grundstück hat Auswirkungen auf die Steuerschuldnerschaft bei der Grundsteuer. Diesem Umstand wird bereits auf Bewertungsebene dergestalt Rechnung getragen, dass der Grundsteuerwert der neuen Eigentümerin bzw. dem neuen Eigentümer zugerechnet wird. Das Finanzamt spricht
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Finanzen, Ratgeber, Recht
27. Juni 2024 |
Von Redaktion
Unternehmen dürfen mit dem Begriff „klimaneutral“ nur dann werben, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt. Das entschied der für das Wettbewerbsrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am Donnerstag. Geklagt hatte der Verein „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs“, in dem hunderte Verbände und Unternehmen Mitglied sind. Im konkreten Fall
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Handwerk & Industrie, Nachrichten, Panorama, Ratgeber, Recht, Wirtschaft
28. Mai 2024 |
Von Redaktion
Der Berliner Arbeitsrechtsexperte Felix Hartmann hält Kündigungen als Folge der „Ausländer raus“-Gesänge auf Sylt für problematisch. „Das Verhalten der Sylt-Urlauber mag zwar strafbar sein, etwa als Volksverhetzung oder als Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, sagte Hartmann dem „Tagesspiegel“. Aber es fehle jeglicher Bezug zum Arbeitsverhältnis. „Für eine außerordentliche Kündigung reicht das höchstens in Ausnahmefällen“, gibt
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Panorama, Ratgeber, Recht, Wirtschaft
24. Mai 2024 |
Von Redaktion
Seit April 2024 ist Cannabis in Deutschland für Erwachsene legal. Diese Entscheidung bringt weitreichende Konsequenzen und Herausforderungen mit sich, insbesondere in den verschiedenen Bundesländern. Rheinland-Pfalz steht vor spezifischen rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen, die mit der Legalisierung einhergehen. In diesem Artikel werden die Auswirkungen der Legalisierung auf Rheinland-Pfalz detailliert beleuchtet und die rechtlichen sowie gesellschaftlichen Aspekte
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Allgemein, Freizeit & Hobby, Ratgeber, Recht
20. Mai 2024 |
Von Redaktion
Seit kurzem ist es nun auch in Deutschland legal, Cannabis anzubauen. Allerdings müssen diejenigen, die im eigenen Garten Hanfanbau betreiben möchten, einige Regelungen beachten. Nach langen Diskussionen hat die Bundesregierung ihre Zustimmung zu der Legalisierung von Cannabis gegeben. Somit ist es seit dem 1. April dieses Jahres legal, bis zu 50 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Freizeit & Hobby, Ratgeber, Recht
9. April 2024 |
Von Redaktion
Straßbourg – Klimaschützer haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmals mit einer Klage für schärfere Klimaschutzmaßnahmen einen Erfolg erzielt. Der EGMR gab am Dienstag der Klage eines Seniorenvereins aus der Schweiz statt. Der Gerichtshof entschied demnach mit einer Mehrheit von sechzehn zu einer Stimme, dass eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privat-
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Panorama, Ratgeber, Recht
28. März 2024 |
Von Redaktion
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) durch die Bundesregierung und der anschließenden Zustimmung des Bundesrats, tritt ab dem 1. April 2024 eine neue Rechtslage in Kraft. Diese sieht unter anderem die Entkriminalisierung des Besitzes von Cannabis in bestimmten Mengen sowie den privaten Anbau für den Eigenbedarf vor. Der gemeinschaftliche Anbau zum
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Freizeit & Hobby, Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Ratgeber, Recht, Rhein-Pfalz-Kreis, Sonstiges, Südwestpfalz und Westpfalz
1. März 2024 |
Von Redaktion
Die Heizkostenabrechnung ist ein wesentlicher Bestandteil des Mietverhältnisses, der sowohl für Mieter als auch für Vermieter von großer Bedeutung ist. Eine korrekte Abrechnung sorgt für Transparenz, Fairness und kann dazu beitragen, Energie effizienter zu nutzen. Doch die Rechte und Pflichten, die sich aus der Heizkostenverordnung ergeben, sind nicht allen Beteiligten immer klar. Dieser Artikel bietet
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Finanzen, Ratgeber, Recht, Wohnen & Leben
28. Februar 2024 |
Von Redaktion
In der Europäischen Union wird es vorerst wohl keine EU-weit verpflichtenden Gesundheitstests für Autofahrer geben. Ein Vorschlag der EU-Kommission, der vorsah, dass ein Führerschein alle 15 Jahre inklusive verpflichtender Seh- und Hörtests neu beantragt werden müsste, wurde am Mittwoch vom EU-Parlament abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten dafür, dass die Gültigkeit von Führerscheinen für Motorräder und Pkw
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Auto & Verkehr, Nachrichten, Panorama, Ratgeber, Recht
28. November 2023 |
Von Redaktion
Luxemburg – Ein Kopftuchverbot in öffentlichen Verwaltungen ist in der Europäischen Union unter bestimmten Umständen möglich. Das sichtbare Tragen von Zeichen, die weltanschauliche oder religiöse Überzeugungen erkennen lassen, könne verboten werden, um ein „vollständig neutrales Verwaltungsumfeld“ zu schaffen, heißt es in einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dienstag. Eine solche Regel sei nicht diskriminierend,
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Ratgeber, Recht
22. November 2023 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Bemerkungen im Abiturzeugnis über die Nichtbewertung einzelner Leistungen von Menschen mit Behinderung sind grundsätzlich rechtens. Anmerkung der Redaktion: *Leichtes Lesen am Ende des Artikels – vereinfachte Zusammenfassung Das Bundesverfassungsgericht gab am Mittwoch zwar mehreren Klagen gegen sogenannte Legasthenie-Vermerke statt, bekräftigte zugleich aber, dass solchen Zeugnisbemerkungen legitime Ziele von Verfassungsrang zugrunde liegen. Schon die
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ausbildung & Beruf, Nachrichten, Ratgeber, Recht
19. November 2023 |
Von Redaktion
Wie schützt man junge Menschen vor Cyberkriminalität? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Fachgesprächs, das der WEISSE RING Landesverband Rheinland-Pfalz am 15. November 2023 in Mainz veranstaltete. Experten aus verschiedenen Bereichen teilen ihre Erfahrungen Zu den Experten, die ihre Erfahrungen und Einschätzungen zum Thema teilten, gehörten der Bundesvorsitzende des WEISSEN RINGS, Dr. Patrick Liesching, der
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Computer & Internet, Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Ratgeber, Recht, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Sonstiges, Südwestpfalz und Westpfalz
21. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Online-Shopping ist längst zur Normalität geworden. Doch mit dieser Bequemlichkeit geht auch die Zunahme von Online-Betrug einher. Fake-Shops, gefälschte Produkte und Identitätsdiebstahl sind nur einige der Risiken, denen man beim Online-Shopping ausgesetzt ist. Dieser Artikel wirft einen Blick auf die Maßnahmen, die man ergreifen kann, um sich vor Betrug beim Online-Shopping zu schützen. Sicheres Zahlungsmittel
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Computer & Internet, Dienstleistungen, Ratgeber, Recht
9. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Wenn es zu einem Rechtsstreit im persönlichen Bereich kommt, zahlt die Rechtsschutzversicherung alle Kosten, beispielsweise bei Auseinandersetzungen vor Sozialgerichten, Strafrechts- oder Bußgeldverfahren und Schadenersatzsachen. Sie begleitet ihren Versicherungsnehmer durch alle Instanzen und kommt nicht nur für die Gerichts- und Anwaltskosten auf, sondern zahlt auch Gutachter, Zeugen und Sachverständige. Bei Bedarf übernimmt sie sogar die Kosten
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber, Recht
2. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Wenn in einem Unternehmen betriebsbedingte Kündigungen anstehen, fragen sich viele Arbeitnehmer, ob sie davon betroffen sind und nach welchen Kriterien diese Entscheidung getroffen wird. Ein zentraler Faktor bei dieser Entscheidung ist die sogenannte Sozialauswahl, die gesetzlich geregelt ist. Betriebsbedingte Kündigungen resultieren aus wirtschaftlichen Entscheidungen des Arbeitgebers. Das heißt, die Gründe für die Kündigung liegen in
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ausbildung & Beruf, Ratgeber, Recht
31. August 2023 |
Von Redaktion
Zivilcourage ist gefragt, wenn Menschen in der Öffentlichkeit Opfer von Gewalt werden. Der WEISSE RING, Deutschlands größte Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, möchte am „Tag der Zivilcourage“, am 19. September, auf den Grundsatz „Helfen und Handeln“ aufmerksam machen und veranstaltet rund um diesen Tag verschiedene Aktionen in ganz Deutschland. „Es geht bei Zivilcourage nicht immer darum, sich
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ratgeber, Recht, Sonstiges
18. August 2023 |
Von Redaktion
SÜW – Gute Neuigkeiten für Sportvereine: Sie können künftig einfacher Bauprojekte umsetzen und Aufträge an Firmen vergeben. Das liegt an einer Änderung des RLP-Gesetzes, das die Förderung von Sportanlagen regelt. Bisher mussten Sportvereine, die vom Land Geld für ihre Sportanlagen bekommen haben, bei Aufträgen über 100.000 Euro ein kompliziertes Vergabeverfahren (wettbewerbsförmiges Verfahren) durchführen. Das bedeutet,
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Freizeit & Hobby, Kreis Südliche Weinstraße, Ratgeber, Recht
9. August 2023 |
Von Redaktion
Telefonbetrug ist eine beliebte Methode von Kriminellen, um an das Geld ihrer Opfer zu kommen. In Rheinland-Pfalz gab es im Juli 2023 eine Welle von über 1.000 Anrufen aus betrügerischen Callcentern, bei denen etwa 120 Menschen um ihr Geld gebracht wurden. Erst kürzlich erbeuteten falsche Polizisten im Raum Koblenz einen sechsstelligen Betrag von einem ahnungslosen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Ratgeber, Recht, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Sonstiges, Südwestpfalz und Westpfalz
27. Juli 2023 |
Von Redaktion
Neustadt – Eine Muslimin, die beim Autofahren einen Gesichtsschleier (Niqab) tragen will, hat vor Gericht verloren. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat entschieden, dass sie keine Ausnahme vom Verhüllungsverbot der Straßenverkehrsordnung bekommt. Das Verbot gilt für alle Autofahrer, die ihr Gesicht nicht so verdecken dürfen, dass sie nicht mehr erkennbar sind. Die Frau hatte
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Ratgeber, Recht, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Südwestpfalz und Westpfalz
27. Juli 2023 |
Von Redaktion
Auffahrunfälle gehören zu den häufigsten Autounfällen auf deutschen Straßen. Kein Wunder, denn für einen Auffahrunfall genügen bereits kürzeste Momente der Unachtsamkeit. Die Suche nach einer Parklücke, der Blick auf ein Werbeplakat oder einfach die Landschaft rund um die Straße – schon hat man die aufleuchtenden Bremslichter des vorausfahrenden Autos übersehen und einen Unfall verursacht. Was
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber, Recht
26. Juli 2023 |
Von Redaktion
Will man eine GmbH verkaufen, ist es wesentlich, sowohl Finanz- als auch strategische Investoren in Betracht zu ziehen. Finanzinvestoren stellen das Kapital zur Verfügung und sind löblicherweise auf kurzfristige Renditen (fünf bis sechs Jahre) ausgerichtet, während strategische Investoren mehr als nur Kapital mitbringen und idealerweise das Geschäfts-modell ergänzen bzw. verstärken. Strategische Investoren können Kenntnisse über
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ausbildung & Beruf, Finanzen, Ratgeber, Recht
29. Juni 2023 |
Von Redaktion
Die Norderney ist eine idyllische Insel, die an der deutschen Nordseeküste gelegen ist und mit ihrer natürlichen Schönheit und ihrem maritimen Charme Besucher aus der ganzen Welt anzieht. Die traumhaften Strände und malerischen Naturlandschaften der ostfriesischen Insel laden zum Genießen und Erholen ein. Wer nun Lust auf Urlaub auf Norderney bekommen hat, ist hier genau
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber, Recht