Donnerstag 5.November 2026

Recht Artikel können Werbung enthalten

Wann sind Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung für Unternehmen in Stuttgart sinnvoll?

31. Oktober 2026 | Von

Ein Jahresabschluss steht an, Gesellschafter benötigen belastbare Zahlen oder ein Verkauf wird vorbereitet: Je nach Anlass brauchen Unternehmen unterschiedliche Formen der Prüfung und Beratung. Zunächst ist zu unterscheiden, ob eine Jahresabschlussprüfung gesetzlich vorgeschrieben ist oder ob ein freiwilliger Informationsbedarf besteht. Auch eine Unternehmensbewertung oder ein Gutachten kann die passendere Leistung sein. Ob eine gesetzliche oder
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Rheinland-Pfalz: Nachsendeauftrag wird zur Kostenfalle – Polizei warnt vor teuren Webseiten

20. Oktober 2026 | Von

Wer nach einem Umzug seine Post an die neue Adresse schicken lassen möchte, kann im Internet schnell zu viel bezahlen. Landeskriminalamt und Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz warnen vor Drittanbietern, die für einen Nachsendeauftrag mehr als das Dreifache des regulären Preises verlangen. In Rheinland-Pfalz wurden zuletzt wieder vermehrt Strafanzeigen im Zusammenhang mit solchen Internetangeboten aufgenommen. Betroffene hatten über
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Autobahngold und Tankbettler – Polizei warnt vor vorgetäuschten Notlagen

13. Oktober 2026 | Von

Angeblich fehlt das Geld zum Tanken, manchmal wird sogar vermeintlich wertvoller Goldschmuck als Gegenleistung angeboten: Mit erfundenen Notlagen versuchen Betrüger, Autofahrern Bargeld zu entlocken. Die Polizei warnt vor zwei bekannten Maschen, die vor allem an Autobahnraststätten, Autohöfen, Tankstellen und am Fahrbahnrand auftauchen. Beim sogenannten „Autobahngold“ bieten die Täter Schmuck an, den sie als echtes Gold
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Wenn der Betrieb mit in die Ehe kommt: Warum Selbstständige den Ehevertrag anders angehen müssen

5. Oktober 2026 | Von

Im Weingut, im Handwerksbetrieb und in der Arztpraxis ist die Trennung zwischen Privatem und Geschäftlichem meistens eine theoretische. Man wohnt über dem Betrieb, der Ehepartner arbeitet mit, die Buchhaltung liegt am Küchentisch. Das funktioniert jahrzehntelang gut – bis es das nicht mehr tut. Genau dann zeigt sich ein Problem, das den wenigsten vorher bewusst ist:
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Urteil des Landauer Landgerichts: Züchterin bekommt Recht – Mann muss Hündin und alle acht Welpen herausgeben

10. September 2026 | Von

Landau/Freimersheim. Eine Hundezüchterin und ein Mann aus Freimersheim schlossen einen Vertrag über eine Hündin. Der Mann sollte die Hündin bei sich aufnehmen und alle laufenden Kosten tragen. Die Züchterin blieb aber zunächst Eigentümerin. Der Mann sollte erst später Eigentümer werden – und zwar erst dann, wenn die Züchterin vorher zwei oder drei Welpen (je nach
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Können Vorschaubilder und Cachedateien bei Kinderpornographie strafrechtlich relevant sein?

30. August 2026 | Von

Bei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Kinderpornographie spielt die Auswertung digitaler Geräte regelmäßig eine zentrale Rolle. Computer, Smartphones, Tablets, externe Festplatten und Cloud-Speicher können große Mengen an Daten enthalten, die teilweise bewusst gespeichert wurden, teilweise jedoch automatisch durch Betriebssysteme oder Anwendungen entstanden sind. Gerade diese Unterscheidung kann strafrechtlich von erheblicher Bedeutung sein. Denn der Umstand,
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Corona-Soforthilfe: Wenn die Hilfe Jahre später zur Rechnung wird

11. August 2026 | Von

Neustadt – Drei Unternehmen müssen Corona-Soforthilfen zurückzahlen, allerdings nicht auf einmal. Das Verwaltungsgericht Neustadt hat die ersten Verfahren zur Rückforderung der Hilfen mit Ratenzahlungsvereinbarungen beendet. Weitere Klagen sind bereits anhängig. Vor Gericht ging es um eine einfache Frage: Mussten die Unternehmen die Corona-Soforthilfe zurückzahlen? Nach den damaligen Regeln lautet die Antwort offenbar: ja. Die drei
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„pfalzjustiz“ bringt die Justiz in soziale Medien: Warum Gerichte so entscheiden, wie sie entscheiden

10. August 2026 | Von

RLP – Die Justiz geht in den sozialen Medien auf Sendung: Ende Juni ist der neue Kanal „pfalzjustiz“ gestartet. Dahinter stehen das Oberlandesgericht Zweibrücken und die Landgerichte Frankenthal, Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken. „Ist das gerecht?“ Gerade bei Gerichtsentscheidungen klaffen Gefühl und Rechtsempfinden der Menschen manchmal weit auseinander. Ein Urteil kann auf den ersten Blick zu
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Deutscher Berufsabschluss in der Schweiz: Wann er anerkannt wird und wie die Prüfung abläuft

10. August 2026 | Von

Die Schweiz sucht Fachkräfte, und deutsche Abschlüsse genießen dort einen guten Ruf. Trotzdem stellt sich für jede Bewerbung dieselbe Frage, nämlich ob der Abschluss für die angestrebte Tätigkeit überhaupt formell anerkannt werden muss. Die Antwort fällt je nach Beruf völlig unterschiedlich aus. In vielen Fällen genügt der Lebenslauf, in anderen entscheidet eine Behörde über die
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Polizei warnt vor Sextortion – 13-Jährige nach TikTok-Kontakt erpresst

4. August 2026 | Von

Das Polizeipräsidium Rheinpfalz warnt erneut vor der Betrugsmasche „Sextortion“. Anlass ist der Fall einer 13-Jährigen, die über TikTok Kontakt zu einer Person hatte, die sich als anderes Mädchen ausgab. Nach Angaben der Polizei chatteten beide über mehrere Wochen miteinander. Im weiteren Verlauf wurde die 13-Jährige aufgefordert, sich nackt zu zeigen. Nachdem sie dieser Aufforderung nachgekommen
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Recht im Alltag 3/2026: Illegales Wochenendhaus – Kein Notwegerecht für die Zufahrt

10. Juli 2026 | Von

Südpfalz – Das Landgericht Landau veröffentlicht ein mal pro Monat einen Bericht zu einem juristischen Fall. Dieses Mal geht es nach Burrweiler. Das Urteil lautete: Wer sein Grundstück mit dem Auto nur über den Privatweg eines Nachbarn erreichen kann, hat nicht automatisch Anspruch auf ein Notwegerecht. Voraussetzung ist unter anderem, dass die beabsichtigte Nutzung des
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Recht im Alltag: Mangelhafter Gebrauchtwagen – erst prüfen lassen, dann zurücktreten

10. Juni 2026 | Von

Landau. Wer ein Auto kauft und später einen Mangel beanstandet, kann den Kauf nicht ohne Weiteres rückgängig machen. Der Verkäufer muss vorher die Möglichkeit bekommen, sich das Auto selbst anzusehen. Der Käufer darf das nicht davon abhängig machen, dass der Verkäufer schon vorher eine Reparatur verspricht. Ein Mann hatte im Februar 2024 in einer Gemeinde
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Zoll warnt vor Kauf gefälschter WM-Trikots im Internet

29. Mai 2026 | Von

Der Zoll warnt vor dem Kauf gefälschter WM-Trikots zum Spottpreis im Internet. Der Kauf könne strafbar sein, wenn er zu gewerblichen Zwecken erfolge. Eine Sprecherin der Generalzolldirektion sagte der „Rheinischen Post“: „Vor dem Kauf von Markenprodukten wie Trikots sollten sich Verbraucherinnen und Verbraucher auf den offiziellen Seiten der Hersteller umfassend informieren.“ Direkt beim Originalhersteller zu
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Kein Schadensersatz für blinde Patientin nach Rehaklinik-Ablehnung

21. Mai 2026 | Von

Karlsruhe – Eine blinde Frau, die nach einer Knie-Operation in eine Rehaklinik aufgenommen werden wollte, dort aber wegen ihres zusätzlichen Betreuungsbedarfs abgelehnt wurde, hat keinen Anspruch auf Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Klinik hatte die Aufnahme verweigert, weil sie wegen der Blindheit der Patientin einen höheren Betreuungsaufwand befürchtete.
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Recht im Alltag: Landgericht Landau erklärt Urteile verständlich für Bürger – Fall 1: Radfahrer stürzt in Schlagloch

11. Mai 2026 | Von

Landau – Das Landgericht Landau startet ein neues Format: Einmal im Monat stellt es einen Fall in allgemein verständlicher Sprache vor, damit Bürger nachvollziehen können, wie Gerichte denken und entscheiden. Der Pfalz-Express berichtete darüber. Hier ist der erste Fall: Ein E-Bike-Fahrer war im Dezember 2022 abends auf einer innerörtlichen Kreisstraße im Landgerichtsbezirk Landau unterwegs, als
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Urteile verständlich erklärt: Landgericht Landau informiert künftig regelmäßig über „Recht im Alltag“

29. April 2026 | Von

Das Landgericht Landau will Medien und Öffentlichkeit künftig regelmäßig am 10. eines Monats über aktuelle Entscheidungen aus dem Zivilrecht informieren. Unter der Überschrift „Recht im Alltag“ stellt das Gericht einmal im Monat Urteile vor, die für Bürger im Alltag von Bedeutung sind und die zugleich zeigen, mit welchen Fragen sich die Gerichte in Landau und
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Jugendschutz im Onlinehandel: Warum Tabakwaren anders verkauft werden als viele andere Produkte

23. April 2026 | Von

Einkaufen ist heute dank Onlinehandel so bequem und unkompliziert wie nie. Es reichen ein paar Klicks, um zu bestellen und zu bezahlen, und schon geht das Paket auf den Weg. Bei Tabakwaren läuft es allerdings ein wenig anders. Hier muss das Verkaufssystem deutlich stärker abgesichert werden, denn der Zugang zu Tabak, Ersatzprodukten und damit verbundenen
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Legales Tuning in der Schweiz: Mehr Leistung mit amtlicher Zulassung

19. März 2026 | Von

Viele Autofahrer möchten mehr aus ihrem Fahrzeug herausholen, und grade moderne Motoren besitzen oft technische Reserven. Durch gezielte Anpassungen lassen diese Reserven sich freilegen, was das Tuning zu einer attraktiven Option macht. Das Thema ist in der Schweiz allerdings sensibel, denn technische Veränderungen am Fahrzeug unterliegen hier strengen gesetzlichen Regelungen und müssen in der Regel
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Frauenhaus Landau schlägt Alarm: Besonders junge Frauen im Fokus – Landrat Seefeldt trifft neues Team

5. März 2026 | Von

SÜW / Landau – Wenn Frauen vor Gewalt fliehen müssen, brauchen sie vor allem eines: einen sicheren Ort. Einen solchen bietet die Frauenzufluchtsstätte Südpfalz in Landau. Das neu aufgestellte Team des Frauenhauses haben nun Landrat Dietmar Seefeldt und die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Südliche Weinstraße, Isabelle Stähle, im Kreishaus besucht, um über seine Arbeit und aktuelle
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Neue Regeln, neue Verantwortung: Der legale Cannabisanbau in der Pfalz

17. Februar 2026 | Von

Seit dem 1. April 2024 gilt in Deutschland das neue Cannabisgesetz. Im Rahmen dessen wurde der Besitz und der begrenzte Eigenanbau für Erwachsene legalisiert. Auch in der Pfalz hat die Neuregelung spürbare Auswirkungen. Zwischen Informationsbedarf, rechtlichen Detailfragen und praktischer Umsetzung entsteht ein neues Feld im Alltag, das viele erst noch einordnen müssen. Erwerb und Nutzung
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Cannabis auf dem Feld – ist das überhaupt erlaubt?

16. Februar 2026 | Von

Auf den Wirtschaftswegen in Lachen-Speyerdorf bei Neustadt an der Weinstraße kann Spaziergängern ein ungewöhnlicher Duft in die Nase steigen. Ein süßlich-würziger Geruch, der so gar nicht zu einem Gemüse- oder Getreidefeld passen möchte. Auch nicht zu den Rapsfeldern, die in der Region typisch sind. Kann er eigentlich auch nicht. Denn dieser Duft gehört zu mehreren
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Verwaltungsgericht Neustadt: Internet-Sperren für Pornoseiten in Deutschland sind rechtswidrig

12. Februar 2026 | Von

Neustadt – Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat entschieden, dass Sperren für bestimmte Pornografie-Plattformen in Deutschland rechtswidrig sind. Grundlage der Urteile vom 13. Januar 2026 waren Klagen eines Internetanbieters sowie einer Plattformbetreiberin gegen Anordnungen der Medienanstalt Rheinland-Pfalz. Die Landesmedienanstalt hatte im April 2024 angeordnet, den Zugang zu einigen Websites mit pornografischen Inhalten, deren Betreiberin
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Steuer gestrichen: Keine Schankerlaubnissteuer im Kreis SÜW mehr

23. Dezember 2025 | Von

Im Landkreis Südliche Weinstraße gibt es ab Januar 2026 keine Schankerlaubnissteuer mehr. Der Landkreis hat am 17. Dezember öffentlich bekannt gemacht, dass die entsprechende Satzung mit Wirkung zum 1. Januar 2026 aufgehoben wird. Dies ging zurück auf einen zwei Tage zuvor vom Kreistag Südliche Weinstraße einstimmig gefassten Beschluss. Die CDU-Fraktion hatte im Vorfeld einen Antrag
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Bundesgerichtshof kippt zentrale Riester-Renten-Klausel

10. Dezember 2025 | Von

Karlsruhe  – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine zentrale Klausel bei Riester-Verträgen gekippt. Eine Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer fondsgebundenen Rentenversicherung, die den Versicherer, die Allianz-Versicherung, zur nachträglichen Herabsetzung der monatlichen Rente berechtige, sei unwirksam, teilte der BGH am Mittwoch mit. Die Klausel räume dem Versicherer ein einseitiges Recht zur Neubestimmung der Leistung ein, ohne
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Letzten Wunsch festhalten: Was eine Vorsorgevereinbarung leistet

3. Dezember 2025 | Von

Das Testament zählt zu den wichtigsten persönlichen Dokumenten. Die Vorsorgevereinbarung wird häufig vernachlässigt, obwohl zahlreiche Menschen sich Gedanken über ihr Testament machen. Dabei regelt sie, was viele Menschen in ihrer Vorsorgeplanung häufig übersehen, nicht nur essenzielle Aspekte für den Fall der eigenen Entscheidungsunfähigkeit, die durch Krankheit, Unfall oder Alter eintreten kann, sondern auch darüber hinausgehende
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Betriebsrat und Tarifbindung: Welche Rechte bei Tarifverträgen bestehen

21. November 2025 | Von

Tarifverträge bestimmen maßgeblich die Arbeitsbedingungen in vielen Unternehmen – von der Bezahlung über die Arbeitszeit bis hin zu Kündigungsfristen. Für Betriebsräte bedeutet das: Wer die Rechte und Pflichten aus Tarifverträgen kennt, kann seine Aufgaben wirkungsvoller wahrnehmen und die Interessen der Belegschaft gezielt vertreten. Doch nicht alle Unternehmen sind tarifgebunden – und selbst dort, wo Tarifverträge
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Reiseplanung mit Sicherheit

26. September 2025 | Von

Eine gute Reise beginnt nicht am Flughafen, sondern am Schreibtisch. Wer rechtzeitig prüft, wohin die Reise gehen soll, welche Regeln vor Ort gelten und wie sich Verträge, Versicherungen und Zahlungsmittel sinnvoll kombinieren lassen, macht den schönsten Teil der Vorbereitung: aus Risiken kalkulierbare Restgrößen zu machen. Sicherheit bedeutet dabei nicht, jede Unwägbarkeit auszuschließen, sondern klug vorzusorgen,
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Schweizer Pensionskasse und deutsche Rente richtig kombinieren

25. September 2025 | Von

Damit Sie Ihren Lebensstandard im Ruhestand halten können, ist eine frühzeitige Berechnung aller Rentenansprüche essenziell. Erfahren Sie, wie sich Ihre Rente aus Schweizer Pensionskassen berechnet und wie Sie von Rentenguthaben aus der zweiten Säule profitieren. Kann ich meine Schweizer Rente in Deutschland beziehen? Der Bezug der Schweizer Rente steht Ihnen auch in Deutschland zu. Möglicherweise
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Bellheim: Informationsabend zum Thema Erbrecht – „Brauche ich überhaupt ein Testament?“ – 1. Oktober 2025

21. September 2025 | Von

Bellheim – Der Katholische Arbeiterverein Bellheim lädt am Mittwoch, 1. Oktober 2025, um 19 Uhr zu einem öffentlichen Vortrags- und Informationsabend ins Pfarr- und Jugendheim St. Michael ein. Unter dem Titel „Brauche ich überhaupt ein Testament? – Erbfolge richtig gestalten“ erklärt Rechtsanwalt Christoph Gehrlein aus Landau, Fachanwalt für Erbrecht, worauf es beim Verfassen eines Testaments
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Welche Ansprüche bestehen bei einem schweren Schädelhirntrauma nach Unfall?

30. August 2025 | Von

Ein schweres Schädelhirntrauma liegt vor, wenn es nach einer äußeren Gewalteinwirkung auf den Kopf zu einer massiven Schädigung des Gehirns kommt. Typisch sind eine länger anhaltende Bewusstlosigkeit, Störungen der Atmung und Kreislaufregulation sowie strukturelle Hirnverletzungen, die in der Bildgebung nachweisbar sind. Häufige Ursachen sind Kollisionen im Straßenverkehr, Stürze aus größerer Höhe oder schwere Unfälle am
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