Montag, 26. September 2022

Panorama

Russische Deserteure können laut BAMF Schutz bekommen

24. September 2022 | Von

Nürnberg – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht davon aus, dass russische Deserteure in Deutschland Schutz bekommen könnten und die Entscheidungspraxis entsprechend bereits verändert worden sei. „Deserteure, die von schweren Repressionen bedroht sind, erhalten in der Regel internationalen Schutz in Deutschland“, sagte ein Vertreter der Behörde dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das gelte auch für
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New York: Staatsanwaltschaft klagt Donald Trump an

21. September 2022 | Von

New York – New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James hat eine Klage gegen Donald Trump, die Trump-Organisation, die Geschäftsleitung und beteiligte Unternehmen wegen jahrelangen Finanzbetrugs zur Erlangung einer Vielzahl wirtschaftlicher Vorteile eingereicht. Das teilte die Behörde am Mittwochmittag (Ortszeit) mit. „Zu lange haben mächtige, wohlhabende Menschen in diesem Land so gehandelt, als würden die Regeln für
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Organisierte Kriminalität: Ermittlungsdruck so hoch wie noch nie

21. September 2022 | Von

Die Polizei in Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Ermittlungen gegen organisierte kriminelle Gruppierungen geführt als in den Jahren zuvor. Das geht aus dem Bundeslagebild Organisierte Kriminalität 2021 hervor, das am Mittwoch vom Bundesinnenministerium und dem BKA veröffentlicht wurde. Die Anzahl der Ermittlungsverfahren stieg demnach 2021 um 17,2 Prozent auf 696 (Vorjahr: 594 Verfahren).
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EuGH kippt deutsches Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

20. September 2022 | Von

Luxemburg – Die bereits seit 2017 ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg folgte am Dienstag seiner Linie, wonach eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung nicht erlaubt ist. Was ist Vorratsdatenspeicherung? Doch was bedeutet Vorratsdatenspeicherung eigentlich? Bei der Vorratsdatenspeicherung werden die Verbindungsdaten bei Telekommunikationsanbietern abgespeichert. Auf ihren Servern
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Russische Marine beschaffte jahrelang deutsche Technik

17. September 2022 | Von

Moskau – Das russische Militär konnte über Jahre hinweg auf Umwegen Motorentechnik für Kriegsschiffe von deutschen Firmen beschaffen. Das berichten die „Welt am Sonntag“, das Recherchezentrum „Correctiv“ und der lettischen Sender Latvijas Radio. Im Mittelpunkt stand demnach eine kleine Firma im lettischen Riga, die immer wieder kleinere Motoren und andere Ausrüstung wie Drehzahlmesser oder Dichtungen
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Fritz Pleitgen im Alter von 84 Jahren gestorben

16. September 2022 | Von

Fritz Pleitgen ist tot. Der ehemalige WDR-Intendant starb bereits am Donnerstag im Alter von 84 Jahren, wie der öffentlich-rechtliche Sender am Freitag mitteilte. Pleitgen arbeitete von 1963 an als Journalist beim Westdeutschen Rundfunk und war von 1995 bis 2007 an der Spitze des Senders. Bekannt wurde er insbesondere auch als Auslandskorrespondent. So arbeitete Pleitgen von
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Britischer Geheimdienst: Russland rekrutiert Sträflinge für Ukraine

16. September 2022 | Von

London/Kiew – Das mit dem Kreml verbundene russische private Militärunternehmen „Gruppe Wagner“ rekrutiert nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes mindestens seit Juli russische Sträflinge für den Dienst in der Ukraine. Den Gefangenen würden eine Umwandlung ihrer Strafen sowie finanzielle Anreize angeboten, heißt es im täglichen Lagebericht der Briten vom Freitagmorgen. Unabhängig davon verkürzten die russischen Militärakademien
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Designierter ARD-Chef will an Transparenz arbeiten

15. September 2022 | Von

Berlin – Der künftige ARD-Vorsitzende Kai Gniffke schließt für den Senderverbund Konsequenzen aus der RBB-Affäre nicht aus. „Klar ist, dass wir eine ARD brauchen, der die Menschen vertrauen. Und dieses Vertrauen bekommen wir dann, wenn wir nicht nur exzellenten Journalismus präsentieren, sondern auch auf allen Ebenen transparent sind. Daran werden wir weiter arbeiten“, sagte der
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Bundeswehr-Generalinspekteur Zorn sieht Erfolge Kiews mit Skepsis

14. September 2022 | Von

Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn kann bislang keine echte Gegenoffensive der Ukrainer erkennen. „Ich bin mit den Begriffen vorsichtig“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Er sehe allenfalls „Gegenstöße, mit denen man Orte oder einzelne Frontabschnitte zurückgewinnen, aber nicht Russland auf breiter Front zurückdrängen kann“. Auch der herannahende Winter werde das Leid nicht mindern – im Gegenteil. Die
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Charles III. offiziell als König ausgerufen

10. September 2022 | Von

London – Charles ist offiziell zum König proklamiert. In einer erstmals in der Geschichte auch live im Fernsehen übertragenen Zeremonie wurde er am Samstagmorgen im St. James`s Palace in London offiziell zum Herrscher des Vereinigten Königreiches ausgerufen. Das Publikum rief „God save the King“, darunter die amtierende Premierministerin Liz Truss, aber auch ihre Amtsvorgänger Boris
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Drosten rechnet mit starker Corona-Welle noch vor Dezember

9. September 2022 | Von

Der Virologe Christian Drosten rechnet mit einer starken Corona-Welle noch vor Dezember. Auch wenn die Verläufe leichter wären, werde dies wahrscheinlich zu erheblichen Arbeitsausfällen führen, sagte der Direktor der Virologie an der Charité der „Süddeutschen Zeitung“. Neue Virusvarianten machten wieder stärker krank, so dass viele Menschen ganz unabhängig von Isolationsverordnungen gar nicht zur Arbeit gehen
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„Herrisch“ und Vetternwirtschaft: NDR-Funkhauschefin Sabine Rossbach zieht sich nach Vorwürfen zurück

9. September 2022 | Von

Hamburg  – Die Chefin des NDR-Landesfunkhauses Hamburg Sabine Rossbach zieht sich zurück. Sie werde in den kommenden Wochen ihre Arbeit „ruhen lassen, bis die Prüfergebnisse über die im Raum stehenden Vorwürfe vorliegen“, teilte der öffentlich-rechtliche Sender am Freitag mit. „Sie hat zudem angekündigt, nicht dauerhaft auf ihre Position zurückzukehren.“ Rossbach wird unter anderem Vetternwirtschaft und
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Queen Elizabeth gestorben

8. September 2022 | Von

London/Edinburgh  – Die Queen ist tot. Die Königin des Vereinigten Königreichs starb am Donnerstag im Alter von 96 Jahren, wie der Buckingham Palast mitteilte. Sie sei friedlich in Schloss Balmoral eingeschlafen, hieß es. Königin Elizabeth befand sich zuletzt auf Balmoral Castle, ihrem schottischen Landsitz, auf dem sie sich traditionell jedes Jahr von Mitte Juli bis
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Chelsea trennt sich von Thomas Tuchel

7. September 2022 | Von

London – Der FC Chelsea trennt sich von seinem Trainer Thomas Tuchel. Das teilte der Verein am Mittwoch mit. Die neuen Eigentümer seien der Meinung, dass nun „der richtige Zeitpunk“ für einen Übergang sei, hieß es in einer veröffentlichten Erklärung. „Thomas wird zu Recht einen Platz in der Geschichte von Chelsea haben, nachdem er in
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Polizei erschießt Mann nach Axt-Attacke in Berlin

4. September 2022 | Von

Berlin  – In einer Wohnung in Berlin-Lichtenberg hat die Polizei am Sonntagmorgen einen Mann erschossen. Dieser hatte zuvor mit einer Axt auf eine Frau eingeschlagen, teilten die Beamten über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Einsatzkräfte versuchten mit dem Schusswaffeneinsatz, die Attacke zu beenden. Der Frau konnten sie aber nicht mehr helfen – sie erlag noch
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EU-Kommission lässt Omikron-Impfstoffe zu

1. September 2022 | Von

Brüssel – Die EU-Kommission ist der Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA gefolgt und hat die Impfstoffe der Hersteller Biontech und Moderna, die an die Omikron-Variante des Coronavirus angepasst wurden, zugelassen. Das teilte die EMA am Donnerstag mit. Dies galt bereits im Vorfeld als reine Formsache. Die neuen Präparate seien „zur Anwendung bei Personen ab 12
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Twitter bekommt einen Edit-Button

1. September 2022 | Von

San Francisco  – Twitter bekommt einen sogenannten Edit-Button. Tweets können künftig nachträglich geändert werden, berichtet die „New York Times“. Die neue Funktion solle bereits am Donnerstag teilweise verfügbar sein. Es dürfte die größte Änderung an der Funktionalität des Kurznachrichtendienstes sein, seit 2017 die maximale Zahl der Zeichen pro Tweet von 140 auf 280 verdoppelt worden
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Wetterdienst meldet sonnigsten Sommer seit Messbeginn

30. August 2022 | Von

Der Sommer 2022 ist in Deutschland der sonnigste seit Aufzeichnungsbeginn gewesen. Das geht aus Auswertungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurden. Mit fast 820 Stunden überragte die Sonnenscheindauer demnach ihr Soll von 614 Stunden (Periode 1961 bis 1990) um rund 35 Prozent. Im Vergleich zu 1991 bis 2020 lag die positive
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Staatsanwaltschaften haben 2021 weniger Ermittlungsverfahren abgeschlossen

30. August 2022 | Von
Strafgesetzbuch

Im Jahr 2021 haben die Staatsanwaltschaften in Deutschland 4,88 Millionen Ermittlungsverfahren in Strafsachen abgeschlossen. Das waren 2,3 Prozent weniger als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Rund 80 Prozent der Ermittlungsverfahren wurden zunächst von Polizeidienststellen eingeleitet und an die Staatsanwaltschaften übergeben. Die übrigen Verfahren wurden von Staatsanwaltschaften selbst, von Steuer- beziehungsweise Zollfahndungsstellen oder
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Kabarettist Florian Schroeder: Scholz als Kanzler ungeeignet

27. August 2022 | Von

Der bekannte Berliner Kabarettist Florian Schroeder hat die jüngsten Auftritte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heftig kritisiert. Der Kanzler zeige ein „stabiles Talent, immer dann zu schweigen, wenn es geboten wäre, entschieden zu sprechen“, sagte der Satiriker der „Rheinischen Post“. Er sei der „vielleicht erste Kanzler, der offenbar nur das ablesen kann, was andere ihm
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Beschwerden über Fehlverhalten von Ärzten in Impfzentren

27. August 2022 | Von

Berlin – In den Berliner Impfzentren und mobilen Impfteams hat es im vergangenen Jahr teils massives Fehlverhalten einzelner Ärzte gegeben. Das belegt eine interne Dokumentation der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach gab es von Januar bis November 2021 rund 150 Beschwerden. Ärzte verstießen gegen medizinische Standards, beschimpften Kollegen und Patienten
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ARD zeigt keine Winnetou-Filme mehr – Ravensburger zieht Kinderbücher aus dem Verkehr

26. August 2022 | Von

Seitdem der Verlag Ravensburger zwei „Winnetou“-Bücher nach Rassismus-Vorwürfen und einem Shitstorm einer kleineren, aber lauten Gruppe aus dem Verkauf genommen hat, gibt es eine emotionale Debatte um das Thema. Die treibt mitunter seltsame Blüten. Millionen Menschen und viele Generationen sind mit Winnetou und Old Shatterhand aufgewachsen und haben die beiden Blutsbrüder bei ihren gemeinsamen Kämpfen
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Russen sollen Militärausbildung in Deutschland ausgespäht haben

26. August 2022 | Von

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Hinweise darauf, dass russische Geheimdienste die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an westlichen Waffensystemen in Deutschland ausgespäht haben. Laut eines Berichts des „Spiegel“ bemerkte der Militärische Abschirmdienst (MAD) kurz nach Beginn der Lehrgänge für die ukrainischen Soldaten im Umfeld der Militärstandorte Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz und Grafenwöhr in Bayern verdächtige Fahrzeuge, aus denen
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44 Prozent der Frauen fürchten Städte ohne Schaufenster-Beleuchtung

26. August 2022 | Von

Berlin  – Obwohl die von der Regierung angeordnete Abschaltung der Schaufensterbeleuchtung ab 22 Uhr eine Mehrheit der Deutschen für richtig hält, sehen vor allem Frauen ihr Sicherheitsgefühl beeinträchtigt. Das ist das Ergebnis einer INSA-Umfrage für die „Bild“. Demnach finden die ab Herbst geplante Energiespar-Maßnahme 68 Prozent der Befragten grundsätzlich richtig (20 Prozent falsch). Doch 44
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Putin-Tochter mehrfach in Deutschland – Behörden bemerkten nichts

25. August 2022 | Von

München – Den deutschen Sicherheitsbehörden sind offenbar zahlreiche Reisen einer Tochter des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Bayern entgangen. Das berichten der „Spiegel“ und die russische Investigativplattform „Istories“. Sie soll demnach seit 2015 wohl mehr als 20 Mal nach Deutschland geflogen sein. Dabei wurde sie von mutmaßlich bewaffneten Personenschützern der russischen Präsidentengarde FSO begleitet. Polizei
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Blutige Stufen: Neuer Thriller von Chris Carter scheint am 1. September 2022

24. August 2022 | Von

Die Fans von harten Crime-Romanen dürften sich freuen: Am 1. September 2022 erscheint der neue Thriller „Blutige Stufen“ von Bestseller-Autor Chris Carter.  Es ist bereits der 12. Band mit dem Ermittlerduo Robert Hunter und Carlos Garcia – allesamt waren Bestseller.  Und darum geht es: Eine entsetzlich zugerichtete Frauenleiche – und Furcht ist nur der Anfang.
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Umfrage: Mehrheit hält Gasumlage für grundsätzlich falsch

23. August 2022 | Von

Die Mehrheit der Deutschen hält die geplante Gasumlage für grundsätzlich falsch. In einer Forsa-Erhebung für RTL und ntv gaben nur 24 Prozent der Befragten an, es richtig zu finden, dass alle Gasverbraucher die Umlage bezahlen müssen. Die Mehrheit (72 Prozent) aber meint, dass die Bundesregierung den durch die weggebrochenen Gaslieferungen aus Russland betroffenen Unternehmen auf
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RBB-Verwaltungsrat will Schlesinger fristlos kündigen

22. August 2022 | Von

Berlin – Der RBB-Verwaltungsrat will den Dienstvertrag mit der bereits letzte Woche als Intendantin abberufenen Patricia Schlesinger außerordentlich und fristlos kündigen. Die Kündigung erfolge „auf der Grundlage wichtiger Gründe im Sinne des § 626 BGB“, teilte der RBB am Montag mit. „Ihre Ansprüche auf die Zahlung von nachvertraglichem Ruhegeld sowie Hinterbliebenenversorgung werden damit widerrufen“, hieß
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Chefin von RBB-Rundfunkrat tritt auch zurück – ARD-Intendanten wollen kompletten Rücktritt der RBB-Chefetage

20. August 2022 | Von

Berlin – Die Chefin des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, tritt auch zurück. Das teilte der Sender am Samstag mit. Sie ziehe damit die Konsequenzen aus den Vorwürfen gegen ihr Gremium. Es sei an der Zeit, dass „neue Verantwortliche“ nun übernähmen, zitiert sie der RBB. Der Rundfunkrat habe mit der Abberufung von Patricia Schlesinger als Intendantin
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Mehrheit will „dritte“ Fernsehprogramme behalten

19. August 2022 | Von

Berlin- Eine Mehrheit von 62 Prozent der Deutschen hält laut einer Umfrage die „Dritten“ für notwendig. 29 Prozent der Deutschen halten sie für überflüssig, 9 Prozent machten keine Angaben, so eine Umfrage von Kantar für das Magazin „Focus“. Die Akzeptanz ist im Westen mit 64 Prozent höher als im Osten mit 56 Prozent. Die Vorwürfe
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