Dienstag, 16. Oktober 2018

Politik regional

„Masterplan Migration“ umsetzen: Landrat Brechtel befürwortet zentrale Einrichtungen für Asylbewerber im Kreis Germersheim

15. Oktober 2018 | Von

Kreis Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel fordert zentrale Einrichtungen für Asylbewerber im Kreis. Dort sollen sie unterkommen, bis über ihren Antrag entschieden ist, sagte Brechtel auf Nachfrage dem Pfalz-Express. Zu dem Thema geäußert hatte sich der Landrat auch unlängst in einem „FAZ“-Interview. Integration im Kreis läuft gut Brechtel betonte jedoch, dass die Integrationsarbeit im
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Lindner: Kreisel am Langenberg beste Möglichkeit, um Verkehrssituation zu entschärfen

15. Oktober 2018 | Von

Wörth – Für Forderungen aus der CDU, mit dem Bau einer Brücke am Langenberg zu beginnen, hat der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner (Grüne) nach eigenen Worten „kein Verständnis“. „Es ist richtig, schnell die gefährliche Einmündung am Langenberg zu entschärfen und die Verkehrssicherheit zu verbessern“, so Lindner. „Dafür, dass aus der CDU erneut der Bau
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Ludwigshafen: #HolDieOberbürgermeisterin mit Jutta Steinruck startet

15. Oktober 2018 | Von

Ludwigshafen – Ab sofort können Bürger Projekte und Initiativen für und aus Ludwigshafen über ein eigenes Portal ins Licht der Öffentlichkeit rücken. Mit der Aktion #HolDieOberbürgermeisterin bietet die Stadtverwaltung zugleich die Möglichkeit, den Terminkalender von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ein Stück weit mitzubestimmen und dabei selbst Impulse für die Entwicklung Ludwigshafens zu setzen. Bürger, die beispielsweise
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Vorstandsspitze der AG 60plus- Bad Bergzabern bei Neuwahlen bestätigt

15. Oktober 2018 | Von

Bad Bergzabern. Auf ihrer Gemeindeverbandskonferenz am 11. Oktober hat die SPD- Arbeitsgemeinschaft der Senioren im Gemeindeverband Bad Bergzabern den Vorstand neu gewählt. Wolfgang Thiel aus Hergersweiler, wurde als Vorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurden Dr. Inge Sommer aus Heuchelheim und Peteris Venteris aus Klingenmünster gewählt. Manfred Freudenstein aus Klingenmünster, Helmut Knebl aus Bad Bergzabern und Gerhard
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Zweibrücken: Heute OB-Stichwahl – Marold Wosnitza (SPD) ist neues Stadtoberhaupt

14. Oktober 2018 | Von

Zweibrücken. OB-Wahl in Zweibrücken: Die Zweibrücker entschieden heute, wer Nachfolger des verstorbenen OB Kurt Pirmann wird und die Stadtgeschicke die nächsten acht Jahre leiten wird. Gegen 18.45 Uhr war das letzte Wahllokal ausgezählt. Marold Wosnitza (SPD) heißt der neue Zweibrücker Oberbürgermeister. Er hatte schon beim ersten Wahlgang vor drei Wochen die Nase mit 42,7 Prozent
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Kandel: CDU will nicht mit „Linksradikalen“ demonstrieren – „Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa“ erstattet Anzeige gegen Gebhart und Niedermeier

13. Oktober 2018 | Von

Kandel/Kreis Germersheim – Bei den jüngsten Kundgebungen in Kandel am 6. Oktober hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (SPD) bei einer Versammlung des bürgerlichen Bündnisses „WIR sind Kandel“ gesagt: „Es könnten ruhig ein paar Parteifarben mehr vertreten sein.“ Nun hat die CDU im Kreis Germersheim offenbar reagiert und eine Pressemeldung herausgegeben. Darin heißt es: „Der Vorsitzende
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Brandl: Unzuverlässigkeit von Stadtbahn „haarsträubend“

12. Oktober 2018 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich empört über wiederholte Zugausfälle der Albtal Verkehrsgesellschaft (AVG) geäußert. „Das Verhalten der AVG ist nicht mehr hinnehmbar“, wettert Brandl.„Die Unzuverlässigkeit der Stadtbahn, insbesondere der S51/S52 ist geradezu haarsträubend!“ Da es seit Jahren immer wieder zu Zugausfällen und Verspätungen kommt, die von der AVG hauptsächlich mit
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Interessante Einblicke in regionales Bäckerhandwerk: Arbeitskreis „Rheinkultur“ der Jungen Union informiert sich in Schaidt

12. Oktober 2018 | Von

Schaidt – Der Arbeitskreis „Rheinkultur“ des Junge Union Kreisverbands Germersheim hat die Bäckerei Martin in Schaidt besucht und durfte sich während des Betriebs einen Eindruck vom Bäckerhandwerk machen. Die Bäckerei Martin ist ein Familienbetrieb, der inzwischen in 4. Generation geführt wird. Zusammen mit seinem Bruder leitet Bäckermeister Andreas Martin den Betrieb mit insgesamt fünf Filialen.
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Landauer SPD-Fraktion und Grüne im Stadtrat: Soziale Wohnraumpolitik nötig – Grüne: Es fehlt an studentischem Wohnraum

11. Oktober 2018 | Von

Landau. Das Thema „Wohnraum“ beschäftigt die Fraktionen im Landauer Stadtrat. SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier: „Dass es in Landau an allen Ecken und Enden an Wohnraum fehlt, bestreitet keine der derzeit im Stadtrat vertretenen Parteien. Völlig zu Recht diskutieren wir in den letzten Wochen und Monaten über den richtigen Weg, wenn es um die Schaffung von bezahlbarem
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15. Oktober in Edenkoben: Grüner Stammtisch und Sitzung – Bürger sind eingeladen

11. Oktober 2018 | Von

Edenkoben. Der Ortsverein Edenkoben – Maikammer von Bündnis90/ Die Grünen und die Grüne Bürgerliste Edenkoben treffen sich am Montag, 15. Oktober um 19 Uhr zum Grünen Stammtisch und danach um 20 Uhr zur gemeinsamen Sitzung. Es soll über den geplanten Kindergartenneubau diskutiert werden und für das gemeinsame Luftreinhaltugskonzept werden Feinstaubmeßgeräte an das Gymnasium und den Stadtbürgermeister übergeben. Treffpunkt
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CDU-Südpfalztreffen 2018 am 2. November mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer

10. Oktober 2018 | Von
Annegret Kramp-Karrenbauer am Mikrofon

Südpfalz – Die CDU Südpfalz lädt zu ihrem traditionellen Südpfalztreffen am Freitag, 2. November 2018, um 19 Uhr, wieder in die Jugendstilfesthalle Landau ein. Der südpfälzische  Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart, Dorothea Müller (Kreisvorsitzende Landau) und Marcus Ehrgott (Kreisvorsitzender SÜW) haben dieses mal die Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, als Ehrengast und Festrednerin
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13. Oktober in Pirmasens: Vortrag: „Das Bundesteilhabegesetz – Chancen, Risiken, Kritik“

10. Oktober 2018 | Von

Pirmasens – Im Jahr 2006 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Diese hat die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an der Gesellschaft zum Ziel. In der Bundesrepublik wurde die Konvention 2009 ratifiziert, bevor das Bundesteilhabegesetz (BTHG) 2017 in Kraft trat. Über 10 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland unterstreichen
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Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“: Neue Erkenntnisse zum Geburtstag – Bürger- und Infoveranstaltung am 18. Oktober

9. Oktober 2018 | Von

Germersheim/Lingenfeld – Die Bürgerinitiative (BI) „Kein Gefahrstofflager Lingenfeld/Germersheim“ feiert ihren ersten Geburtstag. Streng genommen war der Geburtstag zwar schon im August 2017, aber das erste Jahr ist voll – das zählt. Im September 2017 hat die BI zudem noch einen nicht eingetragenen Verein gegründet. Das Jubiläum soll nun am 18. Oktober gefeiert werden. „Nicht wie üblich
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Martin Brandl: Umbau des Knotenpunkts Langenberg mit mehr Nachdruck verfolgen

9. Oktober 2018 | Von

Kreis Germersheim – „Der Umbau des Knotenpunkts Langenberg wird immer dringlicher. Die Landesregierung muss ihn endlich mit mehr Nachdruck vorantreiben“, fordert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). In den vergangenen Wochen seien verstärkt betroffene Pendler auf ihn zugekommen, so Brandl. Im Juli hatte Brandl sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach den Fortschritten beim
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Gebhart und Schneider kritisieren Landesregierung wegen LKW-Transitverkehr – Landesregierung lehnt Sperrung erneut ab

9. Oktober 2018 | Von

Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), kritisiert gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Christine Schneider die rheinland-pfälzische Landesregierung in Sachen LKW-Transitverkehr auf der B10. Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in seiner Antwort an Thomas Gebhart mitteilt, lehnt die Landesregierung eine ganztägige Sperrung des Schwerlasttransitverkehrs auf der B10 nach wie vor
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Kandel: DRK-Rettungssanitäter leiten rechtliche Schritte gegen „Demosanitäter“ ein: „Es kann nicht sein, dass man uns so hinstellt“

9. Oktober 2018 | Von
DRK-Rettungswagen

Kandel – Bei den Kundgebungen in Kandel am 6. Oktober kam es zu einem Vorfall, bei dem ein Kundgebungsteilnehmer des sogenannten linken Spektrums von einem Polizeihund gebissen wurde. Nach Polizeiangaben durchbrachen zwei Personen die Polizeiabsperrung, Polizeibeamten wollten sie daran hindern. Im Lauf des Geschehens kam es dann zum Biss des Hundes. Wie die Polizei auf
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Start-ups: Wissing weitet Gründungsförderung aus – bis 100.000 Euro möglich

8. Oktober 2018 | Von

Was junge Unternehmen in ihrer Startphase am dringendsten benötigen, ist Startkapital. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) weitet deshalb mit dem neuen Programm „Startup innovativ“ die Gründungsförderung in Rheinland-Pfalz aus. Damit sollen mehr Gründer beim Start in das eigene Unternehmen unterstützt werden. Das Programm ergänzt die bestehende Gründerförderung des Landes. „Gute Gründungen heute sind die guten
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12. Oktober: AfD-Bürgerveranstaltung mit Jörg Meuthen

7. Oktober 2018 | Von

Bad Dürkheim.  Der AfD-Kreisverband Bad Dürkheim lädt zur AfD-Bürgerveranstaltung mit den Rednern Jörg Meuthen (AfD-Bundessprecher) sowie Uwe Junge (Landesvorsitzender und MdL) zum Thema „Europa am Scheideweg“ ein. Die Veranstaltung findet am 12. Oktober im Dürkheimer Haus, Kaiserslauterer Straße 1  statt. (red)  



Thomas Gebhart hat deutsche Delegation bei G20 -Treffen geleitet

5. Oktober 2018 | Von

Südpfalz. „Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart leitete die deutsche Delegation auf dem G20 -Gesundheitsministertreffen in Argentinien. Bei dem Treffen wurde vereinbart, stärker bei der Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen zusammenzuarbeiten. Vor allem im Bereich der Forschung und Entwicklung wollen die Staaten noch stärker als bisher an einem Strang ziehen.
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Das Mittelalter im Schnelldurchgang

5. Oktober 2018 | Von

Das Mittelalter begann in Europa zeitgleich mit dem Niedergang des Weströmischen Reichs. Die Kirche, die sich nach Jesu Geburt bereits im Imperium Romanum nach schweren Kämpfen etablieren konnte, stieg zur alles beherrschenden Staatsreligion auf und kontrollierte das Leben der Menschen immer stärker. Während zu Beginn des Mittelalters der Unterschied zu den Lebensbedingungen im Römischen Reich
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SPD Kreis Germersheim und AG Migration und Vielfalt entwickeln Konzept „Demokratie und Vielfalt“

5. Oktober 2018 | Von

Kreis Germersheim – Die SPD im Kreis Germersheim hat zusammen mit der AG Migration und Vielfalt der südpfälzischen SPD ein Konzept entwickelt, mit dem Demokratie, Integration und Teilhabe gestärkt werden sollen. Das Konzept basiert auf drei Säulen, wie der SPD-Kreisvorsitzende Felix Werling mitteilte: 1. Demokratie stärken 2. Integration und Teilhabe gestalten 3. Demokratie und Vielfalt
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Ein voller Erfolg: Runder Tisch „Klimaschutz-/ Energiewendeprozess – Defizite und Maßnahmen“

3. Oktober 2018 | Von

Landau. Der gemeinnützige Verein Initiative Südpfalz-Energie hatte am 21. September zu einem Runden Tisch in Landau mit dem Titel „Klimaschutz-/Energiewendeprozess – Defizite und Maßnahme “ eingeladen. Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Mitarbeiter der Verwaltungen der Landkreise GER/SÜW und der Stadt LD haben zusammen mit Energie-Experten aus der Südpfalz Maßnahmen besprochen, um auf Bundes- und Landesebene aber
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US-Depot in Germersheim: Alles wieder auf Anfang?

3. Oktober 2018 | Von

Germersheim – Für das Gebäude 7983 im US-Depot lehnt das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) die Zuständigkeit ab. Das geht aus einem Schreiben der Behörde an die Kreisverwaltung hervor, das dem Pfalz-Express vorliegt. Hintergrund: Bei dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt vom 17. August, bei dem es um die Zuständigkeit für das umstrittene
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Elf Hebammen kündigen Zusammenarbeit mit Asklepios-Klinik Germersheim: Klinik will verstärkt Hebammen suchen

1. Oktober 2018 | Von
schlafendes Baby

Germersheim – In der Asklepios-Klinik in Germersheim haben elf von 14 Hebammen die Zusammenarbeit aufgekündigt. Die Hebammen wollen Anfang nächsten Jahres ein eigenes Zentrum gründen und werden voraussichtlich bis zum Jahresende die Klinik verlassen. Die Situation ist problematisch, besonders weil in der zweiten Asklepios-Klinik im Kreis Germersheim, in Kandel, im März 2017 die Geburtenabteilung schließen
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DIE LINKE zum Kerosinablass: Bundesregierung glänzt durch Ahnungs- und Tatenlosigkeit

1. Oktober 2018 | Von
Logo Die Linke

Pirmasens. Der Kerosin-Ablass über rheinland-pfälzisches Gebiet beschäftigt Bürger und Parteien. DIE LINKE hat aktuell eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. „Von den 13 der Bundesregierung bekannten zivilen (11) und militärischen (2) Treibstoffablässen im ersten Halbjahr 2018 fanden 6 (5 zivil und 1 militärisch) in Rheinland-Pfalz statt. Unser Bundesland ist somit auch im laufenden Jahr
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Maik Wünstel ist neuer Ortsbürgermeister von Erlenbach

30. September 2018 | Von

Erlenbach – Maik Wünstel ist am Sonntag zum neuen Ortsbürgermeister von Erlenbach (Verbandsgemeinde Kandel) gewählt worden. Das Ergebnis stand schnell fest: 92,6 Prozent, also 300 von 612 Wahlberechtigten, sprachen dem ehemaligen rührigen Ersten Beigeordneten ihr Vertrauen aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 53 Prozent, was für eine Kommunalwahl hoch ist – und das, obwohl Wünstel keinen
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Speyer: Teil der Rheinpromenade in Helmut-Kohl-Ufer umbenannt

29. September 2018 | Von

Speyer – In Speyer ist ein Teil der Rheinpromenade in Helmut-Kohl-Ufer umbenannt worden. An der Feier zur Einweihung nahmen Maike Kohl-Richter, die Witwe des 2017 verstorbenen Altbundeskanzlers, und sein Sohn Walter Kohl teil. Der erntete für sein Erscheinen viel Applaus. Am 15. März diesen Jahres hatte Speyerer Stadtrat beschlossen, einen Abschnitt der Rheinuferpromenade in „dankbarer
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Ortsbegehung Maximiliansau: Neubau der Friedhofshalle im Fokus

29. September 2018 | Von

Maximiliansau – Der SPD-Stadtverband Wörth hatte zur dritten Ortsbegehung in diesem Jahr nach Maximiliansau eingeladen. Im Mittelpunkt stand die Neugestaltung der Friedhofshalle. Weiter wurde über laufende und anstehende Vorhaben unter anderem von Ortsvorsteher Jochen Schaaf informiert. Stadtrat Jürgen Nelson erläuterte den Teilnehmern der Ortsbegehung den bisherigen Hergang zur Friedhofshalle. Im vergangenen Jahr wurden im Rahmen
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Kurz notiert: Germersheimer Stadtrat stimmt „Rhein-Pavillon“ zu

28. September 2018 | Von

Germersheim – Der Stadtrat hat am Donnerstagabend den Weg für den geplanten „Rhein-Pavillon“, ein Cafe am Rheinvorland, freigemacht. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, der raschen Umsetzung steht nun nichts mehr entgegen. Das Cafe mit öffentlichen Toiletten ist ein Projekt der Stadt und  soll am neu gestalteten Rheinvorland ein Highlight für Einheimische und Touristen werden. (cli)



Südpfälzischer FDP-Bundestagsabgeordneter Brandenburg in Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ gewählt

27. September 2018 | Von

Südpfalz/Berlin – Heute hat die vom Deutschen Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ ihre Arbeit aufgenommen. Der südpfälzer FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg, technologiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten und von Beruf Informatiker, wurde in diese Kommission gewählt und freut sich nach eigenen Worten darauf, „dass es endlich losgeht.“ „Deutschland hat große Potenziale
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