Sonntag, 11. April 2021

Politik regional

„Die dritte Welle ist ganz anders als die vorherigen“

10. April 2021 | Von

Südpfalz – Dr. Thomas Gebhart, südpfälzischer CDU-Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär bei Gesundheitsminister Jens Spahn, hatte am Donnerstag zu einer öffentlichen Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage eingeladen. Eingangs sagte Gebhart, man befinde sich mittlerweile eigentlich nicht in einer dritten Welle, sondern in einer ersten mit der neuen Virusvariante B117, gemeinhin als „britische Variante“ bekannt. Deren Anteil sei
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Annweiler: Erstmals tagt Stadtrat online – Bevölkerung kann sich einwählen

10. April 2021 | Von

Annweiler. „Erstmals wird der Stadtrat Online tagen, angesichts der weiterhin anhaltenden Corona-Situation, ist dies meines Erachtens die gebotene Vorgehensweise. Ein herzliches Dankeschön an das Team um den OK, an die Verbandsgemeindeverwaltung und insbesondere an den Stadtrat für die Bereitschaft zur Onlinesitzung,“ so Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried. Interessierte können über die Internetseite https://www.youtube.com/watch?v=LI27980lmZ8 an der Sitzung teilnehmen.
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Eurodistrikt PAMINA: Grenzüberschreitende Beziehungen in Corona-Zeiten – Rémi Bertrand und Patrice Harster ziehen Bilanz

3. April 2021 | Von

Nach einem Jahr der Krise und komplizierten Arbeit auf grenzüberschreitender Ebene ziehen der Präsident des EVTZ Eurodistrikt PAMINA, Rémi Bertrand, und sein Geschäftsführer, Patrice Harster, eine Bilanz. Im Wortlaut: Die Macht der Staatsgrenzen Seit nunmehr einem Jahr bestimmt die Corona-Krise den Takt unseres Alltags. Zwischen Lockdown, Lockerungen, erneutem Lockdown, zahlreichen Einschränkungen, Testpflicht, Home Office, Kurzarbeit
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CDU-Stadtrat unterstützt Grundschule Wollmesheimer Höhe: Abluftanlage installiert

2. April 2021 | Von

Landau. Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion waren am 31. März fleißig und haben auf Initiative ihrer Stadtratsfraktion die Grundschule Wollmesheimer Höhe bei der Installation der Abluftanlage tatkräftig unterstützt. Die Freiwilligen der CDU Landau boten großen Einsatz und arbeiteten zügig. Die Fraktion dankt Initiatoren und Spendern, die dieses Projekt erst möglich machten und dadurch „ein großes Stück Sicherheit
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Als Teil der Koalitionsverhandlungen: B90/Grüne Südwestpfalz fordern Mobilitätskonzept

2. April 2021 | Von

Südwestpfalz. Die Klimakrise gebiete rasches, rationales und zukunftsorientiertes Handeln zur Reduktion von Kohlendioxyd (CO2), stellt Dr. Björn Hayer, Vorsitzender des Kreisverbandes Südwestpfalz von Bündnis 90 / Die Grünen (B90/Grüne) fest. Besonders im Fokus der Bestrebung müsse der mobilitätspolitische Umbau der Gesellschaft stehen, auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene. „Nachdem in den letzten Jahren entsprechende Weichenstellungen
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Mehr als 140.000 Euro für Gemeindepsychiatrisches Zentrum Vorderpfalz – Anschlussförderung des Bundes sorgt für Geldspritze

30. März 2021 | Von

Mit insgesamt 147.535 Euro unterstützt der Bund das Gemeindepsychiatrische Zentrum Vorderpfalz (GPZ Gmbh) für die Jahre 2021 und 2022. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) mitgeteilt. Die Zuwendung sorgt dafür, die Selbststimmung von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen zu stärken. Gefördert wird der Ausbau
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Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Grundgesetz steht nicht unter Pandemievorbehalt

26. März 2021 | Von

Südwestpfalz/Mainz. „Die Freien Wähler haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung“, lautet die Stellungnahme der neu in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählten „Freien Wähler“. Das Grundgesetz stehe nicht unter Pandemievorbehalt. Seit zwölf Monaten würden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten, darunter
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Joachim Streit: Es ist Zeit sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden

26. März 2021 | Von

Pirmasens/Bitburg (Südwestpfalz / Eifelkreis Bitburg-Prüm). Nach der Auffassung von Joachim Streit ist es Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden und die Bekämpfung der Corona-Pandemie differenzierter zu gestalten. Die Coronabekämpfungsverordnung hält er für in Teilen verfassungswidrig. Dr. Joachim Streit ist seit Dezember 2009 Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, wurde als Spitzenkandidat der Partei Freie Wähler am
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Charmaine Beyer neue Beigeordnete der Stadt Edenkoben: Sieg in Stichwahl gegen Annemarie Harwood

25. März 2021 | Von

Edenkoben. Seit Mittwochabend ist Charmaine Beyer (CDU) neue Beigeordnete der Stadt Edenkoben. In der Ratssitzung legte die Stadträtin vor Stadtbürgermeister Ludwig Lintz (CDU) den Amtseid ab. Die 34-jährige folgt auf ihre Parteikollegin Angelika Fesenmeyer, die das Amt aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte. Ihr Mandat im Stadt- und im Verbandsgemeinderat wird Fesenmeyer weiter wahrnehmen
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AfD-Landtagsabgeordnete fordern Rücktritt von Bernd Schattner: „Rüde Meuthen-Attacke“

25. März 2021 | Von

Südpfalz/Mainz – In der südpfälzer AfD gibt es Streit. Die AfD- Landtagsabgeordneten Matthias Joa, Martin-Louis Schmidt und Joachim Paul fordern den Rücktritt des stellvertretenden AfD-Landesvorsitzenden Bernd Schattner. Schattner ist auch Mitglied im Kreistag Südliche Weinstraße. Schattner habe jüngst in einer despektierlichen E-Mail an Funktionäre der AfD Rheinland-Pfalz zum Sturz von Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen
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AfD spricht sich in VRRN-Versammlung für neues Gewerbegebiet Wörth aus

23. März 2021 | Von

Die Stadt Wörth und die Verbandsgemeinde Kandel haben beim Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) die Genehmigung für ein neues interkommunales Gewerbegebiet beantragt. Der Zielabweichungsantrag der Gemeinden wurde am Freitag, 19. März 2021 wegen Formfehlern von der Verbandsversammlung abgewiesen. Die Verbandsversammlung bereitet alle Entscheidungen in der Regionalplanung in der Metropolregion Rhein-Neckar vor. Dazu sagte Gerd Unterforsthuber, verkehrs-
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Pfeffer & Salz-Fraktion im Landauer Stadtrat: Stopp der Baumfällungen

22. März 2021 | Von

Landau. In der kommenden Stadtratssitzung (23. März), die virtuell stattfinden wird, hat die Pfeffer & Salz-Fraktion einen Antrag eingereicht, der in einer Resolution enden soll. In dieser Resolution wird ein Stopp der Baumfällung durch die Deutsche Bahn gefordert. „Die Deutsche Bahn wird aufgefordert, die Pläne zur kompletten Rodung der 280 Bäume entlang der Bahngleise im
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„Datenschutz flexibler gestalten!“ – Landtagsabgeordneter Brandl debattiert mit der 10a des Goethe-Gymnasiums in Germersheim

22. März 2021 | Von

Germersheim – „Wie beurteilen die Datenschutzbeauftragten anderer Bundesländer die Sicherheit von Lernplattformen wie Microsoft Teams?“, fragt Lisa Hoffmann. Die Zehntklässlerin am Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium Germersheim sitzt an ihrem Laptop und wartet gespannt auf die Antwort von Martin Brandl. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag blickt in die Kamera seines heimischen Rechners und unterstreicht, dass es
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Kreis Germersheim: Offizielles Endergebnis der Landtagswahlen festgestellt

19. März 2021 | Von

Für die beiden Wahlkreise im Landkreis Germersheim (51 „Germersheim“ und 52 „Wörth“)  sind nun die offiziellen Endergebnisse der Landtagswahl am 14. März festgestellt worden. Offizielles Ergebnis im Wahlkreis 51 – Germersheim Der Wahlausschuss des Landkreises Germersheim für den Wahlkreis 51 „Germersheim“ hat in seiner Sitzung am 18. März 2021 unter dem Vorsitz von Kreiswahlleiter und
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Christian Baldauf einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt – Brandl bestätigt

17. März 2021 | Von

Mainz – Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung am Mittwoch Christian Baldauf einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zudem wurde auf seinen Vorschlag hin auch der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Martin Brandl, in seinem Amt bestätigt. O-Ton Christian Baldauf: „Ich freue mich sehr darüber und danke meiner Fraktion herzlich für diesen großen Vertrauensbeweis. Das ist
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Katrin Rehak-Nitsche: Freue mich riesig über überwältigenden Erfolg der SPD

15. März 2021 | Von

Wörth – „Wir konnten im gesamten Wahlkreis Wörth für die SPD exzellente Ergebnisse einholen und sind mit Abstand stärkste Kraft. Das sind die Früchte unserer gemeinsamen Arbeit im Mainzer Landtag und in der rot-grün-gelben Landesregierung“, freut sich die wiedergewählte SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Ich gratuliere Herrn Brandl zu seinem persönlichen Abschneiden und zum Direktmandat“, richtet
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Martin Brandl lädt ein zum Dubbe-Dialog Digital: Rheinland-Pfalz nach der Wahl am 18. März

15. März 2021 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ am Donnerstag, 18. März, um 19 Uhr. Wie geht es nach der Landtagwahl weiter in Rheinland-Pfalz? Was erwarten Bürger von der Landespolitik? Diese und weitere Fragen will Martin Brandl mit allen Interessierten online diskutieren und freut sich auf eine rege Teilnahme am Dubbe-Dialog
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Hitschler zu Landtagswahl: Wichtiges Signal für den Bund

15. März 2021 | Von

Das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl in Rheinlandpfalz freut besonders SPD-Politiker. Die Sozialdemokraten wurden nach dem Wahltag am 14. März wieder stärkste Kraft im Landtag. Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler sagte: „Die Zahlen bestätigen, dass die SPD mit einer starken Kandidatin, einem Gespür für die richtigen Zukunftsthemen und einer geschlossenen kämpfenden Partei, auf die richtige Mischung
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Annweiler: Impressionen vom Corona-geprägten Wahlabend

15. März 2021 | Von

Annweiler. Die Regierungsampel in Rheinland-Pfalz ist bestätigt worden. Nach der letzten ZDF-Hochrechnung von Sonntagabend (24:00 Uhr) ergibt sich folgendes Bild: SPD 35,7 %, CDU: 27,7 %, Grüne: 9,3 %, FDP: 5,5 %, Freie Wähler (FW): 5,4 %, AfD 8,3 %. Erstmalig im Mainzer Landtag vertreten ist die Partei der Freien Wähler (FW). Die Wahlbeteiligung lag
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Mario Brandenburg: Wahlergebnisse sind Rückenwind für die Bundestagswahl

14. März 2021 | Von

Südpfalz – Der Spitzenkandidat der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz für Bundestagswahl 2021 und technologiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Mario Brandenburg, hat sich als erster Bundestagsabgeordneter der Südpfalz zu den heutigen Ergebnissen der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg geäußert. “Für uns Freie Demokraten sind die Ergebnisse bei beiden Landtagswahlen ein Zeichen, weiterhin für eine
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Nach der Landtagswahl: Diese Kandidaten aus der Südpfalz wurden direkt gewählt

14. März 2021 | Von

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stehen die Wahlergebnisse am 14. März gegen 22.30 Uhr nahezu alle fest. Wie die Rheinlandpfälzer insgesamt und die Pfälzer Landkreise gewählt haben, ist hier zu lesen. In der Südpfalz direkt gewählt wurden:  Wahlkreis Germersheim (51): Markus Kopfreiter (SPD) Landkreis Südliche Weinstraße (49): Alexander Schweitzer (SPD) Wahlkreis Wörth (52): Martin Brandl
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Aufregung am Wahltag: RLP-SPD postet CDU-internes Schreiben und wittert Wahlbetrug

14. März 2021 | Von

Aufregung am Tag der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Die SPD Rheinland-Pfalz postete bei Twitter einen Zettel mit einem Schreiben des CDU-Landtagsabgeordneten (und –kandidaten) Thomas Weiner (Wahlkreis 49) und seines Ersatzkandidaten Sven Koch. Das Papier, das es nach Pfalz-Express-Informationen auch als WhatsApp-Nachricht geben soll, richtet sich an die Wahlhelfer. Dort bedankt man sich für ihr Engagement. Dann
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Ortvorsteherwahl in Wörth: Helmut Wesper macht das Rennen

14. März 2021 | Von

Wörth – Neben der Landtagswahl wurde am Sonntag in Wörth auch ein neuer Ortvorsteher gewählt.  Angetreten waren Helmut Wesper für die SPD, Torsten Werling (CDU) und Bernd Dübon (FDP). Schon früh zeichnete sich eine deutliche Führung für Wesper ab. Am Ende gewann Wesper die Wahl mit 51,3 Prozent der Wählerstimmen (1850 Stimmen) vor Torsten Werling
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SPD Schaidt trauert um Ehrenvorsitzenden Ludwig Baureis

14. März 2021 | Von

Schaidt – Die SPD Schaidt und Wörth trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Ludwig Baureis. Er starb am 11. März 2021.  „Mit großer Betroffenheit haben wir vom Tod unseres Ehrenvorsitzenden Ludwig Baureis erfahren. Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie“, teilt Herbert Hauck, Vorsitzender der SPD Schaidt, im Namen der Schaidter SPD mit. Baureis wäre in diesem Jahr 80
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Baldauf-Besuch in Landau wegen verschärfter Corona-Lage abgesagt

12. März 2021 | Von

Landau. „Die Lage an der Corona-Front hat sich, gerade in Landau, wieder verschärft. Um hier keine unnötigen Risiken einzugehen sagte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf seinen für Samstag geplanten Info-Besuch in Landau ab“, so der Landtagsabgeordnete Peter Lerch. Und Lerch weiter: „Baldauf hat mir versichert, dass er sich gefreut hätte, zum Wahlkampffinale nach Landau zu kommen. Gerne
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Protest: Keine Windkraft im Pfälzerwald

11. März 2021 | Von

Annweiler. Seit gestern weht wieder das Banner des Protests am Luitpoldturm im Pfälzerwald. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte sich in Presse-Interviews zu Windrädern im Biosphärenreservat Pfälzerwald/Nordvogesen bekannt: „An ausgewählten Standorten“. Im SWR-Duell mit ihrem CDU-Herausforderer Christian Baldauf  hatte Dreyer gesagt, dass im Kampf gegen die Klimawandelfolgen auch im Pfälzerwald Windräder zugelassen werden müssten. Mittlerweile haben
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VG-Bürgermeister Olaf Gouasé: „Hände weg vom Pfälzerwald“

11. März 2021 | Von

Pfalz. „Hände weg vom Pfälzer Wald“, mit diesen Worten reagiert der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Edenkoben und Vorsitzende des Vereins Südliche Weinstrasse Edenkoben, Olaf Gouasé auf die Ankündigung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, zukünftig doch Windräder im gesamten Pfälzer Wald zulassen zu wollen. Nicht nur das Prädikat „Biosphärenreservat“ stehe auf dem Spiel, auch das Landschaftsbild des Haardtrandes
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Gremien in Hagenbach, Kandel und Wörth stimmen Einführung von Gemeindeschwester Plus zu

11. März 2021 | Von

Die Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel und die Stadt Wörth werden nach dem Willen ihrer Gremien am Landesprojekt Gemeindeschwesterplus teilnehmen. Dafür haben sich die Gremien ausgesprochen. Die Gemeindeschwesterplus ist eine Fachkraft, die alte Menschen in ihrer aktuellen Lebenssituation unterstützt und berät, die noch keine Pflege brauchen. Mit diesem zusätzlichen Angebot reagieren die Verbandsgemeinden und die Stadt
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12. März: #FragDieKandidierenden: Thomas Hitschler im Online-Gespräch mit Alexander Schweitzer

11. März 2021 | Von

Am Freitag, 12. März 2021, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) alle interessierten Bürger ab 19 Uhr zur letzten Runde der viertägigen Online-Gesprächsreihe #FragDieKandidierenden ein. Für das große Finale begrüßt Hitschler an diesem Abend den Landtagsabgeordneten, Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag und Kandidat für den Wahlkreis Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer. Alle Bürger, die
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Baumgärtner übergibt Spende an   Tierauffangstation „Terra Mater“ in Lustadt

11. März 2021 | Von

Lustadt – Tobias Baumgärtner, CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, hatte zusammen mit der CDU-Ortvorsitzenden von Lingenfeld, Ramona Schlick, im Herbst 2020 zu einer Spendenaktion von Tierfutter für die Tierauffangstation „Terra Mater“ in Lustadt aufgerufen. Nun konnte Baumgärtner viele Tiernahrungsartikel, die bei Ramona Schlick und bei ihm  in den vergangenen Wochen und Monaten von Spendern abgegeben
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