Montag, 18. Februar 2019

Politik regional

Landauer CDU-Wahlprogramm – Bewährtes erhalten, Neues gestalten

18. Februar 2019 | Von

Landau. Auf der gut besuchten Landauer CDU-Versammlung diskutierten CDU-Mitglieder und Stadtratskandidaten das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl. Unter der Leitung der Parteivorsitzenden Dorothea Müller wurde eine breite Palette von Themen besprochen, diskutiert und einhellig beschlossen. Fraktionsvorsitzender Peter Lerch verwies auf die „hervorragende Position, die  Landau im Ranking der rheinland-pfälzischen Städte in fast allen Vergleichsmaßstäben einnimmt“.
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Ilbesheimer CDU nominiert Manfred Mühlan als Ortsbürgermeisterkandidat

18. Februar 2019 | Von

Ilbesheim. Die Ilbesheimer CDU nominierte Manfred Mühlan als Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters. Der 56-jährige Diplom-Informatiker und Geschäftsführer einer mittelständigen IT-Firma wurde einstimmig gewählt. Manfred Mühlan ist im Orts- und Verbandsgemeinderat tätig und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Landau-Land. Mühlan sagte in seiner Rede: „Wir leben in einem wunderschönen Dorf. Unsere bestehende Infrastruktur mit KITA, Schule,
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FWG Essingen stellt Weichen zur Kommunalwahl

17. Februar 2019 | Von

Essingen. Ortsbürgermeisterin Susanne Volz strebt weitere Amtszeit an. Sie will weiterhin in Verantwortung treten und die Geschicke Essingens leiten. Ihre Kandidatur zur Ortsbürgermeisterin fand das einstimmige Votum der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe. Gleichzeitig schickt die FWG sie als Spitzenkandidatin zur Gemeinderatswahl am 26.5. ins Rennen. Im Falle ihrer Wiederwahl als Ortschefin sei es
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FWG Westheim nominiert Susanne Grabau mit 100 Prozent zur Bürgermeisterkandidatin

17. Februar 2019 | Von

Westheim – Die Freien Wähler haben Susanne Grabau mit 100 Prozent der Stimmen zu Bürgermeisterkandidatin für Westheim gewählt. Auch alle Kandidaten für den Ortsgemeinderat wurden einstimmig gewählt. Michael Braun, zweiter Beigeordneter des Kreises Germersheim, leitete die Versammlung: „Ich bin beeindruckt von der großen Geschlossenheit der FWG Westheim und freue mich, dass mit Susanne Grabau eine Frau
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Neue Gewerbegebiete für Kandel – Gewerbe-Hotspot entlang der A65: Niedermeier sieht CDU-Forderungen umgesetzt

17. Februar 2019 | Von
Michael Niedermeier

Kandel – Im Ausschuss für Bau und Verkehr der Verbandsgemeinde Kandel wurden vom Büro „stadtimpuls“ mögliche Zielflächen für Gewerbegebiete in der VG Kandel aufgezeigt. Dabei sollen diese im Zusammenhang mit dem Programm „Starke Kommunen-Starkes Land“ realisiert werden und interkommunal mit Wörth und Hagenbach entlang der A65 als Gewerbe-Hotspot entwickelt werden. „Neben unserer Forderung im Sommer
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FDP geht in die Offensive: Emil Straßner und André Neumayer führen Annweiler Listen an

16. Februar 2019 | Von

Annweiler.  Auf der Mitgliederversammlung der Annweiler FDP am 14. Februar wurden die Listen für die Wahl zum Annweiler Stadtrat und zur Verbandsgemeinde Annweiler aufgestellt. Sonja Hahn, FDP-Vorsitzende aus Edenkoben, hatte als Versammlungsleiterin einen leichten Job. Die vom FDP-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Reiner Niederberger vorgeschlagenen Kandidaten und Kandidatinnen wurde sämtlich einstimmig auf die jeweiligen Listenplätze gewählt. Für den Annweiler
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Zukünftiger Pirmasenser OB Markus Zwick: „Ich will unsere Stadt blühen und gedeihen sehen“

16. Februar 2019 | Von

Pirmasens. Der Christdemokrat Markus Zwick wird der neue Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens. Ende Oktober 2018 gewann der bisherige Stadtbürgermeister die OB-Wahl gegen seinen Kontrahenten Sebastian Tilly von der SPD mit 51,21 Prozent zu 48,79 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,15 Prozent. Er tritt nun die Nachfolge von Bernhard Matheis an, der wegen gesundheitlichen Gründen nicht
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Christine Schneider erneut in den Bundesfachausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berufen

15. Februar 2019 | Von

SÜW/Berlin. In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen. “Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist
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Bellheimer CDU stellt Kandidaten für Wahl zum Ortsgemeinderat vor

14. Februar 2019 | Von

Bellheim – Der CDU Ortsverband Bellheim hat bei seiner Mitgliederversammlung seine Kandidaten für die Wahl zum Ortsgemeinderat aufgestellt. Dem Ortsverband sei es bei seiner Kandidatenauswahl gelungen, viele „neue und motivierte Bürgerinnen und Bürger für die politische Arbeit zu begeistern“, finden der Landtagsabgeordnete Martin Brandl, der als Versammlungsleiter fungierte, und der CDU-Ortsvorsitzende Thorsten Metz. Beide wünschten
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Pfälzer Eltern: Kindergartenplätze 2019 – wie ist die Lage?

14. Februar 2019 | Von

Für die Kinder in Rheinland-Pfalz könnte es 2019 ein paar Änderungen geben, um die generellen Kita-Bedingungen zu verbessern. Das Ziel ist es, mehr Personal einzustellen, Kinder noch besser zu fördern und die Betreuungszeiten zu verlängern. Obwohl es sich nach einem guten Plan anhört, sind nicht alle Kindergärten begeistert. Im Kindergarten “Himmelsleiter” (SÜW) werden 84 Kinder
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CDU mit 50 Prozent Frauen für den Stadtrat: Benjamin Burckschat führt Annweiler Liste an

14. Februar 2019 | Von

Annweiler.  Auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Annweiler im Landgasthof Gräfenhausen, ist als neuer Vorsitzender Benjamin Burckschat (30) einstimmig gewählt worden. Burckschat übernimmt damit das Vorstandsamt von Frank Thomas. Der war im November zurückgetreten, um eine private Initiative zum Rheinland-Pfalz Tag zu starten (wir berichteten). Anschliessend wurde die CDU-Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai
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Grüner Ortsverband stellt Wahllisten für Berg und Verbandsgemeinde Hagenbach auf – Jeder kann mitmachen

13. Februar 2019 | Von

Hagenbach/Berg – Die Grünen laden Mitglieder und Unterstützer zur Aufstellung der Wahllisten für den Ortsgemeinderat Berg und die Verbandsgemeinde Hagenbach ein. „Unser Zwischenziel, zunächst einmal die erforderliche Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen, die bereit sind für eine oder beide Listen zu kandidieren, haben wir erreicht“, so Karl-Dieter Rothhaas aus dem Vorstands-Trio des Ortsvereins
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Südpfalz: SPD-Senioren wollen Europa weiterentwickeln mit dem Aachener Vertrag von 2019

13. Februar 2019 | Von

Südpfalz. In ihrem Antrag an die SPD-Fraktionen der Kreisverbände GER und SÜW sowie den Stadtverband LD, will die AG 60plus-Südpfalz die neuen Rahmenbedingungen des Deutsch-Französischen Vertrages vom 22. Januar 2019 nutzen um die bisherige gute Zusammenarbeit der Regionen Nordelsass und Südpfalz fortzuführen und zu verbessern. Hierzu werden die SPD-Fraktionen ihrerseits aufgefordert, dieses Anliegen in ihren
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Westheim: Achim Mohnhaupt tritt als parteiloser Bürgermeister-Kandidat an

13. Februar 2019 | Von

Westheim – Achim Mohnhaupt tritt als parteiloser Bürgermeister-Kandidat für die Gemeinde Westheim an. 2009 wurde er von der SPD-Fraktion als parteiloser Kandidat für den Gemeinderat Westheim aufgestellt. In dieser Zeit habe er viel politische Luft schnuppern können, so Mohnhaupt. Nun will er sich der Verantwortung des Bürgermeisteramts stellen. „Politik kann und muss auch anders funktionieren.
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FDP Germersheim wählt Kreisliste: „Starkes Team führt Liste an“

13. Februar 2019 | Von

Kreis Germersheim – Bei der Mitgliederversammlung der Kreis-FDP hat der Kreisvorsitzende Christian Völker die Mitglieder auf die kommende Kommunalwahl eingestimmt. Völker begrüßte auch mehrere Neumitglieder an diesem Abend. Die Sitzung leitete der Bezirksvorsitzender Andy Becht. Becht verdeutlichte, wie wichtige die Infrastruktur in der Region sei. Die Mitglieder votierten für eine starke Spitze der Kreistagsliste und
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SPD Stadtverband Wörth stellt Kandidaten für Wahl zum Stadtrat auf – Rolf Hammel und Ulrike Werling führen Liste an

13. Februar 2019 | Von

Wörth – Der SPD Stadtverband hat seine Kandidatenliste für die Wahl zum Stadtrat aufgestellt. In der Vertreterversammlung wurde die besondere Bedeutung der Wahl am 26. Mai 2019 hervorgehoben. Rolf Hammel und Ulrike Werling aus Wörth führen die Liste an. Auf den Rängen drei bis fünf folgen Mario Daum aus Maximiliansau, Herbert Hauck aus Schaidt und
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CDU Lachen-Speyerdorf nominiert ehemalige Weinprinzessin

13. Februar 2019 | Von

Lachen-Speyerdorf. Die CDU Lachen-Speyerdorf hat auf Ihrer Mitgliederversammlung unter dem Motto Menschen für Menschen die ehemalige Weinprinzessin Fabienne Frisch ohne Gegenstimme als Ortsvorsteherkandidatin nominiert und die Liste für den Ortsbeirat aufgestellt. Die im Forstamt Beschäftigte (für Jagd und Holzverkauf) ist zur Zeit in Elternzeit und zudem Beisitzerin im Kreisvorstand CDU Neustadt, stellv. Vorsitzende der CDU
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Schwerpunktwoche der SPD SÜW: Die Zukunft der Pflege

12. Februar 2019 | Von

SÜW – Die zunehmende Pflegebedürftigkeit in einer älter werdenden Gesellschaft ist eine Herausforderung auch für die Kommunen, davon ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag SÜW Torsten Blank überzeugt. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße in einer Schwerpunktwoche in mehreren Veranstaltungen und unterschiedlichen Aspekten mit der „Zukunft der Pflege“ beschäftigen. Es sind
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Annweiler: Mit Hotel die touristische Infrastruktur verbessern: Kritische Diskussionen beim 2. FWG Bürgerdialog

12. Februar 2019 | Von

Annweiler. Es ging ordentlich zur Sache in der zweiten Runde von „FWG-hautnah!“ am vergangenen Sonntag im Gemeindehaus von Annweiler-Queichhambach. Der Bürgermeisterkandidat der FWG, Dirk Müller-Erdle, hatte die Stadtratskandidatin Andrea Schneider und den FWG-Fraktionsvorsitzenden, Matthias Gröber, an seiner Seite, um mit den Mitbürgern darüber zu sprechen, was sie bewegt und was von dem künftigen Stadtrat erwartet
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CDU überholt SPD in Rheinland-Pfalz

11. Februar 2019 | Von

Wenn in Rheinland-Pfalz der Landtag jetzt neu gewählt würden, würde die SPD laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa von der CDU als stärkste Kraft abgelöst. Laut „Trendbarometer“ im Auftrag von RTL und n-tv würden die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz zehn Prozentpunkte verlieren. Zwar würde auch die CDU verlieren, aber gemessen an der SPD nur minimal.
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Die Linke Kandel stellt Wahlliste für Verbandsgemeinderat vor: Peter Fuhr wieder Spitzenkandidat

11. Februar 2019 | Von

Kandel – Auch im Verbandsgemeinderat ist das Kandidaten-Team gewachsen und möchte – wie auch im Stadtrat Kandel – die Interessen der Bürger durch „soziale und transparente Politik ohne Eigeninteressen vertreten“. Peter Fuhr tritt erneut als Spitzenkandidat der Linke in Kandel an und verweist darauf, dass es auch im Wahlkampf 2019 wieder um „Inhalte statt Gesichter“  gehen
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Mainz: Muslimische Al-Nur-Kita muss schließen

11. Februar 2019 | Von

Mainz. Der Mainzer Arab-Nil-Rhein-Verein ist Träger der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz. Nun hat das Jugendamt der Kita die Betriebserlaubnis entzogen. Die Kita soll bis 31. März schließen. In der Kita werden zur Zeit 18 Kinder betreut, sie sollen in städtischen Kindertagesstätten untergebracht werden. Dem Verein sei der Bescheid zugestellt worden, sagte der Präsident des
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Hagenbacher FDP: Völker und Jung im Bürgerdialog

11. Februar 2019 | Von

Hagenbach – Am Donnerstag fand das erste liberale Bürgerforum im Alten Rathaus in Hagenbach statt. Zusammen mit rund 25 Bürgern diskutierten Christian Völker, Stadtbürgermeisterkandidat, und der Bundestagsabgeordnete Christian Jung rund um die Themen Verkehrskonzepte um Hagenbach, interkommunale Gewerbegebiete, zweite Rheinbrücke und weiteren regionalen Themen. In lockerer Atmosphäre begrüßte Christian Völker die Bürger, danach berichtete Christian
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Gebhart und Brandl rechnen mit Erhalt der Integrierten Leitstelle in Landau

11. Februar 2019 | Von

Landau. „Wir gehen davon aus, dass die Pläne zur Auflösung der Integrierten Leitstelle in Landau vom Tisch sind. Dieses positive Ergebnis nehmen wir mit aus dem vor Ort-Informationsbesuch vergangenen Freitag.“ Dies teilen der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart, und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) im Anschluss an
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CDU-Ortsverband Rhodt: Amtierender Bürgermeister Dr. Engel wieder Kandidat

10. Februar 2019 | Von

Rhodt. Der CDU- Ortsverband Rhodt hat bei seiner Mitgliederversammlung die Weichen für die Kommunalwahl 2019 gestellt. Ortsbürgermeister Dr. Torsten Engel (CDU) hat sich bereit erklärt, wieder für dieses, wie er sagte, schöne und herausfordernde Amt zu kandidieren. So fand er bei der Wahl eine breite Unterstützung bei den Mitgliedern. Ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung wurde
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CDU Mußbach nominiert Dirk Herber einstimmig zum Ortsvorsteher Kandidaten

9. Februar 2019 | Von

Neustadt-Mußbach. Am Freitag Abend (8. Februar) legte die CDU Mußbach den Grundstein für die kommende Kommunalwahl. Mit durchgehend einstimmigen Ergebnissen wurden sowohl Dirk Herber als Ortsvorsteher Kandidat, als auch die Kandidaten für die Ortsbeiratsliste von den zahlreich erschienenen Mitgliedern gewählt. Neben einer Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Marco Göring und Berichten aus dem Ortverband berichtete Herber
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Maximiliansau: SPD-Ortsverein schlägt Amtsinhaber Jochen Schaaf als Ortsvorsteher-Kandidat vor

9. Februar 2019 | Von

Maximiliansau – In der Vorstandssitzung des SPD Ortsvereins Maximiliansau wurde der amtierende Ortsvorsteher Jochen Schaaf erneut einstimmig als Kandidat für den Ortsvorsteher-Posten vorgeschlagen. Jürgen Nelson, Vorsitzender des Ortsvereins, unterstrich die Eignung von Schaaf mit Blick auf dessen Leistungen in den vergangenen fünf Jahren: „In der Zeit vor Jochen Schaaf hatte man den Eindruck, man verwalte
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Bad Bergzabern: Grüne gehen mit „Green Team“ in Kommunalwahl

9. Februar 2019 | Von

Bad Bergzabern – Als „Green Team“ wurden Ursula Schulz, Christoph Platz, Bernhard Dobbe, Bärbel Conrad, Alexander Heidrich und Helga Schreieck auf der Mitgliederversammlung am Mittwoch gewählt, denn „gemeinsam können wir etwas bewegen“, heißt es. Sie wollen die Stadt „lebendiger und zukunftsfähiger“ gestalten. Ihre Themen sind das soziale Miteinander, Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit. Für die Zukunft erhofft
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Ilbesheim: CDU-Gemeindeverband stellt Liste zur Kommunalwahl vor

8. Februar 2019 | Von

Ilbesheim. Am 6. Februar fand im Dorfgemeinschaftshaus Ilbesheim die Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes zur Aufstellung der Liste der Christlich Demokratischen Union Deutschlands statt. Der Vorsitzende Manfred Mühlan begrüßte die fast sechzig anwesenden Mitglieder und stimmte sie auf den Abend und die anstehenden Verbandsgemeindewahlen am 26. Mai 2019 ein. Andreas Eberle, richtete herzliche und motivierende Grußworte
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Landauer Grüne: „Autobrücke Hartmannstraße ist ein Fehler“

8. Februar 2019 | Von

Landau. Als Reaktion auf die Kritik der Landauer GRÜNEN an der schlechten Erreichbarkeit eines möglichen Parkdecks in der Hartmannstraße bringt die Stadtspitze die Errichtung einer Autobrücke ins Gespräch. Dazu äußern sich Lea Heidbreder und Lukas Hartmann für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Lukas Hartmann: „Bürgermeister Ingenthron plant im Goethepark ein halbes Dutzend Fahrradrouten durch eine Treppenunterführung zu
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