Politik regional
28. November 2023 |
Von Redaktion
SÜW – Die CDU des Landkreises Südliche Weinstraße hat am 17. November im Insheimer Dorfgemeinschaftshaus ihre Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2024 aufgestellt. Die Liste umfasst 19 Frauen und 23 Männer aus allen Verbandsgemeinden und Altersgruppen, aus ganz unterschiedlichen Berufs- und Lebenswelten, wie der Fraktionsvorsitzende Matthias Ackermann konstatierte. „Und es ist daher klar, dass sich diese
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28. November 2023 |
Von Redaktion
Hauenstein/Mainz. Ein Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Hinterweidenthal (Südwestpfalz) und Landau sei das das wichtigste Straßenbauprojekt dieser Region, so der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU). Gerade die Zugausfälle der letzten Zeit zeigten, wie wichtig die Straße für ländliche Regionen sei. Die Südwestpfalz wäre auch in der Zukunft auf einen guten Individualverkehr angewiesen. Der Öffentliche Nahverkehr (ÖPNV)
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26. November 2023 |
Von Redaktion
Landau. „Was wir in Landau bezüglich Mobilität brauchen, ist ein vernünftiger Verkehrsmix aus fußläufigen Verbindungen, öffentlichem Personennahverkehr, Fahrradwegen, aber auch ausreichenden Verkehrsangeboten und Parkplätzen für den Autoverkehr“, so Ralf Eggers, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und Bernd Löffel, einer der CDU-Vertreter im Mobilitätsauschuss. Beide reagierten damit auf die jüngste Berichterstattung bezüglich der geplanten neuen Verkehrsführung mit Parkplatzreduzierung
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26. November 2023 |
Von Redaktion
Wörth – Die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Wörth am Rhein ist entschieden. Steffen Weiß (FWG) hat sich gegen den bisherigen Amtsinhaber Dr. Dennis Nitsche (SPD) durchgesetzt. Er erhielt 64 Prozent der Stimmen, während Nitsche 36 Prozent bekam. Die Wahlbeteiligung lag bei 46 Prozent. Das war minimal als bei der ersten Wahl am 12. November.
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26. November 2023 |
Von Redaktion
Edenkoben – Die CDU Edenkoben hat bei ihrer Mitgliederversammlung 25 Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat nominiert. Die Liste ist paritätisch besetzt, 13 Männer und 12 Frauen. Die jüngste Kandidatin ist 21 Jahre, der jüngste Kandidat 23 Jahre alt. Angeführt wird die Liste von Stadtbürgermeister Ludwig Lintz, der sich auch erneut um das Amt des
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26. November 2023 |
Von Redaktion
Freisbach – Am 26. November 2023 stand in Freisbach eine wichtige Wahl an: Die Bürger sollten einen neuen Gemeinderat und einen neuen Bürgermeister bestimmen. Die Wahl ist notwendig geworden, nachdem im August der gesamte Gemeinderat und der Bürgermeister ihr Amt niedergelegt hatten. Sie wollten damit auf die prekäre Finanzlage der Kommune aufmerksam machen. Viele der
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26. November 2023 |
Von Redaktion
Wörth – Die Spannung steigt in der Stadt nahe der Rheinbrücke. Heute (26. November 2023) entscheiden die Wähler, wer für die nächsten acht Jahre ihr Bürgermeister sein wird. Es kommt zu einer Stichwahl zwischen dem amtierenden Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) und seinem Herausforderer Steffen Weiß (FWG). Timeline: Wahlsieg Steffen Weiß um 18.38. Uhr. Lesen
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24. November 2023 |
Von Redaktion
Die Apotheker in der Südpfalz schlagen Alarm. Sie haben mit mehreren Schreiben den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart auf die prekäre Lage ihrer Branche aufmerksam gemacht. Gebhart hat daraufhin mehrere Apotheken in der Region besucht und sich ein Bild von der Situation gemacht. Er war unter anderem zu Gespächen bei Stefan Sprengler von der Reben-Apotheke in
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23. November 2023 |
Von Redaktion
Annweiler. Am Freitagabend (17.11.2023) kamen die Mitglieder des Grünen Kreisverbands Südliche Weinstraße zur Wahlversammlung der Aufstellung der Kreistagsliste für die Kommunalwahl am 9.6.2024, im Clubsaal des Hohenstauffensaals zusammen. „Mit 51 Kandidaten ist unsere Liste so umfassend und stark geworden wie noch nie!“ so positiv gestimmt, Kreisvorstandssprecher Peter Kallusek. Zu Gast war Dr. Lea Heidbreder, MdL.
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23. November 2023 |
Von Redaktion
Hagenbach – Der CDU Gemeindeverband Hagenbach hat in seiner Mitgliederversammlung am 16. November 2023 eine neue Vorstandschaft gewählt. Die wiedergewählte Vorsitzende und CDU-Sprecherin im Verbandsgemeinderat, Ute Lins, wird künftig vom Beigeordneten der Verbandsgemeinde Michael Stephany (Berg) und vom Beigeordneten der Stadt Hagenbach Tobias Zimmermann vertreten. Das Amt der Mitgliederbeauftragten übernimmt Kirsten Hamerski. Alle Vorstandsmitglieder erhielten
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22. November 2023 |
Von Redaktion
Die Junge Union Rheinland-Pfalz hat einen neuen Landesvorsitzenden: Christopher Hauß aus Schwegenheim. Er wurde am vergangenen Wochenende auf dem 76. Landestag der Jungen Union in Koblenz mit großer Mehrheit gewählt. Hauß tritt die Nachfolge von Jens Münster an, der nach mehreren Jahren an der Spitze des Verbandes nicht mehr kandidierte und mit viel Lob verabschiedet
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21. November 2023 |
Von Redaktion
Sondernheim – Mit einer einstimmigen Entscheidung hat die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe Germersheim-Sondernheim (FWG) am 21. November 2023 Andreas Müller als ihren Kandidaten für das Amt des Sondernheimer Ortsvorstehers nominiert. Der 65-jährige Erste Hauptkommissar im Ruhestand zeigte sich nach seiner Nominierung dankbar für das entgegengebrachte Vertrauen und nahm die Wahl mit der motivierenden Aufforderung “packen
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21. November 2023 |
Von Redaktion
SÜW/VG Kandel – Aus gesundheitlichen Gründen hat der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Weiner sein Landtagsmandat niedergelegt – das teilte er am 21. November 2023 mit. Thomas Weiner war acht Jahre lang bis Ende November 2023 Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Südliche Weinstraße, der Verbandsgemeinde Kandel. Von 1996 bis 2016 war er Abgeordneter des Wahlkreises Pirmasens. Er legte sein Mandat
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20. November 2023 |
Von Redaktion
Landau. Bei der Mitgliederversammlung der Landauer GRÜNEN am 18. November 2023 hat die Mitgliederversammlung einen neuen Co-Vorsitzenden gewählt. Benedikt Wiechmann, der das Amt gemeinsam mit Co-Vorsitzender Helen Prats-Baumann ausfüllte, trat aus beruflichen Gründen zurück. Sein Nachfolger ist Wolf-Dietrich Hutter. „Meine Motivation für das ehrenamtliche Engagement in der Lokalpolitik ist es, möglichst vielfältige Lebenschancen für alle
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20. November 2023 |
Von Redaktion
Landau. „Tatsächlich unternehmen die Parteien bei jeder anstehenden Wahl große Anstrengungen um ausreichend plakatieren zu können, um danach von vielen Bürgern zu hören, dass es auch etwas weniger hätte sein können. Dieses Thema aufzugreifen, hält die Landauer CDU-Stadtratsfraktion für sinnvoll und nimmt dabei auch Ablehnung und hämische Kommentare in Kauf“, so Ralf Eggers, Vorsitzender der
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19. November 2023 |
Von Redaktion
Wörth – Die Wörther Grünen haben am Sonntag (19. November 2023) eine Wahlempfehlung für den amtierenden Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) abgegeben. In einer Mitteilung heiß es, man wolle weiterhin mit Nitsche zusammenarbeiten. Nur so könne man die angestoßenen Projekte zum Abschluss bringen. Als Beispiele führen die Grünen günstige Energie, bezahlbarer Wohnraum, weniger Verkehr
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19. November 2023 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Volker Hardardt soll bei der Wahl am 9. Juni 2024 neuer Landrat des Landkreises Germersheim und damit Nachfolger von Dr. Fritz Brechtel werden. Das beschloss die Mitgliederversammlung gestern in Rülzheim und benannte mit Volker Hardardt auch gleich ihren Kandidaten. Hardardt ist 61 Jahre alt, verheirateter Vater von zwei erwachsenen Töchtern und arbeitet
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17. November 2023 |
Von Redaktion
Wörth – Die Wörther CDU unterstützt Steffen Weiß bei der Stichwahl am 26. November 2023. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung des Stadtverbands und der Stadtratsfraktion hervor. CDU-Kandidat Peter Pfaff hatte bei der Wahl am 12. November 2023 mehr als 30 Prozent der Stimmen erhalten. „Für einen von zwei Herausfordern unter drei Kandidaten ist
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17. November 2023 |
Von Redaktion
Mörzheim. Carina Langer wurde in der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins einstimmig als Ortsvorsteherkandidatin gewählt. Die 39-jährige gebürtige Saarländerin kam zum Studium nach Landau. Nach beruflichen Stationen in Presse und Rundfunk arbeitete sie bei der Stadtverwaltung Landau. In der Zeit von 2010 bis 2015 war sie persönliche Referentin und damit rechte Hand von Oberbürgermeister a.D. Hans-Dieter Schlimmer.
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16. November 2023 |
Von Redaktion
Edesheim – In einer Mitgliederversammlung hat die SPD Edesheim am Freitagabend den 10. November einen neuen Vorstand gewählt. Als erste Frau in der Geschichte der SPD Edesheim steht Yildiz Härtel künftig dem Ortsverein vor. Sie übernimmt damit die Nachfolge von Florian Mundt. Als Stellvertreter wurde der bisherige Schriftführer Marcel Geiger gewählt, die Posifion des Kassierers
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16. November 2023 |
Von Redaktion
Haßloch. Der AfD Kreisverband Bad Dürkheim lädt alle Bürger zur Veranstaltung „Wir retten unsere Kommunen, unser Land und Europa!“ am 23.11.2023 um 19 Uhr in das Kulturviereck, Gillergasse in Haßloch ein. Redner sind die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Landtagsausschusses für Gleichstellung und Frauen Iris Nieland, der parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Landtag Damian Lohr, der
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15. November 2023 |
Von Redaktion
Wörth – Am Samstag, 18. November 2023, ist Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) in der Marktstraße mit einem Info-Stand vor Ort. Von 10 bis 12 Uhr will er dort über aktuelle Themen und Zukunftsaufgaben der Stadt informieren. Die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters findet am 26. November 2023 statt.
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13. November 2023 |
Von Redaktion
Wörth – Die Bürgermeisterwahl in Wörth am Rhein geht in die zweite Runde. Am Sonntag, 12. November 2023, konnten sich keiner der drei Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen sichern. Amtsinhaber Dr. Dennis Nitsche (SPD) erhielt 36,3 Prozent, gefolgt von Steffen Weiß (FWG) mit 33,3 Prozent und Peter Pfaff (CDU) mit 30,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung
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13. November 2023 |
Von Redaktion
Der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter (SPD) hat in der Woche vom 6. bis 10. November verschiedene weiterführende Schulen in der Region besucht. Er sprach mit hunderten von Schülern über aktuelle politische Themen. Der Schulbesuchstag ist eine Initiative des Landtags Rheinland-Pfalz, die jedes Jahr stattfindet. Ziel ist es, das Interesse und das Verständnis für Demokratie zu wecken
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12. November 2023 |
Von Redaktion
Wörth – Die Bürger hatten am Sonntag (12. November 2023) die Wahl, wer künftig die Geschicke der Stadt lenken soll. Drei Kandidaten standen zur Wahl: Dr. Dennis Nitsche (SPD), der seit 2016 amtierende Bürgermeister, und die Herausforderer Steffen Weiß (FWG) und Peter Pfaff (CDU). Stichwahl entscheidet Am Ende der Auszählung lag Dennis Nitsche mit 36,3
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11. November 2023 |
Von Redaktion
SÜW – Familienministerin Lisa Paus (Grüne) will die Mittel für Freiwilligendienste drastisch kürzen. Diese sollen von 120 Mio. auf 95 Mio. Euro, die Mittel für den Bundesfreiwilligendienst (BUFDI) von 207 Mio. auf 154 Mio. Euro reduziert werden. Die Senioren-Union der CDU im Kreisverband Südliche Weinstraße schlägt Alarm: „Während im Koalitionsvertrag der Ampel noch von einer
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10. November 2023 |
Von Redaktion
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) will die Freiwilligendienste stärken, statt zu kürzen. „Die Freiwilligendienste, wie Soziales und Ökologisches Jahr (FSJ/FÖJ) und Bundesfreiwilligendienst (BFD), sind eine absolut wichtige Einrichtung. Junge Menschen haben die Chance, sich in verschiedenen Bereichen zu engagieren, beruflich zu orientieren und persönlich zu entwickeln. Wir trauen ihnen etwas zu, wir lassen
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8. November 2023 |
Von Redaktion
Speyer – Mit den neuen Vereinbarungen zur Finanzierung bei der Aufnahme von Migranten zeigt sich Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler grundsätzlich zufrieden. Die Verlängerung der Leistungsanhebung (für Asylsuchende und Menschen mit befristeter Duldung erst nach 36 Monaten statt bislang 18 Monaten) und die Orientierung an der Aufnahmequote seien finanzielle Erleichterungen für die Kommunen, erklärte sie. Allerdings
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8. November 2023 |
Von Redaktion
Rülzheim – Der Druck auf dem Wohnungsmarkt ist auch im Kreis Germersheim hoch: Immer weniger freie Wohnkapazitäten stehen zu immer höheren Kosten zur Verfügung. In Rülzheim soll ein neues Wohngebiet entstehen. Ein Teil dieser Bauplätze soll gemäß Ratsbeschluss für Projekte als „bezahlbarer Wohnraum“ vorgehalten werden. Diese Wohnungen sollen Menschen mit geringerem Einkommen zugutekommen, jungen Familien
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6. November 2023 |
Von Redaktion
Germersheim – Mit dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sorge an der Spitze hat die Germersheimer CDU ihre Nominierungsliste für den Stadtrat aufgestellt. Die Liste umfasst 36 Kandidaten aus verschiedenen Berufsgruppen, Altersklassen und Ortsteilen. Der Vorsitzende Christoph Buttweiler lobte die Vielfalt der Liste. Er hebt hervor, dass sechs Mitglieder der Jungen Union und 13 Personen unter 40
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