Montag 19.Mai 2025

Politik regional

SPD-Gemeindeverband Lingenfeld wählt neuen Vorstand – Dirk Pramschiefer übernimmt Vorsitz

18. Mai 2025 | Von

VG Lingenfeld – Der SPD-Gemeindeverband Lingenfeld hat am 16. Mai 2025 einen neuen Vorstand gewählt. Die Delegierten aus allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde stimmten für eine personell breit aufgestellte Führungsriege. Zum Vorsitzenden wurde Dirk Pramschiefer gewählt. Seine Stellvertreter sind Jan Estelmann und Sebastian Ungeheuer. Als Schriftführerin wurde Bianca Dietrich bestimmt, das Amt der Kassiererin übernimmt Inge
[weiterlesen …]



Wohltätigkeitsbasar „Hayır Çarşısı“ der DITIB-Gemeinde in Germersheim – Stadtrat Lutzke: Zeichen gelebter Integration

17. Mai 2025 | Von

Germersheim – Am Samstag öffnete der Wohltätigkeitsbasar „Hayır Çarşısı“ der Türkisch-Islamischen Gemeinde Germersheim e.V. (DITIB) seine Türen auf dem Außengelände der Mareşal Fevzi Çakmak Moschee in der Hans-Sachs-Straße. Das Angebot umfasste Speisen aus der türkischen Küche, Bücher, Geschenkartikel oder auch eine Hüpfburg für Kinder. Die Besucher nutzten die Gelegenheit, sich über die Arbeit der Gemeinde
[weiterlesen …]



CDU Gemeindeverband Hauenstein hat neuen Vorstand: Reklamiert wurde Finanzlage der Kommunen

16. Mai 2025 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Der CDU-Gemeindeverband Hauenstein stellte am Dienstagabend (13. Mai 2025) im Rahmen einer gut besuchten und freundschaftlich verlaufenden Mitgliederversammlung seinen Vorstand neu auf. Dabei sei gelungen, wie angestrebt, ein „neues dynamisches Team“ zusammenzustellen, bilanzierte der scheidende bisherige Vorsitzende Markus Pohl im anschließenden Gespräch mit dem Verfasser. Wie angekündigt trat er aus eigenem Entschluss nicht
[weiterlesen …]



Schweitzer für stellvertretenden SPD-Parteivorsitz nominiert

16. Mai 2025 | Von

Mainz – Der Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer einstimmig für die Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD nominiert. Dies teilte der SPD-Landesverband mit. Gleichzeitig wurde Sabine Bätzing-Lichtenthäler einstimmig für die Wahl der Mitglieder des Parteivorstands auf Bundesebene nominiert. Schweitzer äußerte sich erfreut über den großen Zuspruch des rheinland-pfälzischen Landesvorstands und den damit
[weiterlesen …]



Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Offenbach: Lukas Wingerter offiziell für das Amt des Bürgermeisters nominiert

15. Mai 2025 | Von

Offenbach. Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Offenbach im Dorfgemeinschaftshaus Bornheim wurde Lukas Wingerter für die kommende Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Offenbach nominiert. Der 29-jährige Polizeibeamte und langjähriges Mitglied der CDU und der Jungen Union bringt sowohl Verwaltungswissen als auch umfangreiche Erfahrung in der Kommunalpolitik mit. In seiner Ansprache skizzierte Wingerter seine Vision für die
[weiterlesen …]



Florian Maier ist neuer bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag

14. Mai 2025 | Von

Mainz – Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat einen neuen bildungspolitischen Sprecher: Florian Maier aus Landau übernimmt das Amt von Sven Teuber, der am Dienstag als Bildungsminister vereidigt wurde. Zusätzlich wird Maier den Vorsitz des Arbeitskreises Bildung innerhalb der Fraktion übernehmen. „Ich freue mich über die neue Aufgabe und das Vertrauen, das die SPD-Fraktion mir
[weiterlesen …]



CDU Landau beschließt Verzicht auf Kleinstplakate zugunsten von Großplakaten

14. Mai 2025 | Von

Landau.  Die CDU Landau hat in ihrer jüngsten Kreisvorstandssitzung entschieden, künftig in der Landauer Kernstadt auf das Aufhängen von Kleinplakaten zu verzichten und stattdessen auf strategisch platzierte Großplakate und sogenannte Wesselmänner zu setzen. Ziel ist es, Sichtbarkeit im Wahlkampf zu gewährleisten und gleichzeitig Umweltbelastungen zu reduzieren. CDU-Kreisvorsitzender Oliver Blanz betonte die Beweggründe: „Jeder spricht über
[weiterlesen …]



CDU-Landtagsabgeordneter Koch kritisiert Landesregierung: Pflegeberatung in Landau und Südpfalz überlastet

13. Mai 2025 | Von

SÜW/Landau – Der CDU-Landtagsabgeordnete Sven Koch hat die Landesregierung für ihre aus seiner Sicht unzureichende Reaktion auf seine Kleine Anfrage zur Situation der Pflegestützpunkte in Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße kritisiert. Nach Angaben Kochs ist der Beratungsbedarf in der Region deutlich gestiegen, dennoch setze das zuständige Ministerium auf ein befristetes Modellprojekt zur Entlastung. „Was
[weiterlesen …]



Zusätzliche Aufgabe für Speyers OB: Stefanie Seiler wird Erste Vizepräsidentin im RGRE

13. Mai 2025 | Von

Pfalz auf Europa-Kurs: Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ist bei der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rats der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 9. und 10. April 2025 in Jena zur Ersten Vizepräsidentin gewählt worden. Mit ihrer Wahl zieht Seiler nun auch als ordentliches Mitglied in das Präsidium und den Hauptausschuss des RGRE ein – und
[weiterlesen …]



Harald Seiter – Neuer Ehrenbürger mit nachhaltigem Einfluss auf Wörth

12. Mai 2025 | Von

Wörth – Am 9. Mai 2025 kamen viele Gäste in der Festhalle von Wörth zusammen, um die Ernennung von Harald Seiter zum Ehrenbürger zu feiern. Unter den Anwesenden waren auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhardt, Landrat Martin Brandl und der vorherige Landrat Dr. Fritz Brechtel, der die Laudatio hielt. Bürgermeister Steffen Weiß (FWG) eröffnete die
[weiterlesen …]



Haushaltskrise im Kreis Germersheim: Grüne sehen „Wahl zwischen Pest und Cholera“

12. Mai 2025 | Von

Kreis Germersheim – Nach der Ablehnung des Kreishaushalts durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Stellung bezogen. Die Fraktion sieht die politischen Handlungsspielräume angesichts der angespannten Finanzlage drastisch eingeschränkt – und spricht von einer „Wahl zwischen Pest und Cholera“. Eine Erhöhung der Kreisumlage – also jener Abgabe, die die
[weiterlesen …]



Heidbreder auf Platz 5 der GRÜNEN Landesliste gewählt

11. Mai 2025 | Von

Idar-Oberstein. Die Landauer Landtagsabgeordnete Lea Heidbreder erzielte mit 91% auf dem GRÜNEN Landesparteitag in Idar-Oberstein das zweitbeste Ergebnis auf Listenplatz 5. Nur die Spitzenkandidatin und Klimaministerin Katrin Eder erreichte ein besseres Ergebnis. Heidbreder ist derzeit stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und Sprecherin für Mobilität, Bauen, Umwelt und Hochschulen. War sie vor fünf Jahren auf Platz
[weiterlesen …]



Europa zum Anfassen: EU-Abgeordnete Christine Schneider besucht Konrad-Adenauer-Realschule in Landau

10. Mai 2025 | Von

Landau – Zum Europatag am 9. Mai hat Christine Schneider, Mitglied des Europäischen Parlaments, die Konrad-Adenauer-Realschule in Landau besucht und dabei gesehen, wie viel Europa schon im Klassenzimmer steckt. Die Schule, die erst kürzlich als Erasmus+-Schule ausgezeichnet wurde, lebt den europäischen Gedanken auf vielfältige Weise. Schneider gehört der CDU an und sitzt seit 2019 im
[weiterlesen …]



Mitgliederversammlung am 13. Mai: CDU-Gemeindeverband Hauenstein will verjüngten Vorstand

9. Mai 2025 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz) Der CDU-Gemeindeverband Hauenstein will am kommenden Dienstagabend (13. Mai) auf seiner Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand wählen. Wie vorab vom gegenwärtigen Vorsitzenden Markus Pohl erfragt werden konnte, ist „neu“ wörtlich zu verstehen: „Es wird einen Umbruch geben. Es zeichnet sich ab, dass wir einen relativ jungen Vorstand bekommen“, was zu begrüßen sei. „Wir wollen
[weiterlesen …]



70. Geburtstag: Roland Heilmann für jahrzehntelanges Engagement in Wörth gewürdigt

9. Mai 2025 | Von

Wörth – Roland Heilmann feiert seinen 70. Geburtstag. Der SPD-Stadtverband und der SPD-Ortsverein Wörth gratulieren dem langjährigen Kommunalpolitiker und aktiven Vereinsmitglied und würdigen sein vielfältiges Engagement für das gesellschaftliche Leben in der Stadt. Heilmann war von 2004 bis 2021 Ortsvorsteher von Wörth. In diesen 17 Jahren habe er sich – so die Gratulanten – „stets
[weiterlesen …]



AfD-Kreisverbände und Landesverband melden Mitgliederzuwachs nach Hochstufung durch Verfassungsschutz

8. Mai 2025 | Von

Kreis Germersheim/Kreis SÜW/Landau/Mainz (aktualisiert) – Nach der Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ am 2. Mai 2025 berichten Kreis- und Landesverbände der Partei von einem deutlichen Anstieg an Mitgliedsanträgen. In den Kreisverbänden Germersheim und Südliche Weinstraße/Landau sehen Parteivertreter einen sogenannten Solidarisierungseffekt. Die Mitgliederzahl im AfD-Kreisverband Germersheim habe sich bereits seit
[weiterlesen …]



Kreis Germersheim: ADD kippt Kreishaushalt – Landrat Brandl: „Ein Diktat und die Verletzung des Anstandes“

7. Mai 2025 | Von

Kreis Germersheim – Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat den geplanten Kreishaushalt 2025 für den Landkreis Germersheim in Gänze abgelehnt – mit weitreichenden Folgen. Landrat Martin Brandl spricht von einem Frontalangriff auf die kommunale Selbstverwaltung: „Es ist schlichtweg unanständig.“ Hintergrund der Entscheidung: Die ADD verlangt vom Landkreis eine drastische Erhöhung der Kreisumlage – auf über
[weiterlesen …]



Schönste Politiker von Rheinland-Pfalz: Florian Bellaire und Alexander Schweitzer glänzen im KI-Beauty-Ranking

6. Mai 2025 | Von

Neupotz / Bad Bergzabern / RLP – Spieglein, Spieglein an der Wand – wer ist der schönste Politiker im ganzen Land? Die Antwort kommt diesmal nicht aus dem Märchenbuch, sondern aus Düsseldorf – und sie lautet: Florian Bellaire (CDU) aus Neupotz. Laut einer Analyse von rund 1.900 Porträtfotos deutscher Landespolitiker ist er der attraktivste Landtagsabgeordnete
[weiterlesen …]



Clemens Nagel zum Ehrenbürger von Minfeld ernannt

5. Mai 2025 | Von

Minfeld – In einem feierlichen Rahmen wurde Clemens Nagel am Sonntag (4. Mai 2025) zum Ehrenbürger der Ortsgemeinde Minfeld ernannt. Die Veranstaltung im Bürgerhaus wurde von der Jugendkapelle Minfeld eröffnet und von musikalischen Beiträgen der Musikschule begleitet. Ortsbürgermeister Martin Volz begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste und würdigte in seiner Ansprache das Lebenswerk des Geehrten. Clemens
[weiterlesen …]



Austausch zur Pflegesituation: Florian Bellaire besucht ASB Seniorenzentrum in Hagenbach

4. Mai 2025 | Von

Hagenbach – Im ASB Seniorenzentrum „In den Schlossgärten“ in Hagenbach gab es dieser Tage politischen Besuch: Der CDU-Landtagsabgeordnete Florian Bellaire informierte sich gemeinsam mit Iris Fleisch, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach, über die aktuelle Lage in der stationären Altenpflege. Einrichtungsleiterin Eyline Berger und Franziska Schmidt, Leiterin der Sozialen Betreuung, gaben Einblicke in den Alltag des Hauses.
[weiterlesen …]



Früherer Bürgermeister Harald Seiter wird Wörther Ehrenbürger – öffentliche Sitzung am 9. Mai

2. Mai 2025 | Von

Am Freitag, 9. Mai 2025, trifft sich der Stadtrat um 17 Uhr in der Festhalle Wörth zu einer öffentlichen Sitzung – und alle Interessierten sind willkommen. Auf der Tagesordnung steht genau ein Punkt: Harald Seiter wird zum Ehrenbürger der Stadt Wörth ernannt. Seiter (CDU) war von 1980 bis 2016 Bürgermeister und hat in dieser Zeit
[weiterlesen …]



Feuerwehr in Germersheim: Politik trifft Einsatzkräfte – Ein Blick hinter die Kulissen

25. April 2025 | Von

Germersheim – Am Mittwoch (23. April 2025) besuchten Vertreter aus Politik und Verwaltung gemeinsam mit Mitgliedern der Feuerwehr die Wache in Germersheim. Ziel war es, sich vor Ort ein Bild von der Arbeit der Feuerwehr zu machen und über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. Hauptbrandmeister und stellvertretender Wehrleiter Till Mattes führte durch die Wache,
[weiterlesen …]



Schweitzer räumt Neutralitätsverstoß ein: Keine vergleichbaren Aussagen mehr über offizielle Kanäle

25. April 2025 | Von

Mainz – Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 2. April 2025 zieht die Staatskanzlei Konsequenzen aus der Kritik an Äußerungen von Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). Dieser hatte im Zusammenhang mit dem sogenannten Zustrombegrenzungsgesetz scharfe Worte gegenüber der CDU gefunden. In einem offiziellen Newsletter der Staatskanzlei sowie auf den Social-Media-Kanälen der Landesregierung und des Ministerpräsidenten
[weiterlesen …]



Gebhart: Koalitionsvertrag bringt neue Chancen für Bundeswehrstandort Germersheim

24. April 2025 | Von

Der Südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart sieht im neuen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ein wichtiges Signal für den Bundeswehrstandort Germersheim. Die Koalitionäre haben sich darauf verständigt, militärische Bauvorhaben künftig zu vereinfachen – eine Maßnahme, die Gebhart ausdrücklich begrüßt. Seit Langem setzt er sich für die Sanierung und Modernisierung der Südpfalzkaserne in Germersheim ein.
[weiterlesen …]



Ostergruß an Polizei unerwünscht – FWG-Stadtrat Lutzke irritiert: „Selbst der Osterhase steht heute unter Generalverdacht.“

22. April 2025 | Von

Germersheim – Seit Jahren gehört es für FWG-Stadtrat Armin Lutzke zur Osterzeit einfach dazu: Ein kleines Dankeschön an diejenigen, die auch an Feiertagen für Sicherheit sorgen. Ob Feuerwehr, Rettungsdienst oder Polizei – sie alle durften sich bisher über süße Ostergrüße vom Stadtrat freuen. Doch in diesem Jahr blieb es bei der Polizeiinspektion Germersheim beim guten
[weiterlesen …]



Manfred Kramer gestorben: CDU-Kreisverband Germersheim trauert um Ehrenvorsitzenden 

20. April 2025 | Von

Kreis Germersheim – Die CDU im Kreis Germersheim nimmt Abschied von Manfred Kramer. Ihr langjähriger Ehrenvorsitzender ist im Alter von 85 Jahren am Osterwochenende verstorben. Parteipolitisches Engagement Kramer trat bereits 1966 in die CDU ein und leitete den Kreisverband Germersheim von 1980 bis 2002. „In dieser Zeit hat Manfred durch die Gründung einer gemeinsamen Geschäftsstelle den
[weiterlesen …]



Billigheim-Ingenheim: Ortsbürgermeister Dietmar Pfister tritt zurück

20. April 2025 | Von

Billigheim-Ingenheim – Nach fast elf Jahren an der Spitze der Ortsgemeinde wird Dietmar Pfister zum 31. Mai 2025 sein Amt als Ortsbürgermeister von Billigheim-Ingenheim niederlegen. Das gab der SPD-Politiker am Dienstagabend, 15. April, im Rathaus bekannt. Zunächst informierte er seine Fraktion, anschließend den Ältestenrat über seinen Entschluss. „Ich blicke auf eine intensive Zeit zurück, mit
[weiterlesen …]



Ostereiersuche am Sollachsee: Fröhliches Familienfest mit 200 kleinen und großen Gästen

19. April 2025 | Von

Germersheim-Sondernheim – Körbchen geschnappt, Augen auf: Rund 200 Besucher zog es am Osterwochenende bei strahlendem Frühlingswetter an den Solachsee. Die FWG Germersheim-Sondernheim hatte zur traditionellen Ostereiersuche eingeladen – und wurde mit glücklichen Kindern, bester Laune und viel Zuspruch belohnt. Der Osterhase hatte sich ordentlich ins Zeug gelegt und das Gelände rund um den Spielplatz mit
[weiterlesen …]



AfD-Kreisverband Bad Dürkheim zieht positive Bilanz auf Mitgliederversammlung

16. April 2025 | Von

Bad Dürkheim. Auf der jährlichen Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbandes Bad Dürkheim am vergangenen Wochenende zog Kreisvorsitzender Thomas Stephan eine positive Bilanz: „Das vergangene Jahr war das erfolgreichste in der Geschichte unseres Kreisverbandes.“ Die Wahlergebnisse bei der Europa-, Kommunal- und vorgezogenen Bundestagswahl unterstrichen laut Stephan den erfolgreichen Kurs der AfD vor Ort. Landtagsabgeordneter Peter Stuhlfauth betonte in
[weiterlesen …]



Mit 100 Prozent: Alexander Schweitzer geht als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf

12. April 2025 | Von

Bad Bergzabern – Die Delegierten der Nominierungskonferenz im Wahlkreis 49 haben am 12. April 2025 mit 100 Prozent der Stimmen Alexander Schweitzer als ihren Kandidaten für die Landtagswahl bestimmt – ein Top-Ergebnis für den Politiker aus Bad Bergzabern. Die Mitglieder der SPD feierten den amtierenden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten im Haus des Gastes. Schweitzer, der seit Juni
[weiterlesen …]