Montag, 25. Januar 2021

Politik regional

Ausbau Bundesstraße 10 Hinterweidenthal-Hauenstein: Planung soll in Gang kommen

23. Januar 2021 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz) / Mainz. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) verzichtet bezüglich des Ausbaus der Bundesstraße 10 im Bereich Hinterweidenthal-Hauenstein auf den bislang vorgesehenen Vor-Ort-Termin. Dies ergibt sich aus einer Mitteilung des Landtagsabgeordneten Christof Reichert (CDU) vom 18. Januar, der diesbezüglich insistiert hatte. „Es war gut, weiter Druck bei diesem wichtigen Thema zu machen und auch den
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MdL Peter Lerch: Horstbrücken stehen einer Elektrifizierung der Bahnstrecke nicht im Wege

23. Januar 2021 | Von

Landau. „Beim Neubau der Horstbrücke wurden auch die Aspekte einer potentiellen Elektrifizierung der Schienenstrecke Karlsruhe – Neustadt/W. thematisiert und entsprechend berücksichtigt“, das ist das Ergebnis einer Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Peter Lerch, die dieser an OB Thomas Hirsch gerichtet hat. Lerch selbst war überrascht, als er vor wenigen Tagen aus der Presse erfuhr, dass „die Landauer
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Themenwoche „Gesundheit! -Medizinische Versorgung sichern!“ von Tobias Baumgärtner- Termine

23. Januar 2021 | Von

Südpfalz. Unter dem Thema „Gesundheit! -Medizinische Versorgung sichern!“ steht die vierte Kalenderwoche von CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51 (Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld, Offenbach und die Stadt Germersheim). Er  für Montag, 25. Januar, 19 Uhr, zu einer Online-Diskussionsrunde zu diesem Thema ein. Baumgärtner: „Eine l(i)ebenswerte Region  steht und fällt auch mit der medizinischen Nahversorgung. Das beginnt mit
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Schweitzer fordert Verlängerung der steuerlichen Hilfen für das Gastgewerbe

23. Januar 2021 | Von

Angesichts des bis Mitte Februar verlängerten Lockdowns spricht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Alexander Schweitzer, für eine Verlängerung des vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 abgesenkten Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 7 Prozent für das Gastgewerbe aus. Die erneute Verlängerung des Lockdowns treffe insbesondere Gastronomen und Hoteliers hart. Angesichts des anhaltend hohen Infektionsgeschehens
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Antrittsbesuch: Hauensteins Bürgermeister Weißler und Landrat Seefeldt wollen sich für Radweg-Lückenschluss einsetzen

22. Januar 2021 | Von

SÜW/Hauenstein. Patrick Weißler ist der neue Mann an der Spitze der Verbandsgemeinde Hauenstein: Der Bürgermeister absolvierte jetzt seinen Antrittsbesuch im Kreishaus. Landrat Dietmar Seefeldt und Bürgermeister Patrick Weißler nutzten die Gelegenheit des Kennenlernens für einen ersten Austausch im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Im Gespräch haben der SÜW-Landrat und der Bürgermeister verschiedene Themen aufgegriffen. Insbesondere der
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Landtagskandidat Müller fordert: „Infektionen in Seniorenheimen unterbinden“

22. Januar 2021 | Von

Südwestpfalz. Die Strategie zum Schutz älterer Menschen vor Erkrankung an Covid-19 müsse dringend angepasst werden, verlangt Joshua Müller, Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 48 Pirmasens. Dies gelte vor allem für Seniorenheime und Pflegeeinrichtungen. „Die schärfsten Maßnahmen verfehlen ihren Zweck, wenn sie nicht dazu taugen, Hochrisikogruppen vor einer Infektion zu schützen.“ Es sei nicht
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Alexander Schweitzer: Auch ambulante Pflege ist priorisiert impfberechtigt

21. Januar 2021 | Von

Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer am Donnerstag mitteilte, können sich auch Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehöre nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten
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26. Januar 2021: Katrin Rehak-Nitsche MdL (SPD) lädt ein zu Webkonferenz für Kitas

21. Januar 2021 | Von

Wörth – Die Corona-Pandemie verlangt unter anderem Familien mit kleinen Kindern sehr viel ab. Deswegen sind Kinderbetreuungseinrichtungen wichtig. Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) lädt Kita-Leitungen und Elternbeiräte zu einem gemeinsamen Information- und Austauschgespräch am 26. Januar 2021, 19 Uhr, ein. Zu Gast wird die Bildungsexpertin Bettina Brück sein. Sie ist Bildungspolitische Sprecherin im Landtag
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Torsten Werling (CDU) kandidiert als Ortsvorsteher in Wörth

20. Januar 2021 | Von

Torsten Werling (CDU) kandidiert als Nachfolger von Roland Heilmann (SPD) bei der Wahl als Ortsvorsteher in Wörth. Heilmann hatte nach 16 Jahren im Amt überraschend seinen Rücktritt zum 1. April 2021 bekannt gegeben. Nun wählte der CDU-Ortsverband Wörth Torsten Werling in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einstimmig als seinen Kandidaten für Wahl am 14. März, die zusammen
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25. Januar: Online-Veranstaltung mit Katrin Rehak-Nitsche und Roger Lewentz: „Was macht Corona mit unserer Freiheit – Demokratie und Sicherheit“

20. Januar 2021 | Von

Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL (SPD) lädt ein zur Online-Veranstaltung „Was macht Corona mit unserer Freiheit – Demokratie und Sicherheit“ mit Roger Lewentz am 25. Januar 2021. Die Corona-Pandemie macht es erforderlich, Regeln immer wieder den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig gilt es, verschiedene Güter gegeneinander abzuwägen, zum Beispiel den Gesundheitsschutz aller Menschen gegen die individuelle Freiheit
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 Telefonsprechstunde mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Martin Brandl

20. Januar 2021 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) bietet vorerst keine Bürgersprechstunden vor Ort an. Wegen der  der Corona-Pandemie werden sie durch Telefonsprechstunden ersetzt. Diese finden nach Vereinbarung statt. Unter der Telefonnummer 07272/7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürger einen Telefontermin vereinbaren.



Wissing wirft Merkel Einseitigkeit bei Corona-Beratern vor

19. Januar 2021 | Von

Berlin/Südpfalz – Der FDP-Generalsekretär und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing aus Barbelroth in der Südlichen Weinstraße wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sich in der Corona-Pandemie zu einseitig beraten zu lassen. „Der Expertenkreis ist von der Bundeskanzlerin selbst ausgewählt. Es gibt neben diesen Experten aber auch andere, die eine fachliche Expertise haben und ihre Meinung äußern“,
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Brandl: Im Pandemie-Jahr deutlich weniger Ausbildungsverträge

19. Januar 2021 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfragen nach der Situation bei den Ausbildungsplätzen im Kreis Germersheim erkundigt. Demnach wurden im Jahr 2020 wurden mit 354 Ausbildungsverträgen deutlich weniger abgeschlossen als in den Vorjahren (zwischen 412 und 432 von 2016 bis 2019). Die duale Ausbildung sei der Leuchtturm deutscher
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Brandenburg (FDP): Bahnelektrifizierung in der Südpfalz fortführen, aber Straßeninfrastruktur nicht vergessen

18. Januar 2021 | Von

Südpfalz – Zur aktuellen Debatte über den Stand der Bahnelektrifizierung in der Südpfalz, spricht sich  der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg für ein weiteres Vorgehen aus. „Die Elektrifizierung unserer regionalen Bahnstrecken muss weiter vorangetrieben werden“, betont Brandenburg. Doch werde in der öffentlichen Debatte immer der Eindruck erweckt, dass der Ausbau des Schienennetzes ohne potenzielle Nutzung als
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AG 60plus-RLP: Senioren melden sehr hohe Impfbereitschaft

17. Januar 2021 | Von

RLP – Ob im Westerwald, der Eifel, im Hundsrück, im Bereich Trier, in Rheinhessen, in der Pfalz und natürlich auch der Südpfalz – von überall meldeten die Vorstandsmitglieder der SPD-RLP-Senioren bei ihrer virtuellen Vorstandssitzung am 11. Januar 2021 eine „sehr hohe Impfbereitschaft“. Doch die erste Impfgruppe, die Altersgruppe der über 80-Jährigen – es sind nur
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Bundes-CDU wählte neuen Vorsitzenden: Gemeindeverband Hauenstein äußert sich zufrieden und hat Wünsche

16. Januar 2021 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz) / Berlin. Die CDU bestimmte heute zu ihrem neuen Bundesvorsitzenden Armin Laschet, den Ministerpräsidenten des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Für den Gemeindeverband Hauenstein äußerte sich dessen amtierender Vorsitzender Michael Zimmermann zufrieden mit dem Ergebnis und richtete sogleich an den Gekürten Aufträge und Wünsche. In der Stichwahl erhielt Armin Laschet 521 Stimmen und Friedrich Merz 466.
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Stimmen aus der Südpfalz zur Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden

16. Januar 2021 | Von

Auf dem Parteitag der Bundes-CDU am 16. Januar haben die Delegierten den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (59) zum neuen Vorsitzenden gewählt.  Zu Laschets Wahl äußerten sich kurz darauf auch Politiker aus der Südpfalz. Dr. Thomas Gebhart, CDU, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Südpfalz und Delegierter beim CDU-Bundesparteitag „Ich gratuliere herzlich Armin Laschet zu seiner Wahl. Vielen Dank
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Völker (FDP) zu Bauzeit von zweiter Rheinbrücke: Modernisierung des Planungsrechts seit Jahren überfällig

12. Januar 2021 | Von

Die FDP im Kreis Germersheim rechnet nicht vor 2030 mit einer Realisierung der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Die FDP sieht die Schuld daran im veralteten Planungsrecht.  FDP-Direktkandidat Christian Völker im Wahlkreis 52 „Wörth“ sieht nach einer Kleinen Anfrage der baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (Wahlkreis Ettlingen) keinen früheren Zeitpunkt als realistisch an. 2025 könnten die Ausgleichsmaßnahmen
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21. Januar: Online-/Telefon-Veranstaltung „Sicherheit in Zeiten von Corona“ 

11. Januar 2021 | Von

Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben ziemlich sicher. Dafür sorgt tagtäglich die Polizei. Polizisten sind auf Streife vor Ort, aber auch im Netz. Sie sind für neue Herausforderungen gut ausgebildet und ausgestattet. „Sie sorgen für maximale Sicherheit – auf sie ist absoluter Verlass. Wie ist unsere Polizei gerüstet, um den besonderen Herausforderungen der Pandemie zu begegnen?
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Weiß: Ernüchternde Prognose zur Rheinbücken-Fertigstellung zwischen Wörth und Karlsruhe

11. Januar 2021 | Von

Wörth – Aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin aus dem Wahlkreis Ettlingen geht hervor, dass mit einem Baubeginn für die 2. Rheinbrücke nicht vor 2028 gerechnet wird.  „Das kommt nicht ganz unterwartet“, so Steffen Weiß, Direktkandidat der Freien Wähler Rheinland-Pfalz im Wahlkreis 52 und in Sachen „Zweite Rheinbrücke“ seit vielen
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Online-Terminanmeldung für Corona-Impfung: Thomas Hitschler unterstützt Initiative von Alexander Schweitzer

11. Januar 2021 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler unterstützt mit seinem Wahlkreisbüro die Initiative des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer (beide SPD), Bürger mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, dabei zu unterstützten, sich online für eine Corona-Impftermin anzumelden. Interessierte können dazu Hitschlers Wahlkreisbüro unter der Nummer 06341 9500130 täglich zwischen 9 Uhr und 16 Uhr kontaktieren.
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Brandl und Neumann-Martin: Zweite Rheinbrücke voranbringen – Frühestmöglicher Baubeginn 2028

11. Januar 2021 | Von

Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Wahlkreis Germersheim/Wörth und Christine Neumann-Martin, Wahlkreis Ettlingen (beide CDU) begleiten den Bau der der zweiten Rheinbrücke bei Karlsruhe / Wörth seit Jahren in ihrer politischen Arbeit. Eine Anfrage von Neumann-Martin an das baden-württembergische Verkehrsministerium hat nun gezeigt, dass bis zum Bau der länderverbindenden Brücke noch einige Aufgaben zu erledigen und Hürden
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Für Fragen und Anregungen: Christof Reichert richtet multimediale Sprechstunde ein

8. Januar 2021 | Von

Südwestpfalz. Der Landtagsabgeordnete Christof Reichert aus Hauenstein hat eine Sprechstunde „mit einem Angebot verschiedener Formate“ eingerichtet und lädt Bürger ein, mit ihm Kontakt aufzunehmen. „Sie haben Fragen, Anregungen, ein spezielles Problem? Ein Anruf im Bürgerbüro oder eine Kontaktaufnahme per Mail genügt und Sie können einen individuellen Termin vereinbaren“, so der CDU-Parlamentarier. „Per Videokonferenz mittels ‚Microsoft
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15. Januar: Rehak-Nitsche lädt Senioren- und Pflegeheime zu Webkonferenz mit Gesundheitsexpertin ein

8. Januar 2021 | Von

Kreis Germersheim – Senioren- und Pflegeheime leiden stark unter der Pandemie. Neben dem Umsetzen der anspruchsvollen Hygienemaßnahmen sind Corona-Ausbrüche ein großes Problem. Die mobilen Impfteams sollen Hilfe bringen. In einer Telefon- und Videokonferenz möchte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche am Freitag, 15. Januar um 14 Uhr, mit Leitungen und Angestellten ins Gespräch über Herausforderungen und
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Dubbe-Dialog DIGITAL mit Martin Brandl – Termine

8. Januar 2021 | Von

Nicht wie gewohnt vor Ort, sondern bis auf Weiteres digital bietet der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl Gespräche mit Bürgern an.  Er lädt regelmäßig ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ sowie „Mit-dem-Ohr-vor-Ort DIGITAL“. Termine Rheinzabern am Montag, 18. Januar, von 19 bis 20 Uhr, mit Dr. Thomas Gebhart, Christoph Buttweiler und weiteren Vertretern der CDU Rheinzabern. Hördt am Mittwoch
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Landtagswahl am 14. März 2021: Kreiswahlausschuss lässt zehn Wahlvorschläge für Wahlkreis 42 zu

7. Januar 2021 | Von

DÜW. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am  6. Januar getagt. Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat alle zehn eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP,
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Alexander Schweitzer hilft bei Online-Terminregistrierung für Corona-Impfung

7. Januar 2021 | Von

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung. Das Bürgerbüro des Abgeordneten Schweitzer und er selbst werden die Online-Registrierung über die die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürger vornehmen. Interessierte können dazu das
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Landtagswahl am 14. März 2021: Kreiswahlausschuss lässt sieben Parteien für Wahlkreis 49 zu

7. Januar 2021 | Von

SÜW/VG Kandel. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Dietmar Seefeldt hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 6. Januar getagt. Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat sieben Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, GRÜNE,
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Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit Thomas Gebhart

7. Januar 2021 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart lädt alle Interessierten zu einer Videokonferenz zur aktuellen Corona-Lage ein. Am Montag, 18. Januar 2021 von 17 bis 18 Uhr möchte Gebhart zur aktuellen Situation und den Maßnahmen informieren. „Mir ist es wichtig, auch unabhängig von Präsenzterminen im Dialog zu bleiben. Deshalb
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Landtagswahl: Im Wahlkreis 48 treten acht Kandidaten an

6. Januar 2021 | Von

Pirmasens. Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Markus Zwick hat in seiner heutigen öffentlichen Sitzung über die Zulassung der eingereichten Wahlkreisvorschläge für den Wahlkreis 48 (Pirmasens) zur Landtagswahl am 14. März 2021 entschieden. Acht Parteien hatten fristgerecht bis zum Stichtag am 29. Dezember 2020 ihre Kandidaten/innen und mögliche Ersatzbewerber/innen beim Wahlamt der Pirmasenser Stadtverwaltung eingereicht.
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