Donnerstag, 27. Januar 2022

Politik regional

Fridays for Future: Nächster Streik am 25. März auch in Landau

25. Januar 2022 | Von

Landau. Am Freitag, 25. März 2022 ist der nächste globale Streiktag von Fridays for Future unter dem Motto #PeopleNotProfit! geplant. Die weltweite Bewegung streikt 2022 bereits im vierten Jahr. Auch in Landau finden bereits seit 2018 Klimaproteste statt. Am 25. März will sich Fridays for Future Landau den Streiks wieder anschließen und ab 12 Uhr
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Regionalverband CDA Südpfalz: Pflege braucht Mitbestimmung statt Einmalzahlungen

23. Januar 2022 | Von

Der Arbeitnehmerflügel der CDU, die CDA, kritisiert die geplante Corona-Einmalzahlung der Bundesregierung. Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an einem Konzept, wer im Gesundheitswesen eine Bonuszahlung erhalten soll. Der Regionalverbandsvorsitzende der CDA Südpfalz, Patrick Redlingshöfer, mahnt an: „Statt Corona-Einmalzahlungen braucht es ordentliche Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge. Ob in der Pflege, in den Arztpraxen oder im Dialysezentrum: Harte Arbeit
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VG Rülzheim: CDU wählt Matthias Schardt einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten

22. Januar 2022 | Von

VG Rülzheim  – In einer Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbands Rülzheim wurde Matthias Schardt in geheimer Wahl ohne Gegenstimme und Enthaltung von den 50 anwesenden CDU-Mitgliedern einstimmig zum Kandidaten gewählt. Schardt, der seit 2014 die Verbandsgemeinde Rülzheim als Verbandsbürgermeister führt, will nun mit diesem starken Votum in Rücken erneut antreten. Der CDU-Vorsitzende im Gemeindeverband Martin Brandl ist
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31. Januar: Soll ich mein Kind impfen? – Informationsabend für Eltern zur Corona-Kinderimpfung der 5- bis 12-Jährigen

21. Januar 2022 | Von

Die Corona-Pandemie verlangt gerade Familien mit Kindern sehr viel ab. Neue Corona-Varianten wie Omikron erhöhen nun das Risiko einer Infektion auch von Kindern und Jugendlichen. Mittlerweile gibt es deshalb Impfangebote für Kinder ab 5 Jahren. Um das Risiko zu minimieren, überlegen viele Eltern derzeit, ob diese Impfung für ihre kleinen Kinder empfehlenswert ist und infrage
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MdL Dirk Herber als Kandidat zum Beisitzer für den CDU-Landesvorstand nominiert

21. Januar 2022 | Von

Neustadt. Dirk Herber, MdL wurde vom Kreisvorstand der CDU Neustadt an der Weinstraße einstimmig als Kandidat zum Beisitzer für den Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz nominiert. Mit seiner Kandidatur möchte Dirk Herber MdL als ehemaliger Polizeibeamter und Innenpolitiker sein Fachwissen in das neu zu wählende Parteigremium einbringen. Dirk Herber MdL: „Ich trete vor allem zur Wahl
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Land fördert Schulsozialarbeit in Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße mit insgesamt 260.100 Euro

21. Januar 2022 | Von

„Die Landesregierung fördert die Schulsozialarbeit in Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße in diesem Jahr mit insgesamt 260.100 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute (21. Januar) bekanntgegeben. Auf die Stadt entfallen davon 91.800 Euro und auf den Kreis 168.300 Euro. Wir freuen uns sehr, denn Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie
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Bahnhofsvorplatz in Neustadt: Detailplanung für Umbau kann beginnen

21. Januar 2022 | Von

Neustadt. In Neustadt an der Weinstraße können die Detailplanungen für den Umbau des Bahnhofsvorplatzes samt Busbahnhof beginnen. Der Stadtrat hat einem Mainzer Landschaftsarchitekturbüro den entsprechenden Auftrag erteilt. Damit geht das städtebauliche Großprojekt einen entscheidenden Schritt voran. Über die vorliegende Entwurfsplanung, die im Anschluss an einen Architektenwettbewerb erstellt wurde, waren sich Verwaltung und Stadtrat bereits einig.
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Neue Fördermietstufen für Rülzheim und Wörth ab 10. Januar 2022

21. Januar 2022 | Von

Rülzheim/Wörth – Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) erhöht das rheinland-pfälzische Finanzministerium die Fördermietstufen für die Verbandsgemeinde Rülzheim und die Stadt Wörth. Die Fördermietstufen richten sich nach den aktuellen Mietpreisentwicklungen und bestimmen, unter welchen Bedingungen sozialer Wohnungsbau gefördert werden kann. Eine höhere Einstufung, wie sie nun vorgenommen wird, erleichtert die Förderung und somit
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VG Rülzheim – 26. Januar mit Matthias Schardt: Frag Deinen Bürgermeister – online

19. Januar 2022 | Von

VG Rülzheim – Der CDU Gemeindeverband Rülzheim und sein Bürgermeisterkandidat Matthias Schardt laden zu Infoveranstaltungen mit dem Motto „Frag Deinen Bürgermeister“ ein. Das nächste Treffen, bei dem Interessierte mit dem amtierenden Bürgermeister Schardt über aktuelle Fragen der Kommunalpolitik in der Verbandsgemeinde Rülzheim sprechen können, findet online statt am Mittwoch, 26. Januar. Jede Veranstaltung hat ein
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Neuer Landauer Jugendbeirat nimmt seine Arbeit auf: Kimberly Mae Weinmann und Akisan Sivananthan zu Vorsitzenden gewählt

19. Januar 2022 | Von

Landau. Kimberly Mae Weinmann und Akisan Sivananthan stehen künftig dem Landauer Jugendbeirat vor, unterstützt von ihren Stellvertreterinnen Rosa Deckwerth und Hannah Reis. Die vier wurden jetzt von den Jugendlichen, die dem neuen Gremium angehören, bei der konstituierenden Sitzung im Alten Kaufhaus aus deren Mitte gewählt. Der Jugendbeirat der Stadt Landau setzt sich aus insgesamt 14
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VG-Bürgermeisterwahl in Edenkoben: Stichwahl zwischen Frankmann und Salm am 30. Januar

16. Januar 2022 | Von

VG Edenkoben. Das Rennen um die Position des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Edenkoben ist noch nicht entschieden. Heute Abend (16. Januar) gab es noch keine endgültige Entscheidung, vielmehr müssen Eberhard Frankmann, Kandidat der CDU und Daniel Salm, FWG-Kandidat am 30. Januar in die Stichwahl. Vorläufiges Wahlergebnis: Daniel Salm 38,7%, Eberhard Frankmann 28,5%, Roland Pister 22,2%, Thorsten
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Digitale Kennenlernrunde mit Dominik Geißler

14. Januar 2022 | Von

Landau. Am 13. Januar trafen sich der Landauer CDU-Kreisvorstand gemeinsam mit der Stadtratsfraktion zu einer digitalen Kennenlernrunde mit Dominik Geißler. Dieser wurde durch die einberufene Findungskommission als Kandidat für die anstehende Oberbürgermeisterwahl ausgewählt. Knapp 40 Personen aus allen Sparten der Landauer CDU nahmen an der Videokonferenz teil und konnten Fragen zu den Themen der Wahl,
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CDU-Kreisverband Bad Dürkheim: Christian Baldauf ist der Richtige

13. Januar 2022 | Von

DÜW – Christian Baldauf soll Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz werden. Diesen Vorschlag hat der Vorstand der CDU im Kreisverband Bad Dürkheim am 12. Januar einstimmig beschlossen. Der Kreisvorsitzende Markus Wolf erklärte nach der Sitzung: „Christian Baldauf ist der Richtige für die Neuaufstellung der CDU. Er hat die notwendige Erfahrung und Bekanntheit im Land. Schon einmal
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Dominik Geißler: „Der Kreis schließt sich in Landau“

6. Januar 2022 | Von

Landau. „Unglaublich glücklich bin ich als Oberbürgermeisterkandidat für diese tolle Stadt kandidieren zu dürfen“, freute sich Dominik Geißler heute (6. Januar) bei einer von der CDU anberaumten Pressekonferenz mit OB Hirsch, dem CDU-Kreisvorsitzenden Gerhard Müller und dem Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Landau, Ralf Eggers. Der Kreis schließe sich hier für ihn, so Geißler. Die Südpfalz sei
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CDU Stadtratsfraktion stellt ihren Kandidaten vor: Dominik Geißler soll neuer Landauer OB werden

6. Januar 2022 | Von

Landau. Jetzt ist es offiziell: Dominik Geißler soll neuer Landauer OB werden. Die CDU-Stadtratsfraktion stellte ihren Kandidaten bei einem Pressegespräch am 6. Januar im BAK Bildungszentrum, Meisterwerk Gesundheit GmbH offiziell vor. Kommission entscheidet sich einstimmig für Dominik Geißler Eine Kommission aus je drei Mitgliedern der Stadtratsfraktion und des Kreisvorstands hatte sich mit möglichen Kandidaten für
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CDU Leimersheim nominiert Matthias Schardt als Kandidat zum Verbandsbürgermeister

4. Januar 2022 | Von

Leimersheim – In einer online durchgeführten Mitgliederversammlung Mitte Dezember 2021 hat der CDU-Ortsverband Leimersheim einstimmig Matthias Schardt als Kandidat zur Wahl des Bürgermeisters für die Verbandsgemeinde Rülzheim nominiert.  Andreas Dörrler, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Leimersheimer Gemeinderat, schlug Schardt vor: „Die Verbandsgemeinde Rülzheim hat sich unter der Leitung von Matthias Schardt in den vergangenen acht
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Marcus Ehrgott und Helmut Geißer verlassen Kreistag – Landrat: „Haben SÜW geprägt“

30. Dezember 2021 | Von

SÜW – Zwei lokale Politik-Größen verlassen den Kreistag Südliche Weinstraße: Marcus Ehrgott und Helmut Geißer werden dem Gremium 2022 nicht mehr angehören. Die beiden früheren Kreisbeigeordneten werden im neuen Jahr offiziell verabschiedet. Dabei sollen ihre Leistungen für SÜW umfassend gewürdigt werden, kündigte Landrat Dietmar Seefeldt an. “Da das am besten von Angesicht zu Angesicht geht,
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ASTA Uni Landau zur Diskussion um den OB-Wahltermin: „Studierende gehören auch zu dieser Stadt“

30. Dezember 2021 | Von

Landau. In die Diskussion um den Termin zur Landauer OB-Wahl meldet sich auch die Studentenvertretung ASTA zu Wort. Landauer Studierende verfolgten die aktuelle Debatte um den Wahltermin zur Oberbürgermeisterwahl „mit großer Irritation“, so der ASTA.  „Sie sind ein bedeutender Bestandteil der Universitätsstadt, gleichwohl Viele ihren Lebensmittelpunkt während der vorlesungsfreien Zeit in andere Regionen verlagern. In
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Brandl fordert mehr Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehr

29. Dezember 2021 | Von

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) aus Rülzheim hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Vergabe von Lehrgangsplätzen an Teilnehmer aus dem Kreis Germersheim an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) in Koblenz erkundigt. Anlass waren laut Brandl wiederholte Hinweise von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren, dass sie bei der Vergabe von Lehrgangsplätzen nicht berücksichtigt worden seien.
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OB-Wahl in Landau: SPD-Stadtratsfraktion für Wahltermin vor den Sommerferien

28. Dezember 2021 | Von

Landau. Nach der Wahl von Oberbürgermeister Thomas Hirsch zum Sparkassenpräsidenten muss der Stadtrat der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion einen Termin für die Urwahl des Oberbürgermeisters vorschlagen. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Florian Maier erklärt dazu folgendes: „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass möglichst viele Landauer an der Wahl teilnehmen. Der Wahltermin sollte also selbstverständlich
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SPD Wörth: Stehen hinter dem Bau des Ganzjahresbads

23. Dezember 2021 | Von

Wörth – Im September 2020 hatte sich der Stadtrat mit breiter Mehrheit für den Bau eines Ganzjahresbads ausgesprochen. In der letzten Stadtratssitzung stellte Professor Theilig vom beauftragten Architekturbüro den aktuellen Planungsstand vor. Dabei verwies er auf die Kostensteigerung infolge der Baukostensteigerung. Für die SPD bekräftigte der stellvertretende Fraktionssprecher, Jürgen Nelson, das Bekenntnis zum Ganzjahresbad. Der
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Baldauf „entsetzt“ über Hitler-Gruß von Frankenthaler AfD-Stadträtin

21. Dezember 2021 | Von

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, hat ist nach eigenen Worten entsetzt vom Verhalten und Auftreten der Frankenthaler AfD-Stadträtin Miroslawa Wagner. Wie die Rheinpfalz berichtete, hatte Wagner am Montagabend am Rande einer Corona-Protestaktion den rechten Arm gehoben und „Heil Hitler“ gerufen. Baldauf nennt Wagners Auftreten „beschämend und geschichtsvergessen“ und bekräftigt seine„Null-Toleranz-Haltung gegenüber Rechtsextremen“. Ein Hitlergruß ist in Deutschland
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AfD in der Südpfalz gegen Verbote von Corona-Demonstrationen

21. Dezember 2021 | Von

SÜW/LD. Der AfD-Kreisverband Südliche Weinstraße/Landau kritisiert die „faktische Unterbindung von Bürgerversammlungen gegen die Coronamaßnahmen-Politik von Bund und Land durch die jüngsten Allgemeinverfügungen der kommunalen Ebenen“. „An den Montagsspaziergängen vom 13. Dezember haben auch in unserer Region zahlreiche ganz normale Bürger teilgenommen, um ihren Unmut zu bekunden. Wenn diese Proteste nun eine Woche später wegen ihres
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VG-Bürgermeisterwahl am 16. Januar: Daniel Salm (FWG)

21. Dezember 2021 | Von

VG Edenkoben. Die Verbandsgemeinde Edenkoben wählt am 16. Januar einen neuen Bürgermeister. Verbandsbürgermeister Olaf Gouasé geht im nächsten Jahr in den Ruhestand – vier potentielle Nachfolger stehen in den Startlöchern um seine Nachfolge anzutreten. Es treten am 16. Januar 2022 an: Eberhard Frankmann (CDU), Roland Pister (SPD), Thorsten Rothgerber (Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Salm
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VG-Bürgermeisterwahl am 16. Januar: Eberhard Frankmann (CDU)

21. Dezember 2021 | Von

VG Edenkoben. Die Verbandsgemeinde Edenkoben wählt am 16. Januar einen neuen Bürgermeister. Verbandsbürgermeister Olaf Gouasé geht im nächsten Jahr in den Ruhestand – vier potentielle Nachfolger stehen in den Startlöchern um die Nachfolge anzutreten. Es treten am 16. Januar 2022 an: Eberhard Frankmann (CDU), Roland Pister (SPD), Thorsten Rothgerber (Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Salm
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VG-Bürgermeisterwahl am 16. Januar: Thorsten Rothgerber (Bündnis 90/Grüne)

21. Dezember 2021 | Von

VG Edenkoben. Die Verbandsgemeinde Edenkoben wählt am 16. Januar einen neuen Bürgermeister. Verbandsbürgermeister Olaf Gouasé geht im nächsten Jahr in den Ruhestand – vier potentielle Nachfolger stehen in den Startlöchern um seine Nachfolge anzutreten. Es treten am 16. Januar 2022 an: Eberhard Frankmann (CDU), Roland Pister (SPD), Thorsten Rothgerber (Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Salm
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VG-Bürgermeisterwahl am 16. Januar: Roland Pister (SPD)

21. Dezember 2021 | Von

VG Edenkoben. Die Verbandsgemeinde Edenkoben wählt am 16. Januar einen neuen Bürgermeister. Verbandsbürgermeister Olaf Gouasé geht im nächsten Jahr in den Ruhestand – vier potentielle Nachfolger stehen in den Startlöchern um seine Nachfolge anzutreten. Es treten am 16. Januar 2022 an: Eberhard Frankmann (CDU), Roland Pister (SPD), Thorsten Rothgerber (Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Salm
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VG-Bürgermeisterwahl am 16. Januar: Der Pfalz-Express stellt den Kandidaten Fragen

21. Dezember 2021 | Von

VG Edenkoben. Die Verbandsgemeinde Edenkoben wählt einen neuen Bürgermeister. Der noch bis 30. Juni 2022 im Amt verbleibende VG-Bürgermeister Olaf Gouasé ist seit 10. August 1994 VG-Bürgermeister. Am 14. August 2019 war er 25 Jahre Bürgermeister. „Wir Menschen in der Verbandsgemeinde Edenkoben sind freundlich und herzlich, wir lieben, was wir tun, sind offen, kreativ und
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Landauer SPD wählt Maximilian Ingenthron zum OB-Kandidaten

17. Dezember 2021 | Von

Landau – Dr. Maximilian Ingenthron ist der SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Landau. Vom SPD-Stadtverband Landau wurde der 53-Jährige am Freitag mit 78 zu 31 Stimmen zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl gewählt. Seine Gegenkandidatin war Jennifer Braun (37), der weibliche Teil der Doppelspitze des SPD-Stadtverbands und Büroleiterin bei der Stadtverwaltung Speyer. Der derzeitige
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Brandl: Noch ein langer Weg zur zweiten Rheinbrücke

17. Dezember 2021 | Von

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit zwei Kleinen Anfragen an die Landesregierung zum Sachstand bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth/Karlsruhe erkundigt. In der Antwort hieß es, dass für die Vergabe an ein Planungsbüro derzeit ein europaweites Vergabeverfahren durch den Landesbetrieb Mobilität in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe vorbereitet werde. Wenn die Vergabe dann
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