Samstag, 25. Juni 2022

Politik regional

Zweierdebatte Hartmann contra Geißler: Wahlversprechen „Wohnungsbau und Kulturförderung“

24. Juni 2022 | Von

Landau. Am 3. Juli wird der neue Landauer OB gewählt. Fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Im Vorfeld können und konnten sich die Landauer Bürger bei verschiedenen Diskussions-und Vorstellungsrunden selbst ein Bild einiger Bewerber machen. Eine geplante Stupa-Diskussionsrunde, bei der sich erstmals alle fünf OB-Kandidaten hätten vorstellen können, fiel leider aus. Am 23. Juni trafen
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Wissing: Wir vernetzen den Südwesten – regional, national und international

24. Juni 2022 | Von

Deutschlands Schiene stellt um: Auf schnellere und häufigere Verbindungen im Nah-, Fern- und Güterverkehr. Mit dem Deutschlandtakt setzt sich das Bundesministerium für Digitales und Verkehr gemeinsam mit der Schienenbranche dafür ein, die Verkehrsleistungen verdoppeln und den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene bedarfs- und klimagerecht auszubauen. Wie die Angebote den Schienenverkehr konkret in Baden-Württemberg, Hessen,
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Landauer SPD-Stadtrat: „Mörzheim braucht schnell einen funktionsfähigen Spielplatz!“

24. Juni 2022 | Von

Landau-Mörzheim. Der Ortsteil Mörzheim hat, seitdem mit dem Bau des Dorfgemeinschaftshauses begonnen wurde, keinen Spielplatz mehr. Das Baufeld erstreckt sich vollständig auf die Fläche des ehemaligen Spielplatzes an der evangelischen Kirche. „Das kommt nicht überraschend – Baudezernent Hirsch und Grünflächen-Dezernent Hartmann hätten sich frühzeitig darüber Gedanken machen müssen! Der Mörzheimer Ortsbeirat hat parteiübergreifend einen raschen
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Geplatzte Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten: Lange Gesichter vor den leerem Hörsaal in Uni Landau

23. Juni 2022 | Von

Landau – Das einzige Duell aller fünf Bewerber zum Oberbürgermeisteramt am 3. Juli wurde kurzfristig abgesagt. Damit haben die Landauer keine Chance mehr, alle fünf Kandidaten gemeinsamen in einer Vorstellungsrunde zu erleben. Nur Katharina Kietzmann, die parteilose Kandidatin war anwesend, da sie ihre Gäste so kurzfristig nicht mehr erreichen konnte und es dann vor Ort
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Thomas Hitschler: Für Deutsch-Französischen Bürgerfonds „Engagement gegen Diskriminierung“ bewerben

23. Juni 2022 | Von

Der Deutsch-Französische Bürgerfonds fördert Projekte, die Menschen aus Deutschland und Frankreich rund um das Thema „Engagement gegen Diskriminierung“ zusammenbringen. Darüber informiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), der alle interessierten Vereine, Städte, Kommunen, gemeinnützige Organisationen und Initiativen in seinem Wahlkreis aufruft, sich für die Projektausschreibung zu bewerben. Mitmachen können sowohl diejenigen, die bereits deutsch-französisch aktiv
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SPD Germersheim/Sondernheim wählt neuen Vorstand – Doppelspitze Elke Bolz und Ulf Müller-Kästner

22. Juni 2022 | Von

Germersheim – Am 20. Juni 2022 hat der SPD–Ortsverein Germersheim/Sondernheim Neuwahlen abgehalten. Im Rückblick auf die letzten zwei Jahre wurden vor allem die Wahlkämpfe unter Pandemiebedingungenhervorgehoben, die aus SPD-Sicht „bravourös gemeistert werden konnten und dadurch auch mit erfreulichen Ergebnissen abgeschlossen wurden.“ Der neu gewählte Direktkandidat des Landtagswahlkreises Germersheim, Markus Kropfreiter, war zu Gast, um von
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Brandl und Gebhart laden ein zu Infoveranstaltung Geothermie in Hagenbach

20. Juni 2022 | Von

Hagenbach – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) laden zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den Themen Geothermie und Lithiumförderung im Oberrheingraben ein. Die Themen werden derzeit sehr kontrovers diskutiert, von manchen als Chance propagiert, von anderen als Projekt mit erheblichen Risiken kritisiert. Und was sagt die Wissenschaft? Brandl
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Video-Interviews: „Strassenstaub“-Initiator Daniel Gebhart spricht mit Landauer OB-Kandidaten

20. Juni 2022 | Von

Landau – Die Initiative ,,Strassenstaub” versteht sich als Bewegung, die Jugendlichen eine Orientierung bietet. Dabei greift der Initiator Daniel Gebhart auf seine eigenen Erfahrungen zurück. Strassenstaub soll aufzeigen, dass es Leute gibt, die es aus eigener Kraft aus Drogenabhängigkeit und Kriminalität geschafft haben. Die Botschaft: „Auch wenn du ganz unten bist, du kannst da raus!
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Schweitzer überreicht Förderbescheide für Projekte in Steinfeld und Klingenmünster

19. Juni 2022 | Von

Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) hat in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz Bewilligungsbescheide an die Ortsgemeinden Steinfeld und Klingenmünster in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern übergeben. So erhält Klingenmünster vom Land eine Förderung in Höhe von 155.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Die Ortsgemeinde plant die barrierefreie Erschließung aller Grabfelder und Sanierung vorhandener Wege auf dem Friedhof,
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Wird einer von ihnen Landauer OB? Zweierdebatte Hartmann contra Geißler

15. Juni 2022 | Von

Landau. Am 23. Juni, 18.30 Uhr, treffen Lukas Hartmann (Grüne) und Dr. Dominik Geißler (CDU) im großen Saal des Universum Kinocenters aufeinander. Die Debatte wird von Professorin Michaela Maier moderiert, zu deren Arbeitsschwerpunkten politische Kommunikation gehört. Die Zweierdebatte soll durch den Fokus auf wenige Themen Raum und Tiefe für inhaltliche Gespräche beider Kandidaten um das
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CDU-OB-Kandidat lädt ein: Landau. Gestern – Heute – Morgen.

14. Juni 2022 | Von

Landau. Die Initiative „Ja zu Geißler“ lädt am Mittwoch, 15. Juni, ab 19 Uhr zu einem informativen Abend über die Entwicklung Landaus in die Vinothek „Par Terre“ ein. Als Referenten dabei sind der frühere OB Dr. Christof Wolff, der amtierende Oberbürgermeister Thomas Hirsch und OB-Kandidat Dominik Geißler. Dr. Christof Wolff hat von 1984 bis 2007
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Gebhart für eine allgemeine Dienstpflicht

13. Juni 2022 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) begrüßt den Anstoß von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier für eine Pflichtdienst für junge Menschen.  „Ich unterstütze das ausdrücklich“, so Gebhart. „Ich spreche mich seit längerem für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus. Dieser Dienst sollte nach meiner Vorstellung ein halbes Jahr umfassen. Der Dienst soll für alle
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Ortsgespräche mit Katrin Rehak-Nitsche (MdL/SPD) am 14. Juni in Kuhardt und Neupotz

10. Juni 2022 | Von

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) ist am Dienstag, 14. Juni, in Kuhardt und Neupotz auf einem Ortsrundgang unterwegs. Die Bürger haben so die Gelegenheit, sich persönlich mit der Abgeordneten auszutauschen und ihr Fragen und Anregungen mitzugeben. Sie freue sich auf viele Begegnungen, so Rehak-Nitsche. Für längere Gespräche können jederzeit separate Termine vereinbart werden. Interessierte
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4. Juli in Offenbach: Klimaschutz vor Ort umsetzen

7. Juni 2022 | Von

Offenbach – Bei einer Veranstaltung der CDU SÜW geht es darum, eine Antwort gegen steigende Energiepreise zu finden und was man für mehr Versorgungssicherheit tun kann.  Sie findet satt am 4. Juli 2022 um 20 Uhr. Der Ort wird noch bekanntgegeben.  Programm: Begrüßung durch Landrat Dietmar Seefeldt Impulsvortrag Prof. Dr. Karl Keilen: Möglichkeiten zur Umsetzung
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Fragen an die fünf Landauer OB-Kandidaten: Stadtpolitik in acht Fragen erläutert

4. Juni 2022 | Von

Landau. Am 3. Juli wird der neue Landauer Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin gewählt. Es haben sich fünf Kandidaten zur Wahl gestellt, darunter auch eine Frau. Es sind dies in alphabetischer Reihenfolge: Dominik Geißler (CDU), Lukas Hartmann (Grüne), Maximilian Ingenthron (SPD) Katerina Kietzmann (parteilos) und Merlin Uhl (Die Partei). Der Pfalz-Express hat auch für diese Wahl einige
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CDA Südpfalz: Antrag auf Anpassung des Pflegegelds

3. Juni 2022 | Von

Südpfalz/Hildesheim – Alle zwei Jahre trifft sich die CDA zur Bundestagung, dieses Mal im hohen Norden. Die CDA Rheinland-Pfalz war mit 19 Delegierten vor Ort. Mit im Gepäck war auch ein Antrag der CDA Südpfalz – Arbeitskreis Pflege. Bereits im Vorfeld der Bundestagung wurde dieser Antrag von der Antragskommission einstimmig weiter empfohlen. Auf der Bundestagung
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SPD-Vorsitzende aus Lingenfeld, Kandel und Wörth für kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

3. Juni 2022 | Von

Sicherheit auf den Straßen für alle Verkehrsteilnehmer, Vermeidung von Unfällen und Reduktion der Lärmbelastung, das sind nach eigenen Aussagen die konkreten Ziele der SPD-Vertreter der Verbandsgemeinden Lingenfeld, Kandel und der Stadt Wörth. Das Instrument soll die Geschwindigkeitsüberwachung in kommunaler Hand sein. Die Verkehrsbehörde der Stadt Wörth legte bereits dem Stadtrat eine ausführliche Machbarkeitsstudie vor, deren
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SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im Unterbezirk Südpfalz wählt Vorstand

3. Juni 2022 | Von

Kandel – Wegen Corona waren die Neuwahlen des Vorstands der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im Unterbezirk Südpfalz, die ursprünglich in 2021 vorgesehen waren, verschoben worden. Sie fanden nun am 2. Juni 2022 im Kultursaal der Stadthalle Kandel statt. Der Vorsitzende Wolfgang Thiel zeigt in einer bebilderten Darstellung auf, was dennoch in der vergangenen Legislaturperiode bewältigt und
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Südwestpfalz-Grüne kritisieren grüne Landesministerin

2. Juni 2022 | Von

Südwestpfalz. Der Kreisverband Südwestpfalz von Bündnis 90 / Die Grünen kritisiert die Rheinland-Pfälzische Ministerin Katrin Eder (B90/Grüne). Die im Kabinett von Malu Dreyer für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zuständige Parteifreundin hätte in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ (Ludwigshafen) behauptet, dass man im Dahner Felsenland besser von A nach B käme als im
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Landauer CDU-Stadtratsfraktion: Bürgerwille und Ortsbeiräte auch bei Straßenbenennungen respektieren

2. Juni 2022 | Von

Landau. „Wer Bürgerbeteiligung und unsere Ortsbeiräte ernst nimmt, kann dies bei der Benennung oder Umbenennung von Straßen und Plätzen nicht ignorieren“, so die beiden Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Ralf Eggers und Dr. Andreas Hülsenbeck. Diese Grundsatzposition spiegelt sich in einem Antrag der CDU-Ratsfraktion für die nächste Sitzung des Stadtrates. Darin wird vorgeschlagen, dass zwar grundsätzlich weiterhin
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Landau: Drei OB-Kandidaten unter die Lupe genommen

1. Juni 2022 | Von

Landau. Am 3. Juli findet die OB-Wahl in Landau statt. Drei der fünf OB-Kandidaten hatten die Gelegenheit, in der Jugendstilfesthalle den Redakteuren Sabine Schilling und Sebastian Böckmann Rede und Antwort zu stehen. Man hatte den drei Kandidaten „mit den größten Chancen“, nämlich Dominik Geißler (CDU), Lukas Hartmann (Grüne) und Dr. Maximilian Ingenthron (SPD), ein Podium
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Mario Brandenburg zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung ernannt

31. Mai 2022 | Von

Rülzheim/Berlin – Der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation und Obmann im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung der FDP im Deutschen Bundestag, Mario Brandenburg, ist zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung ernannt worden.    Brandenburg ist aus Rülzheim und wurde 2017 für den Wahlkreis Südpfalz erstmals in den Bundestag gewählt. Bei
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SPD Maximiliansau: Themen, Ehrungen, Neumitglieder

29. Mai 2022 | Von

Die Maximiliansauer Sozialdemokraten luden ihre Mitglieder im Mai zu einer Jahreshauptversammlung kombiniert mit einem Frühlingstreff ein. Der Vorsitzende Jürgen Nelson konnte sogar fünf Ehrungen verkünden, darunter Barbara Braunagel für 30 Jahre Mitgliedschaft. Nelson begrüßte die 20 Mitglieder, die der Einladung gefolgt waren, und berichtete über die politischen Entwicklungen der vergangenen Monate. Im Zentrum standen neben
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Landauer CDU und OB-Kandidat Dominik Geißler gegen Wohnungsnot

28. Mai 2022 | Von

Landau. „Siedlungsflächen in der Kernstadt und den Stadtdörfern zu entwickeln, Baubrachen zu bebauen, Baulücken zu schließen, der umfassende kommunale Flächenerwerb, die seit Jahrzehnten erstmalige Umsetzung kommunaler Wohnungsbauprojekte, die Einführung der Sozialquote und der Konzeptvergaben zum Festpreis – all das waren und sind zentrale Bestandteile einer konsequenten CDU-Wohnraumpolitik in Landau, die einem noch stärkeren Anstieg der
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SPD Schaidt: Mitgliederversammlung bestätigt Herbert Hauck als Vorsitzenden

27. Mai 2022 | Von

Schaidt – In der Mitgliedersammlung der Schaidter SPD am 23. Mai wurde ein neuer Vorstand gewählt. Das Vorstandsteam um Herbert Hauck und Hartmut Kechler wurde im Amt bestätigt. Hauck ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die zentralen Themen des Ortsbezirks und der Parteiarbeit ein. Die Herausforderungen Verkehr und Wohnen treiben die Sozialdemokraten in Schaidt besonders um.
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Bruchsal/Germersheim: FDP will Strobl nicht als Gelöbnisredner

27. Mai 2022 | Von

Bruchsal/Germersheim –  Am 9. Juni 2022 legen die Rekruten des ABC-Abwehrbataillons 750 „Baden“ und des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim erstmals wieder nach der Corona-Zeit ihr feierliches Gelöbnis vor dem Bruchsaler Schloss öffentlich ab. Mit dem Gelöbnis werden unter anderem die Verbundenheit zur Bundesrepublik Deutschland und ihrer Werte und Normen verdeutlicht. Auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU),
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Anhörung zu Geothermie und Lithium-Gewinnung in Landau am 31. Mai

27. Mai 2022 | Von

Landau. Am Dienstag, 31. Mai, kommen der Haupt- und der Umweltausschuss der Stadt Landau zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist, wie vom Stadtrat Mitte Mai beschlossen, die Anhörung von Experten zum Thema Geothermie und Lithium-Gewinnung in Landau. Die Sitzung findet ab 17 Uhr im Großen Saal der Jugendstil-Festhalle statt und wird unter www.landau.de/gremienlivestream
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Brandl: „Repowering“ von Windenergieanlagen wichtig

24. Mai 2022 | Von

Kreis Germersheim/SÜW – Windenergieanlagen spielen eine immer wichtigere Rolle in der Energieerzeugung. Der Klimawandel und die Folgen des Russland-Kriegs in der Ukraine haben diese Bedeutung weiter in den Fokus gerückt. Wie geht es eigentlich weiter mit den Windenergieanlagen in der Südpfalz, wenn die auf 20 Jahre beschränkte Förderung ausläuft? Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat
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Gekündigte Kita-Leiterin in Kandel: FWG will Antrag auf Öffentlichkeit stellen

23. Mai 2022 | Von

Kandel – Um die Lage und die Stelle der langjährige Leiterin der städtischen KITA am Wasserturm geht es am Dienstag im Kandeler Stadtrat. Als 2020 Missbrauchsvorwürfe gegen einen Erzieher der Kita laut wurden, hatte die Stadt der Leiterin das Arbeitsverhältnis aufgekündigt mit dem Vorwurf, sie habe die Kinder nicht genügend geschützt. Die Kita-Leiterin zog vor
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SPD Neuburg spendet an Wörther Tafel

22. Mai 2022 | Von

Neuburg/Wörth – Den Hilferuf der Wörther Tafel hat die Neuburger SPD zum Anlass genommen, bei der Veranstaltung der Landtagsabgeordneten Katrin Rehak-Nitsche mit Landesminister Alexander Schweitzer am 5. Mai  einen Spendentopf für die Tafel aufzustellen. Den eingegangen Betrag von 350 Euro übergab der SPD-Ortsverein am Donnerstag an Uschi Bisanz, die Vorsitzende der Wörther Tafel. SPD-Vorsitzende Arnika
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