Samstag, 24. Oktober 2020

Politik regional

Grüne im Kreis Germersheim wählen Direktkandidaten für Landtagswahl

24. Oktober 2020 | Von

Die Grünen-Mitglieder der Wahlkreise Germersheim (51) und Wörth (52) wählten Marc-Andre Pantea und Pascal Endres als Direktkandidaten für die Landtagswahl 2021. Pantea, der für den Wahlkreis Germersheim kandidiert, arbeitet als Informationssicherheitsbeauftragter für ein Unternehmen im Kraichgau. Der Lingenfelder war 13 Jahre bei der Bundeswehr, hat dabei unter anderem als Offizier Staats- und Sozialwissenschaften studiert sowie
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Noch immer Mobilfunk-Löcher im Kreis Germersheim – Auch im ÖPNV fehlt oft Netz

23. Oktober 2020 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Verfügbarkeit von Mobilfunk in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim nachgefragt. Auf Grundlage des Mobilfunk-Monitoring des Landes bestehen demnach im Landkreis noch Mobilfunk-Löcher in Berg, Germersheim, Leimersheim, Neuburg, Neupotz, Scheibenhardt und Wörth. Das Land nennt eine flächendeckende LTE-Versorgung von ganz
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Wörther GRÜNE: Neuen Vorstand gewählt

21. Oktober 2020 | Von

Der Stadtverband der Wörther Grünen hat bei seiner Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2020 einen neuen Vorstand gewählt. Bestätigt wurden Iris Lindner als Geschäftsführerin, Michael Gläser als Schatzmeister und Tilman Köhler als Pressesprecher. Dimitri Gerasimou und Joachim Hogg wurden als Beisitzer gewählt.



Abgesagt: Abschluss-Zaungespräch mit Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch

21. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – Für Freitag, 23. Oktober, hatte die CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch zum Abschluss-Zaungespräch vor dem Alten Rathaus in Hagenbach eingeladen. Als Zaungäste hatten der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart, der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und Landrat Fritz Brechtel ihr Kommen zugesagt. Aufgrund der neuesten Entwicklungen zum Corona-Virus mit steigenden Infektionszahlen wird die geplante Veranstaltung aus Rücksicht und
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Daum: „Wahlkampf muss zurückstehen – Gestiegenen Corona-Infektionszahlen können nicht ignoriert werden“

20. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – Mario Daum, SPD-Bürgermeisterkandidat in der Verbandsgemeinde Hagenbach, hat das das Gespräch mit den Bürgern in der Verbandsgemeinde aktiv gesucht. Doch die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland veranlassen Daum nun, in der Woche vor der Wahl den Kontakt einzuschränken. In den vergangenen vier Monaten war er mehrmals in der Woche in den Ortsgemeinden
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CDU Südpfalz fordert weitere Festanstellungen von Vertretungslehrern

19. Oktober 2020 | Von

Südpfalz – Noch immer müssen Vertretungslehrer viel zu lange auf eine Festanstellung warten. Das geht aus den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Peter Lerch und Thomas Weiner (CDU) hervor. Zum Stichtag 14. September waren allein in der Südpfalz 91 Lehrer nur mit befristeten Verträgen beschäftigt. 26 von ihnen werden
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Nutzung des Sparkassengebäudes am Danziger Platz – SPD: „Stadt Landau soll Gebäude anmieten“

19. Oktober 2020 | Von

Landau. Im August hatte die Sparkasse Südliche Weinstraße angekündigt einige Filialen zu schließen, wovon auch die Geschäftsstelle am Danziger Platz in Landau betroffen sein soll. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagskandidat der SPD für den Wahlkreis 50, Florian Maier, erklärt hierzu folgendes: „Für die Bewohner des Horstrings ein weiterer Rückschlag beim Erhalt der dortigen Infrastruktur.
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Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Hagenbach am 25. Oktober: Fragen an CDU-Kandidatin Iris Fleisch

17. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – Am 25. Oktober wählt die Verbandsgemeinde Hagenbach einen neuen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin. Der bisherige Bürgermeister Reinhard Scherrer (SPD) tritt nicht wieder an.  Zwei Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge: Iris Fleisch (CDU) und Mario Daum (SPD).  Wir haben beiden Kandidaten dieselben Fragen gestellt. Iris Fleisch Warum möchten Sie Bürgermeisterin werden, was
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Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Hagenbach am 25. Oktober: Fragen an SPD-Kandidat Mario Daum

17. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – Am 25. Oktober wählt die Verbandsgemeinde Hagenbach einen neuen Bürgermeister. Der bisherige Bürgermeister Reinhard Scherrer (SPD) tritt nicht wieder an.  Zwei Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge: Mario Daum (SPD) und Iris Fleisch (CDU).  Wir haben beiden Kandidaten dieselben Fragen gestellt. Mario Daum  Warum möchten Sie Bürgermeister werden, was bewegt Sie zur
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Bürgermeisterwahl in Rheinzabern am 25. Oktober: Fragen an Carmen Drexler

17. Oktober 2020 | Von

Rheinzabern – Am 25. Oktober wählt die Ortsgemeinde Rheinzabern eine neue Bürgermeisterin. Der bisherige Bürgermeister Gerhard Beil (CDU) war Mitte Januar plötzlich verstorben.  Zwei Kandidatinnen bewerben sich um die Nachfolge: Carmen Drexler (SPD) und Alexandra Hirsch (parteilos).  Wir haben beiden Kandidatinnen dieselben Fragen gestellt. Carmen Drexler Warum möchten Sie Bürgermeisterin werden, was bewegt Sie zur
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Bürgermeisterwahl in Rheinzabern am 25. Oktober: Fragen an Alexandra Hirsch

17. Oktober 2020 | Von

Rheinzabern – Am 25. Oktober wählt die Ortsgemeinde Rheinzabern eine neue Bürgermeisterin. Der bisherige Bürgermeister Gerhard Beil (CDU) war Mitte Januar plötzlich verstorben.  Zwei Kandidatinnen bewerben sich um die Nachfolge: Alexandra Hirsch (parteilos) und Carmen Drexler (SPD). Wir haben beiden Kandidatinnen dieselben Fragen gestellt. Alexandra Hirsch Warum möchten Sie Bürgermeisterin werden, was bewegt Sie zur
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Thomas Gebhart: Keine Grenzschließung zu Frankreich

16. Oktober 2020 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich klar gegen eine Schließung der Grenze zu Frankreich ausgesprochen. „Eine solche Grenzschließung ist seitens der Bundesregierung auch nicht geplant“, stellt Gebhart klar. „Wir haben im Frühjahr erlebt, dass Grenzschließungen erhebliche Probleme verursachen. Meines Erachtens wäre eine Grenzschließung nicht das richtige Mittel,
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27. Oktober: Martin Brandl lädt zu Waldbegehung im Bienwald ein

15. Oktober 2020 | Von

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt zu einer Waldbegehung im Bienwald ein. Nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Wald ein Lieblingsort der Menschen und fast unverzichtbar für Erholung und sportliche Betätigung. Doch der Wald leidet unter dem Klimawandel, unter Käferbefall und mehr. Wie hat der Wald sich in letzter Zeit entwickelt? Wie kommt
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Hagenbacher AfD verärgert über SPD-Bürgermeisterkandidat Daum

14. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – Mario Daum (SPD) bewirbt sich als Bürgermeister für die Verbandsgemeinde Hagenbach (wir berichteten mehrfach). Nun hat der die AfD, die ebenfalls im Verbandsgemeinderat sitzt, offenbar ordentlich verärgert: Einer Pressemitteilung von Theo Scherer, Sprecher der AfD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Hagenbach, zufolge, ließ Daum verlautbaren, dass er als Bürgermeister mit allen Parteien und Fraktionen sprechen
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Themen-Zaungespräch „Ehrenamt und Vereine“ mit CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch und Zaungast Martin Brandl am 15. Oktober

14. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – Durch die zahlreichen Zaungespräche, in denen die CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch den Bürgern Gelegenheit zu Fragen und Anregungen gegeben hatte, konnte sie sich nach eigenen Worten einen Eindruck verschaffen, was den Bürgern derzeit besonders am Herzen liegt. Die bisherigen Zaungespräche zu den Themen „Radwege, ÖPNV, Schulbusse“ und „Schulen und Kindergarten“ waren gut besucht.
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Verbesserung der Mobilität in  Verbandsgemeinde Hagenbach: Daum hat konkrete Ziele

14. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – „Eines der Ergebnisse aus meiner Bürger*innenbefragung ist, dass die Unzufriedenheit mit dem Öffentlichen Personennahverkehr in der Verbandsgemeinde Hagenbach leider vergleichsweise hoch ist“, stellt der SPD-Bürgermeisterkandidat Mario Daum nach eigenen Worten auf Basis seiner Analysen fest. Von daher habe er in seinem Programm konkrete Ansatzpunkte für Verbesserungen benannt und bereits Kontakt zu Experten
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Alexander Schweitzer zu Zaungesprächen im Wahlkreis 49 unterwegs

12. Oktober 2020 | Von

Südpfalz – Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer nutzt die Herbstferien, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dazu ist er in seinem Wahlkreis zu Zaungesprächen unterwegs. Schweitzer sagt: „In der aktuellen Situation ist es wichtig, sich an die allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln zu halten. Dennoch liegt es mir am Herzen,
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German Guttenbacher und Peter Riedel führen CDU Ortsverband Jockgrim weiter an

12. Oktober 2020 | Von

Jockgrim – Die Mitglieder des CDU Ortsverbands haben in ihrer jährlichen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Bevor die Wahlgänge eröffnet wurden, blickte der Vorsitzende German Guttenbacher auf die zurückliegende Periode und konnte von zahlreichen Aktionen und Angeboten des Ortsverbands berichten. Die Corona-Pandemie hat allerdings ihre Spuren hinterlassen, so dass in diesem Jahr nur eine eingeschränkte
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VG Hagenbach: SPD-Bürgermeisterkandidat Daum lädt ein: Am Montag Thema Mobilität, am Donnerstag speziell für Erst- und Jungwähler

12. Oktober 2020 | Von

VG Hagenbach – In zwei Wochen wird in der Verbandsgemeinde Hagenbach ein/e neue/r Bürgermeister/in gewählt. Die Briefwahl läuft bereits und kann auch über das Internet unter www.vg-hagenbach.de beantragt werden. Der SPD-Bürgermeisterkandidat Mario Daum lädt im Rahmen seiner Kampagne zu weiteren Bürgerdialog-Ständen ein. Am Montag, 12. Oktober, um 17 Uhr lädt Daum nach Hagenbach auf den
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Brandl: Trinkwasser durch Verbünde sichern

10. Oktober 2020 | Von

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich zusammen mit Abgeordnetenkollegin Stephanie Lohr mit einer Kleinen Anfrage zur Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz an die Landesregierung gewandt. Wie die Landesregierung mitteilt, ist die mittlere jährliche Grundwasserneubildung bedingt durch den Klimawandel in den vergangenen 17 Jahren um etwa 25 % zurückgegangen. Am verwundbarsten ist die Trinkwasserversorgung im nördlichen Rheinland-Pfalz,
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Haßloch: Umfangreiche Vorberichterstattung zur Bürgermeisterwahl im OK-TV-Programm

10. Oktober 2020 | Von

Haßloch. Im Studio Haßloch des OK Weinstraße wurde anlässlich der anstehenden Bürgermeisterwahl ein formatübergreifendes Konzept für die Vorberichterstattung entwickelt. Zunächst erhalten die Bürgermeisterkandidaten im Rahmen der Sendereihe „WahlZeit“ die Möglichkeit, ihr Kernthema in der Haßlocher Lokalpolitik darzustellen. Zu diesem Zweck drehen die Mitarbeiter des Studios Haßloch mit den Kandidaten jeweils ein Drei-Minuten-Statement an einem Drehort,
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Landtagskandidat Peter Lerch will Plakatflut eindämmen

10. Oktober 2020 | Von

Landtagsabgeordneter Peter Lerch hat in einem offenen Brief seinen fünf Mitbewerbern um ein Landtagsmandat im Wahlkreis 50 (Stadt Landau und Verbandsgemeinden Edenkoben, Maikammer) eine freiwillige Selbstbeschränkung bei der Anzahl der Wahlplakate vorgeschlagen. „Man gewinnt den Eindruck, dass die Anzahl der Plakate von Wahl zu Wahl immer mehr zunimmt“, so Lerch. Dabei wird der tatsächliche Nutzen
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Rheinland-Pfalz verbietet Reichsflaggen

9. Oktober 2020 | Von

RLP – Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat am Freitag ein Reichsflaggen-Verbot in Rheinland-Pfalz in Kraft gesetzt. Einen entsprechenden Erlass hat Innenminister Lewentz nun am Freitag an die rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehörden herausgegeben. Das Schreiben aktualisiert einen Erlass aus dem Jahr 1998, der bereits das Zeigen der Reichskriegsflagge in Rheinland-Pfalz unterbindet. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer hatte
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Ärztliche Versorgung in Neuburg: Daum sieht Chance für kurz- und mittelfristige Verbesserung

9. Oktober 2020 | Von

In Neuburg gibt es seit Jahren keinen Allgemeinmediziner mehr. Die rund 2.600 Einwohner müssen für die medizinische Versorgung seither nach Hagenbach, Berg oder noch weiter ausweichen. Insbesondere für ältere Personen ist dieser Umstand mit erheblichen Belastungen und Schwierigkeiten verbunden. Der SPD-Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters, Mario Daum, hat sich dieses Themas früh angenommen und
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Neubau Kindertagesstätte Hauenstein: Anpassung der Lüftungstechnik wird verlangt

8. Oktober 2020 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Die für die neue Kindertagesstätte in Hauenstein bislang vorgesehene Lüftungstechnik erweise sich als ungeeignet, moniert Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, im Hauensteiner Rat. Insbesondere seien die angesichts der gegenwärtigen Pandemie gebotenen Anpassungen nicht berücksichtigt. Offensichtlich basiere die bisherige Planung und Auslegung auf mittlerweile überholten Standards. Auch die Landesregierung
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Rheinzaberner Grüne: Konzept zur Verbesserung der Artenvielfalt – „Keine Zeit mehr für Naturschutz light“

7. Oktober 2020 | Von

Rheinzabern – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Gemeinderat Rheinzabern ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der Artenvielfalt und mehr Lebensqualität in Rheinzabern vorgestellt und beantragt. Der Gemeinderat habe dem Antrag einstimmig zugestimmt, so Sprecher Frank Sitter und der Fraktionsvorsitzende Heribert Spaniol. Jetzt geht es an die Umsetzung. Die Grünen streben damit eine strukturelle Neuausrichtung
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Neuwahlen beim CDU-Gemeindeverband Offenbach

6. Oktober 2020 | Von

Offenbach. Am 30. September fanden die Neuwahlen im CDU Gemeindeverband Offenbach statt. In der Essinger Dalberghalle war genügend Platz um der Corona Verordnung zu entsprechen. Martin Hammer ist zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Stellvertreter sind Anja Busch und Timo Reuther. Das Amt der Schatzmeisterin übernimmt Ute Wingerter und die des Schriftführers Lukas Wingerter. Der Gemeindeverband
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Wörth: Am Badepark soll Ganzjahresbad entstehen – Kreis soll Investitionszuschüsse vorrangig behandeln

6. Oktober 2020 | Von

Wörth – Der Stadtrat der Stadt Wörth hat beschlossen, ein Ganzjahresbad am Standort Badepark zu errichten und bis zu dessen Inbetriebnahme das bestehende Hallenbad wieder in einen betriebsfähigen Zustand zu versetzen. Dazu ist die Behebung sicherheitsrelevanter Schäden und Mängel erforderlich, teilte die Stadt mit.  Die Kosten werden auf 1,1 Millionen Euro geschätzt. Bürgermeister Dr. Dennis
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Brandl: Sprachförderung an den Grundschulen kommt oft nicht an

5. Oktober 2020 | Von
Duden mit dem Wort Sprache

Kreis Germersheim – In einer Anfrage an die Landesregierung wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl wissen, wie viele Stunden Sprachförderung die Grundschulen im Kreis Germersheim erhalten. Die Ergebnisse dieser Anfrage liegen nun vor. Regional offenbaren sich demnach eklatante Unterschiede. Viele Schulen haben laut Brandl viel weniger Stunden erhalten, als sie zur Sprachförderung beantragt haben. Andere liegen
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Wahlkreis 50: Daniel Emmerich zum Landtagsdirektkandidaten der Linken gewählt

5. Oktober 2020 | Von

Landau. Gestern Abend (4. Oktober 2020) wurde Daniel Emmerich bei der Mitgliederversammlung der Linken im Haus am Westbahnhof in Landau zum Direktkandidaten zur Landtagswahl 2021 für den Wahlkreis 50 Landau gewählt. Daniel Emmerich ist 32 Jahre alt und studiert Lehramt an der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau mit den Fächern Politik, Englisch und Drittfach Chemie, plus
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