Donnerstag, 13. Dezember 2018

Politik regional

Westheim: SPD Mitgliederversammlung wählt Uwe Wagner als Bürgermeisterkandidat

12. Dezember 2018 | Von

Westheim – Am Dienstag hat die SPD Westheim in ihrer Mitgliederversammlung die Weichen für die Kommunalwahl 2019 gestellt. Zu ihrem Bürgermeisterkandidaten haben die Mitglieder Uwe Wagner gewählt.  Die bisherige Bürgermeisterin Inge Volz will nach 15-jähriger Amtszeit am 26. Mai 2019 nicht mehr zur Kandidatur antreten. Die Ortsvereinsvorsitzende Carolin Eichhorn betonte: „Uwe ist ein erfahrener Kommunalpolitiker
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Bewässerung in den Queichwiesen ist „Immaterielles Kulturerbe“

12. Dezember 2018 | Von

Die Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen Landau und Germersheim ist in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen worden. Die Aufnahme wurde am 11. Dezember 2018 von der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. und der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder der Bundesrepublik Deutschland offiziell bekanntgegeben. Die Wiesenbewässerung ist eine Form der traditionellen Bewässerung, die allein mit
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Gebhart: Physio- und Ergotherapeuten der Südpfalz verdienen mehr: „Gesetz stärkt Arbeitsbedingungen der Heilberufe“

12. Dezember 2018 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart (CDU), kündigt deutliche Verbesserungen für Heilberufe an. So sollen die zahlreichen Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen und Diätassistenten künftig besser bezahlt und von Bürokratie entlastet werden. „Wir haben eine starke Antwort gefunden auf die Sorgen, von denen uns die Therapeuten
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Stadtbürgermeister Ludwig Lintz und Ortsbürgermeister Karl Schäfer im Gespräch

12. Dezember 2018 | Von

Edenkoben/Maikammer. Stadtbürgermeister Ludwig Lintz, Edenkoben hat sich erstmals nach seinem Amtsantritt zu einem Gesprächsaustausch mit Ortsbürgermeister Karl Schäfer im Rathaus Maikammer getroffen. Als Nachbarkommunen hat man immer Themen, über die man sprechen und für die man gemeinsam eine Lösung suchen muss. Aus diesem Grunde wollen Beide in Zukunft einen regelmäßigen Informationsaustausch pflegen. Beide Bürgermeister kennen
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Klingenmünster: Sanierung von Burg Landeck im Endspurt

11. Dezember 2018 | Von

Klingenmünster – Bis September 2019 sollen die Sanierungen auf der Burg Landeck in Klingenmünster abgeschlossen sein. Das war eines der Hauptergebnisse des Treffens der Initiatoren und Verantwortlichen auf der Burg Landeck. Wegen archäologischer Funde und sich daran anschließenden Untersuchungen mussten die Sanierungsarbeiten seit August 2017 pausieren. Die nun geplanten Sanierungen betreffen die drei Türme im
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Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für 2019: Einwohner können schriftlich Fragen stellen

11. Dezember 2018 | Von

Hambach. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz treffen sich am Donnerstag, 20. Dezember, um 10 Uhr im Festsaal des Hambacher Schlosses bei Neustadt an der Weinstraße zu einer öffentlichen Sitzung, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2019 zu beraten und zu beschließen. Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder befasst sich in seiner Etatrede eingehend
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Halbzeit der Legislaturperiode: Halbzeitcafé von Alexander Schweitzer bindet Bürger mit ein

10. Dezember 2018 | Von

Bad Bergzabern – Es ist Halbzeit der Legislaturperiode des Landtags Rheinland-Pfalz. Was ist in Rheinland-Pfalz und in der Südpfalz erreicht, was steht noch aus? Darüber möchte der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Landtag, Alexander Schweitzer, mit den Bürgern in der Südpfalz sprechen und Anregungen aufnehmen. Stattfinden wird das Halbzeitcafé am 16. Dezember 2018 um 15 Uhr
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CDU nominiert Karlheinz Henigin für Ortsbürgermeisterwahl 2019

10. Dezember 2018 | Von

Hatzenbühl – Der CDU-Ortsverband Hatzenbühl hat Karlheinz Henigin einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Ortsgemeinde Hatzenbühl nominiert. Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands erhielt der 60-jährige selbstständige Kaufmann die volle Unterstützung der Mitglieder. Die Kommunalwahlen finden am 26. Mai 2019 statt. Henigin zog im Januar 1991 in den Ortsgemeinderat in Hatzenbühl ein und
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Brückenpreis des Landes für „WIR sind Kandel“ und „Kandel Aktiv“

9. Dezember 2018 | Von

Kandel/Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Samstag in Mainz den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ – kurz „Brückenpreis“ – verliehen. Mit dem Brückenpreis soll den Engagierten in Rheinland-Pfalz gedankt und ihre Arbeit öffentlich gewürdigt werden. In der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement von Deutschen und Migrantinnen /
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Bezahlbarer Wohnraum dringend gesucht: Jusos begrüßen Vorhaben der Wohnbau Wörth in Maximiliansau

8. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – In urbanen Ballungsräumen haben die Mietpreise in den vergangenen Jahren enorm angezogen, da der Wohnraum insgesamt knapper wird. Die Metropolregion Rhein-Neckar und die Technologieregion Karlsruhe bieten zahlreiche Arbeitsmöglichkeiten, jedoch sind die Wohnungsmärkte in Städten wie Karlsruhe, Bruchsal, Mannheim oder Ludwigshafen wie leergefegt. Das wirke sich seit einigen Jahren verstärkt auf den Kreis Germersheim,
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Brandl und Gebhart kehren zufrieden von CDU-Bundesparteitag zurück

8. Dezember 2018 | Von

Südpfalz – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl (Kreis Germersheim) sind nach dem Parteitag der CDU in Hamburg mit den Ergebnissen zufrieden. Die CDU hatte am Freitag in einer spannenden Abstimmung ihre neue Vorsitzende bestimmt. „Mit Annegret Kramp-Karrenbauer haben wir eine starke Persönlichkeit gewählt, die ein klares Wertefundament hat.
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Kandel: SPD wählt Kandidaten für Verbandsgemeinderat – Hellmuth Varnay führt die Liste an

8. Dezember 2018 | Von

Kandel – Der SPD-Gemeindeverband hat am Freitagabend seine Kandidaten für die Verbandsgemeinderatswahlen im Mai nächsten Jahres gewählt. Listenführer ist Hellmuth Várnay aus Kandel. Es folgen: Monique Dinies (Kandel), Kerstin Jordan (Steinweiler), Jutta Schwind (Freckenfeld), Ralph Weiß (Minfeld), Markus Marz (Steinweiler), Peter Beutel (Winden), Dietmar Kolb (Kandel), Tanja Werling (Freckenfeld), Richard Geiler (Minfeld), Jürgen Hanß (Kandel),
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Hitzige Diskussion um Hauptstraßen-Sperrung bei Demos in Kandel: Brechtel: „Kreisverwaltung lügt nicht“

7. Dezember 2018 | Von

Kandel – Die Kreisverwaltung steht derzeit medial in der Kritik. Der Grund: Bei den Kundgebungen am 1. Dezember in Kandel wurde für etwa eine Stunde die Hauptstraße für den Verkehr gesperrt, was ursprünglich nicht vorgesehen war. Der Kreisverwaltung und Landrat Dr. Fritz Brechtel wurde gar bewusstes Lügen vorgeworfen. Der Verkehr wurde umgeleitet, weil an der
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Alte Werft in Germersheim wird Wohngebiet – Seibel: „Brauchen bezahlbaren Miet-Wohnraum, keine astronomischen Preise“

7. Dezember 2018 | Von

Germersheim – Auf dem Areal der ehemaligen Schiffswerft in Germersheim sollen  Mehrfamilienhäuser, Bürogebäude und ein Hotel entstehen. Das ehemals geplante Projekt „Marina“ (es gab mehrfach Entwürfe, ebenfalls für hochwertige Wohnungen) ist hinfällig, statt dessen setzt man in Germersheim nun auf einen Plan der „ A-RT Rheinpark GmbH“. Nach einem Bericht der „Rheinpfalz“ will Geschäftsführer Jean-Pierre
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Maximiliansau: Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich Bebauungskonzept für Kappelmann-Gelände

7. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – Nach der Sitzung des Ortsbeirats Maximiliansau stand der Bebauungsvorschlag für das Kappelmann-Gelände auf der Agenda des Bau- und Umweltausschuss. Petra Pfeiffer von der Wohnbau Wörth und Peter Konzok von der Firma Konzok stellten ihr gemeinschaftliches Vorhaben den Ausschussmitgliedern vor. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschuss stimmten dann mehrheitlich für die Weiterverfolgung des Vorhabens.
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SPD Ortsverein Edenkoben: Weihnachtsgeschenk für die Fußballjugend des SVE

6. Dezember 2018 | Von

Edenkoben. Es ist schon gute Tradition dass der SPD Otsverein Edenkoben den Erlös seines Sommerfestes aus Kuchen- und Losverkauf verwendet, um einem Edenkobener Verein der Jugendarbeit macht, einen Wunsch zu erfüllen. So erfolgte kürzlich die Übergabe einer Soccer Wall und eines Flaschenkorbes mit 12 Trinkflaschen im Wert von knapp 240 Euro an die Fußballjugend des
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Kappelmann-Gelände in Maximiliansau: CDU präferiert anderes Konzept – „Rücksichtsloses Bebauen lehnen wir ab“

5. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – Der Umbau und die zukünftige Nutzung des „Kappelmann-Geländes“ beschäftigt derzeit die Politik in Maximiliansau. Bei einer Abstimmung in der letzten Ortsgemeinderatssitzung hatte sich die mehrheitlich vertretene SPD-Fraktion komplett der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung angeschlossen. Die CDU allerdings kritisiert das Konzept und hat andere Vorstellungen. „Wir als CDU Maximiliansau sprechen uns schon sehr lange für eine
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Martinipreis der südpfälzischen SPD für Renan Demirkan: „Hartz IV spaltet die Gesellschaft“ – Laudator war Martin Schulz

4. Dezember 2018 | Von

Bad Bergzabern – Die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan hat den diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD erhalten. Der Preis geht an Persönlichkeiten und Organisationen, die sich in besonderer Weise um Demokratie, politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit verdient gemacht haben. In seiner Begrüßungsrede berichtete der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, dass der Vorschlag Renan Demirkan
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SPD-Mitgliederehrung im Gemeindeverband Jockgrim: Kurt Beck als Laudator

4. Dezember 2018 | Von

Jockgrim – Ein fester Bestandteil der Jahresplanung der SPD ist die Mitgliederehrung. Auch in diesem Jahr wurden im Gemeindeverband Jockgrim wieder zahlreiche Mitglieder für ihr Engagement in der SPD geehrt. Der Einladung folgten zahlreiche Gäste, um bei der feierlichen Ehrung vor Ort dabei zu sein. Kurt Beck, Ministerpräsident a. D. und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz,
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Bürgerbündnis Wörth am Rhein: „Frauenbündnis und Marco Kurz müssen Farbe bekennen“

4. Dezember 2018 | Von

Kandel/Wörth – Das „Bürgerbündnis in der Stadt Wörth am Rhein“ hatte Marco Kurz vom „Frauenbündnis Kandel“ dazu aufgefordert, Stellung zu beziehen zu einem Video, in dem Kurz und seine Demonstration zu sehen war. Im Video wird zum 1. Dezember 2018 zum Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zum Generalstreik, zum massenhaften Bargeldabheben, zum massenhaften Krankmelden oder Urlaubnehmen
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„Alt werden im Heimatort ist möglich“ – SPD-Veranstaltung in Bellheim zeigt Wege auf

4. Dezember 2018 | Von

Bellheim – Wie will und kann ich im Alter leben? Dieses Thema scheint die Generation 50 plus zu bewegen. Jedenfalls war das Bürgerhaus in Bellheim zur SPD-Veranstaltung gut gefüllt. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die vorgestellten Lösungswege. Felix Werling, Vorsitzender der Kreis-SPD, begrüßte mit einem Zitat von John Knittel: „Alt ist man dann,
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Machbarkeitsstudie: Pendler-Radroute von Schifferstadt nach Wörth kommt ein Stück voran

4. Dezember 2018 | Von
Radfahrer auf Radweg

Gemeinsam für den Radverkehr: Mit einer Machbarkeitsstudie wird eine geeignete Strecke für die Pendler-Radroute von Schifferstadt nach Wörth gesucht. Darauf haben sich Land und Kommunen verständigt, hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) bekanntgegeben. Das Land Rheinland-Pfalz, der Verband Region Rhein-Neckar (VRRN), der Rhein-Pfalz-Kreis, der Landkreis Germersheim und die Stadt Speyer haben eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, mit der
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Dammheim: Florian Maier kandidiert wieder als Ortsvorsteher

4. Dezember 2018 | Von

Dammheim. Der Dammheimer Ostvorsteher Florian Maier hat gegenüber dem Vorstand der SPD Dammheim erklärt erneut als Ortsvorsteher kandidieren zu wollen. Florian Maier: „Bei den Kommunalwahlen 2014 haben mich die Dammheimer mit 63,4 % zum Ortsvorsteher unseres Stadtdorfes gewählt. Es ist eine tolle Aufgabe, die ich in den vergangenen viereinhalb Jahren ausüben durfte. Ich bin mit
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Kappelmann-Gelände in Maximiliansau: Bezahlbarer Wohnraum, Tagespflege, Ärzte und zentrales Café

4. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – Mit Spannung war die Sitzung des Ortsbeirats erwartet worden. Hauptthema: Das Kappelmann-Gelände neben der Rheinhalle. Bereits in den vergangenen Sitzungen zum diesem Thema wurde deutlich, dass die Vorstellungen der beiden im Ortsbeirat vertretenen Fraktionen SPD und CDU weit auseinander lagen. Wie die SPD-Fraktion mitteilte, habe man sich früh für ein gemischtes Konzept, bestehend aus
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Demos in Kandel: Wie kam es zur zeitweisen Sperrung der Hauptstraße?

3. Dezember 2018 | Von

Kandel – In Kandel hatten am 1. Dezember verschiedene Bündnisse ihre Versammlungen abgehalten. Weil an diesem Tag der Christkindelmarkt startete und die Geschäfte länger geöffnet hatten, waren die Kundgebungen von der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung in den Bereich um den Bahnhof verlegt worden. Trotzdem wurde plötzlich gegen 14 Uhr die Hauptstraße gesperrt, was den ansässigen Geschäftsleuten
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CDU Abgeordnete: Stadt Karlsruhe soll Klage gegen Zweite Rheinbrücke zurückzuziehen

3. Dezember 2018 | Von
Rheinbrücke Wörth Maxau von unten

Südpfalz/Karlsruhe – Die Bundes- und Landtagsabgeordneten der CDU aus dem Raum Karlsruhe und der Südpfalz haben den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Dr. Frank Mentrup (SPD), in einem Brief aufgefordert, die Klage der Stadt gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Zweiten Rheinbrücke zurückzunehmen. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart, Axel Fischer und Ingo Wellenreuther sowie die Landtagsabgeordneten Martin Brandl (RLP),
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Zweite Rheinbrücke: Jusos unterstützen Forderungen an Karlsruher OB Mentrup

3. Dezember 2018 | Von

Kreis Germersheim – Der Juso-Kreisverband Germersheim begrüßt die Forderungen einiger kommunaler Politiker aus Baden und der Südpfalz an die Stadt Karlsruhe, ihre Klage gegen den Ende September 2017 erlassenen Planfeststellungsbeschluss zum Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zurückzunehmen. Mit der Klage der Stadt Karlsruhe wird sich der Abschluss des Planungsverfahrens weiter verschieben. Der
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Landauer SPD: Alle Stadtratskandidaten 2019 auf den Plätzen bestätigt

2. Dezember 2018 | Von

Landau. Die Kommunalwahl im Mai 2019 wirft ihre Schatten voraus. Die Parteien nominieren ihre Kandidaten für die Kommunalgremien, so auch der Landauer SPD-Stadtverband. In der Mitgliederversammlung im Pfarrheim Heilig Kreuz wurden alle 44 Kandidaten und zwei Ersatzkandidaten der Vorschlagsliste auf den Plätzen bestätigt. Insgesamt war eine positive Grund-und Aufbruchstimmung zu spüren. Das wurde auch in
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CDU Gemeindeverband Jockgrim stellt Liste für Kommunalwahl auf

2. Dezember 2018 | Von

Jockgrim – Die CDU in der Verbandsgemeinde Jockgrim sieht sich für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gut aufgestellt. Die Mitgliederversammlung hat Ende November im Dorfgemeinschaftshaus Hatzenbühl eine vielversprechende Kandidatenliste gewählt. Die Mitglieder folgten in geheimer Abstimmung den Vorschlägen des Vorstands. Über jeden Listenplatz wurde einzeln abgestimmt. Gemeindeverbandsvorsitzende Sabine Baumann freute sich über eine „ausgewogene
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Wörther Stadtspitze: Kreisumlage senken – kreisangehörige Kommunen entlasten

2. Dezember 2018 | Von

Wörth – Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) und der Erste Beigeordnete Klaus Ritter (CDU) begrüßen einstimmig die von Landrat Dr. Fritz Brechtel im Kreisausschuss angekündigte Absenkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte auf dann 46,5 Punkte. Das teilte die Stadt mit. Beide fordern den Landkreis jedoch zu stärkeren Sparbemühungen auf. Dr. Nitsche: „Der positive Ergebnishaushalt des
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