Samstag, 27. April 2024

Politik regional

Erfolgreicher Antrag der FDP: Bellheim soll Busbahnhof bekommen

26. April 2024 | Von
QNV Bus

Bellheim – Die FDP in Bellheim hat erfolgreich die Errichtung eines Busbahnhofs auf dem Areal der ehemaligen Schneiderhalle gefordert. Der Antrag, der die Verkehrsinfrastruktur stärken und den Bildungsstandort Bellheim aufwerten soll, wurde in der Gemeinderatssitzung am 25. April 2024 mit großer Mehrheit angenommen. Fraktionsvorsitzender Christian Hambsch hatte zuvor auf die Bedeutung eines zentralen Busbahnhofs für
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Martin Brandl: Polizeidienststellen im Kreis Germersheim häufig unterbesetzt – „Land muss endlich aktiv werden“

26. April 2024 | Von

Im Kreis Germersheim wird die Personalsituation der Polizeidienststellen kritisch betrachtet. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) äußerte Bedenken bezüglich der wiederholten Fälle von Unterbesetzung und fordert von der Landesregierung Maßnahmen zur Verbesserung der personellen Ausstattung. Laut einer Kleinen Anfrage, die von seinen Kollegen Dirk Herber und Johannes Zehfuß gestellt wurde, konnte die Polizeiinspektion Wörth im Jahr
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Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des Landrats – Sechs Kandidaten

25. April 2024 | Von

Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 fand am 24. April in der Kreisverwaltung Germersheim unter Leitung von Landrat Dr Fritz Brechtel die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl der Landrätin/des Landrats statt. Der Wahlausschuss hat folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge zugelassen: Christlich Demokratische
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Wahlvorschläge für Wahl des Kreistags Germersheim stehen fest

25. April 2024 | Von

Kreis Germersheim – Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 fand am 24. April in der Kreisverwaltung Germersheim unter Leitung von Landrat Dr. Fritz Brechtel die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags statt. Der Wahlausschuss ließ folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für
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“Dubbe Dialog”: Der Podcast mit Martin Brandl

25. April 2024 | Von

Kreis Germersheim – “Dubbe Dialog” ist ein Podcast, der von Martin Brandl, dem Landratskandidaten, ins Leben gerufen wurde. Unterstützt wird er dabei von Sarah Eid, die als Moderatorin, Social-Media-Expertin und Weinprinzessin der Südlichen Weinstraße fungiert. Gemeinsam führen sie Gespräche mit verschiedenen Gästen aus dem Landkreis Germersheim, um Ideen für die Zukunft zu entwickeln. Die ersten
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Dialog in Kandel: Ministerpräsidentin Dreyer und SPD-Landratskandidat Yüksel setzen auf Bürgernähe

24. April 2024 | Von

Kandel – Am Dienstagabend (23. April 2024) besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Stadt, um sich bei ihrer Tour „Triff Malu Dreyer“ mit Bürgern und lokalen SPD-Kandidaten auszutauschen. Die Veranstaltung – locker auf dem „Plätzel“ bei Bratwurst und Weinschorle – diente nicht nur dem Dialog, sondern auch der Vorstellung des SPD-Landratskandidaten Ziya Yüksel, der bei
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Kandel: Stadtbürgermeister Michael Niedermeier zurückgetreten

23. April 2024 | Von

Kandel – Michael Niedermeier, Stadtbürgermeister von Kandel, hat am 16. April 2024 seinen Rücktritt erklärt. Nach Monaten der Abwesenheit und Kritik an seiner Amtsführung hat er diesen Schritt in einem Schreiben an die Stadt bekannt gemacht. Niedermeier (ehemals CDU) stand wegen eines Rechtsstreits um die fristlose Kündigung einer Kita-Leiterin im Fokus, die durch zwei Gerichtsurteile
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Martin Brandl zu Busfahrerstreiks: Ohne Busfahrer kein Schul- und Linienbus – CDU-Fraktion fordert Runden Tisch in Mainz zu Streikproblematik

23. April 2024 | Von

Viele Nutzer des ÖPNV sind seit Monaten verärgert: Sie stehen an Bushaltestellen und der Bus kommt nicht. Sie kommen zu spät zur Arbeit, nach Hause und die Kinder kommen zu spät zur Schule – Streiks sind in Rheinland-Pfalz an der Tagesordnung. Der Kreis Germersheim ist massiv betroffen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Matin Brandl kann den Unmut verstehen.
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Bad Bergzaberner SPD-Bürgermeisterkandidat Martin Körner: Prioritäten für die Stadtentwicklung

20. April 2024 | Von

Bad Bergzabern – Martin Körner, SPD-Bürgermeisterkandidat für Bad Bergzabern, hatte im März seine Ziele und Visionen für die Stadt vorgestellt. Körner, der seine langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik und seine Verbundenheit mit Bad Bergzabern hervorhob, betonte zudem seine Entschlossenheit, sich für die Interessen aller Bürger einzusetzen. Er legt besonderen Wert auf die Bedeutung von Heimatverbundenheit,
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FDP Bellheim reicht Wahlvorschläge für Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde bei Wahlleiter ein

19. April 2024 | Von

Bellheim – Anfang März hat die FDP Bellheim bei zwei Mitgliederversammlungen ihre Listen zur Kommunalwahl 2024 gewählt. Es bestehe eine gute Mischung aus jungen und erfahrenen Bewerbern, so die FDP. Alle aktuellen Mandatsträger der FDP in Bellheim stellen sich erneut zur Wahl. „Die erfolgreiche Arbeit von Christian Hambsch, Pascal Mees, Marcel Christmann, und dem Ortsbeigeordneten
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„Demographie und Senioren/innen“ mit Dr. Fred-Holger Ludwig – CDU Bad Bergzabern lädt ein – 2. Mai 2024

19. April 2024 | Von

Der CDU Gemeindeverband Bad Bergzabern lädt zur Veranstaltung zum Thema „Demographie und Senioren/innen“ am 2. Mai 2024 um 19 Uhr im Haus des Gastes in Bad Bergzabern ein. Gastredner ist der Bundesvorsitzende der Senioren Union, Dr. Fred-Holger Ludwig. In seiner Rede will er über die aktuellen demographischen Trends und deren Auswirkungen auf die ältere Bevölkerung
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CDU-Kandidatenliste für Bad Bergzabern steht

18. April 2024 | Von

Bad Bergzabern – Am 9. Juni 2024 stehen  die Kommunalwahlen an. In Bad Bergzabern tritt der parteilose Journalist Robert Wilhelm als Spitzenkandidat der CDU für das Amt des Bürgermeisters an. Auch die Kandidatenliste steht.  Wilhelm hebt hervor, dass neben vielen Baustellen drei Hauptthemen im Fokus stehen: die Revitalisierung der Innenstadt, die Förderung des Tourismus und
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CDA Südpfalz zum 1. Mai mit Info-Stand in Landau: „Für gute Löhne, jetzt!“

18. April 2024 | Von

Südpfalz – Auch in diesem Jahr gehen tausende Menschen für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne am 1. Mai auf die Straße. Mit dabei ist die CDA Südpfalz. Sie ruft am Tag der Arbeit zur Teilnahme an der Kundgebung des DGB ab 11 Uhr auf dem Stiftsplatz in Landau auf. Die CDA Südpfalz wird mit einem
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Neuburg: Günter Weisenburger ist SPD-Bürgermeisterkandidat

18. April 2024 | Von

Neuburg – Der SPD Ortsverein hat in seiner Mitgliederversammlung Günter Weisenburger einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Weisenburger ist Techniker und Kaufmann zugleich und führt seit vielen Jahren erfolgreich sein Unternehmen in der Strahltechnik-Branche. „Die aktuelle Situation in der Gemeinde ist an vielen Stellen verbesserungswürdig. Trotz maroder Haushaltslage ist es möglich, zeitnah einige Projekte umzusetzen“, sagt Weisenburger.
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FDP VGV Rülzheim stellt Kandidatenlisten zur Kommunalwahl im Juni – Erstmals auch in Hördt

15. April 2024 | Von

Der FDP Verbandsgemeindeverband Rülzheim hat unter der Leitung von Kai Brücher die Kandidatenlisten für die Kommunalwahlen im Juni fertiggestellt. Erstmals wird die Partei auch in der Ortsgemeinde Hördt antreten, was einen neuen Schritt in ihrer regionalen Präsenz darstellt. “Wir sind stolz darauf, dass wir in diesem Jahr unsere Präsenz in der Region mit einer Liste
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Martinipreis der SPD Südpfalz geht 2024 an Martin Schulz – Verleihung in Kandel am 5. Mai 2024

15. April 2024 | Von

Kandel – Die SPD-Südpfalz verleiht seit über drei Jahrzehnten den Martini-Preis an Individuen und Gruppen, die einen bedeutenden Beitrag zur Demokratie und zur politischen Kultur in Deutschland geleistet haben.  In Anerkennung seines Einsatzes für die europäische Idee und das europäische Projekt wird der Martini-Preis 2024 an Martin Schulz vergeben. Das teilte die SPD Südpfalz mit.
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer besucht Kandel – 23. April 2024

15. April 2024 | Von

Kandel – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) besucht am Dienstag, 23. April 2024, um 18:30 Uhr Kandel. Die Veranstaltung findet auf dem Plätzel statt. Im Zuge ihrer Tour „Triff Malu Dreyer“ will die Ministerpräsidentin mit den Bürgern und den lokalen SPD-Kandidaten zusammenzutreffen. Besonderes Augenmerk liegt auf der Vorstellung des SPD-Landratskandidaten Ziya Yüksel. Die Bevölkerung ist eingeladen, die politische
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Martin Volz kandidiert für FWG und CDU als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel

14. April 2024 | Von

VG Kandel – Martin Volz (FWG) ist der gemeinsame Kandidat von FWG und CDU als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel. Volz wurde am Freitagabend (12. April 2024) in der Aula der Stadthalle Kandel nominiert.  Dass Volz mit breiter Unterstützung rechnen kann, zeigt das Wahlergebnis: Er erhielt von den Mitgliedern beider Parteien 100 Prozent der Stimmen. Unter
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Scheibenhardt: Südpfälzer SPD lädt zu Europafest ein – 20. April 2024

14. April 2024 | Von

Scheibenhardt – Die südpfälzische SPD lädt alle Bürger am Samstag, 20. April 2024, ab 16.30 Uhr herzlich zu ihrem Europafest nach Scheibenhardt ein. Direkt an der deutsch-französischen Grenze wird das offene und vereinte Europa gefeiert. Anlass ist die Europawahl, die am 9. Juni stattfindet. Aufgrund der unbeständigen Wetterlage verlegte die SPD das Fest kurzfristig in
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CDU Ottersheim benennt Kandidaten für Gemeinderat

12. April 2024 | Von

Ottersheim – Der CDU-Ortsverband Ottersheim hat in seiner Mitgliederversammlung die Kandidatenliste für die am 9. Juni 2024 stattfindenden Kommunalwahlen aufgestellt. Gleichzeitig wurde beschlossen, eine Mehrfachbenennung vorzunehmen. Die CDU-Ortsvorsitzende Angelika Kern zeigte sich erfreut darüber, dass neben erfahrenen Kommunalpolitikern auch neue Persönlichkeiten gewonnen werden konnten, die bereit sind, für den Gemeinderat zu kandidieren.   Angeführt wird
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SPD-Landratskandidat Ziya Yüksel lädt zu Dialogveranstaltung mit Thomas Hitschler in Germersheim ein: „Wie gelingt eine sichere Zukunft?“

12. April 2024 | Von

  Germersheim – Zum Thema „Zeitenwende in Europa und vor Ort: Wie gelingt uns eine sichere Zukunft?“ diskutiert der Landratskandidat für den Kreis Germersheim, Ziya Yüksel, gemeinsam mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler (beide SPD).   Der Bürgerdialog findet statt am Freitag, 19. April 2024, ab 19 Uhr
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CDU Herxheim-Hayna: Sven Koch führt Liste an

11. April 2024 | Von

Herxheim – Sven Koch wird als Spitzenkandidat der CDU Herxheim-Hayna für die anstehenden Wahlen des Ortsgemeinderates Herxheim ins Rennen gehen. „Wir konnten in den letzten Monaten sehr viel für unseren Ort erreichen. Dies wollen wir fortsetzen, denn wir brauchen eine gute und zukunftsorientierte Politik in unserem Heimatdorf und dafür trete ich an“, sagte Koch.  Bei
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Birkenhördt: Matthias Ackermann kandidiert nochmal als Ortsbürgermeister – 18 Frauen und Männer auf Gemeinderatsliste

11. April 2024 | Von

Birkenhördt – Die CDU-Mitglieder aus Birkenhördt haben in einer Mitgliederversammlung den mit 20 Dienstjahren dienstältesten Ortsbürgermeister in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Matthias Ackermann, erneut als Bürgermeisterkandidat in der Gemeinde Birkenhördt nominiert. Ackermann bedankte sich für das Vertrauen und hob den guten Zusammenhalt in Birkenhördt und das sehr rege Vereinsleben hervor, das ihn motiviert habe, noch
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Freie Wähler Kandel stellen Kandidaten für Stadtrat aus Ausschüsse vor

11. April 2024 | Von

Kandel – Die Fraktion der Freien Wähler Kandel e.V. hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 vorgestellt. Für das Amt des Stadtbürgermeisters kandidiert der Vorsitzende der Kandeler FWG und langjährige Stadtrat Ludwig Pfanger. Für den Stadtrat Kandel und die Fachausschüsse der Stadt Kandel wurde folgende Listenplatzierung eingereicht: Ludwig Pfanger 3-fach-Nennung Michael Jung
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Halbe Million Euro für Klimaschutzprojekte in Edenkoben

10. April 2024 | Von

Edenkoben –  Die Verbandsgemeinde Edenkoben wird im Rahmen der Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz mit einer Bundesförderung von 500.000 Euro unterstützt. Das gab Dr. Tobias Lindner, Grünen-Bundestagsabgeordneter der Südpfalz, bekannt. Investition in die Zukunft Die Fördermittel, die aus dem “Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)” stammen, sollen in die Anlage eines Baumhains und in die naturnahe Gestaltung von
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Thomas Gebhart und Martin Brandl: Rundgang zum Thema Wasserversorgung in der Südpfalz – 16. April 2024

10. April 2024 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) laden ein zu einem informativen Rundgang zum Thema Wasserversorgung. Termin ist am Dienstag, 16. April 2024, um 18 Uhr in Ottersheim (Treffpunkt: Oldtimerscheune in der Waldstraße). Auf einem rund 3 Kilometer langen Rundgang von der Oldtimerscheune zum Teilungswehr in den Queichwiesen soll
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FWG Bienwald könnte fünfte Fraktion im Wörther Ortsbeirat werden

9. April 2024 | Von

Die Freien Wähler wollen nach dem Stadtrat und dem Ortsbeirat Büchelberg bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 auch in Maximiliansau und Wörth in die Ortsbeiräte einziehen. Nachdem Steffen Weiß bei der Bürgermeisterwahl in Wörth auch in den Ortsteilen Altwörth und Dorschberg eine beeindruckende Unterstützung erhielt, strebt die FWG nun danach, aktiv an der Gestaltung
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FWG hat wieder Ortsbeiratsliste für Büchelberg aufgestellt

9. April 2024 | Von

Büchelberg – Die Freien Wähler haben sich in Büchelberg als zweite kommunale Kraft etabliert und wollen wieder in den Ortsbeirat. Nach dem Erfolg bei der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Wörth, bei der Steffen Weiß in der Stichwahl insbesondere in Büchelberg bemerkenswerte Zustimmung erfahren hatte, geht es der FWG darum, die gefundene konstruktive Arbeitsebene
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Wählergruppe Hääschde kandidiert für Ortsbürgermeister und Gemeinderäte

8. April 2024 | Von

Hauenstein – In lockerer und heiterer Atmosphäre bestimmte am 5. April 2024 die Wählergruppe Hääschde ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die am 9. Juni dieses Jahres anstehenden Kommunalwahlen. 42 Mitglieder waren der Einladung gefolgt, darunter 19 Frauen. „Von 18 bis über 60 ist alles dabei“, konstatierte erfreut Timo Pust, Vorsitzender der Wählergruppe in seiner Begrüßung,
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AfD wählt Bernd Schattner zum Landratskandidaten für Kreis Germersheim 

8. April 2024 | Von

Kreis Germersheim – Die Mitglieder des AfD-Kreisverbands Germersheim haben am 6. April Bernd Schattner als Landratskandidat gewählt. Der 55-jährige südpfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete konnte die Mitglieder mit einem – laut AfD „griffigen“ –  Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2024 begeistern.   Wichtig seien dem gebürtigen Annweiler für den Kreis Germersheim die Sicherheit der Bürger, der Arbeitsplatzerhalt in den
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