Mittwoch, 05. August 2020

Politik regional

Wörther Bürgermeister Nitsche veröffentlicht Halbzeitbilanz

4. August 2020 | Von

Wörth – Der Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) hat eine „Halbzeitbilanz“ zu seiner Amtszeit von Juli 2016 bis Juli 2020 veröffentlicht. Hier im Wortlaut: Bericht zur ersten Hälfte der Amtszeit Juli 2016-Juli 2020 Zur besseren Übersichtlichkeit habe ich die zahlreichen Themen für Sie in übersichtliche Abschnitte gegliedert. Sollte Ihnen ein Thema in meinem Bericht
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Kennenlern-Tour von Thomas Weiner: Auf Schusters Rappen von Steinweiler in die SÜW

2. August 2020 | Von

GER/SÜW – Vier Gemeinden erwanderte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Weiner bei der dritten Etappe seiner „Kennenlern-Tour“ am Samstag. Start war bereits früh um 8.30 Uhr vor dem Dorfgemeindehaus in Steinweiler. Für den Wahlkreis 49, der die Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Kandel und Landau-Land umfasst, will die CDU mit dem erfahrenen Landtagsabgeordneten (seit 1996 ist er
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Rheinland-Pfalz – Land der Regionen und der Vielfalt: PEX-Interview mit CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf

1. August 2020 | Von

Mainz. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf wird nach Beendigung seiner Sommertour nicht weniger als 150 Termine an 24 Tagen wahrgenommen haben. „Rheinland-Pfalz lebt von seiner Vielfalt und seinen Regionen: Von den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, von seinen Vereinen und den mittelständischen Unternehmen. Und das in schwierigen Zeiten“, hatte Baldauf bei der Vorstellung des Sommertour-Programms am
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Kandidat Weisgerber stellt sich vor

1. August 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bereits mehrfach gemeldet, steht in der Verbandsgemeinde Hauenstein am 19. September dieses Jahres die Neuwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters an, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch sein Amt abgibt. Fünf Kandidaten, ausschließlich männliche, bewerben sich und wurden zugelassen. (Wir berichteten von der Sitzung des Wahlausschusses.) Nach vorangegangenen Berichten zu den anderen Bewerbern
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CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf zur Rheinbrücke: „Licht am Horizont“

31. Juli 2020 | Von

Der CDU-Fraktionschef im Landtag und Herausforderer von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei der Landtagswahl 2021, Christian Baldauf, hat am Freitag bei seiner Sommertour im Kreis Germersheim Station gemacht und sich über diverse Themen informiert. Eins davon war die Rheinbrücke, seit 20 Jahren die „lame duck“ und gleichzeitig Dauerbrenner in der Region. Begleitet wurde Baldauf vom
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Gebhart: Standort der Bundespolizei in Bad Bergzabern wird gestärkt

31. Juli 2020 | Von

Bad Bergzabern – Der südpfälzische CDU-Bundestagsageordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart hat sich bei seiner Sommertour vor Ort bei der Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern über die aktuelle Situation informiert. Gebhart: „Ich freue mich, dass auch der Standort Bad Bergzabern von dem Personalaufwuchs bei der Bundespolizei profitieren wird. Geplant ist eine neue Einsatzhundertschaft, die bereits im
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„Spielplatz-Paradies“ in Neuburg – Fleisch: „Gemeinsam geht mehr!“

31. Juli 2020 | Von

Neuburg – „Gemeinsam geht mehr!“ – Das ist der Wahlslogan von der CDU- Bürgermeisterkandidatin für die Verbandsgemeinde Hagenbach, Iris Fleisch. Dass das in der Regel zutrifft, davon überzeugte sich Fleisch in Neuburg vor Ort. Zahlreiche freiwillige Helfer aus Politik, Vereinen und Privatleute haben es sich zur Aufgabe gemacht, den Spielplatz an der Grillhütte naturnah umzugestalten.
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Gebhart zu Corona: Es geht um konsequente Prävention

30. Juli 2020 | Von

Südpfalz – Thomas Gebhart, CDU-Bundestagsabgeordneter aus der Südpfalz und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, mahnt, die Infektionsgefahren im eigenen Land nicht zu unterschätzen. Der Blick dürfe nicht nur auf Reiserückkehrer gerichtet werden. Gebhart ruft die Bevölkerung dazu auf, sich weiter an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten. „Es geht um konsequente Prävention. Alle müssen
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CDA Rheinland-Pfalz will grundlos befristete Arbeitsverträge abschaffen

30. Juli 2020 | Von

Die CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft) Rheinland-Pfalz spricht sich für die Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverträge (sachgrundlose Befristung) aus. Den Antrag hatte der stellvertretende CDA-Landesvorsitzende und Landessprecher für Betriebsratsarbeit, Norbert Lingenfelder aus Edenkoben, gestellt. Ursprünglich wurden die grundlos befristeten Arbeitsverträge als arbeitsmarktpolitisches Instrument geschaffen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern und stabile Lebensverhältnisse zu schaffen. Dieses Ziel wurde laut CDA
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Fünf Bewerber sind zugelassen

29. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Auf seiner Sitzung am 28. Juli 2020 entschied der zuständige Wahlausschuss einstimmig, dass alle bis zum Stichtag 27. Juli eingegangenen Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hauenstein zugelassen werden. Damit werden fünf Kandidaten antreten. Alle sind männlich. Im Umfeld der Sitzung war zu erfahren, dass auch einigen Damen, die durchaus
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SPD-Stadtrat lädt am 30. Juli zur Ortsbegehung nach Landau-Godramstein ein

29. Juli 2020 | Von

Godramstein. Florian Maier, Fraktionsvorsitzender der Landauer SPD-Stadtratsfraktion lädt zusammen mit Stadtratskollegen am 30. Juli, 18 Uhr zu einer Ortsbegehung nach Godramstein ein. Treffpunkt ist Nähe Anwesen Max Slevogt-Straße 28. „In den letzten Jahren war die Baulandentwicklung eng mit den Ortsvorstehern und Ortsbeiräten abgestimmt. Gemeinsam wurde etwa nach Gebieten gesucht und es wurden erste Ideen entwickelt“,
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Fünf Bewerbungen sind eingegangen

28. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie die Verwaltung der Verbandsgemeinde Hauenstein soeben bekanntgibt, sind für die neu zu besetzende Stelle ihres hauptamtlichen Bürgermeisters bis zum Bewerbungsschluss, gestern 27. Juli 2020 um 18 Uhr, bei ihr als Abgabestelle fünf Bewerbungen eingegangen. Der Wahlausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 28. Juli ab 17 Uhr über deren Zulassung entscheiden.
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CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf auf großer Tour im Wahlkreis 50

28. Juli 2020 | Von

Christian Baldauf, CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr, setzt auf eine Stärkung der Regionen. In diesem Kontext wird er alle 52 Wahlkreise des Landes besuchen um mit Bürgern, Aktivisten und Engagierten ins Gespräch zu kommen. Auf Einladung des örtlichen CDU-Abgeordneten Peter Lerch war Baldauf an diesem Samstag (25. Juli) nun Gast im Wahlkreis 50,
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Gebhart und Brandl zu Besuch bei EIZO in Rülzheim

27. Juli 2020 | Von

Rülzheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) besuchten mit dem Beigeordneten der Verbandsgemeinde Rülzheim, Hubert Dudenhöffer, das Unternehmen EIZO. EIZO entwickelt und produziert High-end Monitorlösungen zum Beispiel für OP-Säle in Krankenhäusern. EIZO ist ein japanisches Unternehmen. Am neuen Standort in Rülzheim fühle man sich sehr wohl, so
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: CDU präsentiert Günter Schneider

27. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes Hauenstein entschied gestern (Samstag 25. Juli 2020) einstimmig ihren Parteifreund Günter Schneider als Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde zu unterstützen. „Wir haben einen geeigneten, sehr guten Kandidaten gefunden“, gab sich Versammlungsleiter Michael Zimmermann anschließend überzeugt. Im Vorfeld hatten sich der Parteiverband offensichtlich ausgiebig bemüht,
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Die Rheinland-Pfälzische First Lady gibt sich die Ehre: Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Gast in Hainfeld

26. Juli 2020 | Von

Hainfeld. Hohen Besuch gab es am Samstagnachmittag (25. Juli) in Hainfeld. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) war der Einladung ihres Parteikollegen Wolfgang Schwarz gefolgt, der sich, wie sie sagte, gefühlte einhundert Mal gewünscht hatte, dass sie ihn in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter doch wenigstens einmal in seinem Heimatort besucht. Begleitet wurde die als Marie-Luise Anna Dreyer
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VG Kandel: Schweitzer auf Dialog-Tour – Schwimmbad, Klinik und Windpark besucht

26. Juli 2020 | Von

VG Kandel – Bei seiner Dialog-Tour durch die Südpfalz hat der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Landtag, Alexander Schweitzer, auch Stationen in Kandel und in der Verbandsgemeinde Kandel besucht. Schon am frühen Morgen ging es ins Waldschwimmbad, wo Schweitzer sich mit Bürgermeister Volker Poß (SPD), Werkleiterin Inge Grein den Schwimmmeistern und mit Ratsmitgliedern traf. Schweitzer wollte
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: SPD präsentiert Thomas Kästner

25. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Der SPD Gemeindeverband Hauenstein präsentierte heute (24. Juli 2020) Thomas Kästner als seinen Kandidaten für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hauenstein. Auf der vorangegangenen Mitgliederversammlung war dieser einstimmig gewählt worden. „Thomas Kästner beschrieb insbesondere die Erhaltung der Verbandsgemeinde Hauenstein sowie eine bürgernahe Verbandsgemeindeverwaltung als sein oberstes Ziel“, begründet Andreas Wilde,
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Militärischer Fluglärm über der Pfalz: Bundesregierung räumt noch deutlichere Belastung ein

24. Juli 2020 | Von

Der Himmel über der Pfalz zählt zum TRA Lauter (reservierter Luftraum), dem meist genutzten militärischen Übungsluftraum in Deutschland. 2019 donnerten dort an 221 Tagen Militärmaschinen durch die Luft, wie die Bundesregierung im Januar 2020 der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (Die Linke) mitteilte. Freihold kritisiert: „Scheibchenweise zeigt sich das Ausmaß des Fluglärmterrors der Militärs. Die Bundesregierung räumt
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Landauer SPD lehnt Flachdachsiedlungen in den Stadtdörfern ab und möchte Bürger eng einbeziehen

23. Juli 2020 | Von

Mörzheim. Florian Maier, Fraktionsvorsitzender der Landauer SPD-Stadtratsfraktion lädt zusammen mit Stadtratskollegen am 28. Juli, 18 Uhr zu einer Ortsbegehung nach Mörzheim ein. Treffpunkt ist der Parkplatz am Sportheim. „In den letzten Jahren war die Baulandentwicklung eng mit den Ortsvorstehern und Ortsbeiräten abgestimmt. Gemeinsam wurde etwa nach Gebieten gesucht und es wurden erste Ideen entwickelt“, so
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 VG Hagenbach: Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch am Freitag mit Christian Baldauf unterwegs

23. Juli 2020 | Von

VG Hagenbach – Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion RLP und Spitzenkandidat der CDU für die kommende Landtagswahl, Christian Baldauf, besucht am Freitag, 31.07.2020, bei seiner Sommertour durch Rheinland-Pfalz die Verbandsgemeinde Hagenbach. Die CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch begleitet ihn auf seinen Stationen. Programm: 16.30 Uhr Besuch Naturlehrpfad (Station 3) Fa. Wolff& Müller Hagenbach 17.15 Uhr Schöpfwerk Neuburg –
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Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim: Landauer SPD Landtagskandidat fordert Haltepunkt in Dammheim

22. Juli 2020 | Von

Landau. Florian Maier, Landtagskandidat der SPD begrüßt es sehr, wenn innerhalb der Südpfalz mehr Verkehr auf die Schiene verlagert würde. Nachdem der Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) in einem Brief an Staatssekretär Andy Becht (FDP) um weitere Unterstützung für die geplante Reaktivierung der Zugstrecke Germersheim-Landau gebeten hat, hat Florian Maier heute (22. Juli) dem Landauer
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Thomas Gebhart auf Sommertour in Offenbach

22. Juli 2020 | Von

Offenbach. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart war im Rahmen seiner Sommertour in der Verbandsgemeinde Offenbach zu Besuch. Im Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern informierte sich Gebhart über aktuelle Entwicklungen in der Verbandsgemeinde, zum Beispiel über die Verkehrssituation oder die Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Thomas Gebhart: „Mir ist es wichtig, durch die Gespräche
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Abgeordnete Rehak-Nitsche: 500.000 Euro für digitale Endgeräte im Kreis Germersheim

21. Juli 2020 | Von

Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung rund 500.000 Euro in den Landkreis Germersheim. Das teilte die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mit. Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das den „DigitalPakt Schule“ ergänzt. „Die Corona-Pandemie
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Brandenburg zu Uni-Fusion: Kritik der CDU offenbart das wahre politische Problem

21. Juli 2020 | Von

Südpfalz/Landau – Der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hat sich zur Diskussion um die Uni-Fusion geäußert. Die Fusion der beiden Universitätsstandorte Landau und Kaiserslautern zu einer Hochschule neuen Formats sei ein Projekt von überregionaler Bedeutung. Es gehe um nichts weniger als den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz, so Brandenburg. „Dies sollten alle beteiligten Parteien berücksichtigen und sich auf konstruktive
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Kandidat Walter präsentiert Plan B

21. Juli 2020 | Von

  Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Für den Fall, dass „die Verbandsgemeinde Hauenstein definitiv nicht mehr zu erhalten“ ist, hält Bürgermeisterkandidat Tobias M. Walter einen „Plan B“ bereit. Dieser sieht im Kern vor, „dass dem Bürgerwillen im Luger Tal entsprochen werden sollte, denn ich kann und möchte letztlich niemanden zwingen den Weg einer Fusion mit uns zu
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Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer: Rund eine halbe Million Euro für digitale Endgeräte

21. Juli 2020 | Von

RLP. Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung rund eine halbe Million Euro in den Wahlkreis des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer. Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das den „DigitalPakt Schule“ ergänzt. „Die
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Kandeler Linke kritisiert Logo-Aktion

19. Juli 2020 | Von

Kandel – Linke-Stadtrat Achim Eich hat sich zu in die Diskussion um das geplante neue Logo der Stadt eingeschaltet.  „Laut Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU) ist das bisherige Stadtlogo ‚nicht mehr up to date‘. Nicht mehr up to date ist vielmehr fehlende Bürgerbeteiligung“, kritisiert Eich. Den Bürgern würden Entwürfe vorgesetzt, ohne sie an der Entwicklung zu
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Universitätsstandorte Landau und Kaiserslautern: Diskussion um Unifusion geht weiter

18. Juli 2020 | Von

Landau/Kaiserlautern. Die geplante Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern sorgt weiterhin für große Diskussion. Diese Woche haben sich der Landtagsabgeordnete Peter Lerch und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) in einer Videokonferenz mit Verantwortlichen des Universitätsbetriebs über die von der SPD-geführten Landesregierung beschlossene Strukturreform ausgetauscht. „Uns allen ist es wichtig, dass Landau gestärkt
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Einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten nominiert: Ordentlich Rückenwind für Mario Daum

17. Juli 2020 | Von

Der SPD-Gemeindeverband Hagenbach hat in seiner Vertreterversammlung den 35-jährigen Sozialwissenschaftler Mario Daum aus Maximiliansau offiziell zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hagenbach am 25. Oktober 2020 nominiert. In der geheimen Wahl erhielt Daum 100 Prozent der Stimmen – ein großer Vertrauensbeweis. In seiner Rede ging Daum auf seine Ziele für die Verbandsgemeinde
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