Montag, 14. Juni 2021

Politik regional

Bundestagswahl 2021: Südpfälzer Grüne wählen Tobias Lindner als Direktkandidat

11. Juni 2021 | Von

Südpfalz – Die drei Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen, Landau, Germersheim und Südliche Weinstraße, haben in der Sporthalle der Montessorischule in Landau als Direktkandidaten des Wahlkreises 211 „Südpfalz“ Tobias Lindner aus Wörth gewählt. Lindner konnte alle Stimmen der 50 Wahlberechtigten Mitglieder auf sich vereinen und zeigte sich dankbar und sichtlich bewegt. Der Wahlkreiskandidat der Südpfälzer
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Auffrischungsimpfungen und Impfzentren: Wie geht es weiter, Herr Gebhart?

11. Juni 2021 | Von

Südpfalz/Berlin – Derzeit sinken die Corona-Infektionen bundesweit, die Lage entspannt sich zusehends. Experten und Modellrechner warnen indes vor einer möglichen vierten Welle im Herbst. Grund für diese Befürchtungen sind Ausbreitung der Virusvarianten Alpha (Früher: „Britische“) und Delta (Früher: „Indische“). Dafür brauche es eine Impfquote von rund 80 Prozent, sagt beispielsweise der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank
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Thomas Gebhart lädt ein: „Die Zukunft der Sportvereine nach der Pandemie“

11. Juni 2021 | Von

Südpfalz. Das soziale Leben in der Südpfalz wäre um ein Vielfaches ärmer, wenn es nicht die vielen Sportvereine und das damit verbundene ehrenamtliche Engagement geben würde. Die Corona-Pandemie hat jedoch auch hier ihre Spuren hinterlassen: der Trainings- und Wettkampfbetrieb musste ruhen, die Jugendarbeit leidet und Einnahmen aus Eintritten, Werbung und Sponsoring konnten über lange Zeit
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Beigeordnetenwechsel in der Ortsgemeinde Offenbach

10. Juni 2021 | Von

Offenbach. In der Ratssitzung am 9. Juni verabschiedete Bürgermeister Axel Wassyl den bisherigen Beigeordneten, Oliver Siebert. Als Nachfolger wurde Marco Gensheimer gewählt. Der langjährige Beigeordnete der Ortsgemeinde Offenbach, Oliver Siebert, hatte zum 30. April um Entpflichtung gebeten. Bürgermeister Axel Wassyl dankte Oliver Siebert, für seine 12-jährige absolut zuverlässige und überaus engagierte ehrenamtliche Arbeit als Beigeordneter.
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Freie Wähler stellen Landesliste zur Bundestagswahl auf

9. Juni 2021 | Von

Koblenz. Nach ihrem Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz wollen die Freien Wähler (FW) künftig auch im Bundestag vertreten sein. Auf ihrem Parteitag am 5. Juni 2021 stellte deren Landesvereinigung Rheinland-Pfalz ihre Kandidatenliste für die Wahl am 26. September dieses Jahres auf. Auf die vordersten Plätze wurden die 33-jährige Marianne Altgeld aus Puderbach (Landkreis Neuwied)
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Anja Pfeiffer wird Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern

8. Juni 2021 | Von

Kaiserslautern. In der heutigen Sondersitzung des Stadtrates wurde die neue Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern gewählt. Anja Pfeiffer erhielt dabei 31 von 52 Stimmen. „Meine Weltstadt ist nicht nur meine Heimatstadt, sondern etwas ganz Besonderes“, so die 41-Jährige in ihrer Vorstellung. Die derzeitige Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Weilerbach wird die Nachfolgerin von Joachim Färber. In ihr Dezernat
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Kaiserslautern: Stadtrat stoppt Kesselhaus-Umbau

8. Juni 2021 | Von

Kaiserslautern – Der Umbau des Neuen Kesselhauses auf dem Pfaff-Gelände wird wesentlich teurer als geplant. Daher hat der Rat in seiner Sitzung am Montag beschlossen, die Sanierung mit kommunalen Mitteln nicht weiter voranzutreiben und das Gebäude privaten Investoren anzubieten. In dem Kesselhaus hätte im Rahmen des Projekts EnStadt:Pfaff  das sogenannte „Reallabor“ entstehen sollen. „Angesichts unserer
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Fußball-EM: Thomas Hitschler lädt zu Tippspiel ein

8. Juni 2021 | Von

Die Fußball-Europameisterschaft steht vor der Tür. Am Freitag startet das Turnier. 24 Mannschaften, 51 Spiele und eine Frage: Wer wird Europameister? Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt alle interessierten Bürger zum großen EM-Tippspiel ein. Wer dabei sein will, meldet sich ab sofort mit wenigen Klicks kostenlos an unter www.kicktipp.de/eurotippsuedpfalz. Es warten auch Preise: Für
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Freie Wähler Rheinland-Pfalz wählen Kandidaten für Bundestagswahl – Vier Pfälzer auf vorderen Listenplätzen

6. Juni 2021 | Von

Die Freien Wähler Rheinland-Pfalz haben am Samstag in Koblenz die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Es eine weibliche Doppelspitze: Marianne Altgeld als Neuwied ist auf Listenplatz 1, Katrin Laymann aus Koblenz auf Platz 2. Platz 3 belegt Thomas Lebkücher aus dem Donnersbergkreis, Vierte auf der Liste ist Petra Fischer aus der Eifel. Danach folgen auf Platz
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Bundestagswahl 2021: Thomas Hitschler soll SPD-Spitzenkandidat werden

3. Juni 2021 | Von

Thomas Hitschler soll rheinland-pfälzischer SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl werden. Das teilte SPD-Landeschef Roger Lewentz am Donnerstag mit. Hitschler, seit 2019 Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, führt einen 24-köpfigen Listenvorschlag an, den der Vorstand der Landesvertreterversammlung am 5. Juni unterbreitet. „Thomas Hitschler steht ganz oben auf unserem Listenvorschlag“, so Lewentz. „Er weiß, wie in
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„Klosterquartier“ Edenkoben – neues Leben ermöglichen

3. Juni 2021 | Von

Edenkoben. Für den Bereich des Klosters Heilsbruck und den Kräutergarten (ehem. Klostermühle) hat der Stadtrat am 31. Januar 2019 einen Planaufstellungsbeschluss gefasst. Das Gebiet wird im Bebauungsplan als „Klosterquartier“ bezeichnet. Darin werden die Kriterien des Baugebietes mit den Möglichkeiten und Grenzen, die die Stadt vorgibt, festgelegt. Die planrechtlichen Voraussetzungen für die Umnutzung des Klosters zu
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Öl zwischen Offenbach und Herxheim: Koch und Weiner bohren bei Landesregierung nach

31. Mai 2021 | Von

Beim Thema Erdölbohrung in der Südlichen Weinstraße geht es mitunter höchst kontrovers zur Sache. So schimpft der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Weiner über Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne): „Es ist eine bodenlose Unverschämtheit, wie die Landesregierung mit Informationen mauert und sich hinter dem Bergrecht zu verstecken sucht. Eine grüne Umweltministerin, die in einer solchen für die Umwelt höchst
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Rheinzabern will Konrektoren-Stelle an Grundschule – Schreiben nach Mainz

28. Mai 2021 | Von

Rheinzabern – Bürgermeisterin Alexandra Hirsch und die Vorsitzenden der Fraktionen im Gemeinderat haben einen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig geschrieben. Gefordert wird in der Hauptsache die Schaffung einer Konrektoren-Stelle. Im Wortlaut heißt es: „Aus unserer Funktion und der Verantwortung heraus, als Gemeinderäte und Bürgermeisterin, möchten wir auf Probleme an unserer Grundschule
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Schnelltest verweigert: AfD-Fraktion von Ratssitzung in Hagenbach ausgeschlossen

28. Mai 2021 | Von

VG Hagenbach – Der Verbandsgemeinderat Hagenbach tagte am 27. Mai – allerdings ohne die AfD-Fraktion. Den Mitgliedern der AfD-Fraktion wurde die Teilnahme an dieser Sitzung verwehrt. Grund: Die Ratsmitglieder sollten vor der Sitzung einen Schnelltest machen. Diesen haben die Kommunalpolitiker der AfD als „unangemessen“ eingestuft und verweigert, weil es in der Verbandsgemeinde Hagenbach aktuell nur
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Wörth: Über 35.000 Euro Förderung für Louise-Scheppler-Kita

28. Mai 2021 | Von

Wörth – Die evangelische Louise-Scheppler-Kindertagesstätte in Wörth erhält eine Förderung aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas“. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Zuvor hatte ihn das Service-Büro des Förderprogramms über die Finanzspritze für die Wörther Kita informiert. Demnach wird die Arbeit der Einrichtung auf dem Gebiet der Sprachförderung bis Ende 2022 mit insgesamt rund
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SPD Wörth lädt ein: Virtueller Polit-Stammtisch mit Thomas Hitschler am 31. Mai

27. Mai 2021 | Von

Wörth – Der SPD-Stadtverband Wörth lädt alle Bürger zu einem virtuellen Polit-Stammtisch mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler ein. Am Montagabend, dem 31. Mai um 19 Uhr will Hitschler zumindest digital nach Wörth kommen und ins Gespräch mit den Bürgern gehen. Neben der Parlamentsarbeit und dem Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl, über das Hitschler berichten wird,
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Germersheim: Linke meldet Kundgebung zu Bildung, Arbeit, Renten am 29. Mai an

26. Mai 2021 | Von

Germersheim – Der Kreisverband der Partei Die Linke und die Linksjugend haben eine Versammlung mit Kundgebung und Infostand angemeldet. Das Motto lautet „Für gute Bildung, Arbeit, Renten. Ein gutes Leben für alle.“ „Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt: Die Mittelschicht bricht weg, die Armut wächst, während die Reichen immer reicher werden“, so die Linke. „Es gelten
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Nachruf von Volker Poß zum Tod von Klaus Böhm

25. Mai 2021 | Von

Verbandsgemeinde Kandel – Nach dem Tod von Klaus Böhm ist die Trauer und Bestürzung in der Verbandsgemeinde groß. [Kandeler SPD-Urgestein Klaus Böhm ist tot] Mit einem Nachruf erinnert Bürgermeister Volker Poß (SPD) an den beliebten Kommunalpolitiker und Weggefährten. „Erfüllt von großer Trauer nimmt die Verbandsgemeinde und die Stadt Kandel Abschied von ihrem langjährigen Ratsmitglied und
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Nachruf von Michael Niedermeier zum Tod von Klaus Böhm

25. Mai 2021 | Von

Kandel – Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) hat den plötzlich verstorbenen Kommunalpolitiker Klaus Böhm in einem Nachruf gewürdigt. Mit Bestürzung habe er vom Tod von Böhms erfahren. [Kandeler SPD-Urgestein Klaus Böhm ist tot] Niedermeier: „Klaus Böhm war jahrzehntelang in der Kommunalpolitik in Kandel aktiv. Sein Wirken als Stadtratsmitglied der Stadt Kandel von 1974-1989, die letzten zehn
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Volt: Großkarlbacher tritt als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis 208 an

25. Mai 2021 | Von

Neustadt/Speyer. Die Mitglieder der paneuropäischen Partei Volt haben am vergangenen Mittwoch ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis Neustadt-Speyer gewählt. Gewonnen hat der 40jährige Unternehmensberater Sebastian Sklubal aus Großkarlbach. „Ich bin dankbar für das Vertrauen meiner Partei und freue mich sehr, den Wahlkreis 208 vertreten zu dürfen. Ich bin Pfälzer – kenne die Menschen hier, weiß, dass
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Kandeler SPD-Urgestein Klaus Böhm ist tot

24. Mai 2021 | Von

Kandel – Der SPD-Kommunalpolitiker Klaus Böhm ist tot. Er starb am Sonntagnachmittag im Alter von 74 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit an den Folgen eines Herzinfarkts. Böhm hat die SPD in Kandel – und darüber hinaus – nachhaltig geprägt, auf kaum jemanden trifft der Begriff „politisches Urgestein“ so zu wie auf ihn. Im Jahr 2018
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Markus Wolf vertritt Bad Dürkheim im Landtag

22. Mai 2021 | Von

Bad Dürkheim. Am 14. März hat Markus Wolf für die CDU das Direktmandat im Wahlkreis Bad Dürkheim gewonnen. Mit der Konstituierung des neuen Landtags Rheinland-Pfalz am 18. Mai beginnt nun die neue Legislaturperiode. Wolf wurde zum Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität bestimmt. Daneben ist er Mitglied im Petitionsausschuss. „Klima und
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 Weiner fordert bessere Instandhaltung der Deutschen Weinstraße

20. Mai 2021 | Von

SÜW – „Die Weinstraße soll eine touristische Attraktion für unsere Region sein – leider ist sie stellenweise in schlechtem Zustand“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Weiner. Dazu hat er eine parlamentarische Anfrage gestellt. Insbesondere für den Abschnitt Ranschbach bis Leinsweiler fordert Weiner Verbesserungen. Da es sich um eine Landesstraße handele, sei hier auch das Land gefordert,
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Bundestagswahl: Steffen Weiß aus Wörth kandidiert für Freie Wähler

20. Mai 2021 | Von

Wörth – Steffen Weiß aus Wörth zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 211 (Südpfalz) für die Freien Wähler an. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am 26. September 2021 statt. In seiner Bewerbungsrede betonte der 47 Jahre alte Vater von drei Teenagertöchtern, dass die Freien Wähler nicht nur seit Jahrzehnten in den Kommunen und ab
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Kandel: Sanierung von Bienwaldstadion beginnt

18. Mai 2021 | Von

Kandel – Die Sanierung des Bienwaldstadions rollt an. Am Dienstag  (25. Mai 2021) beginnen die Arbeiten mit der Erneuerung der Außenanlage. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) begrüßen den Sanierungsstart. „Es ist gut, dass nach intensiver Planung die Bauarbeiten jetzt anlaufen“, so die zwei Abgeordneten. Hitschler und Schweitzer unterstützen das
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Dreyer als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin wiedergewählt

18. Mai 2021 | Von

Mainz  – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle im ersten Wahlgang 55 von 101 abgegebenen Stimmen. Das entspricht exakt der Mandate, über die die Ampel-Koalition im Landesparlament verfügt. Für die Wahl zur Ministerpräsidentin waren
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Landkreis SÜW legt vorläufigen Jahresabschluss vor: Verschuldung konnte trotz Corona reduziert werden

18. Mai 2021 | Von

SÜW. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt die Kreditverschuldung des Landkreises Südliche Weinstraße von rund 37 Millionen Euro auf nunmehr rund 26 Millionen Euro. Dies zeigt der vorläufige Jahresabschluss, über den Landrat Dietmar Seefeldt die Mitglieder des Kreisausschusses informierte. Das Jahresergebnis 2020 sieht eine Verbesserung um 13 Millionen Euro vor und wird voraussichtlich bei knapp sechs
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Freie Wähler RLP: Stefan Krumm-Dudenhausen ist Kandidat für den Wahlkreis 208

18. Mai 2021 | Von

Stefan Krumm-Dudenhausen ist der einstimmig gewählte Kandidat zur Bundestagswahl im September im WK 208 Neustadt – Speyer. Der Wahlkreis umfasst Neustadt, Speyer, LK Bad Dürkheim, Schifferstadt, VG Römerberg-Dudenhofen und Teile der VG Rheinauen, Otterstadt und Waldsee. Der 49jährige dreifache Familienvater einer 14jährigen Tochter und eines 10jährigen Zwillingspärchens ist verheiratet. Er wohnt in Neustadt an der
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Landauer Kulturbeirat: CDU, FDP, Grüne: „Der Dezernent dreht sich im Kreis“

14. Mai 2021 | Von

Landau. Spätestens nach der letzten Sitzung des Kulturausschusses sei klar, „wer in Landau in Sachen Kulturbeirat auf der Bremse steht“. Erneut habe es von Kulturdezernent Dr. Maximilian Ingenthron (SPD) nur einen „Sachstandsbericht“ gegeben, bemängeln Ausschussmitglieder von GRÜNE, CDU und FDP und fordern den Dezernenten auf, noch vor der Sommerpause eine Satzung vorzulegen. Seit der Ausschusssitzung
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Thomas Weiner wechselt von Wirtschafts- in Umweltpolitik

14. Mai 2021 | Von

SÜW/GER – Eigentlich ist es eine „Rückkehr“, denn der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Weiner war bereits von 2009 bis 2011 in der Nachfolge des heutigen parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Gebhart (MdB) umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion; danach leitete er jeweils fünf Jahre die Ausschüsse für „Europafragen“ sowie „Wirtschaft  und Verkehr“. Thomas Weiner: „Meine Fraktion hat mir angeboten, wieder den
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