Straßburg/Brüssel/Pfalz. „Unsere Landwirte brauchen mehr Transparenz und Fairness bei der Messung des Nitratgehalts im Grundwasser, “ betont die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider (CDU). „Aus diesem Grund habe ich mich, gemeinsam mit meinen Kollegen aus der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, mit dem für Umweltfragen zuständigen Kommissar Virginijus Sinkevicius (Grüne) in Straßburg getroffen, um über die Umsetzung der
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Vor den Gremiensitzungen der CDU am Rosenmontag hat der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf einen klaren Fahrplan für die Wahl eines neuen CDU-Parteichefs und des gemeinsamen Spitzenkandidaten der Union gefordert. „Wir brauchen unbedingt einen Sonderparteitag vor der Sommerpause“, sagte er der „Bild“. Im ersten Schritt sollte man eine Zeitschiene, etwa Ende März, festlegen, bis zu der
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Mörzheim. An der Spitze der Mörzheimer SPD steht weiterhin Prof. Dr. Hannes Kopf, der gleichzeitig Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion ist; Kopf wurde einstimmig gewählt. Stellvertretender Vorsitzender ist weiterhin Dr. Matthias Petgen. Den Vorstand komplettieren Matthias Klundt (Kassierer), Alexander Klar (Schriftführer) sowie Judith Neumann, Ulrich Lintz und Klaus Bollinger als Beisitzer. Als Revisoren wiedergewählt wurden Vera Petgen
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Rheinzabern – Bei seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Rheinzabern eine neue Vorstandschaft gewählt. Verschiedene Aktion wurden geplant, unter anderem wieder die Ostereieraktion und das Sommerfest, das am 16. August auf dem Marktplatz stattfindet. Des Weiteren wird  der SPD-Ortsverein Rheinzabern in diesem Jahr 115 Jahre alt und steuere somit in fünf Jahren auf ein großes Jubiläum
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Minfeld – Der neue Vorsitzende des Minfelder SPD-Ortsvereins heißt Clemens Nagel. Ralph Weiss, der mehr als zehn Jahre Vorsitzender war, hatte nicht mehr kandidiert. Nagel sagte vor seiner Wahl, dass seine Wahl als 75-Jähriger sicher keine Zukunftsperspektive darstelle. Aber nach mehr als 40 Jahren erfolgreicher Mitarbeit im Ortsverein wolle er nicht erleben, wie das „Ansehen
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Wörth – Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, setzt sich Rheinland-Pfalz damit durch, dass die Bundesregierung im aktuellen Gesetzgebungsverfahren nicht weiter an ihrem ursprünglichen Plan festhält, für Weiterbildungsangebote eine Umsatzsteuer zu erheben. Rehak-Nitsche: „Die Bundesregierung hatte vorgesehen, Bildungsmaßnahmen jenseits von Schule und Hochschule, die nicht eindeutig und direkt der beruflichen Weiterbildung dienen, umsatzsteuerpflichtig zu
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Landau. Ein Treffen mit der indischen Generalkonsulin Pratibha Parkar stand am Montag auf der Agenda des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU). Gemeinsam sprachen Gebhart und Parkar über die deutsch-indischen Beziehungen sowie mögliche Anknüpfungspunkte in Bildung und Wirtschaft. Parkar, deren Sitz in Frankfurt ist, zeigte großes Interesse an der Südpfalz, die in ihren Zuständigkeitsbereich fällt.
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Landau. Lea Heidbreder, Fraktionsvorsitzende der Landauer GRÜNEN, hat auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes ihre Kandidatur für die Landtagswahl 2021 bekanntgegeben.Die 28-Jährige Umweltpsychologin kündigte an, auf der Landesdelegiertenversammlung der rheinland-pfälzischen GRÜNEN im Mai für einen aussichtsreichen Listenplatz kandidieren zu wollen. „Ich bin vor fünfzehn Jahren über die Arbeit in Umweltschutzverbänden politisiert worden“, sagt Heidbreder, die bei den Landauer
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Wörth – Die SPD lädt zum ersten Wörther Poetry Slam ein. Neun Poeten wollen einen Abend der Extraklasse bieten. Mit dabei sind u.a. Natalie Friedrich (u20  Landesmeisterin Baden-Württemberg 2019), Laura Gommel, Maurice Meijer, Lars Sörensen und Moritz Konrad. Moderiert wird die Veranstaltung von  Stefan Unser, dem baden-württembergischem Landesmeister von 2016. Egal ob Comedy,  Lyrik oder
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Lingenfeld – Der Bauausschuss der Ortsgemeinde hat in seiner aktuellen Sitzung den Bauantrag zur Umnutzung eines Ladenlokals in eine Spielhalle in der Hauptstraße nochmals einstimmig abgelehnt. Das sei ein weiteres klares Signal an die Kreisverwaltung und Spielhallenbetreiber, dass Lingenfeld solche Vergnügungsstätten im Dorf nicht haben wolle, heißt es. Nach „ausführlicher Recherche“ von Bürgermeister Markus Kropfreiter
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Mainz/Südwestpfalz. In den kommenden Wochen sind junge Leute im Alter von 13 bis 20 Jahren in Rheinland-Pfalz aufgerufen, sich am landesweiten „Schüler- und Jugendwettbewerb 2020“ zu beteiligen. Dieser wird seit 1987 jährlich veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung (Mainz) in Zusammenarbeit mit dem Mainzer Landtag. „Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige sind aufgefordert, sich mit
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Kreis Germersheim – Die Kreis-AfD fordert eine Entschuldigung von der Kreis-SPD. Grund ist eine Pressemeldung des SPD-Kreisverbands vom 5. Februar, in der mit teils drastischen Worten und scharfen Angriffen auf CDU und AfD die Vorgänge um die Wahl des FDP-Manns Kemmerich mit AfD-Stimmen thematisiert wurde. Die CDU reagierte empört, der Fraktionsvize im Landtag und Generalsekretär
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Landau. Zum 1. Januar 2023 will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern zur Technischen Universität Rheinland-Pfalz zusammenlegen. In Landau sieht man die Voraussetzungen für eine Fusion auf Augenhöhe jedoch nach wie vor nicht erfüllt. Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Universitätsdezernent Lukas Hartmann und Universitätsbeauftragte Hannah Trippner kritisieren den jetzt vom rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministerium vorgelegten Gesetzesentwurf zur
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Landau. Am 11. Februar 2020 fand im großen Pfarrsaal Heilig Kreuz eine Konferenz des SPD-Stadtverbandes Landau statt. In dieser Konferenz wurde partei- und stadtverbandsintern der Kandidat des Stadtverbandes Landau für die Landtagswahl 2021 nominiert. Zu einer Kandidatur bereit erklärt hatten sich Rainer Keßler, Adrian Koder und Florian Maier. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hatte Dr. Hannes Kopf dazu
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Berlin/Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt Schülerinnen zwischen 16 und 18 Jahren herzlich dazu ein, am 26. März beim diesjährigen Girls’Day der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls‘Day ermöglicht Mädchen einen näheren Einblick in Berufe, in denen Frauen noch unterrepräsentiert sind. „Wir brauchen mehr Frauen in allen Bereichen und erst recht in
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RLP – Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz (SPD) vorgeschlagenen 14. März 2021 als Wahltag für die nächste Landtagswahl bestimmt. Der Vorschlag erfolgte vor dem Hintergrund, zeitgleiche Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu ermöglichen. „Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass Wählerinteresse und Wahlbeteiligung bei einem gemeinsamen Wahltermin wesentlich höher liegen als bei einer
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Offenbach. Kommunen dürfen nicht mehr sparen: Der sinnvolle Umgang mit Steuergeldern werde den finanziell stark belasteten Kommunen erschwert bis unmöglich gemacht, erklärt der Offenbacher VG-Bürgermeister Axel Wassyl. 2019 erhielten die Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim den „Spar-Euro“ verliehen. Der „Spar-Euro“ ist eine Auszeichnung des Steuerzahlerbundes, des Gemeinde- und Städtebundes, des Städtetags und des Landkreistags in Rheinland-Pfalz,
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Landau. Am Dienstag, 11. Februar findet um 19 Uhr im großen Pfarrsaal Heilig Kreuz (Augustinergasse 6, Landau) eine Konferenz des SPD-Stadtverbandes Landau statt. In dieser Konferenz wird partei- und stadtverbandsintern der/die Kandidat/In des Stadtverbandes Landau nominiert. Zu einer Kandidatur bereit erklärt haben sich aktuell Rainer Keßler, Adrian Koder und Florian Maier. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat Professor
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Neustadt/VG Maikammer. Vor dem Hintergrund der effizienten und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung vereinbaren die Stadt Neustadt an der Weinstraße und die Verbandsgemeinde Maikammer eine Zusammenarbeit im Bereich digitaler Geo-Datenverarbeitung. Die Vereinbarung wurde von Gabriele Flach, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer und Oberbürgermeister Marc Weigel unterzeichnet. „Maikammer hat den Bedarf und die Stadt Neustadt an der Weinstraße kann diesen
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Landau. Fürs Klima und eine attraktive Innenstadt: Der Rat der Stadt Landau hat in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit die Neuordnung der Innenstadtmobilität auf den Weg gebracht. Die Pläne der Verwaltung sehen u.a. einen ticketfreien Altstadtshuttle, die zeitweise Sperrung der Fußgängerzone für Radfahrer und die Einrichtung eines Fahrradbereichs rund um die Fußgängerzone vor. Neu:
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Kaiserlautern. „Dass das Opel-Werk in Kaiserslautern Standort für eine Batteriezellfertigung für Elektroautos wird, stärkt die Produktion vor Ort und sichert wichtige Arbeitsplätze in der Pfalz“, teilt der Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler mit. Am Freitag hat das Unternehmen Opel mit der Konzernmutter PSA und dem französischen Batteriehersteller Saft den Stand der
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Lingenfeld – Am Mittwoch hielt der FDP Kreisverband ihren Kreisparteitag in Lingenfeld ab. Zunächst informierte der Bezirksvorsitzende und Staatssekretär Andy Becht die Mitglieder über die aktuellen Geschehnisse in Mainz. Im Anschluss berichtete der Kreisvorsitzende Christian Völker über das vergangene Jahr, in dem die FDP bei den Kommunalwahlen 2019 fast 40 Mandate erreicht hatte. Das sind
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Südpfalz – Die südpfälzer FDP – die Kreisverbände Landau-SÜW und Germersheim und die Wahlkreisbüros von RLP-Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg – sehen sich zur einer Klarstellung „bzw. notwendigen Korrektur“ veranlasst zu einer Pressemeldung vom Donnerstag veranlasst. In einer Mitteilung am Freitagmorgen heißt es: „Wir widerrufen hiermit, dass die regionale „Antifa“
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Landau. MdL Wolfgang Schwarz hat bekannt gegeben, bei den Landtagswahlen 2021 nicht mehr kandidieren zu wollen. Am Freitag hat der 66-jährige Hainfelder seinen Entschluss offiziell erklärt. MdB und Vorsitzender der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler kommentiert diese Entscheidung. „Mit seiner unermüdlichen Arbeit gibt Wolfgang Schwarz unserer Region und deren Menschen seit 10 Jahren eine starke Stimme
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Landau. Am Abend des 5. Februar – dem Tag, an dem in Thüringen der FDP-Mann Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt wurde – , war der FDP-Bürgertreff in Landau „Ziel einer Demonstration der regionalen Antifa und ihrer Anhänger.“ Das teilten die FDP-Kreisverbände Landau-SÜW und Germersheim sowie die Wahlkreisbüros von RLP-Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und dem
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Wörth – Der Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche hat in einem Schreiben an den Landesbetrieb Mobilität weitere Verbesserungen zur Verkehrslage rund um das Wörther Kreuz vorgeschlagen. Aus Sicht der Stadtverwaltung Wörth wären die Vorschläge geeignet, um zusätzliche Entlastung zu bringen, so Nitsche. Dazu gehören die Anpassung der Klassifizierung der B9 zwischen Wörther Kreuz und Abfahrt
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Westpfalz – Militärmaschinen donnern stundenlang durch die Luft. Trauriger Alltag in der Westpfalz. Der Himmel der Region zählt zum militärischen Übungsluftraum „TRA Lauter“, den auch die US-Luftwaffe und andere ausländische NATO-Streitkräfte gerne nutzen. Zum TRA Lauter und den anderen militärischen Übungslufträumen in Deutschland wandte sich die Pirmasenser Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (Die Linke) an die Bundesregierung.
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Landau. „Die Strukturprobleme des Landes Rheinland-Pfalz lassen sich nicht mit der Einkreisung von sieben kleinen kreisfreien Städte lösen“: Mit diesen deutlichen Worten hat Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, nun noch einmal gegen mögliche Zwangseinkreisungen im Zuge der geplanten Kommunalverfassungsreform Position bezogen. Der Rat der Stadt Landau verabschiedete in seiner jüngsten
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Neustadt. „Hallo Europa!“, sang Uli Valnion über den „wunderbaren Kontinent“ und traf damit genau die Stimmung des Abends. Kurz nach dem Brexit betonten alle Beiträge zur Ehrungsveranstaltung der SPD Neustadt am vergangenen Donnerstag die Bedeutung der Europäischen Union. Den Anfang machte Pascal Bender, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, bevor die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD) die Bedeutung
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Südpfalz – „Wenn man den Wählerwillen missachtet, öffnet man Tür und Tor für kuriose Konstellationen.“ So kommentiert der südpfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete Heiko Wildberg die Wahl des ersten „5-Prozent-Ministerpräsidenten“ Thomas Kemmerich (FDP) in einem deutschen Landesparlament. „Die Ministerpräsidentenwahl in Erfurt war ein Wink mit dem Zaunpfahl. CDU und FDP sollten ihre Haltung gegenüber der AfD überdenken und
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