Montag, 18. Oktober 2021

Politik regional

Haßloch: Gemeinderatssitzung am 15. September

13. September 2021 | Von

Haßloch: Die Gemeinderatssitzung am 15. September 2021 wird ab 18.30 Uhr erneut durch das Studio Haßloch des OK Weinstraße live übertragen. Die Sitzung kann somit bequem von zu Hause aus vor dem Fernseher oder auch online über die Seite des Offenen Kanals www.ok-weinstrasse.de verfolgt werden. Selbstverständlich ist der Sitzungssaal auch weiterhin für interessierte Besucher geöffnet,
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Fred-Holger Ludwig aus Bad Bergzabern zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU-Senioren-Union gewählt

11. September 2021 | Von

Magdeburg/Bad Bergzabern – Auf der 18. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union der CDU Deutschlands in Magdeburg ist der seit 2002 amtierende Bundesvorsitzende Prof. Dr. Otto Wulff mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Auf  Wulff entfielen 85,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der Landesvorsitzende der Senioren-Union Rheinland-Pfalz, Sanitätsrat Dr. med. Fred-Holger Ludwig (Bad Bergzabern), wurde neu zu
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Ralph Brinkhaus und Thomas Gebhart in Herxheim: Kämpferisch für die CDU

11. September 2021 | Von

Herxheim – Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, am 10. September die Südpfalz besucht. Auf dem Festplatz hinter der Elmar-Weiller-Festhalle schworen Brinkhaus und Gebhart die Zuhörer zum Thema „Deutschland und die Südpfalz vor der Wahl“ auf die CDU ein – der Wahlkampf hat nochmals deutlich an Fahrt
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Landaus OB Hirsch begrüßt neuen Gesetzesentwurf zur Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern

11. September 2021 | Von

Landau. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat ein neues Gesetz zur Ganztagsförderung von Grundschulkindern auf den Weg gebracht. Die Neuerungen sollen noch in diesem Monat in beiden Gremien verabschiedet werden. Die Einigung sieht vor, dass sich der Bund mit bis zu 3,5 Milliarden Euro jährlich an den Investitionskosten sowie mit einem jährlich anwachsenden Betrag
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SPD-Stadtverband Wörth lädt zu Info-Veranstaltungen auf  Dorschberg am 13. September

9. September 2021 | Von

Der SPD-Stadtverband Wörth lädt zur fünften Info-Veranstaltung in den Ortsbezirk Wörth ein. Vor Ort können sich Bürger über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik informieren. Treffpunkt ist am Montag, 13. September, um 18 Uhr, in Wörth – Ecke Kelten-/Dorschbergstraße. Dort wollen Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und der Erste Beigeordnete Rolf Hammel über den aktuellen
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Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: BVMW fühlt Bundestagskandidaten auf den Zahn

9. September 2021 | Von

Landau. Der BVMW versteht sich als Stimme des Mittelstands. Eine Veranstaltung im Vorfeld der Bundestagswahlen sollte helfen, zu verdeutlichen, was Bundestagskandidaten der Südpfalz im Bereich der Wirtschaft in ihrer Politik vertreten wollen. 80 Unternehmer aus der Region waren der Einladung gefolgt. Zunächst gab es Gelegenheit bei einem Get together Kontakte zu pflegen und sich auszutauschen.
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Fragen zur Bundestagswahl: Kandidaten des Wahlkreises 211 Südpfalz stellen sich vor

9. September 2021 | Von

Südpfalz – Der Pfalz-Express hat für sein Bundestags-Wahlspecial 2021 Fragen an die Bundestagskandidaten des Wahlkreises 211 gestellt. Sie lauten: Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Wie sieht aus Ihrer Sicht ein Fahrplan für die folgenden Themen in den nächsten Jahren aus? Corona Klima und Umwelt Wohnraum und Mieten Digitalisierung/Wirtschaft Die Antworten der Kandidaten gibt es
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Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Thomas Gebhart (CDU)

9. September 2021 | Von

Thomas Gebhart (CDU) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Mir ist wichtig, dass wir insbesondere im ländlichen Bereich auch in 10 und in 20 Jahren eine gute medizinische und pflegerische Versorgung haben, und zwar unabhängig vom Geldbeutel oder davon, wo man wohnt. Ich will, dass die Südpfalz wirtschaftlich stark bleibt und viele Menschen wohnortnahe
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Fragen zur Bundestagswahl: Thomas Hitschler (SPD)

9. September 2021 | Von

Thomas Hitschler, SPD 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Es geht mir darum, für gute Lebensbedingungen in der Südpfalz zu sorgen, indem ich mich für starke Dörfer und Städte mit einer gesicherten medizinischen Versorgung, mehr Bus und Bahn, guten Betreuungsangeboten für unsere Kinder, schnellem Internet für alle Haushalte und gutem Handyempfang einsetze. Dabei stehe
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Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Volker Wissing (FDP)

9. September 2021 | Von

Dr. Volker Wissing (FDP) Anmerkung der Redaktion: Bei der FDP gibt es im Wahljahr 2021 zwei Bundestagskandidaten aus der Südpfalz. Spitzenkandidat ist FDP-Landeschef Volker Wissing (50) aus Barbelroth. Mario Brandenburg (37) zog 2017 zum ersten Mal in den Bundestag ein und hat nun seinen Wahlkreis Wissing überlassen. Brandenburg hat aber trotzdem eine gute Chance, wieder
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Fragen zur Bundestagswahl: Mario Brandenburg (FDP)

9. September 2021 | Von

Mario Brandenburg, (FDP) Anmerkung der Redaktion: Bei der FDP gibt es im Wahljahr 2021 zwei Bundestagskandidaten aus der Südpfalz. Spitzenkandidat ist FDP-Landeschef Volker Wissing (50) aus Barbelroth. Mario Brandenburg (37) zog 2017 zum ersten Mal in den Bundestag ein und hat nun seinen Wahlkreis Wissing überlassen. Er hat aber trotzdem eine gute Chance, wieder in
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Fragen zur Bundestagswahl: Steffen Weiß (Freie Wähler)

9. September 2021 | Von

Steffen Weiß, (Freie Wähler) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die zweite Rheinbrücke, dazu die „Zweiradbrücke“ zwischen den bestehenden Brücken und perspektivisch eine weitere Bahnbrücke. Passgenaue Wohnungsangebote schaffen. Bildungs- und Ausbildungsangebote schaffen, Menschen qualifizieren für die kommenden Herausforderungen. 2. Wie sieht aus Ihrer Sicht ein Fahrplan für die folgenden Themen
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Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90 / Die Grünen)

9. September 2021 | Von

Dr. Tobias Lindner (Grüne/Bündnis 90) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… • Ein konsequenter Klimaschutz, der Arbeitsplätze schafft und bei dem niemand auf der Strecke bleibt. • Die Attraktivität für Bus, Bahn und Rad in der Südpfalz deutlich steigern, indem die Angebote ausgebaut und substanziell verbessert werden. • Generationengerechten Wohlstand schaffen, indem wir in
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Fragen zur Bundestagswahl: Cyrus Mobasheri (Klimaliste RLP)

9. September 2021 | Von

Cyrus Mobasheri, Klimaliste RLP 1.Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Die Fragen, wie wir Erdölbohrungen verhindern, ob wir im Pfälzer Wald Windräder aufstellen, wie wir die Bahn entsprechend ausbauen, damit wir mehr Verkehr auf die Schienen verlegen können, und ob wir uns den B10 Ausbau von Pirmasens nach Landau noch leisten können, wenn man die
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Fragen zur Bundestagswahl: Tobias Schreiner, DIE LINKE

9. September 2021 | Von

Tobias Schreiner, DIE LINKE Anmerkung der Redaktion: Tobias Schreiner äußerte sich nicht explizit auf die von uns gestellten Fragen (Schwerpunkt-Themen für den Wahlkreis und Fahrplan zu diversen Themen für die nächsten Jahre), sondern folgendermaßen: „Seit 2019 bin ich für DIE LINKE. im Landauer Stadtrat. Soziale Gerechtigkeit, eine bessere Gesundheitsversorgung und einen Klimaschutz, der sozial gerecht
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Fragen zur Bundestagswahl 2021: Sven Leuthner (OEDP)

9. September 2021 | Von

Sven Leuthner (OEDP): 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Nachhaltige Mobilität: Der ÖPNV sollte nicht nur nach betriebswirtschaftlichen Vorgaben, sondern maßgeblich mit dem Ziel eines nachhaltigen Mobilitätsnetzes gestaltet werden. Dies erfordert eine Veränderung der Bewertungskriterien, sodass der ÖPNV flächendeckend eine echte Alternative zum Individualverkehr darstellt. Energiewende: Die Energiewende gibt uns auch neue Chancen z.B.
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Fragen zur Bundestagswahl: Bernd Kriebel (Tierschutzpartei)

9. September 2021 | Von

Bernd Kriebel (Tierschutzpartei) Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Südpfalz. Umbau der Land- und Forstwirtschaft zur Bio veganen Landwirtschaft und einer ökologischen Waldwirtschaft. Der Bau von Windkraftanlagen, außerhalb von Bewaldung, auf Konversionsflächen. Wie sieht aus Ihrer Sicht ein Fahrplan für die folgenden Themen in den nächsten Jahren aus: Corona
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Fragen zur Bundestagswahl: Bernd Schattner (AfD)

9. September 2021 | Von

Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Es muss sichergestellt werden, das wir Industriestandort bleiben und nicht durch die drohende Dekarbonisierung weitere gut bezahlte Industriearbeitsplätze verlieren. Förderung des Mittelstandes, es darf keinen erneuten Lookdown geben, sonst werden viele Gastronomiebetriebe und kleine Einzelhändler für immer schließen. Trotz jahrelanger Versprechungen, steckt die Digitalisierung in den Kinderschuhen, hier müssen
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Fragen zur Bundestagswahl: Lukas Rammefanger (DIE PARTEI)

9. September 2021 | Von

Lukas Rammefanger (DIE PARTEI) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Um auch in Zukunft erfolgreich zu bleiben, werden Weinbauer:innen in Reis und Mango Anbau geschult. Außerdem fordere ich sogenannte Spätis auch bei uns zu etablierten! Der Weg vom Park zum kühlen Bier/Wein muss so gering wie möglich gehalten werden! Die Bahninfrastruktur, grade Nachts muss
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Joa: „Projekt AfD unwiederbringlich gescheitert“

9. September 2021 | Von

Kreis Germersheim/RLP – Der Austritt des AfD Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Germersheim, Matthias Joa, hat hohe Wellen geschlagen. Am 3. September erklärte sich Joa mit einem ausführlichen offenen Brief an den Landesvorstand.  Der AfD-Kreisverband Germersheim erklärte sich indessen als „einig und handlungsfähig“, so Sprecher Andreas Wondra, spricht aber von einem „Vertrauensbruch“. Joas Begründung im Wortlaut: 
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Edenkoben am 10. September: Gesundheit und Pflege – Fundamente für eine lebenswerte Zukunft

8. September 2021 | Von

Edenkoben. Die Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz: AG 60plus und Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit (ASG), veranstalten zusammen mit dem SPD-Ortsverein Edenkoben eine Podiumsdiskussion am 10. September, 18 Uhr im Wappensaal zum Thema „Gesundheit und Pflege – Fundamente für eine lebenswerte Zukunft“. Zu der Veranstaltung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen. Auf dem Podium nehmen Platz: – Thomas Hitschler, MdB
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Dr. Nicolaus Fest MdEP und Stephan Brandner MdB kommen in die Südpfalz

7. September 2021 | Von

Annweiler. Dr. Nicolaus Fest, der ehemalige stellv. Chefredakteur der Bild am Sonntag und bekannte Blogger, sowie Stephan Brandner, stellv. Bundessprecher der AfD, kommen auf Einladung des Kreisverbandes Südliche Weinstraße-Landau in die Südpfalz. Sie sprechen am Sonntag, 12. September im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung zu aktuellen politischen Themen. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet ab 15 Uhr
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Großteil der AfD-Wahlplakate zerstört

7. September 2021 | Von

Kreis Bad Dürkheim. „Die Plakate der AfD zur Bundestagswahl sind zu 70-80 Prozent zerstört oder gestohlen worden.“ Dies teilt Thomas Stephan der Direktkandidat der AfD mit. Das Vorgehen mit einer gemeinsamen Stellungnahme diverser anderer Kandidaten zur Bundestagswahl, inklusive der Ausgrenzung des Kandidaten der AfD, treibe die Spaltung der Bürger weiter voran, so Stephan. „Insbesondere die
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SPD Neustadt mit neuer Struktur

7. September 2021 | Von

Neustadt. „Wir wollen so das Miteinander stärken, bei größtmöglicher Transparenz und Partizipation“, begründet Pascal Bender die Entscheidung, die am 6. September 2021 auf der Tribüne des Neustadter Stadions getroffen wurde. Einstimmig wurde von den 44 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern aus dem Stadtkern und allen Ortsteilen Neustadts ein neuer SPD Ortsverein Neustadt an der Weinstraße gegründet. Der
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CDU Jockgrim ehrt langjährige Mitglieder

6. September 2021 | Von

Jockgrim. Anlass zur großen Freude gaben fünf Mitglieder der CDU Jockgrim, die im Verlauf einer Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes für ihre langjährige Treue geehrt wurden. So wurde der südpfälzische Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Ihm wurde die Jubiläumsurkunde sowie die Ehrennadel in Bronze vom Kreisvorsitzenden Thorsten Rheude und Ortsvorsitzenden German Guttenbacher
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Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten der Südpfalz: Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?

5. September 2021 | Von

Landau. Der Bericht des Weltklimarats (IPCC) vom 9. August hat allgemein Bestürzung ausgelöst. „Es ist höchste Zeit etwas zu tun“, findet die „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ und lud vor ein paar Tagen zusammen mit ihrem Veranstaltungspartner „Verband für Wirtschaft und Umwelt in RLP (VWU e.V.)“ zur Podiumsdiskussion „Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?“ mit
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9. September: Virtuelles Podium mit Bundestagskandidaten des WK 210

5. September 2021 | Von

Pirmasens. Der Jugendstadtrat Pirmasens (JSR) veranstaltet am kommenden Donnerstag (9. September, ab 18 Uhr) eine Podiumsdiskussion mit den sechs Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien, die im Wahlkreis 210 antreten. Die Debatte soll sich vor allem um jugendpolitische Themen drehen und den Fokus auf Inhalte setzen die besonders für junge Wähler relevant sind, teilt Jan
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9. September: Grüne laden zur digitalen Veranstaltung „Klimaentwicklung und Klimaschutz“

4. September 2021 | Von

SÜW. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Südliche Weinstraße lädt zur digitalen Veranstaltung am 9. September 2021 um 19 Uhr ein. Thema: Klimaentwicklung und Klimaschutz. Bei dieser hochaktuellen Themenrunde sind folgende Teilnehmer zu Gast: Christoph Bals, Theologe und politischer Geschäftsführer von Germanwatch, Andreas Hartenfels, MdL, Sprecher für Klima, Energie, Umwelt, Ernährung und Tierschutz) und Kaycee
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Matthias Joa: Rücktritt aus AFD-Fraktion und Landespartei

4. September 2021 | Von

RLP. MdL Matthias Joa hat in einem offenen Brief an Landtagspräsident Hering, MdL Damian Lohr und MdB Sebastian Münzenmaier, seinen Rücktritt aus der AFD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sowie aus der Landespartei erklärt. Sein Landtagsmandat werde er weiter führen, so Joa zu seinem für die meisten unerwarteten, sofortigen Rücktritt, jetzt kurz vor den Bundestagswahlen. „Diese Entscheidung
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Linke im Landauer Stadtrat: Einführung eines Sozialtickets „LandauPass“

3. September 2021 | Von

Landau. Die Fraktion DIE LINKE bringt zusammen mit den Fraktionen GRÜNE, SPD und P&S einen Antrag zur Einführung eines Sozialtickets (LandauPass) in den kommenden Stadtrat ein. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Tobias Schreiner stellt fest: „Sicherlich muss für die Armutsbekämpfung in Landau viel mehr unternommen werden, aber der LandauPass ist ein wichtiger Schritt zur
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