Montag, 18. Oktober 2021

Politik regional

Radtour zur Reaktivierung der Bahnstrecke Landau – Germersheim: Pfälzer Grüne laden zur Sternfahrt am 22. August ein

12. August 2021 | Von

Von Landau, Speyer und Germersheim starten am 22. August Fahrradtouren entlang der ehemaligen Bahnstrecke Landau – Germersheim, auch “Untere Queichtalbahn” genannt. Organisiert wird die Sternfahrt von den Pfälzer Grünen.  Die Touren sollen gegen 12:30 Uhr in Westheim aufeinander treffen. Mit dabei sind die Günen-Direktkandidatin für die Bundestagswahl, Hannah Heller aus Speyer, und die Landtagsabgeordnete Lea
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Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten der Südpfalz am 17. August: Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?

11. August 2021 | Von

Südpfalz –  Nach dem Bericht des Weltklimarats (IPCC) vom 9. August ist die Bestürzung groß. Es ist höchste Zeit etwas zu tun, findet die „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ und lädt zusammen mit ihrem Veranstaltungspartner „Verband für Wirtschaft und Umwelt in RLP (VWU e.V.)“ zur Podiumsdiskussion „Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?“ mit Bundestagskandidaten der
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AstA Landau und Germersheim: Podiumsdiskussion mit einigen Direktkandidaten

10. August 2021 | Von

Landau. Mit einer Podiumsdiskussion bereiten die ASten des Wahlkreises Südpfalz auf die nahende Bundestagswahl vor. Am Donnerstag, 12. August wird bei einer Podiumsdiskussion fünf Direktkandidaten des Wahlkreises Südpfalz auf den Zahn gefühlt. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr, findet im Festsaal in der Bürgerstraße 23 statt und wird vom AStA Landau und AStA Germersheim ausgerichtet.
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Sieben-Punkte-Programm: Thomas Gebhart entwickelt Südpfalzprogramm fort

9. August 2021 | Von

Thomas Gebhart entwickelt Südpfalzprogramm fort Der CDU-Bundestagsabgeordnete für die Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, hat mit Blick auf die Bundestagswahl sein „Programm für die Südpfalz“ fortentwickelt. Das Sieben-Punkte-Programm des Abgeordneten und Wahlkreiskandidaten der CDU beschreibe, wofür er stehe, sagte Gebhart. „Es geht um die Frage, was ich für die Südpfalz erreichen will, wofür ich mit Blick
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Sommertour der CDU Haßloch: Nächster Termin am 12. August

9. August 2021 | Von

Haßloch. Die CDU Haßloch lädt zu einer Sommertour durch Haßlocher Gaststätten ein. „Dieses Format hatten wir schon in der Vergangenheit angeboten. Wir wollen ungezwungen mit Interessierten ins Gespräch kommen über die Politik in Haßloch, aber auch in Land und Bund“, erklärt Organisator Christoph Haas. Dazu besucht die CDU alle 14 Tage ein Restaurant mit Freisitz.
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Open-Air-Veranstaltung in Bad Bergzabern mit Kurt Beck und Thomas Hitschler abgesagt

6. August 2021 | Von

Bad Bergzabern – Eine für den 7. August 2021 angekündigte Veranstaltung auf dem Marktplatz in Bad Bergzabern mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Ex-Ministerpräsident Kurt ist abgesagt worden.  Grund ist die Wettervorhersage. Die Veranstaltung der Jusos Südliche Weinstraße und der AG 60plus Südpfalz sollte zum Thema „Generationen halten zusammen“ stattfinden. „Wir bedauern diese Entscheidung und
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Südwestpfälzer Abgeordneter Reichert: „Windkraft im Pfälzerwald bringt keinen spürbaren Nutzen“

5. August 2021 | Von

Hauenstein/Mainz. Es sei unverständlich, dass die Landesregierung quasi im Blindflug die einzigartige Naturlandschaft des Pfälzerwaldes opfern wolle, erklärt der Landtagsabgeordnete Christof Reichert aus Hauenstein (Südwestpfalz). Die Landesregierung öffne im Koalitionsvertrag den Pfälzerwald für Windindustrie, ohne im Vorfeld auch nur eine Potentialabschätzung gemacht zu haben. Gleichzeitig kalkuliere sie in ihrem Koalitionsvertrag schon Pachteinnahmen für die Bereitstellung
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Thomas Gebhart spricht sich für PCR-Pooltestungen an Schulen aus

5. August 2021 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) spricht sich dafür aus, nach den Sommerferien an den Schulen PCR-Pooltestungen durchzuführen. Diese seien eine gute Alternative zu den Antigenschnelltests. Die PCR Pooltests hätten eine Reihe von Vorteilen, so Gebhart. Es handelt sich um eine genaue und zuverlässige Methode. Die Probenahme ist gerade für junge
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Offener Brief an Dreyer und Hubig: SPD-Mandatsträger im Kreis Germersheim und in Landau machen ihrem Ärger Luft

4. August 2021 | Von

Mandatsträger der SPD im Kreis Germersheim und Landau haben einen offenen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig (ebenfalls beide SPD) geschrieben.  In dem Schreiben wird harsche Kritik geübt am Umgang mit dem Schulwesen in der Pandemie. Das Schreiben im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, liebe Malu, sehr geehrte Frau Bildungsministerin, liebe Stefanie,
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Thomas Gebhart und Frédéric Reiss: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit  deutsch-französischer Bürgersprechstunde

4. August 2021 | Von

Südpfalz Bas-Rhin – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), und der elsässische Abgeordnete der Assemblée Nationale für das Département Bas-Rhin, Frédéric Reiss, laden ewieder zu einer deutsch-französischen Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet statt am Dienstag, 10. August 2021 ab 14 Uhr im Alten Zollhaus in Lauterburg. Interessierte Bürger aus der Grenzregion
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Fristlose Kündigung nach Missbrauchs-Skandal: Linke und Freie Wähler Kandel kritisieren Umgang mit Kita-Leiterin

3. August 2021 | Von

Kandel – Die Sprecher der Linken und Freien Wähler in Kandel, Achim Eich und Ludwig Pfanger, über öffentlich scharfe Kritik am Vorgehen der Stadt im Fall der entlassenen Leiterin der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“.  Als im letzten Jahr Missbrauchsvorwürfe gegen einen Erzieher der Kita laut wurden, hatte die Stadt der Leiterin das Arbeitsverhältnis aufgekündigt mit dem
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Südpfalz: Zugelassene Bewerber für Bundestagswahl am 26. September 2021 bekannt gegeben

3. August 2021 | Von

Südpfalz – Der Kreiswahlleiter des Wahlkreises 211 Südpfalz  hat die zugelassenen Bewerber für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 bekannt gegeben.  Die Reihenfolge und Nummerierung ergibt sich aus § 30 Absatz 3 BWG (Bundeswahlgesetz). Darin heißt es unter anderem: „Die Reihenfolge der Landeslisten von Parteien richtet sich nach der Zahl der
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Bundestagswahl im Wahlkreis 211 Südpfalz: Kreiswahlausschuss lässt 15 Wahlvorschläge zu

2. August 2021 | Von

Landau. Der Countdown für die Bundestagswahl 2021 läuft – auch im Wahlkreis 211 Südpfalz. Im Rathaus der Stadt Landau hat am zurückliegenden Freitag der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis getagt und folgende Wahlvorschläge zugelassen: CDU: Dr. Gebhart, Thomas SPD: Hitschler, Thomas AfD: Schattner, Bernd FDP: Dr. Wissing, Volker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dr. Lindner, Tobias DIE LINKE:
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Kurz notiert: Thomas Gebhart nimmt an Kabinettssitzung teil

2. August 2021 | Von

Dr. Thomas Gebhart, südpfälzischer CDU-Bundestagsabgeordneter aus Jockgrim und Parlamentarischer Staatssekretär, nimmt am 4. August an der Sitzung des Bundeskabinetts teil. Er vertritt Bundesminister Jens Spahn. Gebhart unterbricht daher seine Sommertour durch die Südpfalz, die er am er Donnerstag fortsetzen will. In der Sitzung des Bundeskabinetts geht es unterem anderem einmal mehr um Corona.



Thomas Hitschler in Kandel: SPD-Ziele im Gesprächsfokus – Schwimmbad besichtigt

1. August 2021 | Von

Kandel – Mit seinem mobilen Wahlkreisbüro hat südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler am Donnerstag Station in Kandel gemacht. Beim Bürgergespäch wollten die Kandeler wissen, was denn die SPD anders machen wolle als die anderen Parteien. Hitschler erläuterte dazu die Ziele der SPD in Sachen Mindestlohn, die weitere Entwicklung der Renten, das Thema Wohnungen und Höhe von
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“Begegnungen” am 4. August in Germersheim mit Markus Kropfreiter, Marcus Schaile, Interkultur und „Ich bin dabei“

31. Juli 2021 | Von

Germersheim – Im Fokus der diesjährigen Sommerreise “Begegnungen” der rheinland-pfälzischen SPD Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler steht das ehrenamtliche Engagement der Bürger in Rheinland-Pfalz. Dazu findet am Mittwoch, 4. August 2021, von 9 bis 12 Uhr ein Treffen mit dem Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter (SPD) in Germersheim statt. Beim Treffen steht der Besuch der ehrenamtlichen Organisationen “Verein Interkultur
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Grüne im Saarland vorerst nicht zur Bundestagswahl zugelassen

31. Juli 2021 | Von

Saarbrücken – Im Saarland hat der Wahlausschuss die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl abgelehnt. Die Listen der übrigen Parteien wurden zugelassen, berichtete der „Saarländische Rundfunk“ am Freitag. Die Grünen haben bereits Einspruch angekündigt. Grund für die Ablehnung war, dass 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis bei der Aufstellungsversammlung am 17. Juli ausgeschlossen worden seien
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Junge Union will Schnellrestaurant in Hauenstein

28. Juli 2021 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Umfrage zufolge wünsche eine große Mehrheit der örtlichen Bevölkerung im neu entstandenen Gewerbegebiet Hauenstein/Wilgartswiesen die Ansiedlung von „Systemgastronomie“, macht die Junge Union Hauenstein (JU) heute (27. Juli 2021) bekannt. Aus der Gemeinde Hauenstein hätten sich 260 Personen geäußert, von denen 76% mit „Ja“ gestimmt hätten und in den umliegenden Orten hätte sich
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Landau: Grüne wollen Tempo 30 in der ganzen Stadt

27. Juli 2021 | Von

Landau. In der Vergangenheit gab es immer wieder Versuche einzelne Straßen oder Straßenabschnitte in Landau und den Stadtdörfern zur Tempo 30 Zone zu machen. In fast allen Fällen scheiterte die Umsetzung aber an den rechtlichen Rahmenbedingungen der Straßenverkehrsordnung. „Aktuellstes Beispiel ist die Hindenburgstraße, in der eine Geschwindigkeitsreduktion zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer sinnvoll wäre, eine Tempo
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Klingenmünster: Deutschland könnte innovativstes Land der Welt werden

23. Juli 2021 | Von

Klingenmünster – Wie das SPD-Konzept für die Arbeit der Zukunft aussehen soll, war am Donnerstagabend Thema beim Besuch von SPD Generalsekretär Lars Klingbeil in Klingenmünster. Eingeladen hatten der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer, Landesminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, ebenfalls SPD. In der Runde mit dabei auch Monika Ehrstein von der IG
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Ortsbegehung des SPD Stadtverbands in Schaidt: Viele aktuelle Themen besprochen

22. Juli 2021 | Von

Schaidt – Der SPD Stadtverband hat seine schon zur Sommer-Tradition gewordenen Ortsbegehungen auch in diesem Jahr fortgesetzt. Den Auftakt bildete ein Informationsgespräch in Schaidt. Unter den schattenspendenden Bäumen in der Lunz begrüßte der Vorsitzende der SPD Schaidt, Herbert Hauck, rund 20 Bürger und auch die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Wörths Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, Ortsvorsteher
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Gebhart: Stadtbahn etwas pünktlicher

21. Juli 2021 | Von

Die Betriebsqualität der Stadtbahn im Bereich der Südpfalz hat sich im Hinblick auf Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit im letzten Jahr etwas verbessert. Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage mitgeteilt wurde, seien auf der Strecke Germersheim-Wörth-Karlsruhe 2020 weniger Fahrten als in den Jahren zuvor ausgefallen. Dies hat der Betreiber AVG mitgeteilt. So war
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Hochwasser-Katastrophe – Christian Baldauf: Zielgerichtete Hilfe notwendig

19. Juli 2021 | Von

Frankenthal – Der örtliche Landtagsabgeordnete und CDU-Fraktionschef Christian Baldauf hat die Blaulichtorganisationen aus seinem Wahlkreis zur gemeinsamen Absprache über die zielgerichtete gemeinsame Vorgehensweise bei der Katastrophenhilfe eingeladen. Dabei kristallisierte sich schnell heraus, dass genügend Lebensmittel- und Kleiderspenden vor Ort sind, aber Hilfskräfte dringend benötigt werden. „Ich bin mir bewusst, wie wichtig der ehrenamtliche Einsatz in
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Kreis Germersheim: Förderrichtlinie „Schwimmen lernen“ – SPD für „Ergänzungen und Konkretisierung“

16. Juli 2021 | Von

Kreis Germersheim – Kinder müssen Schwimmen lernen können: Das ist ein Ziel aller Fraktionen im Kreistag Germersheim und auch im Stadtrat Wörth, wie die Wörther SPD mitteilte. Der SPD-Kreisverband und der SPD-Stadtverband Wörth begrüßten daher den Grundsatzbeschluss im Kreistag über die Richtlinie zur Förderung des Schwimmens, hieß es. Es bedürfe jedoch einiger Ergänzungen und Konkretisierungen.
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Hochwasser: Polder bei Straßburg geöffnet – Rhein im Kreis Germersheim etwas entlastet

16. Juli 2021 | Von

Kreis Germersheim – Die starken Regenfälle der letzten Wochen und Tage, die im Norden zu der größten und schrecklichsten Katastrophe des Landes Rheinland-Pfalz geführt haben, sorgen für einen kontinuierlich hohen Pegel am Rhein im Kreis Germersheim. Die Feuerwehr informiert regelmäßig und passt die Absperrungen an. Derzeit liegt der Pegel bei 8,70 bis 8,80 Metern. Erwartet
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SPD Wörth lädt zu Info-Veranstaltungen in alle Ortsbezirke ein – Start am 19.7. in Schaidt und am 21.7. in Altwörth

15. Juli 2021 | Von

Der SPD-Stadtverband Wörth startet in diesem Sommer wieder seine traditionelle Bürger-Info-Reihe. Vor Ort können sich die Bürger über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik informieren. Eingeladen sind Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, der Erste Beigeordnete Rolf Hammel, die Ortsvorsteher, Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche und der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. „Wir haben viele Monate hinter uns, in
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Kreistag spricht sich für Förderrichtlinie Schwimmkompetenz aus

14. Juli 2021 | Von

Kreis Germersheim – Nach intensiver Diskussion im Kreistag ist der Grundsatzbeschluss für eine Förderrichtlinie gefasst. Nun müssen die Details ausgearbeitet werden, bevor die konkrete Richtlinie verabschiedet werden kann. Mit der neuen Förderrichtlinie sollen für Schulen und für Bäder Anreize geschaffen werden, Schwimmunterricht anzubieten. Der Kreistag hat dafür 500.000 Euro Fördermittel in den Haushalt 2021 eingestellt.
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AfD: Radweg entlang der L 545 zur Bienwaldmühle baldmöglichst beginnen

14. Juli 2021 | Von

Hagenbach – Die AfD-Fraktionen im Verbandsgemeinderat Hagenbach und im Kreistag Germersheim sprechen sich für die Lösung eines Radwegs zwischen Steinfeld und Scheibenhardt entlang der L 545 aus. Dazu Gerd Unterforsthuber, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kreistag: „Wir haben die bestehenden Lösungsvorschläge ergebnisoffen analysiert und festgestellt, dass die Variante direkt an der L 545 aus Gründen
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Rehkitze retten: Drohne für Kreisjägerschaft SÜW – Gebhart überreicht Förderung

14. Juli 2021 | Von

SÜW – Rehkitze retten und für den Tierschutz eintreten möchte die Kreisgruppe Südliche Weinstraße der Kreisjägerschaft mithilfe eines Bundesförderprogramms. Zur Anschaffung einer Drohne, mit der Wildtiere in Feldern und Wiesen vor Mäharbeiten geortet werden können, erhalten die Jäger eine Förderung aus dem Programm des Bundesministeriums für Landwirtschaft. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas
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Online am 14. Juni: Thomas Hitschler diskutiert Hochwasserschutz am Oberrhein

13. Juli 2021 | Von

Südpfalz – Zum Thema Hochwasserschutz am Oberrhein diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit Prof. Dr. Hannes Kopf, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Reinhard Scherrer, Vorsitzender des Entwässerungsverbandes „Obere Rheinniederung“, und Jürgen Decker, Referatsleiter für Wasserwirtschaft bei der SGD Süd. Die Veranstaltung findet digital am Mittwoch, 14. Juli, ab 18 Uhr statt. Alle
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