Freitag, 03. Dezember 2021

Bundestagswahl 2021

Berichte: In Berlin nahmen Minderjährige an Bundestagswahl teil

5. Oktober 2021 | Von
Eingang zum Wahllokal in Berlin

In Berlin haben offenbar teilweise auch Minderjährige unberechtigterweise an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zum Bundestag teilgenommen. Das berichten die „Welt“ und der „Tagesspiegel“. Demnach sollen Jugendliche und auch EU-Ausländer fälschlicherweise entsprechende Stimmzettel erhalten haben. Dabei hätten diese nur an der Bezirksverordnetenversammlung teilnehmen dürfen. Um wie viele Fälle es sich konkret handelt, blieb zunächst
[weiterlesen …]



Bundestagswahl 2021: In Germersheim haben 19,8 Prozent AfD gewählt 

28. September 2021 | Von

Kreis Germersheim/Germersheim – Die AfD hat im Kreis Germersheim zum wiederholten Mal überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Die Partei erreichte im Wahlkreis 211 Südpfalz 0,6 Prozent mehr Stimmen als im Land Rheinland-Pfalz. Dazu trugen besonders die überdurchschnittlichen Zweitstimmenergebnissen im Kreis Germersheim bei. So wählten in den Verbandsgemeinden Hagenbach 10,7%, in Jockgrim 10,6%, in Rülzheim 13,4%, in Bellheim
[weiterlesen …]



Bericht: Brinkhaus will regulär als Unionsfraktionschef kandidieren

28. September 2021 | Von

Berlin – Im Streit um die Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion rückt ein Showdown am Dienstagnachmittag offenbar näher. Laut eines Berichts der „Welt“ soll es CDU-Chef Armin Laschet nicht gelungen sein, den amtierenden Fraktionschef Ralph Brinkhaus von einer regulären Kandidatur bei der ersten Fraktionssitzung nach der Bundestagswahl abzuhalten. Eine Verschiebung der Wahl könnte demnach nur
[weiterlesen …]



Forsa-Chef: Mit Söder hätte Union mehr als 30 Prozent geholt

27. September 2021 | Von

Berlin – Mit Markus Söder als Kanzlerkandidaten hätte die Union nach Forsa-Angaben bei der Bundestagswahl mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommen. Das zeigten Nachwahlbefragungen unter 5.000 Wahlberechtigten, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner ntv.de. Ein Viertel der Wähler anderer Parteien hätte darin angegeben, dass sie „ganz sicher“ Union gewählt hätten, wenn der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident
[weiterlesen …]



Thomas Hitschler (SPD) gewinnt Direktmandat in der Südpfalz: „Großer Vertrauensbeweis und geschichtsträchtiger Wahlabend“

27. September 2021 | Von

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler hat in der Südpfalz (Wahlkreis 2011) bei der Bundestagswahl das Direktmandat geholt. Dazu hat er sich am Tag nach der Wahl geäußert – sichtlich bewegt. „Ich kann das alles gar nicht glauben“, schrieb er auf Facebook. „Hinter uns liegt ein langer und spannender Wahlabend mit einem echten Fotofinish. Ich danke den
[weiterlesen …]



Bundestagswahl 2021: Das vorläufige Ergebnis für Landau in der Pfalz

27. September 2021 | Von

Landau. Die SPD hat die Bundestagswahl laut vorläufigem amtlichen Endergebnis gewonnen. Nach Angaben des Bundeswahlleiters erreichen die Sozialdemokraten 25,7 Prozent. Dahinter folgen CDU/CSU (24,1), Grüne (14,8), FDP (11,5), AfD (10,3) und Linke (4,9 Prozent). Die anderen Parteien kommen auf 8,7 Prozent, darunter die Freien Wähler (2,4), Tierschutzpartei (1,5), „die Basis“ (1,4) und die Satire-Partei „Die
[weiterlesen …]



Wahl-Chaos in Berlin alarmiert Bundeswahlleiter

26. September 2021 | Von

Berlin  – Das Wahl-Chaos in Berlin hat nun auch Bundeswahlleiter Georg Thiel alarmiert. Er sei sehr verärgert über die Vorgänge, heißt es aus dem Umfeld, berichtet „Business Insider“. Im Vorfeld habe man vor allen möglichen Problemen gewarnt. Dass zeitgleich am Sonntag ein Marathon-Veranstaltung stattfand, dass es Kurieren mit Wahlzettel-Nachdrucken erschwerte, sei bemerkenswert. Nach Informationen von
[weiterlesen …]



Scholz sieht Chancen auf Regierungswechsel

26. September 2021 | Von

Berlin  – Nachdem die ersten Hochrechnungen eintrudeln sieht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Chancen auf eine Übernahme des Kanzleramts. Die Bürger hätten „einen Wechsel in der Regierung“ gewählt, sagte Scholz am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus. Das Ergebnis bei der Bundestagswahl sei ein großer Erfolg. SPD-Chefin Saskia Esken legte stärker auf: „Das ist ein historischer Moment für die
[weiterlesen …]



Mario Brandenburg: Wahlergebnis ist Auftrag für Politik, die klare liberale Handschrift trägt

26. September 2021 | Von

Der Spitzenkandidat der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2021 und technologiepolitischer Sprecher der FDP im Deutschen Bundestag, Mario Brandenburg aus Rülzheim, zu dem heutigen Ergebnissen der Bundestagswahl:  „Das starke Ergebnis für die Freien Demokraten bei der heutigen Bundestagswahl zeigt, dass die Menschen klar für eine freiheitliche und zukunftsgewandte Politik gestimmt haben. Ich persönliche freue
[weiterlesen …]



Es bleibt spannend: ARD/Infratest-Prognose: Union und SPD bei Bundestagswahl gleichauf

26. September 2021 | Von

Berlin – Bei der Bundestagswahl liegen laut 18-Uhr-Prognose von Infratest im Auftrag der ARD Union und SPD gleichauf. Mehr in Kürze. (dts Nachrichtenagentur)



Bundeswahlleiter: Laschets Stimmzettel ist gültig

26. September 2021 | Von

Wiesbaden  – Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht in der falschen Stimmzettel-Faltung von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet keine Wählerbeeinflussung. „Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden“, schrieb Thiel bei Twitter. Die Wahlvorschriften seien eindeutig: Der Wahlvorstand habe Wähler zurückzuweisen, die den Stimmzettel so gefaltet haben, dass die
[weiterlesen …]



Dr. Volker Wissing im Alten Kaufhaus: Freie Demokraten wollen Land modernisieren

25. September 2021 | Von

Landau. Die Freien Demokraten (FDP) luden am 24. September zum Wahlkampf-Endspurt ins Alte Kaufhaus ein. Die Veranstaltung wurde zudem als Livestream in den Außenbereich übertragen. Als Hauptredner hatte man den Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Dr. Volker Wissing eingeladen. Staatssekretär Andy Becht begrüßte auch FDP-Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg. (Anmerkung der Redaktion: Bei der FDP gibt es im Wahljahr
[weiterlesen …]



Parlament befürchtet Platznot

24. September 2021 | Von

Berlin – Sollte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag wie erwartet deutlich mehr Abgeordnete zählen als die bisherigen 709, dann werden zumindest bis Jahresende nicht allen eigene Büros zur Verfügung stehen. Grund dafür ist, dass der Bau eines neuen Abgeordneten-Gebäudes erst zum Jahresende abgeschlossen sein soll, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP)
[weiterlesen …]



Armin Laschet in Landau: „Wir wollen für ein bürgerliches Deutschland kämpfen!“

23. September 2021 | Von

Landau. Mehrere hundert Personen waren gestern (22. September) auf dem Landauer Rathausplatz um Armin Laschet zu hören und den Kanzlerkandidaten der Union selbst zu erleben. OB Thomas Hirsch, Europaabgeordnete Christine Schneider und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die im Anschluss in Siebeldingen noch einen Pressetermin wahrnahm, empfingen den Wahlkämpfer schon gut aufgelegt am Rathaus. Nicht ganz so
[weiterlesen …]



Keine Überraschungen bei letztem TV-Triell vor der Wahl

20. September 2021 | Von

Das dritte und letzte große TV-Triell der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen hat keine Überraschungen gebracht. Zu Beginn stritten Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock über „soziale Gerechtigkeit„. Während Scholz seine Ankündigung wiederholte, einen Mindestlohn von zwölf Euro zur Bedingung für eine mögliche Koalition nach der Bundestagswahl zu machen, will Laschet die genaue
[weiterlesen …]



Bundeswahlleiter: Bislang kaum Unregelmäßigkeiten bei Briefwahl

19. September 2021 | Von

Berlin- Laut Bundeswahlleiter Georg Thiel hat es bislang keine Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Briefwahl mit Einfluss auf das Wahlergebnis zur Bundestagswahl gegeben. „Es gab lediglich vereinzelt Fälle, etwa von unvollständig bedruckten Stimmzetteln, bei denen ein Kreis neben dem Parteinamen fehlte“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bereits versandte Stimmzettel seien aber umgehend durch neu gedruckte ausgetauscht
[weiterlesen …]



Landau: Wahlkampfabschlussveranstaltung mit Dr. Volker Wissing am 24. September

18. September 2021 | Von

Landau. Am 24. September, 19 Uhr lädt die FDP zu einer Wahlkampfveranstaltung mit Dr. Volker Wissing ins Alte Kaufhaus, Rathausplatz 9, ein. Irgendwann kommt der Punkt, an dem du weißt: Wie es ist, darf es nicht bleiben. Die großen Aufgaben sind liegen geblieben. Jetzt ist die Zeit, etwas zu tun. Bei der Bundestagswahl stimmen Sie
[weiterlesen …]



Steuerreformpläne der Parteien entlasten vor allem Alleinerziehende – FDP laut IW am besten

18. September 2021 | Von
Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen

Die Steuerreformpläne der Parteien führen zu einer Entlastung der privaten Haushalte von bis zu 88 Milliarden Euro. Am größten wäre das finanzielle Plus, wenn die Pläne der FDP umgesetzt würden, am kleinsten bei den Grünen, berichtet die „Welt am Sonntag“ vorab mit Verweis auf Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Demnach führten die Pläne
[weiterlesen …]



Podiumsdiskussion am 18. September: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

17. September 2021 | Von

Hayna. Die Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz: AG 60plus und Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), veranstalten zusammen mit dem SPD-Ortsverein Herxheim eine Podiumsdiskussion zum Thema „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit. Die Veranstaltung findet am 18. September um 18 Uhr im Bürgerhaus in Hayna, Innenhof, statt. Podium: – Thomas Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher – Alexander Schweitzer, MdL,
[weiterlesen …]



Wahlleiter erleidet Schlappe im Streit um Briefwähler-Umfragen

16. September 2021 | Von

Wiesbaden – Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Veröffentlichung von Wahlumfragen, bei denen auch die Angaben von Briefwählern über ihre bereits getroffene Wahlentscheidung berücksichtigt wird, für zulässig erklärt. Das Umfrageinstitut Forsa war vor Gericht gezogen, um sich gegen die Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 50.000 Euro durch den Bundeswahlleiter zu wehren. Der hatte die Umfrageinstitute
[weiterlesen …]



SPD-Wahlkampfveranstaltung mit Olaf Scholz in Neustadt am 16. September

15. September 2021 | Von

Neustadt. Aufgrund einer SPD-Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz entfällt am Donnerstag, 16. September der Wochenmarkt. Trotz intensiver Bemühungen der Stadtverwaltung konnte keine adäquate Ersatzfläche gefunden werden. Der Juliusplatz wird ebenfalls für die Veranstaltung benötigt. Weitere Flächen wie Kartoffelmarkt oder Hetzelplatz sind zu klein oder aus anderen Gründen unge- eignet. Das Rathaus ist an diesem Tag für
[weiterlesen …]



Gut besuchte SPD-Veranstaltung in Landau: Malu Dreyer traf Thomas Hitschler

13. September 2021 | Von

Landau. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist am Montagabend (13. September) nach Landau gekommen. Auf ihrer Tour mit den rheinland-pfälzischen SPD-Kandidaten für den Bundestag machte sie Station in der Südpfalz, um zusammen mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Kandidaten zur Bundestagswahl, Thomas Hitschler, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Zirka 100 Personen bekamen Zutritt
[weiterlesen …]



20. September: Polit-Talk mit Reinhard Bütikofer und Tobias Lindner

13. September 2021 | Von

Die Grünen im Kreis Germersheim laden ein zum Polit-Talk unter dem Thema „Deutschlands Rolle in Europa und der Welt“ mit dem Grünen-Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer und dem Grünen-Direktkandidaten des Wahlkreises Südpfalz Tobias Lindner. Die Veranstaltung findet statt am Montag, 20. September 2021, um 19 Uhr im Stadtgarten-Restaurant in Germersheim. Die beiden Politiker diskutieren über aktuelle Herausforderungen
[weiterlesen …]



Ralph Brinkhaus und Thomas Gebhart in Herxheim: Kämpferisch für die CDU

11. September 2021 | Von

Herxheim – Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, am 10. September die Südpfalz besucht. Auf dem Festplatz hinter der Elmar-Weiller-Festhalle schworen Brinkhaus und Gebhart die Zuhörer zum Thema „Deutschland und die Südpfalz vor der Wahl“ auf die CDU ein – der Wahlkampf hat nochmals deutlich an Fahrt
[weiterlesen …]



Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: BVMW fühlt Bundestagskandidaten auf den Zahn

9. September 2021 | Von

Landau. Der BVMW versteht sich als Stimme des Mittelstands. Eine Veranstaltung im Vorfeld der Bundestagswahlen sollte helfen, zu verdeutlichen, was Bundestagskandidaten der Südpfalz im Bereich der Wirtschaft in ihrer Politik vertreten wollen. 80 Unternehmer aus der Region waren der Einladung gefolgt. Zunächst gab es Gelegenheit bei einem Get together Kontakte zu pflegen und sich auszutauschen.
[weiterlesen …]



Fragen zur Bundestagswahl: Kandidaten des Wahlkreises 211 Südpfalz stellen sich vor

9. September 2021 | Von

Südpfalz – Der Pfalz-Express hat für sein Bundestags-Wahlspecial 2021 Fragen an die Bundestagskandidaten des Wahlkreises 211 gestellt. Sie lauten: Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Wie sieht aus Ihrer Sicht ein Fahrplan für die folgenden Themen in den nächsten Jahren aus? Corona Klima und Umwelt Wohnraum und Mieten Digitalisierung/Wirtschaft Die Antworten der Kandidaten gibt es
[weiterlesen …]



Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Thomas Gebhart (CDU)

9. September 2021 | Von

Thomas Gebhart (CDU) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Mir ist wichtig, dass wir insbesondere im ländlichen Bereich auch in 10 und in 20 Jahren eine gute medizinische und pflegerische Versorgung haben, und zwar unabhängig vom Geldbeutel oder davon, wo man wohnt. Ich will, dass die Südpfalz wirtschaftlich stark bleibt und viele Menschen wohnortnahe
[weiterlesen …]



Fragen zur Bundestagswahl: Thomas Hitschler (SPD)

9. September 2021 | Von

Thomas Hitschler, SPD 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Es geht mir darum, für gute Lebensbedingungen in der Südpfalz zu sorgen, indem ich mich für starke Dörfer und Städte mit einer gesicherten medizinischen Versorgung, mehr Bus und Bahn, guten Betreuungsangeboten für unsere Kinder, schnellem Internet für alle Haushalte und gutem Handyempfang einsetze. Dabei stehe
[weiterlesen …]



Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Volker Wissing (FDP)

9. September 2021 | Von

Dr. Volker Wissing (FDP) Anmerkung der Redaktion: Bei der FDP gibt es im Wahljahr 2021 zwei Bundestagskandidaten aus der Südpfalz. Spitzenkandidat ist FDP-Landeschef Volker Wissing (50) aus Barbelroth. Mario Brandenburg (37) zog 2017 zum ersten Mal in den Bundestag ein und hat nun seinen Wahlkreis Wissing überlassen. Brandenburg hat aber trotzdem eine gute Chance, wieder
[weiterlesen …]



Fragen zur Bundestagswahl: Mario Brandenburg (FDP)

9. September 2021 | Von

Mario Brandenburg, (FDP) Anmerkung der Redaktion: Bei der FDP gibt es im Wahljahr 2021 zwei Bundestagskandidaten aus der Südpfalz. Spitzenkandidat ist FDP-Landeschef Volker Wissing (50) aus Barbelroth. Mario Brandenburg (37) zog 2017 zum ersten Mal in den Bundestag ein und hat nun seinen Wahlkreis Wissing überlassen. Er hat aber trotzdem eine gute Chance, wieder in
[weiterlesen …]



Directory powered by Business Directory Plugin