Dienstag, 21. September 2021

Bundestagswahl 2021

Keine Überraschungen bei letztem TV-Triell vor der Wahl

20. September 2021 | Von

Das dritte und letzte große TV-Triell der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen hat keine Überraschungen gebracht. Zu Beginn stritten Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock über „soziale Gerechtigkeit„. Während Scholz seine Ankündigung wiederholte, einen Mindestlohn von zwölf Euro zur Bedingung für eine mögliche Koalition nach der Bundestagswahl zu machen, will Laschet die genaue
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Bundeswahlleiter: Bislang kaum Unregelmäßigkeiten bei Briefwahl

19. September 2021 | Von

Berlin- Laut Bundeswahlleiter Georg Thiel hat es bislang keine Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Briefwahl mit Einfluss auf das Wahlergebnis zur Bundestagswahl gegeben. „Es gab lediglich vereinzelt Fälle, etwa von unvollständig bedruckten Stimmzetteln, bei denen ein Kreis neben dem Parteinamen fehlte“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bereits versandte Stimmzettel seien aber umgehend durch neu gedruckte ausgetauscht
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Landau: Wahlkampfabschlussveranstaltung mit Dr. Volker Wissing am 24. September

18. September 2021 | Von

Landau. Am 24. September, 19 Uhr lädt die FDP zu einer Wahlkampfveranstaltung mit Dr. Volker Wissing ins Alte Kaufhaus, Rathausplatz 9, ein. Irgendwann kommt der Punkt, an dem du weißt: Wie es ist, darf es nicht bleiben. Die großen Aufgaben sind liegen geblieben. Jetzt ist die Zeit, etwas zu tun. Bei der Bundestagswahl stimmen Sie
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Steuerreformpläne der Parteien entlasten vor allem Alleinerziehende – FDP laut IW am besten

18. September 2021 | Von
Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen

Die Steuerreformpläne der Parteien führen zu einer Entlastung der privaten Haushalte von bis zu 88 Milliarden Euro. Am größten wäre das finanzielle Plus, wenn die Pläne der FDP umgesetzt würden, am kleinsten bei den Grünen, berichtet die „Welt am Sonntag“ vorab mit Verweis auf Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Demnach führten die Pläne
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Podiumsdiskussion am 18. September: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

17. September 2021 | Von

Hayna. Die Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz: AG 60plus und Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), veranstalten zusammen mit dem SPD-Ortsverein Herxheim eine Podiumsdiskussion zum Thema „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit. Die Veranstaltung findet am 18. September um 18 Uhr im Bürgerhaus in Hayna, Innenhof, statt. Podium: – Thomas Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher – Alexander Schweitzer, MdL,
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Wahlleiter erleidet Schlappe im Streit um Briefwähler-Umfragen

16. September 2021 | Von

Wiesbaden – Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Veröffentlichung von Wahlumfragen, bei denen auch die Angaben von Briefwählern über ihre bereits getroffene Wahlentscheidung berücksichtigt wird, für zulässig erklärt. Das Umfrageinstitut Forsa war vor Gericht gezogen, um sich gegen die Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 50.000 Euro durch den Bundeswahlleiter zu wehren. Der hatte die Umfrageinstitute
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SPD-Wahlkampfveranstaltung mit Olaf Scholz in Neustadt am 16. September

15. September 2021 | Von

Neustadt. Aufgrund einer SPD-Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz entfällt am Donnerstag, 16. September der Wochenmarkt. Trotz intensiver Bemühungen der Stadtverwaltung konnte keine adäquate Ersatzfläche gefunden werden. Der Juliusplatz wird ebenfalls für die Veranstaltung benötigt. Weitere Flächen wie Kartoffelmarkt oder Hetzelplatz sind zu klein oder aus anderen Gründen unge- eignet. Das Rathaus ist an diesem Tag für
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Gut besuchte SPD-Veranstaltung in Landau: Malu Dreyer traf Thomas Hitschler

13. September 2021 | Von

Landau. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist am Montagabend (13. September) nach Landau gekommen. Auf ihrer Tour mit den rheinland-pfälzischen SPD-Kandidaten für den Bundestag machte sie Station in der Südpfalz, um zusammen mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Kandidaten zur Bundestagswahl, Thomas Hitschler, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Zirka 100 Personen bekamen Zutritt
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20. September: Polit-Talk mit Reinhard Bütikofer und Tobias Lindner

13. September 2021 | Von

Die Grünen im Kreis Germersheim laden ein zum Polit-Talk unter dem Thema „Deutschlands Rolle in Europa und der Welt“ mit dem Grünen-Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer und dem Grünen-Direktkandidaten des Wahlkreises Südpfalz Tobias Lindner. Die Veranstaltung findet statt am Montag, 20. September 2021, um 19 Uhr im Stadtgarten-Restaurant in Germersheim. Die beiden Politiker diskutieren über aktuelle Herausforderungen
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Ralph Brinkhaus und Thomas Gebhart in Herxheim: Kämpferisch für die CDU

11. September 2021 | Von

Herxheim – Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, am 10. September die Südpfalz besucht. Auf dem Festplatz hinter der Elmar-Weiller-Festhalle schworen Brinkhaus und Gebhart die Zuhörer zum Thema „Deutschland und die Südpfalz vor der Wahl“ auf die CDU ein – der Wahlkampf hat nochmals deutlich an Fahrt
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Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: BVMW fühlt Bundestagskandidaten auf den Zahn

9. September 2021 | Von

Landau. Der BVMW versteht sich als Stimme des Mittelstands. Eine Veranstaltung im Vorfeld der Bundestagswahlen sollte helfen, zu verdeutlichen, was Bundestagskandidaten der Südpfalz im Bereich der Wirtschaft in ihrer Politik vertreten wollen. 80 Unternehmer aus der Region waren der Einladung gefolgt. Zunächst gab es Gelegenheit bei einem Get together Kontakte zu pflegen und sich auszutauschen.
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Fragen zur Bundestagswahl: Kandidaten des Wahlkreises 211 Südpfalz stellen sich vor

9. September 2021 | Von

Südpfalz – Der Pfalz-Express hat für sein Bundestags-Wahlspecial 2021 Fragen an die Bundestagskandidaten des Wahlkreises 211 gestellt. Sie lauten: Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Wie sieht aus Ihrer Sicht ein Fahrplan für die folgenden Themen in den nächsten Jahren aus? Corona Klima und Umwelt Wohnraum und Mieten Digitalisierung/Wirtschaft Die Antworten der Kandidaten gibt es
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Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Thomas Gebhart (CDU)

9. September 2021 | Von

Thomas Gebhart (CDU) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Mir ist wichtig, dass wir insbesondere im ländlichen Bereich auch in 10 und in 20 Jahren eine gute medizinische und pflegerische Versorgung haben, und zwar unabhängig vom Geldbeutel oder davon, wo man wohnt. Ich will, dass die Südpfalz wirtschaftlich stark bleibt und viele Menschen wohnortnahe
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Fragen zur Bundestagswahl: Thomas Hitschler (SPD)

9. September 2021 | Von

Thomas Hitschler, SPD 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Es geht mir darum, für gute Lebensbedingungen in der Südpfalz zu sorgen, indem ich mich für starke Dörfer und Städte mit einer gesicherten medizinischen Versorgung, mehr Bus und Bahn, guten Betreuungsangeboten für unsere Kinder, schnellem Internet für alle Haushalte und gutem Handyempfang einsetze. Dabei stehe
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Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Volker Wissing (FDP)

9. September 2021 | Von

Dr. Volker Wissing (FDP) Anmerkung der Redaktion: Bei der FDP gibt es im Wahljahr 2021 zwei Bundestagskandidaten aus der Südpfalz. Spitzenkandidat ist FDP-Landeschef Volker Wissing (50) aus Barbelroth. Mario Brandenburg (37) zog 2017 zum ersten Mal in den Bundestag ein und hat nun seinen Wahlkreis Wissing überlassen. Brandenburg hat aber trotzdem eine gute Chance, wieder
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Fragen zur Bundestagswahl: Mario Brandenburg (FDP)

9. September 2021 | Von

Mario Brandenburg, (FDP) Anmerkung der Redaktion: Bei der FDP gibt es im Wahljahr 2021 zwei Bundestagskandidaten aus der Südpfalz. Spitzenkandidat ist FDP-Landeschef Volker Wissing (50) aus Barbelroth. Mario Brandenburg (37) zog 2017 zum ersten Mal in den Bundestag ein und hat nun seinen Wahlkreis Wissing überlassen. Er hat aber trotzdem eine gute Chance, wieder in
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Fragen zur Bundestagswahl: Steffen Weiß (Freie Wähler)

9. September 2021 | Von

Steffen Weiß, (Freie Wähler) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die zweite Rheinbrücke, dazu die „Zweiradbrücke“ zwischen den bestehenden Brücken und perspektivisch eine weitere Bahnbrücke. Passgenaue Wohnungsangebote schaffen. Bildungs- und Ausbildungsangebote schaffen, Menschen qualifizieren für die kommenden Herausforderungen. 2. Wie sieht aus Ihrer Sicht ein Fahrplan für die folgenden Themen
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Fragen zur Bundestagswahl: Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90 / Die Grünen)

9. September 2021 | Von

Dr. Tobias Lindner (Grüne/Bündnis 90) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… • Ein konsequenter Klimaschutz, der Arbeitsplätze schafft und bei dem niemand auf der Strecke bleibt. • Die Attraktivität für Bus, Bahn und Rad in der Südpfalz deutlich steigern, indem die Angebote ausgebaut und substanziell verbessert werden. • Generationengerechten Wohlstand schaffen, indem wir in
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Fragen zur Bundestagswahl: Cyrus Mobasheri (Klimaliste RLP)

9. September 2021 | Von

Cyrus Mobasheri, Klimaliste RLP 1.Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Die Fragen, wie wir Erdölbohrungen verhindern, ob wir im Pfälzer Wald Windräder aufstellen, wie wir die Bahn entsprechend ausbauen, damit wir mehr Verkehr auf die Schienen verlegen können, und ob wir uns den B10 Ausbau von Pirmasens nach Landau noch leisten können, wenn man die
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Fragen zur Bundestagswahl: Tobias Schreiner, DIE LINKE

9. September 2021 | Von

Tobias Schreiner, DIE LINKE Anmerkung der Redaktion: Tobias Schreiner äußerte sich nicht explizit auf die von uns gestellten Fragen (Schwerpunkt-Themen für den Wahlkreis und Fahrplan zu diversen Themen für die nächsten Jahre), sondern folgendermaßen: „Seit 2019 bin ich für DIE LINKE. im Landauer Stadtrat. Soziale Gerechtigkeit, eine bessere Gesundheitsversorgung und einen Klimaschutz, der sozial gerecht
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Fragen zur Bundestagswahl 2021: Sven Leuthner (OEDP)

9. September 2021 | Von

Sven Leuthner (OEDP): 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Nachhaltige Mobilität: Der ÖPNV sollte nicht nur nach betriebswirtschaftlichen Vorgaben, sondern maßgeblich mit dem Ziel eines nachhaltigen Mobilitätsnetzes gestaltet werden. Dies erfordert eine Veränderung der Bewertungskriterien, sodass der ÖPNV flächendeckend eine echte Alternative zum Individualverkehr darstellt. Energiewende: Die Energiewende gibt uns auch neue Chancen z.B.
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Fragen zur Bundestagswahl: Bernd Kriebel (Tierschutzpartei)

9. September 2021 | Von

Bernd Kriebel (Tierschutzpartei) Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Südpfalz. Umbau der Land- und Forstwirtschaft zur Bio veganen Landwirtschaft und einer ökologischen Waldwirtschaft. Der Bau von Windkraftanlagen, außerhalb von Bewaldung, auf Konversionsflächen. Wie sieht aus Ihrer Sicht ein Fahrplan für die folgenden Themen in den nächsten Jahren aus: Corona
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Fragen zur Bundestagswahl: Bernd Schattner (AfD)

9. September 2021 | Von

Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Es muss sichergestellt werden, das wir Industriestandort bleiben und nicht durch die drohende Dekarbonisierung weitere gut bezahlte Industriearbeitsplätze verlieren. Förderung des Mittelstandes, es darf keinen erneuten Lookdown geben, sonst werden viele Gastronomiebetriebe und kleine Einzelhändler für immer schließen. Trotz jahrelanger Versprechungen, steckt die Digitalisierung in den Kinderschuhen, hier müssen
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Fragen zur Bundestagswahl: Lukas Rammefanger (DIE PARTEI)

9. September 2021 | Von

Lukas Rammefanger (DIE PARTEI) 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Um auch in Zukunft erfolgreich zu bleiben, werden Weinbauer:innen in Reis und Mango Anbau geschult. Außerdem fordere ich sogenannte Spätis auch bei uns zu etablierten! Der Weg vom Park zum kühlen Bier/Wein muss so gering wie möglich gehalten werden! Die Bahninfrastruktur, grade Nachts muss
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Dr. Nicolaus Fest MdEP und Stephan Brandner MdB kommen in die Südpfalz

7. September 2021 | Von

Annweiler. Dr. Nicolaus Fest, der ehemalige stellv. Chefredakteur der Bild am Sonntag und bekannte Blogger, sowie Stephan Brandner, stellv. Bundessprecher der AfD, kommen auf Einladung des Kreisverbandes Südliche Weinstraße-Landau in die Südpfalz. Sie sprechen am Sonntag, 12. September im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung zu aktuellen politischen Themen. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet ab 15 Uhr
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Großteil der AfD-Wahlplakate zerstört

7. September 2021 | Von

Kreis Bad Dürkheim. „Die Plakate der AfD zur Bundestagswahl sind zu 70-80 Prozent zerstört oder gestohlen worden.“ Dies teilt Thomas Stephan der Direktkandidat der AfD mit. Das Vorgehen mit einer gemeinsamen Stellungnahme diverser anderer Kandidaten zur Bundestagswahl, inklusive der Ausgrenzung des Kandidaten der AfD, treibe die Spaltung der Bürger weiter voran, so Stephan. „Insbesondere die
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Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten der Südpfalz: Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?

5. September 2021 | Von

Landau. Der Bericht des Weltklimarats (IPCC) vom 9. August hat allgemein Bestürzung ausgelöst. „Es ist höchste Zeit etwas zu tun“, findet die „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ und lud vor ein paar Tagen zusammen mit ihrem Veranstaltungspartner „Verband für Wirtschaft und Umwelt in RLP (VWU e.V.)“ zur Podiumsdiskussion „Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?“ mit
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9. September: Virtuelles Podium mit Bundestagskandidaten des WK 210

5. September 2021 | Von

Pirmasens. Der Jugendstadtrat Pirmasens (JSR) veranstaltet am kommenden Donnerstag (9. September, ab 18 Uhr) eine Podiumsdiskussion mit den sechs Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien, die im Wahlkreis 210 antreten. Die Debatte soll sich vor allem um jugendpolitische Themen drehen und den Fokus auf Inhalte setzen die besonders für junge Wähler relevant sind, teilt Jan
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9. September: Grüne laden zur digitalen Veranstaltung „Klimaentwicklung und Klimaschutz“

4. September 2021 | Von

SÜW. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Südliche Weinstraße lädt zur digitalen Veranstaltung am 9. September 2021 um 19 Uhr ein. Thema: Klimaentwicklung und Klimaschutz. Bei dieser hochaktuellen Themenrunde sind folgende Teilnehmer zu Gast: Christoph Bals, Theologe und politischer Geschäftsführer von Germanwatch, Andreas Hartenfels, MdL, Sprecher für Klima, Energie, Umwelt, Ernährung und Tierschutz) und Kaycee
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Treibstoff-Ablässe über dem Pfälzerwald: Bundestagskandidat Florian Bilic (CDU) sieht Aufklärungsbedarf

3. September 2021 | Von

Pirmasens. Schon wieder wurden auf den Pfälzerwald tausende Liter Kerosin versprüht. Ausweislich der aktuellen „Veröffentlichung von Treibstoffablässen im deutschen Luftraum“ des Luftfahrtbundesamtes (Braunschweig) sind am 24 August dieses Jahres „50 Tonnen“ über dem „westlichen Bayern und südlichen Rheinland-Pfalz“ und am 28. August „15 Tonnen“ über dem „westlichen Rheinland-Pfalz“ verteilt worden. Es hätten ein „medizinischer Notfall“
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