Donnerstag, 21. Oktober 2021

Bundeswahlleiter: Laschets Stimmzettel ist gültig

26. September 2021 | Kategorie: Bundestagswahl 2021, Politik

Armin Laschet
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express

Wiesbaden  – Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht in der falschen Stimmzettel-Faltung von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet keine Wählerbeeinflussung.

„Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden“, schrieb Thiel bei Twitter. Die Wahlvorschriften seien eindeutig: Der Wahlvorstand habe Wähler zurückzuweisen, die den Stimmzettel so gefaltet haben, dass die Stimmabgabe erkennbar ist.

Komme es zu einer Fehlfaltung, teile der Wahlvorstand einen neuen Stimmzettel aus. „Gelangt der Stimmzettel dennoch in die Wahlurne, kann er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig“, fügte der Bundeswahlleiter hinzu.

Laschet hatte seinen Stimmzettel bei der Abgabe falsch gefaltet. Umstehende konnten somit sehen, wie er abgestimmt hat, obwohl eine offene Stimmabgabe eigentlich nicht gestattet ist. (dts Nachrichtenagentur)

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