Montag, 18. Oktober 2021

Politik regional

Treibstoff-Ablässe über dem Pfälzerwald: Bundestagskandidat Florian Bilic (CDU) sieht Aufklärungsbedarf

3. September 2021 | Von

Pirmasens. Schon wieder wurden auf den Pfälzerwald tausende Liter Kerosin versprüht. Ausweislich der aktuellen „Veröffentlichung von Treibstoffablässen im deutschen Luftraum“ des Luftfahrtbundesamtes (Braunschweig) sind am 24 August dieses Jahres „50 Tonnen“ über dem „westlichen Bayern und südlichen Rheinland-Pfalz“ und am 28. August „15 Tonnen“ über dem „westlichen Rheinland-Pfalz“ verteilt worden. Es hätten ein „medizinischer Notfall“
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Maximiliansau: Großes Interesse an SPD-Info-Veranstaltung zu Wohnraumentwicklung auf dem Kappelmann- und SBK-Gelände

31. August 2021 | Von

Wörth – Zur vierten Info-Veranstaltung des SPD-Stadtverbands kamen neben dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Ortsvorsteher Jochen Schaaf zahlreiche Bürger. Im Fokus standen die zwei Bauvorhaben der Wohnbau Wörth und der Palatina Grundbesitz. Hitschler lobte die Anstrengungen der Stadt Wörth am Rhein, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Mario Daum, begrüßte am Donnerstagabend knapp
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Privatperson stellt Strafanzeige gegen AfD-Stadtrat Ralf Senck aus Ludwigshafen

31. August 2021 | Von
Strafgesetzbuch

Ludwigshafen-Oggersheim – Als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 19. August die Pfalz besuchte, hatte er auch eine Wahlkampfveranstaltung  in Ludwigshafen-Oggersheim mit dem dortigen CDU-Direktkandidaten Torbjörn Kartes. Später kam Spahn nach Herxheim (wir berichteten). Dort verlief die Veranstaltung – ein Gespräch mit Pflegekräften – friedlich. Nicht so in Oggersheim. Wie die Polizei später berichtete, demonstrierten dort
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Freie Wähler-Kandidat Weiß: A8 soll künftig bei Karlsruhe enden – Umbenennung der Autobahn zwischen Pirmasens und Luxemburg gefordert

30. August 2021 | Von

Zu Situation an der B10-Umleitungsstrecke bei Annweiler  hat sich auch Steffen Weiß, Freie Wähler-Direktkandidat für die Südpfalz, geäußert.  „Vor über 30 Jahren wurde die Entscheidung getroffen, den A8-Lückenschluss durch den Pfälzerwald nicht zu bauen, sondern – auf Vorschlag damals des BUND, wie dieser sich selbst lange auf der eigenen Webseite feierte – stattdessen die B10
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Grüne Kreis Germersheim Grünen loben Belohnung von 500 Euro für Hinweise auf Plakat-Vandalen aus

30. August 2021 | Von

Lingenfeld/Bellheim/Wörth – In der Nacht vom 23. auf den 24. August ist in Lingenfeld ein Großflächenplakat der Grünen an der Ortsausfahrt Richtung Germersheim von Unbekannten beschmiert worden. In der Nacht vom 24. auf den 25. August wurde zudem das Großflächenplakat in Bellheim in der Zeiskamer Straße auf Höhe des Freibads durch das Aufbringen von Aufklebern
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Wörth: CDU-Stadtratsfraktion will Stand zum Hochwasserschutz wissen

30. August 2021 | Von

Wörth – Die Ereignisse an der Ahr sollten nicht zum Anlass genommen werden, jetzt panisch in blindwütigen Aktionismus zu verfallen, sagt die CDU-Fraktion im Wörther Stadtrat. Allerdings könnte es sich auch als fataler Fehler erweisen, das wichtige örtliche Hochwasserschutzkonzept auf die lange Bank zu schieben. Vielmehr gelte es – erst recht in Zeiten des Klimawandels
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75 Jahre SPD-Ortsverein Kandel: Jubiläums-Matinee am 5. September

30. August 2021 | Von

Der SPD-Ortsverein Kandel feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Das wollen die Genossen feiern und zwar mit einer Jubiläums-Matinee mit Mitgliederehrungen. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 5. September 2021, um 11 Uhr im Kultur-Saal der Stadthalle Kandel statt. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidat Thomas Hitschler,  der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander
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SPD Wörth ruft zu STADTRADELN auf – „Radinfrastruktur verbessern“

29. August 2021 | Von

Die Stadt Wörth nimmt vom 1. bis 21. September am STADTRADELN teil. Ziele sind, gemeinsam viele Kilometer zu sammeln, aufs Rad umzusteigen, nicht mit dem Auto fahren, CO2 einzusparen und etwas für den Klima- und Umweltschutz beizutragen. Die SPD Wörth ruft die Bürger zur Teilnahme auf. Bei den vielen Ausfahrten sollen auch möglichst viele Anregungen
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Kandel: SPD-Politiker diskutieren Klimaschutz und Energiewende

28. August 2021 | Von

V.li.: Wolfgang Thiel, Tamara Müller, Thomas Hitschler, Bernd Kimmle. Fotos: FMA Kandel – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Tamara Müller (Sprecherin Klimaschutz) waren am Freitagabend (27. August 2021) zum Thema „Klimaschutz – Energiewende – Was ist zu tun“ in der Stadthalle Kandel zu Gast. Auf dem Podium war außerdem Bernd Kimmle, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft
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MdB Anita Schäfer: „Ziel erreicht – Afghanistan durfte kein Rückzugsgebiet für Terrorismus sein“

27. August 2021 | Von

Pirmasens. „Afghanistan darf kein Rückzugsgebiet mehr für den internationalen Terrorismus sein. Dieses Ziel haben wir erreicht“, resümiert Anita Schäfer (CDU), Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Pirmasens, das nun beendete Engagement, an dem die Deutsche Bundeswehr beteiligt war. Man dürfe dabei nicht vergessen, dass der Auslöser die fürchterlichen Terroranschläge auf die USA am 11. September 2001 gewesen seien.
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Malu Dreyer und die SPD-Bundestagskandidaten gehen auf Tour

26. August 2021 | Von

RLP. Malu Dreyer und die SPD-Bundestagskandidierenden aus Rheinland-Pfalz gehen ab 31. August auf Wahlkampftour. „Ab diesem Tag sind es noch knapp vier Wochen bis zum Wahltag am 26. September und wir werden gemeinsam alles geben, damit die SPD am 26. September als Siegerin aus der Wahl hervorgeht und Olaf Scholz Kanzler wird“, sagt Malu Dreyer.
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FW Rheinland-Pfalz fordern Klarheit über Treibstoffablässe

26. August 2021 | Von

Mainz/Pfälzerwald. Joachim Streit, Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz wollen per „Kleine Anfrage“ von der Landesregierung wissen, „was diese unternimmt, um Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können“. Die betroffene Bevölkerung mache sich Sorgen um ihre Gesundheit und die des Waldes. Ohne
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Freie Wähler im Wörther Stadtrat fordern „endlich Taten“ bei den städtischen Verkehrsprojekten

25. August 2021 | Von

Wörth – Die Einbahnstraße auf einem Teilabschnitt der Bahnhofstraße in Altwörth und die nicht abgeschlossene Baumaßnahme in der Rheindammstraße in Maximiliansau beschäftigen auch die Fraktion der Freien Wähler im Wörther Stadtrat. Insbesondere angesichts der in dieser Woche endenden Sommerferien in Rheinland-Pfalz kritisiert Fraktionssprecher Steffen Weiß, dass „schlechten Umsetzungen meist vollmundige Ankündigungen folgten, sich aber erkennbar
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Brandl kritisiert „unendlichen Geschichte“ bei Sanierung von Amtsgericht Germersheim

25. August 2021 | Von

Germersheim – Die Mängel und der Sanierungsbedarf am Amtsgericht Germersheim sind seit Jahren bekannt. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich unterdessen   immer wieder mit Kleinen Anfragen nach dem Sachstand erkundigt. Die letzte Anfrage war im Juli 2021, die erste im Herbst 2015. Passiert ist bislang nicht viel.  Die Antworten der Landesregierung seien „ernüchternd“, sagt
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Gebhart fordert PCR-Lolli-Pool-Tests an Schulen – „Angenehmer für Kinder“

25. August 2021 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert erneut vom Land, PCR-Pooltests zum Beispiel mit der Lolli-Methode an den Schulen als Alternative zu den bisherigen Tests einzusetzen. „Ich kann nicht nachvollziehen, dass das Land mit Blick auf den Schulstart nächste Woche hier nicht aktiv geworden ist“, so Gebhart. Es müsse alles getan werden, um den
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SPD-Fraktion Wörth: „Neubau des Ganzjahresbads wird angepackt“

24. August 2021 | Von

Wörth – Die SPD-Fraktion im Wörther Stadtrat informierte am Dienstag darüber, dass derzeit weitere zentrale Schritte für den vor einem Jahr beschlossenen Neubau des Ganzjahresbades am Standort des Badeparks gemacht würden. Anfang Juli beschloss der Stadtrat die Vergabe der Vergabe der Fachplanungsleistungen für die Bereiche „Technische Gebäudeausrüstung“ und „Tragwerksplanung“. „Wenn alles gut geht, ist mit
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27. August: Thomas Hitschler und Tamara Müller in der Stadthalle Kandel – Themen Klimaschutz und Energiewende

24. August 2021 | Von

Kandel – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Tamara Müller (Sprecherin Klimaschutz) sind am 27. August 2021 zum Thema „Klimaschutz – Energiewende – Was ist zu tun“ in der Stadthalle Kandel zu Gast. Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger eingeladen. Achtung: Es gilt die „3-G-Regel: genesen – geimpft – getestet. Alle Infos  Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz
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Reaktion auf Streik der GDL: Freie Wähler wollen Verbeamtung von Lokführern

24. August 2021 | Von

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Die Auswirkungen des von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL, Frankfurt/Main) wiederaufgenommenen Streiks treffen auch die Südwestpfalz, darunter Hauenstein. Viele Pendler sowie Reisegäste der Deutschen Bahn AG (DB, Berlin) warten dort seit dem frühen Morgen vergeblich auf ihren jeweiligen Zug. Etwa jeder zweite fällt voraussichtlich aus. Welche der übrigen fahren ist ungewiss.
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2. September in Landau: „Wahl21 – Fokus Mittelstand“ – Bundestagskandidaten der Südpfalz bekennen Farbe

23. August 2021 | Von

Südpfalz/Landau – Die Politik bestimmt die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft – die Bundestagswahl ist somit auch ein wichtiges Datum für den Mittelstand. Wie geht es weiter nach der Ära Merkel? Wer hat die besten Rezepte zur Bewältigung der großen Veränderungsprozesse rund um Klimawandel, Digitalisierung und Demographie? Was tun die Parteien, um den Mittelstand zu fördern?
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Büchelberg: SPD diskutiert bei Ortsbegehung Winterrasen und weiteren Themen

22. August 2021 | Von

Büchelberg – Die dritte Info-Veranstaltung des SPD-Stadtverbands im Rahmen der traditionellen Ortsbegehungen führte am 16. August in den Ortsbezirk Büchelberg. Mario Daum, Vorsitzender des Wörther SPD-Stadtverbands, begrüßte den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, den Ersten Beigeordneten Rolf Hammel, Ortsvorsteherin Stefanie Gerstner und einige Bürger. Der inhaltliche Fokus lag auf der Umsetzung des Winterrasens. Daneben sprachen die Anwesenden
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29. August: AfD Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel kommt nach Neustadt

21. August 2021 | Von

Neustadt. Die AfD mit ihrem Direktkandidat für den Wahlkreis Speyer-Neustadt Thomas Stephan, veranstaltet am Sonntag, 29. August um 13 Uhr eine Wahlkampfkundgebung in Neustadt. Auf der Wiese vor dem Saalbau werden neben Thomas Stephan, die Spitzenkandidatin der AfD zur Bundestagswahl und stellv. Bundessprecherin Frau Dr. Alice Weidel, sowie die Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen AfD, Sebastian Münzenmaier,
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Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck auf Wahlkampftour: „Landau ist meine Energietankstelle“

20. August 2021 | Von

Landau. Auf seiner bundesweiten Wahlkampftour unter dem Motto „Bereit, weil Ihr es seid“ war Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck am Donnerstag zu Gast auf dem sehr gut besuchten Rathausplatz in Landau. Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder stimmte zu Beginn auf die großen Themen der Grünen-Politik ein. Vieles habe man auch in Landau zum Positiven verändert, nicht zuletzt durch
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CDA-Arbeitskreises „Pflege“: Vorstand traf sich mit Gesundheits-Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart

20. August 2021 | Von

Heuchelheim – Vertreter des „Arbeitskreises  Pflege“ des südpfälzischen CDA-Regionalkreisver­ban­ds (Christlich-Demokratische Arbeitneh­merschaft, „Sozialausschüsse“ der CDU) tra­fen sich  auf der Terrasse der Gaststätte Mühlen­grund zu einem Mei­nungs­aus­tausch mit Dr. Thomas Gebhart, Par­lamen­tarischer Staatssekretär beim Bun­desminister für Gesundheit, um mehr über die Hintergründe des „abgespeckten“ Pflegege­setzes zu erfahren. Das seit 1961 be­ste­­hende Bundesministerium für Gesundheit hat seinen Hauptsitz
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Jens Spahn in Herxheim: Austausch mit Pflegekräften – Wie geht es voran in der Pflege?

19. August 2021 | Von

Herxheim – Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt hat sich am Donnerstag Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg in die Südpfalz gemacht – nach Herxheim ins Schönstattzentrum. Dort tauschte sich der Minister auf Einladung seines Staatssekretärs (und südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordneten) Dr. Thomas Gebhart mit Pflegekräften der Herxheimer Einrichtungen aus. Die Pflegekräfte konnten mit Jens Spahn direkt
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Impfbus-Angebot in Landau und SÜW gut angenommen

18. August 2021 | Von
Impfspritze mit Moderna wird aufgezogen

Landau/SÜW – Auf Nachfrage wurde den beiden Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Florian Maier (beide SPD) von Landesimpfkoordinator Daniel Stich mitgeteilt, dass vom 2. August bis 11. August 2021 insgesamt 562 Bürger bei den Besuchen des rheinland-pfälzischen Impfbusses in Landau und der Südlichen Weinstraße geimpft wurden. Geimpft wurde mit den Vakzinen von Biontech-Pfizer und Johnson &
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Gebhart drängt auf Entscheidung für zusätzliche Schulbusse als Corona-Schutzmaßnahme

18. August 2021 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat in einem Schreiben an die Landesregierung wegen zusätzlicher Busse für den Schülerverkehr nach den Ferien nachgehakt. Durch zusätzliche Busse sollen beengte Situationen in den Schulbussen möglichst vermieden und der Schülertransport entzerrt werden. Gebhart: „Diese Verstärkerbusse wären auch weiterhin ein Baustein von mehreren, um einen Präsenzbetrieb
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Landauer SPD stellt sich mit Doppelspitze neu auf

14. August 2021 | Von

Landau. Der mitgliederstärkste Ortsverein (OV) der SPD in der Südpfalz hat mit Jennifer Braun und Armin Schowalter erstmal ein Team an der Spitze. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung wurden die 36-jährige Büroleiterin der Stadtverwaltung Speyer und der 45-jährige Geschäftsführer des Südstern e.V. bereits am 14. Juli 2021 gewählt. Den paritätisch besetzten Vorstand ergänzen als Kassierer Klaus
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Thomas Gebhart startet Südpfalz-Wahlkampf in Büchelberg

13. August 2021 | Von

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart startet am Montag (16. August) seinen Wahlkampf in der Südpfalz. Los geht es in Büchelberg. „Es ist bei uns in der Südpfalz eine Tradition geworden, den Bundestagswahlkampf dort zu starten, wo wir bei der letzten Bundestagswahl das beste Ergebnis hatten“, so Gebhart. Das ist Büchelberg. Dort erreichte Gebhart bei der
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25. August: Videokonferenz „Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen“ mit Thomas Gebhart und Drogenbeauftragte Daniela Ludwig

12. August 2021 | Von

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart lädt alle Eltern, Großeltern und Jugendliche zur Videokonferenz „Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen“ ein. Termin ist am Mittwoch, 25.8.21, um 17 Uhr. Mit dabei ist Daniela Ludwig MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Anmeldung bis spätestens 20.0August 2021 an e.kieffer@cdu-suedpfalz.de (Stichwort: Medien). Die Zugangsdaten werden rechtzeitig vor dem Termin verschickt.



SPD Wörth: Info-Veranstaltungen mit Thomas Hitschler im August in Büchelberg und Maximiliansau

12. August 2021 | Von

Wörth – Der SPD-Stadtverband Wörth setzt im August seine Bürger-Info-Reihe fort. Vor Ort können sich die Bürger über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik informieren. Die nächste Info-Veranstaltung findet am Montag, 16. August, um 18 Uhr, in Büchelberg statt. Treffpunkt ist an der Mehrzweckhalle. Dort werden die SPD-Vertreter zusammen mit Ortsbeirat Dietmar Teufel und
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