Politik regional
25. Februar 2026 |
Von Redaktion
Insheim / Rohrbach – Die CDU-Ortsverbände Insheim und Rohrbach laden am Sonntag, 1. März 2026, zu zwei öffentlichen Veranstaltungen mit dem Landtagskandidaten Sven Koch ein. Auftakt ist um 13 Uhr am Bahnhof Rohrbach mit einem gemeinsamen Spaziergang nach Insheim. In ungezwungener Atmosphäre besteht Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Sven Koch berichtet dabei auch von seinen Erfahrungen
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23. Februar 2026 |
Von Redaktion
Die Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit Schulen ist auch im Kreis Germersheim in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das geht hervor aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Florian Bellaire (CDU). Demnach setzt sich der Trend eines Anstiegs auch für 2025 fort. Während die Zahl der erfassten Straftaten im Jahr 2021 von
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23. Februar 2026 |
Von Redaktion
Annweiler – Anlässlich der geplanten Vollsperrung der Bundesstraße 10 im Bereich der Tunnelgruppe bei Annweiler hat sich der CDU-Landtagsabgeordnete Sven Koch mit einem Schreiben an Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) und Innenminister Michael Ebling (SPD) gewandt. Koch fordert darin kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung der Anwohner entlang der Umleitungsstrecke. Nach aktuellen Planungen des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz soll
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23. Februar 2026 |
Von Redaktion
Annweiler– Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Vollsperrung der Bundesstraße 10 im Bereich der Tunnelgruppe bei Annweiler hat der CDU-Landtagsabgeordnete Sven Koch in einem Schreiben an Verkehrsministerin Daniela Schmitt und Innenminister Michael Ebling dringende Maßnahmen zur Entlastung der betroffenen Bürger gefordert. Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz plant, die B 10 zwischen der Anschlussstelle B 48 Wellbachtal und
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23. Februar 2026 |
Von Redaktion
Neustadt. Freiheit. Solidarität. Würde. Unter diesen Titel stellt die SPD Neustadt eine Filmreihe, mit der sie die Veranstaltungen zum ihrem 150. Jubiläum abschließt. Im Neustadter Roxy-Kino zeigt die SPD im März drei Filme. „Wir haben drei Filme ausgewählt, die sich nicht alle mit der SPD direkt beschäftigen, aber mit der Geschichte und Zukunft von Werten,
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22. Februar 2026 |
Von Redaktion
RLP – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), will die Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen und knüpft seine eigene Rolle dabei an das Amt des Regierungschefs. „Ich arbeite gern mit meiner Ampelregierung zusammen“, sagte der SPD-Politiker dem Magazin Politico in einem Podcast. Die erste Ampel in Rheinland-Pfalz habe „geklappt, ist
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21. Februar 2026 |
Von Redaktion
Gleiszellen-Gleishorbach – Die CDU Haardt Süd lädt am Donnerstag, 27. Februar 2026, um 19 Uhr, zu einem Pfälzer Abend in Gleiszellen-Gleishorbach ein. Ursprünglich war der Abend am 26. Februar geplant gewesen. Der Termin wurde nun um einen Tag verschoben. Veranstaltungsort ist das Gasthaus zum „LAM“, Winzergasse 37. Gast des Abends ist der CDU-Landtagskandidat für den
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21. Februar 2026 |
Von Redaktion
Neustadt – Mit einer politischen Weinbergfahrt unter dem Titel „Unsere Pfalz, unsere Zukunft – Wirtschaft & Weinbau“ haben die Freien Wähler am 14. Februar 2026 zu einer politischen Weinbergfahrt eingeladen. Mit dabei waren unter anderem Spitzenkandidat Joachim Streit und mehrere Direktkandidaten. Die Tour rund um Neustadt führte somit durch eine zentrale Weinbauregion des Landes und
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21. Februar 2026 |
Von Redaktion
Jockgrim – Der Kreisverband Germersheim der Alternative für Deutschland (AfD) lädt für Mittwoch, 25. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Bürgerhaus Jockgrim ein. Beginn ist um 19 Uhr, Einlass ab 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Als Redner angekündigt sind mehrere AfD-Politiker aus Landes- und Kreisebene: Jan Bollinger ist Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz und Fraktionsvorsitzender seiner
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21. Februar 2026 |
Von Redaktion
Bellheim – Gleich zwei Veranstaltungen zu aktuellen gesellschaftlichen Themen bietet der CDU-Landtagskandidat Tobias Baumgärtner in den kommenden Tagen an. Im Mittelpunkt stehen die medizinische Versorgung in der Region sowie Fragen zur selbstbestimmten Vorsorge im Alter. Für Montag, 23. Februar, 19 Uhr, lädt Baumgärtner zu einer Online-Diskussionsrunde unter dem Titel „(K)ein langer Weg zum Arzt –
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20. Februar 2026 |
Von Redaktion
Landau – Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Franziska Brantner, hat am Freitagvormittag gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Klimaschutzministerin und Grüne-Spitzenkandidatin Katrin Eder die Lithiumextraktionsoptimierungsanlage des Unternehmens Vulcan Energy in Landau besucht. Im Mittelpunkt des Termins standen die Bedeutung der heimischen Lithiumgewinnung für die industrielle Souveränität Deutschlands sowie die Potenziale der geothermischen Wärmeversorgung für die Stadt.
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19. Februar 2026 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der CDU-Landtagsabgeordnete Florian Bellaire ist in der kommenden Woche in der Südpfalz wieder mit mehreren Terminen für Bürgergespräche und Aktionen vor Ort. 19. Februar, 17:00–19:00 Uhr: „Vis-à-vis trifft Schorle-Plausch“ in Rülzheim gemeinsam mit der CDU Rülzheim an der Platane. 20. Februar, 15:00 Uhr: Haustürbesuche in Hagenbach. 21. Februar, 7:30–8:30 Uhr: „Vis-à-vis“ in
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19. Februar 2026 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – In den kommenden Wochen ist die Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche (SPD) in der Südpfalz mit mehreren Terminen vor Ort. Frauentagsaktion am 7. MärzAnlässlich des Weltfrauentags am 8. März verteilt Rehak-Nitsche am 7. März Rosen als kleines Dankeschön. Die Stationen sind: 8:00 Uhr: Jockgrim 9:00 Uhr: Hördt 10:00 Uhr: Rülzheim 11:00 Uhr: Maximiliansau 14:30
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19. Februar 2026 |
Von Redaktion
Wörth – Wie sieht der Alltag in der stationären Altenpflege wirklich aus? Um das nicht nur aus Gesprächen zu kennen, sondern selbst zu erleben, hat der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Wörth, Florian Bellaire, eine Hospitation in der stationären Seniorenpflege in Wörth absolviert. Angestoßen hatte das Ganze Chantal Wasella, eine junge Pflegekraft. Sie hatte Bellaire bereits
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18. Februar 2026 |
Von Redaktion
Landau. Die Kreisvereinigung der FREIEN WÄHLER in Landau fordert einen konkreten und wirksamen Abbau bürokratischer Hürden in der Stadtverwaltung. Nach Ansicht der Partei reichen bloße Ankündigungen und Diskussionen nicht aus – Entbürokratisierung müsse aktiv vorangetrieben werden. Bereits zuvor hatte die Gruppe einen entsprechenden Antrag im Stadtrat eingebracht und die Einrichtung eines eigenen Bereichs „Bürokratie-Ordner“ im
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16. Februar 2026 |
Von Redaktion
Mußbach. Im Rahmen seiner landesweiten „Alexander Schweitzer Tour“ war Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer am Samstag, 14. Februar 2026, gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Claus Schick zu Gast im Herrenhof in Mußbach. Die Veranstaltung, zu der mehr als 100 Gäste kamen, stand unter dem Motto des Zusammenhalts und der Verbindung von Tradition und Innovation in
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16. Februar 2026 |
Von Redaktion
Lingenfeld – Am 9. Februar 2026 durfte die Ortsgemeinde Lingenfeld einen besonderen Gast begrüßen: Der in der Pfalz bekannte Mundart-Botschafter „Pälzer Türk“ war zu Besuch im Ort und wurde herzlich von Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter (SPD) empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens stand der persönliche Austausch über die Pfälzer Lebensart, Traditionen und die Bedeutung von Heimatverbundenheit. Der
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15. Februar 2026 |
Von Redaktion
Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion Landau hat einen umfassenden Antrag zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt gestellt. Unter dem Titel „Sicheres Landau“ fordert sie die Erarbeitung eines ganzheitlichen Sicherheitskonzepts in enger Zusammenarbeit mit Polizei, Deutscher Bahn und der Stadtverwaltung. Der Antrag wurde am 15. Februar 2026 an Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler gerichtet und soll in
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13. Februar 2026 |
Von Redaktion
Wörth – Der Beschluss des Stadtrats zu weiteren Planungsschritten auf dem Schauffele-Areal sorgt weiter für politische Kontroversen. Während die SPD-Fraktion die Entscheidung scharf kritisiert und vor finanziellen und stadtplanerischen Risiken warnt, betont die Stadtverwaltung die Chancen einer schrittweisen und ergebnisoffenen Entwicklung. SPD sieht „stadtplanerischen Fehler“ Mit 17 zu 13 Stimmen beschloss der Stadtrat die nächsten
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13. Februar 2026 |
Von Redaktion
Speyer – Am Donnerstag, 19. Februar 2026, 19:30 Uhr, spricht der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, im Speyerer Dom. Sein Beitrag bildet den Auftakt der Predigtreihe „Im Puls“, die die Tradition der Fastenpredigten im Dom fortführt. Das diesjährige Thema der Predigtreihe lautet „Frieden“. „Bei der freien Wahl einer Bibelstelle ist ja die Versuchung groß,
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12. Februar 2026 |
Von Redaktion
Hagenbach – Zur besseren Mobilfunkversorgung im Süden von Hagenbach soll ein neuer Mobilfunkmast gebaut werden, der auch das Gewerbegebiet Breitwiesen künftig besser abdecken soll. Das wurde dem Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Wörth Florian Bellaire (CDU) von der Clearingstelle Mobilfunk des Landes mitgeteilt. Der Abgeordnete hatte sich nach einem Besuch bei einem Unternehmen vor Ort im
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12. Februar 2026 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Germersheim begrüßt die Ankündigung des ZÖPNV, die Frühbahn durch den Landkreis in 2027 auch ohne weitere finanzielle Beteiligung des Landkreises fortzuführen. Damit werde ihr Vorschlag aufgegriffen, den sie in der Sitzung des Kreisausschusses am 2. Februar formuliert haben, so die CDU Kreistagsmitglieder Florian Bellaire und Tobias
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12. Februar 2026 |
Von Redaktion
Germersheim – 920.000 Euro: Über diese stattliche Summe aus dem laufenden Schulbauprogramm des Landes kann sich die Geschwister Scholl Realschule Plus in Germersheim freuen. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter mit, nachdem Bildungsminister Sven Teuber (SPD) am 12. Februar 2026 die landesweiten aktuellen Bewilligungen bekanntgegeben hat. „Das sind gute Nachrichten für den Kreis Germersheim und
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12. Februar 2026 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagskandidatin Dr. Katrin Rehak-Nitsche bietet in den kommenden Tagen mehrere Möglichkeiten zum direkten Austausch mit Bürgern an. Bei Ortsrundgängen in Rülzheim, Schaidt und Berg und bei einem Diskussionsabend in Hagenbach können Interessierte Fragen stellen, Anregungen einbringen und aktuelle politische Themen diskutieren. Den Auftakt bildet ein Ortsrundgang in Rülzheim am
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12. Februar 2026 |
Von Redaktion
Neustadt – Unter dem Motto „Unsere Pfalz, unsere Zukunft – Wirtschaft & Weinbau“ laden die Freien Wähler am Samstag, 14. Februar 2026, zu einer politischen Themenwanderung durch die Weinbauregion rund um Neustadt an der Weinstraße ein. Die Veranstaltung findet von 13:30 bis 17:30 Uhr statt und richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Mit
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10. Februar 2026 |
Von Redaktion
Germersheim/Bellheim – CDU-Landtagskandidat Tobias Baumgärtner (Wahlkreis 51) lädt die Bürger ein, mit ihm ins Gespräch zu kommen. Am Donnerstag, 12. Februar, von 13 bis 14 Uhr stehen er und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart am Infostand auf dem Paradeplatz in Germersheim für Fragen und Diskussionen bereit. Bereits am Mittwoch, 11. Februar, können Bürger Baumgärtner telefonisch
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10. Februar 2026 |
Von Redaktion
Lingenfeld – Wie sich mit moderner Technik Energie sparen lässt und welche Rolle Kommunen und Bürger bei der Energiewende spielen können, stand im Mittelpunkt eines Informations- und Diskussionsabends in der Goldberghalle. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Seniorenorganisation AG 60plus der SPD-Südpfalz gemeinsam mit den Jusos Südpfalz und dem SPD-Landtagskandidaten Markus Kropfreiter. Rund um das
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10. Februar 2026 |
Von Redaktion
Rülzheim – Rund 120 Gäste haben im Centrum für Kunst und Kultur die „Alexander-Schweitzer-Tour“ besucht und dort das Gespräch mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer und der Landtagsabgeordneten Katrin Rehak-Nitsche gesucht. Der Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl betonte in seiner Rede die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und die aus seiner Sicht erreichten Fortschritte. „Rheinland-Pfalz ist meine
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10. Februar 2026 |
Von Redaktion
Bellheim – Über das neue Bestattungsgesetz und seine Auswirkungen informiert eine öffentliche Veranstaltung am Mittwoch, 5. März, um 18 Uhr im Bürgerhaus Bellheim (Hauptstraße 140). Dazu lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter ein. Den fachlichen Vortrag hält Staatssekretärin Nicole Steingaß, die das Gesetzgebungsverfahren maßgeblich begleitet hat. Sie stellt die zentralen Neuerungen vor, erläutert Ziele und Hintergründe
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9. Februar 2026 |
Von Redaktion
Mit einem feierlichen Ehrungsabend hat die CDU Germersheim-Sondernheim zahlreiche langjährige Mitglieder für ihre Treue und ihr außergewöhnliches Engagement ausgezeichnet. Die festliche Feier wurde von musikalischen Violinen-Beiträge von Ruth Pomahaci, Sofia Barz und Bianca Löbenbrück umrahmt. Zudem war Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU RLP, zu Gast und betonte in seiner Festrede den Mehrwert der Parteimitgliedschaft für
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