Sonntag 8.November 2026

Politik regional

Der Pfalz-Express stellt Fragen an die Kandidaten der OB-Wahl in Pirmasens am 6. September: Markus Zwick (CDU)

20. August 2026 | Von

Pirmasens. Am 6. September 2026 findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens statt. Zum Urnengang aufgerufen sind knapp 31 000 Wahlberechtigte; 354 junge Menschen dürfen zum ersten Mal ihre Stimme bei einer OB-Wahl abgeben. Sollte eine Stichwahl nötig sein, findet diese am 20. September 2026 statt. Stadtwahlleiter ist der amtierende Bürgermeister der Stadt Pirmasens,
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Der Pfalz-Express stellt Fragen an die Kandidaten der OB-Wahl in Pirmasens am 6. September: Bernd Kriebel (Partei Mensch Klima Tierschutz)

20. August 2026 | Von

Pirmasens. Am 6. September 2026 findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens statt. Zum Urnengang aufgerufen sind knapp 31 000 Wahlberechtigte; 354 junge Menschen dürfen zum ersten Mal ihre Stimme bei einer OB-Wahl abgeben. Sollte eine Stichwahl nötig sein, findet diese am 20. September 2026 statt. Stadtwahlleiter ist der amtierende Bürgermeister der Stadt Pirmasens,
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Der Pfalz-Express stellt Fragen an die Kandidaten der OB-Wahl in Pirmasens am 6. September: Christian Hofer (AfD)

20. August 2026 | Von

Pirmasens. Am 6. September 2026 findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens statt. Zum Urnengang aufgerufen sind knapp 31 000 Wahlberechtigte; 354 junge Menschen dürfen zum ersten Mal ihre Stimme bei einer OB-Wahl abgeben. Sollte eine Stichwahl nötig sein, findet diese am 20. September 2026 statt. Stadtwahlleiter ist der amtierende Bürgermeister der Stadt Pirmasens,
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Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche (SPD) lädt zu Fahrt nach Mainz ein – 17. September 2026

19. August 2026 | Von

Wörth – Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt am Donnerstag, 17. September 2026, zu einer Fahrt nach Mainz ein.  Auf dem Programm stehen unter anderem eine Einführung in die Arbeit des Landtags und ein Besuch des Plenums. Von der Besuchertribüne aus können die Teilnehmer eine Landtagsdebatte verfolgen. Außerdem ist ein persönlicher Austausch mit der Abgeordneten
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CDU fordert Sonderparkerlaubnis für Pflegedienste, Hebammen und Sozialdienste in Landau

18. August 2026 | Von

Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion hat einen Antrag an Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler und die Stadtverwaltung gestellt: Landau soll eine eigene Sonderparkerlaubnis für ambulante Pflege-, Geburtshilfe- und Sozialdienste einführen – inhaltlich am bewährten Modell der Stadt Kaiserslautern orientiert. Die Straßenverkehrsbehörde soll danach auf Antrag Ausnahmegenehmigungen vom eingeschränkten Halteverbot sowie von der Parkraumbewirtschaftung erteilen. Berechtigt wären ambulante Pflegedienste
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„Pfalztreffen“ in Haßloch: Klingbeil und Schweitzer sehen SPD vor wichtigen Weichenstellungen

16. August 2026 | Von

Haßloch – Mehr als 350 Sozialdemokraten haben am Sonntag am traditionellen Pfalztreffen der SPD in Haßloch teilgenommen. Im Mittelpunkt standen die Reden vom SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil (Bundesfinanzminister und Vizekanzler) und von Alexander Schweitzer, stellvertretender Bundesvorsitzender und Vorsitzender der SPD Pfalz. Schweitzer wertete die große Beteiligung als Zeichen für eine starke und lebendige Sozialdemokratie in der
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CDU und JU planen politischen Herbst: 17 Mitglieder diskutieren im Café Paradies über neue Ideen

15. August 2026 | Von

Edenkoben. Lockere Runde, große Pläne: Beim CDU-Stammtisch im Café Paradies begrüßte der Vorsitzende Norbert Lingenfelder am 14. August insgesamt 17 Mitglieder von CDU und Junger Union. Bei Kaffee und Gesprächen wurden aktuelle Themen diskutiert, neue Ideen gesammelt und die nächsten Aktivitäten vorbereitet. Ein Schwerpunkt wird eine Veranstaltung über weinbaupolitische Themen mit der neuen Ministerin Christine
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Karlsruhe: CDU-Fraktion sammelt Müll am Alten Schlachthof

13. August 2026 | Von

Karlsruhe – Eine Stunde, rund 10 Ehrenamtliche und jede Menge Müll: Die Karlsruher CDU-Fraktion hat bei ihrer Sommertour gemeinsam mit den City Cleaners Germany am Alten Schlachthof sauber gemacht. Aufgesammelt wurden vor allem Kippen, Glasscherben und Plastikverpackungen. Für Stadtrat Tilman Pfannkuch war dabei nicht nur die Menge des Mülls bemerkenswert. Ihn ärgert vor allem, dass
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Grüne fordern mehr Hitzeschutz in Landau: „Aus der Hitzewelle lernen“

4. August 2026 | Von

Landau. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Landau hat einen Antrag vorgelegt, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt werden soll, kurzfristige Hitzeschutzmaßnahmen zu prüfen. Ziel ist es, für den Sommer 2027 besser vorbereitet zu sein. Angesichts zunehmender Hitzebelastung fordern die Grünen insbesondere eine Erweiterung der Liste der kühlen Orte im Geoportal Landau. Zudem sollen Maßnahmen
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Zweikampf ums Rathaus: Seiler gegen Oehlmann -Speyerer OB-Wahl im September wird zum Duell

2. August 2026 | Von

Speyer –  In der Domstadt sind die Würfel für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl gefallen. Wenn die Bürger am 6. September 2026 an die Wahlurnen gerufen werden, haben sie die Wahl zwischen zwei Alternativen. Nach dem Ende der offiziellen Bewerbungsfrist steht fest: Das Rennen um das höchste Amt der Stadt wird in einem direkten Duell entschieden. Eine
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SPD Südpfalz startet Bürgerbefragung zum neuen Grundsatzprogramm

30. Juli 2026 | Von

Südpfalz – Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat eine Bürgerbefragung zum neuen Grundsatzprogramm der Partei gestartet. Mitglieder und Nichtmitglieder sollen dabei ihre Einschätzungen zu politischen Herausforderungen und Zukunftsthemen einbringen. Die SPD arbeitet derzeit am neuen Grundsatzprogramm. Es soll das erste seit dem „Hamburger Programm“ aus dem Jahr 2007 werden. Nach Ansicht der Partei muss das Programm Antworten
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Pirmasens: Drei Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters zugelassen

30. Juli 2026 | Von

Pirmasens. Der Stadtwahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Juli über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Pirmasens am 6. September 2026 entschieden. Drei Parteien haben fristgerecht bis zum Stichtag am Montagabend, 20. Juli 2026, ihre Kandidaten beim Wahlamt der Pirmasenser Stadtverwaltung eingereicht. Der Stadtwahlausschuss – bestehend aus sieben
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Wahl zum Bürgermeister der VG Landstuhl: SPD unterstützt Christopher Bretscher

28. Juli 2026 | Von

Landstuhl. Der SPD-Gemeindeverband Landstuhl unterstützt Christopher Bretscher bei der Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landstuhl. Dies teilte der Verband nach einer Vorstandssitzung mit. Der Entscheidung vorausgegangen waren am Montagabend, 20. Juli 2026, ausführliche persönliche Gespräche des SPD-Vorstands mit allen drei Bewerbern: Christopher Bretscher, Nader Samadi Tehrani und Helmut Sinz. „Wir bedanken uns bei allen drei
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Johannes Steiniger wird Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium

27. Juli 2026 | Von

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer übernimmt ein neues Amt in der Bundesregierung. Bundeskanzler Friedrich Merz hat den 39-Jährigen am Montag zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie benannt. Steiniger folgt auf Gitta Connemann, die ins Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung wechselt. „Die neue Aufgabe erfüllt mich mit Respekt. Es ist
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AfD-Abgeordneter Ziegler warnt vor „Kriegswirtschaft“ und kritisiert Mercedes-Entwicklung

20. Juli 2026 | Von

Der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Eugen Ziegler (Südliche Weinstraße) kritisiert den Ausbau des Mercedes-Benz-Werks im ungarischen Kecskemét und Medienberichte über mögliche Gespräche zwischen Mercedes-Benz und dem deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS über die Zukunft des Werks in Ludwigsfelde (Brandenburg). Mercedes-Benz hatte den Standort Kecskemét erweitert. Das Werk ist Teil des internationalen Produktionsnetzwerks des Konzerns und fertigt Fahrzeuge der Marke
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SPD Südpfalz zeichnet „Menschen der Region“ aus – 15. August 2026

18. Juli 2026 | Von

Landau – Der SPD-Unterbezirk Südpfalz verleiht auch in diesem Jahr seine Auszeichnung „Menschen der Region“. Geehrt werden drei Personen und Initiativen, die sich ehrenamtlich engagieren. Ausgezeichnet werden Vereint Südpfalz e.V., Rock am Friedensdenkmal e.V. und Pfarrer Jan Meckler aus Rülzheim. Vereint Südpfalz e.V. ist ein Zusammenschluss, der Vereine und ehrenamtlich Engagierte in der Region vernetzt
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Wechsel im Edenkobener Stadtrat: Nikolas Palmarini legt Mandat nieder – Sonja Hahn rückt nach

15. Juli 2026 | Von

Edenkoben. Nikolas Palmarini scheidet aus dem Stadtrat der Stadt Edenkoben aus. Grund dafür ist die Verlegung seines Hauptwohnsitzes, wodurch die Voraussetzungen für eine weitere Mitgliedschaft im Gremium nicht mehr erfüllt sind. Palmarini war über viele Jahre als Mitglied der FDP-Fraktion im Stadtrat aktiv. Er engagierte sich insbesondere in den Bereichen Wirtschaftsförderung, bürgernahe Verwaltung und Stadtentwicklung.
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Speyer: Hitze bringt Krankenhäuser an ihre Grenzen

14. Juli 2026 | Von

Speyer – Die Stadt unterstützt die Forderung der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz nach einem Sonderprogramm „Klimafeste Krankenhäuser“. Damit sollen Kliniken finanzielle Unterstützung erhalten, um sich besser auf zunehmende Hitzebelastungen vorzubereiten. Nach Angaben der Stadt haben die Krankenhäuser in Speyer während der jüngsten Hitzeperiode deutlich mehr Patienten mit hitzebedingten Erkrankungen behandelt. Gleichzeitig sei die Versorgung für die Beschäftigten
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Journalismus im Bundestag: Bewerbungsphase für Medienworkshop 2026 läuft

14. Juli 2026 | Von

  Neustadt / Speyer / Berlin – Für politik- und medieninteressierte Jugendliche aus der Region bietet sich im Herbst eine besondere Chance: Vom 1. bis 7. November 2026 findet der diesjährige Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag statt. Unter dem offiziellen Titel „Alles. Gleichzeitig. Überall. Jung sein zwischen Krise und Zukunft“ können junge Menschen eine Woche lang
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Rheinzabern: Volker Schmitt übernimmt Vorsitz der SPD

10. Juli 2026 | Von

Die SPD Rheinzabern hat einen neuen Vorsitzenden: Die Mitglieder wählten Dr. Volker Schmitt zum Nachfolger von Peter Drexler, der nicht erneut kandidierte. Der 44-jährige Ingenieur für Verkehrsplanung wurde in einer gut besuchten Mitgliederversammlung an die Spitze des Ortsvereins gewählt. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Peter Ullmer. Das Amt des Kassierers übernimmt weiterhin Joachim Schmitt. Dem Vorstand gehören
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40 Jahre für die Allgemeinheit: Bürgermeisterin Gabriele Flach feiert Jubiläum im öffentlichen Dienst

8. Juli 2026 | Von

Maikammer. Auf vier Jahrzehnte im öffentlichen Dienst kann Gabriele Flach, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer, zurückblicken. Bei einer kleinen Feierstunde Anfang Juli hat ihr Landrat Dietmar Seefeldt auf Bitten des Ministerpräsidenten hin die entsprechende Urkunde überreicht. In dieser Urkunde wird Gabriele Flach aus Anlass des 40-jährigen Dienstjubiläums für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste Dank und
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Ehemaliger Landrat Dr. Fritz Brechtel ist neuer Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit

8. Juli 2026 | Von

Kreis Germersheim – Der langjährige Landrat Dr. Fritz Brechtel übernimmt eine neue Aufgabe auf Landesebene. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat ihn zum Beauftragten des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ernannt. In dieser Funktion wird Brechtel den Ministerpräsidenten bei der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarregionen in Belgien, Frankreich und Luxemburg vertreten und unterstützen. Schnieder setzt dabei
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DÜW: Kreisbeigeordneter Sven Hoffmann wird neuer Direktor beim Verband Region Rhein-Neckar (VRRN)

7. Juli 2026 | Von

DÜW – Die Verbandsversammlung des Verbands Region Rhein-Neckar (VRRN) hat einstimmig Sven Hoffmann, Kreisbeigeordneter des Landkreises Bad Dürkheim, zum neuen Verbandsdirektor gewählt. Er folgt damit auf Ralph Schlusche, der in Ruhestand geht. Hoffmann wird sein neues Amt zum 1. Oktober 2026 antreten. „Ich danke der Verbandsversammlung für das Vertrauen und freue mich auf die neue
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Landkreise schlagen Alarm: Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz verhindern

6. Juli 2026 | Von
Medikamentenwagen in einem Krankenhausflur mit einer Krankenschwester

RLP – Am 10. Juli 2026 soll der Bundestag das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz beschließen. Die Landräte in Rheinland-Pfalz warnen im Vorfeld vor massiven Folgen für die Krankenhauslandschaft im Land und schlagen Alarm wegen eines möglichen weiteren Krankenhaussterbens. Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz soll die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung begrenzen und die Beitragssätze stabil halten. Dazu sind unter anderem strengere Finanzvorgaben
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Verbindungsstraße zur A 65: FWG-Antrag im Stadtrat abgelehnt

27. Juni 2026 | Von

Landau. Die FWG Landau hatte in der jüngsten Sitzung des Stadtrats die Prüfung einer neuen Verbindungsstraße von der Wollmesheimer Straße zur Weißenburger Straße und weiter zur A 65 beantragt. Der Antrag wurde von einer knappen Mehrheit der Ratsmitglieder aus Kosten- und Umweltgründen abgelehnt. Die Fraktion betonte, dass es ihr nicht um einen sofortigen Baubeginn gegangen
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Friedrich „Friedel“ Rentschler feiert 80. Geburtstag

27. Juni 2026 | Von

Sondernheim –  Friedrich „Friedel“ Rentschler feiert am heutigen Samstag (27. Juni 2026) seinen 80. Geburtstag. Ortsvorsteher Andreas Müller und Bürgermeister Marcus Schaile überbrachten dem Jubilar zu seinem Ehrentag persönlich die Glückwünsche des Ortsbezirks Sondernheim und der Stadt Germersheim. Friedrich Rentschler hat das kommunalpolitische und gesellschaftliche Leben in Sondernheim über Jahrzehnte hinweg nachhaltig mitgeprägt. Sein Name
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VG Bad Bergzabern: Überraschung bei Wahl des neuen hauptamtlichen Beigeordneten – Weisenburger setzt sich durch

24. Juni 2026 | Von

VG Bad Bergzabern – Die Wahl des neuen hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern ist am Dienstagabend erst im dritten Wahlgang entschieden worden. Zuvor hatten weder im ersten noch im zweiten Wahlgang die drei Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht. Neben Tobias Weisenburger, der von der CDU vorgeschlagen worden war, traten auch Hermann Augspurger (FWG) und
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SPD-Kreistagsfraktion will zentrales Kita-Anmeldeportal prüfen lassen

23. Juni 2026 | Von

Kreis Germersheim – Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich für eine stärkere Digitalisierung im Bereich der Kinderbetreuung ein. Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Kreistags fordert sie die Kreisverwaltung auf zu prüfen, ob ein kreisweites digitales Kita-Anmeldeportal eingeführt werden kann. Bislang laufen Anmeldungen für Kita-Plätze im Landkreis dezentral über die einzelnen Träger und Einrichtungen. Nach
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Gebhart fordert Kurswechsel in der Transplantationsmedizin: „Brauchen Widerspruchslösung, um Leben zu retten“

18. Juni 2026 | Von

Kandel – In Deutschland stehen mehr als 8.000 schwer kranke Menschen auf der Warteliste für ein Spenderorgan. Im vergangenen Jahr hatten  jedoch nur 985 Menschen ihre Organe gespendet.  Vor diesem Hintergrund hat der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) am Mittwoch in der Asklepios Klinik Kandel über Reformen in der Organspende gesprochen und eine Änderung
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Personelle Veränderungen bei AfD-Fraktion in Ausschüssen

16. Juni 2026 | Von

Kreis Germersheim – Bei der AfD-Fraktion kommt es zu etlichen personellen Veränderungen in den Ausschüssen. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Thomas Schmitt scheidet aus dem Kreistag, dem Kreisausschuss, dem Ausschuss für Bauen und Klimaschutz und als Vertreter des Kreises im Jobcenter aus. In der Kreistagssitzung am 15. Juni wurde Fabian Winstel in den Kreistag nachbenannt.
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