Politik regional
20. August 2026 |
Von Redaktion
Pirmasens. Am 6. September 2026 findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens statt. Zum Urnengang aufgerufen sind knapp 31 000 Wahlberechtigte; 354 junge Menschen dürfen zum ersten Mal ihre Stimme bei einer OB-Wahl abgeben. Sollte eine Stichwahl nötig sein, findet diese am 20. September 2026 statt. Stadtwahlleiter ist der amtierende Bürgermeister der Stadt Pirmasens,
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20. August 2026 |
Von Redaktion
Pirmasens. Am 6. September 2026 findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens statt. Zum Urnengang aufgerufen sind knapp 31 000 Wahlberechtigte; 354 junge Menschen dürfen zum ersten Mal ihre Stimme bei einer OB-Wahl abgeben. Sollte eine Stichwahl nötig sein, findet diese am 20. September 2026 statt. Stadtwahlleiter ist der amtierende Bürgermeister der Stadt Pirmasens,
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20. August 2026 |
Von Redaktion
Pirmasens. Am 6. September 2026 findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens statt. Zum Urnengang aufgerufen sind knapp 31 000 Wahlberechtigte; 354 junge Menschen dürfen zum ersten Mal ihre Stimme bei einer OB-Wahl abgeben. Sollte eine Stichwahl nötig sein, findet diese am 20. September 2026 statt. Stadtwahlleiter ist der amtierende Bürgermeister der Stadt Pirmasens,
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19. August 2026 |
Von Redaktion
Wörth – Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt am Donnerstag, 17. September 2026, zu einer Fahrt nach Mainz ein. Auf dem Programm stehen unter anderem eine Einführung in die Arbeit des Landtags und ein Besuch des Plenums. Von der Besuchertribüne aus können die Teilnehmer eine Landtagsdebatte verfolgen. Außerdem ist ein persönlicher Austausch mit der Abgeordneten
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18. August 2026 |
Von Redaktion
Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion hat einen Antrag an Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler und die Stadtverwaltung gestellt: Landau soll eine eigene Sonderparkerlaubnis für ambulante Pflege-, Geburtshilfe- und Sozialdienste einführen – inhaltlich am bewährten Modell der Stadt Kaiserslautern orientiert. Die Straßenverkehrsbehörde soll danach auf Antrag Ausnahmegenehmigungen vom eingeschränkten Halteverbot sowie von der Parkraumbewirtschaftung erteilen. Berechtigt wären ambulante Pflegedienste
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16. August 2026 |
Von Redaktion
Haßloch – Mehr als 350 Sozialdemokraten haben am Sonntag am traditionellen Pfalztreffen der SPD in Haßloch teilgenommen. Im Mittelpunkt standen die Reden vom SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil (Bundesfinanzminister und Vizekanzler) und von Alexander Schweitzer, stellvertretender Bundesvorsitzender und Vorsitzender der SPD Pfalz. Schweitzer wertete die große Beteiligung als Zeichen für eine starke und lebendige Sozialdemokratie in der
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15. August 2026 |
Von Redaktion
Edenkoben. Lockere Runde, große Pläne: Beim CDU-Stammtisch im Café Paradies begrüßte der Vorsitzende Norbert Lingenfelder am 14. August insgesamt 17 Mitglieder von CDU und Junger Union. Bei Kaffee und Gesprächen wurden aktuelle Themen diskutiert, neue Ideen gesammelt und die nächsten Aktivitäten vorbereitet. Ein Schwerpunkt wird eine Veranstaltung über weinbaupolitische Themen mit der neuen Ministerin Christine
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13. August 2026 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Eine Stunde, rund 10 Ehrenamtliche und jede Menge Müll: Die Karlsruher CDU-Fraktion hat bei ihrer Sommertour gemeinsam mit den City Cleaners Germany am Alten Schlachthof sauber gemacht. Aufgesammelt wurden vor allem Kippen, Glasscherben und Plastikverpackungen. Für Stadtrat Tilman Pfannkuch war dabei nicht nur die Menge des Mülls bemerkenswert. Ihn ärgert vor allem, dass
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4. August 2026 |
Von Redaktion
Landau. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Landau hat einen Antrag vorgelegt, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt werden soll, kurzfristige Hitzeschutzmaßnahmen zu prüfen. Ziel ist es, für den Sommer 2027 besser vorbereitet zu sein. Angesichts zunehmender Hitzebelastung fordern die Grünen insbesondere eine Erweiterung der Liste der kühlen Orte im Geoportal Landau. Zudem sollen Maßnahmen
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2. August 2026 |
Von Redaktion
Speyer – In der Domstadt sind die Würfel für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl gefallen. Wenn die Bürger am 6. September 2026 an die Wahlurnen gerufen werden, haben sie die Wahl zwischen zwei Alternativen. Nach dem Ende der offiziellen Bewerbungsfrist steht fest: Das Rennen um das höchste Amt der Stadt wird in einem direkten Duell entschieden. Eine
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30. Juli 2026 |
Von Redaktion
Südpfalz – Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat eine Bürgerbefragung zum neuen Grundsatzprogramm der Partei gestartet. Mitglieder und Nichtmitglieder sollen dabei ihre Einschätzungen zu politischen Herausforderungen und Zukunftsthemen einbringen. Die SPD arbeitet derzeit am neuen Grundsatzprogramm. Es soll das erste seit dem „Hamburger Programm“ aus dem Jahr 2007 werden. Nach Ansicht der Partei muss das Programm Antworten
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30. Juli 2026 |
Von Redaktion
Pirmasens. Der Stadtwahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Juli über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Pirmasens am 6. September 2026 entschieden. Drei Parteien haben fristgerecht bis zum Stichtag am Montagabend, 20. Juli 2026, ihre Kandidaten beim Wahlamt der Pirmasenser Stadtverwaltung eingereicht. Der Stadtwahlausschuss – bestehend aus sieben
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Veröffentlicht in Politik regional, Südwestpfalz und Westpfalz
28. Juli 2026 |
Von Redaktion
Landstuhl. Der SPD-Gemeindeverband Landstuhl unterstützt Christopher Bretscher bei der Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landstuhl. Dies teilte der Verband nach einer Vorstandssitzung mit. Der Entscheidung vorausgegangen waren am Montagabend, 20. Juli 2026, ausführliche persönliche Gespräche des SPD-Vorstands mit allen drei Bewerbern: Christopher Bretscher, Nader Samadi Tehrani und Helmut Sinz. „Wir bedanken uns bei allen drei
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27. Juli 2026 |
Von Redaktion
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer übernimmt ein neues Amt in der Bundesregierung. Bundeskanzler Friedrich Merz hat den 39-Jährigen am Montag zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie benannt. Steiniger folgt auf Gitta Connemann, die ins Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung wechselt. „Die neue Aufgabe erfüllt mich mit Respekt. Es ist
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20. Juli 2026 |
Von Redaktion
Der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Eugen Ziegler (Südliche Weinstraße) kritisiert den Ausbau des Mercedes-Benz-Werks im ungarischen Kecskemét und Medienberichte über mögliche Gespräche zwischen Mercedes-Benz und dem deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS über die Zukunft des Werks in Ludwigsfelde (Brandenburg). Mercedes-Benz hatte den Standort Kecskemét erweitert. Das Werk ist Teil des internationalen Produktionsnetzwerks des Konzerns und fertigt Fahrzeuge der Marke
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18. Juli 2026 |
Von Redaktion
Landau – Der SPD-Unterbezirk Südpfalz verleiht auch in diesem Jahr seine Auszeichnung „Menschen der Region“. Geehrt werden drei Personen und Initiativen, die sich ehrenamtlich engagieren. Ausgezeichnet werden Vereint Südpfalz e.V., Rock am Friedensdenkmal e.V. und Pfarrer Jan Meckler aus Rülzheim. Vereint Südpfalz e.V. ist ein Zusammenschluss, der Vereine und ehrenamtlich Engagierte in der Region vernetzt
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15. Juli 2026 |
Von Redaktion
Edenkoben. Nikolas Palmarini scheidet aus dem Stadtrat der Stadt Edenkoben aus. Grund dafür ist die Verlegung seines Hauptwohnsitzes, wodurch die Voraussetzungen für eine weitere Mitgliedschaft im Gremium nicht mehr erfüllt sind. Palmarini war über viele Jahre als Mitglied der FDP-Fraktion im Stadtrat aktiv. Er engagierte sich insbesondere in den Bereichen Wirtschaftsförderung, bürgernahe Verwaltung und Stadtentwicklung.
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14. Juli 2026 |
Von Redaktion
Speyer – Die Stadt unterstützt die Forderung der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz nach einem Sonderprogramm „Klimafeste Krankenhäuser“. Damit sollen Kliniken finanzielle Unterstützung erhalten, um sich besser auf zunehmende Hitzebelastungen vorzubereiten. Nach Angaben der Stadt haben die Krankenhäuser in Speyer während der jüngsten Hitzeperiode deutlich mehr Patienten mit hitzebedingten Erkrankungen behandelt. Gleichzeitig sei die Versorgung für die Beschäftigten
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14. Juli 2026 |
Von Redaktion
Neustadt / Speyer / Berlin – Für politik- und medieninteressierte Jugendliche aus der Region bietet sich im Herbst eine besondere Chance: Vom 1. bis 7. November 2026 findet der diesjährige Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag statt. Unter dem offiziellen Titel „Alles. Gleichzeitig. Überall. Jung sein zwischen Krise und Zukunft“ können junge Menschen eine Woche lang
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10. Juli 2026 |
Von Redaktion
Die SPD Rheinzabern hat einen neuen Vorsitzenden: Die Mitglieder wählten Dr. Volker Schmitt zum Nachfolger von Peter Drexler, der nicht erneut kandidierte. Der 44-jährige Ingenieur für Verkehrsplanung wurde in einer gut besuchten Mitgliederversammlung an die Spitze des Ortsvereins gewählt. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Peter Ullmer. Das Amt des Kassierers übernimmt weiterhin Joachim Schmitt. Dem Vorstand gehören
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8. Juli 2026 |
Von Redaktion
Maikammer. Auf vier Jahrzehnte im öffentlichen Dienst kann Gabriele Flach, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer, zurückblicken. Bei einer kleinen Feierstunde Anfang Juli hat ihr Landrat Dietmar Seefeldt auf Bitten des Ministerpräsidenten hin die entsprechende Urkunde überreicht. In dieser Urkunde wird Gabriele Flach aus Anlass des 40-jährigen Dienstjubiläums für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste Dank und
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8. Juli 2026 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der langjährige Landrat Dr. Fritz Brechtel übernimmt eine neue Aufgabe auf Landesebene. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat ihn zum Beauftragten des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ernannt. In dieser Funktion wird Brechtel den Ministerpräsidenten bei der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarregionen in Belgien, Frankreich und Luxemburg vertreten und unterstützen. Schnieder setzt dabei
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7. Juli 2026 |
Von Redaktion
DÜW – Die Verbandsversammlung des Verbands Region Rhein-Neckar (VRRN) hat einstimmig Sven Hoffmann, Kreisbeigeordneter des Landkreises Bad Dürkheim, zum neuen Verbandsdirektor gewählt. Er folgt damit auf Ralph Schlusche, der in Ruhestand geht. Hoffmann wird sein neues Amt zum 1. Oktober 2026 antreten. „Ich danke der Verbandsversammlung für das Vertrauen und freue mich auf die neue
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6. Juli 2026 |
Von Redaktion
RLP – Am 10. Juli 2026 soll der Bundestag das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz beschließen. Die Landräte in Rheinland-Pfalz warnen im Vorfeld vor massiven Folgen für die Krankenhauslandschaft im Land und schlagen Alarm wegen eines möglichen weiteren Krankenhaussterbens. Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz soll die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung begrenzen und die Beitragssätze stabil halten. Dazu sind unter anderem strengere Finanzvorgaben
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27. Juni 2026 |
Von Redaktion
Landau. Die FWG Landau hatte in der jüngsten Sitzung des Stadtrats die Prüfung einer neuen Verbindungsstraße von der Wollmesheimer Straße zur Weißenburger Straße und weiter zur A 65 beantragt. Der Antrag wurde von einer knappen Mehrheit der Ratsmitglieder aus Kosten- und Umweltgründen abgelehnt. Die Fraktion betonte, dass es ihr nicht um einen sofortigen Baubeginn gegangen
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27. Juni 2026 |
Von Redaktion
Sondernheim – Friedrich „Friedel“ Rentschler feiert am heutigen Samstag (27. Juni 2026) seinen 80. Geburtstag. Ortsvorsteher Andreas Müller und Bürgermeister Marcus Schaile überbrachten dem Jubilar zu seinem Ehrentag persönlich die Glückwünsche des Ortsbezirks Sondernheim und der Stadt Germersheim. Friedrich Rentschler hat das kommunalpolitische und gesellschaftliche Leben in Sondernheim über Jahrzehnte hinweg nachhaltig mitgeprägt. Sein Name
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24. Juni 2026 |
Von Redaktion
VG Bad Bergzabern – Die Wahl des neuen hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern ist am Dienstagabend erst im dritten Wahlgang entschieden worden. Zuvor hatten weder im ersten noch im zweiten Wahlgang die drei Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht. Neben Tobias Weisenburger, der von der CDU vorgeschlagen worden war, traten auch Hermann Augspurger (FWG) und
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23. Juni 2026 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich für eine stärkere Digitalisierung im Bereich der Kinderbetreuung ein. Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Kreistags fordert sie die Kreisverwaltung auf zu prüfen, ob ein kreisweites digitales Kita-Anmeldeportal eingeführt werden kann. Bislang laufen Anmeldungen für Kita-Plätze im Landkreis dezentral über die einzelnen Träger und Einrichtungen. Nach
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18. Juni 2026 |
Von Redaktion
Kandel – In Deutschland stehen mehr als 8.000 schwer kranke Menschen auf der Warteliste für ein Spenderorgan. Im vergangenen Jahr hatten jedoch nur 985 Menschen ihre Organe gespendet. Vor diesem Hintergrund hat der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) am Mittwoch in der Asklepios Klinik Kandel über Reformen in der Organspende gesprochen und eine Änderung
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16. Juni 2026 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Bei der AfD-Fraktion kommt es zu etlichen personellen Veränderungen in den Ausschüssen. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Thomas Schmitt scheidet aus dem Kreistag, dem Kreisausschuss, dem Ausschuss für Bauen und Klimaschutz und als Vertreter des Kreises im Jobcenter aus. In der Kreistagssitzung am 15. Juni wurde Fabian Winstel in den Kreistag nachbenannt.
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