AfD-Abgeordneter Ziegler warnt vor „Kriegswirtschaft“ und kritisiert Mercedes-Entwicklung

Foto: AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Eugen Ziegler (Südliche Weinstraße) kritisiert den Ausbau des Mercedes-Benz-Werks im ungarischen Kecskemét und Medienberichte über mögliche Gespräche zwischen Mercedes-Benz und dem deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS über die Zukunft des Werks in Ludwigsfelde (Brandenburg).

Mercedes-Benz hatte den Standort Kecskemét erweitert. Das Werk ist Teil des internationalen Produktionsnetzwerks des Konzerns und fertigt Fahrzeuge der Marke Mercedes-Benz, darunter auch Modelle mit Elektroantrieb. Der Ausbau in Ungarn steht nach Angaben des Unternehmens im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Fahrzeugproduktion.

Ziegler wertet den Ausbau des ungarischen Standorts als Zeichen für eine weitere Verlagerung von Automobilproduktion ins Ausland. In einer Mitteilung macht er dafür die Wirtschafts- und Energiepolitik von EU, Bund und Land verantwortlich. Diese führe aus seiner Sicht dazu, dass Arbeitsplätze in der Automobilindustrie in Deutschland gefährdet würden.

Zugleich bezieht sich Ziegler auf Berichte über mögliche Gespräche zwischen Mercedes-Benz und KNDS. Der „Spiegel“ hatte berichtet, dass der Rüstungskonzern eine mögliche künftige Nutzung des Mercedes-Werks in Ludwigsfelde prüfen könnte. Andere Medien griffen die Informationen auf und berichteten über die möglichen Pläne.

KNDS bestätigte die Gespräche nicht konkret. Der Konzern erklärte jedoch, dass er wegen des geplanten Ausbaus seiner Produktion nach geeigneten Partnerunternehmen suche. Mercedes-Benz äußerte sich ebenfalls nicht zu den Spekulationen, sondern verwies allgemein auf Gespräche über die Zukunft des Standorts. Eine Entscheidung über eine Umstellung des Werks auf Rüstungsproduktion wurde bislang nicht bekannt.

Ziegler bezeichnet eine mögliche Umstellung von ziviler auf militärische Produktion als Entwicklung hin zu einer „Kriegswirtschaft“. Er fordert bessere Standortbedingungen für die zivilen Schlüsselindustrien in Rheinland-Pfalz und Deutschland. „Sonst befinden wir uns auf dem Weg in eine gefährliche Entwicklung.“

Die AfD-Landtagsfraktion werde sich weiterhin für ein „friedliches und wirtschaftlich gesundes Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa“ einsetzen, teilte Ziegler mit.