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Quelle: AfD-Fraktion Neustadt
Neustadt– Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße hat am 14. Mai 2026 personelle Veränderungen in ihrem Fraktionsvorstand beschlossen.
Wie die Fraktion mitteilte, wurde Nina Julier als stellvertretende Fraktionsvorsitzende abgewählt und aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Als Gründe nannte die Fraktion wiederholt aufgetretene Differenzen in der Zusammenarbeit sowie ein nicht mehr bestehendes Vertrauensverhältnis.
Zudem seien öffentliche Äußerungen und Positionierungen von Julier erfolgt, die nicht mit den gemeinsam abgestimmten politischen Linien der Fraktion vereinbar gewesen seien. Julier sei im Vorfeld die Möglichkeit eingeräumt worden, freiwillig von ihren Ämtern und Mandaten zurückzutreten und zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.
Sie habe davon jedoch keinen Gebrauch gemacht. An der Fraktionssitzung selbst habe sie trotz ordnungsgemäßer Einladung nicht teilgenommen.
Zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Claudia Heffner gewählt. Die Fraktion kündigte außerdem an, dem Stadtrat Vorschläge zur Neubesetzung der von Nina Julier bisher gehaltenen Ausschusssitze zu unterbreiten.
Betroffen sind der Hauptausschuss, der Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr sowie der Rechnungsprüfungsausschuss. Die AfD-Fraktion erklärte, die personellen Entscheidungen dienten der Sicherung der Stabilität und der zukünftigen Arbeitsfähigkeit. Man wolle die kommunalpolitische Arbeit weiterhin geschlossen und mit Fokus auf die Interessen der Bürger fortsetzen.
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