Samstag, 26. September 2020

Nachrichten

„Querdenken“ koordiniert hunderte Demo-Anmeldungen für Samstag

27. August 2020 | Von

Berlin – Anhänger der von den Behörden untersagten „Querdenken“-Demo in Berlin haben nach dem Verbot nun Hunderte Ausweich-Demonstrationen angemeldet. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Derzeit lägen rund 1.000 Anmeldungen für Samstag vor, bestätigte demnach die Polizei Berlin. Es müsse noch ausgewertet werden, welche davon in Zusammenhang mit der verbotenen Demonstration stünden. Bis gestern Nachmittag hatte
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Verfassungsschutz: Kalbitz zweifelsfrei auf HDJ-Mitgliederliste

27. August 2020 | Von

Köln  – Erstmals hat das Bundesamt für Verfassungsschutz offiziell bestätigt, dass der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz in einer Mitgliederliste der mittlerweile verbotenen Vereinigung „Heimattreue deutschen Jugend“ verzeichnet ist. Die Behörde verfüge über eine Mitgliedsliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen Vereinigung „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ), auf der eine „Familie Andreas Kalbitz“ mit der Mitgliedsnummer „1330“ aufgeführt sei,
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Christchurch-Attentäter zu lebenslanger Haft verurteilt

27. August 2020 | Von

Christchurch – Der Attentäter von Christchurch ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Richter verurteilte den 29-jährigen Australier am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe ohne Möglichkeit auf vorzeitige Entlassung, wie die Staatsanwaltschaft zuvor gefordert hatte. Das Strafmaß ist einmalig in Neuseeland. Der Verurteilte hatte im März 2019 zwei Moscheen in Neuseeland angegriffen und 51
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Versammlungsbehörde verbietet Corona-Demos in Berlin am Wochenende

26. August 2020 | Von

Berlin  – Die Demonstrationen von Corona-Skeptikern am Wochenende in Berlin werden nicht genehmigt. Das teilte der Senat von Berlin am Mittwochvormittag mit. „Die Versammlungsbehörde hat heute mehrere Demonstrationen verboten, die am kommenden Wochenende in Berlin stattfinden sollten. Die Verbote werden maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen
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Koalition einigt sich bei Kurzarbeitergeld und Wahlrechtsreform

26. August 2020 | Von

Berlin  – Die Spitzen der Großen Koalition haben sich auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zum 31.12.2021 geeinigt. Das teilten die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Dienstagabend mit. Corona-Hilfen für den Mittelstand, wie die Überbrückungshilfen für Unternehmen und Zuschüsse zu den Betriebskosten, sollen bis zum Jahresende 2020 verlängert werden. Außerdem sprach CDU-Chefin Annegret
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WHO: Afrika hat Polio besiegt

25. August 2020 | Von

Genf  – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Afrika als frei vom Polio-Wildvirus erklärt. Dies sei „einer der größten Erfolge in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit“, schreiben der WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus und der Präsident von Rotary International, Holger Knaack, in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Das Poliovirus, das einst Jahr für Jahr Hunderttausende Kinder
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Barley: Flüchtlingsdiskussion in Deutschland „scheinheilig“

25. August 2020 | Von

Brüssel  – Nach der Absage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an die Städte und Gemeinden, Flüchtlinge aufzunehmen, hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley (SPD) die deutsche Rolle in der Problematik kritisiert. Die Flüchtlingsdiskussion in Deutschland sei „ein bisschen scheinheilig“, sagte sie im ARD-Mittagsmagazin am Dienstag. „Wir sollten auch nicht so tun, als wären
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Weitere Antikörper-Studie: Immunität gegen Coronavirus möglicherweise nicht von Dauer

25. August 2020 | Von

Bad Feilnbach  – Eine weitere Antikörper-Studie hat eine hohe Dunkelziffer bei Infektionen mit dem Coronavirus offengelegt. Bei einer vom Robert-Koch-Institut (RKI) im bayerischen Bad Feilnbach durchgeführten Erhebung wurden 2,6-mal mehr Infektionen nachgewiesen als bislang bekannt. Allerdings: Bei 39,9 Prozent der Erwachsenen mit einem positiven SARS-CoV-2-Test konnten nach kurzer Zeit keine Antikörper mehr nachgewiesen werden. Dies
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Gesundheitsminister beschließen neue Teststrategie

25. August 2020 | Von

Berlin – Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat eine neue Strategie für den Umgang mit Reiserückkehrern beschlossen. Unter anderem soll die Möglichkeit für kostenlose Testungen für Reisende aus Nicht-Risikogebieten abgeschafft werden, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung am Montagabend mit. Für Reisende aus Risikogebieten soll weiterhin eine 14-tägige Quarantänepflicht gelten. Die Quarantäne soll frühestens
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Ärzte entdecken Hinweise auf Vergiftung Nawalnys

24. August 2020 | Von

Berlin  – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny ist offenbar tatsächlich vergiftet worden. Darauf deuteten erste klinische Befunde hin, teilte die Berliner Charité am Montagnachmittag mit. Man gehe von einer „Intoxikation durch eine Substanz aus der Wirkstoffgruppe der Cholinesterase-Hemmer“ aus. Die konkrete Substanz sei bislang allerdings noch nicht bekannt. Man habe eine weitere breitgefächerte Analytik initiiert. Die
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EU-Kommission will Krypto-Währungen regulieren

24. August 2020 | Von

Brüssel  – Die Europäische Kommission will digitale Währungen wie Bitcoin oder Facebooks Libra einheitlichen Regeln unterwerfen. Die EU-Behörde will dazu im Frühherbst einen konkreten Vorschlag vorlegen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf ein zehn Seiten langes internes Arbeitspapier. Ziel ist es, Rechtssicherheit und damit ein innovationsfreundliches Umfeld zu schaffen und zugleich Verbraucher und
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Streit um Briefporto geht in die nächste Runde

24. August 2020 | Von

Berlin – Die Auseinandersetzung um das Briefporto der Deutschen Post geht in die nächste und womöglich entscheidende Runde. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf einen förmlichen Antrag des Bundesverbands Paket und Expresslogistik (BIEK) bei der Netzagentur. Darin fordert der Verband, die Briefpreise rückwirkend neu festzusetzen – und setzt so die Politik und
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Bayern München gewinnt Champions League

23. August 2020 | Von

Lissabon  – Der FC Bayern München ist Champions-League-Sieger. Im Finale von Lissabon bezwangen die Münchener Paris Saint-Germain mit 1:0 und konnten somit zum zweiten Mal in der Vereinsgeschichte das Triple aus Deutscher Meisterschaft, DFB-Pokal und Champions League gewinnen. Im Finale des wichtigsten europäischen Vereinswettbewerbs, das wegen der Corona-Pandemie nicht wie vorgesehen in Istanbul, sondern in
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Volker Wissing fordert einheitliches Bußgeld für „Maskenmuffel“

23. August 2020 | Von

Mainz  – Der designierte FDP-Generalsekretär und Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, hat sich dafür ausgesprochen, deutschlandweit ein einheitliches Bußgeld in Höhe von 50 Euro für „Maskenmuffel“ festzusetzen, die gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr respektive in der Deutschen Bahn verstoßen. „Es geht hier um die Gefährdung der Allgemeinheit mit wahnsinnigen Risiken, nicht nur für die
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Mehr als die Hälfte der Renten unter 1.000 Euro im Monat

23. August 2020 | Von
Alte und junge Frau sitzen am Strand

Zwischen gesetzlichen Renten und Beamtenpensionen besteht eine tiefe Kluft. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Danach liegt mehr als jede zweite gesetzliche Rente (56,2 Prozent) unter 1.000 Euro. Fast ein Viertel der Rentner (23,8 Prozent) – das sind fast fünf Millionen Menschen – bekommt laut den Angaben
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Corona-Hilfen bei Weitem nicht ausgeschöpft

23. August 2020 | Von

Knapp ein halbes Jahr nach den Beschlüssen über das erste Corona-Rettungspaket sind die staatlichen Hilfsprogramme für Unternehmen noch bei Weitem nicht ausgeschöpft. Von den 25 Milliarden Euro, die der Bund für Direktzahlungen an kleine und mittlere Unternehmen vorgesehen hat, wurden bislang erst 14,3 Milliarden Euro in Anspruch genommen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung
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Ökonomen zweifeln an Wirksamkeit der Corona-Warn-App

23. August 2020 | Von

Berlin – Ökonomen zweifeln an der bisherigen Wirksamkeit der Corona-Warn-App. „Damit die Corona-Warn-App wirklich etwas bringt, sollte sich die Zahl der Downloads verdoppeln“, sagte Gert Wagner, Mitglied des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen, der „Welt am Sonntag“. Dann sei man auf eine zweite Welle viel besser vorbereitet. Bisher gibt es über 17 Millionen Downloads. Wie viele Menschen
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Bundeswehr sollte mit Hacker-Angriff auf Fahrdienst erpresst werden

22. August 2020 | Von

Berlin  – Hinter dem Hacker-Angriff auf den Fahrdienst von Bundeswehr und Bundestag steckt nach neuen Erkenntnissen ein Erpressungsversuch. Das geht aus einem „Bericht zum aktuellen Sachstand“ der Untersuchung hervor, den die Geschäftsführung der betroffenen Bundeswehr-Tochterfirma BwFuhrparkService erstellt hat. Vor einer Woche war bekannt geworden, dass Hacker einen Cyberangriff auf die Servicegesellschaft für den Fuhrpark der
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Nawalny mit Polizeieskorte in Charité gebracht

22. August 2020 | Von

Berlin  – Der mutmaßlich vergiftete russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist am Samstagmorgen nach der Landung am Flughafen Tegel mit einer Polizeieskorte und mehreren Krankenwagen in die Charité gebracht worden. Auch ein Rettungs-Lkw der Bundeswehr war an dem aufwändigen Transport beteiligt. „Der Zustand von Navalny während des Fluges und nach Landung ist stabil“, sagte der Filmproduzent
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Länder erwägen Partyverbot wegen Corona

22. August 2020 | Von

Berlin  – Angesichts steigender Infektionszahlen im Zusammenhang mit Partys ziehen viele Bundesländer härtere Maßnahmen in Betracht. Die Gesundheitsministerin von Brandenburg, Ursula Nonnemacher (Grüne), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS): „Private Feiern sind eine sehr große Gefahr.“ Sollte die Zahl der Infektionen weiter „in diesem Tempo“ ansteigen, drohten abermals „harte Kontaktbeschränkungen. Das sollte allen bewusst sein.“
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FC Sevilla gewinnt Europa League

22. August 2020 | Von

Köln- Der FC Sevilla ist zum sechsten Mal in der Vereinsgeschichte Europa-League-Gewinner. Die Spanier siegten im Finale der Europa League am Freitagabend mit 3:2 gegen Inter Mailand. Mailands Romelu Lukaku hatte im Endspiel in Köln die Italiener bereits in der 5. Minute per Elfmeter in Führung geschossen, Sevillas Luuk de Jong mit zwei Treffern per
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Digitale Registrierung bei Einreise geplant

22. August 2020 | Von

Berlin – Die Bundesregierung will Urlaubern aus Risikogebieten die Rückkehr nach Deutschland erleichtern und so auch ein Test-Chaos wie in Bayern verhindern. Wie das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet, sollen sich Urlauber bei ihrer Rückkehr künftig digital registrieren. Laut einer internen Mail hat das Bundesinnenministerium dazu bereits ein IT-Unternehmen beauftragt. Bisher müssen Reise-Rückkehrer aus Risikogebieten auf
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Balearen-Regierungschefin kritisiert deutsche Reisewarnung

21. August 2020 | Von

Die Ministerpräsidentin der teilautonomen Balearen, Francina Armengol, hat offene Kritik an der deutschen Reisewarnung für Mallorca geübt. „Wir respektieren sie, aber wir teilen sie nicht“, sagte sie der „Bild“. Der zugrunde liegende Anstieg der nachgewiesenen Fälle spiegle „nicht die tatsächliche Gesundheitssituation auf den Inseln wider, sondern zeigt vielmehr eine bessere Kontrolle des Virus durch unser
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Wo bleibt der Datenschutz? Hunderte Beschwerden zu Corona-Kontaktformularen

21. August 2020 | Von

Berlin  – Bei den Datenschutzbehörden in Deutschland sind seit Mai insgesamt mehr als 670 Beschwerden gegen die Corona-Kontaktformulare eingegangen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf eine Umfrage bei den Datenschutzbeauftragten der Länder. Die meisten Beschwerden (120) erreichten das Büro der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten Barbara Thiel. Mehr als 100 Beschwerden die entsprechende Behörde in Schleswig-Holstein.
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Sprecherin: Kreml-Kritiker Nawalny darf nicht transportiert werden

21. August 2020 | Von

Moskau – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny darf nicht verlegt werden. Der Chefarzt habe geurteilt, dass Navalny nicht transportabel sei, teilte Nawalnys Sprecherin über Twitter mit. Nawalnys Zustand sei instabil, habe es geheißen. „Die Entscheidung von Verwandten zum Transport sei nicht ausreichend.“ Das Transportverbot für den Kreml-Kritiker sei eine „direkte Bedrohung für sein Leben“, kommentierte seine
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Ex-Trump-Berater Steve Bannon festgenommen

20. August 2020 | Von

Washington  – Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon ist festgenommen worden. Das teilte die New Yorker Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Bannon und drei andere Personen würden beschuldigt, Spendengelder unterschlagen zu haben, die für den Bau der Mauer zu Mexiko gedacht waren, hieß es. Es handele sich um Millionen von Dollars, sagte US-Staatsanwältin Audrey Strauss. Nach Trumps
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Kreml-Kritiker Nawalny wegen mutmaßlicher Vergiftung in Klinik

20. August 2020 | Von

Moskau/Omsk  – Der russische Kreml-Kritiker Alexei Nawalny ist mit Vergiftungserscheinungen in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Das teilte seine Sprecherin Kira Jarmysch am Donnerstagmorgen über Twitter mit. Nawalny befindet sich demnach auf der Intensivstation. Der Oppositionspolitiker soll bei der Einlieferung bewusstlos gewesen sein. Nawalny habe sich zuvor auf einem Flug von Tomsk in Sibirien nach Moskau schlecht
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RKI erklärt Teile Kroatiens zu Corona-Risikogebieten

20. August 2020 | Von

Berlin  – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Teile Kroatiens zu Corona-Risikogebieten erklärt. Konkret gehe es um die Küstenregionen Sibenik-Knin und Split-Dalmatien, teilte das RKI am Donnerstag mit. Das Auswärtige Amt sprach eine Reisewarnung für die betroffenen Gebiete aus. Vor „nicht notwendigen, touristischen Reisen“ in die Gespanschaften wird demnach aufgrund hoher Infektionszahlen gewarnt. Das RKI nahm unterdessen
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Miet-Zahlungsprobleme wegen Coronakrise halten an

20. August 2020 | Von

Die finanziellen Sorgen aufgrund der Coronakrise bleiben bei Mietern auch fast zwei Monate nach Auslaufen des Mietmoratoriums groß. „Die Situation von Mietern ist nach wie vor angespannt. Immer noch geht es in rund jeder zehnten Beratung, die die Mietvereine durchführen, um Fragen zu Zahlungsproblemen aufgrund der Coronakrise“, sagte Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes, den
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Behörden gehen nach Zwischenfall auf A 100 von islamistischem Anschlag aus

19. August 2020 | Von

Berlin – Nach einem Zwischenfall auf der Berliner Stadtautobahn gehen die Ermittler von einem islamistischen Anschlag aus. „Die Abläufe und unsere derzeitigen Ermittlungsergebnisse lassen einen Anschlag vermuten“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem „Tagesspiegel“. Demnach deute vieles auf ein islamistisches Motiv hin. Bei dem Vorfall war ein Autofahrer am Dienstagabend in mehrere Unfälle verwickelt. Der
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