Garmisch-Partenkirchen – Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Oberbayern ist am Dienstagmittag nach dreitägigen Beratungen zu Ende gegangen. Klimaclub wird gegründet Bei dem Treffen wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst, unter anderem einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Gründung eines internationalen Klimaclubs. Diese Idee hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingebracht. Laut einer Erklärung der G7
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Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist über die Marke von 50 Prozent gestiegen. Nach Angaben des Laborverbands ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche 52,0 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 47,0 Prozent. Die Zahl der angeforderten Tests stieg unterdessen ebenfalls. Insgesamt wurden innerhalb von sieben Tagen rund 828.000 PCR-Tests
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Berlin – Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine neue Testverordnung sorgen nach Berechnungen des Spitzenverbandes der Krankenkassen dafür, dass die Pflegeversicherung immer tiefer in die roten Zahlen rutscht. Ohne zusätzliche Steuerzuschüsse führe die bis Ende November verlängerte Kostenübernahme für Corona-Test in Pflegeeinrichtungen zu Mehrausgaben von rund einer Milliarde Euro, berichten die Zeitungen
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Berlin – Deutschland will bei der Abstimmung der EU-Umweltminister zum Aus von Verbrenner-Motoren ab 2035 einen Kompromiss vorlegen. Das sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Dienstag im RBB-Inforadio. Sie werde bei der Abstimmung für ein Zulassungsverbot von Pkw mit Diesel- oder Benzinantrieb ab 2035 stimmen: „Aber für andere Fahrzeuge, wo wir diese Treibstoffe brauchen werden
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San Antonio – In der Nähe der US-Großstadt San Antonio im Bundesstaat Texas sind am Montag Dutzende tote Menschen in einem Lastwagen gefunden worden. Es handele sich um die Leichen von 46 Migranten, teilten die Behörden mit. Zudem soll es 16 Überlebende geben. Bei allen Verstorbenen sollen Hinweise auf hitzebedingte Todesursachen vorliegen. Auch die Überlebenden,
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Brüssel  – Die NATO plant einen deutlichen Ausbau ihrer schnellen Eingreifkräfte. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel an. Demnach soll die Zahl der Soldaten von 40.000 auf mehr als 300.000 aufgestockt werden. Die NATO-Mitgliedstaaten kommen von Dienstag bis Donnerstag zu ihrem Gipfeltreffen in Madrid zusammen. Dabei soll es vor allem um die
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Garmisch-Partenkirchen. Die Staats- und Regierungschefs der G7 haben sich offenbar auf weitere Sanktionen gegen die russische Rüstungsindustrie geeinigt. Die Maßnahmen zielten auf die russische Militärproduktion und die Lieferketten ab, teilte das Weiße Haus am Rande des G7-Gipfels auf Schloss Elmau mit. Man werde Russlands Zugang zu wichtigen industriellen Vorleistungsgütern, Dienstleistungen und Technologien weiter einzuschränken. Vor
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Garmisch-Partenkirchen – US-Präsident Joe Biden sieht die Welt an einem „echten Wendepunkt“ in der Geschichte. „Technologie hat unsere Welt kleiner, unmittelbarer und vernetzter gemacht“, sagte er am Sonntag beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau. Es seien somit viele neue Möglichkeiten geschaffen worden, es gebe aber auch immer mehr Herausforderungen. Vor allem Entwicklungsländern fehle oft die nötige
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Garmisch-Partenkirchen – Die Demonstrationen gegen den G7-Gipfel haben am Sonntag in Garmisch-Partenkirchen zunächst weniger Teilnehmer als erwartet angezogen. Bei einem Demozug durch die Innenstadt liefen Polizeiangaben zufolge zunächst etwa 800 Personen mit. Im Vorfeld waren bis zu 3.000 Demonstranten erwartet worden. Der Demo-Start hatte sich am Sonntag etwas verzögert, begleitet wurde der Zug von zahlreichen
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München  – Joe Biden ist erstmals als US-Präsident in Deutschland. Die Air Force One landete am Samstagabend am Flughafen „Franz Josef Strauß“ in München, wo Biden vom Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und mit bayerischer Blasmusik begrüßt wurde. Der US-Präsident nimmt in den nächsten Tagen am G7-Gipfel auf Schloss Elmau teil, in der Nähe von
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Kiew – Im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat es am Sonntagmorgen mehrere Explosionen gegeben. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll unter anderem ein mehrstöckiges Wohnhaus von einer Rakete getroffen worden sein. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko teilte mit, dass die Rettungs- und Löscharbeiten noch andauerten. Das genaue Ausmaß der Schäden war zunächst unklar. Die Hauptstadt war vor
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Berlin- Die Ukraine hat erneut auf eigene Initiative Waffen in Deutschland gekauft. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ukrainische Regierungskreise berichtet, erwarb Kiew mit eigenem Geld 2.900 Panzerabwehrwaffen vom Typ RGW 90 Matador direkt bei der Industrie. Schon im März hatte Kiew auf eigene Kosten 5.100 dieser Panzerabwehrwaffen beim deutschen Rüstungskonzern Dynamit Nobel
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Berlin – Eine offensichtliche „Fälschung“ des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko hat Bürgermeister in mehreren europäischen Städten hinters Licht geführt – oder dies zumindest versucht. In Berlin sprach die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Freitag per Videoschalte mit „Klitschko“, wobei die erste Viertelstunde relativ normal verlaufen sein soll und offenbar zunächst auch kein Misstrauen schürte.
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Oldenburg – In Oldenburg ist ein vermisster 8-jähriger Junge nach tagelanger Suche wiedergefunden worden. Am Samstagmorgen sei „Joe“ in einem Gulli entdeckt worden, teilte die Polizei mit. Er werde nun in einem Krankenhaus behandelt. Der Fundort soll nur rund 300 Meter vom Wohnort des Jungen entfernt gewesen sein. Die weiteren Hintergründe waren zunächst nicht klar.
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Oslo – Bei Schüssen an einem Pub in Oslo sind in der Nacht zu Samstag zwei Menschen getötet worden und mindestens 19 verletzt worden. Acht davon mussten ins Krankenhaus, drei davon sind schwer verletzt. Um kurz nach 1 Uhr gingen bei der Polizei nach eigenen Angaben mehrere Notrufe ein, wonach im „London Pub“ geschossen werde.
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Deutschlands Schiene stellt um: Auf schnellere und häufigere Verbindungen im Nah-, Fern- und Güterverkehr. Mit dem Deutschlandtakt setzt sich das Bundesministerium für Digitales und Verkehr gemeinsam mit der Schienenbranche dafür ein, die Verkehrsleistungen verdoppeln und den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene bedarfs- und klimagerecht auszubauen. Wie die Angebote den Schienenverkehr konkret in Baden-Württemberg, Hessen,
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Washington  – Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat das allgemeine Recht auf Abtreibung gekippt. Das beruhte auf einer Grundsatzentscheidung desselben Gerichts aus dem Jahr 1973 im schon legendären Fall „Roe versus Wade“. „Roe hat sich von Anfang an gewaltig geirrt“, schrieb Richter Samuel Alito in seiner am Freitag veröffentlichten Mehrheitsmeinung. „Ihre Argumentation war außergewöhnlich
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Tests in Corona-Zentren kosten ab dem 30. Juni für die Bürger regulär drei Euro. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag mit. Aktuell zahle der Bund für die Testzentren eine Milliarde Euro pro Monat. „Das können wir uns in der angespannten Haushaltslage, die uns im Herbst erwartet, leider nicht leisten“, sagte Lauterbach. Unter anderem
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Garmisch-Partenkirchen – Zur Sicherung des G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Oberbayern hat die Bundespolizei „alle Kräftereserven“ mobilisiert und ist mit „allen erforderlichen und verfügbaren Kräften“ im Einsatz. Zudem sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums knapp 2.000 weitere Beamte für das Bundeskriminalamt (BKA) in den Gipfel-Tagen im Einsatz, darunter auch Hilfskräfte anderer Behörden, etwa der Zollverwaltung. Das
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Berlin  – Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Linken das sogenannte „Werbeverbot“ für Abtreibungen abgeschafft. CDU/CSU und AfD stimmten dagegen. Ärzte sollen in Zukunft die Möglichkeit haben, auf ihrer Website darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und welche Methoden sie dafür anwenden. Werbung im üblichen Sinn ist das nicht. Bisher
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Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie an der Berliner Charité, warnt davor, sich im Sommer mutwillig mit dem Coronavirus zu infizieren. „Man sollte das weiterhin so gut es geht vermeiden, auch wegen des Risikos von Long Covid“, sagte Drosten dem „Spiegel“. Auch epidemiologisch sei die Empfehlung zur Infektion, die derzeit auf Twitter die Runde
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Beim Einsparen von Energie will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit gutem Beispiel vorangehen. „Ich halte mich an das, was mein Ministerium empfiehlt. Meine Duschzeit habe ich noch mal deutlich verkürzt“, sagte Habeck dem „Spiegel“. „Ich hab noch nie in meinem Leben fünf Minuten lang geduscht. Ich dusche schnell.“ Das Wirtschaftsministerium hatte vor Kurzem Energiespartipps für
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Kiew  – Nach wochenlang zähen Kämpfen haben die russischen Truppen einen deutlichen Erfolg in der Ost-Ukraine erzielt. Das ukrainische Militär ordnete den Rückzug aus der umkämpften Stadt Sjewjerodonezk an, in der einst rund 100.000 Menschen lebten. Die verbliebenen ukrainischen Soldaten waren zuvor fast vollständig umzingelt worden. Nach Ansicht von Militärstrategen steht den russischen Truppen damit
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Brüssel – Die Ukraine und die Republik Moldau bekommen offiziell den Status als EU-Beitrittskandidaten. Das beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag, wie Ratspräsident Charles Michel am Abend mitteilte. Zuvor hatte bereits die EU-Kommission eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen und das EU-Parlament mit 529 zu 45 Stimmen eine Entschließung verabschiedet. Georgien soll dieser Status erst zugestanden
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Düsseldorf – Die nordrhein-westfälische Landespolizei bereitet sich auf einen möglichen Einsatz am Düsseldorfer Flughafen vor. Wegen der derzeitigen Probleme bei der Passagierabwicklung hat das Polizeipräsidium Düsseldorf einen gesonderten Einsatzauftrag erteilt. Dabei gehe es insbesondere um Aufklärungsmaßnahmen im Flughafen auf der Abflugebene und um die Ausstiegsituation, sagte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums der „Rheinischen Post“. Der Auftrag
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Der Bundestag hat grünes Licht für eine Erhöhung des Bafög gegeben. Ein entsprechendes Gesetzespaket wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Ampelkoalition sowie der Linken beschlossen. CDU und AfD stimmten dagegen. Mit dem Gesetz soll die Förderung nach dem Bafög für breitere Schichten der Bevölkerung geöffnet werden. Unter anderem sollen die Freibeträge um 20,75 Prozent
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Ukraine – In der Ostukraine sind russische Truppen zuletzt näher an die 100.000-Einwohner-Stadt Lyssytschansk vorgedrungen. Seit dem 19. Juni seien die Russen höchstwahrscheinlich über fünf Kilometer in Richtung der südlichen Zugänge der Stadt vorgerückt, heißt es im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Donnerstag. Einige ukrainische Einheiten hätten sich zurückgezogen, wahrscheinlich um einer Einkreisung zu
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die zweite Stufe des nationalen Notfallplans Gas offiziell ausgerufen. Von dem sogenannten Preisanpassungsmechanismus mache man vorerst aber noch nicht Gebrauch, sagte der Minister am Donnerstag in Berlin. Grund für die Ausrufung der Alarmstufe ist Habecks Ministerium zufolge die seit dem 14. Juni bestehende Kürzung der Gaslieferungen aus Russland und das
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Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet einen starken Anstieg depressiver Symptome in der Pandemie. Gemäß einer bislang unveröffentlichten Untersuchung hat sich in Deutschland eine „ausgeprägte und möglicherweise erklärungsbedürftige Symptomatik“ breit gemacht, berichtet die „Welt“. Es handelt sich bei den Beschwerden um „Niedergeschlagenheit, Schwermut oder Hoffnungslosigkeit“. Sprunghaft und offenbar pandemiebedingt stieg der Anteil depressiver Menschen in Deutschland laut
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Die Deutsche Bahn hat ihre Pläne für eine „Generalsanierung“ der wichtigsten Streckenabschnitte konkretisiert. Es gehe um rund zehn Prozent des Gesamtnetzes, teilten Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bahn-Chef Richard Lutz am Mittwoch in Berlin mit. Rund 25 Prozent aller Züge durchfahren demnach schon heute dieses Netz. Zusätzlich verzeichne es bereits ohne Bautätigkeiten eine durchschnittliche Auslastung
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