Donnerstag, 19. September 2019

Nachrichten

Scholz begründet Kandidatur – Traut sich Kanzleramt zu

18. August 2019 | Von
Olaf Scholz

Berlin – Finanzminister Olaf Scholz hat seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz bestätigt und begründet sie mit der mangelnden Bereitschaft prominenter Genossen, anzutreten. Auch eine mögliche Kanzlerkandidatur schließt er nicht aus. „Natürlich hat mich die Debatte über die Frage bewegt, warum aus der Spitze der Partei keiner antritt. Es tut der SPD nicht gut, wenn es
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Hochzeitsfeier in Kabul: Mindestens 63 Tote bei Anschlag

18. August 2019 | Von

Kabul  – In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstagabend mindestens 63 Menschen bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Mehr als 180 Menschen seien verletzt worden, berichtet der afghanische Fernsehsender Tolonews unter Berufung auf Angaben des Innenministeriums. Unter den Opfern befinden sich demnach auch Frauen und Kinder. Der Vorfall hatte sich gegen 22:40 Uhr Ortszeit
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Seehofer will syrischen Heimaturlaubern Flüchtlingsstatus entziehen

18. August 2019 | Von

Berlin  – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigt harte Konsequenzen für Asylbewerber aus Syrien an, die nach ihrer Flucht dorthin für private Zwecke zurückkehren. Seehofer sagte der „Bild am Sonntag“: „Wer als syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, der kann sich ja nicht ernsthaft darauf berufen, in Syrien verfolgt zu werden. Dem müssen wir seinen
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Nordrhein-Westfalen: Zwei Tote bei Messerangriff in Iserlohn

17. August 2019 | Von

Iserlohn  – Im nordrhein-westfälischen Iserlohn nahe Dortmund sind laut Polizeiangaben bei einem Messerangriff am Samstagnachmittag zwei Menschen ums Leben gekommen. Gegen 14:20 Uhr sei es zu der Auseinandersetzung am Bahnhof von Iserlohn gekommen, teilte die Polizei am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Nach ersten Erkenntnissen gehen die Ermittler von einer Beziehungstat aus. Bei den
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Kritik an Plänen von CDU-Chefin zu Parteiausschluss von Maaßen

17. August 2019 | Von

Berlin  – Mehrere CDU-Politiker haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für ihre öffentlichen Überlegungen kritisiert, Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus der Partei auszuschließen. „Das ist der falsche Weg. Bei aller berechtigter Kritik an Hans-Georg Maaßen – wir schließen niemanden aus der CDU aus, nur weil er unbequem ist“, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der „Bild am Sonntag“.
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AKK kritisiert Auftritt von Greta Thunberg im Hambacher Forst

17. August 2019 | Von

Berlin  – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Auftritt von Greta Thunberg im Hambacher Forst kritisiert. „Ob es dem Anliegen guttut, sich mit vermummten Besetzern zu zeigen, muss sie entscheiden. Ich finde es jedenfalls nicht in Ordnung“, sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gleichzeitig zeigte die CDU-Vorsitzende Respekt vor den Leistungen der 16-jährigen Klimaaktivistin. „Es ist
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US-Botschafter Grenell wollte Gabriel als Chef der Atlantik-Brücke verhindern

16. August 2019 | Von

Berlin  – Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hat versucht, den ehemaligen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) als Chef der transatlantischen Lobbyorganisation Atlantik-Brücke zu verhindern. Grenell soll vor der Wahl Gabriels zum neuen Vorsitzenden im Juni dieses Jahres persönlich bei der Atlantik-Brücke interveniert haben, um sein Missfallen über die Personalie zu erklären, berichtet der „Spiegel“. Grenell
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Soldaten in Uniform dürfen gratis ICE und IC fahren

16. August 2019 | Von

Berlin  – Nach einem Treffen im Bundesverkehrsministerium haben sich Vertreter der Deutschen Bahn und der Bundeswehr laut eines Zeitungsberichts bereits am Donnerstag darüber geeinigt, dass Soldaten in Uniform in Zukunft gratis Züge der Deutschen Bahn nutzen dürfen. Für diese Fahrten solle die Bundeswehr pauschal jährlich rund 4 Millionen Euro an die Bahn bezahlen, berichtet die
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AfD darf mit 30 Kandidaten bei Landtagswahl in Sachsen antreten

16. August 2019 | Von

Leipzig  – Die AfD darf mit 30 Kandidaten auf ihrer Landesliste zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September antreten. Das entschied der Verfassungsgerichtshof Sachsen am Freitagnachmittag in Leipzig. Damit gab das Gericht den Anträgen der AfD Sachsen teilweise statt, sodass die Partei mit insgesamt 30 statt nur 18 Kandidaten antreten darf. Der sächsische Landeswahlausschuss hatte
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Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden

16. August 2019 | Von
Olaf Scholz am Mikrofon

Berlin  – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Scholz habe am Montag dieser Woche in einer Telefonschalte mit den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel gesagt: „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“. Widerspruch habe
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Landesverrat: Bundesanwaltschaft klagt Abdul S. an

16. August 2019 | Von

Karlsruhe/Koblenz – Die Bundesanwaltschaft hat am 12. August vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz Anklage gegen den deutsch-afghanischen Staatsangehörigen Abdul S. erhoben. Abdul S. ist laut Bundesanwalt des Landesverrats in einem besonders schweren Fall und der Verletzung von Dienstgeheimnissen in 18 Fällen „hinreichend verdächtig.“ S. war seit Jahren als Übersetzer und Landeskundlicher Berater bei der
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Hongkonger Protestanführer ruft Merkel zum Eingreifen auf

16. August 2019 | Von

Hongkong – Einer der bekanntesten Anführer der aktuellen Hongkonger Proteste, Joshua Wong, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, ein Signal an China zu senden, dass ein militärisches Eingreifen in Hongkong nicht hinnehmbar wäre. „Kanzlerin Merkel sollte ein klares Zeichen an Präsident Xi senden, keine Truppen nach Hongkong zu schicken und den Hongkongern das Recht auf freie
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NRW: Gefangener klettert über 5 Meter hohe Mauer

16. August 2019 | Von

Bochum – In Bochum ist am Donnerstagabend ein Häftling aus dem Gefängnis ausgebrochen, indem er eine fünf Meter hohe Mauer im Ortsteil Grumme überwand. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der Nacht zu Freitag mit. Bei dem geflohenen Häftling handele es sich um den 42 Jahre alten serbischen Staatsbürger Aleksander E. Dieser sitze wegen Diebstahls,
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Regierung erarbeitet Gesetzentwurf für „freiwilliges“ Tierwohlkennzeichen

15. August 2019 | Von

Berlin  – Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Einführung eines staatlichen Tierwohlkennzeichens auf den Weg gebracht. In dem 44-seitigen Papier werden zahlreiche Anforderungen zur Haltung von Tieren, dem Transport und zur Schlachtung von Tieren festgelegt, aus denen Lebensmittel gewonnen werden. Wer das Tierwohllabel missbräuchlich auf Lebensmitteln nutze, werde mit einer „Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr
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Justizministerin bringt Gesetz gegen Knebelverträge auf den Weg

15. August 2019 | Von

Berlin  – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will ein neues Gesetz gegen Knebelverträge von Mobilfunkanbietern und gegen dubiose Werbeanrufe für Gas- und Stromanbieter auf den Weg bringen. „Betrügerische Geschäftsmodelle, undurchsichtige Vertragsstrukturen und kalkulierte Kostenfallen sind leider immer noch an der Tagesordnung. Dem werden wir mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge einen Riegel vorschieben“, sagte Lambrecht der
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Sozialpsychologe: Greta Thunberg fordert die Menschen heraus

15. August 2019 | Von

Marburg  – Der Sozialpsychologe Ulrich Wagner erklärt den Hass, welcher der Klimaaktivistin Greta Thunberg im Internet teilweise entgegenschlägt, damit, dass sie die Menschen herausfordert. Das liege an ihrem strengen und disziplinierten Auftreten sowie ihrem eigenen umweltschonenden Lebensstil, sagte der Experte von der Universität Marburg dem Nachrichtenportal T-Online. „Sie ist bereit, große Nachteile für sich in
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Präsident des SC Freiburg Keller soll neuer DFB-Präsident werden

15. August 2019 | Von

Frankfurt/Main  – Der Präsident des Fußball-Bundesligisten SC Freiburg, Fritz Keller, soll neuer Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) werden. Die Findungskommission schlage den Regional- und Landesverbänden sowie der Deutschen Fußball Liga (DFL) den Präsidenten des SC Freiburg einstimmig als Kandidaten vor, teilte der DFB am Donnerstag mit. Die Wahl finde im Rahmen des DFB-Bundestags am 27.
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Sparkassenpräsident erhebt schwere Vorwürfe gegen EZB-Chef

15. August 2019 | Von

Berlin – Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, Helmut Schleweis, hat in einem offenen Brief scharfe Kritik an EZB-Chef Mario Draghi geübt. Er habe zwar „viel Respekt“ vor der schwierigen Aufgabe, den Euro stabil und Europa zusammen zuhalten, schreibt Schleweis in dem Schreiben, über das die „Bild“ berichtet. „Was Sie aber machen ist falsch.
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US-Präsidentschaftskandidaten kündigen Initiativen mit EU an

14. August 2019 | Von

Washington  – US-Präsidentschaftskandidaten wollen das transatlantische Verhältnis zu Deutschland reparieren. Mehrere Präsidentschaftsbewerber kündigten gemeinsame Initiativen mit Deutschland und Europa etwa bei der Klimakrise sowie beim Zurückdrängen russischer Einflussoperationen an, berichtet das Nachrichtenportal T-Online. US-Präsident Donald Trump leugnet die Relevanz dieser Themen. Sie plane eine neue Welle der transatlantischen Zusammenarbeit bei „Handel, internationaler Sicherheit und der
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„Spiegel“: Schwan und Stegner bewerben sich gemeinsam für SPD-Vorsitz

14. August 2019 | Von

Berlin  – Die Politikwissenschaftlerin und frühere Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan (SPD), und der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner bewerben sich laut eines Medienberichts gemeinsam um den SPD-Vorsitz. Die beiden SPD-Politiker hätten ihre Entscheidung den drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Schwan
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Soldaten-Freifahrten: Scheuer glaubt an Einigung mit Bahn

14. August 2019 | Von

Berlin  – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich ungeachtet der stockenden Verhandlungen über Bahn-Freifahrten für alle Soldaten überzeugt gezeigt, ein positives Ergebnis bekommen zu können. „Es ist mir ein Herzensanliegen, dass unsere Soldaten in Uniform kostenlos mit der Bahn fahren können“, sagte er der „Bild“. „Seit Monaten – und nicht erst seit letztem Wochenende –
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Heil will Kinder vom Unterhalt pflegebedürftiger Eltern befreien – Angehörigen-Entlastungsgesetz

14. August 2019 | Von

Berlin  – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, Kinder weitgehend vom Unterhalt ihrer pflegebedürftigen Eltern befreien zu wollen. „Bisher konnte es passieren, dass sie zusätzlich zu der persönlichen Belastung auch noch zur Kasse gebeten wurden. Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz ändern wir das“, sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Großteil der Angehörigen brauche künftig kein Geld
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Merkel verteidigt Seenotrettung durch private Organisationen

13. August 2019 | Von
Bojen im Meer

Stralsund  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Seenotrettung durch private Organisationen auf dem Mittelmeer verteidigt. „Seenotrettung ist ein Gebot der Menschlichkeit“, sagte Merkel am Dienstag bei der Veranstaltung „RND-Salon on tour“ des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ und der „Ostsee-Zeitung“ in Stralsund. „Es kommen nicht immer nur die Ärmsten und Schwächsten. Wir sprechen mit den afrikanischen Ländern,
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Arbeitsminister Heil wirbt für „Arbeit-von-morgen“-Gesetz

13. August 2019 | Von

Berlin  – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat für seine Gesetzespläne zur Ausweitung von Kurzarbeit und Qualifizierung geworben. „Es geht darum, dass die Beschäftigten von heute auch die Chance haben, die Arbeit von morgen zu machen, zu erleben, dass der Arbeitsmarkt sich weiter verwandelt durch technischen Fortschritt, durch Digitalisierung, es beispielsweise neue Anforderungen an die Berufe
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Umfrage: Mehrheit der Unionswähler für Linnemanns Deutsch-Vorstoß

13. August 2019 | Von

Berlin  – Der Vorstoß des CDU-Politikers Carsten Linnemann, Kinder ohne gute Deutsch-Kenntnisse vom Grundschulbesuch zurückzustellen und in Vorschulklassen zu fördern, findet großen Zuspruch unter Anhängern von CDU und CSU. Rund 60 Prozent von ihnen stimmen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA, über die die „Welt“  berichtet, Linnemanns Aussage zu, dass ein Kind, welches kaum Deutsch
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Breite Unterstützung für möglichen Nobelpreis an Greta Thunberg

13. August 2019 | Von

Berlin  – Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in Deutschland würden die Vergabe des Friedensnobelpreis an die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg begrüßen. „Indem sie die junge Generation für das Thema begeistert hat, hat Greta Thunberg einen großen Beitrag dazu geleistet, dass die Klimapolitik in der westlichen Welt nun schon seit vielen Monaten ganz weit oben
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Kramp-Karrenbauer holt enge Vertraute ins Verteidigungsministerium

12. August 2019 | Von

Berlin  – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) holt offenbar mehrere Vertraute ins Ministerium. Laut eines Berichts der „Welt“ sollen führende Mitarbeiter aus dem Konrad-Adenauer-Haus in die Führungsebene des Verteidigungsministeriums wechseln. Demnach soll der stellvertretende Bundesgeschäftsführer der CDU, Nico Lange, Leiter des Leitungsstabs im Ministerium werden. Lange, der in der CDU-Parteizentrale auch für „strategische Planung, Strategie und
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AfD-Bundesparteitag findet Ende November in Braunschweig statt

12. August 2019 | Von

Braunschweig  – Die AfD will ihren nächsten Bundesparteitag am 30. November und 1. Dezember in der Volkswagenhalle in Braunschweig veranstalten. Das bestätigte eine Sprecherin der städtischen Stadthallen-Betriebsgesellschaft dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie verwies darauf, dass die Gesellschaft als kommunales Unternehmen verpflichtet sei, an alle Interessenten zu vermieten. Der Namenssponsor Volkswagen reagierte zunächst nicht auf die geplante
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Jeder fünfte Polizist geht bis 2024 in Ruhestand

11. August 2019 | Von

Berlin  – Bis zum Jahr 2024 geht jeder fünfte Polizist in Deutschland in den Ruhestand. Das sind rund 55.400 der insgesamt 270.000 Beamten. Das zeigt eine vertrauliche Umfrage der Sicherheitsbehörden, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet. Die Erhebung zeigt auch: In den Ländern wird die Zahl der Pensionierungen die der Neueinstellungen übertreffen. 47.800 Polizisten
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„Gesindel“: SPD-Politiker Weingarten verteidigt Äußerungen über „gewaltaffine“ Flüchtlinge

11. August 2019 | Von

Berlin  – Der designierte Nachrücker für den Bundestagssitz der zurückgetretenen SPD-Parteichefin Andrea Nahles, Joe Weingarten, hat seine umstrittenen Aussagen zu Flüchtlingen verteidigt. Der Ausdruck „Gesindel“ in Bezug auf Flüchtlinge sei „grenzwertig“ gewesen, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Herausgerutscht sei ihm der Begriff aber nicht. „Ich hätte auch von gewaltaffinen soziologischen Randgruppen sprechen können“, sagte er.
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