Nachrichten

Katalonien ruft Dürre-Notstand aus

1. Februar 2024 | Von

Barcelona – Die spanische Region Katalonien hat am Donnerstag einen Dürre-Notstand ausgerufen. Der Präsident der Provinz, Pere Aragones, sprach von der „schlimmsten Dürre des letzten Jahrhunderts“. Betroffen sind 239 Gemeinden mit über sechs Millionen Einwohnern. Um die Auswirkungen der Dürre zu bekämpfen, soll nun die verhältnismäßig teure Trinkwasserproduktion durch Entsalzungsanlagen ausgebaut werden. Der Dürreplan sieht
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Bundesländer bremsen Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel aus

1. Februar 2024 | Von

Der Bundesrat hat offenbar das Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel ausgebremst. Der Ständige Beirat der Länderkammer lehnte es ab, das Gesetz am Freitag zu beraten, berichtet die „Bild“. Nach langwierigen Beratungen wollte die Bundesregierung das neue Haushaltsfinanzierungsgesetz eigentlich an diesem Freitag durch den Bundesrat bringen. Die Ampel braucht das neue Gesetz zur Finanzierung des Haushalts 2024. Die
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EU-Staaten einigen sich auf Ukraine-Hilfen

1. Februar 2024 | Von

Brüssel  – Die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf ihrem Sondergipfel in Brüssel auf weitere Ukraine-Hilfen geeinigt. Demnach erhält die Ukraine 50 Milliarden Euro, wie EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag mitteilte. „Wir haben eine Einigung“, so Michel weiter. Damit sei eine „stabile, langfristige und vorhersehbare Finanzierung für die Ukraine“ gesichert, ergänzte. Die EU
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Halbierung von Ersatzfreiheitsstrafen tritt am 1. Februar 2024 in Kraft

31. Januar 2024 | Von

Am 1. Februar 2024 tritt eine Regelung in Kraft, mit der das Umrechnungsmaßstabs für Ersatzfreiheitsstrafen halbiert wird. „Zu viele Menschen mussten in der Vergangenheit teils erhebliche Freiheitsstrafen verbüßen, weil die eigentlich gegen sie verhängte Geldstrafe nicht vollstreckt werden konnte“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch zu der Änderung. Es sei „ein historischer Tag, nicht
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Haushaltsdebatte: Scholz bezeichnet Merz als „Mimose“

31. Januar 2024 | Von

Berlin  – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ungewöhnlich scharf angegriffen. Merz teile mit seiner Kritik an der Bundesregierung gerne auch „unter der Gürtellinie“ aus, wenn er aber selbst kritisiert werde, sei er eine „Mimose“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in der Debatte über den Etat des Kanzleramts. „Wer boxt,
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Bezahlkarte für Flüchtlinge soll bundesweit kommen

31. Januar 2024 | Von

Für die Auszahlung staatlicher Leistungen an Asylbewerber soll eine Bezahlkarte bundesweit eingeführt werden. Das teilte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Boris Rhein (CDU), am Mittwoch in Wiesbaden mit. Demnach setzten Bayern und Mecklenburg-Vorpommern die Einführung allerdings auf eigenen Wegen um. Die restlichen Bundesländer hätten sich auf ein gemeinsames Verfahren geeinigt, die Vergabe werde für den Sommer
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Ver.di plant Streik der Sicherheitskräfte an Flughäfen

30. Januar 2024 | Von

Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di plant offenbar für den Donnerstag bundesweite Streiks der Sicherheitskräfte an Flughäfen. Die rund 25.000 Beschäftigten in der Luftsicherheitsbranche sollen laut Medienberichten ab dem frühen Morgen die Arbeit niederlegen. Gestreikt werden soll demnach bis Mitternacht. Die Beschäftigten arbeiten an den Kontrollen für Passagiere, Gepäck und Personal. Ohne sie dürfte der Flugverkehr in weiten
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Präsident des Bundessozialgerichts rügt Ampelpolitik

30. Januar 2024 | Von

Kassel  – Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die Kindergrundsicherung für „untauglich“, um Familien zu helfen. Deren Schwierigkeiten „löst man nicht durch eine neue Behörde und noch mehr Schnittstellen“, sagte er der FAZ. Das Reformvorhaben sieht er bei Familienministerin Lisa Paus (Grüne) nicht gut aufgehoben; es gehöre in die Hände von Arbeitsminister Hubertus Heil
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Israels Außenminister: Kein Deal Geisel-Freilassung gegen Kriegsende

30. Januar 2024 | Von

Jerusalem  – Israel ist nach den Worten seines Außenministers Israel Katz nicht bereit, für die Freilassung der mehr als 100 Geiseln in den Händen der Hamas den Krieg in Gaza zu beenden. „Wir stimmen nicht zu, dass wir den Krieg beenden, ohne dass die Hamas militärisch und politisch besiegt wird“, sagte er der „Bild“, dem
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Ver.di ruft für Freitag in vielen Ländern zu Warnstreiks im ÖPNV auf

29. Januar 2024 | Von

Nach dem Ende des Streiks der Lokführer hat die Gewerkschaft Ver.di für Freitag bundesweit Warnstreiks im Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) angekündigt. In allen Bundesländern außer Bayern werde am Freitag die Arbeit niedergelegt, sagte die stellvertretende Ver.di-Vorsitzende Christine Behle am Montag. Von der Tarifrunde sind laut Angaben der Gewerkschaft über 130 kommunale Unternehmen mit rund 90.000 Beschäftigten
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US-Soldaten in Jordanien getötet – Biden kündigt Vergeltung an

29. Januar 2024 | Von

Washington – Nach dem Tod von drei US-Soldaten bei einem Drohnenangriff in Jordanien hat US-Präsident Joe Biden Vergeltung angekündigt. Man werde „reagieren“, sagte er am Sonntag. „Wir werden alle Verantwortlichen zu einem Zeitpunkt und auf eine Weise unserer Wahl zur Rechenschaft ziehen“, ergänzte er. Die USA machen pro-iranische Gruppen für den Angriff verantwortlich. Die iranische
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Innenministerium: Über 1.000 Mafia-Mitglieder in Deutschland

29. Januar 2024 | Von

Berlin- In Deutschland war zuletzt eine vierstellige Anzahl Mitglieder der italienischen Mafia aktiv. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagausgaben berichten. „Gemäß der Erhebung des Bundeskriminalamts (BKA), zusammen mit den Landeskriminalämtern der Bundesländer, konnten für das Jahr 2022
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Bahnstreik vorzeitig beendet – Züge fahren wieder

29. Januar 2024 | Von

Berlin  – Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL bei der Deutschen Bahn ist wie angekündigt früher zu Ende gegangen als ganz ursprünglich einmal geplant. Seit 2 Uhr am Montagmorgen rollen viele Züge wieder, es wird allerdings im Tagesverlauf noch mit Unregelmäßigkeiten gerechnet. Eigentlich sollte der am Dienstagabend im Güterverkehr und am Mittwochmorgen im Personenverkehr angelaufene Streik
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Norwegens Armeechef: Russische Seitkräfte „in sehr gutem Zustand“

29. Januar 2024 | Von

Oslo – Norwegens Armee bereitet sich auf eine Bedrohung durch Russland an der norwegischen Grenze vor. „Russland hat zwar die Zahl seiner Panzer nicht erhöht, weil es die meisten in die Ukraine geschickt hat. Aber wir gehen davon aus, dass es mit der Modernisierung und dem Wiederaufbau seiner Armee beginnen wird, sobald die Kämpfe aufhören“,
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Französische Bauern erfolgreich mit Protesten

28. Januar 2024 | Von

Die französischen Bauern haben einen Erfolg für sich verbuchen können. Wie französische und deutsche Medien, darunter die WELT berichten, habe die Stadt Paris ursprünglich geplant, die Steuern auf Agrardiesel bis 2030 schrittweise zu erhöhen. Nach den Protesten der Bauern hat die Regierung jedoch beschlossen, darauf zu verzichten. Premierminister Gabriel Attal kündigte bei einem Besuch auf
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Sorge vor deutscher Erdogan-Partei DAVA

28. Januar 2024 | Von

Berlin – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) schickt eine eigene Partei für die Europawahlen am 9. Juni in Deutschland ins Rennen: Der neueste AKP-Ableger für Deutschland heißt „DAVA“. CDU-Innenexperte Christoph de Vries warnte gegenüber „Bild am Sonntag“ vor der neuen Partei: „Mit der Gründung der türkisch-islamistischen Partei DAVA hat Präsident Erdogan neben Ditib
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Wagenknechts Gründungsparteitag beendet – ordentlich ausgeteilt

27. Januar 2024 | Von

Ohne Störungen und fast im Zeitplan hat die neue und nach ihr benannte Partei von Sahra Wagenknecht nach etwas über zehn Stunden ihren ersten Parteitag und die Aufstellung der Kandidaten für die Europawahl über die Bühne gebracht. Dabei zeigte sich, dass die knapp 400 handverlesenen Mitglieder, die im Berliner Kosmos-Kino dabei sein durften, voll auf
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GDL-Streik wird früher beendet – ab Montagmorgen fahren alle Züge

27. Januar 2024 | Von

Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL wird vorzeitig beendet. Bereits ab Montagmorgen, 2 Uhr, sollen die Züge im Personenverkehr wieder fahren, verlautete am Samstagmittag aus informierten Kreisen. Es soll wieder Verhandlungen zwischen Staatskonzern und Gewerkschaft geben –  und bis zum 3. März keine neuen Streiks mehr.  Eigentlich sollte der Streik, der im Personenverkehr um 2 Uhr
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Urteil: Trump muss 83 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen

27. Januar 2024 | Von

New York City  – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss 83,3 Millionen Dollar Schadensersatz an die Journalistin und Autorin Elizabeth Jean Carroll zahlen. Das entschied ein Geschworenengericht am Freitag in New York. Die sieben Männer und zwei Frauen des Gerichts befanden, Trump habe in seiner Zeit als US-Präsident verleumderische Aussagen über Carroll gemacht, nachdem diese
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Geiselnahme in Ulm beendet

27. Januar 2024 | Von

Ulm  – Eine Geiselnahme am Münsterplatz in Ulm ist beendet. Das teilte das Polizeipräsidium der Stadt am Freitagabend mit. Der bewaffnete Täter wurde den Beamten zufolge festgenommen. Die Geisel blieb unverletzt. Gegen 18:45 Uhr war es in einem Geschäft am Münsterplatz zu einer Geiselnahme gekommen. Um 20:20 Uhr habe der Täter mit einer Geisel das
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Gedenktag: Scholz ruft zum Eintreten gegen Menschenfeindlichkeit auf

27. Januar 2024 | Von

Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bevölkerung zum Eintreten gegen Menschenfeindlichkeit aufgerufen. „Nie wieder“ richte sich nicht nur an den Staat, sagte Scholz in einer Video-Botschaft, die am Samstag um 10 Uhr veröffentlicht werden soll. „Unsere Verantwortung für dieses von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen, die bleibt. Deswegen gründet
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IGH fordert Israel zu Schutzmaßnahmen für Bevölkerung in Gaza auf

26. Januar 2024 | Von

Den Haag – Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat die israelische Regierung aufgefordert, Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Die israelischen Streitkräfte müssten alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um keinen Völkermord zu begehen, so das Gericht am Freitag. Südafrika hatte mit seiner Klage erreichen wollen, dass Israel seinen Militäreinsatz
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BSW-Gründungsparteitag: Lafontaine verschoben – Daniela Dahn dabei

26. Januar 2024 | Von

Berlin  – Der Gründungsparteitag des sogenannten „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ am Samstag nimmt konkretere Gestalt an. Eine ursprünglich für den Nachmittag vorgesehene Rede von Ex-SPD- und Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine wurde nach hinten verschoben und als „Schlusswort“ deklariert, wie aus der Tagesordnung hervorgeht, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Dafür taucht eine neue Rednerin
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Jürgen Klopp verlässt FC Liverpool am Saisonende

26. Januar 2024 | Von

Liverpool – Jürgen Klopp wird in der nächsten Saison nicht mehr Trainer vom FC Liverpool sein. „Ich werde den Klub am Ende der Saison verlassen“, sagte Klopp sichtlich gerührt am Freitag in einer Videobotschaft. „Ich kann verstehen, dass das für viele Menschen im Moment ein Schock sein wird.“ Er müsse diese Entscheidung treffen: „Mir geht
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Berlin: Bauern fahren im Traktorkorso zu Ampel-Parteizentralen

26. Januar 2024 | Von

Berlin  – Die Proteste der Bauern gehen auch am Freitag weiter. Am späten Vormittag werden mehr als 150 Traktoren in der Hauptstadt erwartet, die gemeinsam zu den Parteizentralen der Ampel-Koalitionen fahren wollen. Viele haben sich bereits am Morgen auf den Weg nach Berlin gemacht. Unter dem Motto „Zu viel ist zu viel“ bestehen die Landwirte
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Erste Hinrichtung mit Stickstoff in den USA durchgeführt

26. Januar 2024 | Von

Atmore – Der US-Bundesstaat Alabama hat den verurteilten Mörder Kenneth Smith mit Stickstoffgas hingerichtet. Es ist das erste Mal, dass diese umstrittene Methode in den USA für eine Hinrichtung angewendet wurde, und nach Angaben von Experten vermutlich auch das erste Mal weltweit. Der 58-jährige Smith hatte erst Stunden zuvor ein letztes Berufungsverfahren verloren. Bereits 2022
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Pistorius nicht in Gespräche über Taurus-Ringtausch eingebunden

25. Januar 2024 | Von

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist eigenen Angaben zufolge nicht in mögliche Gespräche über einen Ringtausch von Marschflugkörpern zugunsten der Ukraine eingebunden. „Ich weiß von diesem Angebot nicht“, sagte Pistorius am 25. Januar 2024 dem TV-Sender „Welt“, der „Bild“ und „Politico“ zu entsprechenden Berichten. „Wenn es dazu Gespräche gibt, dann nicht in meinem Haus.“ Falls es
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Journalist nach Pro-Paläsina-Demo mit Thunberg brutal angegriffen

25. Januar 2024 | Von

Leipzig – Am Mittwochabend haben nach einer pro-palästinensischen Demonstration in Leipzig mit der schwedischen Klima-Aktivistin Greta Thunberg drei unbekannte Männer einen Journalisten und seinen Begleiter brutal angegriffen. Beide Opfer seien mit mehreren Prellungen und Gewalteinwirkungen auf den Kopfbereich in ein Krankenhaus gebracht worden, wie der Auftraggeber des freien Journalisten, der Regionalsender „Sachsen Fernsehen“, am Donnerstagnachmittag
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St Leon-Rot: Schülerin in Schule getötet

25. Januar 2024 | Von

St. Leon-Rot – Ein schreckliches Verbrechen hat sich am Donnerstagmorgen in Sankt Leon-Rot ereignet. Im Löwenrot-Gymnasium in der Straße „Im Schiff“ wurde eine 18-jährige Schülerin von einem Mitschüler mit einem Messer angegriffen und tödlich verletzt. Die Polizei geht von einer Beziehungstat aus. Der ebenfalls 18-jährige Täter konnte entkommen und wurde mit Hochdruck gesucht. Er flüchtete
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Polizeieinsatz in Montabaur: Drei Tote gefunden – mutmaßlicher Täter ebenfalls tot

25. Januar 2024 | Von

Montabaur – Ein dramatischer Polizeieinsatz hat sich am Donnerstagvormittag in Montabaur ereignet. Ein Spezialeinsatzkommando stürmte ein Wohnhaus im Wohngebiet rund um die Ruhrstraße, in dem sich ein bewaffneter Mann verschanzt hatte. Nach dem Familiendrama in Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Toten auf vier gestiegen. Der Mann, der im Verdacht steht, in einem Wohnhaus in Montabaur
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