Nachrichten

Polen und Deutschland wollen europäische Luftabwehr stärken

13. Februar 2024 | Von

Deutschland und Polen wollen sich gemeinsam dafür einsetzen, die europäische Luftabwehr zu stärken. Man habe sich darüber ausgetauscht, die Produktionskapazitäten diesbezüglich innerhalb der nächsten Monate deutlich auszubauen, sagte Polens neuer Ministerpräsident, Donald Tusk, bei seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt am Montagabend. Davon profitiere auch die Ukraine. „Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen“, sagte Scholz. Bei einem
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Hamas meldet Tod dreier weiterer Geiseln im Gazastreifen

12. Februar 2024 | Von

Tel Aviv  – Nach Angaben radikal-islamistischen Hamas sind drei weitere aus Israel in den Gazastreifen verschleppte Geiseln bei einem Luftangriff getötet worden. Das berichtet die Zeitung „Jerusalem Post“ am Montagabend. Die drei Geiseln seien demnach ihren Verletzungen erlegen, die sie zuvor bei israelischen Luftangriffen erlitten hätten. Fünf weitere Geiseln seien dabei ebenfalls schwer verletzt worden,
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Oberhausen: 17-Jähriger stirbt nach Streit unter Jugendlichen

12. Februar 2024 | Von

Oberhausen  – Am Samstag ist ein 17-Jähriger bei einem Streit unter Jugendlichen in Oberhausen getötet worden. Insgesamt sind bei der Auseinandersetzung vier Jugendliche durch Messerstiche zum Teil schwer verletzt worden, teilte die Polizei Essen am Montag mit. Der 17-jährige Ukrainer starb wenig später im Krankenhaus, ein 18-jähriger Ukrainer erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Die beim Polizeipräsidium Essen
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Mehrere Sitzverschiebungen nach Berliner Bundestagswahlwiederholung

12. Februar 2024 | Von

Berlin- Nach der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin gibt es kleinere Änderungen am Wahlergebnis – und wohl einige Sitzverschiebungen, auch wenn sich an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag letztlich nichts ändert. Nach Auszählung aller Wahlbezirke schneiden SPD und Grüne schwächer ab, die Sozialdemokraten erreichen 22,2 Prozent, nachdem nach der Wahl im Jahr 2021 zunächst 23,4
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Israelisches Militär: Erneut zwei Geiseln befreit

12. Februar 2024 | Von

Rafah- Nach Angaben des Israelischen Militärs wurden bei einem Einsatz in Rafah in der Nacht zum Dienstag zwei israelische Geiseln gerettet. Beide sollen sich in einem guten medizinischen Zustand befinden. Sie seien zur weiteren medizinischen Untersuchung nach Israel gebracht worden, hieß es. Es habe sich um eine komplexe Rettungsaktion unter Beschuss gehandelt, die auf Informationen
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Trump droht säumigen Nato-Staaten: Würde Russland „ermutigen zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen“

11. Februar 2024 | Von

Die jüngsten Äußerungen des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump, in einer zweiten Amtszeit als Präsident säumige Nato-Partner im Zweifel nicht mehr gegen Russland verteidigen zu wollen, stoßen in Deutschland auf Unverständnis, werden aber auch als Weckruf gesehen. Trump hatte bei der Wahlkampfveranstaltung gesagt, er würde Nato-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, möglicherweise keinen Schutz vor
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Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin beginnt

11. Februar 2024 | Von

Berlin – Seit 8 Uhr läuft die Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 in 455 von 2.256 Berliner Wahlbezirken. Zur Stimmabgabe sind rund 550.000 Berliner aufgerufen. Die Wiederholungswahl findet auf der Grundlage derselben Vorschriften wie die Hauptwahl am 26. September 2021 als Zweistimmenwahl, also mit Erst- und Zweitstimme, statt. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Teilwiederholung deutliche
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Interpol sieht Fentanyl als unmittelbare Bedrohung für Europa

10. Februar 2024 | Von

Die internationale Polizeiorganisation Interpol warnt vor einem ansteigenden Drogenkonsum des Opioids Fentanyl in Europa. „Fakt ist, dass Fentanyl bereits in Europa ist, extrem potent ist und als unmittelbare Bedrohung behandelt werden muss“, sagte Jürgen Stock, Generalsekretär von Interpol, der „Welt am Sonntag“. Es solle zur Regel werden, alle Beschlagnahmungen systematisch auf Fentanyl zu überprüfen –
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Nato-Chef Stoltenberg will Wirtschaft auf Konfliktproduktion umstellen

10. Februar 2024 | Von

Nato-Chef Jens Stoltenberg hat die Mitglieder der Allianz aufgerufen, die europäische Wirtschaft deutlich stärker auf die Produktion von Waffen und Munition auszurichten. „Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wiederauffüllen können“, sagte Stoltenberg der „Welt am Sonntag“ wenige Tage vor dem
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Freie Universität Berlin verteidigt Umgang mit Antisemitismus

9. Februar 2024 | Von

Berlin  – Der Präsident der Freien Universität (FU) Berlin, Günter Ziegler, hat die Vorwürfe, dass die FU antisemitische Vorfälle nicht ernst nehme, zurückgewiesen. „Die Darstellung mancher Medien, dass hier wochenlang ungehindert Antisemiten über den Campus laufen, beschreibt nicht die Wirklichkeit“, sagte Ziegler dem „Tagesspiegel“. Antisemitische Vorfälle würde die Universitätsleitung so schnell wie möglich „ahnden oder
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Das Wort „Rasse“ bleibt im GG – Union begrüßt Entscheidung

9. Februar 2024 | Von

Die Union begrüßt die Entscheidung der Ampel-Koalition, das Wort „Rasse“ doch nicht aus dem Grundgesetz streichen zu wollen. „Es ist gut, dass bei der Ampel die Vernunft gesiegt hat“, sagte der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ansgar Heveling (CDU), der „Rheinischen Post“. „Für zwanghafte Symbolpolitik mit unabsehbaren juristischen Folgen ist unser Grundgesetz zu schade.“ Heveling ergänzte: „Bei
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Tucker Carlson veröffentlicht Interview mit Putin

9. Februar 2024 | Von

Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin hat in seinem Fernsehinterview mit US-Moderator Tucker Carlson den Angriff auf die Ukraine erneut mit historischen Ansprüchen und einer vermeintlichen Bedrohung durch den Westen begründet. Gleich zu Beginn des zweistündigen Interviews ergoss sich der russische Präsident in eine längere geschichtliche Abhandlung, die gewisse Ähnlichkeiten mit seiner Fernsehansprache wenige Tage
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Gabriel: Europa kann US-Hilfen für Ukraine nicht kompensieren

8. Februar 2024 | Von

Der ehemalige Außenminister und Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert die Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress scharf und warnt davor, dass Europa das Ausbleiben der militärischen Unterstützung nicht kompensieren könnte. „Es ist unverantwortlich: Donald Trump hat die Verhandlungen über das Gesetzespaket gestoppt, weil ihm die Migration als Wahlkampfthema viel wichtiger ist als die Menschen in der
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Griechenland wird Hauptquartier für EU-Marinemission im Roten Meer

8. Februar 2024 | Von

Athen – Das operative Hauptquartier der geplanten EU-Marinemission Aspides wird in der griechischen Stadt Larissa liegen und unter Führung eines griechischen Admirals stehen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf einen Beschluss der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) vom Dienstag. Ziel des EU-Einsatzes, der bis Ende dieses Monats beginnen soll, ist die
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Arzthelfer-Warnstreik beginnt – lange Wartezeiten möglich

8. Februar 2024 | Von

Berlin – Wegen eines Warnstreiks von Arzthelfern kann es am Donnerstag in zahlreichen Arztpraxen in Deutschland zu längeren Wartezeiten kommen. Der Verband medizinischer Fachberufe (VMF) hat bundesweit 330.000 Medizinische Fachangestellte (MFA), Arzthelfer sowie Auszubildende, die in Einrichtungen der ambulanten Versorgung tätig sind, aufgefordert, ihre Arbeit niederzulegen. Ziel der Maßnahme ist es dem Verband zufolge, den
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Post-Ärger: Zahl der Beschwerden bleibt hoch

7. Februar 2024 | Von

Die Postkunden in Deutschland sind unzufrieden. Das zeigt die hohe Zahl der Beschwerden, die bei der Bundesnetzagentur eingegangen sind.  Die Zahl der Beschwerden wegen verspäteter oder verlorengegangener Briefe und Pakete in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einem hohen Niveau geblieben. Im Jahr 2023 seien insgesamt 41.589 Eingaben zu Mängeln der Postversorgung eingegangen, teilte die
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Selenskyj kommt erneut nach Deutschland

7. Februar 2024 | Von

Berlin  – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Ende kommender Woche zu seinem zweiten Besuch in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf sein Land erwartet. Der Staatschef plant eine Visite im Umfeld der vom 16. bis 18. Februar stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz, wie der „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Der Ablauf und der genaue Zeitplan sind aus
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Streik des Lufthansa-Bodenpersonals an mehreren Flughäfen läuft

7. Februar 2024 | Von

Frankfurt/Main – Bei der Lufthansa ist am frühen Mittwochmorgen der von der Gewerkschaft Verdi angekündigte Warnstreik des Bodenpersonals angelaufen. Nach Angaben des Unternehmens werden nur etwa zehn bis 20 Prozent des ursprünglichen Flugplans möglich sein. Die Arbeit an den Standorten Frankfurt/Main, München, Hamburg, Berlin und Düsseldorf soll bis Donnerstagmorgen um 7:10 Uhr niedergelegt werden. Passagiere,
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Verfassungsschutz darf AfD-Nachwuchs als rechtsextrem einstufen

6. Februar 2024 | Von

Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit Beschluss vom Montag entschieden, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Gegen die Entscheidung können noch Rechtsmittel eingelegt werden. Die Jugendorganisation war vom BfV bereits im April 2023 als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Dagegen hatten die AfD und
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Neues nationales IT-Lagezentrum eröffnet

6. Februar 2024 | Von
Sitz von BSI und BMI Eingang

Bonn  – Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein neues Lagezentrum. Es wurde am Dienstag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und BSI-Präsidentin Claudia Plattner eröffnet. Ziel der Einrichtung ist es laut Bundesregierung, die Cybersicherheitslage für Deutschland „rund um die Uhr“ im Blick zu behalten. Das Lagezentrum empfängt demnach pro Jahr von 22
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King Charles hat Krebs

5. Februar 2024 | Von

London – Großbritanniens König Charles hat Krebs. Das teilte der Buckingham Palace am Montag mit. Die genaue Krebsart wurde nicht bekanntgegeben, es sei jedoch nicht Prostatakrebs, hieß es in Bezug auf jüngst bekannt gewordene Untersuchungen, wonach bei Charles eine vergrößerte Prostata entdeckt worden war. Laut Erklärung des Palastes begann der König am Montag bereits mit
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SPD empört über Kürzungen bei Bahnausbau – Brandbrief an Bahnchef

5. Februar 2024 | Von

Der geplante Kahlschlag der Deutschen Bahn beim Aus- und Neubau hat ein politisches Nachspiel. Überrascht von der großen Zahl vom Stopp bedrohter Projekte hat sich der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Udo Schiefner (SPD), mit einem Brandbrief an Bahnchef Richard Lutz und Infrastrukturvorstand Berthold Huber gewandt. Die Nachricht von den Sparplänen habe ihn „doch arg erschreckt –
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Verdi ruft Lufthansa-Bodenpersonal für Mittwoch zu Warnstreik auf

5. Februar 2024 | Von

Frankfurt/Main  – Die Gewerkschaft Verdi hat die Lufthansa-Bodenbeschäftigten für Mittwoch zu einem Warnstreik aufgerufen. An den Standorten Frankfurt/Main, München, Hamburg, Berlin und Düsseldorf soll die Arbeit an diesem Tag ab 4 Uhr niedergelegt werden, teilte Verdi am frühen Montagmorgen mit. Enden sollen die Maßnahmen am Donnerstag um 7:10 Uhr. Da das komplette Bodenpersonal von der
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Große Unterschiede bei Anzahl von Deutsch-Stunden in Ländern

4. Februar 2024 | Von

Die Anzahl der Deutsch-Stunden an den Grundschulen weicht im Vergleich der Bundesländer erheblich voneinander ab. Das ist das Ergebnis eines aktuellen Reports des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Danach würden in Berlin in den Klassen 1 bis 4 mit 31 Stunden (rechnerisch 7,75 Stunden pro Woche
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Biontech erwartet Durchbruch bei Krebstherapien

4. Februar 2024 | Von

Mainz  – Biontech-Chef Ugur Sahin ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass die Medizin auf dem Weg ist, Krebs „langfristig zu kontrollieren oder idealerweise zu heilen“. Er sehe prinzipiell keinen Grund, „warum nicht viele Krebsarten früher erkennbar und besser heilbar sein sollten“, sagte Sahin dem „Spiegel“. Hintergrund sei eine Entwicklung, die er „die große Wissensrevolution“ nennt:
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Clan hatte Spitzel in Anti-Geldwäsche-Behörde

4. Februar 2024 | Von

Berlin- Ein Mitarbeiter der Financial Intelligence Unit (FIU) soll monatelang vertrauliche Informationen der Anti-Geldwäsche-Behörde an den arabischen Miri-Clan gegeben haben. Die Staatsanwaltschaft Bremen bestätigte auf Anfrage ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit gegen einen FIU-Mitarbeiter, schreibt die „Bild am Sonntag“. Fast ein Jahr lang blieb die Behörden-Affäre geheim. Wie „Bild am Sonntag“ berichtet, kam
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Bombe vor Arbeitsministerium in Athen explodiert

3. Februar 2024 | Von

Athen – Eine Bombe ist in der Nacht zum Samstag in der Nähe des Arbeitsministeriums in Athen explodiert. Die Detonation verursachte nur Sachschaden, es gab keine Verletzten oder Toten. Zwei anonyme Anrufer hatten zuvor in der Redaktion deiner Zeitung angerufen und vor dem Sprengsatz gewarnt, der in einem Rucksack auf einem Geländer platziert worden war.
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USA starten Luftangriffe im Irak und in Syrien

3. Februar 2024 | Von

Washington D.C.  – Die USA haben am Freitag begonnen, Luftangriffe im Irak und Syrien durchzuführen. Die Angriffe gelten als Gegenschläge auf einen Drohnenangriff in Jordanien, bei dem am Sonntag drei US-Soldaten getötet und mindestens 40 weitere Soldaten verletzt wurden. Die Tat wurde Milizen zugerechnet, denen eine Nähe zu den Islamischen Revolutionsgarden des Irans nachgesagt wird.
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Bundeshaushalt 2024 beschlossen

2. Februar 2024 | Von

Der Bundestag hat nach monatelangen Diskussionen und juristischem Streit den Haushalt für das laufende Jahr 2024 beschlossen. Für das Haushaltsgesetz stimmten am 2. Februar 2024 in namentlicher Abstimmung 388 Abgeordnete, 279 dagegen, es gab keine Enthaltungen. Die Regierungskoalition hat eigentlich 417 Abgeordnete. Bereits in der vorherigen Abstimmung über die Haushaltsfinanzierung gab es aus der Ampel
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Rheinmetall fährt Produktion von Artilleriemunition hoch

2. Februar 2024 | Von

Düsseldorf  – Der Rüstungskonzern Rheinmetall will seine Produktion von 155-Millimeter-Artilleriemunition drastisch hochfahren. Einem Bericht des „Spiegels“ zufolge soll am 12. Februar der Grundstein für eine neue Munitionsfabrik im niedersächsischen Unterlüß gelegt werden. Rheinmetall will an dem Standort demnach gut 300 Millionen Euro investieren und schon 2025 in der Lage sein, pro Jahr 200.000 Schuss Artilleriemunition
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