Scholz, Tusk und Macron umschiffen Differenzen bei Ukraine-Hilfe

15. März 2024 | Kategorie: Nachrichten, Politik, Politik Ausland

Olaf Scholz, Donald Tusk, Emmanuel Macron.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Nach dem Treffen im Rahmen des sogenannten „Weimarer Dreiecks“ haben die Staats- bzw. Regierungschefs von Frankreich, Polen und Deutschland Einigkeit demonstriert – und die in den letzten Tagen offensichtlich gewordenen Differenzen in Bezug auf militärische Hilfe für die Ukraine beiseite gewischt.

„Ab sofort“ würden „noch mehr Waffen“ für die Ukraine beschafft, und zwar „auf dem gesamten Weltmarkt“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag nach dem kurzfristig angesetzten Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Donald Tusk.

Dafür solle unter anderem Geld aus Profiten genutzt werden, die aus eingefrorenem russischen Vermögen stammen. Auf einem Treffen von Verteidigungsministern in Ramstein sollen Maßnahmen für eine bessere Raketenabwehr der Ukraine beraten werden, die „Produktion von Militärgerät“ solle ausgebaut werden, „auch mit Partnern in der Ukraine“. Im Rahmen der EU werde die Unterstützung für die Ukraine ebenfalls erhöht. „Unsere Einheit ist unsere Stärke“, sagte Scholz.

Zu etwaigen Meinungsverschiedenheiten verloren Macron und Scholz am Freitag auf der Pressebegegnung nach dem Treffen kein Wort – und Fragen von Journalisten waren nicht zugelassen. Polens Ministerpräsident Donald Tusk bezeichnete Berichte über Meinungsverschiedenheiten oder Streitigkeiten als „böse Gerüchte“, die nicht stimmen würden. „Wir sind wirklich einer Meinung“, sagte Tusk, allerdings ausdrücklich in Bezug auf die Frage, wer im Ukraine-Konflikt der Aggressor sei.

In den letzten Tagen hatte es Ärger zwischen Paris und Berlin gegeben, weil Macron unter anderem auch den Einsatz von eigenen Bodentruppen in der Ukraine ins Spiel gebracht hatte, Scholz hatte dem vehement widersprochen. Außerdem steht der Bundeskanzler in der Kritik, weil er gegen eine Lieferung des Raketensystems „Taurus“ an die Ukraine ist. (dts Nachrichtenagentur)