Dienstag, 09. August 2022

Allgemein

Brandls Dubbe-Dialog zu Grundsteuerreform mit Karina Wächter: Zu kompliziert

27. Juli 2022 | Von

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hatte zum Dubbe-Dialog digital zum Thema „Grundsteuerreform: Was bedeutet das für Immobilienbesitzer?“ mit Karina Wächter eingeladen. Die Landtagsabgeordnete und Steuerberaterin Karina Wächter stellte die Situation und Problematik dar und beantwortete viele Fragen. Fazit der Teilnehmer laut Martin Brandl: Das rheinland-pfälzische Berechnungsmodell sei kompliziert, die Informationen dazu dürftig, was zu zahllosen
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Deutscher Bundestag erfüllt eigene Energiesparvorgaben nicht

27. Juli 2022 | Von

Berlin – Die Temperaturregelung und Beleuchtung in den Gebäuden des Deutschen Bundestags sowie im Reichstagsgebäude entsprechen nicht der vom Ältestenrat des Bundestags am 7. Juli beschlossenen Energiesparmaßnahmen. Das berichtet „Bild“. Demnach wird die Temperatur in mehreren Fraktionssälen, zahlreichen Tagungsräumen und praktisch allen Fluren sowie auf der Fraktionsebene durch Klimaanlagen auf 22 bis 24 Grad herunter
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Fußgängerzone und Co.: Stadt Landau kündigt Kontrollen von Radfahrern an

26. Juli 2022 | Von

Landau. Bitte schieben: Das gilt seit zwei Jahren immer montags bis samstags von 11 bis 18:30 Uhr für Radfahrer in der Landauer Fußgängerzone. Um die Einhaltung dieser und anderer Regeln zu überwachen, führt das städtische Ordnungsamt regelmäßig Kontrollen durch. In den aktuellen Sommerferien sollen diese wieder verstärkt erfolgen. Ordnungsdezernent Lukas Hartmann macht deutlich: „Auch Radfahrer
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Ampel droht Huawei mit Rausschmiss

25. Juli 2022 | Von

Berlin – Die Debatte um den chinesischen IT-Konzern Huawei kommt wieder in Gang: Die Bundesregierung behält sich vor, den Netzbetreiber zu verbieten, „kritische Komponenten“ chinesischer Hersteller einzusetzen. Sogar die Verwendung bereits verbauter Bauteile könnte untersagt werden, wie das für die Entscheidung federführend zuständige Bundesinnenministerium dem „Handelsblatt“ bestätigte. Und zwar dann, „wenn der weitere Einsatz die
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Militärjunta in Myanmar vollstreckt vier Hinrichtungen

25. Juli 2022 | Von

Naypyidaw – In Myanmar sind erstmals seit über 30 Jahren wieder Hinrichtungen vollstreckt worden. Dem Vernehmen nach soll es sich bei allen vier Getöteten um Aktivisten gehandelt haben, die Protest gegen die Militärdiktatur organisiert hatten. Darunter war auch ein ehemaliger Parlamentsabgeordneter der Partei von Aung San Suu Kyi, dem unter anderem vorgeworfen wurde, den Überfall
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Aldi will hunderte neue Geschäfte in China eröffnen

24. Juli 2022 | Von

Essen – Aldi Süd plant hunderte neue Geschäfte in China. „China ist und bleibt einer der interessantesten Märkte in allen Bereichen und die rasant steigende Größe der Mittelklasse führt zu einem riesigen Potenzial im Lebensmittelmarkt“, sagte Aldi-China-Chef Roman Rasinger dem „Handelsblatt“. Bislang ist Aldi lediglich in Schanghai präsent. Die Stadt mit ihren 25 Millionen Einwohnern
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Kassenärztechef kritisiert geplante Testpflicht als „aberwitzig“

24. Juli 2022 | Von

Berlin- Kassenärztechef Andreas Gassen hat die von Bund und Ländern geplante neue Corona-Testpflicht für Veranstaltungen scharf kritisiert. Es seien längst alle Impfwilligen geimpft oder genesen beziehungsweise geimpft und genesen und somit vor schweren Verläufen geschützt. „Wer immungeschwächt oder vorerkrankt ist, dem würde ich vom Besuch eines Rockkonzertes im Stadion abraten. Aber: Eine Testpflicht für alle
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Konsequente Finanzsteuerung trägt Früchte: Stadt Landau legt Finanzstatusbericht mit vielen positiven Nachrichten vor

23. Juli 2022 | Von

Landau. Landau steht gut da: Das wird aus dem umfassenden Finanzstatusbericht deutlich, den OB Thomas Hirsch und der Leiter der städtischen Finanzverwaltung Martin Messemer erst beim Sommerpressegespräch des Oberbürgermeisters „anteasten“ und dann in der jüngsten Stadtratssitzung im Alten Kaufhaus ausführlich vorstellten. Die ersten wichtigen Erkenntnisse aus dem Bericht: In den zurückliegenden fünf Jahren ist es
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Straßenblockierer schlagen mehrere hundert Male zu: Verstärkt Linksextremisten in der Klimabewegung

23. Juli 2022 | Von

Berlin – Die Aktivisten der sogenannten „Letzten Generation“ haben in diesem Jahr bundesweit bereits hunderte Straßen blockiert. Dabei kleben sie sich fest und betonierten zuletzt in Berlin sogar ihre Hände ein. Berlin meldete 149 Blockaden, Hessen 34, Baden-Württemberg 17, Bayern acht, Sachsen fünf, Brandenburg vier, Nordrhein-Westfalen und Bremen drei, berichtet die „Welt am Sonntag“. Hamburg
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Bund schließt Neuorganisation der Luftsicherheitsaufgaben nicht aus

22. Juli 2022 | Von

Berlin – In die Debatte um eine Neuorganisation der Luftsicherheitsaufgaben kommt Bewegung. Nachdem die SPD wegen des Chaos an den deutschen Flughäfen gefordert hat, die Sicherheitskontrollen wieder unter staatliche Hoheit zu stellen, schaltet sich nun das Bundesinnenministerium ein. „Klare Priorität hat zurzeit die Lagebewältigung an den Flughäfen für den Sommer- und Herbstreiseverkehr“, sagte ein Sprecher
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Geheimdienst: Russland nutzt Luftabwehrraketen für Angriffe

22. Juli 2022 | Von

London/Kiew  – Russland nutzt nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes Luftabwehrraketen immer häufiger für Angriffe. Dies geschehe vermutlich aufgrund eines „kritischen Mangels an dedizierten Bodenangriffsraketen“, heißt es im täglichen Lagebericht der Briten vom Freitag. „Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese Waffen ihre beabsichtigten Ziele verfehlen und zivile Opfer fordern, da die Raketen nicht für diese
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Haus zum Maulbeerbaum: Genossenschaft will Info-Raum vermieten

21. Juli 2022 | Von

Landau. Der Vorsitzende des „Vereins Freunde des Hauses zum Maulbeerbaum“, Dr. Peter Burkhart erläutert in einem Rundbrief den Fortgang der Arbeiten an Landaus berühmtesten Haus. „Seit dem letzten Rundbrief vom Juli 2021 hat sich am Haus zum Maulbeerbaum Einiges getan. Die Arbeiten zur konstruktiven Grundsicherung des Baus wurden abgeschlossen bis auf den Einzug von Tragesystemen
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Wahlausschuss der Stadt Landau bestätigt Ergebnis der OB-Stichwahl

21. Juli 2022 | Von

Landau. Jetzt ist es offiziell: Der Wahlausschuss der Stadt Landau unter Vorsitz von Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat das endgültige amtliche Endergebnis der OB-Stichwahl von Sonntag, 17. Juli, festgestellt. Es entspricht dem des vorläufigen Endergebnisses und lautet: Dr. Dominik Geißler (CDU): 50,56 Prozent Dr. Maximilian Ingenthron (SPD): 49,44 Prozent Damit steht fest: Der nächste Oberbürgermeister der
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„Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellen“ – Matthias Neufeld als Bürgermeisterkandidat der CDU Bad Bergzabern nominiert

21. Juli 2022 | Von

Matthias Neufeld ist der Kandidat der CDU für die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 16. Oktober 2022. Neufeld wurde vom CDU-Vorstand vorgeschlagen und erhielt bei der Mitgliederversammlung am Mittwochabend 100 Prozent Zustimmung der anwesenden wahlberechtigten CDU-Mitglieder. Neufeld betonte in seiner Vorstellungsrede „Verantwortung für seine Heimat übernehmen“ und sie gemeinsam mit den Bürgern der
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CDU Hagenbach: Hutter bleibt Vorsitzender

21. Juli 2022 | Von

Hagenbach – In seiner Mitgliederversammlung hat der CDU Stadtverband Christian Hutter als Vorsitzenden bestätigt und für eine weitere Amtszeit gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Theresa Zelch und Tobias Zimmermann. Schatzmeister bleibt Herbert Meyerer. In seinem Bericht blickte Hutter auf die Arbeit der CDU im Hagenbacher Stadtrat zurück, die mit ihm und Tobias Zimmermann die führenden
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DLRG sieht Schließung von Schwimmbädern als „Katastrophe“

21. Juli 2022 | Von

Berlin- Die Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ute Vogt, warnt vor dramatischen Folgen, sollten wegen der Energiekrise weitere Schwimmbäder geschlossen werden. Vogt sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Für die Schwimmausbildung wäre das eine Katastrophe.“ Bereits in den vergangenen zwei Jahren habe kaum Ausbildung stattfinden können, „weil die Bäder coronabedingt lange Zeit geschlossen waren“, sagte Vogt.
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SPD Neustadt feiert den Sommer und langjährige Mitglieder

20. Juli 2022 | Von

Duttweiler. „Ich habe einfach festgestellt, dass es ohne mich nicht geht“, lacht Klaus Weller verschmitzt, als er gefragt wird, warum er wieder in die SPD eingetreten ist. Mit der Umsetzung von Hartz IV unter Gerhard Schröder war der Gewerkschafter so unzufrieden, dass er austrat. Am vergangenen Samstag wurde er wieder in der Partei willkommen geheißen.
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Deutsche Bibeln: Neues Buch von Michael Landgraf

19. Juli 2022 | Von

Neustadt. Pünktlich zum Jubiläum 500 Jahre Bibelübersetzung Martin Luthers ist das Buch „Deutsche Bibeln“ des Neustadter Schriftstellers und Museumsleiters Michael Landgraf erschienen. Der schön gestaltete Band ist mit rund 200 farbigen Abbildungen ausgestattet. Er wurde in der Gedächtniskirche Speyer von Oberkirchenrat a.D. Dr. Klaus Bümlein sowie dem Autor im Gewand des Druckermeisters präsentiert. Landgraf zeigt
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CDU Bellheim unterstützt Rüdiger John als Kandidat zum Verbandsbürgermeister

19. Juli 2022 | Von

Bellheim – Die Vorstandsgremien des CDU-Gemeindeverbands und des CDU-Ortsverbands beschlossen jeweils einstimmig, den Bellheimer Ortsbeigeordneten Rüdiger John bei der Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bellheim zu unterstützen. Rüdiger John, der bei der am 11. September 2022 anstehenden Wahl für die Nachfolge von Bürgermeister Dieter Adam als unabhängiger Kandidat antreten wird, sei ein
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Thomas Hitschler mit Silberner Wappennadel des Landkreises Südliche Weinstraße ausgezeichnet

19. Juli 2022 | Von

SÜW – Landrat Dietmar Seefeldt hat gestern dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) die Silberne Kreiswappennadel des Landkreises Südliche Weinstraße verliehen. Hitschler, der in Herxheimweyer aufwuchs und in Hainfeld lebt, erhält die Auszeichnung als Anerkennung für sein politisches Engagement im Landkreis Südliche Weinstraße. Seefeldt sagte, er freue sich, den Parlamentarischen Staatssekretär im Kreishaus SÜW willkommen zu
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Landauer SPD-Stadtverbandsvorstand und SPD- Stadtratsfraktion zur OB-Wahl

19. Juli 2022 | Von

Landau. Am Sonntagabend ging ein intensiver Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Landau zu Ende. CDU-Kandidat Dominik Geißler konnte das Herzschlagfinale knapp für sich entscheiden. „Wir gratulieren ihm und wünschen ihm viel Erfolg bei der Führung unserer Stadt in den kommenden acht Jahren“, so der SPD-Stadtverbandsvorstand und die SPD-Stadtratsfraktion in einem Statement zur
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Präsidentenwechsel beim Rotary-Club Landau: Erstmals eine Frau an der Spitze

18. Juli 2022 | Von

Landau. Mit Renate Radon steht seit dem 1. Juli erstmals eine Frau dem Rotary Club Landau vor. Sie übernahm das Amt im Rahmen einer Feierstunde unter großem Applaus von Nicolai Danne.  Er lenkte die Geschicke des Serviceclubs in den vergangen 12 Monaten mit großem Erfolg. In seiner Rede zum Präsidentenwechsel blickte Danne auf ein bewegtes
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Christian Baldauf gratuliert dem zukünftigen Landauer OB

18. Juli 2022 | Von

Mainz/Landau. Landau bekommt einen neuen CDU-Oberbürgermeister. In der Stichwahl am Sonntag setzte sich Dr. Dominik Geißler gegen seinen sozialdemokratischen Konkurrenten durch. Der CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf gratulierte dem Pfälzer am Abend in Landau persönlich zu seinem Wahlerfolg: „Landau wird bei Dominik Geißler in guten Händen sein. Sein Herz schlägt für seine Heimat, bei seiner Politik dürfen
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Landauer Grüne gratulieren Geißler zur Oberbürgermeisterwahl

18. Juli 2022 | Von

Landau – „Wir gratulieren Dominik Geißler zur gewonnenen Oberbürgermeisterwahl. Für dieses verantwortungsvolle Amt wünschen wir ihm eine glückliche Hand bei allen anstehenden Herausforderungen. Wir freuen uns, die erfolgreiche Arbeit der Klimakoalition gemeinsam mit Dominik Geißler fortsetzen zu können“, so die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Lea Saßnowski und Lea Heidbreder am Tag nach der spannenden Stichwahl am Sonntag. „Es
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Geheimdienst: Russland setzt verstärkt auf Söldnertruppe „Wagner“

18. Juli 2022 | Von

London/Kiew/Moskau- Im Krieg in der Ukraine setzt Russland nach Informationen des britischen Militärgeheimdienstes verstärkt auf die Söldnertruppe „Wagner“. Diese werde eingesetzt, „um die Frontkräfte zu verstärken und Personalengpässe und Verluste zu mindern“, heißt es im täglichen Lagebericht vom Montag. Das Militärunternehmen habe „mit ziemlicher Sicherheit“ eine zentrale Rolle in den jüngsten Kämpfen gespielt, einschließlich der
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Oberbürgermeisterwahl: Wahlkrimi in Landau – Geißler gewinnt hauchdünn

17. Juli 2022 | Von

Landau – Mit Spannung wurde heute auf die Oberbürgermeister-Stichwahl in Landau geschaut. Dort kämpften Dr. Dominik Geißler (CDU) und Dr. Maximilian Ingenthron um den Platz als oberster Rathauschef. Das Ergebnis ist denkbar knapp: Geißler erringt 50,6 Prozent, Ingenthron 49,4 Prozent. Das ist für Geißler ein Vorsprung von 180 Stimmen. Das endgültige Ergebnis der Wahl wird
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Generaldirektorin der documenta fifteen legt Amt nieder

17. Juli 2022 | Von

Kassel  – Die Generaldirektorin der Kunstausstellung documenta fifteen, Sabine Schormann, legt ihr Amt nieder. Man habe sich einvernehmlich darauf geeinigt, ihren Geschäftsführerdienstvertrag kurzfristig aufzulösen, teilte der Aufsichtsrat der documenta und des Museums Fridericianum am Samstagnachmittag mit. Zunächst werde eine Interimsnachfolge angestrebt, hieß es. Damit reagierte man auf Antisemitismusvorwürfe gegen die Ausstellung nach der Präsentation des
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Vier Millionen Corona-Impfdosen landen im Müll

17. Juli 2022 | Von

Berlin – In Deutschland musste mehr Impfstoff wegen der Überschreitung der Haltbarkeitsfristen vernichtet werden als bisher befürchtet. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Unions-Bundestagsabgeordneten Stephan Pilsinger (CSU) hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. Danach verfielen zwischen Dezember 2021 und Ende Juni 2022 insgesamt 3,9 Millionen Dosen – „auf
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Zirkus Charles Knie kommt – Europas Top-Zirkus zu Gast in Landau vom 20. bis 24. Juli

16. Juli 2022 | Von

Landau. Der in Monte Carlo im Jahre 2017 preisgekrönte Zirkus Charles Knie kommt zu einem Gastspiel nach Landau und gastiert vom 20. bis 24. Juli auf dem Neuen Messegelände. Zwei Jahre pandemiebedingter Stillstand – der Zirkus Charles Knie hatte viel Zeit zum Nachdenken, und diese hat er genutzt. Zum Comeback wird das Showkonzept einmal komplett
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Klimastreik in Landau: Gegen Weltuntergang und so…

16. Juli 2022 | Von

Landau. Am Freitag (5.07.2022) fand die Mittsommer-Demo von Fridays for Future zur anstehenden Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen Dominik Geißler und Maximilian Ingenthron statt. „Denn egal welcher der beiden Kandidaten zum Schluss die Wahl gewinnt, brauchen wir endlich eine konsequente und konstruktive kommunale Klimapolitik“, so die Klimaaktivisten. Treffpunkt war am Landauer Rathausplatz. Nach der Begrüßung und einer Rede
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