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Alexander Schweitzer
Foto: Pfalz-Express / Epple
Südpfalz – Alexander Schweitzer wird neuer Bundesarbeitsminister. Die überraschende Personalentscheidung bringt einen Politiker aus der Südpfalz an die Spitze des Ministeriums.
Schweitzer war bereits Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und früher auch Arbeits- und Sozialminister des Bundeslands. Sein heimischer SPD-Unterbezirk reagiert mit Freude auf seine Berufung nach Berlin.
Die beiden Unterbezirksvorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum gratulieren Schweitzer zu seiner neuen Aufgabe. Sie verweisen auf seine Regierungserfahrung und trauen ihm zu, Reformen zu gestalten und unterschiedliche Interessen zusammenzubringen. Zugleich danken sie seiner Vorgängerin Bärbel Bas für ihre Arbeit.
Braun kritisiert Angriffe auf Bas
Braun kritisiert persönliche und aus ihrer Sicht teilweise unsachliche Angriffe auf Bas. Sie fordert einen respektvolleren politischen Umgang, insbesondere mit Frauen in Führungspositionen.
Für Schweitzers Amtszeit wünscht sich die SPD Südpfalz eine Fortsetzung des von Bas vertretenen sozialpolitischen Kurses. Bei den Debatten über den Achtstundentag, eine Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und die gesetzliche Rente warnt sie davor, soziale Errungenschaften leichtfertig infrage zu stellen. Auch bei der Finanzierung von Gesundheit und Pflege müsse die soziale Absicherung erhalten bleiben.
Daum fordert, die Bundesregierung solle sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren und nicht an einseitigen Lobbyinteressen. Reformen müssten den Sozialstaat stärken, erklären die beiden Vorsitzenden.
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