Montag 11.Mai 2026

Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz/Hessen: Kommunale Spitzenverbände fordern „Reformbooster“

28. August 2025 | Von

Mainz – Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB) und der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) haben bei einer gemeinsamen Sitzung in Mainz einen entschlossenen Bürokratieabbau und eine nachhaltige Stärkung der kommunalen Finanzen gefordert. Nach Einschätzung der Verbände drohe sonst die Handlungsunfähigkeit vieler Städte und Gemeinden. Die Präsidenten Markus Röder (HSGB) und Steffen Antweiler (GStB) erklärten,
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RLP-Nachtragshaushalt 2025/2026: Land kündigt Milliardenunterstützung für Kommunen an

28. August 2025 | Von

Mainz – Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2025/2026 beschlossen. Zentrale Bestandteile sind ein Sofortprogramm für Kommunen sowie ein Investitionspaket in Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz. Für das Programm „Handlungsstarke Kommunen“ stellt das Land insgesamt 600 Millionen Euro bereit – jeweils 300 Millionen Euro in den Jahren 2025 und 2026. Begünstigt werden kreisfreie
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Zweckverband Rheinland-Pfalz Süd treibt Ausbau des Nahverkehrs voran

25. August 2025 | Von

RLP. Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV Süd) hat wichtige Weichen für den weiteren Ausbau des Rheinland-Pfalz-Taktes auf Schiene und Straße gestellt. Ein zentrales Projekt ist die „Pfalztram“, die als wegweisend für die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in der Region gilt. Pfalztram: Stadtbahnnetz rund um Ludwigshafen wird ausgebaut Die geplante Erweiterung des Stadtbahnnetzes in
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SPD Rheinland-Pfalz bestätigt Vorstand auf Landesparteitag – Startsignal für den Wahlkampf

23. August 2025 | Von

RLP – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf ihrem ordentlichen Landesparteitag ihren Landesvorstand neu gewählt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wurde mit 98,94 Prozent der Delegiertenstimmen als Landesvorsitzende bestätigt. Auch ihre Stellvertreter Alexander Schweitzer (99,65 Prozent), Doris Ahnen (94,77 Prozent) und Sven Teuber (95,12 Prozent) erhielten erneut das Vertrauen der Delegierten. Zum neuen Generalsekretär wurde Gregory Scholz gewählt, der
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Wechsel in der Leitung der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1

21. August 2025 | Von

Ludwigshafen. Heute (21.08.2025) wurde der ehemalige Leiter der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Polizeidirektor Marco Weißgerber, von Polizeipräsident Andreas Sarter verabschiedet. Ihm wurde bereits zum 1. März 2025 die Leitung des Führungsstabes im Polizeipräsidium Rheinpfalz übertragen. Marco Weißgerber wurde 2002 bei der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz eingestellt und war anschließend in verschiedenen Funktionen bei der Bereitschaftspolizei und
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CDU-Organklage gegen Ministerpräsident Schweitzer abgewiesen

19. August 2025 | Von

RLP – Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat die Organklage der CDU-Landtagsfraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer zurückgewiesen. Mit einer Organklage können Verfassungsorgane prüfen lassen, ob ein anderes Organ ihre Rechte verletzt. Die CDU hatte Schweitzer vorgeworfen, er habe durch ein Pressestatement zur neuen Bundesregierung und die Social-Media-Berichterstattung das Gebot der parteipolitischen Neutralität verletzt. Was war geschehen? Nach
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Frankenthal: Verkehrsunfall mit schwerverletztem E-Scooter Fahrer

16. August 2025 | Von

Frankenthal. Am 15. August 2025 gegen 20 Uhr ereignete sich in der Benderstraße in Frankenthal ein Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einem E-Scooter. Ein 17-jähriger E-Scooter-Fahrer überquerte an einer roten Fußgängerampel die Fahrbahn und wurde von einem Auto erfasst. Der Jugendliche stürzte, erlitt schwere Kopfverletzungen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Der 53-jährige PKW-Fahrer zeigte Anzeichen
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Illegales Autorennen bei Neustadt (Wied) endet mit Unfall

15. August 2025 | Von

Neustadt (Wied)  – Bei einem illegalen Autorennen auf der L 255 bei Neustadt (Wied) ist es am Donnerstagabend zu einem Verkehrsunfall gekommen. Das teilte die Polizeiinspektion Straßenhaus mit. Gegen 21 Uhr hatten mehrere Fahrzeuge ein unbeteiligtes Auto mit hoher Geschwindigkeit überholt, bevor es zur Kollision kam. Die Polizei sucht nun nach Zeugen des Vorfalls und
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Alles mögliche ausprobiert: 67-Jähriger in Mainz wegen mehrfachen Notrufmissbrauchs in Gewahrsam

15. August 2025 | Von

Mainz  – Ein 67-jähriger Mann hat in Mainz mehrfach Notrufe missbraucht und ist anschließend in polizeiliches Gewahrsam genommen worden. Das teilte die Polizei Mainz am Freitag mit. Der Mann soll zwischen 18:40 Uhr und 22:45 Uhr zunächst auf einer Behindertentoilette eines Krankenhauses mehrfach eine Notrufschnur betätigt haben, um die Reaktionszeit zu testen. Als keine Hilfe
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Schweitzer und Neubaur beharren auf einheitlichem Strompreis

15. August 2025 | Von

Mainz/Düsseldorf  – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat Forderungen nach einem Ende des einheitlichen Strompreises in Deutschland zurückgewiesen. „Ich unterstütze eine einheitliche Strompreiszone für ganz Deutschland“, sagte Schweitzer dem „Handelsblatt“. Sichere und bezahlbare Energie sei eine Grundvoraussetzung für eine starke Industrie und starke Wirtschaft. „Eine mögliche Mehrbelastung für Rheinland-Pfalz sehe ich kritisch“, so
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Waffen und sprengstoffverdächtige Gegenstände in Kriegsfeld gefunden

13. August 2025 | Von

Kriegsfeld  – Bei einem Polizeieinsatz in Kriegsfeld haben Beamte Waffen und sprengstoffverdächtige Gegenstände in einem Einfamilienhaus entdeckt. Die Kriminalinspektion Worms führte am Mittwochmorgen Vollstreckungsmaßnahmen durch, bei denen die Funde gemacht wurden, teilten die Beamten am Mittwoch mit. Spezialkräfte des Landeskriminalamtes untersuchen und sichern die Gegenstände derzeit. Laut Polizei bestand für Außenstehende keine Gefahr, Evakuierungen waren
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Radfahrerin mit E-Bike in falscher Richtung auf der A61 unterwegs

12. August 2025 | Von

A61/Frankenthal. Am Montag  (11. August 2025, gegen 6 Uhr) meldeten mehrere Verkehrsteilnehmer eine Radfahrerin auf der A61 in Fahrtrichtung Koblenz. Die 20-Jährige Frau befand sich mit ihrem E-Bike auf der linken Fahrspur und fuhr entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung. Zwei sofort entsandte Streifenwagenbesatzungen konnte die Radfahrerin nach etwa 400 Meter Fahrt auf Höhe des Autobahnkreuzes Frankenthal
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Verdacht auf Wolfsrisse im Westerwald

11. August 2025 | Von

Am Samstag, 9. August 2025, wurden aus der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld (Landkreis Altenkirchen) zwei tote und ein verletztes Schaf gemeldet. Aufgrund der Spurenlage besteht der Verdacht, dass ein großer Beutegreifer beteiligt war. Fachleute des KLUWO-Teams – dem Koordinationszentrum für Luchs und Wolf der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft Rheinland-Pfalz – begutachteten den Schaden noch am selben
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Worms Stück für Stück: Steinzeitlicher Schmuck aus Muscheln, Schnecken und Zähnen

1. August 2025 | Von

Worms. „Diamonds are a girl‘s best friend“ sang Marilyn Monroe. Diese Frau aus der Jungsteinzeit hätte wahrscheinlich widersprochen: Statt Diamanten trug sie Ketten um Hals und Hüften, die mit Muschelstücken, Schneckenhäusern, aber auch sogenannten „Grandeln“ besetzt waren. So nennt man die Eckzähne von Hirschen, die bis heute beliebte Jagdtrophäen sind und auch immer noch als
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IHK Rheinland-Pfalz: Nur jedes fünfte Unternehmen bewertet Auswirkungen der Energiewende positiv

30. Juli 2025 | Von

RLP – Klimaneutralität ja, aber bitte bezahlbar: Laut IHK-Energiewende-Barometer sehen viele Unternehmen die Energiewende kritisch. In Rheinland-Pfalz fürchten über die Hälfte der Industrieunternehmen um ihre Wettbewerbsfähigkeit.  Das zeigt das aktuelle Energiewende-Barometer der IHK, an dem sich rund 3.600 Unternehmen aus allen Branchen und Regionen beteiligt haben, bundesweit und in Rheinland-Pfalz. Das zentrale Ergebnis: Die Unternehmen
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Vermisster Schwimmer bei Palzem tot geborgen

27. Juli 2025 | Von

Palzem – Zwei Tage nach dem Verschwinden eines Schwimmers in der Mosel ist am Sonntagvormittag (27. Juli 2025) eine leblose Person im Wasser bei Palzem entdeckt worden. Ein Angler hatte den leblosen Körper im Bereich der ursprünglichen Suchstelle bemerkt und die Behörden verständigt. Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Saarburg, der Wasserschutzpolizei Trier, des Kriminaldauerdienstes Trier sowie der
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Fünf Verletzte nach Messerstecherei in Sulzheim

27. Juli 2025 | Von

Sulzheim  – Bei einer Auseinandersetzung in Sulzheim sind in der Nacht zu Sonntag fünf Personen verletzt worden. Die Polizei Worms teilte mit, dass gegen 22:55 Uhr ein Notruf einging, wonach es zu einer schweren Schlägerei mit Messereinsatz gekommen sei. Bei Eintreffen der Einsatzkräfte wurden fünf leicht Verletzte festgestellt. Drei von ihnen mussten mit Rettungswagen in
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Schweitzer warnt vor „Schnellschüssen“ bei AfD-Verbot

19. Juli 2025 | Von

Mainz  – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat davor gewarnt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorschnell in Gang zu setzen. Der „Welt am Sonntag“ sagte er: „Ich bin dafür, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten, und ich bin gegen Schnellschüsse, deswegen wünsche ich mir, dass es gut vorbereitet ist.“ Die Zustimmungswerte der AfD
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Jugendlicher bedroht Zugbegleiter bei Fahrkartenkontrolle: „Verpiss dich!“

18. Juli 2025 | Von

Mainz. Am Nachmittag des 17. Juli 2025 wurde die Bundespolizei durch den Zugbegleiter der RB 75 im Hauptbahnhof Mainz zur Hilfe gerufen. Ein 16-jähriger türkischer Jugendlicher stand bei der Fahrscheinkontrolle auf, ging bedrohlich auf den Zugbegleiter zu und drückte seinen Kopf gegen den Kopf des Kontrolleurs und forderte diesen in aggressiver Manier auf „sich zu
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Mosel: Schifffahrtsgebühren sollen abgeschafft werden

11. Juli 2025 | Von

Rheinland-Pfalz – Die Schifffahrt auf der Mosel soll bald günstiger werden: Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat der Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel zugestimmt. Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um die Binnenschifffahrt in der Region zu entlasten und zu stärken. Die rheinland-pfälzische Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßt die Entscheidung: „Mit
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AfD kritisiert Ausschluss ihrer Mitglieder vom Staatsdienst in Rheinland-Pfalz als „Gesinnungsbürokratie“

10. Juli 2025 | Von

Mainz – Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat die von der Landesregierung beschlossene Verschärfung der Vorschriften zur Verfassungstreue von Beamten scharf verurteilt. Fraktionschef Dr. Jan Bollinger sprach von einer „Gesinnungsbürokratie im öffentlichen Dienst“ und warf der Ampel-Regierung sowie Innenminister Michael Ebling (SPD) vor, Rheinland-Pfalz „zunehmend in eine autoritäre, undemokratische Richtung“ zu führen. Die AfD-Opposition werde
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Rheinland-Pfalz: AfD-Mitglieder sollen künftig vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden können

10. Juli 2025 | Von

Mainz – Das Land Rheinland-Pfalz hat seine Vorschriften zur Verfassungstreue von Beamtinnen und Beamten überarbeitet. Die neue Verwaltungsvorschrift verschärft die Anforderungen an Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Künftig soll unter anderem die Mitgliedschaft in bestimmten Organisationen, darunter auch der AfD, ein Hinderungsgrund für eine Einstellung sein oder disziplinarrechtliche Konsequenzen haben können. Innenminister Michael Ebling erklärte: „Die
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Verleihung des 17. Pfalzpreises „Jugend & Sport“ im Plopsaland Deutschland

8. Juli 2025 | Von

Haßloch. Schon zum 17. Mal würdigte der Bezirksverband Pfalz in Kooperation mit der Sportjugend Pfalz als Jugendorganisation des Sportbundes Sportvereine mit dem Pfalzpreis „Jugend & Sport“. Insgesamt 13.000 Euro wurden an 35 Vereine der Pfalz für eine vorbildliche Jugendarbeit sowie 500 Euro für den AOK-Gesundheitspreis an einen Verein verliehen. Die Preisverleihung fand traditionell im HolidayPark
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Mehrere Fahrzeuge in Frankenthal beschädigt

8. Juli 2025 | Von

Frankenthal. Am Morgen des 7. Juli 2025 wurden der Polizei in Frankenthal mehrere Sachbeschädigungen im Bereich des Meergartenwegs gemeldet. Insgesamt wurden fünf Fahrzeuge beschädigt: Reifen wurden mit einem spitzen Gegenstand zerstochen und Außenspiegel beschädigt. Die Tat ereignete sich vermutlich gegen 3 Uhr nachts. Zeugen berichteten von zwei männlichen Personen in weißen Oberteilen, die bei der
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Bezirkstag Pfalz stärkt Opferrechte bei NS-Raubgut

7. Juli 2025 | Von

Schifferstadt. Der Bezirkstag Pfalz hat am Freitag ( 4. Juli) in seiner Sitzung in Schifferstadt einstimmig beschlossen, ein sogenanntes „stehendes Angebot“ zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut abzugeben. Damit verpflichtet sich der Bezirksverband Pfalz, Rückgabestreitigkeiten künftig durch eine unabhängige Schiedsgerichtsbarkeit verbindlich klären zu lassen. Der Beschluss folgt dem Verwaltungsabkommen von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden,
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Jetzt beantragen: Rheinland-Pfalz fördert kleine Kulturprojekte im Ehrenamt

4. Juli 2025 | Von

Rheinland-Pfalz – Ehrenamtliche Kulturvereine in Rheinland-Pfalz können sich freuen: Ab Juli 2025 startet ein neues Förderprogramm, das speziell auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten ist. Mit dem Programm „Ehrenamtliche Kulturelle Kleinprojekte“ unterstützt das Land kleinere Kunst- und Kulturvorhaben, schnell und unbürokratisch. Hilfe für Vereine auf dem Land Gerade in ländlichen Regionen sind ehrenamtliche Kulturvereine oft die treibende
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Unfall an Schleuse Sankt Aldegund: Drei Verletzte bei Kollision auf der Mosel

3. Juli 2025 | Von

Sankt Aldegund – Ein Fahrgastkabinenschiff ist am Mittwochnachmittag gegen 16:25 Uhr beim Einfahren in die Schleuse Sankt Aldegund gegen das Schleusentor geprallt. Durch den Aufprall wurde das Schleusentor so stark beschädigt, dass der Schleusenbetrieb eingestellt werden musste. Das Schiff konnte jedoch eigenständig zurücksetzen und liegt aktuell vor der Schleuse. Die Ursache des Unfalls wird derzeit
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„Eine schlechte Note ist keinesfalls das Ende der Welt“ – Interview mit Schulseelsorgerin Dorothea May

2. Juli 2025 | Von

Speyer/Ramstein/RLP – Am Freitag, 4. Juli 2025, endet das Schuljahr in Rheinland-Pfalz und im Saarland, und es gibt Zeugnisse. Für viele Schüler, ihre Eltern und Angehörigen, ist das ein schwieriges Thema. Im Interview gibt Dorothea May, Schulseelsorgerin, Tipps für den richtigen Umgang mit schlechten Noten und Unsicherheiten. Dorothea May arbeitet am Reichswald-Gymnasium Ramstein-Miesenbach als Lehrerin für
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Schüsse auf Fußgänger in Worms

30. Juni 2025 | Von

Worms  – In Worms hat ein Unbekannter aus einem fahrenden Auto heraus auf einen Fußgänger geschossen. Das teilte die Polizeidirektion Worms mit. Der Vorfall ereignete sich am Sonntag gegen 12:14 Uhr in der Gaustraße. Der Fußgänger blieb unverletzt. Die Täter flüchteten mit dem Fahrzeug. Nach ersten Erkenntnissen handelte es sich um eine gezielte Tat, bei
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Rheinland-Pfalz ruft erste Hitzewarnstufe für Gewässer aus

30. Juni 2025 | Von

Das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium hat die erste von vier Warnstufen wegen hoher Wassertemperaturen in Flüssen wie Rhein, Mosel und Saar ausgerufen. Grund ist die Überschreitung der 25-Grad-Marke, die das ökologische Gleichgewicht gefährden kann, teilte Ministerin Katrin Eder (Grüne) mit. Unternehmen mit Kühlwassereinleitungen wurden aufgefordert, vorsorgliche Maßnahmen zu ergreifen. In den kommenden Tagen könnten die Temperaturen weiter
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