Bad Bergzabern – Am 26. April wählen die Bürger der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern in einer Urwahl ihren Bürgermeister. Auf Vorschlag des Gemeindeverbandsvorstands und der Verbandsgemeindefraktion wollen die Genossen den bisherigen Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer wieder als ihren Kandidaten nominieren. Die Versammlung findet am Freitag, 27. Februar um 18,30 Uhr in der Schlosshalle in Bad Bergzabern statt.
[weiterlesen …]

Lambrecht. „PEGIDA – Islamisierung des Abendlandes oder Angst vor Überfremdung?“ – so lautet der Titel der Montagsrunde am 2. März von 19 bis 21 Uhr, zu dem die Pfalzakademie in Lambrecht, Franz-Hartmann-Straße 9, gemeinsam mit der Volkshochschule einlädt (Eintritt frei). Deutschlandweit gehen in den Großstädten Menschen auf die Straßen, um gegen Zuwanderung und die Asylpolitik
[weiterlesen …]

Neustadt. Die Gleichberechtigung von Frauen im Berufsleben ist eine langjährige Forderung, inzwischen auch des Gesetzgebers. Ob diese Gleichberechtigung bereits erreicht ist und wo nachgebessert werden muss, diskutieren zum Internationalen Frauentag am Donnerstag,  5. März um 19 Uhr Katja Weickert, die Leiterin Polizeiinspektion Neustadt, die Rechtsanwältin Katja Wodausch und Susanne Mehling, die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Neustadt.
[weiterlesen …]

Neupotz – Die SPD Ortsvereine Jockgrim, Hatzenbühl, Neupotz und Rheinzabern, der SPD Gemeindeverband Jockgrim und der SPD Kreisverband Germersheim laden ein zur  SPD Ehrenfeier am Samstag, 22.Februar, um 11 Uhr in der „Kultur – und Freizeithaus“ Hinterstaße. 32 in Neupotz. An diesem Tag werden langjährige SPD Mitglieder und Kommunalpolitiker gehrt. Die zu ehrenden Mitglieder aus
[weiterlesen …]

Landau. Die ASG-Südpfalz lädt am Freitag, 20. Februar, 18 Uhr zu einer „Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Rechtzeitig Vorsorge treffen ! Wer hilft mir, wenn … ? –  Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung !“ ein. Was passiert eigentlich, wenn man erkrankungsbedingt keine Entscheidungen mehr selbständig vornehmen kann ? Ein Thema für Bürger jeden Alters ab Volljährigkeit,
[weiterlesen …]

Neustadt-Hambach. Das nächste Demokratie-Forum Hambacher Schloss findet am 25. Februar 2015, 19 Uhr statt. Papst Franziskus hat viel Hoffnung bei den Befürwortern und Gegnern der katholischen Kirche geweckt. Er gilt als Revolutionär, der nicht starrsinnig Doktrinen folgt, sondern wie ein sensibler Hirte die Kirche fit für die Gegenwart machen will. Seine zentralen Botschaften sind klar
[weiterlesen …]

Landau . „Mit Maximilian Ingenthron hat Landau einen guten Oberbürgermeisterkandidaten, der auf dem Weg und bereit ist, die hervorragende Arbeit von Hans-Dieter Schlimmer fortzusetzen “, erklärte der SPD Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler bei der jüngsten Vorstandssitzung der SPD Südpfalz. Die südpfälzische SPD werde Ingenthron  tatkräftig  bis zur Oberbürgermeisterwahl am 14. Juni unterstützen, so Hitschler. Zuvor hatte
[weiterlesen …]

Mainz/Südpfalz – Große Aufregung um die Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden: Dort hatten Schäden an einem Brückenpfeiler und eine Absackung der Fahrbahn um 30 Zentimeteram 10. Februar eine Vollsperrung notwendig gemacht. In Mainz kam es zum Verkehrsinfarkt. Statiker und Ingenieure bemühen sich derzeit, den Pfeiler abzustützen und die Schäden zu reparieren. Wann die Brücke
[weiterlesen …]

Wörth – „Es hört sich gut an, wenn aus dem zuständigen Bundesministerium die Rückmeldung kommt, dass es nur geringe Kapazitäten für zusätzlichen Güterverkehr bei der *Kleinen Pfalzlösung“ gebe“, sagt Steffen Weiß, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Wörth. Zu deren Realisierung sei aber keineswegs der Bau der Dammerstocker Kurve im Karlsruher Stadtgebiet notwendig. Weiß führt weiter aus:
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – Auf dem Bürgerfest „Bunt statt Braun“ kam es zu Übergriffen gegenüber einigen Ludwigshafener AfD-Stadträten. Schon in der Vorbereitungsphase sei die Ludwigshafener AfD-Fraktion von den Planungen zum “Bürgerfest” bewusst ausgeschlossen worden, heißt es von Seiten der Fraktion. Dennoch habe der Fraktionsvorsitzende Jörg Matzat im Beirat für Migration und gegenüber Bürgermeister Wolfgang van Vliet die
[weiterlesen …]

Kaiserslautern. Dr. Gerhard Gilcher, FDP-Kommunalpolitiker aus Kaiserslautern, starb am 7. Februar im Alter von 84 Jahren. Der frühere langjährige Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern gehörte von 1969 bis 1984 dem Bezirkstag Pfalz an und war von 1969 bis 1974 sowie von 1979 bis 1984 stellvertretender Bezirkstagsvorsitzender. In dieser Zeit betätigte er sich zehn Jahre im Aufsichtsrat
[weiterlesen …]

Die kirchenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Barbara Schleicher-Rothmund, übt Kritik an Bundesinnenminister Thomas de Maizière. „Jahrzehntelang waren sich die demokratischen Parteien in Deutschland einig, dass es der Staat toleriert, wenn Kirchengemeinden Flüchtlingen in besonderen Notlagen Kirchenasyl anbieten“, so Schleicher-Rothmund. Die gelebte Praxis der Hilfe für oft verzweifelte Menschen habe sich bewährt und müsse
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (alle CDU) haben hat sich bei mehreren Besuchen über die Flüchtlingssituation vor Ort in der Südpfalz informiert. „In Deutschland sind die Asylanträge im vergangenen Jahr um knapp 60 Prozent gestiegen. Die Zahl der Flüchtlinge wird 2015 aufgrund verschiedener Krisensituationen weltweit
[weiterlesen …]

Annweiler. Eine süße Überraschung verteilt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Weiner zum Valentinstag in der Verbandsgemeinde Annweiler. 1000 Grußkarten mit Schoko-Herzen auf der Vorderseite will er am 13. und 14. Februar im Trifelsland verschenken. Auf der Vorderseite wünscht er zusammen mit den CDU-Vorsitzenden der Verbandsgemeinde und der Stadt Annweiler, Werner Kempf und Sebastian Christill, „herzliche Grüße zum Valentinstag“.
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Zum Thema Güterverkehr in der Südpfalz gibt es offenbar einen kleinen Hoffnungsschimmer. Wie das Bundesverkehrsministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilte, biete die Strecke Wörth-Germersheim (kleine Pfalzlösung) „nur geringes Potential“ für die Aufnahme zusätzlichen Güterverkehrs. Dies ergebe sich aus den bisherigen Erkenntnissen der Korridorstudie Mittelrhein. Das gleiche gelte auch für
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – Auf dem Theaterplatz vor dem Pfalzbau demonstrierten am Sonntag etwa 2.000 Menschen bei der Veranstaltung „Ludwigshafen bunt statt braun“ für eine offene Gesellschaft und gegen eine Kundgebung der Gruppierung „Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“ Für die Polizei bedeutete das einen Großeinsatz mit über 1.000 Beamten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rief vor Ort zum Widerstand gegen
[weiterlesen …]

Landau. CDU-Fraktionsführer im Stadtrat, Peter Lerch stellte eine Anfrage an OB Schlimmer (wir berichteten). Es ging dabei um den aktuellen Stand der Dinge. Lerch interessierte sich für Flüchtlingszahlen und fragte unter anderem nach dem Wohnangebot. Gibt es Möglichkeiten für sie die deutsche Sprache zu erlernen, wie werden sie betreut? Selbstredend interessiert Lerch auch der Kostenanteil
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (alle CDU) begrüßen, „dass die SPD bereit ist, beim Thema Güterverkehr in der Südpfalz über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten.“ (Lesen Sie dazu: Bahnlärm: SPD für gemeinsames Vorgehen: “CDU zum gemeinsamen Gespräch eingeladen”) Das entspreche auch ihren Wünschen, bestätigten die drei
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert weniger Bürokratie beim Mindestlohn. „Es geht nicht um den Mindestlohn an sich, sondern um eine handhabbare Umsetzung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Mehrere Organisationen und Unternehmen aus der Südpfalz haben sich zwischenzeitlich gemeldet und auf die Schwierigkeiten bei der Umsetzung aufmerksam gemacht. Der Aufwand, der mit
[weiterlesen …]

Kusel. Der Kuseler Landrat Dr. Winfried Hirschberger wird am 6. Februar 70 Jahre alt. Der SPD-Kommunalpolitiker steht seit fast 30 Jahren an der Spitze des Landkreises Kusel. Von 1979 bis 1999 gehörte er dem Bezirkstag Pfalz an, von 1989 bis 1996 als Fraktionsvorsitzender, im Anschluss daran als Bezirkstagsvorsitzender. Für seine besonderen Verdienste würdigte ihn der
[weiterlesen …]

Mainz/SÜW. Die aktuellen Änderungen des Mindestlohngesetzes sorgen für Bedenken in der Praxis. Die CDU-Landtagsfraktion nahm sich am 3. Februar den zahlreichen Sorgen an und lud zum „Praxisgespräch Mindestlohn“. Christine Schneider (CDU) und Martin Brandl (CDU) vertraten die Interesse von Wirtschafts- und Landwirtschaftsunternehmen der Südpfalz. Um eine Diskussion bezüglich der Rechtsänderungen im Lohngesetz zu ermöglichen lud
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen, reist vom 8. Februar bis zum 14. Februar mit einer Delegation der Deutsch-Kanadischen Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Kanada. Lindner trifft sich unter anderem zu Gesprächen mit der Parlamentspräsidentin Linda Reid und mit der Ministerin für Internationale Beziehungen, Christine St. Pierre. Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada
[weiterlesen …]

Südpfalz – Um parteiübergreifend nach Lösungen im Schienengüterverkehr zu suchen, laden die südpfälzischen Abgeordneten der SPD in einem ersten Schritt ihre CDU-Kollegen zu einem gemeinsamen Gespräch ein. „Wir meinen, die Bürger erwarten von uns, dass wir in dieser wichtigen Frage die Kräfte bündeln!“, begründen der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Barbara Schleicher-Rothmund
[weiterlesen …]

Mainz/SÜW. Die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz zeigen sich überrascht über die plötzlich aufgetretene Kritik ihrer Abgeordnetenkollegin Schneider zur Förderpraxis bei den Feuerwehren. Der Pfalz-Express berichtete (siehe Link) http://www.pfalz-express.de/cdu-landtagsabgeordnete-christine-schneider-kritisiert-forderpraxis-der-landesregierung-kommunen-mussen-uber-550-000-euro-fur-feuerwehren-vorfinanzieren/ „Die finanzielle Förderung der Feuerwehren ist in Rheinland-Pfalz an die Höhe der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer gekoppelt und diese Landessteuer unterliegt bekannter weise konjunkturellen Schwankungen.
[weiterlesen …]

Rheinzabern –  In seiner jüngsten Sitzung am 28. Januar 2015 fasste der Gemeinderat den Satzungsbeschluss für ein kleines Areal im Baugebiet Steingebiss. Die 8. Änderung des Bebauungsplans Steingebiss ermöglicht sieben Bauplätze für freistehende Häuser mit maximal zwei Wohneinheiten in zwei Geschoßen. Aufgrund der kleinen Fläche konnte die Maßnahme im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden. Ursprünglich war
[weiterlesen …]

Landau. Bündnis 90 / Die Grünen werden am 3. Februar bei der Stadtratsitzung  beantragen, dass der Stadtvorstand im öffentlichen Teil der Tagesordnung über die Entwicklungen bzgl. des Hauses zum Maulbeerbaum berichtet und Vertreter des Vereins im Stadtrat zu Wort kommen dürfen. „Es ist richtig, dass sich bis zum Herbst 2014 nicht viel bewegte – wobei
[weiterlesen …]

Bad Dürkheim. Im Dienste von Migranten und Flüchtlingen: Am 19. Januar hat sich der im November neu gewählte Beirat für Migration und Integration des Landkreises Bad Dürkheim konstituiert. Seine 15 Mitglieder – zehn direkt von den Migranten der Region gewählt, fünf Vertreter der Parteien – treten in den nächsten fünf Jahren wieder für die Interessen
[weiterlesen …]

Schaidt – Der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer und die Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund trafen sich zur Erörterung des Themas „Verkehrsentlastung der Innenortslage von Schaidt“ mit dem Schaidter Ortsvorsteher Kurt Geörger, dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Herbert Hauck, dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Joachim Paul und dem Stadtratsmitglied Wolfgang Faust. „Seit Jahren bemühen wir uns um eine Ortsumgehung. Viele Versuche
[weiterlesen …]

Paris/SÜW. Am 1. Februar feiert Professor Alfred Grosser seinen 90. Geburtstag. Nicht nur aufgrund der lokalen Nähe zum Nachbarland, trägt das Schulzentrum in Bad Bergzabern seit 2006 den Namen des Mannes, der sich als Politologe seit vielen Jahren für eine Aussöhnung Deutschlands und Frankreichs und ein wachsendes, vereintes Europa einsetzt. Landrätin Theresia Riedmaier gratuliert Professor
[weiterlesen …]

Germersheim – Er hat alle mitgerissen: CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber war Gast auf dem Neujahrsempfang der CDU im Kreis Germersheim und hielt eine flammende Rede, die den Gästen wohl noch lange in Erinnerung bleiben dürfte. Als einen „Glücksfall für die CDU“ hatte zuvor Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart den Bundespolitiker bezeichnet, als einen „klugen Kopf, der
[weiterlesen …]