Sonntag, 29. November 2020

Landauer OB-Kandidat Lukas Hartmann: „Demokratie will gelernt sein“

2. März 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Landau, Politik regional

Lukas Hartmann, Fraktionssprecher der Stadtratsfraktion Landau Bündnis 90 / Die Grünen und OB-Kandidat.
Foto: red

Landau. Lukas Hartmann, Landauer OB-Kandidat der Grünen und Stadtrats-Fraktionssprecher möchte verstärkt junge Leute in die politische Willensbildung einbinden und denkt dabei an einen  Jugendstadtrat oder ein Gremium, das ähnlich funktioniert.

„Demokratie will gelernt sein und einer Generation, der man in weitesten Teilen noch immer das Wahlrecht vorenthält, weil weite Teile der konservativen Parteien glauben, junge Menschen könnten noch nicht an demokratischen Prozessen angemessen teilnehmen, sollte zumindest auf kommunaler Ebene eine Stimme verliehen werden“, sagt Hartmann.

„Jetzt kann man nicht behaupten, dass es in Landau nicht engagierte Versuche gegeben hätte, ein solches Gremium zu etablieren. Trotzdem fehlt einer modernen, innovativen Stadt wie Landau eine solche Institution, bei der meiner Einschätzung nach mindestens drei Punkte entscheidend sind: politisches Gewicht, finanzielle Mittel und Zusammensetzung.“

Ein Jugendstadtrat benötige politische Möglichkeiten, sich in die reguläre Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse einzubringen. „Letztlich bedeutet dies Antrags- und somit auch Rederecht im Stadtrat“, so Hartmann.

„Alle anderen Optionen wie zum Beispiel die bloße Beratung oder Empfehlungen zu geben könnte schnell zu Frustration und Enttäuschung führen, da diese Möglichkeiten der
Politik jungen Menschen wenige Aussichten bietet, etwas wirklich zu verändern und somit eher für die Beiräte geeignet scheint. Diese Kompetenzen würde ich auch nicht gern auf die Kinder und Jugendliche betreffenden Themen beschnitten sehen.“

Hartmann denkt an bereits erfolgreich arbeitende Jugendgemeinderäte, wie zum Beispiel in Haßloch: „Was ein Dorf wie Haßloch seit zwei Jahrzehnten erfolgreich schafft, müsste in einer Stadt wie Landau doch möglich sein – wenn man einem Jugendstadtrat auf einer durchdachten Grundlage noch einmal eine Chance gibt.“

Und er führt weiter aus: „Neben den politischen Möglichkeiten und den finanziellen Mitteln steht und fällt jeder Jugendstadtrat mit der Art und Weise seiner Zusammensetzung.

Dabei haben sich in größeren Städten direkte Wahlen als schwierig erwiesen. Bei fast Zehntausend jungen Menschen in der Stadt, die sich auf drei zig Schulen und Vereine verteilen, neigen die meisten dazu, eben die zu wählen, die sie kennen oder die aus ihrem eigenen Umfeld kommen. Darüber hinaus ist es schwierig, solche Stadtweiten „Jugendwahlkämpfe“ zu organisieren – und vielleicht ist das auch gar nicht sinnvoll.

Mein Vorschlag geht in die Richtung, die Stadtschülervertretung aufzuwerten. Konkret finden an jeder Schule bereits als Teil der Demokratieerziehung Wahlen zu Schülervertretungen statt. Einen Jugendgemeinderat aus allen Schulsprechern zu konstituieren scheint mir deshalb eine attraktive Möglichkeit, auf ein stabiles System aufzubauen, das Landaus Schulen bereits aus sich selbst heraus fördern.

Ein weiterer Vorteil wäre das Einbeziehen der in Landau zur Schule gehenden aber im Kreis lebenden Kinder und Jugendlichen.

Ergänzen könnte man dieses Gremium z.B. noch durch einen Jugendvertreter aus dem ASV sowie durch kleinere Direktwahlen im Haus der Jugend, um auch jungen Menschen, die nicht in Landau zur Schule gehen, eine Möglichkeit zur Kandidatur und Wahl zu bieten.

Ob bei einer solchen Konstitution das Gremium beim Jugend- oder Schuldezernenten anzusiedeln ist, scheint mir eher eine Stilfrage zu sein. Wichtig ist ,dass der zuständige Dezernent das Gremium nicht führt, sondern begleitet.“

Hartmann weiß wohl, „dass die Enttäuschung über vergangene Fehlschläge bei einigen Akteuren noch tief sitzt und eine große Skepsis herrscht, so etwas überhaupt noch einmal zu versuchen.“

Er gibt auch zu, dass noch genügend Redebedarf existiert und „Über viele Details noch zu sprechen“ sei. Hartmann hat offensichtlich in dieser Sache inzwischen das Gespräch mit einigen Landauer Schulleitern gesucht. (red/desa)

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