Berlin/Den Haag – Unmittelbar vor den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen haben die Außenminister beider Länder, Frank-Walter Steinmeier und Bert Koenders, trotz anhaltender Spannungen eine Fortsetzung des humanitären und militärischen Engagements in Mali angekündigt. „In der Sahelzone, keine fünf Flugstunden von uns entfernt und damit nicht viel weiter als die Kanarischen Inseln, gibt es Spannungen, die die Stabilität
[weiterlesen …]

Berlin – Nach dem Treffen im Nato-Russland-Rat hat der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, Gespräche der Nato mit Moskau auf Spitzenebene der Präsidenten gefordert. „Russland will als Großmacht neben den USA anerkannt werden und auf Augenhöhe mit den USA verhandeln“, sagte Kujat in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Nato solle diesem
[weiterlesen …]

Bratislava – Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg am Donnerstag hat die Slowakei Unterstützung für den Aufbau eines neuen EU-Grenz- und Küstenschutzes zum Schutz der Außengrenzen signalisiert. Der slowakische Innenminister Robert Kalinak sagte der „Welt“: „Den Einsatz der EU-Grenzwache nehmen wir nicht als Intervention wahr, sondern als solidarische Hilfe gegenüber einem Mitgliedstaat, der
[weiterlesen …]

Berlin – Die Bundesregierung warnt wegen der verstärkten Nutzung von Internet-Dating-Portalen vor einer Zunahme von Infektionen mit sexuell übertragbaren Krankheiten. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf einen Bericht der Regierung über die Strategie zur Eindämmung sexuell übertragbarer Infektionen. Die Möglichkeiten der sozialen Netzwerke und Datingportale „verändern und erleichtern die Kontaktaufnahme“, heißt es in dem Bericht.
[weiterlesen …]

Landau. Am Donnerstag, 21. April, 10 Uhr, eröffnet H&M sein neues Geschäft in Landau, in der Marktstraße 58. Auf vier Etagen und rund 2.000 Quadratmetern bietet das neue Familienhaus Mode und Qualität zum besten Preis auf nachhaltige Weise (der Pfalz-Express wird berichten). „Wir freuen uns ganz besonders auf die Eröffnung unseres neuen Geschäftes in Landau
[weiterlesen …]

Mehr als 80.000 Stunden verbringt ein Büromensch durchschnittlich vor dem Bildschirm. Kein Wunder, dass viele an Verspannungen oder Rückenschmerzen leiden. Ärzte bestätigen, dass die Sitzposition zu den schlechtesten Haltungen für den Körper zählt. Durch das lange Sitzen verkümmert nicht nur die Muskulatur, auch das Herz-Kreislauf-System arbeitet schlechter. Wer am Arbeitsplatz ein paar Dinge beachtet, kann
[weiterlesen …]

Oslo  – Der norwegische Massenmörder Anders Breivik hat in einer Klage gegen seine Haftbedingungen einen Teilsieg errungen. Der Norweger hatte den Staat wegen Verstoßes gegen die Menschenrechte verklagt, weil er seit fast fünf Jahren in Isolationshaft sitzt. Auch beklagte er sich, er werde ständig überwacht, erhalte nicht alle an ihn gerichteten Briefe und dürfe keinen
[weiterlesen …]

Südwestdeutschland/Südpfalz – Sandmücken werden ein zunehmendes Problem in Deutschland. Aufgrund der sich verändernden Klimaverhältnisse haben sich entwickelte Lebensbedingungen der Sandmücken in den letzten Jahren verbessert. Bisher kommen sie eher im mediterranen Raum vor, wo sie Viren sowie auch Hautkrankheiten (insbesondere Leishmaniose) übertragen können. Häufig sind Hunde betroffen und nicht selten werden infizierte Hunde nach Deutschland
[weiterlesen …]

Kandel – Auf der Infomesse für Helfer in der Flüchtlingsarbeit ind er Kandeler Stadthalle herrchte trotz zurückgehender Flüchtlingszahlen reger Betrieb. Das Netzwerk Integration und Flüchtlinge der Kreisverwaltung Germersheim hatte die Veranstaltung organisiert. Organisationen und Beratungsstellen stellten dort gebündelt ihre Angebote vor. Dabei waren unter anderem die Arbeitsagentur, das Jobcenter, Anbieter von Sprachkursen, Familienbüros und von
[weiterlesen …]

Hatzenbühl/Kandel – Erneut kam es zu einem LKW Unfall auf der L549 zwischen Hatzenbühler Kreisel und Kandel. Nach Angaben des Fahrers wollte er einem Rettungsfahrzeug das Überholen erleichtern und zog das Fahrzeug ganz an den rechten Rand, dabei geriet er auf das nicht befahrbare Bankett, das Fahrzeug fuhr sich dann im Kiesbett fest. Da der
[weiterlesen …]

Landau/Germersheim – Am Landgericht in Landau wurde am 20. April in der letzten Runde des Totschlagsprozesses gegen einen 38-Jährigen aus Germersheim das Urteil verkündet. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der 38-jährige im September letzten Jahres auf einem Feldweg bei der Südpfalzkaserne seinen langjährigen Freund, einen 39-jährigen Türken, im Streit getötet hatte und
[weiterlesen …]

Erpolzheim. Am Vormittag des 20. April erschien der Besitzer eines Katers aus der Hauptstraße bei der Polizei und gab an, dass Unbekannte auf das Tier geschossen hätten. Nach seinen Angaben hatte der Kater das Haus am 15. April gegen 15 Uhr verlassen und war gegen 18 Uhr zurückgekehrt. Der Mann bemerkte, dass sich der Kater
[weiterlesen …]

Neustadt. Das Expertengremium zur Vergabe des Kulturpreises hat gemäß den vom Stadtverband für Kultur erstellten Richtlinien einstimmig beschlossen, in diesem Jahr das Engagement für die Sanierung, Erhaltung und Nutzung der Stiftskirche zu würdigen und den Kulturpreis 2016 dem Bau- und Förderverein Stiftskirche zu verleihen. Der Verein hat es in den vergangenen 10 Jahren geschafft, in
[weiterlesen …]

Herxheim – Der Künstlerverein „artMundanus“ lädt zur Kunstmeile. In Geschäften des Ortskerns stellen 15 Künstler ihre Werke bis zum 7. Mai aus. Diese sind erkennbar an einem Wegweiser in Form eines großen Pinsels, der an den jeweiligen Standorten angebracht wird. In der Sparkasse und im Foyer des Rathauses werden ebenfalls Werke ausgestellt. (gab)

Neustadt. Die Oberbürgermeisterwahl 2017 wirft ihre Schatten voraus. Aus Sicht der SPD Neustadt handele es sich „allerdings nicht um Schatten, sondern um das Licht am Horizont“. „In Neustadt herrscht Stillstand, wir machen hierfür den Stadtvorstand und die alten und neuen Ratsmehrheiten verantwortlich. Die Bürger erwarten sich viel von der kommenden Wahl des OB“, kommentiert die
[weiterlesen …]

Karlsruhe  – Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist in Teilen verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt. Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Durchführung heimlicher Überwachungsmaßnahmen seien die im Jahr 2009 eingeführten Vorschriften teilweise zu unbestimmt und zu weit, urteilte das Gericht. Auch fehle es zum Teil an flankierenden rechtsstaatlichen Absicherungen, insbesondere
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Geschlossenheit und Aufbruchsstimmung zeigte sich bei der Mitgliederversammlung der Freien Wähler im Landkreis Germersheim. Der Erste Vorsitzende Michael Braun (Rülzheim) begrüßte eine Wählergruppe als neues Mitglied: Die Wählergruppe Neuburg, vertreten durch Dr. Klaus Hessert und Hermann Knauß, hatte ihm vor Veranstaltungsbeginn die Beitrittserklärung übergeben. Braun ging auf aktuelle Themen der Kreispolitik ein:
[weiterlesen …]

Frankweiler. Dank dem schnellen Eingreifen der Rettungsdienste von Feuerwehr, Polizei und dem Notarzt, konnte in der Nacht zum Mittwoch ein 79-jähriger Mann in der Steingasse aus hilfloser Lage gerettet werden. Ein Bekannter des Mannes sah von außen, den alleinstehenden Mann regungslos auf dem Küchenboden liegen. Die anrückende Feuerwehr schlug ein Fenster ein, um in das
[weiterlesen …]

Berlin  – Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland sollen ab Juli mehr Geld bekommen. Das Kabinett stimmte am Mittwoch einer Verordnung von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zu, nach der die Rente in Westdeutschland zum 1. Juli um 4,25 Prozent steigen soll, im Osten um 5,95 Prozent. Das ist das stärkste Plus seit 23 Jahren.
[weiterlesen …]

Wörth – An der Haltestelle Bürgerpark haben Unbekannte fünf Glasbedachungselemente eingeschlagen. Wann genau die Tat passierte, steht nicht fest. Der Schaden beträgt etwa 2.200 Euro. Hinweise bitte an die Polizei Wörth, Tel. 07271-9221-0 oder piwoerth@polizei.rlp.de

Neupotz – Ins Schwitzen kam gestern (19. April) um die Mittagszeit eine 26-jährige Linienbusfahrerin, die erst vor wenigen Tagen den Busführerschein erhalten hatte. Die junge Frau war mit einer Leerfahrt die Hauptstraße unterwegs. Wegen einer fehlenden Wendemöglichkeit versuchte sie durch das Wohngebiet in Richtung Kandel zu gelangen. In der viel zu engen Leinenweberstraße streifte sie
[weiterlesen …]

Deutsche Weinstraße. Bei der Wahl des neuen Vorstands der Dachdecker-Innung Deutsche Weinstraße am 15. April glückte eine nachhaltige Verjüngung des Vorstands. Der Generationswechsel gelang vor allem dadurch, dass Max Leydecker zum neuen Obermeister gewählt wurde und der bisherige Obermeister Armin Muschler als künftiger Stellvertreter ins zweite Glied rückte. Die Vorstandswahl hatte im Einzelnen folgendes Ergebnis:
[weiterlesen …]

Brüssel – Die EU-Kommission will schon am 4. Mai den Weg für die Abschaffung der Visum-Pflicht für Türken in der EU frei machen. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf einen neuen Fortschrittsbericht zum Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei für die heutige Sitzung (20. April) der EU-Kommission. Wenn Ankara die Bedingungen erfülle, werde die EU-Kommission dann einen
[weiterlesen …]

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen will über den Bundesrat den sogenannten „Majestätsbeleidigungs-Paragrafen“ noch vor der Sommerpause kippen und dem Satiriker Jan Böhmermann so eine mögliche Bestrafung deswegen ersparen. „Ich will eine Bundesratsinitiative einbringen, die das Ziel hat, den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung sofort abzuschaffen. Dann könnte man Herrn Böhmermann auch nicht mehr deswegen verurteilen“, sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty
[weiterlesen …]

Berlin  – Gegen das Bundesverkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) laufen aktuell zwölf Vertragsverletzungsverfahren der EU. Dies geht aus einer Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung hervor, über die die „Rheinische Post“ berichtet. Elf Verfahren sind demnach wegen Nicht-, Falsch- oder unvollständiger Umsetzung von EU-Richtlinien anhängig. Hinzu komme das Verfahren wegen der geplanten Pkw-Maut. Ärger hat
[weiterlesen …]

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist einer Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ zufolge Favorit der Deutschen für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck: 37 Prozent der Befragten halten Steinmeier für den geeignetsten Kandidaten für das höchste Amt im Staate. Abgeschlagen zwei Kandidaten aus der CDU, die schon einmal als Staatsoberhaupt im Gespräch waren: Bundesfinanzminister Wolfgang
[weiterlesen …]

New York – Bei den US-Vorwahlen haben die jeweiligen Favoriten der Demokraten und Republikaner, Hillary Clinton und Donald Trump, den Bundesstaat New York für sich gewonnen. Der US-Nachrichtensender CNN erklärte Trump schon früh am Abend sicher zum Gewinner bei den Republikanern in seinem Heimatstaat. „Es haben die Leute für mich gestimmt, die mich am besten
[weiterlesen …]

Pfalz – Reisen innerhalb Deutschlands werden immer beliebter, was für viele Menschen auch ein Grund ist, die freien Tage in den schönsten Regionen des Landes zu verbringen. Immer wieder ist es dabei die beschauliche Pfalz, die es den Touristen angetan hat. Die Region selbst kann von dieser Entwicklung und den steigenden Touristenzahlen nur profitieren, schließlich
[weiterlesen …]

Spätestens mit dem Ende des Studiums geht für junge Menschen die Schonfrist zu Ende: Zum Einstieg ins Berufsleben gehört auch die Auseinandersetzung mit scheinbar lästigen Themen wie Steuern und Versicherungen. Ein Feld, in dem sich Jugendliche nicht gerade mit Ruhm bekleckern, wie immer wieder festgestellt wird.

Berlin  – Die Pressefreiheit in Deutschland hat nach Einschätzung von „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) im letzten Jahr abgenommen. Im internationalen Vergleich, der sogenannten „Rangliste der Pressefreiheit 2016“, rutscht Deutschland von Platz zwölf auf Platz 16 ab und liegt damit hinter Ländern wie Costa Rica oder Jamaika. Als Grund wurde die in Deutschland stark gestiegene Zahl
[weiterlesen …]