Montag, 20. Mai 2024

Archiv für Oktober 2016

Vortrag am 22. November mit Fragemöglichkeit: „So will ich das: Die Vorsorgevollmacht“

22. Oktober 2016 | Von
Rentner-Ehepaar

Landau. Durch Alter oder Krankheit kann jeder von uns in kurzer Zeit in eine Verfassung geraten, in der wir unsere Angelegenheiten nicht mehr alleine erledigen können. Schlaganfall, Verkehrsunfall, Demenz können jeden von uns Unabhängig vom Alter zu jeder Zeit treffen. Was dann? Wer darf dann die notwendigen Zahlungen vom Konto vornehmen? Wer kümmert sich um
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Landau: Totes Schaf in der Queich angeschwemmt

22. Oktober 2016 | Von

Landau. Durch Anwohner wurde unter der Brücke im Landauer Westring ein größeres totes Tier in der Queich gemeldet. Gemeinsam mit der Feuerwehr Landau wurde das tote Tier geborgen, welches an einem großen Felsbrocken an den Häusern angeschwemmt worden war. Bei dem toten Tier handelte es sich vermutlich um ein Schaf, welches offensichtlich schon mehrere Tage
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Bundestagswahl: Union schmiedet Fahrplan für Kandidatenkür

22. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Trotz der Differenzen in der Flüchtlingspolitik zeichnet sich ab, dass die CSU im Bundestagswahlkampf 2017 eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels unterstützen wird. „Angela Merkel ist unsere Kandidatin. Daran kann es keinen Zweifel geben“, sagte CSU-Vizechef Manfred Weber dem „Spiegel“. „Und ich würde mir wünschen, dass diese Aussage rasch kommt – von ihr und
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Verkehrsausschuss-Chef erwartet BER-Eröffnung erst für 2018: Wasserleitungen sind „Achillesferse“

22. Oktober 2016 | Von

  Berlin  – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), hält die Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER erst 2018 für möglich. „Nach meiner Besichtigung der BER-Baustelle rechne ich nicht mit der geplanten Eröffnung im vierten Quartal 2017“, sagte Burkert der „Rheinischen Post“. „Im ersten Halbjahr 2018 könnte es soweit sein“, sagte Burkert. Derzeit
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Türkei blockiert erneut Besuch von Abgeordnetem in Incirlik

22. Oktober 2016 | Von
Türkische Fahne

Berlin – Die türkische Regierung blockiert offenbar erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik. Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, informierte das Auswärtige Amt bereits am 12. Oktober über sein Vorhaben, zu den 250 in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten zu reisen, berichtet die „Welt am Sonntag“. Bislang reagierten die türkischen Behörden
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Germersheim: Gebäude umstellt und Einbrecher gefasst – mit vielen Schuhen

22. Oktober 2016 | Von

Germersheim – Der Geschäftsführer eines Second-Hand-Ladens in der Straße „Zur Wörthspitze“ rief Freitagnacht die Germersheimer Polizei. Er habe von der Überwachungskamera seines Firmengeländes das Foto einer sich unberechtigt aufhaltenden Person bekommen. Beamte der Polizeiinspektion umstellten das Gelände und durchsuchten die Firmenhalle. Sie entdeckten hinter einem Betonpfeiler versteckt einen 34-jährigen Mann, der zwei große Plastiktaschen mit
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Kulturprogramm in Wörth mit „Migrantengrantler“ Django Asül gestartet

22. Oktober 2016 | Von

Wörth – Vor einer Woche startete das mehrwöchige Kulturprogramm in Wörth. Mit  dem „Wörther Kulturherbst und Kulturfrühling 2016/2017“ bietet die Stadt ein neu gestaltetes und hochkarätiges Angebot. Andreas Müller, Susanne von Borsody, Timothy Peach, Sharon Kam, Gabor Boldocky, Fazil Say – alle kommen. Zum Auftakt hatte man den bekannten Kabarettisten Django Asül verpflichtet – und
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Wörth: Große Augen in der Dammschule – Hopp-Foundation stiftet iPads

22. Oktober 2016 | Von

Wörth – Ein „riesiges“ Geschenk für die Dammschule: Vor den Herbstferien überreichte eine Vertreterin der Hopp-Foundation 15 iPads im Wert von rund 12.000. Die Stiftung unterstützt normalerweise weiterführende Schulen im Informatikbereich in der Metropolregion Rhein-Neckar. Als eine der ersten Grundschulen kam nun auch die Dammschule in den Genuss einer Spende. Eine aussagekräftige Bewerbung gab den
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VG Jockgrim: Bürger sollen „clever Energie sparen“

22. Oktober 2016 | Von

Jockgrim – Wie die Bürger der Verbandsgemeinde Jockgrim Strom einsparen können, soll mit der Aktion „Cleveren Verbrauch kannst Du auch. Energie sparen. Kosten senken.“ vermittelt werden. Die Verbandsgemeinde Jockgrim bietet mehrere Informationsveranstaltungen an, in denen es darum geht, den Energieverbrauch zu Hause zu senken. Ende September fand schon ein Vortragsabend zum Thema „Wie halbiere ich
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Maas will konkrete Facebook-Vorschriften frühestens ab März vorlegen

22. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) arbeitet an härteren Vorschriften gegen strafbare Hasskommentare auf Facebook und will diese frühestens ab März vorlegen. „Es ist denkbar, die rechtliche Verantwortung derjenigen Konzerne gesetzlich auszuweiten, die als Teil ihres Geschäftsmodells die Verbreitung strafbarer Hasskommentare technisch ermöglichen“, sagte Maas dem „Spiegel“. Facebook könnte dann für strafbare Kommentare seiner Nutzer
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Wallonie kippt Ceta – EU-Parlament will Chaos künftig vermeiden

22. Oktober 2016 | Von

Brüssel  – Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland sieht derzeit keine Chance für eine Einigung im Streit um das Freihandelsabkommen Ceta. Die Gespräche mit der Wallonie seien vorerst gescheitert, sagte Freeland. Die EU-Staats- und Regierungschefs konnten den Ministerpräsidenten der Wallonie, Paul Magnette, beim Gipfel am Donnerstag und Freitag nicht umstimmen. Damit scheitert das Freihandelsabkommen vorerst am
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Bundeswehr will attraktiver für Homosexuelle werden

21. Oktober 2016 | Von
Zwei homosexuelle Männer Arm in Arm

Berlin  – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr attraktiver für schwule und lesbische Rekruten machen. Ein Team im eigens eingerichteten Stab „Chancengerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion“ soll Karrierehürden abbauen, die auf der sexuellen Identität von Soldaten fußen, berichtet der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Zudem tüftelt die zehnköpfige Arbeitsgruppe an einer
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Familie von Jaber Albakr kündigt Strafanzeige an

21. Oktober 2016 | Von

Leipzig – Die Familie des toten Terrorverdächtigen Jaber Albakr will eine Strafanzeige gegen Beamte der sächsischen Justiz wegen fahrlässiger Tötung erstatten. Dies bestätigte der deutsche Anwalt der Familie am Freitag der „Süddeutschen Zeitung“, dem NDR und dem WDR. Jaber Albakr war in der vergangenen Woche tot in seiner Zelle in der JVA Leipzig aufgefunden worden,
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Esa-Landegerät „Schiaparelli“ auf Mars abgestürzt

21. Oktober 2016 | Von

Darmstadt- Das europäisch-russische Modul „Schiaparelli“ ist auf dem Mars abgestürzt.“Es wird geschätzt, dass `Schiaparelli` aus einer Höhe zwischen zwei und vier Kilometern gefallen ist und somit mit einer Geschwindigkeit von mehr als 300 Kilometern pro Stunde aufgeschlagen ist“, teilte die Europäische Weltraumorganisation (Esa) am Freitag mit. „Es ist auch möglich, dass das Landegerät beim Aufprall
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CDU-Stadtratsfraktion: Uni Landau – Studenten verdoppelt – Parkplätze halbiert

21. Oktober 2016 | Von

Landau. „Wir freuen uns über den guten Zuspruch, welchen die Uni in Landau bei den Studierenden genießt, bemängeln aber, dass die Infrastruktur auf dem Campus damit seit Jahren mit dieser dynamischen Entwicklung nicht Schritt hält“ so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Peter Lerch und sein Faktionskollege Ralf Eggers. Sie nehmen Bezug auf entsprechende Meldungen in den
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Spannende Waldgeisternacht im Landauer Zoo am 31. Oktober

21. Oktober 2016 | Von

Landau. Zoo und Zooschule Landau laden kleine und große Besucher am 31. Oktober herzlich zur „Waldgeisternacht“ im Zoo ein. In der Zooschule können sich Klein und Groß am Kürbisschnitzen probieren und einen leuchtenden Begleiter durch die dunkle Jahreszeit mit nach Hause nehmen. Außerdem haben die Zoopädagogen noch jede Menge andere, neue Ideen parat, wie Kürbisse
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Bundestag stimmt für neues BND-Gesetz

21. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Der Bundestag hat am Freitag mehrheitlich für die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) gestimmt. In dem von der Großen Koalition eingebrachten Paket sind zwei Gesetze enthalten: Zum einen die „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND“ und zum anderen die „Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste“. Grüne und Linke haben im Vorfeld und bei der vorangegangenen Debatte im Bundestag die
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Neustadt: Gericht entscheidet: Pastor erhält keine Befreiung von Rundfunkbeitragspflicht – „gottlose Inhalte“

21. Oktober 2016 | Von
Fernbedienung für den Fernseher

Neustadt – Eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht kann nicht dadurch erreicht werden, dass man aus „Gewissensgründen“ die Programminhalte nicht mitfinanzieren will, weil diese mit den eigenen Wertmaßstäben nicht vereinbar sind. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt mit einem Urteil vom 20. September 2016 entschieden. Geklagt hatte der Pastor einer freikirchlichen Gemeinde. Im Juni 2014 hatte er
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„Nach BASF-Explosion keine Gefahr für die Bevölkerung“ – Ludwigshafen veröffentlicht Messwerte

21. Oktober 2016 | Von
Feuerwehrleute mit Gasanzügen

Ludwigshafen – Die Feuerwehr der Stadt Ludwigshafen gibt nach dem Explosionsunglück bei der BASF grünes Licht: Am 17. und 18. Oktober wurden bei Luftmessungen keine erhöhten Werte in den Stadtteilen Oppau, Edigheim, Pfingstweide und Friesenheim gemessen. Das hätten Ergebnisse einer modernen Mess- und Analysetechnik ergeben. Eine Gefahr für die Bevölkerung habe nicht bestanden. Im unmittelbaren
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Unfall in Rheinzabern – Fahrerin in Auto eingeklemmt

21. Oktober 2016 | Von
DRK-Rettungswagen

Rheinzabern – Am Freitagabend krachte es heftig in der Rappengasse. Drei Personen wurde dabei verletzt. Eine 57-jährige PKW Fahrerin wollte nach links abbiegen und missachtete die Vorfahrt eines aus Kandel kommenden 39-jährigen Autofahrers. Die Fahrzeuge prallten zusammen, die Verursacherin wurde in ihrem Wagen eingeklemmt und musste von Feuerwehr und Rettungsdienst aus dem Auto befreit werden.
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Syrien-Konflikt: EU „erwägt alle möglichen Optionen“ gegen Russland

21. Oktober 2016 | Von

Brüssel  – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich auf dem Gipfeltreffen in Brüssel nicht auf Sanktionen gegen Russland geeinigt. „Die EU erwägt alle möglichen Optionen, wenn die gegenwärtigen Grausamkeiten weitergehen“, heißt es in der beschlossenen Gipfelerklärung hinsichtlich der Luftangriffe Russlands gegen die syrische Stadt Aleppo. Neben Russland wird auch die syrische Regierung
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Regierung zieht positive Bilanz des Programms „Willkommenslotsen“

21. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz des Programms „Willkommenslotsen“, dessen Ziel es ist, Flüchtlingen einen Arbeitsplatz in mittelständischen Unternehmen oder vorbereitende Maßnahmen wie Praktika zu vermitteln. Zwischen März und August dieses Jahres haben die bundesweit 150 Willkommenslotsen rund 1.500 Flüchtlinge an kleine und mittlere Unternehmen vermittelt, schreibt die „Welt“. 809 Flüchtlinge haben ein
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Von der Leyen bekräftigt Bedarf an fünf Korvetten für die Marine

21. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Vorhaben bekräftigt, fünf weitere Korvetten für die Marine beschaffen zu wollen. Laut „Welt“ sagte von der Leyen bei einer Befragung im Haushaltsausschuss des Bundestags, sie habe das Parlament bereits im Juli mit einem Vermerk von Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder über den Bedarf an diesen Schiffen informiert.
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IG Metall will Aus für Riester-Policen: „Merkel macht mich wütend“

21. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Die Gewerkschaft IG Metall will die Forderung nach einem radikalen Kurswechsel in der Rentenpolitik ins Zentrum des Bundestagswahlkampfes rücken. Die Vorstellung, dass die betriebliche und die private Säule einen erheblichen sozialstaatlichen Sicherungsauftrag erhalten sollen, sei gescheitert, sagte das Geschäftsführende Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban der „Frankfurter Rundschau“. Der Lebensstandard müsse wieder alleine durch die gesetzliche
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Erdbeben der Stärke 6,2 in Japan

21. Oktober 2016 | Von

Kyoto – Auf der japanischen Hauptinsel Honshu hat sich am Freitag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:07 Uhr Ortszeit (7:07 Uhr deutscher Zeit) im Westen der Hauptinsel – rund 50 Kilometer südwestlich der Großstadt Tottori. Berichte
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Gemeinsam geht vieles leichter: Ökumenische Nachbarschaftshilfe Wollmesheimer Höhe und Landau Südwest stellt sich bei Seniorenforum vor

21. Oktober 2016 | Von

Landau. Ob im Alter, aufgrund von Krankheit oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen – manche Situationen kann man nicht alleine meistern. Auf der Wollmesheimer Höhe und in Landau Südwest hilft in solchen Fällen die Ökumenische Nachbarschaftshilfe. Das von Gerhard Fritz von der evangelischen Matthäusgemeinde und Bernd Hastrich von der katholischen Kirchengemeinde St. Albert initiierte Projekt wurde in
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BAMF: 2016 erst 2.860 Rückführungen von Migranten in andere Schengen-Staaten

21. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Deutschland hat 2016 bis Ende September nur 2.860 Migranten gemäß Dublin-Abkommen in andere Schengen-Staaten rückgeführt – obwohl die Bundesrepublik exakt 40.000 „Rückübernahmeersuchen“ gestellt hatte. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, über die die „Welt“ berichtet. Gemessen an der Zahl der Anfragen lag die Erfolgsquote demnach bei
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Verfassungsschutz wird „Reichsbürger“ nicht überwachen

21. Oktober 2016 | Von

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die „Reichsbürger“ voraussichtlich nicht überwachen. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise. Zwar gebe es deutschlandweit „einige Hundert“, heißt es demnach. Und auch wenn sich unter ihnen „Spinner“ befänden, bedeute das nicht, dass sie ungefährlich seien. Allerdings, verlautet es dem Bericht zufolge weiter, seien
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Weimarer Zwiebelmarkt und Zeiskamer Zwewwelfeschd: Zwiebelpartnerschaft soll möglich werden

21. Oktober 2016 | Von

Zeiskam/Weimar. Was haben Zeiskam und Weimar gemeinsam? Es ist die Zwiebel, um die sich alles dreht. Vor 36 Jahren hat der Zeiskamer Gesangverein Frohsinn das Fest aus der Taufe gehoben. Es hat sich mittlerweile zu einem urigen Pfälzer Volksfest mit internationaler Kunst- und Kunsthandwerkerausstellung und einem großen deutsch-französischen Bauernmarkt entwickelt. Das Fest findet jeweils am
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Platz am Synagogen-Mahnmal in der Friedrich-Ebert-Straße wird nach Rabbiner Elias Grünebaum benannt: Einweihung am 9. November

21. Oktober 2016 | Von

Landau. Im Zuge des Ausbaus der Friedrich-Ebert-Straße wird aktuell auch das Mahnmal, das an die frühere Landauer Synagoge erinnert, neu gestaltet und aufgewertet. Der Platz, der das Mahnmal umgibt, soll künftig den Namen „Elias-Grünebaum-Platz“ tragen. Ferner sollen die Bushaltestelle „Versorgungsamt“ in „Synagogen-Mahnmal“ umbenannt und die Bezeichnung „Ruhango-Kreisel“ zurückgenommen werden. Eine entsprechende Sitzungsvorlage hat die Stadtverwaltung
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