Mittwoch, 27. Januar 2021

Beiträge zum Stichwort ‘ Verfassungsschutz ’

Verfassungsschutz stellte 2016 in 350 Fällen Sicherheitsrisiko fest

12. Mai 2017 | Von

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen Jahr bei Sicherheitsüberprüfungen in rund 350 Fällen ein Sicherheitsrisiko festgestellt. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Das BfV führt demnach maßgeblich die Kontrollen im öffentlichen und im nichtöffentlichen Bereich wie zum Beispiel in Wirtschaftsunternehmen durch, wenn dieses mit Verschlusssachen arbeitet. Darüber hinaus
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Verfassungsschutz hat auf Überwachung von Anis Amri verzichtet

13. Februar 2017 | Von

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen Jahr keinen Anlass dafür gesehen, den späteren Attentäter Anis Amri selbst zu überwachen. Das erklärte die Bundesregierung in der Antwort auf eine Schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der „Welt“ vorliegt. Demnach wurde der Verfassungsschutz bei Amri nicht aktiv, da die zuvor durchgeführten polizeilichen Maßnahmen „keine
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Verfassungsschutz: Immer mehr Islamisten in ostdeutscher Provinz

9. Februar 2017 | Von

Erfurt – Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat darauf hingewiesen, dass sich Islamisten zunehmend in die ostdeutsche Provinz zurückzögen. „Wir haben in Thüringen etwa 7.000 Muslime – überwiegend friedliche Bürger, ohne Bezüge zum Islamismus“, sagte er der „Mitteldeutsche Zeitung“. „Hinzu kommen die im letzten Jahr vor dem Terror der Islamisten in
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Verfassungsschutz erwartet weitere provokante Aktionen der „Identitären“

18. Dezember 2016 | Von
Schild Bundesamt für Verdassungsschutz

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet im kommenden Jahr erneut mit provokanten Protestaktionen der „Identitären Bewegung“(IBD). „Wir erwarten auch künftig spontane, provokative Aktionen, die sich entsprechend der Ideologie der IBD gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der „Welt am Sonntag“. Die Gruppierung wird seit
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„Maulwurf“ wollte Namen von Verfassungsschutz-Informanten preisgeben

2. Dezember 2016 | Von

Berlin – Der Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der mutmaßlich Interna an Islamisten weitergeben wollte, hatte offenbar zudem vor, die Namen von Informanten des Verfassungsschutzes preiszugeben. Wie der „Spiegel“ berichtet, habe der 51-Jährige in einem Chat angeboten, seinen Glaubensbrüdern zu erzählen, „wo ein Verräter“ in ihren Reihen sitze. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen den
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Thüringer Verfassungsschutz warnt vor „Reichsbürgerbewegung“

21. November 2016 | Von

Berlin – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen „Reichsbürgerbewegung“ gewarnt. „Es können noch mehr werden, da die Aufmerksamkeit größer geworden ist, wir also noch mehr Meldungen bekommen und wir auch nochmal genauer hinschauen“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“. „Wir werden das Lagebild und vor allem die Einschätzung des
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Verfassungsschutz wird „Reichsbürger“ nicht überwachen

21. Oktober 2016 | Von

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die „Reichsbürger“ voraussichtlich nicht überwachen. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise. Zwar gebe es deutschlandweit „einige Hundert“, heißt es demnach. Und auch wenn sich unter ihnen „Spinner“ befänden, bedeute das nicht, dass sie ungefährlich seien. Allerdings, verlautet es dem Bericht zufolge weiter, seien
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Verfassungsschutz nimmt „Identitäre Bewegung“ ins Visier

30. Mai 2016 | Von

Berlin – Der Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung“ (IB) ins Visier genommen. „Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der „Rheinischen Post“. „Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen
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Verfassungsschutz: „Erhebliche Beunruhigung“ der deutschen PKK-Szene

24. Mai 2016 | Von

Berlin – Der Verfassungsschutz verfolgt die Zuspitzung des innertürkischen Konfliktes mit Sorge. „Alles, was zu einer Verhärtung der Fronten und zu einem Anfeuern des Konfliktes beiträgt, spüren wir hier in Deutschland“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der „Rheinischen Post“. Bislang sei es nicht zu Gewalttaten wie in den 90er Jahren gekommen. „Wir hoffen, dass es ruhig
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Verfassungsschutz weitet Personenüberprüfungen massiv aus

29. April 2016 | Von

Berlin  – Der Verfassungsschutz hat 2015 deutlich mehr Personen wegen möglicher Sicherheitsrisiken überprüft als im Vorjahr. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf mehrere Landesämter. Die gesetzlich geregelten Kontrollen betrafen unter anderem Ausländer, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, sowie Mitarbeiter von Flughäfen, Atomkraftwerken, High-Tech-Firmen und Behörden des öffentlichen Dienstes. Laut Focus durchleuchtete der
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Verfassungsschutz-Präsident: Viele Moscheen fundamentalistisch geprägt

10. April 2016 | Von

Berlin – Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, warnt vor der wachsenden Zahl nicht-moderater arabischsprachiger Moscheen in Deutschland: „Viele Häuser sind fundamentalistisch geprägt oder aufgrund ihrer salafistischen Ausrichtung gar Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden“, sagte Maaßen der „Welt am Sonntag“. Der Bau von Moscheen werde zum Teil durch private Spenden aus Saudi-Arabien gefördert. Zugleich verwies
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Verfassungschutz: Terroristen finanzieren sich mit Tabakschmuggel

31. Oktober 2015 | Von

Berlin  – Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat sich für eine wirksamere Bekämpfung des internationalen Schmuggels von Tabakprodukten ausgesprochen. Sicherheitsbehörden hätten Hinweise, dass sich Gruppen wie der „Islamische Staat“ und al-Qaida auch durch diese Form der organisierten Kriminalität finanzierten, sagte er dem „Spiegel“. Der illegale Handel mit Zigaretten und anderen Tabakprodukten sei
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Verfassungsschutz widerspricht Vorwürfen in Landesverrats-Affäre

8. August 2015 | Von

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich gegen die Vorwürfe gewandt, es habe mit seinen Anzeigen vom 25. März und 16. April wegen der Veröffentlichung und Weitergabe geheimer Dokumente konkrete Personen, namentlich die Journalisten von „Netzpolitik.org“ und die Mitglieder des Vertrauensgremiums des Bundestags, belastet und damit die Ermittlungen wegen Landesverrats in Gang gesetzt. „Die
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