Thüringer Verfassungsschutz warnt vor „Reichsbürgerbewegung“

21. November 2016 | Kategorie: Nachrichten

Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen „Reichsbürgerbewegung“ gewarnt.

„Es können noch mehr werden, da die Aufmerksamkeit größer geworden ist, wir also noch mehr Meldungen bekommen und wir auch nochmal genauer hinschauen“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“.

„Wir werden das Lagebild und vor allem die Einschätzung des Gefährdungspotentials verdichten.“ In Thüringen sind mittlerweile nach Aussage von Kramer alle bekannten Reichsbürger unter Beobachtung seiner Behörde gestellt worden.

„Seit Anfang November sind die Reichsbürger in Thüringen offiziell ein sogenanntes Sammelbeobachtungsobjekt“, sagte er. Man gehe derzeit von 50 Personen mit rechtsextremem Bezug aus, die den „Reichsbürgern“ zugeordnet würden.

Hinzu komme ein Potenzial von weiteren 500 Personen. Laut Kramer hat der Thüringer Verfassungsschutz die „Reichsbürger“ bereits seit vier Jahren „auf dem Schirm“.

In diesem Jahr habe seine Behörde bereits 70 Informationsveranstaltungen und Schulungsmaßnahmen insbesondere bei Behörden durchgeführt. „Dabei geht es um Aufklärung und vor allem Hilfe zur Selbsthilfe im Umgang.“

Erst vor kurzem sei eine Broschüre fertiggestellt worden, die als Handreichung im Land verteilt werde. Wie Kramer weiter sagte, melden seit Februar 2015 sämtliche kommunalen und staatlichen Einrichtungen in Thüringen. „Reichsbürgervorfälle“ an den Landesverfassungsschutz. „Deshalb haben wir auch einen guten Überblick über unsere Szene.“(dts Nachrichtenagentur)