Ankara  – Wegen der Blockadehaltung der türkischen Regierung kann das Bundesverteidigungsministerium nicht wie geplant seine Baumaßnahmen auf dem Luftwaffenstützung Incirlik in der Türkei umsetzen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger hervor, aus der die „Welt“ zitiert. In dem Schreiben heißt es demnach, dass das sogenannte „Protokoll Infrastruktur“
[weiterlesen …]

Berlin – Die türkische Regierung blockiert offenbar erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik. Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, informierte das Auswärtige Amt bereits am 12. Oktober über sein Vorhaben, zu den 250 in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten zu reisen, berichtet die „Welt am Sonntag“. Bislang reagierten die türkischen Behörden
[weiterlesen …]

Ankara  – Im Streit um das Besuchsrecht deutscher Parlamentarier bei deutschen Soldaten auf der Nato-Basis im türkischen Incirlik signalisiert der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ein Einlenken. Grund dafür seien die Aussagen der deutschen Regierung, dass eine Resolution nicht juristisch bindend sei, berichtet die „Welt“. Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution der Besuch an
[weiterlesen …]

Berlin- Die Bundesregierung will sich offenbar von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren. Wie der „Spiegel“ berichtet, haben sich das Auswärtige Amt und das Kanzleramt darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert sich vor der Presse im Namen der Regierung von der Resolution distanzieren soll. Er solle erklären, dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für
[weiterlesen …]

Berlin  – Trotz des Putschversuches in der Türkei hat sich Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) gegen einen Abzug der rund 240 deutschen Soldaten aus dem türkischen Incirlik ausgesprochen. Altmaier sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Es wäre völlig falsch, jetzt aus der Hüfte heraus über einen Abzug der Soldaten entscheiden zu wollen.“ Zugleich betonte Altmaier, er habe keine
[weiterlesen …]