Beiträge zum Stichwort ‘ Altmaier ’

Altmaier droht türkischen Politikern mit Einreiseverboten: „Auch Deutschland hat eine Ehre!“

15. März 2017 | Von

Berlin – Der Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier, hat die jüngsten Angriffe aus der Türkei scharf verurteilt und türkischen Politikern mit Einreiseverboten gedroht. „Wir verwahren uns entschieden gegen Nazi-Vergleiche und groteske Vorwürfe“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Türkei legt immer großen Wert darauf, dass die Ehre ihres Landes nicht verletzt wird. Auch
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Altmaier kündigt einheitliches „Bürgerportal“ an

17. November 2016 | Von

Berlin – Bürger und Unternehmen sollen im Internet bald einfacher auf alle Online-Verwaltungsleistungen des Staates zugreifen können – egal, ob für sie die Kommune, das Land oder der Bund zuständig ist. „Deshalb machen wir jetzt eine Grundgesetzänderung, die es uns ermöglicht, ein Bürgerportal zu schaffen, über das der Bürger Zugang zu allen Ebenen der öffentlichen
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Altmaier setzt auf Schulterschluss von CDU und CSU

9. September 2016 | Von

Berlin/München- In einer Phase anhaltender Spannungen zwischen den Unionsparteien setzt Kanzleramtsminister Peter Altmaier auf einen Schulterschluss. „Die Wähler der Union wollen keinen Streit in der Union“, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin Focus, „sie wollen dass CDU und gemeinsam erfolgreich sind“. Altmaier, der zugleich Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung ist, sieht bei diesem Thema kommunikative Missverständnisse. „Wir müssen
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Altmaier: Attentate ändern Flüchtlingspolitik nicht – brauchen ein Frühwarnsystem

5. August 2016 | Von

Berlin – Auch nach den Anschlägen der vergangenen Wochen kommt für die Bundesregierung eine Schließung deutscher Grenzen nicht in Frage. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) verneinte in der Berliner Zeitung  die Frage, ob aus den Attentaten folge, dass Flüchtlinge nun nicht mehr ins Land gelassen würden. „Wir lassen uns von Terroristen und Gewalttätern unsere europäisch-westliche Art
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Cyberattacke auf Gabriel, Maas, Altmaier und Seibert

30. Juli 2016 | Von

Berlin – Mehrere Mitglieder der Bundesregierung, darunter Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), Justizminister Heiko Maas (SPD), Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und Regierungssprecher Steffen Seibert, sind am vergangenen Wochenende offenbar Opfer eines Cyberangriffs auf ihre Twitter- Accounts geworden. In der Nacht des Amoklaufs von München meldeten sich auf ihren Accounts Tausende neuer Follower an. Betroffen sind auch
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Altmaier: Bundeswehrsoldaten in Incirlik sind sicher

18. Juli 2016 | Von

Berlin  – Trotz des Putschversuches in der Türkei hat sich Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) gegen einen Abzug der rund 240 deutschen Soldaten aus dem türkischen Incirlik ausgesprochen. Altmaier sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Es wäre völlig falsch, jetzt aus der Hüfte heraus über einen Abzug der Soldaten entscheiden zu wollen.“ Zugleich betonte Altmaier, er habe keine
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Abschiebungen: CDU-Vize Bouffier nennt Altmaier-Forderung „Unsinn“

17. April 2016 | Von

Berlin- Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) scharf kritisiert: Die Forderung Altmaiers gegenüber den Bundesländern, die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Rückkehrern zu verdoppeln, nannte er im Interview mit der „Welt am Sonntag“ „Unsinn“. „Ich kann nicht akzeptieren, wenn mir einer zuruft: `die Länder!`“ In Berlin sitze kein Einziger, der schon
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Kanzleramt fordert von Bundesländern Verdoppelung der Abschiebungen

9. April 2016 | Von

Berlin –  Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) fordert von den Bundesländern, die Zahl der Abschiebungen zu verdoppeln. „Wir hatten im letzten Jahr 37.220 freiwillige Rückkehrer und 22.200 Abgeschobene“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Ein realistischer Maßstab für 2016 wäre eine Verdoppelung dieser Zahlen.“ Altmaier betonte: „Da sind die Länder gefordert.“ Derzeit entscheide das Bundesamt
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