Sonntag, 27. September 2020

Beiträge zum Stichwort ‘ Gabriel ’

Gabriel betont nach Treffen mit Cavusoglu Wichtigkeit von Gesprächen

8. März 2017 | Von

Berlin – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu die Wichtigkeit von Gesprächen miteinander betont. Nur durch Gespräche wie heute bringe man die Beziehungen wieder in bessere Verhältnisse, sagte Gabriel am Mittwochmorgen in Berlin. Das Treffen sei „gut, ehrlich und freundlich im Umgang aber durchaus hart und kontrovers
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Gabriel fliegt Mitte kommender Woche in die USA

27. Januar 2017 | Von

Berlin – Sigmar Gabriel (SPD) wird offenbar in seiner ersten Woche im Amt des Außenministers in die USA fliegen. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Informationen aus Regierungskreisen. Demnach fliegt Gabriel nach Washington D.C. und nach New York. In der US-Hauptstadt werde er nach derzeitiger Planung US-Vize-Präsident Mike Pence und den designierten US-Außenminister Rex
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Gabriel stoppt Pläne zur Autobahn-Privatisierung

21. November 2016 | Von

Berlin – Die Pläne zur Privatisierung der deutschen Autobahnverwaltung sind vorerst gestoppt. Das Bundeswirtschaftsministerium legt Vorbehalt gegen die Grundgesetzänderung ein, die dafür vorgesehen war. Das Ministerium habe sich „in der Ressortabstimmung vorbehalten, weitere Stellungnahmen abzugeben“, sagte die Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“. „Eine Einigung steht noch aus“. Mit dem Stopp der
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Biografie: Gabriel wollte in seiner Jugend aus der SPD austreten

6. November 2016 | Von

Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wollte offenbar als junger Mann im Jahr 1981 seine Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten beenden. Wutentbrannt seien er und seine politischen Freunde bei einer Mitgliederversammlung der SPD im heimatlichen Goslar aufgetreten und hätten während der Sitzung ihre Parteibücher zurück gegeben, wird Gabriel in einer Biografie über den SPD-Chef zitiert, die
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SPD-Chef Gabriel schlägt Steinmeier als Bundespräsidenten vor

23. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Im Streit um einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten hat sich SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel für Außenminister Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Gefragt sei ein Bewerber, „der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat“, sagte Gabriel der Zeitung „Bild“. „Die SPD hat bereits einen
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Koalitionsstreit: Innenministerium lehnt Gabriels neues WLAN-Gesetz ab

20. Oktober 2016 | Von

Berlin  – Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für Nachbesserungen am bestehenden WLAN-Gesetz sorgt für einen Koalitionsstreit. „Eine Nachbesserung des WLAN-Gesetzes macht das Bundesinnenministerium nicht mit“, sagte Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) der „Rheinischen Post. Gesetzesänderungen „im Monatsrhythmus“ halte er für unseriös. Krings bezog sich mit seiner Kritik auf das Vorhaben des Wirtschaftsministeriums, das vor
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Gabriel will AKW-Betreiber mit Atompakt stützen

19. Oktober 2016 | Von

Berlin – In den Verhandlungen um die Finanzierung des Atomausstiegs signalisiert Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) den Energieversorgern Eon, RWE, EnBW und Vattenfall Rückendeckung. „Die Unternehmen gewinnen Planungssicherheit für ihre Mitarbeiter und Anteilseigner“, sagte Gabriel der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. „Zu einem gesellschaftlichen Konsens über ein so wichtiges Thema wie dem Atomausstieg gehört auch, dass man die
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SPD-Generalsekretärin hält an Zeitplan für Kanzlerkandidatenkür fest: „Eventuell auch Urwahl möglich“

8. Oktober 2016 | Von
Katarina Barley

Berlin  – Trotz des wachsenden Widerstands in der SPD gegen eine Kanzlerkandidatur Sigmar Gabriels hält die Generalsekretärin der Partei, Katarina Barley, am Zeitplan ihrer Partei fest. „Wir haben einen Zeitplan. Anfang 2017 wird klar sein, wer als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen geht“, sagte Barley der „Welt“. „Offiziell nominiert wird dann im Frühjahr.“ Bis dahin müsse man
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Vorbehalte in SPD gegen Kanzlerkandidatur Gabriels: „Fehlendes Vertrauen“

30. September 2016 | Von

Berlin – Nach dem Plädoyer für Sigmar Gabriel aus der nordrhein-westfälischen SPD werden parteiintern offenbar Zweifel an der Eignung des Vorsitzenden zum Kanzlerkandidaten laut. In einer Sitzung der niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten wurden Fraktionschef Thomas Oppermann nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ am Donnerstagmorgen massive Zweifel entgegengehalten, ob Gabriel der richtige Kandidat sei. Ausgangspunkt war ein Bericht der
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Tengelmann-Übernahme: Gabriel zieht vor Bundesgerichtshof

8. August 2016 | Von

Berlin – Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Montag wegen des Stopps der Fusion von Edeka und Kaiser`s Tengelmann durch das Düsseldorfer Oberlandesgericht sowohl Nichtzulassungsbeschwerde als auch zulassungsfreie Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eingereicht. „Ich habe mich entschieden, vollumfänglich Rechtsmittel einzulegen“, erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. „Für den Erhalt der 16.000 Arbeitsplätze und für die Arbeitnehmerrechte der Betroffenen zu kämpfen,
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Gabriel will Freihandelsabkommen Ceta im September durchsetzen

6. August 2016 | Von

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat für September ein ehrgeiziges Ziel: Er will trotz großer Widerstände in seiner Partei das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta zwischen Europa und Kanada durchsetzen. Gleich in der ersten Sitzungswoche des Parlaments nach der Sommerpause plant er im Wirtschaftsausschuss für die Vereinbarung zu werben, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Im
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Edeka-Tengelmann-Fusion: Grüne Bundestagsfraktion verlangt Entschuldigung von Gabriel

31. Juli 2016 | Von

Berlin – Die Grünen verlangen von Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel (SPD) eine öffentliche Entschuldigung für eine Falschaussage rund um die Ministererlaubnis für die Edeka-Tengelmann-Fusion. Gabriel musste gegenüber dem Parlament einräumen, dass er den Tengelmann-Besitzer Haub und Edeka-Vorstand Mosa gemeinsam getroffen hat. Katharina Dröge, Obfrau der Grünen-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss, fordert in „Bild am Sonntag“: „Am 13. Juli
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Cyberattacke auf Gabriel, Maas, Altmaier und Seibert

30. Juli 2016 | Von

Berlin – Mehrere Mitglieder der Bundesregierung, darunter Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), Justizminister Heiko Maas (SPD), Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und Regierungssprecher Steffen Seibert, sind am vergangenen Wochenende offenbar Opfer eines Cyberangriffs auf ihre Twitter- Accounts geworden. In der Nacht des Amoklaufs von München meldeten sich auf ihren Accounts Tausende neuer Follower an. Betroffen sind auch
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Gabriel will erneut Putin besuchen

21. Juni 2016 | Von

Berlin  – SPD-Chef Sigmar Gabriel will in der aufgeheizten Debatte um die NATO-Politik gegenüber Russland Anfang kommender Woche erneut den russischen Präsidenten Wladimir Putin besuchen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach ist das Kanzleramt über die Reise des Wirtschaftsministers und Vize-Kanzlers bereits informiert. Bei der Reise soll es um die deutsch-russischen
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Partei will zu alten Werten zurückkehren: SPD-Linke setzt Gabriel unter Druck

3. Juni 2016 | Von

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel gerät nach seinen Ankündigungen, das soziale Profil der SPD zu schärfen, jetzt innerparteilich unter Druck. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, drängen führende Politiker der SPD-Linken darauf, bereits auf dem Parteikonvent am Sonntag inhaltliche Konsequenzen etwa in der Renten- und Steuerpolitik zu ziehen und die Arbeit am Bundestags-Wahlprogramm zu beschleunigen.
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Vor Gabriels Reise: Deutsche Industrie will Hilfe der Regierung für Iran-Geschäfte

1. Mai 2016 | Von

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erhält für seine bevorstehende Iran-Reise deutliche Rückendeckung von der deutschen Industrie, zugleich fordert die Wirtschaft aber auch konkrete Hilfestellung von der Politik bei der Finanzierung von Geschäften im Iran: „Es ist sehr gut, dass der Bundeswirtschaftsminister jetzt in den Iran reist. Damit setzt er ein Zeichen, wie wichtig die
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Gabriel: Klöckner schwächt Autorität von Merkel

22. Februar 2016 | Von

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat CDU-Vizechefin Julia Klöckner vorgeworfen, die Autorität von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu schwächen. „Es ist weder klug noch anständig, der deutschen Kanzlerin mitten in den europäischen Verhandlungen in den Rücken zu fallen“, sagte Gabriel „Spiegel Online“. Zuvor waren Klöckner, die Spitzenkandidatin der CDU bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz ist,
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Koalitionstreffen zu Flüchtlingspolitik auf Donnerstag vertagt: Gabriel verlässt Runde vorzeitig

1. November 2015 | Von

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel wollen sich am Donnerstag erneut zu einem Gespräch über die Flüchtlingspolitik treffen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag mit. Dabei sollen noch offene Punkte geklärt werden. Dazu gehöre auch das Thema Transitzonen. Zu diesem Thema sollen zwischen den Fachleuten von Bund und
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