Mittwoch, 20. November 2019

Bundesregierung will sich von Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren

2. September 2016 | 3 Kommentare | Kategorie: Nachrichten
Gefangene Armenier. Foto: dts nachrichtenagentur

Gefangene Armenier.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Die Bundesregierung will sich offenbar von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren. Wie der „Spiegel“ berichtet, haben sich das Auswärtige Amt und das Kanzleramt darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert sich vor der Presse im Namen der Regierung von der Resolution distanzieren soll.

Er solle erklären, dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe. Dies sei eine politische Geste an die Regierung in Ankara, damit das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf dem Militärstützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten aufgehoben wird.

Der Bundestag hatte am 2. Juni eine Resolution verabschiedet, in der die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich im Jahr 1915 als Völkermord eingestuft werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatten nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Als Reaktion auf die Abstimmung hatte Ankara deutschen Abgeordneten den Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Osten der Türkei untersagt. Dort sind seit mehreren Monaten deutsche Aufklärungsjets und Tankflugzeuge der Luftwaffe stationiert. (dts Nachrichtenagentur) 

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3 Kommentare auf "Bundesregierung will sich von Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren"

  1. Odradek sagt:

    Diese Regierung ist eine Schande für das Land. Für solche Gestalten ist der postmortale Verwesungsprozess die einzige Möglichkeit, Rückgrat zu zeigen.

  2. gerets sagt:

    Ein weiterer Tiefpunkt von diesen Regierungsdarstellern…

  3. Danny G. sagt:

    Da passt alles zusammen..
    Die größten Drückeberger haben die wichtigsten Posten in der „Regierung“ inne und haben die Hosen voll, einmal irgendwo Rückgrat zu zeigen und im Sinne von Deutschland Farbe zu bekennen.
    Wir werden zur Lachnummer der ganzen Welt !
    Wenn es nach mir ginge, wäre im Stützpunkt Incirlik schon seit mehreren Monaten nichts mehr außer der staubige Boden. Und die in Deutschland lebenden Türken mit doppeltem Pass würden in Anbetracht der Erdogan Demonstationen knallhart vor die Wahl gestellt werden. Entweder .. oder..
    Mit dieser linkskuscheligen Politik nimmt doch den deutschen Staat keiner mehr ernst !

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