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Sigmar Gabriel.
Foto: dts Nachrichtenagenur
Ankara – Der Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im Streit über den Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist gescheitert.
Unter diesen Umständen werde man die Soldaten aus Incirlik verlegen müssen, teilte Gabriel am Montag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara mit.
Cavusoglu teilte mit, dass das Besuchsverbot bestehen bleibe. Deutsche Parlamentarier dürften aber den Nato-Standort Konya besuchen.
Als möglicher Ausweichort für die bisher in Incirlik stationierten Soldaten ist ein Militärflughafen in Jordanien im Gespräch. Über den möglichen Zeitpunkt des Abzugs der Bundeswehr aus Incirlik wurden zunächst keine Angaben gemacht.
FDP-Chef Christian Lindner hat die Türkei-Politik der Bundesregierung für „endgültig gescheitert“ erklärt. Man habe viel zu lange „an der Hoffnung festgehalten, die Türkei zur Einsicht bewegen zu können“, sagte Lindner am Montag. „Statt ein klares Zeichen zu setzen, hat sich die Bundesregierung in eine Sackgasse manövriert.“
Die Bundesregierung müsse jetzt „umgehend die Verlegung der Bundeswehr aus Incirlik in Gang setzen“, so Lindner weiter. Dabei dürfe man keine Zeit mehr verlieren.
(dts Nachrichtenagentur)
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