Von der Leyen bekräftigt Bedarf an fünf Korvetten für die Marine

21. Oktober 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Ursula von der Leyen.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Vorhaben bekräftigt, fünf weitere Korvetten für die Marine beschaffen zu wollen.

Laut „Welt“ sagte von der Leyen bei einer Befragung im Haushaltsausschuss des Bundestags, sie habe das Parlament bereits im Juli mit einem Vermerk von Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder über den Bedarf an diesen Schiffen informiert.

Noch im März hatte die Ministerin dem Bundestag allerdings eine Bedarfsliste vorgelegt, in denen nicht von fünf neuen Korvetten die Rede war.

Der Haushaltspolitiker Tobias Lindner (Grüne) kritisierte von der Leyens Vorgehen. „Die Ministerin konnte nicht überzeugend darstellen, wo der plötzlich prioritäre Bedarf an Korvetten herkommt“, sagte Lindner der „Welt“. „Sie hebelt ihre eigenen Prozesse, ihre Beschaffungsliste aus und riskiert mit diesem Vorgehen alles, was sie erreicht hat, zunichtezumachen.“

Die Ministerin hatte sich auf die Fahnen geschrieben, die Rüstungsbeschaffung transparenter zu gestalten und wettbewerblich zu organisieren. Lindner verlangte deshalb, auch bei dem neuen Vorhaben müsse „ein offener Wettbewerb sichergestellt sein“.

Das Ministerium plant offenbar, die neuen Schiffe auf dem Wege einer Nachbeschaffung der bereits vorhandenen Korvetten K130 ohne Ausschreibung zu kaufen. Auf Transparenz bei der Vergabeentscheidung pocht auch die Industrie.

„Mir ist es wichtig, das die Vorgänge transparent sind und die Vergabe von 1,5 Milliarden nicht nur durch einzelne Akteure verhandelt wird“, sagte Susanne Wiegand, Geschäftsführerin der Kieler Werftengruppe German Naval Yards (GNY), der „Welt“.

Die Vergabe müsse nach ihrer Ansicht nicht ausgeschrieben werden, es gebe „auch alternative Wege der Beschaffung, die man bei politischem Einvernehmen beschreiten kann. Darüber aber muss die Bundesregierung entscheiden.

Die GNY-Chefin wies darauf hin, dass sich die Bundesregierung bereits finanziell an der laufenden Weiterentwicklung der Korvette K130 für die israelische Marine beteilige. „Das sollte man vor dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit des Mitteleinsatzes von Steuergeldern meiner Ansicht nach unbedingt berücksichtigen“, sagte Wiegand, deren Unternehmen die vier Schiffe für Israel im Auftrag von ThyssenKrupp Marine Systems baut.

Sollte die Bundesregierung die neuen K130 wie angekündigt bereits ab 2019 übernehmen wollen, so die Unternehmerin, könne „German Naval Yards ein nicht nur in Nuancen überarbeitetes 20 Jahre altes Modell, sondern ein aktuelles, modernes Schiff ausliefern“. (dts Nachrichtenagentur)