Landau/SÜW/Speyer – Auch der Kreisverband der Linken Landau-SÜW meldet sich zum Thema Fracking zu Wort. Sebastian Frech, Leiter der Regionalgeschäftsstelle Süd in Speyer (verantwortlich für die Unterstützung der Kreisverbänden im rheinland-pfälzischen Süden), kritisierte den Bundestagsabgeordneten der CDU Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart.  Gebhart hatte bereits zu den Vorwürfen der SPD ausführlich Stellung genommen und diese zurückgewiesen
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  Die CDU-Kreistagsfraktion Südliche Weinstraße kritisiert die Einflussnahme des Landes auf den Kreishaushalt scharf. In einer Presseerklärung begründete die Fraktion ihren Unmut.  „Anfang November finden alljährlich im Kreisausschuss die ganztägigen Beratungen für den Haushalt des nächsten Kalenderjahres statt. Diesen Tag werden wir uns in diesem Jahr nicht freihalten müssen, denn das Verfahren der Haushaltsaufstellung wird
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Südpfalz – Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD im Kreis Südliche Weinstraße und Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD in der Südpfalz und Kandidat für den Deutschen Bundestag, kritisieren den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart in Sachen Fracking. Die beiden SPD-Politiker berufen sich auf zwei Berichte in einer örtlichen Zeitung, die sich widersprechen
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Landau. Am vergangenen Samstag wählten die Jungsozialisten  in der SPD im Stadtverband Landau einen neuen Vorstand. Julian Schwering, ebenfalls stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos RLP, löste den scheidenden Vorsitzenden, Adrian Koder, ab. Den Vorstand komplettieren Ramazan Altuntas, Luisa Horsten, Adrian Koder, Judith Neumann, Theodor Serbul. Nach einem Infostand anlässlich der Bücherverbrennung auf dem Landauer Rathausplatz vor
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Ludwigshafen. Zum Besuch von Gesundheitsminister Schweitzer in der Regionalgruppe Ludwigshafen des Fatigatio e.V. waren rund 30 Kranke und Angehörige gekommen. Rund 50 Minuten konnten einige über ihre Erfahrungen im Gesundheitssystem berichten, über Unverständnis und Fehldiagnosen, über Verweigerung von Hilfe und massive Diskriminierung. Viele hatten große Mühe zu sprechen, wurden von ihren Gefühlen (fast) überwältigt. Die
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Mainz – Stichwort Kommunal- und Verwaltungsreform der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Die Landtagsabgeordnete Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) kritisieren scharf die Landesregierung wegen der geplanten Zwangsauflösung der Verbandsgemeinde Maikammer. Auch Dr. Volker Wissing (FDP) sparte nicht mit Attacken. Innenminister Roger Lewentz hatte vor einigen Tagen erklärt, dass einige Verbandsgemeinden signalisierten, einer
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Kreis SÜW/Trier – Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt des Landkreises Südliche Weinstraße für das Jahr 2013 nicht genehmigt. Der Landkreis wird nun aufgefordert, den Fehlbetrag im Ergebnishaushalt durch eine nachhaltige und strukturelle Veränderung um 1,4 Millionen Euro zu reduzieren. Das bedeutet, dass der Kreistag konkrete Maßnahmen beschließen soll, um das
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Rheinzabern – Das Thema Erdölsuche in der Südpfalz beschäftigt bereits seit geraumer Zeit die mediale Berichterstattung, betonte Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion. Im Rahmen des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung wurde das Thema nunmehr Gegenstand der politischen Diskussion. Bereits seit Anfang Dezember 2012 werden in der Südpfalz seismische Messungen durch ein Betreiberkonsortium
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Landau. Die ASG Südpfalz, das ist die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen Südpfalz, wählte gestern Abend im Pfarrheim Heilig Kreuz einen neuen Vorstand. In der ASG- Südpfalz engagieren sich ehrenamtlich Vertreter von Pflege- und Sozialberufen, von Wohlfahrtsverbänden, Therapeuten, Gesundheitsökonomen, Ärzte sowie Bürger, die Gesundheits- und Sozialpolitik aktiv mitgestalten wollen. Gesundheitsminister Alexander Schweitzer stellte im Anschluss
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Mainz/Landau/Gleisweiler. Mit je zwei Millionen Euro werden der Standort Landau des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße sowie die Privatklinik Bad Gleisweiler im  Krankenhausinvestitionsplan 2013 gefördert. Darüber informierte das rheinland-pfälzische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie den Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD). „Die OP-Abteilung der Klinik Landau wird modernisiert um die bauliche Situation den neuesten medizinischen und krankenhaushygienischen
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  Mainz/Südpfalz – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) üben Kritik an der Haltung der Landesregierung zur zweiten Rheinbrücke. Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte unlängst die Liste der Verkehrsprojekte zur Anmeldung für den Bundesverkehrswegeplan vorgelegt. „Darunter wird auch die zweite Rheinbrücke bei Wörth aufgezählt, die als einziges Projekt allerdings
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  Mainz – Verkehrsminister Roger Lewentz kündigte im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtags an, dass das Land für den Bundesverkehrswegeplan 2015 insgesamt 90 Projekte für Bundesfernstraßen, Schienenwege und Wasserwege anmelden werde. So soll in der Südpfalz die Ortsumgehung Impflingen (B38), die Ortsumgehung Klingenmünster (B48) und die Ortsumgehung Bad Bergzabern (B427) jeweils mit einem zweispurigen Neubau
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  Wörth – Mit einer ersten Pressekonferenz haben die Vorsitzenden der Migrationsbeiräte aus der Südpfalz den offiziellen Beginn ihrer Kampagne „Demokratie braucht jede Stimme “ eingeleitet. Adnan Inan (Beirat Germersheim), Aydin Taș (Beirat Landau), Metin Istanbullu ( Beirat Wörth) und Ziya Yüksel ( Beirat Kreis Germersheim) hatten sich erstmals zusammengeschlossen, um eine breite Öffentlichkeit für
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  Neustadt-Mußbach. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist der Senkrechtstarter in der deutschen Parteienlandschaft. Unzufriedenheit mit den alteingesessenen Parteien und eine, nach Meinung der AfD fehlgeleitete Währungspolitik, bringt momentan Menschen der unterschiedlichsten politischen Couleur zur neuen Partei. Die ist auf den Massenansturm nicht ganz vorbereitet und muss sich nun nach der erst vor wenigen Wochen
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  Edesheim. Eine zufriedenstellende Bilanz zog Florian Mundt, Vorsitzender der SPD Edesheim, auf der Mitgliederversammlung: Er berichtete von erfolgreichen Aktivitäten bei der letztjährigen Landtags- und der diesjährigen Landratswahl, von der Kooperation mit der Bürgerinitiative Verkehrssicherheit in Edesheim und von gemeinschaftstiftenden Aktionen mit anderen Ortsvereinen. Mundt wurde auf der Versammlung einstimmig bestätigt. Neu als 2. Vorsitzender
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  Neustadt. Der neue Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, der Wormser Landtagsabgeordnete Jens Guth, war am vergangenen Dienstag zum ersten Mal vor Ort bei der Neustadter SPD.   Die SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Ulrike Schneider, hatte ihn zur Mitgliederversammlung eingeladen. Kurz vor Ablauf seiner ersten 100 Tage in der neuen Funktion zog Jens Guth eine positive Bilanz. Mit Malu
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Mainz/Erfweiler. In einem Brief an Staatsminister Roger Lewentz (SPD), hat die CDU Landtagsabgeordnete Dr. Susanne Ganster aus Erfweiler anlässlich der vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) angekündigten Sanierungsmaßnahme auf der B10, ihre Bedenken bei der bevorstehenden Maßnahme geäußert. „Ich halte die Sanierung dieses B10 Abschnittes, im Hinblick auf die in absehbarer Zeit stattfindenden Baumaßnahmen, nämlich erst der
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  Kandel. „Ihr seid hier, weil Ihr engagiert seid. Nicht weil Ihr 60 seid.“ Das sagte SPD-Bundestagskandidat auf der Unterbezirkskonferenz der AG 60plus in der Stadthalle in Kandel. In der Tat ist bei den Aktiven keine Spur von Seniorenmüdigkeit zu finden. „Wir sind wohl die einzige Arbeitsgemeinschaft, die keine Nachwuchssorgen hat“, scherzte Vorsitzender Alexander von
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Der Regionalverband der pfälzischen SPD hat auf einem Parteitag am 20. April seine Nominierungsliste für die Bundestagswahlen beschlossen. Der Regionalverband der pfälzischen SPD hat auf einem Parteitag am 20. April seine Nominierungsliste für die Bundestagswahlen beschlossen. Thomas Hitschler wurde von den Delegierten dabei auf den dritten Platz gewählt. Hitschler erzielte von 174 abgegebenen Stimmen 154
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  Rülzheim. Der Bezirksfachausschuss Regionalpolitik der CDU mit Vertretern aus der Metropolregion Rhein-Neckar hat in der vergangenen Woche erstmals im Kreis Germersheim getagt. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) trafen sich die Vertreter aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen in Rülzheim. Verschiedene regionalpolitische Themen wurden erörtert. Ein Schwerpunkt lag auf der von der Europäischen Union
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    Rheinzabern/Main. Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD)  ist auf Vorschlag des Landtags Rheinland-Pfalz erneut von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer in das Kuratorium der Johannes Gutenberg-Universität Mainz berufen worden. Die aktuelle Amtszeit läuft bis zum 31. Januar 2018. Die Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Germersheim vertritt damit u.a. den ausgelagerten Fachbereich Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft der Universität
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  Maikammer. Die Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der Südlichen Weinstraße hat bei ihrer Mitgliederversammlung in Maikammer die bisherige Kreisvorsitzende Christine Schneider, MdL wiedergewählt. Die Führungsmannschaft wird komplettiert durch die beiden Stellvertreter Bürgermeister Olaf Gouasé aus Roschbach und Daniel Becker aus Kirrweiler. Weitere Vorstandsmitglieder sind der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Dietmar Seefeldt aus Offenbach, Bürgermeister Karl Schäfer
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  Rülzheim. Auch im GV Rülzheim der SPD, hat sich am Montag eine AG 60plus gegründet. Der Vorsitzende der 60plus Südpfalz, Alexander von Rettberg, Maikammer und sein Stellvertreter Klaus Böhm, Kandel, hatten die Teilnehmer über Struktur, Arbeitsweise und insbesondere die Interessenslage informiert. „Wir wollen unsere Lebenserfahrungen und Kreativität einbringen, mitgestalten und mitentscheiden , dass die
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  Bellheim – Der Landestag der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der rheinland-pfälzischen CDU in Bellheim stand ganz im Zeichen der Neuwahlen des Landesvorstands. Die rund 200 Delegierten bestätigten mit 98,3 % die bisherige Landesvorsitzende, Anke Beilstein MdL, in ihrem Amt. Damit startet die Christdemokratin aus Ernst an der Mosel, die seit 2006 auch Abgeordnete des rheinland-pfälzischen
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  Landau. Landrätin Theresia Riedmaier hat gegenüber dem Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses, Kreisbeigeordneter Helmut Geißer, schriftlich erklärt, dass sie die Wiederwahl zur Landrätin des Kreises Südliche Weinstraße annimmt. Am Dienstagabend hatte der Wahlausschuss das amtliche Ergebnis der Abstimmung festgestellt. Danach entfallen wie gehabt 21.946 Stimmen (58,63 Prozent) auf Landrätin Theresia Riedmaier. Der für die CDU angetretene
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Kreis Südliche Weinstraße/ Mainz. Theresia Riedmaier bleibt Landrätin im Kreis Südliche Weinstraße. Dazu gratulierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und Jens Guth, Generalsekretät der SPD Rheinland-Pfalz Dreyer: „Theresia Riedmaier hat den Landkreis Südliche Weinstraße in den vergangenen Jahren weit nach vorne gebracht. Die Bürgerinnen und Bürger schätzen ihre Arbeit. Das klare Wahlergebnis spiegelt
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  SÜW. Sonntag, 14. April, 19.03 Uhr: Im Kreishaus brandet lautstarker Jubel auf. Die SÜW hat gewählt, das Ergebnis der Landratswahl steht fest. Amtsinhaberin Theresia Riedmaier (SPD) wurde im Amt bestätigt. Gemeinsam mit Lebensgefährte Volker Krebs, Minister Alexander Schweitzer und anderen Parteifreunden betritt eine überglückliche, gelöste Theresia Riedmaier, die alte und auch neue Landrätin, das
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Bürgerwanderung, Kaffee, Kuchen und Pfälzer Teller bei der CDU mit Nico Schenk Auf einen Überraschungssieg im ersten Wahlgang hofft CDU-Kandidat Nicolai Schenk. „Ich wünsche mir, dass viele Menschen zu Wahl gehen“, sagte der Erste Kreisbeigeordnete. Schenk war am letzten Wahlkampftag mit Bürgern zu einer kleinen Wanderung unterwegs: In Burrweiler ging es hinauf zur St.-Anna-Hütte. Auch
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  Siebeldingen. Landratskandidat Nikolas Palmarini, nach eigenen Angaben stark mit dem Wein verbunden, besuchte kürzlich mit einigen Parteifreunden das Traditionsweingut Dr. Steiner in Siebeldingen. Das Weingut umfasst 10 Hektar Rebfläche und liegt vor der beeindruckenden Kulisse des Pfälzerwaldes, inmitten von Weinreben. „Eine Lage, die für Weine von Qualität kaum günstiger sein könnte“, sagt Inhaber Georg
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  Edenkoben. Seit 60 Jahren ist Dr. Heiner Geißler Mitglied der CDU Deutschlands. Dafür wurde ihm nun von Olaf Gouasé, Vorsitzender des Gemeindeverbandes Edenkoben, Nicolai Schenk, Kreisvorsitzender der CDU und der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider im Auftrag der Bundesvorsitzenden Angela Merkel eine Urkunde sowie eine Ehrennadel aus massivem Silber mit orangefarbenem Swarowski-Stein überreicht. In einer lockeren
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