Edenkoben. Am Donnerstag, 1. August lädt die CDU Edenkoben zum Plaudern ein. Ab 19 Uhr  in der Walthari Weinstube, Weinstraße 113 (bei schönem Wetter im Garten) kann man die CDU Edenkoben zum Gedankenaustausch treffen. Als Gast steht der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart zum Gespräch zur Verfügung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. (red)

Wörth/Schaidt – Dr. Dennis Nitsche, Vorsitzender des Stadtverbands Wörth, lädt interessierten Bürger sowie die Parteimitglieder zur Ortsbegehung des SPD-Stadtverbands im Ortsteil Schaidt am 16.August ein. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Dorfplatz. Unter anderem werden der geplante Bau der Ortsumgehung sowie die Entwicklung des Industriegebiets zentrale Themen sein. Die von der SPD  unterstützte Entwicklung von
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  Kreis Germersheim – Landtagsabgeordneter Martin Brandl (CDU) zieht eine überaus positive Bilanz seiner Zuhörtour. Zum Abschluss seiner Informations-Kampagne „arbeitet für uns“ (wir berichteten) radelte der Abgeordnete vom 5. bis 7. Juli in sechs Verbandsgemeinden im Kreis Germersheim, zudem in der Stadt Kandel und in Lingenfeld. Bei jeder Touretappe waren zwei bis vier Gemeinden das
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Landau. Ursel Bieser ist AfD-Direktkandidatin für den Bundestag und Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Worms.Auf Einladung des AfD-Stadtverbands Landau und des Kreisverbands Südliche Weinstraße kam die Rechtsanwältin nach Landau ins Hotel Kurpfalz um zum Thema „Direkte Demokratie“ zu sprechen. Im Vorfeld sprach der Pfalz-Express mit der  engagierten AfD-Vertreterin, die Senior-Partnerin einer Mannheimer Anwaltskanzlei und Spezialistin für Familie
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Kreis Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), der den Bau einer zweiten Rheinbrücke fordert, hält die Aussagen des Karlsruher Oberbürgermeisters Mentrup für höchst bedenklich. Gebhart: „Wir befinden uns in der Endphase eines mehrjährigen Planungsprozesses. Nun zu fordern, alles wieder auf null zu stellen, ohne eine plausible Alternative anzubieten, ist keine vernünftige Option.“
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Speyer/Germersheim – „Fast überall in Deutschland steigen die Mieten. In Städten wie München, Hamburg oder Dresden sind die Mieten in den vergangenen fünf Jahren exorbitant gestiegen. Wohnen in den Innenstädten können sich nur noch Besserverdienende leisten“, erklärt Sebastian Frech, Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Südpfalz. „Aber auch kleinere Städte kennen das Problem der Verdrängung von
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  Wörth – Der SPD-Stadtverband Wörth hat einen neuen Vorsitzenden: Auf Ludger Witte (Maximiliansau) folgt jetzt der einstimmig gewählte bisherige Schriftführer Dennis Nitsche (Wörth).  Der 35-jährige Abteilungsleiter im KIT ist auch Sprecher der Bürgerinitiative „Lärmschutz der B9“ und ging deshalb gleich nach seiner Wahl auf die innerstädtischen Probleme, was das Thema Verkehr, Lärm und Umgehung
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Berlin/Landau. Der Protest gegen die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung wächst:In den Statistischen Landesämtern sind bereits rund 270 Widersprüche von Städten und Gemeinden sowie von den beiden Bundesländern Hamburg und Berlin eingegangen. „Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange“, sagt Norbert Brugger vom Städtetag Baden-Württemberg. In einigen Ländern endet die Widerspruchsfrist erst in den
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  Minfeld – Genau auf den französischen Nationalfeiertag, den 14. Juli, und das 50-jährige Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags ist das diesjährige Sommerfest der Minfelder SPD gefallen. Was lag da näher, als das Programm und den Ablauf des Fests an diesem Feiertag auszurichten: Kinder der Grundschule Minfeld hatten deutsch-französische Plakate für die Scheunen-Dekoration gemalt, Esther Oberle
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Landau. Die Juso-Hochschulgruppe hat ein neues Veranstaltungsformat am Landauer Campus der Universität Koblenz-Landau gestartet. Erster Gesprächspartner der „Campus-Gespräche“ war der Bundestagskandidat Thomas Hitschler. Im Anschluss machte sich der Direktkandidat der SPD bei einem Campus-Rundgang ein eigenes Bild von der Universität. „Wir haben bereits zuvor das Gespräch mit Menschen aus Politik und Verwaltung gesucht und diese
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Edenkoben. Am Samstag,  13. Juli 2013 fanden sich zahlreiche Gäste zum Sommerfest der SPD Edenkoben im Naturfreundehaus im Sauermilchtälchen in Edenkoben ein. Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Paulus – Mayer konnte neben vielen Mitgliedern auch zahlreiche weitere Gäste begrüßen. Besonders zu erwähnen sind Alexander Schweitzer, Arbeits- und Sozialminister des Landes Rheinland-Pfalz und Wolfgang Schwarz, MDL mit ihren Familien.
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  Bad Bergzabern – Mit den Bürgern austauschen: Das ist das Ziel der FDP, die dieser Tage mit einem Infobus der Bundestagsfraktion zum „Sommerdialog“ auf Deutschland-Tour ist. Der Infobus machte am 12. Juli auch in Bad Bergzabern Station. Mit an Bord: Dr. Volker Wissing, Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz und stellvertretender Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion. Unterstützung
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  Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Germersheim für den Ausbau der K 18 zwischen der B 9 und der K 18 bei Hagenbach einen Zuschuss in Höhe von rund 237.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister. Die Fahrbahn der Kreisstraße wird auf
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  Mainz – Der DGB (Deutsche Gewerkschaftsbund) kritisierte die schlechte Bezahlung von Erziehern und die zu großen Gruppen der unter Dreijährigen. Und bekommt Schützenhilfe von unerwarteter Seite: Der rheinland-pfälzischen FDP. „Der DGB weist zu Recht darauf hin, dass die Landesregierung sich nicht für eine bessere Bezahlung der Erzieher einsetzt“, sagte der FDP-Landesvorsitzende, Dr. Volker Wissing.
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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich erneut bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung nach Lärmschutzmaßnahmen für den Bereich der A 65 bei Wörth-Dorschberg erkundigt. In seinem Antwortschreiben teilt Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD) mit, dass „der Landesbetrieb Mobilität (LBM) […] zuletzt im Jahr 2012 die Lärmsituation im Bereich von Wörth-Dorschberg entlang der A 65 auf
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  Karlsruhe/Südpfalz – Der Erörterungstermin Rheinbrücke zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth verlief nicht nach den Wünschen der Brückenbefürworter.  Aus der Sicht der CDU- und SPD-Politiker auf der rheinland-pfälzischen Seite endete der Diskussionstermin eher mit einem katastrophalen Ergebnis. Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup stellte klar: Die Stadt Karlsruhe wird alles tun, um die zweite Rheinbrücke zu verhindern.
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Pfalz. Anlässlich der Verabschiedung des gemeinsamen Antrages von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung des Weinbezeichnungsrechts erklären Wolfgang Schwarz, Christine Schneider und Dietmar Johnen: „Wir freuen uns, dass es im Konsens gelungen ist, bei der Einzellagenprofilierung weiter voranzuschreiten. Der Grundsatz „Je kleiner die geografische Einheit, desto höher die Qualitätsanforderungen“ soll künftig bei Einzellagen,
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Jockgrim – Die Mitgliederversammlung der CDU Jockgrim begann mit einem Gedenken an ihr am 12. Juni verstorbenes Mitglied Berno Neff. Neff gehörte der CDU seit 1972 an, seit 1974 dem Ortsgemeinderat und seit 1999 dem Verbandsgemeinderat. Ehrungen langjähriger Mitglieder standen weiter im Mittelpunkt des ersten Teils der Mitgliederversammlung am 1. Juli in der TSG-Turnhall‘. Landrat
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Germersheim  – In der vergangenen Woche lud die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund die Mitbürger in den Bürgersaal des Stadthauses in Germersheim ein, um über ein gutes Leben im Alter zu diskutieren. Referenten waren Alexander Schweitzer, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz, Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat, und Sabine Stepp vom
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Germersheim/Mainz – Sozialminister Alexander Schweitzer verschafft dem Bistro an der BBS Germersheim, Standort Wörth, Luft: Er entschied, dass sein Ministerium den Fortbestand des Bistros in Form einer Übergangslösung aus allgemeinen Landesmittel fördert, damit der Betrieb weitergehen kann. In einem Schreiben an den Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, sicherte Minister Alexander Schweitzer die Kofinanzierung
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Rülzheim – „Alla hopp – packen wir´s an“, begann Matthias Schardt seine Rede vor der Mitgliederversammlung der CDU-Ortverbände der Verbandsgemeinde Rülzheim. Und diese haben entschieden: Matthias Schardt soll der CDU-Kandidat für die Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters im nächsten Jahr werden. Von der Mitgliederversammlung wurde er mit 63 Ja-Stimmen gewählt – volle 100 Prozent, alle Anwesenden stimmten
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Eschbach/Leinsweiler. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat erneut wegen eines Radwegs zwischen Eschbach und Leinsweiler beim Land nachgehakt. Gebhart hatte sich bereits mehrfach an die Landesregierung gewendet und sich für den Bau dieser Maßnahme eingesetzt. „Ein asphaltierter bzw. unbefestigter Radweg entlang der L 508 Strecke wäre sinnvoll, insbesondere um die Verkehrssicherheit zu erhöhen“,
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Kandel/Mainz – Das Infrastrukturministerium gibt der Verbandsgemeinde Kandel grünes Licht, als Pilotversuch ein Tempo-30-Limit für die Rheinstraße ausweisen. Abgestimmt wird die Versuchsphase mit dem LBM (Landesbetrieb Mobilität) und der Polizei. Für die Bürger bedeutet das eine massive Entlastung im Alltag“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete und Sozialminister Alexander Schweitzer. Schweitzer hatte sich Mitte Juni beim Infrastrukturministerium für
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Mainz/Rülzheim – Wie der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund auf Anfrage mitgeteilt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland-Pfalz bei der geplanten Umgestaltung des Rülzheimer Schülerhorts zweckgebundene Zuwendungen in Höhe von 23.300 € zugesprochen. Bei der Neugestaltung des Außengeländes am Schülerhort in Rülzheim sollen ökologische Gesichtspunkte mit Kindheitsbedürfnissen in Einklang gebracht werden.
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Rheinzabern – Auf Vorschlag der Oberrheinkonferenz und der Kommission Kultur, Jugend und Ausbildung unter Vorsitz der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund, wurde vom Oberrheinrat im Juni die „Charta der Mehrsprachigkeit“ in Rastatt unterzeichnet. Darin bekennen sich die Unterzeichner zum Ziel der Bilingualität Deutsch/Französisch der Bevölkerung in der Oberrheinregion. Barbara Schleicher-Rothmund: „Die Zweisprachigkeit ist eine Chance für
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Maxau – „Die Zweite Rheinbrücke muss kommen.“ Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer ließ keinerlei Zweifel, auf welcher Seite er steht. Der Mann aus Bayern kam nach Maxau, um sich die Problematik höchstpersönlich anzusehen: „Nicht immer nur die Aktenlage.“ Nicht alle sind seiner Meinung: Brückengegner hatten sich bereits zeitig versammelt, um dem Verkehrsminister mit Präsenz und Schildern
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Jockgrim – Sabine Baumann ist die Ortsbürgermeister-Kandidatin der CDU Jockgrim bei den Kommunalwahlen 2014. Die Mitgliederversammlung hat sie am 1. Juli einstimmig gewählt. Sabine Baumann war der Vorschlag des Vorstands und überzeugte die Mitgliederversammlung mit ihrer Bewerbungsrede. Die 49-jährige Betriebswirtin gehört dem Gemeinderat an und ist seit Januar 2012 Ortsbeigeordnete. Im CDU-Ortsverband Jockgrim gehört sie
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  Südpfalz – Der SPD-Kreisvorsitzende SÜW und Sozialminister Alexander Schweitzer und SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler üben harte Kritik an der Bundesregierung. Diese hatte eine von der SPD vorgeschlagene Gesetzesinitiative zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung platzen lassen. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in dieser Woche ein für unser Land wichtiges Gesetz scheitern lassen. Es ist nicht hinnehmbar, dass die
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Bellheim – Geht dem Handwerk der Nachwuchs aus? Eine Frage, zu der der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) Experten nach Bellheim in die Dr.-Friedrich-Schneider-Halle eingeladen hatte. Günter Foltz, Abteilungsleiter der gewerblich-technischen Abteilung an der BBS Landau und Nico Jung, Obermeister der SHK-Innung Landau-SÜW,  standen den Zuhörern rede und Antwort. Die Veranstaltung war Teil von Brandls Kampagne
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Neustadt an der Weinstraße/Kandel – Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, überreichte heute die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz im Beisein vieler Ehrengäste aus den entsprechenden Regionen an Klaus Liska (Ebertsheim),  Dieter Reinhard (Erpolzheim), Andreas-Johannes Ruppert (Osthofen) und Klaus Böhm (Kandel). Alle vier haben sich besonders im Ehrenamt engagiert, wie
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