Kandel – Beim vierten Expertenstammtisch der Wählerinitiative Thomas Hitschler in der Stadthalle Kandel stellten der Gewerkschaftssekretär der IG Metall-Verwaltungsstelle Neustadt, Harald Lange, und SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler ihre Positionen zum Thema „Gute Arbeit – faire Löhne“ zur Diskussion. Moderiert wurde die Veranstaltung von Klaus Böhm, stellvertretender Vorsitzender der AG 60plus. Harald Lange legte eloquent die
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Neustadt. Anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat der SPD Stadtverband Neustadt eine Ausstellung des Parteivorstandes mit der Geschichte der SPD organisiert. Die Ausstellung wird im Klemmhof in Neustadt präsentiert. Ausstellungseröffnung ist Freitag, der 23. August, 17 Uhr. Die Eröffnung nehmen die SPD-Bundestagskandidatin Heike Mrosek-Handwerk und der Landtagsabgeordnete Manfred Geis vor. Am Samstag
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Schaidt. Am  Montagabend haben sich Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Landtagsabgeordneter Martin Brandl (beide CDU) zusammen mit Vertretern der CDU Schaidt über die geplante Ortsumgehung informiert. Vor Ort diskutierten sie verschiedene Trassenvorschläge und machten sich persönlich ein Bild von der Situation. Derzeit läuft eine Befragung des Ortsbeirates Schaidt: alle Schaidter Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen,
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Landau. „Die CDU Stadtratsfraktion wird sich nachhaltig dafür einsetzen, dass aus den Problemen bei der Landesgartenschau und dem Baugebiet „Bürgergraben“ die richtigen Schlüsse gezogen werden um zu tragfähigen Zukunftslösungen zu kommen“, so reagierte CDU-Fraktionschef Peter Lerch und Susanne Burckhardt, Aufsichtsratsmitglied bei der LGS auf die jüngste Diskussion in dieser Sache. Nach ihrer Meinung gebietet es
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Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Germersheim, und Adolf Kessel, Worms, (beide CDU) haben sich  bei der Kommunalen Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage (KABS) vor Ort in Speyer informiert. „Das Gespräch mit Präsident Dr. Paul Schädler und dem wissenschaftlichen Direktor Dr. Norbert Becker hat wieder einmal bestätigt, dass die KABS entlang des Rheins unverzichtbare Arbeit leistet“ so
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Maximiliansau – Die Ortsbegehung der SPD Wörth führte in Maximiliansau zu mehreren Stationen. Direkt an der Rheinbrücke erläuterte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Maximiliansau, Jürgen Nelson, den gegenwärtigen Stand der Diskussion um die zweite Rheinbrücke. Nelson erneuerte dabei die seit Langem bestehende Forderung der SPD, rasch den Bau einer zweiten Brücke anzugehen. Der zuletzt ins
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Speyer – Bei Burger-King stehen die Zeichen auf Sturm. Vor knapp drei Monaten verkaufte die deutsche Burger King GmbH, Tochter der Burger King Worldwide AG, 91 ihrer Filialen an die Yi-Ko Holding GmbH aus Stade. Die neuen Eigentümer Ergün Yildiz und Alexander Kolobov sollen nach Berichten des Lokalportals lokalkompass.de die Distriktleiter aufgefordert haben, gegen Rechte
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Landau – Der Preis wird der Band „Harmonic Fiction“ für ihren Song „Wählen“ am Samstag den 17. August um 11:00 Uhr an der SPD-Dialogbox auf dem Marktplatz in Landau überreicht. Hierzu sind alle Bürger sehr herzlich eingeladen. Die „Wählerinitiative (WI) Thomas Hitschler“ (www.wi-thomashitschler.de) hatte im Rahmen ihrer Aktivitäten einen Preis für einen Song zur Bundestagswahl
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Landau. Vom Donnerstag, 15. August, bis Sonntag, 18. August, steht die SPD-Dialogbox auf dem Marktplatz Landau (Nähe DM-Markt). Neben Gesprächen mit dem Bundestagskandidaten Thomas Hitschler, einer Sommerlounge und der Möglichkeit, auf der fast 4 Meter hohen Aussichtsplattform Erinnerungsfotos zu machen, wartet ein umfangreiches Programm, zu dem alle  Bürger herzlich eingeladen sind. Donnerstag, 15. August: 18
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Nußdorf. Alle Nußdorfer Bürger sind für den 12. August 2013 um 19.30 Uhr zum politischen Informationsaustausch herzlich eingeladen. Für das Gespräch stehen Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Landtagsabgeordnete Christine Schneider  Rede und Antwort. Ebenso werden auch viele CDU-Mitglieder des Stadtrates und des Ortsbeirates Nußdorf für den Austausch bereit stehen. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr an
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  Karlsruhe/Kreis Südliche Weinstraße – Mit einem Brief an Theresia Riedmaier bitten die Grünen Karlsruhe die SÜW-Landrätin um Unterstützung, um ihren Antrag, ein Nichtrauch-Gebot an allen Karlsruher Haltestellen des KVV einzuführen, zu unterstützen. Der Antrag wurde bereits am 14. Juni im Karlsruher Gemeinderat eingebracht. Mit den Nichtraucher-Haltestellen wollen die Grünen die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs
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Queichheim. Der SPD-Stadtverband Landau und die Queichheimer SPD laden für Sonntag, 18. August 2013 zu einem Familienfest ein. Die Attraktion für Groß und Klein ist ein brandneues Stück – „Kasper und die kluge Prinzessin“ – von Millers Mobiler Bühne www.millers-mobile-bühne.de (bekannt vom Landauer Nikolausmarkt).  Der Eintritt ist frei! Los geht es ab 15 Uhr im
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Neupotz – Er kam, sah und siegte: Ein gut gelaunter und fröhlicher Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestags, kam auf Einladung von Bundestagsabgeordnetem Dr. Thomas Gebhart zum Wahlkampfauftakt nach Neupotz. Mit viel Humor und einer klar verständlichen Sprache schaffte es der CDU-Politiker, die Dinge auf den Punkt zu bringen – und seine
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Kreis Germersheim – Enttäuschend sei die vage bleibende Haltung der Landesregierung zur weiteren Entwicklung der Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein, meinen Landtagsabgeordneter Martin Brandl, Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart, der Leimersheimer Ortsbürgermeister Matthias Schardt und der Hördter Beigeordnete Max Frey (alle CDU). Brandl hatte sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um den Sachstand beim Polder
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Rheinzabern – Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten in Rheinland-Pfalz nahm auf eine kleine Anfrage zum Hochwasser und Hochwasserschutz im Landkreis Germersheim der Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund, Stellung.  Durch die in Frankreich, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fertig gestellten Hochwasserrückhaltungen besteht in der Südpfalz ein 100-jähriger Hochwasserschutz am Rhein. Doch
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  Karlsruhe. Mit einem Schreiben vom 31. Juli 2013 hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND),Landesverband Baden-Württemberg,  die Alternative „Ersatzbrücke plus Ausbau Öffentlicher Verkehr“ an das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg (MVI) gemeldet. Dabei wirkten Pro Bahn und das Aktionsbündnis „Pro Ersatzbrücke Maxau“ mit, in dem verschiedene Karlsruher Bürgervereine sowie Umweltschutzverbände aus
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SÜW. Auch wenn genaue Zahlen noch nicht vorlägen, so habe eine Nachfrage bei der Kreisverwaltung ergeben, dass bisher nur sehr wenige Anträge auf Betreuungsgeld an der Südlichen Weinstraße gestellt worden seien. Nicht verwunderlich für den südpfälzischen SPD-Bundestagskandidaten Thomas Hitschler und den Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer. „Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als ein teures Geschenk für den
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  Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth hat am 26. Juli seine traditionelle Ortsbegehung im Ortsteil Wörth durchgeführt. Der sommerlichen Hitze trotzend fanden sich rund 20 Bürger, Parteimitglieder sowie Vertreter anderer Parteien am Alten Rathaus ein, um die Sanierung der Ottstraße und insbesondere mögliche Neugestaltungen des Übergangs Luitpold-Straße – Ludwigstraße – Ottstraße zu diskutieren. Der
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  Landau/Mainz – Eine „Blamage „ nannte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing,  die Verschiebung der Landesgartenschau und sparte nicht mit harten Worten. SPD und Grüne trügen sowohl auf Landes- als auch auf kommunaler Ebene die Verantwortung für ein Entscheidungswirrwarr, das bundesweit seinesgleichen suche. „Die Bomben in Landau liegen nicht erst seit gestern,
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  Zur Debatte um den Solidaritätszuschlag fordert Gregor Wick, Kreisvorsitzender der Mittelstands‐ und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), den Solidaritätszuschlag ab 2019 zu streichen. „Angesichts immer neuer Rekordsteuereinnahmen (im Juni erneut plus 4,5 %) ist es nicht länger vermittelbar, dass alle Einkommensbezieher und Unternehmen weiterhin zur solidarischen Finanzierung des „Aufbau Ost“ zur Kasse gebeten werden. Eine
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Wörth – Das Innenministerium Rheinland-Pfalz teilte der Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund, mit, dass nicht der Landesbetrieb Mobilität (LBM), sondern die Stadt Wörth die Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h in der Luitpold- und Ludwigstraße (L 540) prüfen und abschließend entscheiden muss. Teilabschnitte der L 540 wurden bereits im Rahmen des Straßenverkehrsrechts
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Germershaim/Landau – In einem Brief an den Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim sowie der Städte Germersheim, Wörth am Rhein und Landau, Zjya Yüksel, sicherte Landrätin Theresia Riedmaier zu, die Initiative „Demokratie braucht jede Stimme – Kommunalrecht für alle“ zu unterstützen. Die Initiative fordert das Kommunalwahlecht für Migranten aus Nicht-EU-Staaten  in
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Berlin  – Obwohl es in immer mehr Branchen tarifliche Mindestlöhne gibt, hält der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, an seiner Forderung nach einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn fest. Vor Inkrafttreten des Mindestlohns im Friseurgewerbe am 1. August sagte Bsirske dem „Focus“: „Die Bewegung von immer mehr Arbeitgebern hin zu Branchenmindestlöhnen beweist: Wir brauchen endlich einen
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) hatten sich wegen der Hochwasserschäden im Bereich Neuburg/Berg an die Landesregierung gewandt. Wie die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken nun mitteilt, sollen die betroffenen Landwirte nun für die beim Hochwasser im Mai/Juni entstandenen Einbußen entschädigt werden. Es handele sich um eine einmalige
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  Neustadt. Die Unterschriftenaktion zugunsten des Erhalts eines Notarztstandortes in der Verbandsgemeinde Lambrecht ist abgeschlossen. Die Medien-Meldung von 7000 geleisteten Unterschriften bezieht sich ausschließlich auf die Verbandsgemeinde, in Neustadt an der Weinstraße, Haßloch und vier der fünf Ortsgemeinden in der VG Deidesheim werden aus gleichem Anlass weiter Unterschriften gesammelt. Darauf macht die Landtagsabgeordnete Brigitte Hayn
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Landau. Stadtverband  und  Stadtratsfraktion  der  Landauer  SPD sind  jetzt  auch  mit  einer eigenen Seite bei Facebook vertreten. In dem sozialen Netzwerk sind aktuell über 23 Millionen Deutsche als Mitglieder angemeldet. „Wir  wollen  neben  der  persönlichen  Begegnung  und  dem  direkten  Gespräch  die populäre  Plattform  Facebook  nutzen.  Hier  können  sich  die  Bürger über die neuesten Entwicklungen in
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  Rhodt. Der SPD OV Rhodt lädt zu den „Südpfalzgesprächen mit dem Bundestagskandidaten Thomas Hitschler am Donnerstag. 1. August, 20 Uhr, in das Nebenzimmer der Gaststätte „Alte Schmiede“, Weinstraße 35 in Rhodt ein. Im Rahmen der Reihe „Südpfalzgespräche“ haben Bürger die Möglichkeit, ihr zu der Frage „Was muss bei uns besser werden?“ zu äußern. Die
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  Rheinland-Pfalz.  Baden-Württemberg hat die Kommunikation über Netzwerke wie Facebook , Twitter und Google zwischen Lehrern, Eltern und Schülern per Gesetz stark eingeschränkt. Nun will Rheinland-Pfalz offenbar nachziehen. Eine Sprecherin des Bildungsministeriums sagte aktuell: „Schulen sollen Facebook nicht im dienstlichen Zusammenhang nutzen.“ Lehrpläne beispielsweise sollten nicht in Netzwerken einzusehen sein – allerdings nur dienstlich. Wer
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  Neupotz – Der CDU-Kreisverband Germersheim lädt ein zum Wahlkampfauftakt des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit Wolfgang Bosbach MdB. Die Veranstaltung findet statt am: Montag, dem 5. August, um 20 Uhr im Kultur- und Freizeithaus in Neupotz (Hinterstr. 32, 76777 Neupotz). Wolfgang Bosbach ist seit 1994 Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Derzeit ist Bosbach
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Rheinzabern – Die Bellheimer Südumgehung kann von Rechts wegen gebaut werden.Das teilte der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund mit. Im Mai diesen Jahres hatte das Verwaltungsgericht Neustadt das Urteil gefällt, dass die vier Kilometer lange Umgehung, die Bellheims Hauptstraße vom Durchgangsverkehr entlasten soll, realisiert werden darf. Die Frist, die es den Gegnern ermöglicht
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