Barbara Schleicher-Rothmund zum Hochwasser und Hochwasserschutz im Landkreis Germersheim

3. August 2013 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Hochwasser am Rhein bei Wörth.
Foto: Licht

Rheinzabern – Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten in Rheinland-Pfalz nahm auf eine kleine Anfrage zum Hochwasser und Hochwasserschutz im Landkreis Germersheim der Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund, Stellung.

Durch die in Frankreich, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fertig gestellten Hochwasserrückhaltungen besteht in der Südpfalz ein 100-jähriger Hochwasserschutz am Rhein. Doch erst wenn bis 2028 alle Maßnahmen in Baden-Württemberg getroffen sind, ist auch in der Südpfalz wieder ein 200-jähriger Hochwasserschutz gegeben.

„Wir dürfen gegenüber Baden-Württemberg nicht nachlassen, die zügige Umsetzung der Schutzmaßnahmen einzufordern. Wir Rheinland-Pfälzer haben unsere Hausaufgaben gemacht und damit dieses Jahr unseren Unterliegern mehr Schutz vor Hochwasser geschaffen. Das Gleiche erwarten wir von unseren Oberliegern,“ so Schleicher-Rothmund.

Ob und wie die Landwirtschaft in den gesteuerten Poldern entschädigt wird, ist in den jeweiligen Planfeststellungsbeschlüssen geregelt. Zur Unterstützung der Landwirtschaft bei Überschwemmungen oder Hochwasser bietet die Landwirtschaftliche Rentenbank zinsgünstige Liquiditätshilfedarlehen an, mit der die Stabilität der landwirtschaftlichen Unternehmen gesichert werden soll.

Im Vergleich zum Hochwasser an Elbe und Donau waren die Schäden für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz gering. Dennoch bietet die Landesregierung im Rahmen des zurzeit von Bund und Ländern vorbereiteten „Hochwasser-Aufbauhilfefonds“ eine einmalige Entschädigungsregelung an, mit der vom Hochwasser betroffene Landwirte für 50 Prozent der Schadenssumme für Aufwuchs- und Ernteschäden auf landwirtschaftlich genutzten Flächen entschädigt werden.

Diese Entschädigungsregelung wird durch das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel abgewickelt. Zurzeit erfolgt die Schadensermittlung, bevor das eigentliche Entschädigungsverfahren bearbeitet wird.

Dazu Schleicher-Rothmund: „In der Öffentlichkeit und im Kreistag habe ich für eine Lösung im Rahmen des Hochwasser-Aufbauhilfefonds von Bund und Ländern plädiert. Daher freue ich mich, dass diese Lösung nun zustande kam.“ (red)