Gommersheim – Am Montag, 18. Februar, fand im Gemeindehaus Gommersheim die Neugründung des JU Ortsverbandes statt. Der stellvertretende CDU Kreisvorsitzende und ehemalige Kreisvorsitzende der JU SÜW, Daniel Kern, freute sich über den großen Zuspruch an interessierten Jugendlichen. Er informierte die Anwesenden über die Arbeit des JU Kreisverbands. „Wir sind mit Leidenschaft dabei, weil es einfach
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Kandel – „Die neue Form des Wahlkampfs ist Zuhören.“ Das sagte SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler in Kandel beim ersten von insgesamt 15 geplanten Bürgergesprächen. Nicht nur die Ideen der SPD nachbeten will Hitschler, sondern: „Ich will wissen, was die Bürger in der Südpfalz bewegt – über meine Eigenvorstellgen hinaus. Wenn man weiß, was vor der Haustür
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat bei der Landesregierung den Sachstand beim verkehrssicheren Ausbau der B9 südlich von Kandel angefragt. Insbesondere der Bereich Langenberg wird von vielen Pendlern nach wie vor als kritisch erlebt. Die Ende 2011 für das Jahr 2012 angekündigten Planungen für diesen Abschnitt würden derzeit erarbeitet, teilt der Minister mit. Im Rahmen
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  Südpfalz – Viel Kritik von allen Seiten gibt es derzeit gerade in der Südpfalz zum überalterten Bergrecht. Das Bundesberggesetz beruht auf dem Prinzip der Bergfreiheit. Dadurch sind alle im Gesetz aufgeführten bergfreien Bodenschätze (diverse Metalle, Erdöl, Erdgas, Kohle, Salze, Fluss- und Schwerspat etc.) dem Grundeigentum entzogen, so dass dem Grundeigentümer nur die sogenannten grundeigenen
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  Edenkoben. Zum Kreisparteitag lud der FDP-Kreisverband Landau/Südliche Weinstraße wieder traditionell ins Hotel Prinzregent nach Edenkoben ein. Der Kreisvorsitzende Dr. Volker Wissing begrüßte unter anderem den Bezirksvorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirkstages Pfalz, Günter Eymael, der auch gleich das Wort an die Anwesenden richtete. Günter Eymael  „Ein schwieriges Jahr für die FDP, in dem aber
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Schaidt – Ein traditionelles Heringsessen nach der Karnevalszeit auch bei der Schaidter CDU: Zu Gast war Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart. Eine große Zahl von Interessierten – die CDU-Mitglieder waren gar in der Unterzahl – hatte sich eingefunden, um mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der Südpfalz über Energiepolitik, Finanzen aber auch Kinderbetreuung zu diskutieren. Neben dem
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Landau/Kreis Germersheim/SÜW – Ungebrochen ist der Rückhalt für den grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Tobias Lindner in seiner Partei: Bei der Wahlkreismitgliederversammlung der grünen Kreisverbände Germersheim, Landau, Südliche Weinstraße wurde Lindner als südpfälzer Direktkandidat des Wahlkreises 212 mit überwältigender Mehrheit bestätigt. Wahlberechtigt waren 38 Mitglieder. Konkurrenten um das Mandat den Direktkandidaten gab es nicht – Lindner stellte
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Kreis Germersheim – „Die Junge Union ist die politische Jugendorganisation im Landkreis, die seit je her auch durch junge kommunale Ratsmitglieder die Arbeit vor Ort gestaltet. An diese Tradition wollen wir auch bei den Kommunalwahlen 2014 anknüpfen.“ Das erklärt Thorsten Rheude, Vorsitzender der Jungen Union im Landkreis Germersheim, zur Gründung des Netzwerks „Junge Kommunale“. In
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Südpfalz. Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD und im September Kandidat für den Bundestag, bekommt tatkräftige Unterstützung: Die neu gegründete „Wählerinitiative Thomas Hitschler“ will dem Bundestagskandidaten zusätzlich unter die Arme greifen, um der Wahlbevölkerung die Ziele und Überzeugungen der SPD nahezubringen. „Thomas Hitschler steht für unseren Werte-Kanon“, sagt Gründungsmitglied Klaus Böhm. „Er ist Sozialdemokrat durch
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Germersheim – Aufbruchstimmung bei der Union: Alte Strukturen aufbrechen, Erneuerung und Weiterentwicklung, aber doch sich selbst als Partei treu bleiben – das war der Tenor beim Neujahrsempfang der südpfälzischen CDU im vollbesetzten Bürgersaal in Germersheim. Als Gastrednerin extra angereist: Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner. Eingangs präsentierte der Vorsitzende der Jungen Union im Kreisverband Germersheim, Thorsten
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Bei den nächsten Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz sollen die Bürger auch die Möglichkeit haben, zu Hause zu wählen. Dies schlägt die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider als Beitrag zu mehr Bürgerbeteiligung und als Mittel gegen die anhaltende Wahlmüdigkeit vor. „Wir debattieren in der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ das Wahlrecht ab 16 und Wahlmöglichkeiten für Nicht-EU-Ausländer. Ein wirklich konkreter Schritt zu
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Kandel – Die Bürgerinitiative Kandel Tempo 30 bekommt Verstärkung von der Politik – und umgekehrt. Die BI, nun unterstützt vom Grünen-Ortsverband, fordert Tempo 30 für die Ortsdurchfahrt der B 427 in Kandel und zusätzlich ein Durchfahrtsverbot für LKW.  Der Gemeindeverband Bündnis 90/Die Grünen hatten zusammen mit der Bürgerinitiative aus der Rheinstraße zu einem Diskussionsabend in
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Landau. Der FDP Bezirksverband Pfalz lud zum traditionellen Drei-Königs-Fest der pfälzischen Liberalen ein und alle kamen. Was nicht zuletzt den beiden Zugpferden der FDP, Rainer Brüderle MdB, Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion und Dr. Volker Wissing MdB, FDP Landesvorsitzender RLP zu verdanken war. „Die FDP ist eine große Familie und es herrscht bei den Dreikönigsempfängen traditionell
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  Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) kritisiert den Unterrichtsausfall an rheinland-pfälzischen Schulen. Auch an vielen Schulen im Kreis Germersheim falle nach wie vor zu viel Unterricht aus. Die Statistik weist für einzelne Schulen im Kreis nicht planmäßig erteilten Unterricht von bis zu 17 % aus. Dieser nicht planmäßig erteilte Unterricht werde zum
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  Nußdorf. In Nußdorf wurde gestern die Wählerinitiative Nico Schenk gegründet. Sonntag, 14. April 2013: im Landkreis Südliche Weinstraße finden Landratswahlen statt. Bisher stellen sich zur Wahl Amtsinhaberin Theresia Riedmaier (SPD), Nikolas Palmarini (FDP) und Nicolai (Nico) Schenk (CDU). Auch die Piraten haben einen eigenen Kandidaten aufgestellt, Carsten Ries. Wie sich Grüne, Linke und FWG
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Landau/Germersheim/SÜW Der Arbeitskreis Südpfalz (AKS) der CDU hat die Landesregierung in einem Schreiben aufgefordert, sich an den Kosten des Kita-Ausbaus stärker zu beteiligen. Der Arbeitskreis Südpfalz setzt sich aus den Spitzen der drei CDU-Kreisverbände Südliche Weinstraße, Landau und Germersheim zusammen. „Es muss weiter intensiv daran gearbeitet werden, die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für
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Kandel – Geradezu weihnachtliche Einigkeit herrschte zwischen den Fraktionen des Verbandsgemeinderats auf der letzten Sitzung in diesem Jahr. Trotz zahlreicher Tagesordnungspunkte, die beschlossen werden sollten, gab es nahezu keine Diskussionen und kaum Kritik. Sämtliche Beschlüsse wurden zügig und einstimmig gefasst. So wurde der Haushalt 2013 durchgewunken, alle Fraktionen waren einverstanden und wohl auch zufrieden mit
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  Bellheim – Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wurde bei der SPD-Kreiskonferenz in Bellheim als Vorsitzende wiedergewählt. Ihr stehen Gustav Freye aus Schwegenheim und Benjamin Engelhardt aus Freckenfeld als Stellverteter zur Seite. Der Kreisverband bekräftigte seine Unterstützung für den Bundestagskandidaten Thomas Hitschler, der als Unterbezirksvorsitzender der südpfälzischen SPD auch die Konferenzleitung übernommen hatte. In ihrem Rückblick
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Mainz – Eine Überraschung war es doch: Alexander Schweitzer  übernimmt  von Malu Dreyer das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Das bestätigte der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, heute dem Pfalz-Express. Gleichzeitig übernimmt er das Abgeordnetenmandat von Kurt Beck. Zur Vita des künftigen Ministers: Seit 1999 ist Schweitzer Mitglied im Kreistag des Landkreises
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Bad Bergzabern  –  Überraschung in der beschaulichen Kurstadt: Stadtbürgermeister Harald Bratz hat diese Woche seinen Austritt aus der CDU eingereicht. Damit ist in der direkten Spitze der Stadt kein CDU-Mitglied mehr vertreten. Den  häufig angestellten Vermutungen, die Differenzen mit der eigenen Partei seien bereits beim Umbau des Schlosshotels im Jahr 2009 entstanden, tritt Bratz entschieden
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Kreis Südliche Weinstraße – die Zahl der Bewerber für das Landratsamt des Kreises Südliche Weinstraße, das im März zur Wahl steht, erhöht sich um einen weiteren Kandidaten. Neben Amtsinhaberin Theresia Riedmaier und CDU-Mann Nicolai Schenk hat jetzt auch die FDP einen Kandidaten aufgestellt: Den 39-jährigen Unternehmer Nikolas Palmarini aus Edenkoben. Der Kreisvorstand Landau-SÜW votierte einstimmig
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