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Bahnübergang auf der Strecke Winden-Wörth. Die Strecke soll zweigleisig ausgebaut werden. Foto: Licht
Mainz – Verkehrsminister Roger Lewentz kündigte im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtags an, dass das Land für den Bundesverkehrswegeplan 2015 insgesamt 90 Projekte für Bundesfernstraßen, Schienenwege und Wasserwege anmelden werde.
So soll in der Südpfalz die Ortsumgehung Impflingen (B38), die Ortsumgehung Klingenmünster (B48) und die Ortsumgehung Bad Bergzabern (B427) jeweils mit einem zweispurigen Neubau für den Bundesverkehrswegeplan 2015 beim Bundesverkehrsministerium angemeldet werden.
Zudem profitiert unter anderem die Zug-Strecke Winden-Wörth mit einem zweigleisigen Ausbau sowie die Elektrifizierung der Strecke Neustadt- Landau-Wörth.
Die SPD stehe für eine moderne Verkehrsinfrastruktur, mit der Rheinland-Pfalz als Arbeits- und Wirtschaftsstandort attraktiv bleibe und die mit Umwelt und Landschaft ressourcenschonend umgehe, erklärten Sozialminister Alexander Schweitzer und Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagskandidat. „Für die Südpfalz sind das entscheidende Infrastrukturmaßnahmen.“ Es sei nun an der Bundesregierung, für die nötige Finanzierung dieser Projekte zu sorgen.
Alexander Licht: Wichtige Projekte fehlen
Als unzulänglich und intransparent hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Licht, MdL, die vorgelegte Liste kritisiert. Es fehlten wichtige Projekte, wie die West- und Nordumfahrung von Trier, der durchgehende Ausbau der B 10 und der A 643 bei Mainz bleibe Stückwerk.
Licht kündigte an, den Bundesverkehrswegeplan in der nächsten Sitzung des Innenausschusses erneut zum Thema zu machen. Gleichzeitig forderte er die Landesregierung auf, den Beirat des Landesbetriebs Mobilität (LBM) einzuberufen, um dort den Vertretern von Kammern, Industrie, Gewerkschaften und Politik zur Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan Rede und Antwort zu stehen. (red)
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