Südpfalz – Die südpfälzische SPD trauert um den verstorbenen langjährigen Bremer Bürgermeister Hans Koschnick. Die SPD Südpfalz hatte Koschnick 1996 für seine Leistungen während des Balkankonflikts mit ihrem 8. Martinipreis ausgezeichnet. „Als EU-Administrator in der heute bosnisch-herzegowinischen Stadt Mostar schlug Koschnick mit enormer Zivilcourage Brücken zwischen verfeindeten Lagern. Er leistete einen großen Beitrag zu Frieden
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Germersheim: Die Seniorenbeauftragen der Stadt, Maria und Kurt Weben, haben auf der Stadtratssitzung am 19. April ihren Tätigkeitsbericht vorgestellt. Kurt Weber sagte, man wolle die bestehenden Angebote, die schon sehr gut seien, noch ergänzen oder gegebenenfalls verbessern. Die Rentner von morgen hätten höhere Ansprüche als heutigen, da müsse die jetzige Generation ansetzen – auch die
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Wörth – Noch immer ist nicht klar, ob es in Wörth künftig einen Durchgangsarzt geben wird. Ein Durchgangsarzt – kurz: D-Arzt – ist ein Facharzt für Chirurgie mit Schwerpunkt Unfallchirurgie oder ein Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie mit Zusatzbezeichnung „Spezielle Unfallchirurgie“, der von den Berufsgenossenschaften eine besondere Zulassung erhalten hat. Der neu gewählte künftige Bürgermeister
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Hatzenbühl/Kandel – Erneut kam es zu einem LKW Unfall auf der L549 zwischen Hatzenbühler Kreisel und Kandel. Nach Angaben des Fahrers wollte er einem Rettungsfahrzeug das Überholen erleichtern und zog das Fahrzeug ganz an den rechten Rand, dabei geriet er auf das nicht befahrbare Bankett, das Fahrzeug fuhr sich dann im Kiesbett fest. Da der
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Neustadt. Die Oberbürgermeisterwahl 2017 wirft ihre Schatten voraus. Aus Sicht der SPD Neustadt handele es sich „allerdings nicht um Schatten, sondern um das Licht am Horizont“. „In Neustadt herrscht Stillstand, wir machen hierfür den Stadtvorstand und die alten und neuen Ratsmehrheiten verantwortlich. Die Bürger erwarten sich viel von der kommenden Wahl des OB“, kommentiert die
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Kreis Germersheim – Geschlossenheit und Aufbruchsstimmung zeigte sich bei der Mitgliederversammlung der Freien Wähler im Landkreis Germersheim. Der Erste Vorsitzende Michael Braun (Rülzheim) begrüßte eine Wählergruppe als neues Mitglied: Die Wählergruppe Neuburg, vertreten durch Dr. Klaus Hessert und Hermann Knauß, hatte ihm vor Veranstaltungsbeginn die Beitrittserklärung übergeben. Braun ging auf aktuelle Themen der Kreispolitik ein:
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Südpfalz/Mannheim/Philippsburg – Die SPD-BundestagsabgeordnetenThomas Hitschler aus der Südpfalz und Stefan Rebmann aus Mannheim fordern eine lückenlose Aufklärung des Geschehens rund um die manipulierten Kontrollen im Kernkraftwerk Philippsburg. Die beiden Sozialdemokraten schließen sich der Forderung nach einer Meldepflicht für vorgetäuschte Kontrollen an und wollen sich in dieser Sache an das Bundesumweltministerium wenden. „Ein Störfall in Philippsburg
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Berlin  – Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat bei seinem Treffen mit Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl am Dienstag  versöhnliche Töne angeschlagen. Im Vorfeld des Besuchs hatte es viel Wirbel gegeben. Kohl hatte für die ungarische Ausgabe seines Buches „Aus Sorge um Europa“ das Vorwort geschrieben – so manchem kam das wie ein Hieb in Richtung seiner
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Leinsweiler – Abgeordnete aus 15 Ländern trafen sich der kleinen Gemeinde, um einen parlamentarischen Beitrag zur Lösung von langwierigen Konflikten im OSZE-Raum zu leisten. Rund 25 Abgeordnete, hauptsächlich aus Ländern mit bestehenden Konflikten, debattierten über die Expertenvorträge zu den Versöhnungsprozessen. Abgeordnete aus Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Italien, Litauen, Moldawien, Österreich, der
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Rülzheim – Die Verbandsgemeinde hat für die energetische Sanierung der vier Grundschulen im Nachtrag 503.000 Euro veranschlagt. 90 Prozent der Investitionskosten werden durch das Land im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 übernommen. Weitere wichtige Investitionen in Höhe von 400.000 Euro betreffen den Wohnraum für Asylbewerber. „Wir schaffen uns hiermit finanziellen Spielraum für einen Plan B,
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Rülzheim – Eine auf einem Leimersheimer Baggersee schwimmende Photovoltaikanlage soll künftig regionalen, grünen Strom liefern. Das beschloss der Verbandsgemeinderat bei seiner Sitzung im April. Die Firma Erdgas Südwest GmbH beabsichtigt die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Baggersee der Firma Pfadt Kieswerke in Leimersheim. Die Ortsgemeinde Leimersheim hat nach zwei Sitzungen bereits den Grundsatzbeschluss getroffen, die
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Germersheim – Eine geplante Unterkunft für Asylsuchende in der Mainzer Straße im Gewerbegebiet  wird gecancelt. Das sagte die Stadtverwaltung auf Anfrage. Da derzeit die Flüchtlingszahlen wegen der Schließung der Grenzen einiger europäischer Länder stark zurückgehen, wird die Unterkunft momentan nicht gebraucht. Statt dessen wird die schon erworbene Fertighalle nun neben dem Jobcenter an der Waldstraße
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Der CDU Arbeitskreis Südpfalz, bestehend aus den Spitzen der drei CDU-Kreisverbände Südliche Weinstraße, Germersheim und Landau hat sich auch in seiner jüngsten Sitzung wieder mit der seiner Meinung nach schlechten Personalsituation bei der Polizei in Rheinland-Pfalz beschäftigt. „Für die derzeitigen Koalitionsverhandlungen fordern wir die Verantwortlichen auf, Taten sprechen zu lassen und zeitnah die Personalstärke der
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Rheinzabern – Bei Wahlen auf der Jahreshauptversammlung der SPD Rheinzabern wurde der bisherige Vorsitzende Bernd Weber in seinem Amt bestätigt. Markus Kropfreiter bleibt ebenfalls weiterhin stellvertretender Vorsitzender. Weber dankte allen Mitgliedern für die „gute Arbeit bei der Landtagswahl 2016“. Die SPD habe im Ort Rheinzabern ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Ausblick gab Weber auf ein
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Kreis Germersheim – Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz, wartet wie Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) auf Post aus Berlin. Bereits im Januar hatte sich die Landtagsabgeordnete an den Bundesverkehrsminister gewandt. In ihrem Vorschlag forderte sie Alexander Dobrindt (CSU) auf, gegenüber der Stadt Karlsruhe  ̶  im Gegenzug für weitere Finanzmittel zum Bau der Kombilösung
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Landau. Am 6. April trafen sich die PIRATEN im Haus Südstern in Landau zu ihrer zweiten Kreismitgliederversammlung in diesem Jahr. Bei dieser Versammlung wurde der Vorstand neu gewählt. Dieser setzt sich nun aus Sven Gretschuskin als Vorsitzenden, Friedel Vogt als Stellvertretenden Vorsitzenden und Lukas Klassen als Schatzmeister zusammen. (red)

  Landau-Mörzheim. 906 wahlberechtigte Personen waren am Sonntag, 10. April im Landauer Stadtteil Mörzheim zur Ortsvorsteherwahl aufgerufen. Als einzige Bewerberin war Dorothea Müller (CDU) angetreten. Die Wahl war notwendig geworden, da der bei der Kommunalwahl 2014 gewählte Ortsvorsteher Gerhard Becker (SPD) im Dezember 2015 gestorben ist. Um 18 Uhr schloss das Wahllokal. Bis dahin hatten
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Landau. Am 12. April wird die Grüne Jugend Südpfalz wiederbelebt. Zuständig für die Stadt Landau und die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße vertritt die Grüne Jugend die Interessen junger Menschen und setzt sich für eine bessere Welt ein. Ökologie, Umwelt-, Tier- und Naturschutz, Integration, Demokratie, Bildung, Soziales, Europa, Queer und Feminismus sind unsere Themen. Man
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Südpfalz/Mainz – In Mainz wird seit letzter Woche fleißig an einer neuen Landesregierung gebastelt. SPD, FDP und Grüne hatten sich auf Koalitionsgespräche verständigt (PEX berichtete hier) Für die Südpfalz mit am Verhandlungstisch sitzen Alexander Schweitzer aus Bad Bergzabern (Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion), Dr. Volker Wissing aus Barbelroth (FDP-Vorsitzender Rheinland-Pfalz) und SÜW-Landrätin Theresia Riedmaier (SPD). Eine Koalition mit
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Mainz – Nachdem sich die FDP am Dienstag zu Koalitionsverhandlungen mit der SPD und den Grünen entschlossen hatte, begannen am Mittwoch die offiziellen Gespräche. Auf der Pressekonferenz sagten die Landesvorsitzenden von SPD, FDP und Grünen, man ginge jetzt konkret an die Arbeit, um einen Koalitionsvertrag auszuarbeiten. Alle Parteien begrüßten die Zusammenarbeit der Ampelkoalition. Einfach dürfte
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Wörth – Der Ostersonntag scheint für viele Kinder, Eltern und Großeltern zu einem festen Besuchstermin im Wörther Bürgerpark zu werden. Hier veranstaltete der SPD-Stadtverband zum dritten Mal in Folge seine lustige Ostereiersuche – und wieder war eine große Schar von Kindern – begleitet von Mama, Papa, Oma oder Opa – der Einladung gefolgt. Bereits vor
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Südpfalz – Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sein neues Angebot zum Bürgerdialog „Mit dem Ohr vor Ort in …“ gestartet. Zum Auftakt stand Gebhart den Bürgern auf dem Wochenmarkt in Landau für Gespräche zur Verfügung. Zahlreiche Interessierte machten von der Möglichkeit Gebrauch, ihr Anliegen an den Abgeordneten heranzutragen. „Bereits der erste Termin zeigt:
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Berlin  – Die SPD in Rheinland-Pfalz umwirbt die FDP für Verhandlungen über einer „Ampel“-Koalition zusammen mit den Grünen. „Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen kann etwas Neues bilden“, sagte Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionschef im Mainzer Landtag, der „Welt am Sonntag“. „Ich würde Regierungsbündnisse nie als Projekt überhöhen. Aber diese `Ampel` kann ein Modell der Mitte
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Klingenmünster – Am Karsamstag sind die beiden südpfälzischen Abgeordneten Thomas Hitschler (MdB) und Alexander Schweitzer (MdL) mit Ortsbürgermeister Grimm, Ratsmitgliedern und Vertretern der Bürgerinitiative (BI) Ortsumgehung B48 zusammengetroffen. Gemeinsam beleuchtete man die ernüchternde Einstufung des südpfälzischen Verkehrsprojekts im aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Die Ortsumgehung Klingenmünster ist darin nur im so genannten „Weiteren Bedarf“ aufgelistet, obwohl die
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Südpfalz – Michael Falk, Vorsitzender der ASG-Südpfalz (ASG= Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) und Vorstandsmitglied ASG Rheinland-Pfalz, wendet sich mit einem Aufruf an Politik und Bürger. Darin heißt es: „Unsere Gesellschaft lebt derzeit, gerade in Rheinland-Pfalz und in der Südpfalz, in hoher wirtschaftlicher Prosperität mit sehr hoher Beschäftigungsquote und sehr niedriger Arbeitslosenquote. Eine hart erarbeitete Gemeinschaftsleistung
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Klingenmünster: Die Ortsumgehung Klingenmünster wurde im aktuellen „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,0 bewertet und daher nur in den „weiteren Bedarf“ eingestellt. Am kommenden Samstag, 26. März, treffen sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der SPD-Wahlkreisabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag, Alexander Schweitzer, mit Vertretern der Gemeinde und der Bürgerinitiative für die
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Südpfalz – Zu einem Runden Tisch zum Thema „Wie gelingt es, Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in der Südpfalz in den Arbeitsmarkt zu integrieren?“ lud diese Woche der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) verschiedene Akteure aus der Südpfalz ein. Die Runde setzte sich unter anderem aus Vertretern der Jobcenter, des Handwerks, von Unternehmen, des Hotel- und
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Mainz – Die Landtagsfraktion der AfD RLP nimmt Stellung zu der Debatte um die Zahl der Vizepräsidenten im rheinland-pfälzischen Landtag. Man habe die Debatte zur Besetzung der Vizepräsidentenposten im Landtag nicht aus eigener Motivation angestoßen, sondern sei von Medienvertretern gefragt worden, ob die AfD als Fraktion auch einen Vizepräsidenten stellen wolle, erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe
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Kreis Germersheim – Die Grüne im Kreis Germersheim sehen kommunale Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen TTIP und TiSA gefährdet. Die Kreistagsfraktion der Grünen stellte dazu einen entsprechenden Antrag in der Kreistagssitzung am 17. März. Der Antrag wurde zunächst als Resolution eingebracht. Später wurde er geändert und als offenen Brief des Kreistags an die politischen Vertreter der
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Landau. Am heutigen Samstag (19. März), veranstalteten die wiedergewählten Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz sowie Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär, und weitere Mandatsträger der SPD am Vormittag einen Dankeschön-Infostand vor der Adler-Apotheke in Landau. Ihr Dank galt den Bürgern für deren Vertrauen und ihre Stimmen bei der Landtagswahl. Dr. Maximilian Ingenthron: „Wir haben in Landau
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