Regional

AfD-Kreisverband Germersheim stellt Strafanzeige gegen „linksradikale Bündnisse“ – KKA: „Prüffall-Ablenkungsmanöver“ – Männerbündnis: „Ritterschlag“

16. Januar 2019 | Von

Kreis Germersheim – Der AfD-Kreisverband hat Strafanzeige gegen drei Gruppen gestellt, die sich auch regelmäßig an den Gegendemonstrationen in Kandel (gegen „Frauenbündnis Kandel“, Anm.d. Red.) beteiligen. Von der AfD angezeigt wurden die „Kurfürstlich Kurpfälzischen Antifa“, die „Antifaschistische Aktion Südpfalz“, das „Männerbündnis Kandel“ und „handelnde Protagonisten sowie unbekannt.“ Das teilte der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa am
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Thomas Hitschler neuer Chef der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion

16. Januar 2019 | Von

Berlin/RLP. Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstagabend den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler zu ihrem neuen Sprecher gewählt. Gabi Weber ist als stellvertretende Landesgruppensprecherin in ihrem Amt bestätigt worden. Der 36-jährige Südpfälzer Hitschler folgt damit auf Gustav Herzog (60), der die Landesgruppe zuvor 14 Jahre geführt hat. In seinem neuen Amt ist Hitschler künftig
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Rheinland-Pfalz: Statements zur britischen Brexit-Entscheidung

16. Januar 2019 | Von

Nach monatelangem Tauziehen ließ sich am gestrigen Dienstag keine Mehrheit im britischen Unterhaus für das mühsam ausgehandelte Brexit-Abkommen finden. Damit scheiterte Premierministerin Theresa Mays Plan für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU und einer zweijährigen Übergangsphase mit temporärem Verbleib in der europäischen Zollunion. Auch in Rheinland-Pfalz beschäftigt man sich mit den möglichen Folgen. Hier
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Drei-Königs-Fest der Pfälzischen Liberalen in Landau: Politik des Möglichen verfolgen

16. Januar 2019 | Von

Landau. Der FDP Bezirksverband Pfalz lud zum traditionellen Drei-Königs-Fest der Pfälzischen Liberalen ins Landauer Parkhotel ein. Bezirksvorsitzender Andy Becht freute sich über die zahlreich erschienenen Parteimitglieder, unter ihnen die Bundestagsabgeordneten Brandenburg und Weeser, die stellvertretende Vorsitzende FDP Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, Justizminister Mertin sowie als Ehrengast Dr. Volker Wissing, Stellvertretender Ministerpräsident, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft
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Neujahrsempfang in Annweiler: Bürgermeister Wollenweber: „Der Rheinland-Pfalz-Tag wird ein Erfolg“

15. Januar 2019 | Von

Annweiler. Bürgermeister Thomas Wollenweber, der Erste Beigeordnete Dr. Viktor Schulz, Beigeordneter Reiner Niederberger und Kastanienprinzessin Natalie begrüßten am Sonntag im Foyer des Hohenstaufensaals die Gäste des Neujahrsempfangs mit Handschlag. Fast etwas wehmütig schien Wollenweber bei seinem letzten Neujahrsempfang, den er als Bürgermeister von Annweiler zu verantworten hatte, zu sein. Der Empfang, der von der Gruppe
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Bürgermeister Schaile beim Neujahrsempfang in Germersheim: „Das Jahr wird herausfordernd und arbeitsreich“

14. Januar 2019 | Von

Germersheim. Traditionell begann der Neujahrsempfang 2019 in der Germersheimer Stadthalle mit einem Defilee. Bürgermeister Marcus Schaile und seine Beigeordneten begrüßten persönlich die Gäste, darunter auch einige Neubürger. In seiner Ansprache hob Schaile später einige der Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Vereine und Kirchen besonders hervor. So zum Beispiel Landrat Dr. Fritz Brechtel, den Kreisbeigeordneten Christoph
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„Volles Haus“ beim Neujahrsempfang der Stadt Landau – „Die Dicken Kinder“ begeistern mehr als 1.000 Besucher

14. Januar 2019 | Von

Landau. Die Festhalle platzte beim diesjährigen Landauer Neujahrsempfang fast aus allen Nähten: Rund 1.100 Besucher folgten in diesem Jahr der Einladung des Landauer Oberbürgermeisters Thomas Hirsch, der zur Freude der Besucher als besondere Attraktion die Band „Die Dicken Kinder“ eingeladen hatte. Deren Erkennungszeichen ist der „Baustellen-Look“ und so lieferte die Band in orangefarbenen Overalls das
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Neujahrsempfang in Kandel: Vorwärts planen – nicht rückwärts denken

13. Januar 2019 | Von

Kandel – Beim Neujahrsempfang am Sonntagmorgen in der Stadthalle hat Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) einerseits für eine sozialere Politik in Land und Bund plädiert und andererseits die Kandeler Vorhaben und Projekte vorgestellt und erläutert. Die Enttäuschung über die etablierten Parteien generiere sich in der Hauptsache durch eine zu wenig stringente Sozialpolitik, sagte Tielebörger sinngemäß. Zu
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Neujahrsempfang in Pirmasens: Heimat – en vogue?

13. Januar 2019 | Von

Pirmasens. Vor mehr als 600 Gästen hat Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis beim Neujahrsempfang der Stadt Pirmasens am Freitagabend in der Festhalle die Pirmasenser dazu aufgerufen, auf die eigenen Stärken zu vertrauen. „Wer seine eigenen Stärken erkennt und daran glaubt, überzeugt auch andere, so der Verwaltungschef. In den Mittelpunkt seiner Rede hatte OB Matheis den Begriff
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Bad Bergzabern: Stadt geht es besser – grandioses Programm beim Neujahrsempfang mit jungem Geigen-Genie Leander Resch

13. Januar 2019 | Von

Bad Bergzabern – Mit einem grandiosen Rahmenprogramm beim Neujahrsempfang  hat die Stadt das Jahr 2019 begonnen. Die Bad Bergzaberner nehmen traditionell gern teil, der große Saal im Haus des Gastes war voll. In diesem Jahr wurde ein besonders umfangreiches Kulturprogramm geboten. Mit dabei: Ein kleines Geigen-Genie, der achtjährige Leander Resch, der die Zuhörer zu stehenden Ovationen hinriss. Stadtbürgermeister Dr.
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Neujahrsempfang in Neustadt: OB Weigel: „Neustadt ist schlagkräftig“

12. Januar 2019 | Von

Neustadt. 1200 Gäste beim Neustadter Neujahrsempfang im Saalbau: OB Marc Weigel hat mit seinem ersten, selbst geplanten Neujahrsempfang als Neustadter OB ein gutes Händchen bewiesen. Nach dem Sektempfang wurden die Gäste gebeten, sich zu setzen. Musste man früher lange stehen um die Neujahrsansprache des Oberbürgermeisters zu verfolgen, gab es jetzt eine Bestuhlung im Saalbau um
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Demos in Kandel am 12. Januar – Überraschungsgast: Ex-Ministerpräsident Kurt Beck

12. Januar 2019 | Von

Kandel – Die Versammlungen in Kandel am 11. Januar verliefen nach Polizeiangaben weitgehend friedlich und störungsfrei. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahlen bei den verschiedenen Kundgebungen wie folgt: „Frauenbündnis Kandel“ etwa 200 Teilnehmer („Innere Sicherheit – Verantwortung – EU-Politik“), „WIR sind Kandel“ mit dem Motto „Wir schützen unsere Demokratie vor rechten Parolen“ 60 Teilnehmer, die Kundgebungen von
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„Dafür stehe ich mit meinem Namen“: Babykosthersteller Claus Hipp bei CDU-Neujahrsempfang in Schwegenheim

11. Januar 2019 | Von

Schwegenheim – Diesen Satz kennt in Deutschland fast jeder: „Dafür stehe ich mit meinem Namen“. So wirbt Prof. Dr. Claus Hipp, Geschäftsführer des Nahrungsmittel- und Babykosthersteller Hipp, seit Jahren in TV-Spots für Vertrauen zu seiner Marke. Nun war der bekannte Unternehmer am Donnerstagabend zu Gast beim Neujahrsempfang der Kreis-CDU im Schwegenheimer Bürgerhaus und hat einen
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Landräte und Oberbürgermeister für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Landau-Germersheim: Kosten-Nutzen-Untersuchung ist nächster wichtiger Schritt

10. Januar 2019 | Von

GER/SÜW/LD – Die Reaktivierung und der Erhalt der Schienenstrecke zwischen Landau und Germersheim war Schwerpunktthema der Landräte Dr. Fritz Brechtel (GER) und Dietmar Seefeldt (SÜW) sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch (LD) bei eiem gemeinsamen Arbeitsfrühstück am 9. Januar. Die drei Verwaltungschefs sprechen sich deutlich für eine Bahnverbindung zwischen Landau und Germersheim aus: „Grundsätzlich befürworten und unterstützen wir
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 Gemeinnützigkeit von Freifunk – Hitschler: „Wichtiges Signal für Zukunftsfähigkeit Deutschlands“

9. Januar 2019 | Von

Südpfalz – „Die Bundesregierung hat die Weichen dafür gestellt, dass Freifunk-Initiativen künftig als gemeinnützig anerkannt werden können“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Bei Freifunk- Initiativen werden Zugangspunkte für drahtlosen Internetzugang für die Allgemeinheit geöffnet. „Das ist ein überfälliges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und anderer nicht-kommerzieller lokaler Netzwerke“, freut sich
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Landau-Godramstein: Raubüberfall auf Supermarkt bei XY …ungelöst

9. Januar 2019 | Von

Landau-Godramstein – Am 18. Januar 2017 kam es zu einem Raubüberfall auf einen Supermarkt im Landauer Stadtteil Godramstein. Damals stürmten drei vermummte Männer mit Baseballschlägern in den Markt und erbeuteten aus der Kasse nach Polizeiangaben mehrere tausend Euro. Pfalz-Express berichtete hier. Am Mittwochabend hat die Fernsehsendung „Aktenzeichen XY…ungelöst“ den Fall wieder aufgegriffen und in der
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Staatssekretär Krings in Kandel: Extremismus-Bekämpfung Aufgabe für die ganze Gesellschaft

9. Januar 2019 | Von

Kandel – Großen Zulauf fand am Dienstagabend ein Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Extremismus“ mit dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Prof. Dr. Günter Krings. Die Kandeler CDU hatte den Politiker und Extremismus-Experten eingeladen, um die Demonstrationen in Kandel und die „Diskussionen um Extremismus und Radikalismus rechter und linker Lager“ zu thematisieren. Der Vorsitzende der CDU
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Erster Neujahrsempfang für neuen Bürgermeister Ludwig Lintz: Edenkoben first

9. Januar 2019 | Von

Edenkoben. Der Kurpfalzsaal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Gute Tradition, wenn der Bürgermeister zum Neujahrsempfang einlädt. Und eine gute Möglichkeit des Austauschs und Kennenlernens. Für Bürgermeister Ludwig Lintz war dies der erste Neujahrsempfang in dieser Position, nachdem Bürgermeister Werner Kastner im November 2017 seiner schweren Krankheit im Alter von 68 Jahren erlegen war.
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„Eckpunktepapier Hebammen“ – Gebhart: Sofortmaßnahmen zur Stärkung der Geburtshilfe

7. Januar 2019 | Von
schlafendes Baby

Das Bundesgesundheitsministerium unterstützt Familien und Schwangere künftig bei der Suche nach einer Hebamme für die Geburtshilfe sowie für die Vor- und Nachsorge bei Geburten. Zugleich arbeitet es intensiv daran, den Hebammenberuf attraktiver zu gestalten. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Gebhart (CDU) vorgelegt hat. Neben den geplanten Sofortmaßnahmen soll ein
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Kandel billigt Spendenfonds zugunsten von Migrationseinrichtungen – Linke kritisiert zu langsames Vorgehen

6. Januar 2019 | Von

Kandel – Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 14. November 2018 den Antrag der Fraktion Die Linke zur Einrichtung eines Spendenfonds zugunsten von Migrationseinrichtungen einstimmig angenommen. Konkret bedeutet das: Die Stadt richtet einen Spendenfond zugunsten von Asyl- oder Migrationseinrichtungen in Kandel ein. „Bei einer oder auch mehreren künftigen Demonstrationen in Kandel wird für jeden
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Kundgebungen in Speyer: „Der III. Weg“ stößt auf viel Gegenprotest

5. Januar 2019 | Von

Speyer – Unter dem Motto „Wir werden aktiv – komm und mach mit! UN-Migrationspakt und Multikulti-Chaos stoppen!“ führte die rechte Kleinpartei „Der III. Weg“ am Samstag auf dem Berliner Platz eine Kundgebung durch, an der nach Polizeiangaben etwa 50 Personen teilgenommen haben. Zu einer Gegenkundgebung hatte das „Bündnis für Demokratie und Zivilcourage“ aufgerufen, der circa
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Hackerangriff auch auf rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete: Vorfall soll in Innenausschuss

4. Januar 2019 | Von

RLP – Deutsche Politiker und weitere Personen des öffentlichen Lebens sind Zielscheibe eines breit angelegten Hackerangriffs geworden. Persönlicher Daten wurden im Internet auf dem Kurznachrichtendienst Twitter geleakt. Der entsprechende Account ist mittlerweile gesperrt. Unter den Opfern des massiven Datendiebstahls befinden sich auch zahlreiche Abgeordnete der Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz. Betroffen sind insgesamt 38 Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion
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Wissing: Rekordumsatz beim Bundesfernstraßenbau

4. Januar 2019 | Von

Rheinland-Pfalz hat so viele Bundesmittel verbaut wie noch nie. Der Landesbetrieb Mobilität setzte im Bundesfernstraßenbau rund 444,4 Millionen Euro um – das sind 40 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. „Mein Ziel war es, dass wir alle Kräfte mobilisieren, um die in 2018 erneut stark gestiegenen Bundesmittel für unser Land zu nutzen. Das ist uns
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FDP Kreis Germersheim: „Südpfalz ist keine Utopie, sondern kulturelle Realität“

3. Januar 2019 | Von

Kreis Germersheim – In der Diskussion um einen Großkreis Südpfalz meldet sich die FDP im Kreis zu Wort. Die „Rheinpfalz“ hatte in einem Bericht vom 2. Januar Landrat Dr. Fritz Brechtel zitiert, der Debatte um die Kommunalreform mit einem Großkreis  demnach für überzogen hält. Zumal der Kreis in Gutachten als „nicht fusionsbedürftig“ bezeichnet werde, schreibt die Rheinpfalz.
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Landauer Stadtjubiläum 2024: SPD-Fraktion will deutsches und französisches Staatsoberhaupt einladen

2. Januar 2019 | Von

Landau. Die Landauer SPD hatte bei ihrer Mitgliederversammlung angekündigt, zum Landauer Stadtgeburtstag die Staatsoberhäupter Frankreichs und Deutschlands zu den Feierlichkeiten zum Stadtjubiläum einzuladen. Fraktionsvorsitzender Florian Maier hatte aktuell den Jahreswechsel in Paris verbracht und reichte den Antrag der Landauer Stadtratsfraktion „passenderweise“ gleich von dort aus ein. „Neben einigen anderen deutschen Städten wurde auch unsere nach
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Neues im Steuerrecht ab 2019 – Hier gibt es mehr Geld

1. Januar 2019 | Von

Im Jahr 2019 treten einige Änderungen im Steuerrecht in Kraft. Um Familien zu entlasten, wird das Kindergeld ab Juli um 10 Euro im Monat erhöht. Der steuerliche Kinderfreibetrag steigt entsprechend. Die Änderungen im Steuerrecht ab 2019 im Überblick: Kindergeld Das Kindergeld steigt ab 1. Juli 2019 um zehn Euro im Monat pro Kind. Für die
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Silvesternacht: Polizei will verstärkt Präsenz zeigen – Tipps zu Umgang mit Feuerwerkskörpern

30. Dezember 2018 | Von

Das Polizeipräsidium Rheinpfalz bereitet sich auf die Silvesternacht vor. Die Sicherheit an sei wie in den Jahren zuvor ein wichtiges Anliegen, teilte die Behörde mit. Grundlage der Einsatzplanungen sind die Erkenntnisse der vergangenen Silvesternächte und die aktuelle Sicherheitslage. Diese habe sich in Deutschland gegenwärtig nicht verändert, werde jedoch auch vor dem Hintergrund der Silvesterfeierlichkeiten immer
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Kreis Germersheim sucht Pflegeeltern für Kinder aus schwierigen Verhältnissen

30. Dezember 2018 | Von

Kreis Germersheim – Wer ist bereit, Kinder aufzunehmen und ihnen für begrenzte Zeit oder längerfristig ein Zuhause zu geben?  Das Jugendamt des Landkreises Germersheim sucht Menschen, die einem Kind einen Platz in ihrer Familie anbieten wollen, Zeit und Verständnis aufbringen und bereit sind, mit dem Jugendamt zusammenzuarbeiten. Sie sind eingeladen, unverbindlich Kontakt zum Pflegekinderdienst des
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LA OLA-Besucher retten Regenwald: Positives Fazit nach zehn Jahren Zusammenarbeit mit philippinischer Katala-Foundation

29. Dezember 2018 | Von

Landau. Bereits seit zehn Jahren unterstützt die Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Projekte zur Wiederaufforstung des Regenwalds und zum Schutz bedrohter Tierarten auf den Philippinen. Vermittelt worden war der Kontakt zur philippinischen Katala-Foundation durch den Zoo Land, der die Arbeit der Artenschützer vor Ort ebenfalls unterstützt. Stadtholding und Zoo gratulieren dem Mitbegründer und wissenschaftlichen
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Bad Bergzabern soll Teil einer deutsch-französischen Polizeieinheit werden

28. Dezember 2018 | Von

Südpfalz/Bad Bergzabern  – Zwischen dem Bundesinnenministerium und der französischen Gendarmerie hat man sich über den Entwurf einer Vereinbarung zur Schaffung einer gemeinsamen deutsch-französischen Polizeieinheit geeinigt. Der Entwurf wird derzeit im französischen Außenministerium geprüft. Das teilte das Bundesinnenministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) kurz vor Heiligabend mit. Gebhart: „Seit mehreren Monaten habe ich mich
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