Germersheim – „Wir sind Charlie“ – mit diesem derzeit weltweiten Bekenntnis begann auch Bürgermeister Marcus Schaile den diesjährigen Neujahrsempfang in der vollbesetzten Stadthalle und erntetet dafür spontanen Beifall. Man sei „tief geschockt“ durch die Terroranschläge in Paris, die zudem Anschläge auf die Meinungsfreiheit gewesen seien, sagte Schaile. Das Ziel der Terroristen sei es, Angst zu
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Kandel – Am Sonntag, 11. Januar, hatte die Stadt Kandel wieder zum Neujahrsempfang geladen. In der voll besetzten Stadthalle begrüßte Stadtbürgermeister Günther Tielebörger die zahlreichen Gäste. „Das alte Jahr ist vorüber, wir schöpfen neuen Mut, neues Jahr – neues Glück – die Zeit hierfür ist gut“ – mit diesem Satz von Hoffmann von Fallersleben leitete
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Landau – Die südpfälzischen SPD-Abgeordneten Alexander Schweitzer und Thomas Hitschler haben am 12. Januar am Mindestlohnaktionstag des Deutschen Gewerkschaftsbunds teilgenommen. Zusammen mit dem Vorsitzenden des DGB-Kreisverbands Südpfalz/Landau, Guido Kuhn, verteilten sie zwischen 7 und 8 Uhr Infomaterialien zum in Deutschland neu eingeführten gesetzlichen Mindestlohn an die Pendler am Landauer Hauptbahnhof. Der gesetzliche Mindestlohn ist für
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Rhein-Pfalz-Kreis. Die Stadt Germersheim hat ihren Heimabrief, der Landkreis Südliche Weinstraße sein Heimatjahrbuch. Nun hat Landrat Clemens Körner in Hochdorf-Assenheim das neue Jahrbuch des Rhein-Pfalz-Kreises vorgestellt. Es ist nach 30 Ausgaben das erste Jahrbuch, das mit dem Titel „Kreisjahrbuch“ statt „Heimatjahrbuch“ erscheint. Der Landrat begründete dies damit, dass die „Bevölkerung des Kreises rein rechnerisch innerhalb
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Bad Dürkheim – Mit der „Durchbrechung der Mautmauer“ starteten die Europaabgeordnete Ulrike Müller, derstellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Gregor Voht, sowie Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der Freien Wähler Rheinland-Pfalz, in Bad Dürkheim die bundesweite Kampagne der Bundesvereinigung der Freien Wähler „Neinzur PKW-Maut! Ja zu einem mautfreien Europa!“ gegen die von der Bundesregierung geplante Ausländermaut. Symbolisch durchfuhren
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SÜW. Der Landkreis Südliche Weinstraße muss aktuell 474.073,57 Euro vorfinanzieren. Bei dem Geld handelt es sich um zugesagte Zuschüsse des Landes für Anschaffungen und Maßnahmen im Feuerbereich. Erst einige Jahre nach der Bewilligung und der Anschaffung von Fahrzeugen oder Maßnahmen wie dem Bau von Feuerwehrgerätehäusern zahlt das Land die zugesagten Zuschüsse. Das ist das Ergebnis
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Landau – Über das Thema „Klimawandel“ sprach im Rahmen der Gesprächsreihe „Christine Schneider fragt nach“ der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) im Haus am Westbahnhof in Landau. Gebhart hatte an der Weltklimakonferenz in Lima teilgenommen und informierte die Zuhörer über Ergebnisse und seine gewonnenen Eindrücke. Nach der Eröffnung des Abends durch die Landtagsabgeordnete Christine Schneider,
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Südpfalz – Scharf verurteilt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) das Ansinnen eines belgisch-US-amerikanischen Konsortiums mit Firmensitz in Lothringen, große Mengen Calciumchlorid in den Rhein einzuleiten. Mittels Pipeline sollen jährlich bis zu 990.000 Tonnen des Salzes verklappt werden (Pfalz-Express berichtete mehrfach). Mit einer Kleinen Anfrage hat Brandl die Haltung der Landesregierung dazu erfragt. In einer Studie
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Westheim – Zum traditionellen Neujahrsempfang im Bürgerhaus in Westheim konnte Ortsbürgermeisterin Inge Volz wieder zahlreiche Gäste begrüßen. Zuvor fand ein ökumenischer Gottesdienst statt. Der Frauenchor unter der Leitung von Christiane Schmidt untermalte den Empfang musikalisch, die Sternsinger sammelte Spenden für die Philippinen. Auch Verbandsbürgermeister Frank Leibeck war dabei, der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und Bataillonskommandeur Oberstleutnant
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Mainz. Wolfgang Schwarz, neuer polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, begrüßt die neue Regelung zur Mehrarbeit von Polizeibeamten. „Die in den vergangenen Jahren angehäuften Überstunden werden nun auf ein zeitlich dauerhaft gültiges Konto gebunden und können unbegrenzt als Freizeitausgleich genutzt werden. Das ist eine gute und faire Lösung für die engagierten Polizisten in Rheinland-Pfalz.
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Bad Dürkheim/Neustadt. „Auch im neuen Jahr werde ich meine Begegnungen in den Regionen fortsetzen und möglichst viele Menschen treffen“, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie startet am Donnerstag, 22. Januar, ihren neunten Regionenbesuch, der sie nach Neustadt und in den Landkreis Bad Dürkheim führen wird. Am Abend gibt es ab 18 Uhr einen Empfang im Herrenhof
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Südpfalz – Das Bundesverkehrsministerium teilte dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit, dass die Schienenstrecke Wörth-Neustadt nur ein geringes Potential für die Aufnahme zusätzlichen Güterverkehrs biete. Dies ergebe sich aus den bisherigen Erkenntnissen der Korridorstudie Mittelrhein. Derzeit werden die abschließenden Arbeiten am Bericht dieser Studie durchgeführt. Davon unabhängig wird, wie von Thomas Gebhart vorgeschlagen,
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Mainz/Südpfalz – Mit Blick auf die zunehmenden Flüchtlingszahlen und steigenden Kosten für die Kommunen sieht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, den Bund in der Pflicht. Die Unterbringung von Flüchtlingen müsse in Zukunft aus dem Bundeshaushalt beglichen werden, forderte Schweitzer und unterstützt damit einen Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD). Viele
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Wörth – Für sein jahrzehntelanges Engagement als Vorsitzender des SPD Ortsvereins Wörth am Rhein sowie als Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion wurde Wolfgang Faust mit der Willy Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Medaille ist die höchste Ehrung der SPD und stellt eine besondere Auszeichnung für herausragende Verdienste um die Bürger sowie um sozialdemokratische Werte dar. Überreicht wurde die
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Offenbach – Auf dem Neujahrsempfang der Verbandsgemeinde Offenbach hielt Bürgermeister Axel Wassyl kurzweilig Rückschau auf das vergangene Jahr und skizzierte einen Blick in die Zukunft. Begrüßen konnte der Bürgermeister nebst zahlreich erschienen Gästen auch Weinprinzessin Jessica Dietrich, die „eigentlichen momentanen Machthaber“, das Prinzenpaar und das Kinderprinzenpaar der KGO mit Hofstaat und die Reservistenkameradschaft Landau. Viele
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) will die mögliche Lärmbelastung durch verstärkten Güterverkehr auf der Strecke Wörth – Germersheim – Ludwigshafen geklärt wissen. Brandl hatte sich in dieser Frage an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn gewendet, um den Sachstand bei den Untersuchungen zu neuen Güterverkehrsstrecken zu erfahren. Während konkrete Aussagen des Bundes erst
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Hagenbach – Altes hinter sich zu lassen und Neuem mit Zuversicht und Offenheit zu begegnen, sei gerade in einer Zeit mit vielen offenen Fragen notwendig, sagte Bürgermeister Franz Xaver Scherrer beim Neujahrsempfang der Stadt Hagenbach. Dafür bedürfe es eines unvoreingenommenen Blicks, was nicht immer ganz einfach sei. Denn bereits im „Voraus zu wissen“, wie „die
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Jockgrim – Die Welt aus den Fugen, gewaltsame Auseinandersetzungen in der Ukraine, in Syrien, im Irak und anderswoauf der Erde: „Wenn uns da unsere Probleme auf kommunaler Ebene klein und zu vernachlässigen vorkommen, so hängt doch alles irgendwie zusammen.“ Das sagte Verbandsbürgermeister Uwe Schwind bei seiner Neujahrsrede auf dem Empfang im Ziegeleimuseum Jockgrim. Vorab informierte
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Kreis Germersheim/Berlin – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich wegen der Pläne zweier lothringischer Firmen zur Einleitung großer Mengen Calziumchlorid in den Rhein (Pfalz-Express berichtete) bei Gambsheim an das Umweltministerium in Berlin gewendet. „Aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters des Rheins betreffen diese Pläne auch die deutsche Seite. Auch wenn die Pipeline auf französischer
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Lukas Hartmann, Fraktionssprecher der Stadtratsfraktion Landau Bündnis 90 / Die Grünen, hat sich mit einem offenen Brief an die Bürgermeister und den Rat gewendet. Die Grünen schlagen darin vor, die Größen der Ausschüsse des Landauer Stadtrats auf zwölf Mitglieder zu beschränken. Hier der Brief im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr
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Kreis Germersheim – Der Kreistag hat in seiner Sitzung im Dezember mit großer Mehrheit den Kreishaushalt für das Jahr 2015 verabschiedet. Es sei ein Haushalt, der deutlich für das solidarische Miteinander der kommunalen Familie stehe, ein Haushalt für mehr Bildung und soziale Gerechtigkeit im Landkreis, sagte Landrat Dr. Fritz Bechtel. „Aber er ist auch eine
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Ludwigshafen-Mundenheim. Auf ein erfolgreiches Jahr blicke die Fraktion und der Ortsverein der SPD Mundenheim in dem nun auslaufenden Jahr, so SPD Fraktionssprecher und Stadtrat Holger Scharff. „Nach der erfolgreichen Kommunalwahl im Mai 2014 konnte der SPD Ortsverein mit einer starken Mehrheitsfraktion wieder in den Ortsbeirat Mundenheim einziehen. Auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Ortsbeirat konnten neben
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  Landau. Der Kauf eines Grundstücks für den Neubau eines Dienstgebäudes der Polizeidirektion Landau ist für den Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) und den Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Maximilian Ingenthron, ein „großer und wichtiger Schritt“. „Das ist ein Zeichen für die Richtigkeit der Planungen und der Verlässlichkeit des Landes. Die Mittel für den Neubau sind in
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Südpfalz. „Als südpfälzische Sozialdemokraten heben wir die Weltoffenheit und Toleranz in unserer Heimat hervor. Wir rufen die Menschen auf, sich noch mehr für ein friedvolles Zusammenleben in Deutschland einzusetzen.“ So nehmen stellvertretend für die südpfälzische Sozialdemokratie führende Repräsentanten der Partei Stellung zu den Demonstrationen von Pegida gegen „eine vermeintliche Islamisierung der deutschen Gesellschaft“. Thomas Hitschler
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Südpfalz/Türkei – Die Frage der Flüchtlinge aus den Kriegs- und Krisengebieten beschäftigt die Republik, Bundesländer und Kommunen. Überfüllte Heime, zu wenig Personal, Vorbehalte in Teilen der Bevölkerung – versagt Deutschland bei der Flüchtlingspolitik? Wer sind die Menschen, die nach Deutschland kommen, um hier Schutz vor Krieg und Zerstörung zu suchen? Thomas Hitschler, SPD-Bundestagsabgeordneter der Südpfalz,
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Mainz. „Obwohl die Landes-Grünen die Forderung nach Transparenz in vielen Bereichen wie eine Monstranz vor sich hertragen, sind sie bei der Geothermie nicht in der Lage, Transparenz herzustellen“, monieren die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU). Während es in Baden-Württemberg längst üblich ist, die Inhaber von Geothermie-Konzessionen zu benennen, wird dieses Anliegen in
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Kreis Germersheim – In ambulant betreuten Wohngruppen für volljährige, pflegebedürftige Personen gilt auch weiterhin die Obergrenze von zwölf Personen. Das wurde mit dem vom Bundestag Anfang Dezember verabschiedeten Familienpflegezeitgesetz beschlossen. „Das freut uns besonders, denn eine Veränderung der Obergrenze auf zehn Personen hätte möglicherweise den weiteren gewünschten und geplanten Ausbau von Pflege-Wohngruppen auch im Kreis
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Kreis Germersheim – Die AfD-Fraktion des Kreises Germersheim ist unzufrieden mit dem unlängst vorgestellten Konzept der Schülerbeförderung von Scheibenhardt, Neulauterburg, Berg und Neuburg nach Wörth und hat einen Antrag gestellt, diese „mit sofortiger Wirkung einzustellen“. Die bisherige Schülerbeförderungen, die in der Hauptsache mit Bussen getätigt wurde, solle beibehalten und nicht auf den Schienenverkehr verlagert werden.
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Landau – Der Kreisverband Südpfalz der Piratenpartei gibt die Termine im ersten Vierteljahr des kommenden Jahres bekannt: Stammtisch im Haus Südstern in der Weißenburgerstraße 30 am Mittwoch den 07.01.2015 ab 19 Uhr. Kreismitgliederversammlung im Haus Südstern in der Weißenburgerstraße 30 am Mittwoch, 14.01.2015 ab 19 Uhr. Stammtisch im Haus Südstern in der Weißenburgerstraße 30 am
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Mainz/Landau/SÜW. Aktuell wurden die neuen Zahlen zur Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz vom Ministerium vorgestellt. Die strukturelle Unterrichtsversorgung an den berufsbildenden Schulen (BBS) sei im laufenden Schuljahr deutlich besser als im Vorjahr. Dieses Fazit zog Bildungsministerin Vera Reiß und sie betont: „Mit einem Versorgungsgrad von 95,5 Prozent der Summe für Pflichtstunden und Differenzierungsangebote konnte
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