Martin Brandl: „Keine Calciumchlorid-Pipeline in den Rhein“

8. Januar 2015 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Martin Brandl, Landtagsabgeordneter und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Südpfalz – Scharf verurteilt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) das Ansinnen eines belgisch-US-amerikanischen Konsortiums mit Firmensitz in Lothringen, große Mengen Calciumchlorid in den Rhein einzuleiten.

Mittels Pipeline sollen jährlich bis zu 990.000 Tonnen des Salzes verklappt werden (Pfalz-Express berichtete mehrfach). Mit einer Kleinen Anfrage hat Brandl die Haltung der Landesregierung dazu erfragt.

In einer Studie – die der Landesregierung noch nicht vorliegt – seien drei Varianten geprüft worden, mit dem Calciumchlorid umzugehen: Einleitung in die Mosel, Einleitung in den Rhein unterhalb von Straßburg und Aufbereitung der Salzeinleitungen.

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung schätzt Überleitungen von Schadstoffen als nicht zeitgemäß ein“, lautet die Antwort der Ministerin, die für eine Aufbereitung der salzbelasteten Abwässer plädiert, was Salzeinleitungen und damit Gewässerbelastungen verringere.

Das Vorhaben befinde sich bisher noch nicht in einem Genehmigungsverfahren, so die Ministerin weiter. Im zweiten Quartal 2015 erwarte das „Comité de Bassin“ – ein in Frankreich zuständiger Ausschuss – die Ergebnisse einer Studie zur Akzeptanzverträglichkeit und eine Kosten-Nutzen-Analyse.

Mitte des Jahres würde über die Weiterverfolgung oder Einstellung des Projektes entschieden. Im Falle einer Weiterverfolgung würde das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens gehört, zudem wäre eine Abstimmung zu Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogramm erforderlich. „In allen Gremien würde sich Rheinland-Pfalz dagegen aussprechen“, so die Ministerin.

Brandl begrüßt die Haltung der Landesregierung. „Es darf nicht sein, dass salzbelastete Abwässer in diesem Umfang in den Rhein eingeleitet werden“, so Brandl. Das Firmenkonsortium müsse sich um eine weniger belastende Lösung bemühen. (red)