RLP. Die Neuinfektionen mit Corona steigen seit über einer Woche bundesweit kontinuierlich an. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dazu nach der Sitzung des Ministerrats und dem Impfgipfel der Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin: „Auch wenn die Inzidenz in Rheinland-Pfalz deutlich niedriger ist als im Bundesdurchschnitt, blicken wir zunehmend sorgenvoll auf diese Entwicklung. Deshalb können
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Mainz –  Am Wahlsonntag war der Einzug der Freien Wähler Rheinland-Pfalz in den Landtag in Mainz die Sensation eines spannenden Wahlkrimis. Auf ihrer konstituierenden Sitzung am Freitag hat die sechsköpfige Freien Wähler Landtagsfraktion nun ihren Spitzenkandidaten Joachim Streit einstimmig zum Vorsitzenden der ersten Freien Wähler-Landtagsfraktion gewählt. Ihm zur Seite steht als Parlamentarischer Geschäftsführer zukünftig der
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RLP – Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat am Donnerstag entschieden, dass der Impfstoff AstraZeneca weiterhin als sicher und wirksam einzustufen ist. Auf dieser Grundlage werden die Impfungen mit AstraZeneca in Deutschland wieder aufgenommen. Rheinland-Pfalz will diese Entscheidungen unmittelbar umsetzen die Impfungen mit AstraZeneca wieder starten. Konkret bedeutet das, dass die ausgesetzten Impfungen der Priogruppe 2
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Ludwigshafen – Die vier Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, in ihrer Kabinettssitzung am Freitag die Öffnung von Hotellerie und Gastronomie zu beschließen. Dafür unterbreiten die vier Kammern konkrete Vorschläge, wie das behutsame Öffnen von Gastronomie und Beherbergungsbetriebe aussehen kann. So soll ab dem 22. März die Bewirtung im Außenbereich wieder
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Die Verunsicherung bei chronisch Erkrankten ist in der Corona-Krise groß. Ist eine Impfung  bei speziellen Krankheiten überhaut angezeigt und falls ja, mit welchem Impfstoff? Der Pfalz-Express hat zum Beispiel Multiple Sklerose (MS) ein Anfrage an das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gestellt. Bei  Multipler Sklerose (auch Enzephalitis disseminata) handelt es sich um eine chronisch-entzündliche neurologische Autoimmunkrankheit, die nach
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Seit 2008 ist die Breitband-Infrastruktur Thema der Landespolitik. Mit der Einrichtung des Breitbandkompetenzzentrums Rheinland-Pfalz wurde der Ausbau der Breitbandinfrastruktur weiter gestärkt. Langfristiges Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist es, Glasfaser-Verbindungen flächendeckend auszubauen. Die Notwendigkeit einer schnellen Internetverbindung Ob Sie zu Hause Musik oder Videos abspielen, Zeitungen auf Smartphones lesen oder mit Familie und Freunden kommunizieren: Im
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RLP. Die Bundesregierung setzt die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff AstraZeneca vorsorglich bis auf Weiteres aus. Auch eine aktuelle Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts empfiehlt die vorübergehende Aussetzung der Impfungen mit AstraZeneca. Die Experten des Paul-Ehrlich-Instituts sehen nun eine auffällige Häufung einer speziellen Form von sehr seltenen Thrombosen. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA wird aktuelle Daten untersuchen und entscheiden,
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Mainz  – Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD und ZDF sogar drei Sitze mehr als bisher. Möglich wäre aber auch, entweder FDP oder Grüne gegen die Freien Wähler auszutauschen, die mit 5,5 Prozent den Sprung in
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Zur Bekämpfung der weiblichen Genitalbeschneidung ist in Rheinland-Pfalz das neue Modellprojekt „Genitalbeschneidung von Frauen und Mädchen wirksam entgegentreten: Betroffene unterstützen, Fachkräfte qualifizieren und nachhaltige Vernetzungen schaffen“ gestartet. Es ist am Psychosozialen Zentrum für Trauma und Verfolgung der Caritas Mainz angesiedelt. Für das Modellprojekt hat Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) im aktuellen Landeshaushalt 50.000 Euro zur Verfügung
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Bornheim. Von Montag an öffnet Hornbach seine neun Bau- und Gartenmärkte in Rheinland-Pfalz wieder komplett für Privat- und Gewerbekunden. Das gesamte Sortiment steht dann wieder direkt im Markt mit der gewünschten Beratung und den entsprechenden Serviceleistungen zur Verfügung. Im Schnitt sind es pro Markt über 60.000 sofort verfügbare Artikel, rund 140.000 weitere Artikel können bestellt
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RLP – Ab 6. März können sich weitere Gruppen aus der Priorisierungsgruppe 2 für eine Schutzimpfung gegen Corona registrieren und für eine Impfung anmelden. Die Online-Terminregistrierung steht ab dem 6. März für Menschen mit schweren Vorerkrankungen und für Kontaktpersonen von Schwangeren und Pflegebedürftigen offen. Das teilte Gesundheits­ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Freitag mit. Es gelten
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Rheinland-Pfalz richtet sich mit einer besonderen Hilfe an die gekündigten Mitarbeiter der Peter Kaiser Schuhfabrik GmbH in Pirmasens. Mit sogenannten „Kümmerern“ finanziert das Land ein spezielles Beratungsangebot, das über das Dienstleistungsangebot der Bundesagentur für Arbeit hinausgeht. Das 1838 gegründete Unternehmen Peter Kaiser Schuhfabrik GmbH ist nach eigenen Angaben die älteste Damenschuhfabrik in Europa. Die bisherigen
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Deutschland wird mit einem Vertragsverletzungsverfahren der EU konfrontiert wegen jahrelanger Versäumnisse bei der Ausweisung und dem Erhalt von Naturschutzgebieten. In Deutschland wurde unter anderem eine „bedeutende Anzahl von Gebieten immer noch nicht als besondere Schutzgebiete ausgewiesen“, teilte die Brüsseler Behörde mit. Konkret geht es um die Umsetzung der Flora-Fauna- Habitat-Richtlinie zur Erhaltung natürlicher Lebensräume und
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Bornheim. Von Montag (1. März) an haben Privatkunden an allen neun Standorten der Hornbach Baumarkt AG im Bundesland Rheinland-Pfalz wieder direkten Zugriff auf Blumen, Pflanzen, Kräuter und Saatgut sowie Erden, Dünger und weiteres Material für die Grundversorgung ihrer Gärten. Artikel aus dem Baumarktsortiment müssen weiterhin online gekauft oder reserviert und im Außenbereich der Baumärkte abgeholt
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Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will Gaststätten, Museen und Geschäften im Frühling und Sommer die Öffnung erlauben, wenn sie bei Kunden Schnelltests durchführen. „Mit Schnelltests kann ein privater Veranstalter oder Gastgeber, egal ob er eine Gaststätte, einen Laden oder ein Museum betreibt, sicherstellen, dass von seinen Kunden kaum Ansteckungsgefahr ausgeht, und damit
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Rheinland-Pfalz. Die Zahl der Gesamtstraftaten ist weiter rückläufig: 2020 registrierte das Polizeipräsidium Rheinpfalz in seinem Zuständigkeitsbereich 57.097 Straftaten – 2019 waren dies 58.051. Dies entspricht einem Minus von 954 Taten und dem niedrigsten Stand der letzten 20 Jahre. Aufklärungsquote deutlich gestiegen: Im Jahr 2020 konnten 2% mehr Straftaten aufgeklärt werden. Während 2019 eine Aufklärungsquote von
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Kaiserslautern/Worms. Am 15. Februar 2021 gegen 19 Uhr beschädigten bislang unbekannte Täter auf der Bahnstrecke Mainz-Worms, ca. 500 bis 800 Meter vor dem HBF Worms, auf Höhe der Talstraße, die gerade aus Mainz kommende S6 durch den Wurf eines Gegenstandes (vermutlich ein Stein) in Richtung der Frontscheibe des Zuges. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Ermittlungen der
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RLP – Nachdem in Rheinland-Pfalz die landesweite Inzidenz der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen, also der Infektionen je 100.000 Einwohner der vergangenen sieben Tage, seit mehreren Tagen in Folge unter dem Wert von 50 liegt, mahnt Justizminister Herbert Mertin (FDP) baldige Rücknahmen der derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes an. „Das Infektionsschutzgesetz des Bundes ist im vergangenen
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Mainz/Alzey/Neustadt/Kaiserslautern. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. (BWV), Eberhard Hartelt, kritisiert die von der Bundesregierung geplante Umsetzung des Aktionsprogramms Insektenschutz in aller Deutlichkeit. Gleichzeitig betont er, dass der Berufsstand zum Insektenschutz steht und mit großer Bereitschaft bereits zahlreiche Maßnahmen in diesem Bereich umsetzt. Die vorliegenden Entwürfe des Insektenschutzgesetzes und der geänderten Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung
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Pfalz. Der Ausschuss für Gedenkarbeit und Demokratieförderung unter Vorsitz von Felix Schmidt beschäftigt sich in einer Online-Sitzung am Freitag, 12. Februar, um 10 Uhr nach einem Bericht des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder mit ehemaligen Zwangsarbeiterlagern in der Pfalz, insbesondere mit dem Standort „Biebermühle“ bei Pirmasens. Hier seien Tausende von Fremdarbeitern unter unmenschlichen Lebensbedingungen untergebracht gewesen, wie
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Am 20. Februar 2021 laden Peter Lerch und der Spitzenkandidat der CDU Christian Baldauf zu einer Online-Weinprobe mit sechs Winzern aus den sechs rheinland-pfälzischen Weinanbaugebieten ein. Moderiert wird der Abend von Christine Ludt. Die ausgebildete Winzerin hat internationale Weinwirtschaft studiert und verkostet live mit den zugeschalteten Gästen einen Sekt und fünf Weine. Im Gespräch kann
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Pfalz. Noch bis 1. April 2021 können Autoren beim diesjährigen Mundart-Wettbewerb Dannstadter Höhe teilnehmen. Gesucht werden die besten Beiträge in Pfälzer Mundart in den Kategorien „Dichtung“ und „Prosa“. Pfälzer Mundart lebendig zu halten – darum geht es auch bei der 34. Auflage des renommierten überregionalen Wettbewerbs. Mitmachen kann jeder, der sich der Pfälzer Mundart verbunden
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Mainz. Am 26. Januar gegen 22 Uhr wurde das Bundespolizeirevier am Hauptbahnhof Mainz durch die Deutsche Bahn informiert, dass ein Mann eine Streife der DB Sicherheit um Hilfe gebeten habe. Er habe Corona und benötige medizinische Hilfe. Allerdings tat er dies erst, nachdem er beim REWE To Go im Hauptbahnhof einkaufen gewesen war. Ein Rettungswagen
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RLP – Bei einer digitalen Pressekonferenz stellte Justizminister Herbert Mertin (FDP) am Dienstag (gemeinsam mit den beiden Generalstaatsanwälten des Landes, Dr. Jürgen Brauer und Martin Graßhoff und dem Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard) den neuen gemeinsamen Leitfaden der Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken „Antisemitische Straftaten erkennen“ vor. Das vom Bundestag bereits
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Ludwigshafen. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz zeigt sich alarmiert angesichts der vielen Hilferufe aus der regionalen Wirtschaft. Obwohl Unternehmen massiv unter den staatlich verordneten Maßnahmen leiden und um ihre Existenz bangen, fließen die zugesagten Finanzhilfen noch immer zögerlich oder bleiben gar ganz aus. Das führt zu Frustration bei der Wirtschaft. „Die finanzielle
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Pfalz. Mit dem Beginn des Jahres 2021 hat die Weinbruderschaft der Pfalz drei neue Funktionsträger. Dies wurde im Rahmen einer erstmals digital stattfindenden Sitzung des Kapitels und des Kleinen Konvents der rund tausend Mitglieder starken Vereinigung festgelegt. „Mit den drei Neubesetzungen ist es uns gelungen, kompetente Persönlichkeiten zu gewinnen, die bereits viel Erfahrung in den
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Pfalz. Erstmalig in der 74-jährigen Geschichte der Pfälzischen Weinbautage findet die wichtigste Fachtagung für Winzer virtuell statt. Am 19. und 20. Januar 2021 können Winzer, Kellermeister und alle, die ein Interesse am Thema Wein haben, dem Live-Stream auf www.weinbautage-pfalz.de folgen. Das zweitägige Programm wird aus dem Streaming-Studio in der Aula des DLR Rheinpfalz gesendet. Getreu
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Mainz  – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich vor der Konferenz der Ministerpräsidenten am Dienstag für eine Verlängerung des Corona-Lockdowns ausgesprochen. Das Gesundheitssystem sei robust, aber die Mitarbeiter in den Kliniken und Gesundheitsämtern arbeiteten seit Monaten am Limit, um Menschenleben zu retten, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“. Die durchschnittliche Inzidenz in Deutschland sei
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RLP – Die Silvesternacht verlief nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Polizei insgesamt deutlich gemäßigter als gewöhnliche Silvesternächte. Es herrschte eine überwiegend friedliche Stimmung. Der Schwerpunkt der polizeilichen Einsätze lag in diesem Jahr auf den Kontrollen im Zusammenhang mit den Corona-Regelungen. Der Großteil der Bevölkerung habe sich diszipliniert an die Corona-Beschränkungen gehalten und musste entsprechend erst gar
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Ludwigshafen. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz zieht nach dem Jahreswechsel eine positive Silvesterbilanz. Im Einsatz waren deutlich mehr Polizeikräfte als sonst in Silvesternächten, insbesondere in den Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer sowie dem Rhein-Pfalz-Kreis, wo nächtliche Ausgangsbeschränkungen gelten. In der Nacht kam es zu keinen besonderen Vorkommnissen. Der Großteil der Bevölkerung hielt sich an die geltenden Corona-Beschränkungen.
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