Montag, 24. Juni 2024

Bundespolizei fahndet auf B9 bei Scheibenhardt – „Schwarze Schafe“ erwischt

17. Mai 2024 | Kategorie: Kreis Germersheim

Foto: red

Scheibenhardt – Am 16. Mai 2024 führte die Bundespolizei Kontrollmaßnahmen auf der Bundesstraße 9 bei Scheibenhardt durch. Neben den Polizeibeamten des Revier Bienwald waren auch Polizeikräfte der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit sowie der Einsatzeinheit Einzeldienst im Einsatz.

Die Kontrollen führten zu folgenden Ergebnissen:

  1. Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz:
    • Bei der Überprüfung einer 31-jährigen Französin stellte sich heraus, dass ihr Fahrzeug nicht über den notwendigen Versicherungsschutz verfügte.
    • Zusätzlich lagen gegen sie zwei Aufenthaltsermittlungen sowie zwei Vollstreckungshaftbefehle wegen Diebstahls vor.
    • Nach Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 879,50 Euro konnte sie ihre Reise fortsetzen. Das Fahrzeug wurde sichergestellt.
  2. Vollstreckungshaftbefehl wegen Urkundenfälschung:
    • Ein 27-jähriger Rumäne, der als Beifahrer in einem Fahrzeug unterwegs war, wurde kontrolliert.
    • Gegen ihn lag ein Vollstreckungshaftbefehl vor.
    • Dank der Zahlung der Geldstrafe in Höhe von 2.836 Euro durch einen Verwandten konnte der Mann seine Reise nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen fortsetzen.
  3. Unerlaubte Einreise und Aufenthalt:
    • Bei der Kontrolle von zwei Männern, einem 30-jährigen nordmazedonischen und einem 36-jährigen moldawischen Staatsangehörigen, stellte sich heraus, dass sie den visumfreien Zeitraum überschritten hatten und keine gültigen Aufenthaltstitel besaßen.
    • Beide gaben an, in Deutschland zu arbeiten und bei ihrem Arbeitgeber zu wohnen.
    • Nach Rücksprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 3.000 Euro erhoben.
    • Beide Männer erklärten sich zur freiwilligen Ausreise bereit und erhielten eine Grenzübertrittsbescheinigung sowie die Anweisung, ihre Reisepässe an die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt für die Durchführung der Ausreise zu übermitteln.
  4. Verstoß gegen die Einreisebestimmungen:
    • Bei der Kontrolle eines weiteren PKW wurden zwei albanische Staatsangehörige festgestellt.
    • Der 27-jährige Fahrer und der 53-jährige Beifahrer hatten ebenfalls den visumfreien Zeitraum überschritten und verfügten nicht über gültige Aufenthaltstitel für die Einreise nach Deutschland.
    • Zusätzlich stellte sich heraus, dass der Fahrer keine gültige Fahrerlaubnis besaß.
    • Beide Männer stimmten einer freiwilligen Ausreise zu, es wurden entsprechende Tickets gebucht und eine Grenzübertrittsbescheinigung ausgehändigt.
    • Sowohl den beiden Männern als auch dem nicht anwesenden Fahrzeughalter erwartet ein Ermittlungsverfahren.

Der Fahrzeughalter musste außerdem die Abholung seines PKW organisieren.

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